Deutschlandfunk als staatliche deutsche Lügenpresse

März 24, 2023

Lichtgeschwindigkeit 10537

am Freitag, den 24. März 2023

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Die angängige Politiklage wird weithin massenmedial als krisenhaft bezeichnet.

Deutschland sei national und mit der E U und auch als integriertes Gemeinwesen in der Geopolitik der gesamten Welt in schweren Krisen verfangen:

Corona-Pandämie, Russland-Aggressionskrieg, aktuell Inflation durch Staatsüberschuldungen, aktuell: Bankenkrise als Risikolage eines Domino-Bankenzusammenbruch aufgrund zu geringer Rücklagen. Dabei ist diese Rücklagenmisere eine kriminelle Tatsache, denn nach dem Bankencrash von 2008 (lehman-crash) wurden die Banken verpflichtet für ihre Schulden-Kredit-Geschäfte jeweils Sicherheits-Rücklagen anzuschaffen. Das hatte z. B. die schweizer C S hintertrieben.

Besonders die Staatsverschuldungen durch die Herausgabe von Staatsanleihen als Zielgeschäfte mit festgelegten Zinsversprechen zum festvereinbarten Rücknahme-Termin werden auch von Deutschland (Bundesfinanzminister und Bundesbank sowie EU-Zentralbank) ohne jegliche Sicherheits-Rücklagen bedenkenlos gemacht: Man bedient alte Schuldscheine durch neue Kreditaufnahmen. Jetzt hatte man aber erhöhte Kreditzinsen, weil die E U mit Zinserhöhung die Inflation „bekämpft“. Macht also mit der Einnlösung der Staatsanleihen unglaubliche zusätzliche Staatsschulden.

Deutschland druckt Geld, ohne entsprechend vorliegende Wertschöpfung, ohne entsprechende volkswirtschaftliche Leistung. Also verliert das deutsche Geld – der EURO – an Wert auf dem Weltfinanzmarkt. Das ist Geldentwertung durch „Luftgeld-Drucken“. Man nennt es INFLATION.

Der deutsche Staat macht Inflation, die Bürger erleiden den Verlust der Kaufkraft ihres Geldes. Wer Schulden hat, profitiert vom Wertverlust der Schulden durch Inflation. Inflation macht folglich Kredite teurer, wenn der Geldverlust galoppiert. Wenn – wie zur Zeit – die EU-Zentralbank die Leitzinsen für Kredite erhöht, werden Kredite für Schuldner teurer. Ergebnis:

Viele Investoren können keine Kredite nehmen – ihre Projekte werden unmöglich (s. Die deutsche Bauwirtschaft hört auf zu bauen – es gibt bereits Kurzarbeit auf dem Bau, trotz des Arbeitskräftemangels usw. KRISE).

Und jetzt bringen die StaMoKap-Lügenpresse-Redakteure die LÜGE, dass die deutsche Bundesregierung im Dauerstreit sei:

Die Kulturindustrie und die Redakteure der Massenmedien hätten die Deutschen informieren müssen, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ein Entwurfspapier zum Heizungstechnik-Klima-Thema herausgegeben hat, damit mit dieser Problemstellung eine demokratische Lösung durch Diskussion geschaffen werden kann.

Was hat die Lügenpresse gemacht?

Sie haben behauptet, zwischen GRÜNEN und FDP ist verschärfter Streit, der keine Lösungen präsentiert und die Öffentlichkeit nerven würde – eine sachliche Erörterung, dass es sich konkret um eine Habeck-Papier handelt, dass Grundlage einer Debatte sein soll, nicht einer Streitszenerie zum öffentlichen Ärgernis, dass passt der LÜGENPRESSE nicht in ihre dumpfe Konzeption, die Quote möglichst von geistiger politischer Anstrengung zu schützen.

Besonders der Grüne Bundesminister Robert Habeck und der FDP-Finanzminister lägen andauernd im Streit. Und die SPD – als Kanzlerpartei – ist außerstande den Zank und Streit besser zu integrieren. Bundeskanzler Olaf Scholz macht das Bundestagsfraktionen-Treffen in Meseberg und erklärt darauf: Die SPD-Grüne-FDP-Koalitionsregierung sei wunderbar harmonisch auf dem Laufenden, mit den Krisenthemen und mit den Themen des Koalitionsvertrages. Und jetzt kommt die Lügenpresse und bringt – wie eine Verschwörung – trommelfeuerartig, dass die Regierung nur streitet und zerstritten ist und keine Lösungen hervorbrächte – dass man Scholz‘ Gute-Wetter-Nachricht nicht glauben dürfe. Diese Scholz-Regierung hat aber seit Coronabeginn und Putins Nervenzusammenbruch in Ukraine kaum zu hoffende Politikleistungen erbringen können. Besonders Robert Habeck ist ein Schlüssel des Erfolges (wenn der Morgen abkratzt, wird uns deutlich, dass es unersätzliche Leute gibt).

Die LÜGENPRESSE – auch der Deutschlandfunk – brachte völlig identisch mit ARD-Tagesschau oder ZDF-Heute, Tagesthemen usw. dass die deutsche Regierung ein zerstrittenes Gebilde ist, dass ein Schreckensbild des Streits, anstatt von Problemlösungen zu den Krisenthemen, Klimawandel, Zeitenwende, alternative Energie anstatt den Kohlenstoffverbrennung beim Heizungsbau oder anstatt der Kriegstechnik der Atomanlagen (die mit einer einfachen Panzerfaust zum SUPERGAU attackiert werden können). STREIT STREIT STREIT – alle Sender und Zeitungen, wie eine Verschwörung behaupteten drei Tage lang, wie der DLF alle halbe Stunde: Streit anstatt Leistung.

Stattdessen müssten diese Massenmedien die anliegenden Themen nennen, die Problemstellungen senden und der Öffentlichkeit erklären und zur Diskussion ermuntern und zeigen, welche Folgen welche Problemlösungen hätten und welche Politik vielleicht weh tut, welche kontroversen Interessenten hineinspielen, aber dann eine bessere Zukunft bringen könnten.

Das aber vermied die gesamte Lügenpresse drei Tage lang perfekt – kein Wort. Alle anderen Medien und Autoren, die hier statt von Streit zu schwadronieren, die Streitthemen versuchen zu bearbeiten, werden isoliert, dürfen nicht senden, und werden als „rechts“ bis hin zu Nazivorwürfen verteufelt. Alles Dieses geht, wie Verschörung, auch ohne dass sich die herrschende Kulturindustrie für ihren Staats-Monopol-Kapitalismus mit US-Amerikanischer Abhängigkeit hierzu jeweils konkret verschwören müsste. Sie sind ja eine Religionsgemeinschaft die als StaMoKap automatisch funktioniert. Das ist ja die Lügenpresse. Wieso hetzt der Deutschlandfunk über Streit in der Regierung, ohne den sachlichen Inhalt des Streits, ohne die Debatte um strittige Einstellungen und über Alternativen bei der Öffentlichkeit aufzubauen?

Wie eine Verschwörung produziert die deutsche Kulturindustrie ganz konkret erlogene Propaganda im fortlaufenden täglichen Informations-Programm.

Reflexartig wird dann der Vorwurf Verschwörung, den Kritiker vorbringen, von den Lügenpresse-Vertretern zurückgewiesen. Man erklärt, es sei absurd, zu behaupten (und etwa zu glauben) die Redaktionsentscheider bei den Staatsmedien (wie ARD, ZDF, Deutschlandfunk, Phoenix, arte u. a. ) würden sich verabreden, welche Themen in Nachrichten und Kommentaren ausgewählt und publiziert würden und welche davon isoliert und verschwiegen würden. Verschwörung sei eine verborgene Verabredung von gezieltem Vorgehen – so was gäbe es bei den Massenmedien keinesfalls (BILD lässt grüßen!).

Ja – das kann gar nicht anders sein. Es wäre unmöglich, jedes neue Problem und jede neue Krise konkret so zuzuschneiden, dass alle Sender und Verlage und Redaktionen – bis auf wenige als „rechte“ gestempelte Massenmedien – sich perfekt für ihre Sendeinhalte und gegen bestimmte Themen und Kritik an der Lügenpresse „verschwören“ könnten. Solche Zusatz-Redaktions-Handlungen wären schon praktisch unmöglich. Außerdem steht das Presserecht und die grundrechtliche Meinungsfreiheit dagegen – Lügenpresse und Informations-Manipulation en bloc ist verfassungswidrig.

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Dietmar Moews meint: Wer, wie ich, die Massenmedien-Lage seit vielen Jahrzehnten täglich professionell – aus Sicht der empirischen Soziologie – aufnimmt und kritisiert, muss feststellen, dass es eine LÜGENPRESSE gibt, die die massenmediale Übermacht beherrscht. Und ich stelle fest, dass Meinungsfreiheit und Alternativen als rechts oder links verteufelt werden.

Auseinandersetzung, Kontroverse, Meinungsverschiedenheiten sind Grundmuster politischer Arbeit. Entwurfspapiere der Öffentlichkeit zur Debatte veröffentlichen ist sehr fair – man kann auch im Geheimen herumfummeln. Jetzt mögen die Quotenmassen der deutschen Lügenpresse-Kundschaft sich nicht für ungelöste politische Probleme in Nachrichtensendungen informieren lassen, besser kommt bei der Mehrheit an, wenn man einfach berichtet: Die STREITEN, die LÖSEN KEINE PROBLEME.

So macht die Lügenpresse aus komplizierten Aufklärungsthemen der Politik, eine Überheblichkeitsposition für die Quote: Die STREITEN – mit STREIT wollen anständige Bürger nichts zu tun haben. Wer da nicht mitmacht wird zum RECHTS-Ableger erklärt. Die Staatsmedien verstoßen gegen ihre Pflicht zur Information, Kommunikation und Aufklärung.

Man sagt nicht direkt, die GRÜNEN müssen weg – lieber wäre der Lügenpresse eine FDP-CDU-Regierung. Sondern man sagt: GRÜNE und FDP streiten immer, anstatt die Krisenprobleme zu lösen. Jetzt würde die deutsche Streiterei in Brüssel auf die E U abfärben. Die Krisenproblemstellungen und Meinungskontroversen der Koalitionsparteien werden aber nicht dargestellt, sondern immer wieder nur: Habeck streitet mit Wissinger, Habeck streitet mit Lingner, Habeck löst keine Probleme. Habeck wolle Kanzler werden.

Diese Lüge kommt noch hinzu: HABECK löst Probleme, so dass alle Welt erstaunt ist über das geniale Vermögen dieses Grünen Ministers und Vize-Kanzlers aus Schleswig-Holstein, ROBERT HABECK. Man sagt läppisch: Die Winter-Energiekrise, die Putin- Öl- und Gaslieferungen so erfolgreich zu ersetzen und eine Energie-Zeitenwende aufzusetzen, sei nur die billige Folge des milden Winterwetters.

Ich nenne hier jetzt keine einzelnen Lügenpresse-Redakteure oder Sendungen, denn der SCHWALL am 21., 22. und 23. März 2023 war total und wie Bleitropfen: „Wir haben eine Regierung, die nichts kann, außer Streit“ – das war die volle Dröhnung (und keine einzige Idee der abgehalfterten CDU und CSU zu den Krisenthemen, keine Lösungsideen.

Auch von denen kamen keinerlei Erörterungen der anstehenden Heizungs-Debatte, der sich Wirtschaftsminister Robert Habeck mit seinem Diskussionspapier angenommen hat:

Wie viel Heizungs-Alternativtechnik sollte sein?

Wie lange dürfen noch die alten Dreckschleudern in den Immobilien weiterlaufen?

Ab wann sollen Heizungsneu-Investitionen den fortschrittlichen Techniken vorbehalten werden? –

Am ende will Habeck die Wärmepumpen Zusatzkosten auch noch staatlich ausgleichen – wie denn, woher denn?

Das gilt es zu diskutieren. Daran sollten sich die Staatsmedien und -Redakteure beteiligen. Was ist denn mit den bereits rechtsgültigen Grenzwerten und -Terminen des Umbaus vereinbar?

Staatsmedien, wie ARD und ZDF brauchen wir nicht, wenn die nur den Quoten hinterhersenden, dabei aber Zwangsgebühren vom Bürger kassieren. Dieses Gebühren haben ja die Widmung, eben LÜGENPRESSE mit alternativen Inhalten aufzufangen. Sie tun es nicht. Man kann RTL-Nachrichten hören, die sich vom Deutschlandfunk kaum unterscheiden. Das trifft besonders den StaMoKap, der wie eine Verschwörung von allen als Auswahlkriterium angewendet wird: Amerikanismus und geopolitische Anpassung bzw. Unterwerfung, anstatt einen neuen GRÜNEN Schwung der Zeitenwende aufzuziehen. Das wäre mit der CDU und mit Friedrich Merz undenkbar. Man muss stattdessen Habeck nur für seinen hingebungsvollen Einsatz danken. Habeck ist momentan unersetzbar.

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Stamokap-Rücktritt einer Verteidigungsministerin durch LÜGENPRESSE im Krieg durchgesetzt

Januar 17, 2023

Lichtgeschwindigkeit 10517

am Montag, den 16. Januar 2023

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Nach Monaten der Kritik hatte Christine Lambrecht am Morgen dem Bundeskanzler SPD-Scholz und der Medienöffentlichkeit in einer schriftlichen Erklärung ihren Rücktritt als Bundesministerin der Verteidigung (BMVg) bekannt gegeben.

Eigene Fehler räumte sie darin nicht ein. Stattdessen nannte sie die Bericht-erstattung der Medien als Grund für ihren Rücktritt. Die Mobber der LÜGENPRESSE hatten ihr immer wieder fehlende Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vorgeworfen.

Aus dem Staats.Monopol-Kapitalismus-Propaganda-Schwall von CDU / CSU und FDP brachte der CDU-Generalsekretär Czaja die Forderung nach einer zügige Nachbesetzung. Man brauche schnell Klarheit und Kompetenz für die Bundeswehr, sagte er im LÜGENPRESSE-Fernsehsender WELT. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai sagte, der Krieg in Europa lasse keine Zeit – eine Hängepartei sei schlecht für Deutschland.

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Bundeskanzler Scholz hat eine schnelle Entscheidung über die Nachfolge von Verteidigungsministerin Lambrecht angekündigt.

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nytimes.com bringt online am 16. Januar 2023:

Germany’s defense minister resigned after a year of heavy criticism over her response to the war in Ukraine.

Deutschlands Verteidigungsminister trat nach einem Jahr schwerer Kritik über ihre Verantwortung zum Krieg in Ukraine zurück.“

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Dietmar Moews meint: Angesichts der schwimmenden Millionen- und Milliarden-Steuergeld-Verluste durch den CSU-Verkehrsminister Sven Scheuer infolge des gezielten Steuergeld-Verschiebebahnhof der CDU / CSU an das Großkapital, können die hohen Schuhabsätze von BMVg Lambrecht, anstatt der schröderschen Gummistiefel beim Elbehochwasser nur als Dauerhoch der Würdelosigkeit und Heuchelei des StaMoKaps gewertet werden. Ein Hubschrauber-Mitflug und ein Youtube-Video sind nun wirklich keine Farben einer Führungsqualität, die man für ein BMVg in Kriegszeiten braucht.

Und tatsächlich gibt es in dieser Mobbing-Kampagne vom rechten StaMokap-Mob kein einziges seriöses Argument gegen Lambrecht. Und es gibt keinerlei gültige Argumente für die konkreten Qualitätsanforderungen, die die rechten mitsamt der LÜGENPRESSE propagieren. Alles, was da zu meckern ist, haben die CDU / CSU in den vergangen 30 Jahren selbst angerichtet, besonders den Niedergang der Bundeswehr.

Es ist deshalb schon jetzt klar, dass die LÜGENPRESSE den Rücktritt als Beweis der Nicht-CDU / CSU-Politik von SPD-Scholz herausstellt und erklärt, Scholz habe nunmehr drei schwerwiegende Fehler gemacht und kann sich mit einer neuen Ministeriums-Bestallung keinen vierten Fehler mehr erlauben. Kurz: Egal, wer jetzt deutscher Kriegsminister wird, ist bereits der „Vierte Fehler“ in der LÜGENPRESSE.

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Ich frage: Meinungsfreiheit ist das eine – wieso hat der Deutschlandfunk politische Redakteure, die die CDU / CSU-Propagandalinie ausdrücklich und knallhart zur Kriegsführung betreiben? Frank Capellan, Köln / Berlin z. B.?

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Sylvester Tradition und private Feuerwerke und Nichttradition von Ausschreitungen in der Sylvesternacht

Januar 3, 2023

Lichtgeschwindigkeit 10508

am Dienstag, den 3. Januar 2023

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Mit meinem Neujahrswunsch für das begonnene neue Jahr 2023 hoffe ich, dass jeder Benutzer des Internetzes und von Informations- und Meinungsblogs ohne große Irrtümer erkennt, was für sie oder ihn nützlich und umsichtig geblogt angeboten wird, wie z. B. die LICHTGESCHWINDIGKEIT von Dietmar Moews, und was nur Zeitdiebstahl und Unfug ist und auf Konflikte zielt.

Heute sind die aktuellen Nachrichten mit „Böllerei und Ausschreitungen in der Straßen-Sylvesterfeier“ kapriziert, besonders werden Gewalttaten in Berlin dargestellt und angebliche Fachleute beteiligen sich an der verirrten Darstellung von Feuerwerk und Böllerei-Ausschreitungen. Man insinuiert, dass die in der ersten Bundesrepublik Deutschland nach 1950 Jahr für Jahr entfaltete Tradition der privaten Knaller und Leuchtraketen, die um 0 Uhr des Neujahrs in öffentlicher Bekundung, jetzt als BÖLLEREI und Ursache der stattgefundenen Ausschreitungen hingestellt werden.

Man muss Sylvester-Feuerwerk als Tradition nicht besonders genießen oder auch nicht zwingend persönlich mitmachen – aber man kann den an sich gemeinschaftlichen und gutgelaunten Brauch, individuell zu Sylvester Feuerwerkskörper zu zünden und in den Sylvesterhimmel zu starten, überhaupt nicht auf Kosten, Krach und Luftverschmutzung herunterrechnen (das wäre wie Schwitzverbot beim Geschlechtsverkehr). Feiern mit Knallern kostet eben. Wers macht, zahlt gerne.

Die Hass-Aktivitäten, die jetzt als Ausschreitungen zu Sylvester von Gewalttätern als Missbrauch des Feuerwerks-Brauches hochgekommen sind, sind Gewaltkriminalität sowie Unmündigkeit von verwahrlosten Kindern. Wer als LÜGENPRESSE daraus eine BÖLLER-VERBOTS-DISKUSSION aufzieht betreibt Falschmünzerei und Volksverhetzung.

Der Rechtsstaat wird nicht umhin kommen, das lokalpolitische Ordnungsproblem der Hasskriminalität als deutschlandweite Verhaltensentwicklung empirisch zu untersuchen und dann sowohl die konkreten Täter und deren Mitmacher, wie auch die Motive bzw. die Zivilisationsdefizite und Auslöser solch mangelhaft entfalteter Mitbürgern zu verstehen suchen und dann sozio-kulturell zu integrieren. Strafandrohung sind dabei nur die letzten Nothilfe-Methoden, wenn z. B. – wie jetzt in Neukölln-Berlin -Notarztwagen, Sanitäter, Feuerwehrleute, Polizisten, Rettungs- und Hilfspersonal, Hauptamtliche wie auch freiwillige Helferinnen und Helfer massiv attackiert und verletzt wurden. Ein maskulines Genderthema – auf gehts.

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Dietmar Moews meint: Wer ein Küchenmesser zweckentfremdet und Passanten ersticht, wer ein Automobil in Passantengruppen auf Gehwege steuert oder eben, wer Sylvesterfeuerwerks-Rakten zu Schusswaffen, statt in den Himmel, horizontal in schutzlose Mitbürger schießt, liefert damit keineswegs Argumente gegen Küchenmesser, Auto oder Feuerwerkskörper, sondern er bringt ein typisches Beispiel für die LÜGENPRESSE, die prinzipiell ungelöste Probleme einfach durch Falsch-Wording, Falsch-Labeling in eine Scheindiskussion – verschwörungsartig, wie verabredet alle gleich, staatliche wie kommerzielle – führt, anstatt das Thema empirisch zu erfassen, dann zu analysieren und dann Lösungswege zu erörtern, die politisch gebahnt werden sollten.

Die LÜGENPRESSE bildet hier das Scharnier bzw. die Fehlleitung vom Traditions-Sylvesterfeuerwerk zur Nichttradition des Hass-Böllern, sodass eine sinnirritierte Propaganda nur im geistigen Abseits verläppert landen kann. Das ist dann die Spaltung der Deutschen, die der bayerische Soziologe Armin Nassehi nicht erkennt.

Nassehi erkennt nicht eine Kohorte, die dem Staat nicht vertraut. Die besteht nicht aus Hass-Böllerern, sondern aus Kritikern der Untreue der politischen Nomenklatura gegenüber der rechtsstaatlichen und bürokratischen Ordnung, die sich unsere politische Obrigkeit erlaubt. Eine entgegengesetzte Kohorte, Deutsche, die zu gleichgültig und zu faul sind, die mit politischen Problemen gar nicht befasst werden wollen und deshalb jeden Unfug durchgehen lassen. Sie sind die größere Gruppe. Die wählen die Block-Parteien, CDU / CSU, SPD, FDP, die die Staatsverdrossenheit mit dem Handlungsstil der unehrlichen Obrigkeitshandlungen verursachen, bei jeder „freien“ Wahl“ erneut. Und diese dominierende Wählerkohorte besteht aus Bürgern, die für ihre geringe politische Teilnahmebereitschaft nicht verantwortlich gehalten werden wollen. Sie bilden den „Mainstream“ der Deutschen.

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GRÜNER ERFOLG in der Bundesregierung 2022

Dezember 31, 2022

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am Sonnabend, den 31. Dezember 2022

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Die GRÜNEN / Bündnis90 konnten mit dem Erfolg bei der Bundestagswahl 2021 in eine führende Rolle bei der Regierungsbildung gelangen, wobei eine Dreier-Koalition, Grüne mit der SPD und der Rest-FDP möglich geworden ist. Selbstredend sind damit viele Versprechungen der Parteien, die sie im Wahlkampf Proklamierten, hinfällig und die neue Bundesregierung, unter SPD-Kanzler Olaf Scholz, hatte die Aufgabe, ein unter den drei Koalitionsparteien abzustimmendes Regierungsprogramm, die dazu passenden neuen Bundesminister und dazu auch wesentliche Oppositionsprogrammpunkte zu verstricken, damit die Opposition möglichst wenig Angriffspunkte hat, und, damit die neue Regierung Zustimmung für ihre Politik leichter erreichen kann.

Die GRÜNEN vertraten seit Jahren eine ziemlich selbstverleugnende BLOCK-Parteien-Programmatik, weit vom Begriff ALTERNATIVE entfernt, abgestimmt mit CDU /CSU, SPD, FDP und konfrontativ zur LINKEN und zur AfD. Damit haben die GRÜNEN erheblichen Anteil an der die Deutschen abschreckende und teils zersetzende Wertschätzung bzw. Geringschätzung hinsichtlich der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit der BLOCKPARTEIEN Deutschlands. Wen kann man denn wählen, wenn man Rechtsstaat und föderale Demokratie wünscht?

Jetzt, seit September 2021, in der neuen Bundesregierungskoalition bilden die GRÜNEN eine bei den Deutschen gefragte ALTERNATIVE zum vorherigen BLOCKPARTEIEN-KAPITALISMUS, indem die GRÜNEN-THEMEN substantielle Regierungsentscheidungen bringen kann (es spricht für diese GRÜNEN, dass die ALT-DDR-Bündnis90-Grünen kaum mit der vorhandenen entscheidenden Ostzonen-Staatsverzagtheit die GRÜNE POLITIK zerstören können.

Hervorragende Rolle spielen dabei die GRÜNEN FÜHRUNGSPOLITIKER, ROBERT HABECK als Bundes-Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler, NOURIPOUR als Parteivorsitzender, LANG als Parteivorsitzende, auch BAERBOCK als Aussenministerin wie auch als BMfW-Staatssekretäre GIEGOLD und KELLNER – alles Westdeutsche GRÜNE.

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Die übergewichtige, gesundheitsgefährdete Bundesparteivorsitzende RICARDA LANG erklärte zur Jahresbilanz der GRÜNEN ALTERNATIVE als empirische Jahresleistung im Jahr 2022 – ; man muss ihr Gesundheit wünschen, denn Ricarda ist – für ihr jugendliches Alter als Spitzenpolitikerin – sehr reif und kenntnisreich:

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Süddeutsche Zeitung v. 22. Dezember 2022, S. 5, POLITIK, Interview von Markus Balser und Nicolas Richter:

2023 muss Jahr des Klimaschutzes werden“ – Grünen-Chefin Ricarda Lang kündigt einen radikaleren Klimakurs ihrer Partei an. Sie geht mit FDP-Verkehrsminister Volker Wissing hart ins Gericht und will den bundesweiten Kohleausstieg bis 2030 …

Dann kam der russische Angriff auf die Ukraine und wir mussten Entscheidungen treffen, die wir uns gar nicht hätten vorstellen können, die aber notwendig waren, etwa die Waffenlieferungen oder der Bau von Flüssiggas-Terminals … wir sind in zehn Monaten unabhängig geworden von russischem Gas und haben den Ausbau der erneuerbaren Energien massiv beschleunigt. Wir haben bewiesen, dass wir Krise können.

SZ: Tabubrüche für die Grünen in Serie. Längere Atomlaufzeiten, Milliarden für die Bundeswehr ..

…die Politik in Deutschland im letzten Jahr ökologischer und sozialer geworden ist .. in der Außenpolitik klare Töne gegenüber autoritären Regimen angeschlagen, der Fokus bei der Energieversorgung liegt endlich auf den Erneuerbaren… das Bürgergeld auf den Weg gebracht .. Weltnaturschutzkonferenz .. das Artenaussterben gestoppt wird. Bis 2030 werden 30 Prozent der Wasser- und Landfläche unter Schutz gestellt…. Klimaschutz und Artenvielfalt nun als zwei Seiten einer Medaille.

Grüne Politik bedeutet Pragmatismus im Hier und Jetzt und gleichzeitig, die langfristigen Ziele im Auge zu behalten.

Wichtig ist und bleibt, dass es keine neuen Brennstäbe gibt, also keine neuen Investitionen in eine teure und unzuverlässige Hochrisikotechnologie. Deutschland hat sich gegen Atom und für Erneuerbare entschieden. Der Blick nach Frankreich zeigt: Das ist richtig.

SZ: Luisa Neubauer von Friday for Future:

Wir als Partei drücken uns eben nicht vor Debatten sondern stellen uns der Kritik … die Ungeduld ist ja zum Teil berechtigt. Und ich gehe aus diesem Jahr mit einem klaren Ziel raus: 2023 muss das Jahr des Klimaschutzes werden.

SZ: Aktivistinnen und Aktivisten der „Letzte Generation“ grenzen sich zunehmend von den Grünen ab …

Kritik aus der Klimabewegung nehme ich immer ernst .. wo würden wir hinkommen, wenn wir eine Klimabewegung hätten, die sich mit dem zufriedengäben, was wir in einer Koalition mit FDP und SPD umsetzen? Das wäre absurd .. Es braucht den Druck. Aber man muss schon fragen, Führen bestimmte Formen des Protestes dazu, dass mehr über Klimaschutz geredet wird oder mehr über eine bestimmte Aktionsform. … Auf der Weltklimakonferenz in Ägypten habe ich mit Menschen aus Bangladesch gesprochen, die Angehörige bei den furchtbaren Überflutungen im Sommer verloren haben – und in Deutschland wurde gleichzeitig über Tomatensuppe und Kartoffelbrei diskutiert. … Über Recht und Unrecht urteilen hierzluande zum Glück Gerichte und nicht Politiker.

SZ: Muss nicht auch die Bundesregierung viel klarer sagen: So kann es nicht weitergehen?

Wir haben in diesem Jahr im Kampf gegen die Krise einen Modus gefunden, dass jeder Koalitionspartner mal über seinen Schatten springt. Diesen Modus brauchen wir auch beim Klimaschutz, denn hier stehen wir vor der wohl größten Menschheitskrise. Noch schneller zu werden, ist der Vorsatz fürs nächste Jahr.

SZ: Was muss sich 2023 konkret ändern?

Im Moment hinkt der Verkehrsbereich hinterher. Eine Regierung kann entweder sagen, „ich will Geld sparen“, dann braucht es aber ein starkes Ordnungsrecht. Oder man muss Geld in die Hand nehmen. Was nicht geht: nichts davon zu machen. Damit Menschen Lust haben, aufs Zugfahren umzusteigen, braucht es eine zuverlässige pünktliche Bahn. Daher müssen wir jetzt noch stärker in die Bahn investieren. Außerdem müssen wir entschlossen umweltschädliche Subventionen abbauen, also etwa das Dienstwagenprivileg reformieren. Im kommenden Jahr muss der Verkehrssektor liefern.

SZ: Wie zufrieden sind Sie mit Volker Wissing als Verkehrsminister?

Wenn der Expertenrat sagt, dass das 14-Fache an Bemühungen nötig ist, um Klimaziele einzuhalten, dann ist offensichtlich, dass sich noch viel tun muss.

SZ: Ist das 49-Euro-Ticket wirklich ein gutes Beispiel? Der Start wurde nach langen Diskussionen um Monate auf April verschoben. Und selbst das ist fraglich.

Jahrelang ging im Tarifdschungel gar nichts. In vielen Bundesländern gibt es zig unterschiedliche Tarifzonen, und um zu verstehen, welches Ticket man für welche Strecke kaufen muss, braucht man mitunter gefühlt ein Lexikon. Jetzt haben wir in wenigen Monaten eine Einigung zwischen Bund und allen 16 Bundesländern erzielt. Es gibt dann ein bezahlbares Ticket, das deutschlandweit gültig und digital abrufbar ist. Das ist doch eine kleine Revolution. Zu Zeiten der großen Koalition wäre das völlig undenkbar gewesen.

SZ: Die FDP will neben Infrastrukturvorhaben für den Klimaschutz, etwa Bahnstrecken, auch den Autobahnbau in Deutschland beschleunigen. Machen Sie da mit?

Wir müssen beim Planen schneller werden. Vor allem beim Ausbau der Erneuerbaren oder der Sanierung von Brücken ist das dringend notwendig. Für den Plan, den Neubau von Straßen zum überragenden öffentlichen Interesse zu erklären, gilt das nicht. Wenn wir alles beschleunigen, geht am Ende nichts schneller.

SZ: Bei dieser roten Linie bleiben die Grünen?

Das Verkehrsministerium hat bislang noch nicht einmal einen Plan vorgelegt, wie Deutschland im Verkehr die Klimaziele erreichen soll. Mehr Tempo bei der Infrastruktur ist gut – aber nicht, wenn es auf Kosten des Klimas geht.

SZ: der Minister stellt bereits Ihre nächste rote Linie infrage. Er bringt noch einmal längere Atomlaufzeiten ins Gespräch – damit Energie für E-Autos bezahlbar bleibt.

Bezahlbar sind vor allem erneuerbare Energien. Und für den Ausbau der Elektroflotte könnte der Verkehrsminister zum Beispiel schneller Ladesäulen aufstellen.

SZ: Es gibt in Europa große Sorgen wegen des US-Plans, grüne Industrie anzulocken – und abzuwerben. Fürchten auch Sie einen Angriff auf die grüne Hightech-Szene?

Mir macht das keine Angst. Es entbrennt ein Wettbewerb darum, wo sich Zukunftstechnologie ansiedeln. Dafür nehmen die USA viel Geld in die Hand, formulieren Vorgaben und Ziele. Darauf brauchen wir eine Antwort. Denn es ist ja nicht die Frage, ob dieses Spiel gespielt wird. Die Frage ist: Spielt Europa mit oder sieht es vom Spielfeldrand aus zu?

SZ: Welche Antwort muss Europa geben?

Unter anderem eine finanzielle. Auf unserem Parteitag haben wir beschlossen, dass es 100 Milliarden Euro an Investitionen braucht. Das klingt nach viel. Aber anhand der Zukunftsinvestitionen in Deutschland und Europa entscheidet sich, wo sich grüne Technologien und Industrie ansiedeln. Es geht um die strategische Souveränität der Europäischen Union.

SZ: Wenn das nächste Jahr eine Zeitenwende markieren soll: Muss dann nicht auch der bundesweite Kohleausstieg 2030 kommen?

Ja. Es ist wichtig, dafür 2023 den nächsten schritt zu gehen. Das Ziel muss sein, dass Deutschland bundesweit 2030 aus der Kohle aussteigt. Wir können und müssen das hinbekommen. Und natürlich braucht es dafür Unterstützung für die betroffenen Regionen, damit neue Jobs entstehen können.

SZ: Die ostdeutschen Länderchefs sind strikt dagegen. Sie werden kämpfen müssen.

Das tue ich seit Jahren. Ich stand 2020 vor dem Wirtschaftsministerium und habe demonstriert, als die Vorgängerregierung den Ausstieg für 2030 festschrieb. Schon da hat die Wissenschaft gesagt, für Pariser Klimaziele reicht das nicht. Wir haben es jetzt geschafft, den Ausstieg im Rheinischen Revier um acht Jahre vorzuziehen. Ich bin mir sicher, dass wir auch in Ostdeutschland einen Konsens finden.

SZ: Und was wollen sie am Ende Ihrer Karriere politisch erreicht haben?

Die Weltnaturkonferenz von Montreal hat am Montag beschlossen, die Menschheit solle bis 2050 im Einklang mit der Natur leben. Das klingt vielleicht etwas kitschig, aber eigentlich ist es ein Gebot der Vernunft, dass wir unsere Lebensgrundlage schützen. Wenn ich aus der Politik gehe, will ich meinen Beitrag dazu geleistet haben, dass dieses Ziel Realität wird.“

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Dietmar Moews meint: Die Menschheit hat bis heute – auf allen unterschiedlichen Höhen der Entwicklungsstufen – ihre Lebensweisen ihrem Überlebenswillen zugeordnet. Die hierbei angewendete Kultur, hatte immer die Natur zur Voraussetzung, aber auch, wo die Natur das Leben bedroht oder sogar vernichtet, das Prinzip der Naturüberwindung. Das wird niemals anders sein können – der von RICARDA LANG beschworene Einklang mit der Natur ist, wo es hart auf hart kommt, ein Ammenmärchen.

Immerhin haben aber besonders die Höchstentwickelten Profitmaximierer, Naturverbrauch, -ausbeutung, -plünderung, -zerstörung und defizitäres Naturverständnis vorangetrieben: Das muss jetzt gezähmt werden.

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Dietmar Moews meint: Ich beziehe meine eigene Beteiligung an der Neuorientierung der 68er Politiklinie in den ausgehenden 1960er Jahre als eine ALTERNATIVE zum verkrusteten Dienstklasse-Deutschland, nämlich ein GRÜNE ALTERNATIV-POLITIK, die mit den Hypothesen des „Limits of Growth“ des „Club of Rome“ und anschließend die USA-Studie im Auftrage des US-Präsidenten Bill Clinton „GLOBAL 2000“, eine Reformpolitik der Ökologie, der Umweltschonung, der Ressourcen-Sparsamkeit, also quasi eine alternative Bremspolitik zum grenzenlosen Wachstums-Raubbaus in Ost und West.

Als ich mit der Entfaltung der Alternativbewegung in die lokalen und regionalen Alternativ-Assoziationen und der dann in Hannover gegründeten Gabl, später 1977/78 des Bundesparteizusammenschlusses der Regional-Grünen zur Bundespartei, wurde man persönlich angefeindet, teils publizistisch kriminalisiert. Meine Öffentlichkeitsarbeit mit der hannoverschen BALLHOF-GALERIE, in Ausstellungen, Konzerten, Veranstaltungen und Kulmination der deutschen und internationalen Friedensbewegung, die ich seit 1976 nicht nur ästhetisch sondern auch politisch selbstbestimmt gestalten konnte, wurde vielseitig ablehnend eingeschätzt. Die weite Kulturindustrie und der Dienstklasse-verseuchte Verbändestaat hatte inzwischen eine dem Kapitalismus vollständig unterworfenen Pseudo-Kunstbegriff durchgesetzt, sodass eine erstgemeinte ALTERNATIVE gar nicht in der politischen Debatte zugelassen wurde. Das traf auf Kunst und Künstler zu, ebenso auf Sportler gegen Atomraketen und die Internationale Friedensbewegung.

Kurz: es hat tatsächlich ca. 50 Jahre gedauert, bis es mit endloser Geduld und viel Kleinarbeit heute ein Vize-Kanzler ROBERT HABECK als Bundeswirtschaftsminister (vorher bereits Landes-Umweltminister in Schleswig-Holstein) oder ein deutsch-türkischer GRÜNER Oberbürgermeister, BELIT ONAY,Hannover führt.

Mich freut besonders, dass die nicht besonders mit Kunst beschlagene Kanzleramts-Staatssekretärin, die GRÜNE CLAUDIA ROTH, die als Staatskulturministerin figuriert, auf die Idee einzugehen scheint, dass PREUSSEN nicht DEUTSCHLAND sein kann (mit einer idiotischen Begründung – sie meinte angeblich „Beuys und Warhol stehen nicht für Preußen“). Wie stehen die – samt Claudia Roth – für Deutschland?

Hier zählt aus meiner Sicht aber überhaupt nicht, welche GRÜNEN Werte in der aktuellen Regierungsbeteiligung untergepflügt werden, sondern welche tatsächlichen GRÜNEN WERTE hier durchgesetzt werden können, die ohne die GRÜNEN keinesfalls von SPD,CDU oder FDP oder LINKE oder AfD in eine ALTERNATIVE POLITIK geführt würde.

Dieses sollten alle deutschen Wähler abschätzen, wenn sie nicht ausreichend finden, was HABECK und seine PARTEI bringen. HABECKS ENERGIE-Management seit 24. Februar 2022 ist zweifellos, was man OLAF SCHOLZ von seinem Zeitenwechsel abfordert. Ein Glück und Folge der Bundestagswahl mit den erfolgreichen GRÜNEN.

Wir müssen in Deutschland erkennen, dass die Gesamtlage im neuen Jahr 2023 noch erheblich schlechter werden kann, denn Deutschland hat seit CDU-Kanzler-Kohl/Geißler existenzielle Lebensbedingungen geradezu verschlampt hat. Was Schröder und Merkel mangels staatstragenden Begabungen nicht bedacht haben, schlagen Deutschland heute Rohstoffmangel, Energiebedarf und keine Landesverteidigung, bei einer flächendeckenden deutschlandweiten Bedrohung von schutzlosen ATOMKRAFTWERKEN durch. – Wenn Putin hier Drohnen einsteuert, wäre Deutschland unbewohnbar. 2023 hält also erhebliche Gefahren, die nicht mit der erheblichen Leistung der GRÜNEN im Jahr 2022 gemindert werden konnten. Schuld sind SPD- und FDP-Stimmanteile und der Proporz im Deutschen Bundestag, mit CDU, CSU und AfD auf der rechten kapitalistischen Lebensfeindlichkeit, mit den Dollarzeichen der BLOCKPARTEIEN und der LÜGENPRESSE in den Augen.

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Shrink? Shrinkflation

November 5, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10486

am Sonnabend, den 5. November 2022

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Weniger Inhalt, höherer Preis.

Massenkommunikation besteht aus verbreiteten FAKTEN zu THEMEN, in Worten und Bildern und aus den zensierten Weglassungen und den peinlich intensiven Dauerwiederholungen in den Massenmedien von Staat und Kommerz, Presse, Prominenz, organisierten Kampagnen und den nachrangigen individuellen Internetz-Bloggern, die allenfalls einen kurzen „Flash“ auslösen können. Ansonsten aber die staatlich aufgezogene LÜGENPRESSE vollautomatisch und als weitreichende öffentlich-allgemeine Sprachherrschaft ohne große konkrete Tagesverschwörung zu den Dauer-Bereitstellungen kommen:

Man erzwingt kulturindustriell den Gebrauch von „Klimakrise“ und wechselt geschlossen (ohne viel Verschwörungs-Beratungen) auf „Klimakatastrophe; oder z. B. man nennt „kriminell“ (das ist ein juristischer quasi strafrechtlicher Terminus) missliebiges politisches Verhalten, z. B. „Ziviler Ungehorsam“, um mit diesem Begriffsgebrauch obrigkeitlich-parlamentarische Strafgesetz-Verschärfungen bzw. zusätzliche Strafgesetze legislativ zu erzwingen. – Doch „kriminell“ ist, was gegen wichtige geltende StGB-Gesetze verstößt, anders erklärt: Was kriminell ist, hat bereits eine strafrechtliche Indikation – weitere Gesetze wären also redundant bzw. die Abstempelung von politischen Handlungen (z. B. der öffentlichen Unordnung) als kriminell, ist juristisch UNFUG, wenn es dafür keine gesetzliche Indikation gibt. Nur, was nicht kriminell ist, kann durch neue Gesetze inkriminiert werden – wenn es demokratisch gewollt wird.

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Man bedient sich aus der Auswahl bei den TV-Nachrichten von RTL-AKTUELL, es folgen ZDF-heute und ARD-Tagesschau, dazu all die aktuellen Agentur-Ticker von reuters, ADN, dpa usw. dazu die Eindrücke aus großen Presse-Konferenzen und der politischen Parteiensprecher- und –papiere.

Daher kommen dann die all die unsinnigen Neuworte, die oft als Übertreibungen zum gewohnten Sprachgebrauch der Deutschen und der Menschen in Deutschland (türkisch: Waskuckstdu), entweder beschönigend oder abwertend gemünzt werden.

Sowohl die Politischen Parteien und Politiker in der deutschen Stellvertreter-Demokratie, wie auch das Absatz-Marketing der Konsum-Wirtschaft machen sich all die Tricks zunutze, wenn sie ihre Konsumenten ansprechen und übervorteilen wollen, um Zustimmung oder Kaufentscheidung oder Klatsch und Tratsch in Kommunikationsimpulse zu steuern versuchen:

GELDENTWERTUNG? – bei allem, was allgemein missliebig ist, werden die politischen Stellvertreter – sowohl von den Redakteuren der LÜGENPRESSE wie von der dann nicht mehr schweigenden tumben Massenmehrheit der Öffentlichkeit – dafür beschuldigt, die allgemeinen Nachteile nicht vorausschauend verhindert hätten und, dass die Politik unverzüglich Probleme lösen müsse:

Rohstoffmangel in Deutschland? Energiemangel? Ärger mit den bösen Nachbarn? Abhängigkeiten von USA, CHINA oder MOSKAU? – immer sind die Stellvertreter Ziel öffentlicher Angriffe (klar, dass die AfD am Rohstoffmangel schuld ist).

SHRINKFLATION: shrink-flation (EUFLAT) soll also aus der englischen Sprache in Verbindung mit INFLATION leicht verständlich und dem ständigen Bedarf an Modeworten für aktuelle Reize entgegengehen.

SHRINKFLATION: Soll also als shrink = schrumpfen (das Gegenteil von Erektion) ansprechen, das den Konsumenten in Deutschland GELDENTWERTUNG, KOSTENSTEIGERUNG und LEISTUNGSSCHWÄCHUNGEN bringen. Als leidender Mensch muss man das annehmen. Die Leute machen das in zweierlei Verhaltensweisen, die sozial – also von Mensch zu Mensch – funktionieren: durch Worte und Sprechen können die Probleme „erleichtert“ werden, besonders durch Mobbing und Sündenböcke. Zweitens durch Ausweichen – man wechselt den Konsum und die Produzenten und Verkäufer steigern die Verkaufspreise und verkleinern die Gebinde: Weniger Inhalt, höherer Preis.

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Schrumpfen ist dafür nicht das passende Wort, wenn es dabei um Verleugnen der Geldentwertung durch Luftgeld-Drucken, also ungedeckte Geldausgabe der Notenbank, und Verteuerung der Kosten am Weltmarkt geht. Schön wärs, wenn die LÜGENPRESSE die ÖFFENTLICHKEIT Aufklären würde, anstatt mit SHRINKFLATION so ein Wortgespenst ins Rennen zu schicken.

Kölner Stadt-Anzeiger, Samstag, 5. November 2022, Wirtschaft Seite 09, von ELIANA BERGER UND THORSTEN BREITKOPF:

Weniger Inhalt, höherer Preis – Marken wie Haribo, Pringles und Rama reduzieren leise die Füllmenge ihrer Produkte – das nennt man shrinkflation

Köln. Wenn Lebensmittelhersteller die Verpackungen ihrer Produkte erneuern, wird damit suggeriert, dass sich der Inhalt verbessert habe. Sie werben mit neuen Farben, neuen Rezepturen. Zuletzt verschleiert der optische Neuanstrich allerdings häufig eine Veränderung, die zum Nachteil der Verbraucher ist. Denn immer mehr Lebensmittel werden in kleinerer Füllmenge verkauft – aber zum gleichen Preis….bei Margarine wird Fett durch Wasser ersetzt …“

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Dietmar Moews meint: Soziologisch betrachtet besteht in jeder Gesellschaft eine gesprochene und geschriebene Sprachentwicklung, die Wandel und Bedarf nach Wandel und Abwechslung, aber auch der sprachlichen Zuspitzung und Verbesserung (Euphemismus) wie der Vermilderung von Lebenshärten (Pejorizierung) dienen bzw. nützten kann. Shrinkflation für Misswirtschaft? – die Leute machen es entweder mit oder nicht. Die Leute sprechen miteinander.

Der sinnlichen Dingwelt lassen sich mit Sprachwandel immer sowohl Neugierde wie psychologische Spitzen abstumpfen / abschrumpfen – manchmal ist es witzig und anregend.

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Ich kaufe seit Langem bei ALNATURA Hafer-Dinkelbrote. ALNATURA hat jetzt 5 EURO 39 fürs ganze Brot verlangt. Und das Brot ist erheblich verkleinert sowie es scheint mir im Brotteig luftiger zu sein.

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Tja. Ich werde demnächst die dämliche Verkäuferin fragen, um welches Maß das Gewicht des ganzen HAFER-DINKEL vermindert worden ist? Ntürlich wird die ganz erstaunt so tun, als sei ich der erste Klient, der nicht nur die extreme Verteuerung beklagt, sondern jetzt auch die Größe und nun noch das Gewicht.

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AKW-Streit – Ausstieg zum 31. Dezember 2022 ist GESETZ

November 2, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10485

am Mittwoch, den 2. November 2022

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Der sowjet-russische DEspot PUTIN droht – deutsche AKWs sind ungeschützt. (Evakuierungspläne sind nicht bekannt). Der deutsche Stellvertreter-Parlamentarismus aus Regierung und Opposition ist unfähig DEMOKRATIE und VERNUNFT anzuwenden:

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Im November 2022 befinden sich die Deutschen und die Menschen in Deutschland auf eigene Art inmitten des geopolitisch überdeterminierten Weltgeschehens: RUSSLANDKRIEG, SCHULDENPOLITIK, CORONA-DURCHSEUCHUNG, ROHSTOFFARMUT, BILDUNGSNOT, UMWELTPOLITIK –

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die Probleme der Deutschen sind dadurch charakterisiert, dass die sprachliche Benennung stets pejorizierend propagandistisch an den Problemstellungen vorbeigezielt wird:

RUSSLANDKRIEGSANGST ist UKRAINEKRIEG und hat allerdings einen Funktionsknoten in den beiden widerstreitenden Aspekten 1. der deutschen Rohstoff- und Energieabhängigkeiten gegenüber geopolitischen Konfliganten, wie RUSSLAND, CHINA, USA sowie 2. den staatspolitischen Vertragspflichten mit der NATO, mit der EU und besonders mit den USA.

SCHULDENPOLITIK besteht in der Weltfinanzfalle, indem Staatsschulden in die Volkswirtschaft und staatliche Finanzpolitik einbezogen werden, weil die Staatsbonität Deutschlands Zinsvorteile bringt bzw. Null-Schulden der „schwäbischen Hausfrau“ erhebliche Staatsfinanz-Verluste bedeuten würden sowie gewünschte INVESTITIONEN im internationalen Wirtschaftswettbewerb durch Staatsschulden möglich sind, die ohne die Schulden ausbleiben müssten. Preissteigerungen, Kaufkraftverlust, kurz INFLATION sind direkte Folge des Gelddruck-Unwesens der EURO-ZENTRALBANK, EUROS zu drucken und auszugeben, wo keine volkswirtschaftliche BONITÄT erarbeitet worden ist. GELDDRUCKEN ist keine WIRTSCHAFTSLEISTUNG.

CORONA-POLITIK als Propaganda-Kommunikation der Volksverarschung zersetzt die Loyalität der Deutschen und löst die öffentliche Informations- und Meinungsfreiheit auf, die aber für einen demokratischen Stellvertreter-Staat konstitutiv sind. Die COVID-DURCHSEUCHUNG vernichtet die staatliche Ökonomie durch die enormen Krankenzahlen – während das chinesische NON-COVID der chinesischen Volkswirtschaft die CORONA-ENDEMIE minimiert und die chinesische ÖKONOMIE prosperiert (im Gegenteil zur deutschen Durschseuchung). Die deutsche PROPAGANDA behauptet täglich, dass die NON-COVID-POLITIK wesentlich nachteilig sei (man propagiert pauschal: Steigende CORONA-ZAHLEN erzeugen erneut einen LOCK-DOWN in China – als sei ganz CHINA im Lock-down. Doch Chinas Wirtschaft funktioniert besser als die deutsche. Das Gegenteil ist also der Fall: Deutschland wird durchseucht).

ROHSTOFFARMUT ist in der deutschen Wirtschaftsgeschichte eine natürliche Gegebenheit. IDEEN-WIRTSCHAFT hat eine leistungssteigernde deutsche TRADITION, bei steigendem Energiebedarf für ein internationales HANDELS-WESEN, generell steht der deutsche Rohstoffmangel gegen Veredlungs-Produkte, also Deutschland hat IMPORTZWANG gegen EXPORT-NACHFRAGE zu balancieren.

BILDUNGSNOT in Deutschland hat zwei Hauptlinien – 1. Die Bedingung der deutschen Rohstoffarmut erfordert für die Intelligenz der Veredlungsproduktionen allgemeine und speziell wissenschaftlich und forschend orientierte BILDUNGS-ORGANISATION durch staatliche Bildungskonzepte. 2. Die narrative MODERNE des EVERYTHING GOES hat aus dem Unterklassenbewusstsein der geringbegabten Abkömmlingen eine fröhliche PARTY-ELITE gemacht: DUMMSEIN IST SCHICK: Gedankenlosigkeit, denn jeder hat eben seine eigenen Wahrheiten.

UMWELTPOLITIK handelt mit ZEITENWENDE, KLIMAWANDEL, CO2-BILANZ, ARTEN-AUSSTERBEN, ERDERWÄRMUNG, OZON-LOCH, FEINSTAUB, PLASTIKMÜLL in MEEREN, RADIOAKTIVITÄT als AKW-ERGEBNIS usw. Die Abkopplung der profitorientierten deutschen Wirtschaft von der Pflicht, die KOSTEN der PRODUKTIONEN im Verkaufspreis der produzierten GÜTER den KONSUMENTEN weiterzugeben, weil der Wettbewerb im Welthandel – besonders die bürokratischen Staatswirtschaften der nicht rechtsstaatlichen Staaten quasi eine bedenkenlose MÜLLPRODUKTION erzwingen, die der UMWELT entsorgungslos zugemutet werden. Man spart die Kosten des Drecks, den man anrichtet.

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Dietmar Moews meint: Zeitenwende und Krisenlage hat unsere deutsche Kulturindustrie – aus Staatspropaganda und Kommerz-Quoten-Medien – zur perfekten LÜGENPRESSE entwickelt.

Man propagiert: ENERGIE-NOT in Deutschland kann sich nicht leisten, zur Verfügung stehende Energie-Produktions-Möglichkeiten ungenutzt abzuschalten.

GELOGEN WIRD das sogenannte MACHTWORT des KANZLERS, deutsche AKWs über den gesetzlichen Abschaltungstermin 31. Dezember 2022 weiterlaufen zu lassen. Ein Bundeskanzler ist EXEKUTIVE – er darf eine Regierungslinie bestimmen. Das AUSSTIEGSGESETZ ist LEGISLATIVE. Hierzu sind das Parlament, der Bundesrat und der Bundespräsident verfassungsgemäß zuständig. Aber die deutsche LÜGENPRESSE proklamiert fortwährend, das MACHTWORT DES KANZLERS – was einfach eine verfassungswidrige Propagandalüge ist.

GELOGEN wird aber besonders die AKW-LAGE. Die ATOM-LOBBYISTEN von CDU/CSU, FDP, AfD propagieren die Reserve durch ATOM-ENERGIE, denn – man habe die sichersten AKWs der Welt und man habe 50 Jahre lang sicher mit den AKWs gelebt. (Vom nichtentsorgten CONTAINER-ATOMMÜLL, wie er in Grohnde und sonstwo auf der Wiese neben dem Reaktor lagert, reden die nicht). Aber GELOGEN wird, dass die DROHUNG PUTINS ATOM-Anlagen anzugreifen nicht mit 50 Jahre Vergangenheit entlastet werden, sondern ab heute mit jedem Tag AKW-TODESGEFAHR GesamtDEUTSCHLAND betrifft. Denn eine militärische Abwehr gegen verfügbare Angriffs-Militär-Mittel PUTINS hat Deutschland nicht – und Verteidigung eines AKWs gegen DROHNEN oder SABOTAGE ist an sich unmöglich.

LÜGENPRESSE verleugnet die AKW-TODESGEFAHR und redet von sicheren AKW-Anlagen der Vergangenheit – ohne den Blick in unsere schutzlose Zukunft.

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Täglich propagieren uns die Staatspublizisten die CORONA-LÜGEN im Vergleich zur NON-COVID-POLITIK CHINAS und die AKW-ZEITBOMBEN.

Und der Verweis auf Frankreich und England ist UNFUG. Frankreich ist tausend Kilometer von Russland entfernt und hat ATOM-WAFFEN. ENGLAND ist noch weiter entfernt und hat ATOM-WAFFEN. Sie sind technisch flugzeug-, raketengetragen und U-Boot-gestützt – also durchaus für Russland unberechenbar. Deutschland hat USA-Bomben in Büchel. Wer’s noch nie gehört hatte: Die Deutschen hatten 1945 den Totaluntergang – an dem wird in alle Ewigkeit gezahlt (das ist biblisch vorhergesagt).

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ARD Sendung „Die Story im Ersten“ mit Jessy Wellmer aus der DDR

Oktober 31, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10483

am Montag, den 31. Oktober 2022

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Die Produktion der ARD mit JESSY WELLMER ist sowohl am selbstgestellten Anspruch wie nach Kriterien eines professionellen Zuschnittes gescheitert.

Selbstgestellter Anspruch war die Zweifach-Frage:

Wie kommen die „rechten Staatsgegner“ im Gebiet der ehemaligen DDR (1945-1989 besetzte sowjetisch besetzte Ostzone) zu der nicht wirklichkeitsbezogenen staatsbürgerlichen Verhaltensweise gegen die Zweite Bundesrepublik, die sie ja selbst mitgestalten? Und:

Wie stellen sich diese Staatsgegner vor, selbst in einer DDR-Idealisierung die eigene staatspolitischen Werte, als quasi dritten Weg, politisch zu leben, die mit dem Leben der Deutschen in der ehemaligen DDR absolut nur den SED-Orientierten zukunftsweisend schien – aber (SCHÜRER-Bericht) nicht war.

Als „JESSY WELMMER“ (geb. 1979) tritt seit Jahren eine Moderatorin im Angestellten-, teils im Dienstleistungsverhältnis, im ARD-Staatsradio und ARD-Staatsfernsehen auf (rbb und ARD-Sport-TV), die sich auch Journalistin nennt.

JESSY WELLMER (mit „Y“ vermutlich ein amerikanisch verzierter DDR-Künstlername – english wäre JESSIE mit IE oder deutsch einfach I, auf Jessika bezogen) – kommt aus einer DDR-Lehrerfamilie in Güstrow – ist quasi DDR-vertraut, und hat zum aktuellen THEMA der teils „rechten“ und „staatsfeindlichen“ Stimmungen, die ständig durch sogenannte Demoskopie massenmedial propagiert wird, ein völlig „westdeutsches Staatsverständnis“.

Während seit dem Ende der DDR die rechten Gruppierungen und Parteien – ob SED, PDS, LINKE, AfD, Republikaner, NPD, Reichsdeutsche, NSU, PEGIDA u. ä. im parlamentarisch-föderalen Stellvertretersystem Deutschlands bislang keine belastbaren Ideen und Aktivitäten schaffen konnten, sind diese OPPOSITIONS-FIRMEN – anders als für JESSY WELLMER – dennoch eine sozio-geistige Heimat für ungebildete und anarchistisch bzw. umstürzlerisch gestimmte Staatsfeinde.

Diese „Ostrechten“ erzeugen eine permanente Innervierung des allgemeinen Bedarfs an Ruhe, Ordnung und Rechtsstaatlichkeit (d. h. auch keine Selbstjustiz) unter allen Deutschen, mit fast täglichen Rechtsbrüchen. Sie stören das kleinbürgerliche Leben und die staatliche Ordnung.

Es ist angebracht, hierzu sogenannte „Montagsdemonstranten“ und „PEGIDA“ zu unterscheiden und zu trennen. Denn die sind überwiegend Privatmenschen mit konkreten Unzufriedenheit über falsch laufende Spielräume der Ordnung. Oft meinen diese rechten Deutschen, dass die DDR für sie das wünschenswertere Staatssystem wäre, während der Beitritt zur ersten Bundesrepublik Deutschland für sie eine schwere Enttäuschung und fortwährend weiter eine obrigkeitliche Täuschung (LÜGENPRESSE) ist. Wer da genau hinschaut, wird ein Problem erkennen, der keine Staatsgefahr ist, sondern ein Ausdruck des wirklich nicht glänzenden Parteien-Propaganda-System der Kulturindustrie ist, der wesentlich von USA-Profit- und Machtinteressen geprägt wird und nicht etwa von basisdemokratischen Wünschen in Deutschland.

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JESSY WELLMER ist mit diesem TV-STORY-Thema einem nachvollziehbaren persönlichen Motiv nachgegangen – ihre Frage:

Wie kann das sein, dass so viele Menschen der alten DDR und deren Abkömmlinge (etwa 20 Prozent der Erwachsenen) derart stark gegen den heutigen Staat eingestellt sind, während JESSY WELLMER selbst – weltweit arbeitend und in Berlin und Köln lebend – vollkommen vom westlichen Deutschland, auch in Güstrow oder Brandenburg, überzeugt ist und rechtsstaatlich konform denkt.

„Die Story im Ersten: Russland, Putin und wir Ostdeutsche“Jessy Wellmer: „Mir war die Darstellung des ‚bösen Russen‘ immer zu eindimensional“.

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JESSY WELLMER ist im Schoß der SED-Gemütlichkeit aufgewachsen und hat vom „Gelben Elend“ in Bautzen, vom „Roten Ochsen“ in Halle/Saale und den Morden der DDR an ihren DDR-Menschen (Bürger kann man nicht sagen, denn es fehlte an Zivilität und Bürgerrechten), praktisch keine eigenen Erlebnisse.

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Das Interviewpersonal für die ARD-STORY wurde ausgehend vom Familienhaushalt der Eltern in Güstrow, ferner private Personen, denen von JESSY WELLMER eine eigene Denkweise zur DDR-Geschichte und den angängigen rechten Wallungen zugetraut wurde wie auch westdeutsch sozialisierte Berufsmenschen, die JESSY WELLMERS Fragen für angemessen halten. Westdeutsche RECHTE wurden hier nicht einbezogen, während doch wichtige heutige RECHTS-Führer in Ostdeutschland aus Westdeutschland stammen. Man hätte meinen mögen, JESSY WELLMER nutzt ihre Personenkenntnisse aus dem Sportwesen – doch ich bringe einen Leserbrief von der DDR-geschundenen Weltspitzen-Sprinterin INES GEIPEL (einer Dresdnerin mit hohem MfS-Offizier-Vater), die in dieser ARD-STORY einen Platz verdient gehabt hätte. Nicht so die Sofa-Philosophin aus Güstrow.

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Immerhin fehlten bei den Interviews harte OST-RECHTE bzw. fehlte in der bunten Auswahl der verbreiteten Klagen und Kritiken am deutschen Staat – wieso sie also so entgegengesetzt zu JESSY WELLMER eingestellt leben.

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JESSY WELLMER hätte auch Auskunft zu einer aktuellen persönlichen Parteimitgliedschaft geben sollen: Ist JESSY WELLMER in der CDU? In der AfD? In der FDP? Oder ist sie in keiner Partei Mitglied?

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Waren JESSY WELLMERS Eltern bis 1979 Lehrer in Güstrow SED-Mitglieder? Sind sie heute in der CDU oder in der AfD?

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Welche Parteibeziehungen hatten und haben die als Zeugen interviewten Personen? Es ist sehr vielsagend, ob ein West-DKP-Mensch heute in Ostdeutschland zur LINKEN oder zur AfD zählt? Und ganz anders, sind heutige RECHTE in OSTDEUTSCHLAND, die aus dem SED-Staat kommen, auf die Belastbarkeit ihrer politischen Wünsche hin zu verstehen.

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Nach SED- oder FDP-Zugehörigkeit ihrer Eltern hat JESSY WELLMER nicht gefragt und zu den harten Reichsbürgern kamen nur allgemeine Symbole der Staatsferne. Auch für die anarchistischen Rechten von Ostdeutschland wäre interessant zu erfahren, welche Parteiambitionen sie hatten bzw. haben und wie das anders bei den Westrechten ist.

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Das Stichwort PUTIN hat die ARD-STORY vermutlich nur als Trigger in den Titel gesetzt, denn mit UKRAINE und PUTIN haben SED-Biografien des Stalinismus wenig zu tun.

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FAZ, Politik: BRIEFE AN DIE HERAUSGEBER, Seite 5, vom 24. Oktober 2022 (Absenderin INES GEIPEL):

Vom Opfer zum Mittäter

Zum Artikel „Ein Buch, das es nicht geben soll“ (F.A.Z. vom 20. Oktober) seit mehr als vier Jahren läuft eine Kampagne im Land gegen die Aufklärung im DDR-Sport. Vermeintliche Unsauberkeiten, vermeintlich überhöhte Opferzahlen, ein vermeintlich falscher Opferbegriff. Das, obwohl die Akten der Staatssicherheit und die Ermittlungen der Zentralen Ermittlungsstelle für Regierungs- und Vereinigungskriminalität eine völlig andere Sprache sprechen. Durch die Attacken sollen Opfer zu Lügnern, Betrügern, Hochstaplern, letztlich zu Tätern werden. Ihre Geschichten sollen umerzählt, umgeschrieben, im Grunde gelöscht werden.

Der Artikel von Kevin Hanschke im Feuilleton referiert im Kern einen bereits erschienenen Text des Historikers Ilko-Sascha Kowalczuk, der auf massiven Falschdarstellungen beruht: Ich soll demnach im Falle eines „Spiegel“-Berichts versucht haben, Vorwürfe gegen mich auf gerichtlichem Wege zu verhindern, da ich als „Profiteurin und Mittäterin des DDR-Sportsystems“ beschrieben worden sei. Klarzustellen ist: Ich habe nicht versucht, etwas zu verhindern, schon gar nicht gerichtlich. Darüber hinaus ist meine Akte im Bundesarchiv ohne jeden Zweifel die eines Stasiopfers. Ich wurde über Jahre bespitzelt, zwangsgedopt, aus politischen Gründen aus dem Sport verbannt, mir wurde der Körper zerstört, die Dissertationsmöglichkeit entzogen. Eine Mittäter-Geschichte?

In Ihrem Artikel heißt es weiter, mein Anwalt habe beim Mitteldeutschen Verlag gegen die Veröffentlichung des Buches von Rainer Eckert protestiert. Richtig ist, es gab und gibt keine anwaltliche Kommunikation in meiner Angelegenheit mit dem Verlag und daher auch keinen Protest. Vielmehr habe ich in einer Mail an den Verlag und an die Bundesstiftung zur aufarbeitung der SED-Diktatur, die das Buch gefördert hat, die Bitte herangetragen, die zahllosen Falschbehauptungen im Eckert-Text zu korrigieren. Weiter heißt es in dem Artikel, ich hätte mich öffentlich bisher nicht zu Eckerts Manuskript geäußert. Dazu ist klarzustellen: Herr Hanschke hat mich vorab nicht zur Sache befragt.

Was bedeuten diese Falschdarstellungen für ein Pilotprojekt, eine Opfergruppe respektive für mich? Wozu diese Scheindebatte, wozu wieder und wieder all diese Lügen? Die Kampagne gegen die Sportopfer ist längst zu einer eigenen Erzählung über den Stand der Diktaturaufarbeitung in Deutschland geworden. Was am Ende der Berliner Dopingprozesse im Jahr 2000 als gesichert galt. Ist heute faktisch preisgegeben. Was das heißt? Nur Mut, Recherche ist in diesem Land möglich! PROFESSOR INES GEIPEL

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FAZ, Medien, Seite 16 am 22. Oktober 2022 schreibt STEFAN LOCKE:

Du willst doch nicht unrecht haben“ In einem sehenswerten ARD-Film geht Jessy Wellmer der Frage nach, warum viele Ostdeutsche einen eigenen Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine haben…“

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Was STEFAN LOCKE da wohl gesehen hat?

Ja, STEFAN LOCKE FAZ – nun hat also JESSY WELLMER solchen Ansagen nicht erörternd nachgefragt: Was war mit den Kindern in den „Krippen“? – was war angeblich verhunzt?

Könnte nicht sein, dass JESSY WELLMER selbst sehr wohl weiß, was mit solchen Ansagen konkret für eine schreckliche „Planwirtschaft“ angesprochen wird, so dass sie für ihren hübschen Sofa-Film lieber nicht noch mal der Ausschmückung und besserem Verständnis halber nachgefragt hätte?

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Sind das Beschimpfungen der DDR, die man gerne bei der ARD-STORY von Westdeutschen sich sagen lässt? Während GYSI gerne zwischen PUTIN und der russischen Bevölkerung zu unterscheiden verlangt.

Das hält also STEFAN LOCKE für: „vielmehr bringt JESSY WELLMER mit diesem Einstieg in das Thema auf den Punkt: Während ein Großteil jüngerer Ostdeutscher wie sie eindeutig Putin als Aggressor sieht …“

DENN: DER EINE SIEHTS SO, DER ANDERE SIEHT ES ANDERS…. „und das gilt im Übrigen auch umgekehrt.“ So meint es GREGOR GYSI.

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Dietmar Moews meint: JESSY WELLMER ist fachlich nicht befähigt, in diesem Land themenspezifische Recherchen zu erarbeiten, wo es dann treffend lauten dürfte:

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„Die Story im Ersten: Russland, Putin und wir Ostdeutsche“Jessy Wellmer: „Mir war die Darstellung des ‚bösen Russen‘ immer zu eindimensional“.

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Das Beispiel INES GEIPEL wie auch zahlreiche tägliche Medienereignisse hätten JESSY WELLMER auch herausfordern müssen den Begriff LÜGENPRESSE mit den Rechten zu erörtern: Was meinen die? Welche Beispiel haben sie für Lügenpresse? Welche Missverständnisse liegen etwa darin?

Wie erklären die SED-Lehrer-Eltern von JESSY WELLMER die Sprachpraxis der Rechten, die von LÜGENPRESSE sprechen?

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Was STEFAN LOCKE da wohl gesehen hat? Eine zusammenfassende Falschdarstellung? WARUM VIELE OSTDEUTSCHE …? Das hat sie weder gefragt, noch erfragt, noch verständlich gemacht. Indem GREGOR GYSI in den Raumstellen darf: „Ihr wärt geworden wie wir“ – und dann nicht konkret nachfragt: Wer sind WIR? Wie sind folglich die Westler? Sind sie alle gleich?

Weiß STEFAN LOCKE, wie deformiert DDR-Kleinkinder durch die Praktiken in den DDR-Kinderkrippen diese Menschen wurden? „als psychisch deformiert … wegen angeblichen Töpchenzwang .. für die Demokratie verloren sah“ oder „Ossis seien „verhunzt“ und „verzwegt“ worden.

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Ja, STEFAN LOCKE FAZ – nun hat also JESSY WELLMER solchen Ansagen nicht erörternd nachgefragt: Was war mit den Kindern in den „Krippen“? – was war angeblich verhunzt?

Könnte nicht sein, dass JESSY WELLMER selbst sehr wohl weiß, was mit solchen Ansagen konkret für eine schreckliche „Planwirtschaft“ angesprochen wird, so dass sie für ihren hübschen Sofa-Film lieber nicht noch mal der Ausschmückung und besserem Verständnis halber nachgefragt hätte?

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Sind das Beschimpfungen der DDR, die man gerne bei der ARD-STORY von Westdeutschen sich sagen lässt? Während GYSI gerne zwischen PUTIN und der russischen Bevölkerung zu unterscheiden verlangt.

Das hält also STEFAN LOCKE für: „vielmehr bringt JESSY WELLMER mit diesem Einstieg in das Thema auf den Punkt: Während ein Großteil jüngerer Ostdeutscher wie sie eindeutig Putin als Aggressor sieht …“

DENN: DER EINE SIEHTS SO, DER ANDERE SIEHT ES ANDERS…. „und das gilt im Übrigen auch umgekehrt.“

Was war da jetzt mit Russland? Was mit Putin? Und wer sind „Wir Ostdeutsche“? – wie es der ARD-STORY-Titel insinuiert?

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Der ARD-STORY von JESSY WELLMER hat substantiell und konkret gefehlt, dass hierzu von den 20 Prozent Ostdeutsch-Rechten eine gewisse Anzahl hätte interviewt bzw. dargestellt werden müssen:

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Was ist die Kritik?

Was verursacht die massive Wut und den Hass gegen die Zweite Bundesrepublik Deutschland? – der die DDR-Bevölkerung im Jahr 1990, in freier Abstimmung mit überragender Stimmenmehrheit, gem. § 23 GG beigetreten ist, wozu oder wogegen die Westdeutschen nicht stimmberechtigt waren – es war geltendes bundesrepublikanisches Verfassungsrecht.

Welche anders geregelten Staatsangelegenheiten – von der Basisdemokratie bis zur Kulturindustrie und Kommunikationsführung – wünschen diese „rechten“ Dissidenten?

Welche Argumente haben sie konkret gegen die USA-Abhängigkeiten der heutigen Berliner Politik?

Welche Alternativen sehe sie angesichts der geopolitischen Weltlage, in der Deutschland ein vielfältig abhängiges und kleines Staatsgebilde nur ist?

Welche Argumente vertreten diese Staatsfeinde für Sowjetrussland und die heutige Moskauer Despotie?

Welche Ideen haben sie, dass die ökonomischen Rückstände gegenüber anderen Ländern und Regionen aufgeholt bzw. wunschgemäß verbessert werden könnten?

Was wollen die AfD-Wähler im Moskauer Zerstörungswahn gegen Ukraine anders machen als es die Zweite Bundesrepublik Deutschland heute versucht?

Welche Verbesserungen soll die deutsche Politik anstreben, damit die Beziehungen zu den benachbarten Staaten (Völkerfreundschaft, NATO-Partnerschaften, EU-Partnerschaft) auch den ostdeutschen Rechten besser gefällt?

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JESSY WELLMER brachte lediglich einige ältere DDR-Damen anlässlich einer Straßendemonstration in Dresden dazu, zu erklären:

Die Regierung in Berlin muss weg.

Die USA müssen aus Deutschland und aus der europäischen Politik verschwinden.

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Wenn das die Empfehlung der ARD für den politischen Nachwuchs-Journalismus war, dann wird zukünftig noch weniger nach diesen Staatssender-Programmen gequotet werden – denn es trägt nicht, was JESSY WELLMER und ihre REDAKTEURE da gefilmt und am 24. Oktober 2022 gesendet bzw. bereitgestellt haben.

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P. S. Ich möchte INES GEIPEL mein Verständnis und meine Solidarität ausdrücken und wünsche die Lebenskraft, die ein solch höheres Menschsein erfordert und die ausreichende soziale, öffentliche Bezeugung (die DDR, die gibts nicht mehr).

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FDP Gerhard Baum Kulturschranzenmacher der SALONPERSONNAGE

Oktober 22, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10477

am Sonnabend den 22. Oktober 2022

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Die deutsche Direktion der staatlichen und freien Künstlerrollen wird von den heute noch lebenden Organisationsgespenstern, wie den aus Dresden stammenden Kölner FDP-Berufspolitiker, ehemaligen Bundesgeheimdienst und Polizeiminister und Juristen Dr. Gerhard Baum, mit ignoranter Verschlagenheit und der wie-verabredeten deutschen LÜGENPRESSE – Staatsmedien, Medien-Dienstklasse wie auch Kommerz-Presse, AV, TV und Internetz-Bereitstellungen – immer dreister Propagiert.

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Verschlagen?

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Ja, denn es ist undenkbar, dass der jahrzehntelang in der Durchorganisation des deutschen Verbändestaats (vgl. Verfassungsklagen gegen BMI-FDP-Mayhofer) in Schlüssel-Multifunktionen aktive Gerhard Baum – plumper geht es kaum – der die Begriffe KULTUR, KUNST, KUNSTFREIHEIT und RECHT/RECHTSSTAAT stets missbraucht. Baum Hat niemals die konkreten empirischen Machenschaften wahrgenommen und benannt hat. Die hermetische Wegorganisation von freier Kunst, freien Künstlern oder auch nur einmal qualitativ das zu prüfen, was da als KUNST staatlich dierektiv durchgesetzt wird. BAUM redet immer nur quantitativ, niemals qualitativ, mit Statistiken und Zahlen (Staatliche Ausgaben an die SALONPERSONNAGE), ohne KULTUR zu fokussieren und KUNST nicht mit KULTUR gleichsetzen). BAUM hat ein irreführendes Kunst-Organisations-System parlamentarisch mit durchgesetzt, um dadurch eine konkret ausgewählte PSEUDO-KÜNSTLER-DIENSTKLASSE in alle entscheidenden Künstlerberufs-Rollen vorzubestimmen. Diese SALONPERSONNAGE – gelernte Juristen, Lehrer, Betriebswirte, Museumspersonal, Parteipolitiker, Journalisten, Kunstagenten, Feministinnen, Antisemitismus-Kampagnieros – wurden zu KUNSTPRODUZENTEN und KÜNSTLER erklärt und damit sowohl zu den Förderungsempfängern jeglicher staatlicher Kunstfördermittel (etwa 95% des Gesamtförder-Umfanges) wie auch zu den Multifunktions-Rollenträgern im intermediären Kunst-, Kultur- und Künstlerverbänden, wo Künstlerselbsbestimmung, Basisdemokratie und Pluralismus der Kunstfreiheit als intermediäre Vollorganisation im DEUTSCHEN KULTURRAT durch STAAT und LÜGENPRESSE draufgestempelt wird, steht FDP-Dr. Gerhard Baum, der studierte Rechtsanwalt, Innen-, Polizei- und Geheimdienstminister drauf. (Vgl. >Verirrte Kunstorganisation und das BBK-Erlebnis – eine soziologische Studie zur organisierten Kunstförderung in Deutschland aus Sicht der Künstler<, Universitäts-Dissertation der Universität Bremen von Dietmar Moews; Bremen 2000)

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Süddeutsche Zeitung, Seite 50, DAS INTERVIEW von DETLEF ESSLINGER, Samstag/Sonntag, 22./23. Oktober 2022:

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GERHARD BAUM ÜBER RECHT

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Dietmar Moews meint: Vorab möchte ich die Selbstdarstellung des Künstler-Kontrolleurs Gerhard Baum aus WIKIPEDIA zitieren, wo er eine Auswahl seiner ungezählten „ehrenamtlichen“ und „Dienstleistungs-Rollen“ im munter vermischten Arbeitsfeld von Kunst und Kultur unwidersprochen publizieren lässt. Damit ist Gerhard Baum ein Musterbeispiel der Schranzen, die als Berufsfremde entscheidende Kontrolle über die Berufs-Angelegenheiten der Künstler durch die verirrte Organisation einer PSEUDO-KUNST bis heute ausübt:

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WIKIPEDIA eröffnet zum 90sten Geburtstag – eine respektierliche Lebensleistung des Gerhard Baum – mit einer verschlagenen, lügenhaften Selbstdarstellung:

…Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik gilt Baum … heute noch als einer der profiliertesten Vertreter der … FDP, der sich für den Schutz von Bürgerrechten einsetzt und deren Einschränkung durch staatliche Überwachungsmaßnahmen zu verhindern sucht.“

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Die Wahrheit ist: Gerade die staatliche Vollkontrolle und Direktion, die Überwachung und Personalpolitik (SALONPERSONNAGE) vertritt Gerhard Baum bis heute.

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Baum nutzte dazu folgende Rollen – wer das Verbändesystem analysiert wird sofort erkennen, dass Gerard Baum auf allen EBENEN STAATLICHER EINGRIFFE STIMMBERECHTIGT und vollinformiert war – bis heute:

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Als Innenminister unter Helmut Schmidt war Baum für die Einführung der Sommerzeit in der Bundesrepublik Deutschland im April 1980 verantwortlich. In seiner Eigenschaft als Kulturminister des Bundes setzte er sich für die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur ein. Baum hat auch die Neue Musik gefördert. Baum wandte sich 1996 gegen den geplanten Entzug der Förderung des SWR der Donaueschinger Musiktage, des wichtigsten Musikfestivals für Neue Musik, durch den Intendanten Peter Voß. 2004 setzte er sich für das weitere Bestehen des SWR Vokalensemble Stuttgart ein, das in der Fachwelt zu den besten Chören der Welt gezählt wurde. Baum war Mitglied im Kuratorium der „Donaueschinger Musiktage“, im Vorstand der Kölner Ausstellungshalle „Fuhrwerkswaage“ und unterstützte 2005 die umstrittene RAF-Ausstellung in den Kunst-Werken Berlin. Am 1. Juli 2005 wurde er zum neuen Sprecher des Kulturrates NRW in Köln gewählt. Baum war von 2015 bis 2017 Vorsitzender des Aufsichtsrats des Suhrkamp Verlages.

Baum zählt zu den Initiatoren der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union, die Ende November 2016 veröffentlicht wurde.

Gemeinsam mit seiner Frau hat er die Gerhart-und-Renate-Baum-Stiftung gegründet, die seit 2016 einen mit 10.000 Euro dotierten Menschenrechtspreis vergibt. Zu den bisherigen Preisträgern zählen 2016 Women in Exile (eine Initiative geflüchteter Frauen), 2019 Ahmad Mansour, 2021 Maryja Kalesnikawa und 2022 Katja Petrowskaja.

2013 wurde Baum das dritte Ehrenmitglied der Kulturpolitischen Gesellschaft Hagen (KuPoGe). Damit wird sein kultur- und gesellschaftspolitisches Engagement gewürdigt.

Am 24. Februar 2014 wurde Baum mit dem Ehrenring des Rheinlandes für seinen jahrzehntelangen Einsatz für Bürger- und Menschenrechte ausgezeichnet. Der Laudator Jürgen Wilhelm bezeichnete Baum als „Missionar des Rechtsstaates“. Der Ehrenring des Rheinlandes wird vom Landschaftsausschuss des LV R ergeben, „um die herausragende Bedeutung der regionalen Selbstverwaltung in einem wachsenden Europa zu würdigen“.

Am 23. August 2017 erhielt Gerhart Baum den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.

2019 erhielt Baum den Kulturgroschen des Deutschen Kulturrats und 2021 wurde ihm der Hauptpreis des Marion Dönhoff Preises zuerkannt.

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Baum erhielt 1980 das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland. 2008 wurde er „wegen seines unermüdlichen Engagements zur Stärkung und Sicherung der Bürger- und Freiheitsrechte“ mit dem Theodor-Heuss-Preis ausgezeichnet. 2006 wurde er von der Verlagsgruppe markt intern und kooperierenden Verbänden zum Kustos des mittelständischen Unternehmertums ernannt. 2009 erhielt er den Erich-Fromm-Preis wegen seines Eintretens für die Menschenrechte und die im Grundgesetz verbürgten Grund- und Freiheitsrechte sowie in Anerkennung für sein „mutiges Vorgehen gegen ein unverhältnismäßiges Sicherheitsstreben […] das in Wirklichkeit die ‚Furcht vor der Freiheit‘ (Erich Fromm) verstärkt und das Vertrauen in die Freiheitsrechte zerstört.“

2010 erhielt Baum den Giesbert-Lewin-Preis der Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, weil er „sein ganzes Leben hindurch als Jurist, als Politiker und Publizist für die universelle Geltung der Menschenrechte, für die Bedeutung individueller Freiheitsrechte und für aktive Toleranz im Zusammenleben der Völker zum Beispiel bei den Vereinten Nationen, erfolgreich gearbeitet“ hat. 2012 wurde ihm gemeinsam mit Bernd Wagner von der Arnold-Freymuth-Gesellschaft der „Arnold-Freymuth-Preis“ für Zivilcourage und Verdienste um den demokratischen Rechtsstaat verliehen.

Am 10. September 2012 erhielt Baum die Silberne Stimmgabel

des Landesmusikrats Nordrhein-Westfalen für seine Verdienste um das Musikleben des Landes NRW.

Baum ist Träger der Ehrennadel des Deutschen Komponistenverbandes.

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1969 bis 1973 war er Mitglied im Rat der Stadt Köln und hier Vorsitzender der FDP-Fraktion. Von 1972 bis 1994 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Baum ist stets über die Landesliste Nordrhein-Westfalen in den Deutschen Bundestag eingezogen.

Im Archiv des Liberalismus der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Gummersbach lagern umfangreiche Unterlagen vor allem über seine Tätigkeit als Mitglied des Deutschen Bundestages.

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Am 15. Dezember 1972 wurde er als Parlamentarischer Staatssektretär beim Bundesminister des Innern in das Kabinett Brandt II berufen. Dieses Amt behielt er zunächst auch unter Bundeskanzler Helmut Schmidt. Nach dem Rücktritt von Werner Maihofer (FDP) wurde er am 8. Juni 1978 zum Bundesminister des Innern ernannt. Während seiner Amtszeit als Innenminister führte Baum eine Liberalisierung des von allen Parteien eingeführten Radikalenerlasses herbei, indem er einen „Verzicht auf die Regelanfrage“ durchsetzte.

Als Bundesinnenminister bremste er in einer Phase „neuer Nachdenklichkeit“ den Übereifer der Strafverfolgungsbehörden, suchte den Dialog mit dem Umfeld der Terroristen (u. a. durch ein SPIEGEL–Gespräch mit dem RAF-Mitglied Horst Mahler) und förderte die politikberatende, sozialwissenschaftliche Ursachenforschung sowie die geistig-politische Auseinandersetzung mit dem Terrorismus. Als Innenminister hatte er seinerzeit auch die Zuständigkeit für Umweltpolitik (es gab noch kein separates Bundesministerium für Umwelt).

Nach dem Bruch der sozialliberalen Koalition trat er am 17. September 1982 zusammen mit den anderen FDP-Bundesministern zurück, kritisierte aber in einer Bundestagsrede die Art des Koalitionswechsels und sprach dem Bundeskanzler Schmidt nicht das Misstrauen aus.

Danach widmete er sich dem Menschenrechtsschutz. Von 1992 bis 1998 hatte er die Leitung der deutschen Delegation bei der UN-Menschenrechtskommission inne.

Im Jahr 1993 leitete er die deutsche Delegation bei der UN-Weltkonferenz über Menschenrechte in Wien, die von Menschenrechtsverletzungen auf dem Balkan geprägt war. Anschließend war er für die UNO tätig, zum Beispiel von 2001 bis 2003 als UNO-Beauftragter für die Menschenrechte im Sudan.

Von 1969 bis 1977 gehörte er dem Beirat der Friedrich-Naumann-Stiftung (Parteistiftung der FDP) an.

Er ist Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für die vereinten Nationen und in verschiedenen Gremien von amnesty international und Human Rights Watch. Baum ist Mitorganisator des jährlich vergebenen Dresden-Preises für internationalen Frieden.

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Was heißt eigentlich, „Baum hat die Neue Musik gefördert?“ Hat sich das mal jemand angehört? Ist der Jurist- und Politiker auch Musik-Liebhaber? – das mag sein. Ist er Gutachter? Ist er Kenner? Ist er Musiker? Wieso darf er diesen Organisationsbereich dominieren?

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Die Propaganda sagt: „… weil er „sein ganzes Leben hindurch als Jurist, als Politiker und Publizist für die universelle Geltung der Menschenrechte, für die Bedeutung individueller Freiheitsrechte und für aktive Toleranz im Zusammenleben der Völker zum Beispiel bei den Vereinten Nationen, erfolgreich gearbeitet“ hat…“.

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Wirklich hat Gerhard Baum sein gesamtes Einflussausüben der Entrechtung der Künstler und der Irreführung im Kunsterlebnis und der Kunstkonsumenten durch Durchsetzung der Pseudokunst zu seinem Erwerbsleben gemacht: SALONPERSONNAGE.

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Wer seinen 90sten Geburtstag erlebt, muss sich nicht mehr für sein sistierfähiges Erwerbsleben rechtfertigen müssen. Hier, mit Gerhard Baum ist das doch etwas anders: BAUM tritt ungebrochen und justiziabel öffentlich auf – besonders aber: BAUM übt entscheidende Ämter in der VERIRRTEN KUNSTORGANISATION wahr.

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Im hier angesprochenen SZ-INTERVIEW – „GERHARD BAUM ÜBER RECHT“ – vom 22. Oktober 2022, sagte GERHARD BAUM zu dem INTERVIEWER, DETLEFF ESSLINGER der hierfür unterschrieben hat. Unter anderem zur obigen SCHRANZEN-EXPOSITION:

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„… Ich will ja nicht der Lehrmeister derjenigen sein, die heute Verantwortung tragen. Aber Rückgriff auf Erfahrungen könnten ihnen manchmal nicht schaden, zum Beispiel wie man sich in Koalitionen verhält…“

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Das muss man zugestehen: wer derart viele Posten vermischt, ist auf Koalitions-Verschwiegenheit angewiesen.

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„… Ja. Aber ich baue die jetzt langsam ab. Ich bin Vorsitzender des Landeskulturrats Nordrhein-Westfalen. Ich bin mein Leben lang von der Kunst bereichert worden. … Außerdem engagiere ich mich als stellvertretendes Mitglied im WDR-Rundfunkrat für eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und noch einiges mehr …“

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„… Indem man genau zuhört, was sie bedrückt …“

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Dies ist hinsichtlich der verirrten Kunstorganisation und der SALONPERSONNAGE eine verlogene Phrase von Gerhard Baum: er hört und liest es nicht und er reflektiert es nicht – Baum dirigiert und klientelisiert die Künstler mittels der Pseudo-Künstlerienen.

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„… die FDP muss die Modernisierungspartei sein. Was ist nicht alles marode in diesem Lande – auch Teile des bürokratisierten Rechtssystems …“

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Ja, genau. In diesem bürokratisierten System bildet die intermediäre Verbändeorganisation des DEUTSCHEN KULTURATES die kontrollschwache und untransparente Schranzen-Firma, die alle Künstler mit einem absurden Pseudokunstbegriff klientelisiert,

„… ich aber war immer der Meinung, dass dem Markt Grenzen gesetzt werden müssen …“

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Das genau hat Baum mit der STAATSKUNST als „KUNSTMARKT“ – dem verirrten intermediären Verbändesystem – angerichtet: den Markt zur Klientel der Staats-Budgets und der DIENSTKLASSE, die die SALONPERSONNAGE selektiert und darin schimmelt, abzureichten.

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„… das Leitmotiv „Freiheit“ – das unterscheidet sie von allen anderen. Wie ist die angesichts der neuen Bedrohungen zu realisieren? Ralf Dahrendorf, der große Liberale und Soziologe hat immer gesagt, Demokratie ist Diskussion …“

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Deshalb ist Dahrendorf aus der FDP ausgetreten. Dass Baum Dahrendorf zitiert ist eine Unverschämtheit. Der Autor ESSLINGER scheint davon nichts zu wissen.

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„… ich war vergangene Woche in Donaueschingen bei den Musiktagen, ich bin von so vielen Leuten angesprochen worden, die sagen: wenn Sie noch da wären …“

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So ein Lump. Hat er sich den Müll im Donaueschinger Neuigkeits-Programm 2022 denn gar nicht angehört? – Ich verweise auf die allgemeine Berichterstatung in der DEUTSCHEN LÜGENPRESSE. Musik hat es da 2022 in Donaueschingen nicht gegeben. Aber die FÖRDERGELDER wurden erneut von der SALONPERSONNAGE verbraucht. Demnächst haben es GENDERIENEN geschafft diesen SALON auszubeuten, nur, MUSIK wird es wieder nicht geben. Denn inzwischen wird Komposition an den deutschen Musikhochschulen nicht mehr gelernt. Auch Gerhard BAUM sei es gedankt.

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Scholz-Richtlinie als LÜGENPRESSE Irreführung der Deutschen

Oktober 18, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10475

am 18. Oktober 2022

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Ich höre es täglich bei meinen Nachbarn und Bekannten – sie verstehen zu wenig vom Politikbetrieb und glauben insgesamt ALLES, was die massenmediale Breitseite täglich an Irreführung und Desinformation extrem hart FÜHRT – hart heißt: wie auf die Zunge gebissen, niemals die Aufklärung über die LÜGENPRESSE.

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So wird seit Monaten verbreitet, die Deutschen, die deutsche Bundesregierung schulden der eigenen Energiekrise und den Versorgungslücken im EU-Verband, ATOM-STROM.

Es wird behauptet, dass die Deutschen ihre Meinung inzwischen so entscheidend geändert hätten, dass der 2010 und 2011 (nach Fukushima-SUPERGAU) als GESETZ beschlossene vollkommene ATOM-Ausstieg zum 31. Dezember 2022, quasi von den Deutschen wieder rückgängig gemacht werden müsse. (So brachte es heute sogar der Deutschlandfunk als Zitat einer japanischen Zeitungals Zitat, „die japanische Zeitung NIHON KEIZAI SHIMBUN schreibt dazu: „Die Bundesregierung schlägt mit der Entscheidung einen realistischen Kurs ein. Sicherlich wurde der Bundeskanzler auch durch die öffentliche Meinung beeinflusst. Dass die Ampelregierung offen mit der Lage umgegangen ist und stets die schwierigen Situationen der Energieversorgung und -preise kommunizierte, hat die Bevölkerung in Deutschland möglicherweise sensibilisiert. Viele, die eigentlich gegen die Atomkraft waren, wurden davon umgestimmt. Daraus kann man lernen“, findet NIHON KEIZAI SHIMBUN aus Tokio, in der internationalen Presseschau: in der internationalen Presseschau: „Die Mehrheit der Deutschen habe inzwischen eingesehen, dass der ATOM-Ausstieg weg müsse, und es sollen neue ATOM-Kraft-Anlagen in Deutschland errichtet werden“). Es ist dies ALLES infame internationale STAMOKAP-Propaganda, die ATOM-Profiteure wollen ihre Drecksgeschäfte fortsetzen – die Verseuchung der Weltmeere mit dem unendlichen Fukushima-Kühlwasser Radioaktivität ist dem ATOM-FINANZ-KASINO scheißegal. Die DLF-Redakteuse dieser internationalen Presseschau schreibt ab, was vorher falsch abgeschrieben worden war – ohne auf die in den deutschen Primärpublikationen vollkommen entgegengesetzt lautenden Sachverhalt.

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Und so titeln heute also unsere Zeitungen, was bereits gestern als LÜGENPRESSE über die ARD-Tagesschau und ZDF-Tagesthemen ging:

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FAZ titelt am 18. Oktober 2022: „Scholz: Alle drei Atomkraftwerke können bis April 2023 laufen“.

FAZ, am 18. Oktober 2022, Seite 2: „Am Ende entscheidet der Kanzler – Olaf Scholz spricht im Streit über Atomkraftwerke ein Machtwort und kippt damit einen zwei Tage alten Parteitagsbeschluss der Grünen“.

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Kölner Stadt-Anzeiger am 18. Oktober 2022 titelt: Drei AKW können länger laufen – Kanzler Scholz spricht Machtwort im Koalitionsstreit“.

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WELT AM SONNTAG, am 9. Oktober 2022, Seite 4: „Wen kümmert noch der Wählerwille? Von Harald Martenstein:

„… Dass „Wahlen“, der Kern und die Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind, spürt man an allen Ecken und Enden.“ …“

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Dietmar Moews im Oktober 2022

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Dietmar Moews meint: Was hier erneut die deutschen Staats- und Kommerzmedien verschwörungsartig – wie miteinander abgesprochen – irreführend und falsch behaupten – DASS ein Bundeskanzler geltendes RECHT durch ein MACHTWORT abschaffen, umgehen, ändern oder aussetzen könne, ist eine MASSENVERBLÖDUNG der deutschen LÜGENPRESSE (außer mit Notstands-Recht, z. B. im konkreten Kriegs-Verteidigungsfall oder bei maßstabslosen Naturkatastrophen – sind Kanzler, Bundesregierung, Parlamente wie auch Bundesrat und Bundespräsident, jeder speziell – ohne eigene Handlungsspielräume – an das geltende RECHT gebunden.

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Man behauptet nun, SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ habe sein MACHTWORT zur ATOM-Politik gesprochen, denn ein Bundeskanzler könne das mit seiner RICHTLINIENKOMPETENZ so durchsetzen.

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Es wird nicht erklärt, dass ein Bundeskanzler und seine Regierung auf wertorientierte Arbeit als Bundes-Kompetenz-EXEKUTIVE verpflichtet sind.

Die EXEKUTIVE ist an die gültigen Gesetze festgebunden. Hier gilt also:

ATOM-AUSSTIEG mit Abschaltung der letzten drei ATOM-ANLAGE am 31. Dezember 2022.

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Wenn diese geltende Rechtslage geänderte werden wollte (Volksmeinung, Zwischenwahlen, Staatskrise …), so müsste die LEGISLATIVE eine Rechtsnovelle in das Parlament bringen. Also die Bundestagsabgeordneten der Parteienlisten und deren Fraktions-Organisationen sowie die formalen Schritte für ein neues Gesetz müssten vor dem 31. Dezember 2022 durch Bundestags-Parlamentsbeschluss einen deutschen NEUEINSTIEG in ATOM-ENERGIE-PRODUKTION beschließen und damit das ATOM-AUSSTIEGS-GESETZ außer Kraft setzen.

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Tatsache ist, dass ein geltendes Gesetz also von Parlamenten-Abstimmungen und den Bundesrats- und Bundespräsident-Formalien herbeigeführt werden, wenn man ATOM-EINSTIEG will (und wenn man den ATOM-AUSSTIEG ausräumen will).

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Ganz anders ist es mit der LÜGENPRESSE, die uns vormacht, der Bundeskanzler habe ein MACHTWORT, weil er eine RICHTLINIENKOMPETENZ hat. Es ist aber eine EXEKUTIV-Kompetenz, keine LEGISLATIV-Zuständigkeit. Das bedeutet, ein Bundeskanzler ist für die Moderation und Steuerung seiner Politik-Richtlinie seiner Regierung berechtigt, wenn er dazu als exekutiver Stellvertreter vom Parlament gewählt worden ist (wie bei der Bundestagswahl 2021 die „AMPEL“-Koalition). Und dann – wiederum gibt ihm das Parlament die GESETZE. Ein Kanzler wirkt daran im Bundestag als Parlamentarier legislativ mit, aber er hat da lediglich eine persönliche Stimme wie jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete (und zwar individuell und nicht als Fraktionszwang oder als „imperatives Mandat“ – jeder wählt bzw. stimmt seinem eigenen Gewissen verpflichtet) für oder gegen ATOM.

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Und jetzt noch zu der LÜGENPRESSE in diesen Sachverhalten:

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FAZ, am 18. Oktober 2022, Seite 2 LÜGT: „Am Ende entscheidet der Kanzler – Olaf Scholz spricht im Streit über Atomkraftwerke ein Machtwort und kippt damit einen zwei Tage alten Parteitagsbeschluss der Grünen“. ist zweifach unzutreffend: 1. Der Kanzler entscheidet das nicht – er ist in seiner EXEKTUTIV-Funktion nicht legislativ kompetent. 2. Es gab jetzt keinen Streit über Atomkraftwerke, sondern nur bis zum FUKUSHIMA-Ausstieg im Jahr 2011/12. Aktuell gab es die Wahlniederlagen der FDP und der CDU in Niedersachsen, die bekanntlich mit der ATOM-TECHNIK von der Wählermeinung verlassen worden war. Dagegen die SPD und die GRÜNEN mit dem ATOM-Ausstieg die Wahlen gewonnen hatten.

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Kölner Stadt-Anzeiger am 18. Oktober 2022 titelt und LÜGT: Drei AKW können länger laufen – Kanzler Scholz spricht Machtwort im Koalitionsstreit“. Bis heute gilt das GESETZ für den ATOMAUSSTIEG und ABSCHALTUNG am 31. Dezember 2022. SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz kann lediglich seine Minister im Bundeskabinett mit seiner „Richtlinienkompetenz“ bitten, seinem Vorschlag zur Gesetzesänderung, die dann die LEGISLATIVE initiieren müsste, beizutreten. Das wären aber nur die Kabinets-Mitglieder, die selbst MdBs sind, also die dann bei einer Bundestags-Gesetzes-Vorlage stimmberechtigt wären. Doch die Kabinetts-Minister sind keinesfalls eine relevante Mehrheit im Bundestag. Und sie können allenfalls in ihren Partei-Fraktionen alle anderen MdBs bitten, mit den Ministern für das „Kanzlermachtwort“ einen neuen ATOM-EINSTIEG in ein neues Gesetz zu fassen, das dann ab 1. Januar 2023 gültig werden könnte.

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In jedem Fall war das jetzt also kein Streit zwischen Lindner und Habeck, sondern es war die FDP-Pleite in Niedersachsen und jetzt die neuen ATOM-EINSTIEGS-WÜNSCHE der reaktionären Monopol-Kapitalisten, deren parlamentarische Agentur die deutsche FDP leider nur ist, anstatt einen echten LIBERALISMUS zu vertreten. (deshalb hat diese Zwerg-Partei FDP stets die größten und zahlreichsten großen Wahlplakate und Wahlmittel – bei den „freien Wahlen“ brüllt das Kapital mit Christian Lindner, Gerhard Baum und der Frau ZACK-MILITÄR.

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WELT AM SONNTAG, LÜGT am 9. Oktober 2022, Seite 4: „Wen kümmert noch der Wählerwille? Von Harald Martenstein:

„… Dass „Wahlen“, der Kern und die Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind, spürt man an allen Ecken und Enden.“

EXAKT LÜGE, exakt das Gegenteil des Sinnes der Wahrheit: So wird die Propaganda-Demagogie aufgezogen: Erst bringt man anstatt Wahrheit und Fakten ein „WORDING“, nämlich die „NARRATIVE“. Das soll heißen: Jede und Jeder hat irgendeine Meinung – alle Meinung sind gleich unbedeutend: „Wahlen“, der Kern und die Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind, spürt man an allen Ecken und Enden.“

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Wie „gut“ der „freiwllige“ demagogische Abbau der Demokratie in Deutschland fortschreitet und massenmedial durch die LÜGENPRESSE durchgesetzt wird, gipfelt in der Behauptung: „Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind …“.

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ARD-LÜGENPRESSE zieht durch – in TAGESTHEMEN am 16. Oktober 2022 um 22 Uhr 50

Oktober 16, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10474

am Sonntag, den 16. Oktober 2022

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Liebe Lügenpresse-Publizisten der deutschen Staats-Sender und der Kommerzmedien in deutscher Sprache:

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Ich werde noch heute – nach mehr als zehn Jahren – als Antisemit und Nazityp durch GOOGLE-Posts auf der ersten Seite der Google-Suche unter „Dietmar Moews“ vollkommen zu Unrecht beschuldigt. Es heißt (laut SPIEGEL.de April 2012): Nur einer zeigte bei der offenen Abstimmung der Piratenpartei beim Bundesparteitag 2012 in Neumünster die ROTE KARTE (Gegen die Distanzierung der Piraten von und zu Auschwitz-Lüge und Antisemitismus). Man halte sich diese absurde Beschuldigung einmal vor Augen: Dr. Dietmar Moews, als vom eminenten Antisemitismus-Soziologen und deutschen Juden Prof. Dr. Alphons Silbermann begutachteter Promovent, wird in der ARD-Tagesschau als Antisemit-Auschwitzlügen-Pirat dargestellt – wie plump darf denn die LÜGENPRESSE Menschen fertig machen? Nicht nur die Staatssender und SPIEGEL, auch CICERO-SPD-ZEitschrift, FAZ am Sonntag, und so weiter …

Diese SPIEGEL-Aussage der MOEWS-Beschuldigung war unmittelbar nach jener offenen Abstimmung im Parteitags-Saal, am Vormittag des 26.-28.-29. April 2012, von den beiden SPIEGEL-Autoren ad hoc frei erfunden und unverzüglich unter SPIEGEL.de online gestellt. Es war als direkte Einnflussnahme auf die Wahl des Bundesvorsitzenden und als politische Vernichtung von Dietmar Moews gezielt gedacht. In dieser Abstimmung von ca. 1000 Piraten hatte Dietmar Moews als Stimmberechtigter und als Kandidat vor der Vorstandsbühne gestanden, wo ihn alle und er selbst alle hauptbeteiligten Piraten gesehen hatten, die allesamt wie Moews sich – aus Berlin kommend – kannten und erkannten. Dietmar Moews war bereits seit 2009 die sozio-geistige Quelle der Berliner Piraten-Opposition, nämlich mit hohen professionellen Parteipolitik-Ansprüchen an die weitgehend amateuristischen – rechten wie linken – Folklore-Piraten (umfangreiche Piraten-Blog-Therads unter Beteiligung von (Organisationssoziologe, Hafenbauingenieur, studierter Jurist und Meisterschüler der Malerei, Galerist, Verleger der „Blätter Neue Sinnlichkeit“ seit 1979, Publizist und ehemaliger GRÜNEN-Mitgründer Dietmar Moews belegen das. Von Ausschwitzlüge oder Antisemitismus niemals eine Spur). Moews war bei den Piraten in Berlin ohne jede Konkurrenz, dafür voller Neider und mobbenden, ehrgeizzerfressenden Feinden, überwiegend von Piraten, die Moews persönlich gar nicht kannten. Die Piraten wunderten sich über die überraschende Moews-Vernichtung durch die zwei SPIEGEL-REPORTER auf dem Parteitag in Neumünster 2012 – nahmen das „Geschenk“ dann gerne an. Dadurch wurde Moews’ bei der Kandidatur für die Wahl zum Piraten-Bundesvorsitzenden denunziert und unwählbar gemacht. Dann zitierte sich die LÜGENPRESSE gegenseitig, ohne jemals diese üble Nazi-Beschuldigung zu prüfen oder nur einmal mit Dietmar Moews zu sprechen. Stets verwiesen diese Kanaillen auf andere Vorpublikationen oder namenlose Quellen, die man ja lediglich wiederzugeben vorgab. So machten es auch die FAZ in jener Zeit – mehrfach. Diese Mobbing-Denunziation und Rufbeschädigung, besonders im Internetz, hält noch im Jahr 2022 an.

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Die beiden SPIEGEL-LÜGENPRESSLER zur Rede gestellt redeten sich gegenüber noch heute vorhandenen Zeugen und gegenüber Moews persönlich raus, indem sie behaupteten, dass MOEWS allein und als einziger die ROTE (NAZI)Karte hochgehalten habe. So hätten die PIRATEN-Vorstände und Beiräte vom Podium aus Moews Abstimmungsverhalten genau beobachtet und von diesen Piraten sei es der SPIEGEL-REDAKTION exakt so bezeugt worden; man könne dafür die Zeugen benennen. Benannte aber keine. Aber SPIEGEL bot an, dass MOEWS eine Gegendarstellung beim SPIEGEL publizieren könne.

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Das tue ich hiermit: Die SPIEGEL-Darstellung am 26. April und folgende, im Jahr 2012:

Dietmar Moews habe als Kandidat zum Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, beim Bundeskongress 2012 in Neumünster die ROTE ABSTIMMUNGSKARTE gezeigt um damit für die AUSCHWITZLÜGE Erlaubnis zu fordern“,

ist unzutreffend und von den beiden SPIEGEL-REDAkteusen frei und bösartig erfunden worden.

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Dietmar Moews meint: Damit die LÜGENPRESSE und ihr Dienstklassenpersonal klar versteht, was mit LÜGENPRESSE angesprochen wird und worum es geht:

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ES geht um bösartige irreführende publizistische LÜGEN, die im täglichen Informations- und Kommunikations-Schwall ständig aufgebrachten, Wahrheit und Werte und Themen zerstörenden Sachverhalte gezielt erfinden, die in der Folge gedruckt, gesendet, weiterzitiert und bereitgestellt werden. (Einfachere Kundschaft nennt das „Verschwörung“; doch Verschwörung – also konkrete geheimgehaltene Absprachen – sind für diese bereits gewohnheitliche Abschreibe-Kartelle nicht notwendig. Meist beginnt es mit der Auswahl der alltäglichen RTL-Aktuell-TV-Themenauswahl und dem Wording dazu. Das landet dann bei ZDF-Heute und anschließend bei ARD-Tagesschau usw. – alles von Internetz-Aktivitäten unterfüttert und am drauffolgenden Tag von der Kommerzpresse wiedergekäut.

Kindischer Weise nennt sich diese Schmieren-Zeilengeldler auch noch NARRATEURE und NARRATEURISTEN – weil angeblich jeder sein eigene Wahrheit habe – es werden empirisch nicht angebundene Narrative anstatt Tatsachen-Information und Aufklärung durch penetrante Wiederholungen in Geltung gesetzt.

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AKTUELLES BEISPIEL:

Heute, Sonntag, 16. Oktober 2022, endete der dreitägige Bundesdelegierten-Parteitag der B’90/Grüne in Bonn.

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Die ARD-TAGESTHEMEN-Sendung, brachte am 16. Oktober 2022, um ungefähr 22 Uhr 30, die Aussage des Moderators zur Lage in der SPD/GRÜNE/FDP-Koalition: Nach diesem Parteitag der GRÜNEN seien diese eigentlich in der ENERGIE-KRISEN-POLITIK nicht besonders der FDP entgegen gekommen:

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TAGESTHEMEN behaupteten, dass „im Streit zwischen GRÜNEN und FDP“ der Grünenparteitag und das am Vorabend im Kanzleramt stattgefundene Dreier-Spitzengespräch keine Fortschritte im frei erfundenen Streit zwischen HABECK und LINDNER erreicht wurden – auch nicht durch etwa neue Vermittlungsideen von SPD-Kanzler OLAF SCHOLZ.

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LÜGE EINS:

Die LÜGE der LÜGENPRESSE bei ARD-TAGESTHEMEN besteht nun einfach darin, dass es keinen STREIT zwischen den KOALITIONS-PARTNERN gibt, sondern, dass die FDP einen geltenden gemeinsamen Entscheid zum ATOMAUSSTIEG ungeschehen machen will (weil die FDP von nur noch weniger als 5 Prozent der Wahlberechtigten bei der Landtagswahl in Niedersachsen gewählt worden sind). Das ist aber ein Vertragsbruch durch LINDNER, gegen die geltende Bundesgesetzeslage zum beschlossenen ATOM-AUSSTIEG, und bereist die Ansage der FDP die Scholz-Regierung zu verlassen. Das ist kein Streit zwischen den PARTEIEN der Koalition – es ist ein Vollversagen der FDP in einer einmaligen Politik-Krisenlage von Corona, Energiesorgen, Inflation, Weltwirtschafts-Störungen, Sowjet-Russischer Aggressionskrieg in Ukraine, in dieser Krise die FDP also vor Leistungsschwäche die deutsche Europa-Politik sabotiert.

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Zusätzlich wurde in dieser Fernseh-Nachrichten-Sendung die LÜGE bei ARD-TAGESTHEMEN am 16. Oktober 2022 ausgesprochen, „dass die GRÜNEN keine Koalitionsvereinbarung zum ATOMAUSSTIEG, die letzten drei der noch arbeitenden, aber längst mit abgelaufenden Betriebserlaubnissen als unlizensierte KERNREAKTOREN „Abschalten zum 1. Dezember 2022“, ausgeschaltet werden müssen“, zu verlängern. Und die GRÜNEN würden hier keinerlei neuen Einsatz von ATOM-ANLAGEN zur zusätzlichen ELEKTROstrom-Erzeugung erlauben wollen: Dabei ist dieses der gültige Koalitions- sowie Bundestagsbeschluss zum Ausstieg aus ATOM-Energie – ATOME-STROM ohne militärische Sicherheit, ohne ATOMÜLL-Endlager und bei unglaublich kostspieliegen KILOWATT-STUNDEN – mehr als doppelt so teuer, wie jede andere Energiequelle – ES IST KEIN STREIT DER GRÜNEN.

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LÜGE ZWEI:

Aber – es ist auch LÜGENPRESSE, insofern, dass es keine Kompromiss-Beschlüsse zum 31. Dezember 2022 gäbe, wie jeder aufmerksame ARD-TAGESTHEMEN-Moderator weiß. Denn es ist die RESERVE-STELLUNG von zwei süddeutschen ATOM-REAKTOREN beschlossen, für die das gesamte zum Betrieb notwendige PERSONAL über den 31. Dezember 2022 hinaus weiter beschäftigt wird (für den im Testlauf nicht völlig ausschließbaren STROM-NOTFALL in Winter und Frühjahr 2023).

Es wurde in Wahrheit, also hinsichtlich der Abschalt-ATOMANLAGEN, etwas geändert –. Es ist gelogen, zu behaupten: „IM STREIT zwischen HABECK und LINDNER gäbe es keine LÖSUNG“. Richtig ist, „dass sich LINDNER und die FDP an die eigenen Beschlüsse zu halten haben oder diese OLAF-SchOLZ- Regierungskoalition platzen lassen können. Die Gesetzeslage kann die FDP nicht ändern (und eine um drei Ecken herbeizuführende Regierungskrise mit Neuwahlen wird diese LINDNER-FDP, ohne neue Politik-Ideen, sicher nicht zu mehr Zustimmung durch die deutschen Wähler hingeführt werden können). Es ist also das ATOM-ENERGIE-ANSINNEN der Lindner-Partei ein einseitig angekündigter Vertragsbruch der FDP – bzw. wir können erst am 31. Dezember 2022 bei der rechtlich gesatzten ATOM-ANLAGEN-ABSCHALTUNG sehen, ob die FDP wirklich aus der Rechtslage ausscheidet oder bis dahin durch die Bundestags-Legislative ein anderes Gesetz an Stelle der seit 2011 geltenden augenblicklichen Rechtslage, die die FDP mit beschlossen hatte, die Politik bestimmen solle.

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Das sind die konkreten TATSACHEN, die ARD-TAGESTHEMEN darstellen müsste, anstatt als LÜGENPRESSE Unwahrheiten und Irreführung zu steigern.

Wenn denn die Zeit für Regierungsentscheidungen wirklich so drängt, dann dürfte eine informative kritische Publizistik nicht derartigen UNFUG verbreiten. Was BILD.de täglich lügt und demagogisch aufhetzt dürfte jedenfalls den Staatssendern der ARD und der TAGESTHEMEN-Redaktion nicht ebenso lügenhaft von der Hand gehen.

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KAUM ist der GRÜNE PARTEITAG vorbei, werden darüber LÜGEN verbreitet. CSU-Söder darf nicht mit bayerischen Staats-Atomanlagen seine Skipisten künstlich beschneien und beliften – Markus Söder kann aber ohnehin seine rückständige Umstiegsverweigerung auf nachhaltige erneuerbare Energie-Technologien, Netzwerk – und Speicherausbau, keineswegs mehr weiter durch Mehrheit der bayerischen Wähler genehmigt bekommen. SÖDER wird so stürzen, ob jetzt weitere Gags oder Corona-Maskenpflicht als Sau durchs Söder-Dorf gejagt werden wird.

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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