Ein Schiff mit 500 Flüchtlingen

Lichtgeschwindigkeit 5582

vom Donnerstag, 14. Mai 2015

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Die Asylsuchenden, das Elend und die allzumenschlichen Zwänge:

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Was ist zu tun?

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Ein Schiff mit rund 500 Flüchtlingen war am Mittwoch vor der Nordküste Malaysias entdeckt worden, sagte der stellvertretende Innenminister des Landes, Wan Junaidi. Seinen Angaben zufolge wurden die Flüchtlinge mit Benzin und Proviant versorgt – und dann weggeschickt. „Was erwarten Sie denn von uns? Wir waren sehr nett zu den Menschen, die unsere Grenzen missachtet haben. Wir haben sie menschlich behandelt; aber sie können unsere Küsten nicht derart überschwemmen.“

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„Flüchtlinge sind bei uns nicht willkommen“: Malaysia hat Hunderte Bootsflüchtlinge mit Proviant versorgt – und wieder weggeschickt. Die Männer, Frauen und Kinder waren aus Burma und Bangladesch geflohen.

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Malaysia könne es sich nicht leisten, weiterhin „nett“ zu sein: Mit diesen Worten hat die Regierung in Malaysia gerechtfertigt, dass sie Hunderten Flüchtlingen die Einreise ins Land verwehrte. Es handelte sich vor allem um Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya, die in Burma, aber auch im benachbarten Bangladesh heimisch sind.

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Ganz unverblümt erreichen hilflose Flüchtlinge von See her das Ufer von Malaysia und werden nicht gerettet, sondern auf die hohe See wieder rausgebracht.

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So klar und unmenschlich ist, was gerade in Malaysia geschieht.

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Auch vor der Westküste Thailands wurde ein Boot mit 300 Flüchtlingen gesichtet – und zurück ins Meer geschickt. „Wir haben ihnen verboten, ins Land zu kommen. Aber wir haben ihnen Essen und Wasser gegeben, um unseren Pflichten nachzukommen“, sagte Polizist Puttichat Akhachan. Ob es sich um dasselbe Schiff handelt, das zuvor in Malaysia unterwegs war, ist noch unklar – laut Nachrichtenagentur AP soll es sich um ein zusätzliches handeln.

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In Burma und Bangladesch leben Tausende Menschen in Armut. In Burma werden sie wegen ihrer muslimischen Religionszugehörigkeit diskriminiert – deshalb wollen sie weg. In Booten versuchen sie, nach Thailand oder Malaysia zu gelangen. Allein zwischen Januar und März dieses Jahres seien bereits 25.000 Bootsflüchtlinge von Bangladesch und Burma aus in See gestochen, berichtet das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR.

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Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ warf Malaysia, Thailand und Indonesien vor, „ein menschliches Drei-Wege-Pingpong“ zu spielen.

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Dietmar Moews meint:

Die Situation in Myanmar zwingt Staatsbürger für die kein Bleiben ist Flüchtlinge zu werden.

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Tausende Flüchtlinge sind derzeit noch in der Straße von Malakka, zwischen den Küsten Thailands, Malaysias und Indonesiens, auf See. „Vor den Küsten Südostasiens ereignet sich eine Tragödie“, sagte vor wenigen Tagen Meenakshi Ganguly, Direktorin der Südasien-Abteilung von Human Rights Watch.

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Der Staat Myanmar, der aus britscher Kolonialzeit „Buma“ und „Birma“ hieß, – Burmesen bilden einen von zahlreichen Volksgruppen „Burmas“.

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Nach vielen Jahren der despotischen Militärdiktatur hat sich das heutige Myanmar marktwirtschaftlich und demokratisch geöffnet. Aber das Leben wurde gleichzeitig Spielball der hart umkämpften politischen Vormächte Myanmars – anders an der Küste, anders in Berggegenden des Hinterlandes. Wer in Myanmar in der Unterlegenheit ist, wird ziemlich rigoros unterdrückt.

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Kurz: Ultimative Ordnungsrufe von Außen können gar nichts an der Lage der Flüchtlinge verbessern – innenpolitische Macht in Myanmar ist innenpolitische Sozialwelt – außenpolitische Appelle oder Einreden bewirken wenig.

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Die Tatsache, dass andere Staaten Flüchtlinge nicht aufnehmen wollen, obliegt deren Selbstbestimmung. Ob Thailand oder Indonesien, ob die sich das leisten könnten oder nicht -all das ergibt keine klaren Grundsätze und Handlungsanweisungen dazu, wie diese Flüchtlinge vom Meer gerettet werden.

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Sieht man die unbegrenzten materiellen Aufwendungen, die Malaysia Airlines für die Suche des im südlichen Ozean verloren gegangenen MH-Zivilflugzeuges leisten, zeigen, genau wie AIRBUS Germanwings-Absturzstelle oder die Nepal-Erdbeben-Rettungshubschrauber , dass materielle Helfer Geld genug haben, helfen zu können.

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Doch die Boatpeople von Malysia sind genau wie die Afrikaner die es nach Europa treibt, sind den Hilfsbefähigten nicht unbegrenzt Anlass rettung zu bieten, sondern willkürliche Hilfeverweigerung.

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Wie reagiert jetzt die Große Koalition in Berlin? Was macht die EU in Brüssel? Was macht Italien? Was sagt der wiedergewählte David Cameron?

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Cameron sagt: Die Bootflüchtlinge sollen dahin zurückgebracht werden, wo sie herstammen.

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Ich meine, man sollte den Gesellschaften, die solche Flüchtlinge ins Elend drängen, keine Waffen geben. Man sollte die Regierungen zum Bericht auffordern und verlangen, dass innenpolitische Menschlichkeit Pflicht er Innenpolitik ist und von dem Rest der Welt beobachtet wird.

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Ich halte die akute Hilfeverweigerung für nicht akzeptabel.

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Ich halte es für Notdurft. Notdurft ist Menschenrecht.

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Cameron redet politisch. Gut – dann soll er seine Politik vorstellen, wie er dieses Elendsproblem konkret bearbeiten will – nicht einfach nur Hilfe verweigern und Problem vergessen.

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