LÜGE bei ARD TAGESTHEMEN pseudo-demoskopische Behauptung

April 5, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9095

am Freitag, den 5. April 2019

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Es ist nun längst bei intelligenteren Mitbürgern bekannt, dass all die gießkannenartigen Ausschüttungen des Pfingstgeistes der STAATSLÜGENPRESSE, die Umfragen, Demoskopie nennen, statt den Propagandacharakter klarzustellen.

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Heute abend brachte Frau Atalay ein Interview mit Friderike Hofmann, Köln, von ARD-Deutschlandtrend, zu den angeblichen Wertvorstellungen der deutschen Bürgerinnen und Bürger zur Politik, die entweder europäisch (EU) entschieden werden sollte oder national.

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Die blödsinnige DEUTSCHLAND-TREND-PROPAGANDA wurde erneut nicht transparent aufgeführt – deutlich und klar bedeutet das, man muss ganz genau angeben:

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Wen, wo und so weiter hat der Umfrageforscher befragt (etwa anonym telefonisch / Arbeitsloser / Rentner – wer immer zu Anrufe-Zeit gerade zu Hause ist oder eben Zeit hat, private Anrufe anzunehmen)?

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Welche Fragen wurden zu einem Thema gestellt? – mehrere Alternativantworten? Fragestellung auf Ja oder Nein-Antwort? wurde auch als Antwort angeboten: Möchte nicht antworten! – weiß ich nicht! – oder: ist eine ungenaue Fragestellung!

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Wie hat der Umfrageforscher überprüft, ob die Antworten des befragten Bürgers wahrheitsgemäß zu gelten haben? oder sind Erklärungsnorm der Antwort in der Realität ungültig, denn der befragte Bürger wird im Falle des Falles eine andere Verhaltensnorm an den Tag legen, als er bei der Umfrage falsch „erklärt“ hatte – Erklärungsnorm und Verhaltensnorm müssen mit wissenschaftlicher Technik überprüft werden. Das wird aber gar nicht bei ARD-Deutschlandtrend gemacht – ja, es wird da handwerklich-wissenschaftlich, als empirische Sozialforschungsmethode, überhaupt nicht vermocht – es ist: dümmliche Staatsreklame von der ARD.

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Dietmar Moews meint: Das ist jetzt der Gipfel der Verlogenheit und Frechheit gegenüber den Fernsehzuschauern, die ARD-Tagesthemen anschauen (4. April 2019) und die Moderatorin ATALAY hat das nicht richtiggestellt:

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Diese ARD-Deutschtrendfrau HOFMANN sagte doch tatsächlich, sie hätte die mitgeteilten UMFRAGE-ERGEBNISSE – die übrigens im Falle der BREXIT-Beurteilung mit den bereits im Jahr 2016 GEMESSENEN Ergebnissen übereinstimmenGEMESSEN.

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Umfrageergebnisse bei Bürgern GEMESSEN. Vermutlich mit einem Tauchsieder gemessen oder mit einem Hohlspiegel oder einer Glaskugel gemessen, oder mit einem Zentimeter-Maßband?

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GEMESSEN – VERMESSEN. LÜGENPRESSE bei ARD Fernsehen – toll.

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DLF Birgit Wentzien mit Altpolitikern über Zukunft der Volksparteien?

März 10, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9006

am Montag, den 11. März 2019

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DLF Köln Chefredakteurin, die „Sprechen am Mikrofon-Training“ braucht, damit sie sendefähig wird (lassen Sie sich mal von einem Toningenieur zeigen, dass man den Abstand konstant halten muss, senkrecht hineinspricht und nicht Silben verschlucken darf)

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DLF am 9. März 2019, von Birgit Wentzien mit mehreren Gesprächsgästen.

Rudolf Dressler, SPD; Marielouise Beck, Grüne; Günter Bannas, DLF/ FAZ, Günther Beckstein, CSU; Sergej Lochthofen, Journalist, Erfurt; Albrecht von Lucke, Redakteur, Berlin;

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Das DLF-Sendeformat heißt „Lange Nacht“ und dauert 166.05 Minuten.

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Regie: Monika Künzel.

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„Eine Lange Nacht über die Zukunft der Volksparteien – Seht, was aus uns geworden ist!

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Die Volksparteien CDU/CSU und SPD konnten bei den Landtagswahlen im Herbst letzten Jahres gemeinsam nicht einmal mehr als die Hälfte aller Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen. Doch was bedeutet diese Fragmentierung für die Republik im 70. Jahr des Grundgesetzes?

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Dietmar Moews nach dem Rheinlauf bei Orkan am 10. März 2019

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Dietmar Moews meint: Die Gesprächsgäste von Birgit Wentzien konnten über ihre Eitelkeit und Geschwätzigkeit zum Auftritt verleitet worden sein. Und es wurde auch geradezu in fetten Vorurteilen geschwelgt, nämlich, wie wichtig doch so eine STRUKTUR-Gläubigkeit genommen werden kann, wenn eine solche Denkbehauptung völlig vernachlässigt werden kann, indem bereits im nächsten Moment von der FUNKTIONS-Gläubigkeit her, jeder von sich selbst reden durfte:

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VOLKSPARTEIEN – DEMOKRATIE, aber der SCHRÖDER, der LA FONTAINE, der STRAUSS.

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Zunächst sollte also die SPD nicht in PDS, GRÜNE und MERKEL aufgelöst werden (aber in der weimarer Republik waren NOSKE und EBERT auch keine SPD-VOLKSPARTEI). Und nach 1989 wurde die SPD im Osten gegründet, wollte aber keine SED-Altsozialisten aufnehmen, sodass die PDS gerettet und die SPD völlig wag war. Nachdem LA FONTAINE die WASG von der West-SPD abgespalten hatte, fand in der Fusion von PDS und WASG eine neue LINKSPARTEI in Ost und West Mitglieder, die nunmehr mit GRÜNEN und MERKEL gutes Einvernehmen fanden, sogar mit dem DGB, und der SPD blieben jetzt 13 % und die Evangelische Kirche.

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Unsere Birgit Wentzien-Runde führte also in verschiedenen Farben auf, dass es nun ein Problem sei, wenn die STRUKTUR in geänderter Form auftritt, statt VOLKSPARTEIEN, kleinere PARTEIEN.

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Es bleibt aber der tiefreligöse Irrtum, dass zwei VOLKSPARTEIEN die deutsche Demokratie oder die Integration der Deutschen u. ä. ursächlich für den erfolg sei, dagegen viele Parteien oder gar keine Parteien der untergang würde (WEIMARER REPUBLIK hatte viele kleine Splitterparteien mit unzähligen Regierungswechseln).

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Und nach der von den Führungspolitikern SCHRÖDER und LA FONTAINE niedergemachten SPD, wäre doch jetzt zumindest auf die CDU zu hoffen.

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Doch inzwischen ist ja CDU (siehe Seehofer) als CDU/CSU zwei Parteien – mit der Abspaltung der AfD von der CDU, mit DVU und NPD und REPUBLIKANERN ist inzwischen auch die CDU am Ende der Hauptrolle als VOLKSPARTEI.

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Doch was ist nun die Struktur? – was ist von den Funktionen zu erwarten?

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Diese BIRGIT WENTZIEN hat den Knall nicht gehört – was soll den eine Volkspartei? (War die DDR-SED nicht eine VOLKSPARTEI?)

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Waren nicht die DDR-BLOCKPARTEIEN nicht Volksparteien – aber wie war denn die stalinistische Wand im Todesraum bis 1989?

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Was sollen wir also heute mit diesen ganzen PARTEIEN, wenn die alle zusammen als Staats-Monopol-Kapitalismus dem internationalen Kapital die Herrschaft über die Politik und die Lebensgestaltung gegen Profit-Modelle überlassen.

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Anstatt also über die mickrigen Oppositionskräfte und Dissidenz als Konstituens (als Struktur) einer funktionierenden parlamentarisch-repräsentativen Demokratie als Rechtsstaat – also über die LINKE im deutschen Osten zu spekulieren – befasst man sich mit PROPAGANDA, mit LABELING, mit falschen PROPHETEN bei MACHIAVELLI und GOBBELS.

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Ohne freie Kommunikation und transparenten Entscheidungen werden die 83 Millionen Deutsche nicht integriert, sondern man hat sie per Manipulationen, Rechtsstaatsbrüchen noch und noch, hinterlistigem Amerikanismus und Bankenbeschiss, vollends auf Misstrauen und Ablehnung gebracht. Der Ostdeutsche hasst den Westen als Faschismus und als Indianer-Mörder. Der Westdeutsche liebt seinen Wohlstand, ohne demokratisch zugelassen zu werden, also bleibt er weg.

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Ich empfehle:

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MAURICE JOLY: Machiavelli und Montesquieu – Totengespräche

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es ginge aber auch NICCOLO MACHIAVELLI: Il Principe

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es ginge auch noch ADOLF HITLER: Mein Kampf

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es ginge auch LEO LOEWENTHAL: Falsche Propheten

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Da lernen wir dann die strukturell-funktionale STRUKTUR der POLITIK mit individuellen und sozialen Menschen im Gesetzrahmen, nämlich:

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Eigentlich sind die Strukturen nachrangig:

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Man kann im nicht nur im DFB-Verein Fußball spielen – auch im Militär oder bei Post und Polizei, als Aktiengesellchaft und nicht schlecht ganz informell auf eine schönen Wiese der Universität.

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Man kann eine Weimarer Republik, ohne Versaille und mit klugen CITOYENS, erfolgreich zum führenden Projekt in EUROPA aufziehen.

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Man auch mit blöden VOLKSPARTEIEN eine zweite Bundesrepublik Deutschland völlig in den Sand setzen – zum Ekel der Mitgliedsstaaten der EUROPÄISCHEN UNION.

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P. S. Seit Ralf Dahrendorf hat man nichts Vernünftiges mehr vom LIBERALISMUS gehört – während TEAparty und Neo-Republikaner aus SOZIALDARWINISMUS nichts können.

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DLF Birgit Wentzien hat nicht vom strukturell-funktionalen Verständnis und ihre Gäste prolongieren die Irrtümer ihres Personenkults. Erzählen wir also weiterhin, dass der Niedergang der VOLKSPARTEIEN nunmehr schicksalshaft durchschlagen kann, wenn in GB in Frankreich in Italien in VISEGRAD sowohl viele neue kleine Parteien oder eine Einheitspartei avancieren – und der Deutschlandfunk kann nun nicht sagen, was da nun Struktur ist und was FUNKTION.

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Es wäre gut gewesen, einen tschechischen PIRATEN in die WENTZIEN-Strukturrunde einzuladen.

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Tom Buhrow Framing beim WDR-Intendant in BILD.de

Februar 25, 2019

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am Dienstag, den 26. Februar 2019

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Ich verweise auf die LICHTGESCHWINDIGKEITEN, weiter oben, zum THEMA „FRAMING-MANUAL und LÜGENPRESSE.

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Immerhin hat jetzt mal ein Verantwortlicher beim ARD-Staatssender eigene Reflektionen der Öffentlichkeit mitgeteilt und nicht nur mit dem Kopf gewackelt (weil sich die Genossen stets nicht kritisieren, sondern Köpfewackeln an der Tagesordnung ist).

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Bild.de am 24. Februar 2019

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„Zoff um „Framing Manual“ – WDR-Intendant Buhrow
kritisiert ARD-Gutachten

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In der Debatte um das umstrittene „Framing Manual“ der ARD erntet der Sender jetzt auch Kritik aus den eigenen Reihen.

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WDR-Intendant Tom Buhrow kritisierte das Papier zum Thema „Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD“, das Sprachwissenschaftlerin Elisabeth Wehling für 120 000 Euro verfasst hatte.

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Es ist normal und richtig, sprachliche Gesetzmäßigkeiten wie ‚Framing‘ zu untersuchen“, sagte Buhrow dem „Handelsblatt“. „Dann kommt aber der Punkt, an dem Schlussfolgerungen gezogen werden. Und da sage ich: Wenn nur noch bestimmte Worte benutzt werden sollen, mache ich nicht mehr mit.“

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Wehlings Arbeit für die ARD – ein Papier von 89 Seiten mit Vorschlägen zur negativen Abgrenzung gegenüber Privatsendern wie „Medienkapitalistische Heuschrecken“, „Demokratie statt ideologischer Monopolisierung“ „Fernsehen ohne Profitzensur“ – hatte zuletzt heftige Kritik ausgelöst. Wehling rät der ARD darin auch, bestimmte Formulierungen zu streichen. Die Plattform „netzpolitik.org“ hatte das Papier vor rund einer Woche ins Internet gestellt.

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Es handelt sich in dem Papier um Schlussfolgerungen einer Wissenschaftlerin. Ich kenne keinen in der ARD, der diese Begriffe zwanghaft benutzt“, sagte der WDR-Intendant. „Ich schon gar nicht.“

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Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hatte die Kritik am „Framing Manual“ vergangene Woche klar zurückgewiesen: „Die Aufregung um das Papier halte ich für völlig übertrieben. Es handelt sich um eine Workshop-Unterlage von 2017 und nicht um eine verbindliche Kommunikationsstrategie oder um eine Handlungsanweisung an die Mitarbeitenden.“

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Nach der Kritik an Gutachtern Elisabeth Wehling waren auch Fragen an der Wissenschaftlichkeit ihrer Arbeit aufgekommen. Neueste Recherchen ergaben zudem, dass sich auch das ZDF von Wehling beraten ließ. Demnach war die Sprachwissenschaftlerin im Juli 2018 zur turnusmäßigen Sitzung der ZDF-Chefredaktion eingeladen und habe dort Forschungsergebnisse ihrer Arbeit präsentiert – und dafür eine Aufwandsentschädigung erhalten.

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Dietmar Moews meint: Ich muss wiederholen, was bereits unter verschiedenen Winkeln in LICHTGESCHWINDIGKEIT dargelegt worden ist:

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FRAMING ist die längst praktizierte Sprachherrschaft durch die Salonpersonnage in der deutschen Kulturindustrie, besonders bei den Staatssendern – es ist nicht „nur“ ein unverbindliches Beratungspapier von irgendwem:

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Wie von „Mörder“ gesprochen wird, wenn jemand tot ist, aber gar nicht klar, ob Mord, Totschlag, Fahrlässigkeit oder Pech vorliegt, und man einen Tatverdächtigen nicht Täter nennen darf – nur weil das Publikum „haltet den Dieb“ gerne „Räuber und Gendarm-Spiele mitmacht – aber es berichten unsere Massenmedien von „Mörder“ – das ist auch Framing.

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Die FALSCHEN PROPHETEN von Leo Loewenthal sind nur die amerikanische Ausgabe der Hitler-Propaganda, bis hin zu MACHIAVELLI:

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Wer seitens der SALONPERSONNAGE der LÜGENPRESSE hier bereit sein möchte, mit zu diskutieren, müsste diese Texte der VORDENKER kennen:

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NICCOLO MACHIAVELLI, „IL PRINCIPE“/Der Fürst, im 16. Jahrhundert publiziert.

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MAURICE JOLY, „MACHT UND RECHT – Machiavelli contra Montesquieu – Gespräche in der Unterwelt“

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„DIE PROTOKOLLE DER WEISEN VON ZION“ (anonym)

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ADOLF HITLER, „MEIN KAMPF“ – wie es Goebbels, der Propagandaminister, aufgezogen hatte

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Wers nicht kapiert kann zu LEO LOEWENTHAL greifen „Propaganda im us-amerikanischen Faschismus der 1930er Jahre“: FALSCHE PROPHETEN.

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Ich danke TOM BUHROW fürs Selberdenken – hoffentlich liest jemand vom DLF auch mal BILD oder WDR. Framing dient nicht der Verständlichkeit, sondern ist propagandistische Manipulation des Denkens durch Beschränkung der Wortwahl.

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FRAMING beim „Staatsfunk“, „Lügenpresse“ und „Systemmedien“ von Susanne Pfab und Anatol Stefanowitsch

Februar 23, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8963

am Sonntag, den 24. Februar 2019

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Sprachwissenschaftler und Literaturhistoriker und politische Mandats- und Amtträger und die politische Publizistik, werden die totalitären Sprach- und Denkmanipulationspraktiken der Machtpropaganda der MODERNE kennen.

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Das in diesen Tagen aufgebrachte Kampfwort FRAMING erfüllt bereits selbst den Tatsachverhalt eine manipulativen FRAMINGS:

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„Ziel (A.d.V. der Staatsmedien) ist es, zu analysieren, was es bewirkt, wenn man die eigene Arbeit mit bestimmten Begriffen beschreibt und welche Methoden helfen könnten, das eigene Image in der Öffentlichkeit zu verbessern.“

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Dieses ist praktisch eine totalitäre Technik zur Sprachbeherrschung, die auf diese Weise längst bekannt sind. Es wird hier mit fünf geradezu „klassischen“ Quellenangaben vorangestellt. Wer seitens der SALONPERSONNAGE der LÜGENPRESSE hier bereit sein möchte, mitzudiskutieren, müsste dies Texte der VORDENKER kennen:

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NICCOLO MACHIAVELLI, „IL PRINCIPE“/Der Fürst, im 16. Jahrhundert publiziert.

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MAURICE JOLY, „MACHT UND RECHT – Machiavelli contra Montesquieu – Gespräche in der Unterwelt“

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„DIE PROTOKOLLE DER WEISEN VON ZION“ (anonym)

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ADOLF HITLER, „MEIN KAMPF“

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FALSCHE PROPHETEN – Wers nicht kapiert kann zu LEO LOEWENTHAL greifen: „Propaganda im us-amerikanischen Faschismus der 1930er Jahre“.

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Ich erkläre die hier zu erklärende und zu durchgeistigende und zu verstehende MANIPULATIONS-Technik, wie die SALONPERSONNAGE der staatlichen Kulturindustrie, wie die Frau Pfab und der Herr Stefanowitsch, aus WISSENSCHAFTS-ERKENNTNISSEN Missbrauch es machen und dazu behaupten:

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das ist Wissenschaft, das sind wissenschaftliche Forschungsergebnisse, das ist objektiv, die Anwendung von Wissenschaft – hier von der empirischen SOZIOLOGIE DER SPRACHE bezogen.

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DLF.de am 23. Februar 2019:

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Framing-Manual“ – Sprachwissenschaftler: ARD bräuchte gar keine Image-Verbesserung

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Nach Ansicht des Sprachwissenschaftlers Anatol Stefanowitsch hätte es die ARD gar nicht nötig gehabt, ihr Image mit einem „Framing-Manual“ aufzupolieren.

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Ein Großteil der Bevölkerung habe eigentlich kein schlechtes Bild von dem Senderverbund, sagte er im Deutschlandfunk Kultur. Im Gegenteil – das Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Sender sei insgesamt sehr groß.

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Dagegen würden Begriffe wie „Staatsfunk“, „Lügenpresse“ und „Systemmedien“ vor allem von Menschen benutzt, die für ein Umdenken ohnehin nicht offen seien. In diesen Bevölkerungsgruppen treffe man kaum auf Diskussionsbereitsschaft, der Versuch eines „Re-Framing“, wie in dem Manual angedacht, sei deshalb überflüssig.
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Effektiver wäre es nach Ansicht des Wissenschaftlers von der FU Berlin gewesen, wenn der öffentlich-rechtliche Senderverbund offen und transparent erklärt hätte, wie er über sich selber nachdenke. Dann stünde jetzt nicht der Vorwurf der Manipulation im Raum.
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Grundsätzlich sei es indes wichtig und richtig, über bestehende Frames und deren Angemessenheit nachzudenken. Gefährlich sei vor allem, wenn in einer Gesellschaft bestimmte Frames – also die Art und Weise, über gewisse Dinge zu sprechen – ganz selbstverständlich erschienen. Als Beispiele nannte Stefanowitsch Begriffe wie „Migrationsflut“. Diese würden uns als ganz normal erscheinen. Tatsächlich lenkten Worte wie „Flut“ beim Thema Flucht und Migration aber gedanklich stets in eine bestimmte Richtung und führten automatisch zu der Assoziation, dass Gefahr drohe und etwas blockiert werden müsse.
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Das „Framing-Manual“ der ARD war vor zwei Jahren im Auftrag des MDR – der damals den Vorsitz des Senderverbunds innehatte – von der Sprachwissenschaftlerin Elisabeth Wehling verfasst worden.

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Ziel war es, zu analysieren, was es bewirkt, wenn man die eigene Arbeit mit bestimmten Begriffen beschreibt und welche Methoden helfen könnten, das eigene Image in der Öffentlichkeit zu verbessern. Die Veröffentlichung des Manuals durch das Portal netzpolitik.org hatte eine breite Debatte ausgelöst und für viel Kritik gesorgt. Für Empörung sorgte unter anderem der Vorschlag, private Medien mit Begriffen wie „medienkapitalistische Heuschrecken“ oder „Kommerzmedien“ zu betiteln.
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ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab verteidigte das umstrittene Papier und
sagte im Deutschlandfunk, es habe als Diskussionsgrundlage für die künftige Unternehmenskommunikation dienen sollen. Laut Pfab handelt es sich allerdings ausdrücklich „weder um eine neue Kommunikationsstrategie, noch um eine Sprach- oder gar Handlungsanweisung an die Mitarbeitenden“, so die ARD-Generalsekretärin in einer schriftlichen Stellungnahme, „sondern um Vorschläge aus sprachwissenschaftlicher Sicht“.“

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Dietmar Moews meint: Die LÜGE besteht darin, dass hier drei angeblich Zuständige – die Frau PFAB von der ARD, der Herr STEFANOWITSCH von der Staatlichen Freien Universität Berlin und die Frau WEHLING, selbstsignierte Sprachdoktorin in Californien – so tun, als würden sie die Sprachherrschaft der Kulturindustrie seitens der staatlichen LÜGENPRESSE durch objektives Forschungswissen legitimieren wollen.

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Eine objektiv belastbare Erkenntnis aus der Wissenschaft (wie z. B. Kernspaltung und Atombombe) ist zunächst immer ganz vorsichtig und verantwortlich auf sowohl

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EINS die Wahrung der geltenden Menschenrechte anzuwenden, keinesfalls zur Vernichtung oder Aussetzung der weltweiten menschlichen Wertsetzungen, wie diese eindeutig in der UN-CHARTA stehen, weltbekannt und zu achten sind,

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ZWEI Erkenntnisse der Wissenschaft zur Durchsetzung von politischen Zielen, die unbillig und unmenschlich sind, wie eine Manipulation der öffentlichen KOMMUNIKATION durch die KULTURINDUSTRIE mittels FRAMING-MANUAL durch zuschütten der Massenkommuniations-Medien durchzusetzen – wie es jetzt beim MDR und der ARD rausgekommen ist.

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Denn, wenn täglich flächendeckend die selben Schlagworte in allen bereitstehenden Massenmedien wiederholt werden, dann gibt es ein „Homogenisierung“ der gesprochenen Sprache – „cosi fan tutte“ – wie man glaubt, dass es alle Menschen so sprechen und so verstehen. Während abweichende Kritik sprachlich schlecht Anschluss finden kann, wenn dabei nicht die FRAMING-Begriffssetzungen verwendet werden (z. B. Wer also UMWELTSCHUTZ fordern will, wird durch das praktizierte FRAMING auf das Begriffsfeld „KLIMAWANDEL“ gezwungen, was ablenkt und politisch völlig andere Implikationen trägt).

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Der Sprachlaie macht sich davon keine Vorstellung, wie die gezielte Worte-Wiederholung übermächtig bestimmt, wie und was geredet werden kann und was man besser nicht durch weiteres Vokabular problematisch macht:

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KULTURINDUSTRIE ist nicht nur die massenhafte, perfekte, preisgünstige „Lieferung“, sondern sie ist auch immer die einfache „Erleichterungslösung“ der SLOGANS, der gepusht wird (eshalb vermeiden die FRAMING-Staatssender den Begriff KULTURINDUSTRIE):

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FLÜCHTLINGSKRISE, HASSMAILS, RECHTSRADIKALISMUS, ANTISEMITISMUS, FREIHEIT, FÖDERALISMUS, REFORM … alles Worte, die ständig ostinat eingesetzt werden, um von der Wahrheit wegzuführen, in einen instrumentalisierten Führbarkeitsmodus, z. B. Verunsichernd, ängstigend, drohend, abwertend, entmutigend und dergleichen politischer machtpsychologischer Stimulantien verpesten die Luft, anstatt konkret die Wahrheiten zu benennen: WARUM ist der DIESEL-Betrug jetzt ein „Konstruktionsmangel“? (weil die Chefs ins Gefängnis gehören, aber geschützt werden, während „lediglich“ die Ingenieure bedauerliche Mängel konstruiert hätten)

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Man sagt z. B. FRAMING und meint damit SPRACHREGELUNG und SPRACHVEREINHEITLICHUNG. Man sagt z. B. MIGRATIONSFLUT und beschreit BEDROHUNG, ÜBERFREMDUNG, BEDRÄNGUNG und ANGST, während es längst keinerlei besorgnisverdienenden, sondern ganz normal und mäßig Migranten gibt, die kommen und gehen, wie du und ich.

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Die Behauptung der SALONPERSONNAGE, die ihre staatlichen Posten dazu missbrauchen, unter dem Etikett WISSENSCHAFT gezielt SPRACHVERGEWALTIGUNG zu betreiben – dieses FRAMING-MANUAL diene einer wohlorganisierten Verwirklichung der Verfassungswerte mittels nicht schadender Sprache – dadurch Diskussion und freien gesellschaftlichen Diskurs zu ermöglichen, erweist sich eben durch das FRAMING-KONZEPT als LÜGENPRESSE und SPRACHFASCHISMUS.

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Wir können von Glück sagen, dass es Buschfunk, graue Literatur, Samisdat und unzensierte INTERNETZ-BLOGGER gibt – auch wenn man heute nicht mehr unkontrolliert telefonieren kann. Wikipedia ist nicht als seriöse QUELLE für TEXTARBEIT anerkannt.

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WIKIPEDIA Zum LEMMA Elisabeth Wehling sind aktuell (am 23. Februar 2019) folgende sehr fragwürdige und hier auch nicht weiter verbriefte Angaben:

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„… Wehling betreibt das „Berkeley International Framing Institute“, das sie als Marke versteht. Johannes C. Bockenheimer konstatiert in einem Beitrag für die Salonkolumnisten, dass dieses Institut trotz seiner Bezeichnung in keiner Beziehung zur University of California, Berkeley steht. Dies sei auch von einer Sprecherin der Universität bestätigt worden. Bockenheimer wirft Wehling vor, mit der Namenswahl Auftraggeber zu täuschen. So sei der MDR, unter dessen ARD-Vorsitz das „Framing-Manual“ in Auftrag gegeben wurde, davon ausgegangen, dass sich Wehlings Institut tatsächlich in Kalifornien befinde. Weiterhin wirft Bockenheimer die Frage auf, ob Wehlings Institut überhaupt existiert.

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Die Webpräsenz des Instituts zeigt weder ein Impressum noch die Angabe einer Adresse oder Telefonnummer.

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Wehling publiziert seit 2008 zum Framing im politischen Kontext und darüber, wie durch das Setzen von sprachlichen Deutungsrahmen eine Debatte in eine bestimmte Richtung gelenkt werden kann. Insbesondere konservative Thinktanks wie die Heritage Foundation investieren Millionenbeträge für die Entwicklung von Frames. Bei Wahlen würden die meisten Menschen aufgrund ihres „moralischen Bauchgefühls“ ihre Entscheidung treffen; was damit zusammenhänge, dass nur 2 Prozent des Denkens bewusst erfolgten.

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Ihr 2016 erschienenes Buch Politisches Framing erhielt medial eine umfangreiche Resonanz.

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Im ersten Teil stellt Wehling die Grundlagen der Theorie dar, die experimentell überprüft wurden. Im zweiten Teil analysiert sie aktuelle Frames der politischen Debatte, die durch Begriffe wie Flüchtlingsstrom. Mindestlohn, Klimawandel oder Steueroase aktiviert werden.

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Eine Rezension des Portals für Politikwissenschaft befindet, dass Wehling wenige „alternative Semantiken“ zu den problematischen Begriffen anbiete. Es wird darin auch behauptet, dass die Untersuchung des Einflusses „der Semantik im Vergleich zu anderen Faktoren – etwa Inhalt oder Person – auf die politischen Entscheidungen der Bürger“ zu kurz komme.

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Im Februar 2019 wurde bekannt, dass Wehling im Auftrag der ARD ein „Framing-Manual“ erstellt hat, dessen Zweck laut netzpolitik.org darin besteht, „sich beraten zu lassen, wie man die Vorzüge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Erkenntnisse der Framing-Theorie kommunizieren kann.“ In dem Papier wurden privatwirtschaftliche Medien unter anderem als „medienkapitalistische Heuschrecken“ bezeichnet, und es wurde insinuiert, sie betrieben eine „ideologische Monopolisierung“ und stünden für „Demokratiekapitalismus“, „Rundfunkkapitalismus“, „Informationskapitalismus“ oder, im Gegensatz zu den gebührenfinanzierten Medien, gar für eine „Informationsanarchie“. Kritik wurde auch an der sozialen Marktwirtschaft als solche formuliert. Diese repräsentiere eine „Profitwirtschaft, die ihrer Natur nach zumindest primär keine besondere emotionale Bindung zum Menschen hat, sondern ihn als Kunden und damit als Mittel zum finanziellen Zweck sieht“.

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Claudia Schwartz kritisiert in der NZZ, dass das Manual nicht dazu diene, aus ARD-Mitarbeitern bessere Journalisten zu machen, „sondern um selber ein bisschen zu manipulieren und die Themen ihrem Publikum umso wirkungsmächtiger zu verkaufen.“

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In Kürze soll beim Deutschlandfunk Köln ein Kommunikationstag für die allgemeine Öffentlichkeit stattfinden; jeder könne sich da durch vorherige Anmeldung Zugabe einhandeln. Mal sehen.

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HELENE BUBROWSKI und die Ammenmärchen der Lügenpresse

Januar 27, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8889

am Montag, den 28. Januar 2019

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Dietmar Moews „Janina Kugel als Brechtfrau“, Öl auf Leinwand, 140cm / 140 cm

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THEMA ist deutscher Geheimdienst als selbstakzellerierter Stammtischgegenstand zur Frage:

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Soll die AfD überwacht werden?

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Toll, diese Nachwuchskraft. Ganz ohne Frauenquote. Und eindeutig über Leistung ausgewählt.

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Als vollverantwortliche Redakteurin in der Frankfurter Allgemeine Zeitung, für Politisches mit juristischen Dispositionen, hat sich Helene Bubrowski so weit etabliert, dass – anstatt sie in die Prärie zu schicken – sogar Einladungen als Gastautorin für den Deutschlandfunk einen Quoten-Ritterschlag einbringt.

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Es ist nur leider eine ganz individuelle Denkbegrenzung bei Frau Bubrowski zu konstatieren. Damit fehlen ihr oft zur Auskomponierung einer Themenstellung die übersehenen Vertiefungen, wie wenn man beim Adventskalender einige Türchen bzw. Fensterchen vergisst zu öffnen.

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Liebe LICHTGESCHWINDIGKEIT-Benutzer, liebe Leserin und lieber Leser, ich bitte Sie darum den DLF-Text der Autorin Helene Bubrowski (sonst FAZ) mal mit Widerhaken zu lesen.

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Stimmen ihre Begriffe?

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wie weit schleicht sich durch Straßensprache die LÜGENPRESSE ein?

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wo fehlt es an Fragen?

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wo wird die aktuelle Massenmedien-Kampagne der deutschen Kulturindustrie, die ja immer betont, keine „Verschwörung“ oder Absprachen auszudrücken, sondern stattdessen auf Quote hin zu propagieren und aus Quote auch wegzulassen, durch Textpraktiken Kritik erschwert, statt Aufklärung auszulösen?

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Dietmar Moews „Brechtfrau über Tulpen“, Öl auf Leinwand, 120cm / 120cm

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DLF.de bringt also Helene Bubrowski am 19. Januar 2019:

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„AfD wird zum Prüffall – Verfassungsschutz macht sich unnötig angreifbar

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„Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem der Demokratie. Die Behörde muss tätig werden, wenn es Anhaltspunkte für die verfassungsfeindliche Ausrichtung einer Partei gibt. Das hat der Verfassungsschutz getan: Am Dienstag hat Präsident Thomas Haldenwang bekannt gegeben, dass die JA, also die Jugendorganisation der AfD und die Sammlungsbewegung „Flügel“ um Björn Höcke künftig beobachtet werden. Er hat aus einer 1.069 Seiten langen Materialsammlung zahlreiche Beispiele dafür genannt, dass diese Teile der Partei sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten.

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Die AfD als Gesamtpartei dagegen soll nicht beobachtet werden. Die Verfassungsschützer setzen lediglich die Prüfung fort, die vor einem knappen Jahr begonnen hat. Öffentliches Material wird zusammen getragen, aber personenbezogene Daten werden nicht gespeichert, keine V-Leute oder andere nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt.

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Dietmar Moews „Brechtfrauen nach dem Krieg“, Öl auf Leinwand, 155cm / 185cm

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DLF.de am 19. Januar 2019:

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„… Der Verfassungsschutz hätte sich zur AfD daher nicht äußern müssen, es gibt keinen neuen Stand. Er hat es aber getan – und sich damit ohne Grund angreifbar gemacht. Der öffentliche Druck auf Haldenwang war groß, schließlich diskutiert die Öffentlichkeit schon lange über das Für und Wider einer Beobachtung der AfD. Doch dieser Erwartungshaltung hätte sich Thomas Haldenwang nicht beugen dürfen.

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Der neue Präsident verkündete am Dienstag, noch bevor er auf JA und den „Flügel“ zu sprechen kam, dass die Gesamtpartei als „Prüffall“ bearbeitet werde. Es war keine Überraschung, dass sich die Öffentlichkeit und die Medien vor allem auf diesen Punkt stürzten. „Der Verfassungsschutz nehme die AfD stärker ins Visier“, war überall zu hören und zu lesen. Dabei wird die AfD gar nicht anders behandelt als vorher. „Prüffall“, „Verdachtsfall“, „Beobachtung“ – diese Begrifflichkeiten sind für Laien sowieso kaum auseinanderzuhalten. Auch wenn Haldenwang sich alle Mühe gegeben hat, die Unterschiede zu erläutern.

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Unzweifelhaft ist die öffentliche Einstufung der AfD als Prüffall eine Stigmatisierung. Im Gesetz ist ein Prüffall gar nicht vorgesehen. So hat der Verfassungsschutz der AfD ohne Not einen Grund geliefert, um sich über eine Diskriminierung durch das sogenannte „System“ zu der etablierten Parteien beschweren.
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Nun beschwert sich die AfD ohnehin laufend über Diskriminierungen. Doch gerade deshalb wäre der Verfassungsschutz gut beraten gewesen, nicht nur in seiner rechtlichen Entscheidung, sondern auch der Kommunikation dieser Entscheidung übergenau zu sein.

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Die Beobachtung oder Prüfung einer Partei durch eine staatliche Behörde ist ein Bruch im System. Parteien stehen unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Im Meinungskampf müssen Parteien dieselben Chancen haben. Daher ist es anderen Rechtsordnungen fremd, dass der Staat hier eingreifen kann. In Deutschland ist das anders, historisch bedingt. Umso mehr muss der Eindruck vermieden werden, der Verfassungsschutz sei ein Instrument im politischen Meinungskampf. Deshalb war es richtig, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer sich zur Entscheidung des Verfassungsschutzes inhaltlich nicht geäußert hat.

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Der Verfassungsschutz hat ohnehin mit dem Vorwurf zu kämpfen, der verlängerte Arm der Politik zu sein. Nicht nur das Gebaren des früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen hat das Ansehen der Behörde beschädigt. Desavouierend ist es auch, wenn Parteipolitiker nun behaupten, erst durch Maaßens Weggang habe der Verfassungsschutz tun können, was längst überfällig gewesen sei.

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Im Übrigen gilt: Die Entscheidung, eine Partei zu beobachten, ist eben gerade keine politische Entscheidung, sondern richtet sich allein nach dem Gesetz. Es ist verantwortungslos, ohne Anhaltspunkte zu behaupten, der Verfassungsschutz halte sich daran nicht. Durch solche Verschwörungstheorien schwächt man den Verfassungsschutz, der einen wichtigen Dienst für die Sicherheit des Landes leistet.“

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Hier endet dieser DLF-text von Helene Bubrowski.

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Empirische Soziologie als Passion

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Dietmar Moews meint: Das zitierte Papier der AfD-Relevanz wird zwar von Helene Bubrowski angeführt, wurde aber bislang gar nicht offiziell publiziert. Da diskutieren wir doch über Gift, das noch gar nicht verspritzt ist.

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Ich gehe den Deutschlandfunk-Beitrag vom 19. Januar 2019 gesendet, von HELENE BUBROWSKI, in einzelnen Schritten durch, erörtere und kommentiere Fraglichkeiten und nicht aufgeworfene Fragen, wodurch vermeidbare Irreführung der Leser gerufen wird.

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Helene Bubrowski, der weibliche Faustkeil, ohne Idee, was man mit einer Edelfeder machen könnte – ich gehe den DLF-Text von Helene Bubrowski zur AfD und zum Geheimdienst – einzeln durch, damit man sieht, wie Kraut und Rüben Frau Bubrowski schreibt und denkt bzw. nicht denkt:

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„Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem der Demokratie...“.

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Diese BEHAUPTUNG BUBROWSKI ist falsch. Egal, wie weitgefasst „Frühwarnsystem“ hier Sinn ergeben soll oder Sinn zugewiesen wird, ist das Unfug. Es besteht keine formal normative oder strukturell-funktionale oder auch nur informelle Anbindung des Verfassungsschutzes an die zivile Öffentlichkeit. Müsste das nicht betont werden?

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Der Verfassungsschutz ist eigentlich unter Geheimhaltung an den Bundestag gebunden bzw. ist als unsteuerbare „Intelligenz“ durch seinen Präsident mit dem Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, mit dem Kanzleramtsminister optional verbunden.

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Die nicht parlamentarisch verortete Öffentlichkeit gehört nicht zur unmittelbaren Kontrollstruktur des Verfassungsschutzes. Aber die öffentliche Kommunikation, auch Massenkommunikation, ist diejenige kommunikative Funktion an die der Begriff bzw. die Wertbenennung DEMOKRATIE gebunden ist.

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Will man einen staatlichen Inlandsgeheimdienst als ein „Frühwarnsystem“ interpretieren, so besteht dafür sehr wohl eine Rechtsgrundlage. Der Verfassungsschutz erbringt seine Leistungen gegenüber der EXEKUTIVE und der LEGISLATIVE, allerdings immer und Diskretion gegenüber der weiteren Öffentlichkeit. Das hätte genau an dieser Stelle von HELENE BUBROWSKI dargelegt werden müssen – ungeachtet dass wir hierbei nun eine „Organisation“ vorhalten, deren Kontrolle und Steuerung prinzipiell in Graubereichen Defizite hat, bzw. dunkle Aktivitäten sind üblich. Wie wird denn ein deutscher Geheimdienst gesteuert?

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„… Der Verfassungsschutz hätte sich zur AfD daher nicht äußern müssen, es gibt keinen neuen Stand. Er hat es aber getan – und sich damit ohne Grund angreifbar gemacht. …“

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Helene Bubrowski täuscht vor, der Verfassungsschutz hätte bei einem neuen Stand die Öffentlichkeit informieren müssen. Das ist normativ und auch funktional falsch. Keinesfalls der Verfassungsschutz, sondern die Regierung ist dem Parlament und der Öffentlichkeit politische Information schuldig. Alle weiteren Dunkelheiten können durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss versucht werden zu klären; doch auch dafür sind Grenzen der Verweigerung durch den Geheimdienst gesetzt – er kann Aussagen verweigern und Dokumente unterschlagen – sowie ohnehin ist Diskretion vor der Öffentlichkeit obligatorisch.Wo ist der Querverweis zur NSU-Staatsbeteiligung?

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Helene Bubrowski insinuiert, der Verfassungsschutz hätte sich angreifbar gemacht, weil er nicht informiert habe. Diese Aussage ist falsch. Denn der Geheimdienst hat neben der geheimen Arbeitsweise nicht Pflicht, die allgemeine Öffentlichkeit selbständig und direkt zu informieren. Selbst Kommentare zu etwa etwas silberzüngigen Propagandaansagen der Regierung hat der Geheimdienst weder zu bestätigen noch zu kommentieren. Eigengründe des Geheimdienstes, sich direkt an die Öffentlichkeit zu wenden, sind normwidrig und verletzen die Begrenzung der Kommunikationskompetenz des Inlandgeheimdienstes (von dem inzwischen Herr Thomas Haldenwang Präsident (als Nachfolger von Maaßen) ist).

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Ich wiederhole es:

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Die Warnfunktion als Pflicht des Verfassungsschutzes besteht gesetzlich in geheimer Information staatlicher Rollenträger. Diese sind ebenfalls geheimnisverpflichtet; ein Verfassungsschutzpräsident kommuniziert mit dem Geheimdienst-Koordinator im Bundeskanzleramt; der kommuniziert mit dem Kanzleramtsminister; darüberhinaus kann es zur Information des Bundestages kommen, indem der Geheimdienst den Innenausschuss des Bundestages kontaktiert oder vorgeladen wird, der dann allerdings für diesen Fall als diskretionsverpflichteter „Geheimdienstausschuss“ firmiert. Die Öffentlichkeit erfährt von diesen Informationen nichts bzw. nur in Form kosmetischer Ansagen der Parlamentsöffentlichkeit.

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Ein Kommunikationsrecht oder gar eine solche Pflicht hat kein staatlicher Geheimdienst.

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Frühwarnsystem der Demokratie, wie es Autorin HELENE BUBROWSKI insinuiert? dazu darf es gar nicht kommen und – kommt es praktisch auch nicht. Man muss davon ausgehen, wenn – wie in letzter Zeit der BfV-Präsident Maaßen – ein Geheimdienstler mit der Presse „flirtet“, ist das überhaupt nicht als „Frühwarnsystem für die Demokratie“, sondern als Frühwarnsystem für Pflichtverletzung und zu erwartenden Rausschmiss des Maaßen anzusehen.

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„… Die Verfassungsschützer setzen lediglich die Prüfung fort, die vor einem knappen Jahr begonnen hat. …“

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Mit dieser Ansage, dass es um Verfassungsschutzaktivitäten geht, die längst laufen, weist Helene Bubrowski selbst darauf hin, dass die BfV-Kommunikation nicht als „Frühwarnsystem“ treffend bezeichnet ist. Eine informative Funktion für die allgemeine Öffentlichkeit, deren Verfassung und Demokratie geschützt werden soll, mag bestenfalls durch das geheime Arbeiten im Untergrund, ohne die Öffentlichkeit, geschützt sein, jedoch keineswegs frühgewarnt oder gar vom BfV unmittelbar informiert. Oder sollen diese Presseveröffentlichungen eigene Geheimdienstziele als Staatsschutz-beitrag sein?

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„… Der öffentliche Druck auf Haldenwang war groß, schließlich diskutiert die Öffentlichkeit schon lange über das Für und Wider einer Beobachtung der AfD. …“

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Es gibt keinerlei politisch-normative und keine gesetzliche Struktur, aufgrund derer die Öffentlichkeit auf den Verfassungsschutz bzw. seinen Präsidenten Druck ausüben kann. Die Öffentlichkeit kann sich informell an gewählte Abgeordnete des Bundestages wenden und es gibt den speziellen Modus der Anfragen und von Petitionen – immer mit dem Parlament als Adresse, nie gegenüber dem Geheimdienst.

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Die Öffentlichkeit kann im Rahmen der Rechtslage und der Meinungsfreiheit diskutieren und publizieren was und so lange sie will. Vom Verfassungsschutz Kommunikation rechtlich einzufordern ist die zivile Öffentlichkeit direkt in keinem Fall berechtigt.

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… Der Verfassungsschutz nehme die AfD stärker ins Visier“, war überall zu hören und zu lesen. Dabei wird die AfD gar nicht anders behandelt als vorher. „Prüffall“, „Verdachtsfall“, „Beobachtung“ – diese Begrifflichkeiten sind für Laien sowieso kaum auseinanderzuhalten. Auch wenn Haldenwang sich alle Mühe gegeben hat, die Unterschiede zu erläutern….“

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Es ist alltäglich, dass die deutsche Medienöffentlichkeit längst nur noch die Geringschätzung erwirbt, die mit dem Wort „Journalie“ – oder klarer – als „LÜGENPRESSE“ bezeichnet wird. Und wenn, wie HELENE BUBROWSKI, die selbst Teil dieses Journalismus ist, im zitierten Fall, dass die Presse und die irregeführte Öffentlichkeit hier FALSCHINFORMATION als verlässliche Information, anstatt als FAKE, behandelt, so ist das Irreführung. Denn es ist rechtlich doch nicht der Verfassungsschutz, der direkt in diesen öffentlichen LÜGENPRESSE-FAKE einschreiten darf, sondern Desinformation. Über den Staat und die Verfassungslage aufzuklären, ist Angelegenheit der Bundeskanzlerin oder der Bundesinnenminister oder des Bundespresseamts, oder von Fraktionsvertretern des Deutschen Bundestages sowie den wahlkreisgebundenen Abgeordneten. Aber keinesfalls agiert der Geheimdienst unmittelbar und direkt mit den Bürgern.

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„… Nun beschwert sich die AfD ohnehin laufend über Diskriminierungen. …“

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Auch hier formuliert Helene Bubrowski ungenau und klärt nicht so auf, wie gerade auch folgendes Beispiel anbietet:

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Die AfD beschwert sich geradezu strategisch und taktisch bei jeder Gelegenheit – Ja, das ist POLITISCH.

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Aber, die AfD und auch einzelne AfD-Mitglieder, führen auch vielfach Gerichtsprozesse gegen verleumdende oder rufschädigende Angriffe oder Verbreitung von Falschinformationen zu Lasten der Partei. Die AfD erhebt fallweise Klage zu Gericht gegen unbekannt, gegen Privatpersonen, gegen Behörden und gegen Multiplikatoren. Das ist RECHTSSTAATLICH. (Oft sind beklagte Angriffe ähnlich konstruiert – man hat ein AfD-Parteimitglied ausgeguckt, beschuldigt einen AfDler aufgrund grenzwertiger oder rechtswidriger Äußerungen, aber greift öffentlich die AfD als Partei oder den Parteivorstand dafür an. Häufig bezichtigt man aufgrund verbotener Auftritte einzelner Privatpersonen die AfD als juristisches Ziel, und schließt in solchen Pseudosyllogismen auf Verfassungsfeindlichkeit bzw. Verfassungswidrigkeit der ganzen Partei. (Z. B. demonstrierten bekannte AfD-Politiker in Chemniz und zogen auf der Straße mit sich als Rechtsradikale gebärdenden schwarzen Demonstranten zusammen:

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Sie wollten am Nischel vorbeiziehen, wurden aber durch die Polizeisperre gestoppt. Da wurden auch die Journalisten dann Zeuge und Fotografen von den „Verfassungsfeinden“ der AfD. Diese Absperrung war anscheinend eine fragwürdige Verhinderung des Demonstrationsrechts durch die Polizei.

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„… wäre der Verfassungsschutz gut beraten gewesen, nicht nur in seiner rechtlichen Entscheidung, sondern auch der Kommunikation dieser Entscheidung übergenau zu sein….“

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Nein – was Helene Bubrowski hier argumentiert ist falsch, Entscheidungen des Verfassungsschutzes sind immer interne Entscheidungen. Kommunikation hat normativ und fakultativ über den Bundestags-Geheimdienstausschuss zu erfolgen. „Übergenau“ bedeutet, strikte Verschwiegenheit des Geheimdienstes gegenüber der Öffentlichkeit, nicht nur übergenaue Intelligenz in der Geheimdienstarbeit.

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„… Die Beobachtung oder Prüfung einer Partei durch eine staatliche Behörde ist ein Bruch im System. Parteien stehen unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Im Meinungskampf müssen Parteien dieselben Chancen haben. …“

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Helene Bubrowski verbreitet auch hier Ammenmärchen. Sie tut so, als seien alle Offizial-Akteure als „Behörden“ gleichgestellt. Das ist ein Geheimdienst eben gerade gar nicht.

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Es gehört zur Geheimdienst-Matrix, alle ständig auf dem Schirm zu haben. Es kann gar keine deutsche Partei geben, in der NICHT der eine oder andere Abgeordnete oder Kandidat selbst dem Geheimdienst inkorporiert und/oder informell verbunden ist. Sie sind es.

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Die Rede von „selben Chancen“ ist doch lediglich die Forderung der Fairness, die Parteienüberwachung und Infiltrationen nicht auf den Markt zu schreien. Das macht hier aber das BfV als Agent der Exekutive, die damit die AfD mit Hilfe des Geheimdienstes bekämpft. Das ist verfassungswidrig. Der Juristin Helene Bubrowski ist das anscheinend nicht aufgegangen.

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„…der Verfassungsschutz sei ein Instrument im politischen Meinungskampf. Deshalb war es richtig, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer sich zur Entscheidung des Verfassungsschutzes inhaltlich nicht geäußert hat….“

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Helene Bubrowski verdreht die angängige politische Rechenschaftspflicht und Führungsverantwortung: Denn während der Verfassungsschutz gar nichts mit der Öffentlichkeit kommunikativ auszumachen hat, ist der Bundesinnenminister sowohl der eigenen Regierung, auch dem Parlament als Legislativ und Kontrollmedium der geltenden Konstitution wie auch der allgemeinen Wähler-Öffentlichkeit als Parteivertreter und Amtsinhaber zur Information verpflichtet.

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Was der zuständige BMI (Bundesinnenminister), das BfV nachsteuernd, mit dem ebenfalls zuständigen BMJ (Justizministerin) auf die Fehlleistungen in der unkompetenten Kommunikation durch den Präsident des BfV mit der allgemeinen Medienöffentlichkeit an korrigierenden Ansagen macht, ist wiederum eine interne, diskrete Angelegenheit, anders bei anderen Offizial-Verfehlungen der sonstigen staatlichen Bürokratie. Etwas anderes ist dann, was er der Öffentlichkeit darlegt.

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Es ist auch immer Angelegenheit des Regierungschefs – hier, der CDU-Bundeskanzerin Dr. Angela Merkel, die diesbezüglich unfähig ist, den CSU-BMI Seehofer zu führen.

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„… gerade keine politische Entscheidung, sondern richtet sich allein nach dem Gesetz. Es ist verantwortungslos, ohne Anhaltspunkte zu behaupten, der Verfassungsschutz halte sich daran nicht. Durch solche Verschwörungstheorien schwächt man den Verfassungsschutz, der einen wichtigen Dienst für die Sicherheit des Landes leistet.“

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Helene Bubrowski lügt hier schwarz gegen weiß. Nach dem Gesetz kommuniziert der Verfassungsschutz nicht mal auf Geheiß durch DIREKTIVE – er tut es normativ nämlich gegenüber seinem Präsident, der gegenüber dem Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, der gegenüber dem Kanzleramtsminister, der gegenüber dem Kanzler. Dazu gibt es außerdem die parlamentarischen Kontrollansprüche auf Antrag gegenüber dem BfV durch den diskreten Geheimdienstausschuss im Deutschen Bundestag.

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Der Verfassungsschutz hat sich an seine Norm nicht gehalten. Das ist eine grobe Normverletzung und unerlaubte offene Einmischung in die Politik.

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Es ist keine Verschwörung, sondern eine Rechtsverletzung. Dieses zu kritisieren als „Verschwörungstheorie“ zu erklären, ist entweder strohdoof von Helene Bubrowski oder einfach LÜGENPRESSE.

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„…Durch solche Verschwörungstheorien schwächt man den Verfassungsschutz …“

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Hier müsste es nicht heißen „man“; denn hier schwächt die LÜGENPRESSE durch Helene Bubrowski, von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, für den Deutschlandfunk, im eigenen Namen, die Demokratie. Und Helene Bubrowski erzeugt in der Alltagsöffentlichkeit ein völlig falsches Bild vom Verfassungsschutz.

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Man könnte ja glauben, der Verfassungsschutz sei so eine Art intelligente Polizei. Doch sollte jeder Bürger erfahren, dass der Verfassungsschutz weder durch seinen eigenen Präsidenten, noch durch Regierung oder Parlament dirigistisch geführt werden kann. Oder, dass die Polizei wüsste, was Geheimdienste so treiben, wenn Agents Provokateurs bei Straftaten von der Polizei festgenommen und ermittelt wurden, anschließend aber ein Staatsanwalt die Einstellung von Ermittlungen und die Freilassung und Straffreiheit von Straftätern herausbringt – die als V-Leute geschützt werden.

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Die einzige Steuerung des Verfassungsschutz‘, derer der Staat fähig ist, ist die alljährliche Budgetierung und Bereitstellung oder Kürzung von staatlichen Finanz-Mitteln, und ein möglicher Austausch des Führungspersonals. Dabei hat der Kanzler definitiv keine Alternative zum angängigen Geheimdienstprinzip.

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Dagegen Helene Bubrowski wäre bei mehrfachem journalistischem Leistungsversagen durch arbiträre Einschätzungen und Kündigung von der FAZ durchaus steuerbar. Denn auf mehr Scharfsinn und Urteilskraft zu warten, ist für ein Leitmedium, wie die FAZ eines ist, ein heikles Spiel in Zeiten des massenmedialen Umbruchs, wie heute.

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Da fehlt einfach zu viel.

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Deshalb wünsche ich den Benutzern der Lichtgeschwindigkeit, denen dieser Blogbeitrag nicht über eine Suchmaschine unter dem Titel LICHTGESCHWINDIGKEIT ansteuerbar ist, eine schöne Woche – ist es nicht wunderbar?

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Nur Frau Bubrowski möchte ich daran erinnern, dass sie vielleicht mal mit Sabine Dämmer und Janina Kugel Kontakt aufnehmen könnte, um die #metoo-Frequenz herauszufordern. Beim CCC heißt der Anspruch „excellent“. Erinnern an den aufmunternden Ruf für den runden-rennenden Oskar:

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„Schneller, Oskar! größere Schritte – und öfter.

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Nachschrift: Helene Bubrowski, „LIEBCHEN“ würde Hildegard Stausberg sagen, ich kaufe seit 40 Jahren die FAZ, die eine amerikanische Meinungsagentur betreibt; ich hören seit 50 Jahren den Deutschlandfunk aus Köln, den ich inzwischen auch bezahle, der nicht um eine deutsche Souveränität kämpft. Damit erwerben Sie Ihre Teilnahme. Strengen Sie sich bitte an. Ihre Lieferungen waren inzwischen mehrfach voller ungültiger Ansagen.

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Dietmar Moews „Brechtfrau im Siegestaumel“, Öl auf Leinwand, 120cm / 120cm

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Willy Wimmer beschreibt die ZWEITE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

September 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8526

am Dienstag, 25. September 2018

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Es ist eine Verirrung, zu glauben, die innerdeutsche Fraktionierung der Sozio-Kultur in einer freien Demokratie, sei ein West-Ost-Thema, oder zu glauben, es sei die Folge des großzügigen Aufnahme-Beitritts nach §128 der staatspleitegegangenen DDR-Bürger, im Jahr 1990, in die Erste Bundesrepublik Deutschland von 1948.

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Es ist verhext. Man kann es kaum diskutieren, weil das eigene Geschichtswissen so arm ist, dass den ungebildeten Massen der Deutschen scheißegal ist, ob jetzt Demokratie oder Freiheit oder Vollbeschäftigung oder Faschisierung angehen, wenn es ihnen nur ermöglicht wird ohne politisches Denken zu politischem Handeln zu entfalten, sondern faul und dumm herumzuhängen:

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Haltet den Dieb!*

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Der Sündenbock ist schuld.

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Der Schwarze Peter wird weiter geschoben.

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Mehrheit aufsuchen und Minderheit mobben.

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*(Der pseudonyme Blogger Ken Jebsen ist mangels Professionalität ein staatlich disqualifizierter Journalist, der sich selbst mehr als Schaumann aufführt. Ich bin hier nicht Fürsprecher von Ken FM, auch wenn Willy Wimmer ihm hier eine Art Ritterschlag gibt.)

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Niedertracht lauten die Karriereaspekte des Aufstiegs der kleinen Leute im Hitlerismus, freiwillige Mörder wurden ehrgeizige Jungstalinisten des Jahres 1936/37, genauso hatte es Mao über die Instrumentalisierung der ehrgeizigen Jungen geschafft, dass die sich gegenseitig umbrachten und dann von Kulturevolution redeten.

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Wie soll heute ein DDR-Mensch wissen, wie die erste Bundesrepublik deutschland sozial-marktwirtschaftlich und rechtsstaatlich im Föderalismus prosperieren konnte: SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT + RECHTSSTAAT.

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EINS Mit den 4+2-Verträgen 1990 und dem Beitritt 1991 der deutschen zu Deutschland, entstand eine völkerrechtlich prinzipiell SOUVERÄNE REPUBLIK heraus. Doch mit zwei Brechstangen warf man diese deutsche Demokratie weg.

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Mit einer geradezu ÜBERGABE an BRÜSSEL und die EU verschwanden demokratisch-repräsentative Parlamentsbindungen zugunsten eines völlig abgekoppelten Kommissar-Systems von EU-Brüssel. Dabei spielte das Strasburger EU-Parlament eine kostspielige Camouflage der Vortäuschung von Demokratie.

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ZWEI Die gewählten Stellvertreter begannen zu Lügen und durch Propaganda-Sprachdesign die politischen Taten einfach zu vertuschen und umzudeuten: Z. B. nannte die Bundesregierung Kriegsbetrieb in der weiten Welt „Verteidigung am Hindukusch“, man nannte die Milliardenbereicherungen der internationalen Bankmanager „Euro-Rettung“; man nannte die extrem-Verschuldung „Antizyklische Haushaltspolitik“; man nannte die Umweltverseuchung und Insektenvernichtung, „Umweltschutz“, mit offenen radioaktiven Brennstofflagern, Braunkohleverwastierung und Glyphosat statt Gülle.

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Als Seitenstruktur der Propagandapolitik von Schröder und Merkel, hin zu us-amerikanischen Weltpolitikpraktiken, wurden die Informations- und Kommunikationsstrukturen weg vom Grundgesetz, hin zu rein propagandistischen Propaganda-Monopolmarkt, auch der Staatssender, so gleichgeschaltet, dass wir struktural-funktionell nur von der DRITTEN BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND reden müssen – nicht mehr demokratisch, nicht mehr frei, nicht mehr rechtsstaatlich.

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Willy Wimmer hat das in einem hörenswerten Vortrag auf Youtube bei Ken FM, mit Suggestivfragen angebuntet vorgetragen.

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Ich empfehle Willy Wimmer, der nämlich selbst im inneren Kreis der Helmut Kohl-Bundesregierungen war, und der noch heute dabei ist:

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Dietmar Moews meint: Dieser Willy Wimmer ist wirklich ein ganz seltener Edelstein im Steinbruch unserer Geschichte.

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Es darf wohl mal ernst darüber nachgedacht werden, ob der deutsche Zusammenschluß von 1991 wirklich nur unter der Bedingung möglich war (4+2), daß sich Deutschland an eine EU unterwirft, die aber nicht europäisch mehr tickt, sondern US-Amerikanisch?

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Warum müssen wir als EU jeden militärischen Quatsch als deutschland mitmachen, weil wir in EU und NATO völlig verhakt sind?

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Warum müssen wir im „LISSABON-Abkommen“, das ja ein Übergangs-Reglement bis zur EU-Verfassung sein soll, anerkennen, daß die USa bestimmen, wann immer sie das militärische Hoheitsrecht in Deutschland selbst erklären und ausüben darf?

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Wer setzt wann die deutsche Bundeswehr irgendwo ein?

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Wieso soll Deutschland unglaubliche Milliarden für Waffen ausgeben? – könnten wir nicht mal ankündigen: Deutschland gibt jetzt die hohen Rüstungsausgaben frei – aber, es werden Waffensysteme aus Rußland gekauft, jedenfalls keinesfalls in den USA. Und siehe da, dann werden die USA nicht nur gegen das russische Gas losdonnern, sondern Deutschland mit Angeboten überhäufen, dass die von Kriegsministerin ZENSURSULA von ISRAEL gekauften DROHNEN ihre Datensammlungen nicht nur nach ISRAEL, sondern auch nach USA abliefern dürfen.

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Sind wir eigentlich noch zu retten?

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Willy Wimmer ist sachlich und nicht hysterisch. Man muß nur seine Argumente im eigenen privaten Kreis mal ansprechen und man wird Eiseskälte, tödliches Schweigen, gepaart damit zukünftig geschnitten zu werden – erleben.

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Willy Wimmer hat sogar erkannt, dass die Propaganda-Verschwörung der deutschen Kulturindustrie – der kommerziellen und der staatlichen Publizistik – seit Aufkommen der dezentralen und teils informellen Publizistik durch Internetz-Blogs eine wirklich wirksame Gegenöffentlichkeit in täglicher Selbstausbeutung liefern, die wirklich – bis heute jedenfalls – den Totalitarismus ärgert und behindert:

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Alle wichtigen autokratischen Machenschaften von MERKEL (immer mit dem Background der Blockparteien), können durch die Internetz-Blogger aufgemischt werden:

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Dieselbetrug, Kriegstreiberei, Verfassungsbrüche, Lügenpresse, Tote im Mittelmeer und Hilfsorganisation, Entlassungen von Lehrern und Polizisten, Hochverrat durch deutsche Geheimdienstler und deren freie Mitarbeiter (NSA und NSU).

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Willy Wimmer, der selbst geradezu ein Internetz-Star ist, zeigt diverse Erfolge der Internetz-Publizistik der vergangenen vier Jahre. Und die Gesetze gegen dezentrale kleine Publizisten werden immer weiter getrieben, damit die US-Weltherrschaft der IT-Kommunikation dem US-Militarismus gewidmet wird, anstatt Demokratie und Selbstbestimmung einzurichten.

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Schweden wählt ein demokratisches Parlament für Göteborg

September 8, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8489

am Sonntag, 9. September 2018

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FAKE NEWS, Lügenpresse, „falsche Propheten“ des US-Faschismus der 1930er Jahre (Leo Loewenthal 1900-1993), Pixeln von Digital-Dokumenten – die DIGITAL-Technik bringt viel Neues.

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Zu unterscheiden, was analogen Protokollwert hat, oder was mit digitalen Pixeln in eine virtuelle Unverlässlichkeit manipuliert wird – das geht heute nicht mehr.

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Wie wollen Stellvertreter der Gesellschaft noch ihre Glaubhaftigkeit beteuern, wenn es keine verlässliche Übermittlung durch digitale Massenmedien gibt?

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Wo früher Zinker und Falschgeld nötig waren, genügen heute wenige Klicks, Geld zu klauen und zu entwerten.

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All diese Zersetzungs-Tatsachen werden von Politikern durchgesetzt, weil sie nicht Vernunft und Demokratie anerkennen. Sondern die Parteien setzen durch, was Betrugs-Konzerne und Verbrecher-CEOs von den Parlamenten verlangen:

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STAMOKAP – das heißt Staatsmonopol-Kapitalismus und bedeutet, dass die JUDIKATIVE in den Parlamenten solche Gesetze machen, durch die die großen unkontrollierbaren FINANZ-POOLS ihre Wirtschaftsprojekte in Vorteilsnahme auf die Märkte umsetzen kann – immer macht STAMOKAP neue Gesetze, die die Wirtschaftsleistung der kleineren und mittelständigen Marktteilnehmer behindern und die großen, internationalen stärken:

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GLYPHOSAT – das beste Beispiel, dass sogar ein CSU-Minister in Brüssel gegen den Berliner Kabinettsbeschluss das AGRA-GIFT von MONSANTO/BAYER durchwinkte.

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Jetzt werden die Schweden ein neues Parlament wählen – wo die beispielhafte europäische Rechtsstaats-Demokratie mit sozialdemokratischen Werten viele Jahre die Regierungen stellte. Es gibt etwa 7 Millionen Wahlberechtigte. Die beiden konkurrierenden schwedisch-sozialemokratischen Parteien werden keine absolute Mehrheit erlangen können. Es zeichnet sich ab, dass die neue nationalistische Rechtspartei erheblich zugewinnen wird.

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Schweden ist eine parlamentarische Monarchie in Nordeuropa. Das Staatsgebiet umfasst den östlichen Teil der Skandinavischen Halbinsel und die Inseln Gotland und Öland, Schweden ist Mitglied des Nordischen Rates und seit 1995 der Europäischen Union. Anders als Norwegen und Dänemark ist es jedoch nicht Mitglied der NATO und militärisch bündnisfrei.

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Und die Erwartungen zur Schweden-Wahl haben aber in diesen Tagen etwas hühnerhofartige Aufgeregtheit, denn die Prognosen deuten an, dass die Schweden von der bisherigen Sozialdemokratie zu der rechten Ordnungspartei wechseln wollen – Hauptstreitpunkt:

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Schwedens Sozialstaat hat immer sparsam und bemüht, die Stärkung der Schwachen so gut es ging umzusetzen versucht. Inzwischen fehlt es an vielen Enden der Sozialstaatfinanzierung Schwedens.

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Andererseits werden erhebliche finanzielle und strukturelle Aufwände betrieben, die den Einwanderern und Asylanten zugute kommen. Und hier schneidet die Schere der Werte:

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Zunehmend lehnen schwedische Bürger Zugeständnisse gegenüber den Nothilfe-Bedürftigen und „Gäste“, auch, weil sich die Fremden in allzuvielen Fällen zu wenig angepasst verhalten:

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Der Fremde ist in der Fremde fremd.

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Es ist für ganz Europa erneut die Probe – ähnlich wie zwischen MACRON und LE PEN in Frankreich – ob die rechten Politikideen an Zustimmung zulegen und eventuell die bisherigen Parteien zurückgedrängt werden – MORGEN, SONNTAG, 9. SEPTEMBER 2018.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche mir, dass die kommenden demokratischen Wahlen (so demokratisch sie auch immer kranken mögen) in Europa nicht in Beschimpfung der Wähler ausarten.

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Ich wünsche mir, dass die Kritik (z. B. von PEGIDA – beantwortet wird) hingenommen wird und in verbesserte Parteiprogramme umgesetzt würde, anstatt die BASISDISTANZ zwischen den Deutschen und Parlamenten und Regierenden immer mehr abglitschen zu lassen und durch Gegenpropaganda die reine Zersetzung zu betreiben (Letzteres lässt sich nach machiavellistischen Herrschafts-Linien durchaus vorstellen: Man macht die Wähler fertig! – wenn der BfV-Präsident Maaßen im Amt lügenhaft agitiert: das ist eine andere Qualität als nur Geheimdienst-Schweinereien zu verschweigen – das ist übelste Negativ-Propaganda und Zersetzung).

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Jetzt holen StaMoKap-Regierung und BfV die Rechten durch Opportunismus in den herrschenden Apparat. Wie bereits hier in Lichtgeschwindigkeit an die Wand gemalt: Die AfD als rechte Sezession der CDU – und fertig ist die Regierungsmehrheit für den zukünftigen STAMOKAP.

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Das AfD-Wählervolk wird durch einige schroffe Polizeistaat-Feindlichkeiten gegen Ausländer und Migranten angebuntet, der „Rechtsextremismus wird nicht mehr von der LÜGENPRESSE promotet, und alle freuen sich wieder über den Hartz IV-Staat, sofern er die Inflations-Einbußen durch kleine progressive Steuertricks noch unverständlicher auslegt. STAMOKAP kann weitermachen – der rechte Rand wird überspielt – die AfD-CDU Gauland macht mit.

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