Parlamentsdebatte? WER? Was? – Die HITLERSCHLAUHEIT

Lichtgeschwindigkeit 5165

am Montag, 8. Dezember 2014

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Der deutsche Parlamentarismus erzeugt immer weniger gesellschaftliche Beachtung: Wenn das Fernsehen überträgt, wird nicht zugeschaut.

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Nicht mehr 50 Prozent der Deutschen haben im vergangenen Jahr mal eine Parlamentsdebatte verfolgt. Was da debattiert wurde, ist kaum erinnerlich. Sie wissen auch nicht, welche Parteien derzeit im Deutschen Bundestag in der Opposition sind.

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Drei Strukturaspekte verursachen das Desinteresse: Des Inter Esse: Es besteht für die weite Öffentlichkeit keine Möglichkeit mehr, sich in den politischen Auseinandersetzungen und Entscheidungen auszukennen, weil die Blockparteien, die Politik untereinander auskungeln.

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EINS: Die Herrschenden Politiker stellen sich nicht einer kritischen Befragung. Stattdessen werden nette Sitzrunden am Strand der Spree von den Staatssendern durchgeschaukelt.

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ZWEI: Die Fachabgeordneten der Regierungs-Fraktionen debattieren nicht und argumentieren nicht in Gegenvorhaltungen, sondern lesen unbeirrt vorgefertigte Vorlesetexte ab. (Mit Ende der „Elefantenrunden“ – jede Parlamentspartei brachte den Führer – wurden keine wirklichen Diskussionen mehr geführt, wie Kohl, Brandt, Bahr, Geissler, Genscher, Bangemann, Strauss, Schmidt es konnten. Schon bei Schröder oder Merkel wurde nicht argumentiert).

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Die Opposition kommt kaum in Debatten mit ausargumentierten Gegenvorschlägen. Echte politische Alternativen werden im Bundestag nicht diskutiert.

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DREI: Die Fernseh- und Rundfunkübertragungen sind völlig zersetzt und ungenießbar, sich als Zuschauer eine Parlamentsdebatte anschauen zu können.

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Stattdessen treten politische Antagonisten in staatlichen TV-Unterhaltungssendungen auf (ARD und ZDF) und brüllen unverständlich durcheinander, Hauptargument:

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Lassen Sie mich mal ausreden.

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Nebenargument: Die Interviewer oder Gesprächsleiter haben zu geringes Wissen, Urteilskraft und kein eigenes argumentatives Gewicht. Die TV-Moderatoren bilden ständig nur ein Echo des Widerhalles der vorgebrachten Behauptungen. Keinesfalls wird ein Dissens gründlich ausargumentiert.

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Dietmar Moews meint: Ja – wenn das Fernsehen (z. B. der Staatssender Phoenix) überträgt, überträgt das Fernsehen gar nicht. So gut wie keine Debatte wird so ungeschnitten übertragen, dass ein intelligenter Zuschauer die Reden und Debatten mitverfolgen könnte: Immer wird geschnitten, wird gekürzt, wird das Publikum gezeigt oder dazwischen kommentiert.

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Die heutige Bekanntgabe, dass sich das Interesse der Öffentlichkeit an Parlamentsdebatten halbiert habe, wird als Verhaltensweise des Publikums falsch herausgestellt (Bertelsmann-Studie).

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Natürlich geht das Thema um das Parlaments-Erlebnis, das aus der sozio-geistig substantiierten Aktion von Produzenten, Debattensubstanz und Konsumenten entsteht:

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Wenn also die Produzenten nicht Argumente, Motive, Ziele, Nebeneffekte, Gegengründe und Abhängigkeiten, Traditionen und Veränderlichkeiten, Kosten und Profitziele, Wege und Zeitdispositionen, Personen und Staaten nennen, dann kommt ein Debattenthema ja gar nicht wirklich auf den Tisch.

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Wenn ein Debattenthema nicht auf den Tisch des Parlaments kommt, kann sich niemand interessieren, dann ist Inter esse nicht möglich, nur abklatschen.

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Das Publikum und die politische Öffentlichkeit wird massenmedial vom Parlament weggeführt. Massgeblich sind die großen Staatsender von ARD, ZDF, DLF sowie die Landessender: Statt Parlament werden Skandal und Gag-Berichte zusammengebastelt. Aus zusammengeschnittenen Kurzstatements werden leblose O-Töne montiert, wobei die verschiedenen Politiker nicht aufeinander antworten, sondern ohne Interdependenz verlauten.

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BEISPIELE: Der Deutsche Parlamentarismus hat einen Sündenbock für politisches Misslingen: DER FÖDERALISMUS.

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Es findet also alle naselang statt, dass das Wort Föderalismus-Reform in den Ring geworfen wird. Welche politik-organisatorischen Strukturen und Unterschiede in einer Föderalismus-Debatte relevant sein müssten, wird keineswegs erwähnt – weder seitens der Politiker, noch seitens des freien Journalismus‘.

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ABER DANN: Kommt plötzlich irgendein Parlamentsbeschluss,eine Abstimmung, ohne öffentliche Debatte: FÖDERALISMUS-Reform oder Kompetenzverschiebung im Föderalismus: KEINER weiss bescheid.

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BEISPIELE: Abschaffung der Bundeswehr als deutsches Landesverteidigungs-Militär: Es wurde immer eine Abschaffung – ohne ernsthafte Debatten – völlig ausgeschlossen. Plötzlich hieß es: Abstimmung: Die Regierungsmehrheit bestimmt nun die Bundeswehr zum Berufsmilitär.

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Welche Implikationen und Folgen damit verbunden sind, wird bis heute einfach verschwiegen.

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BEISPIELE: Atomausstieg. Nun zeigt sich für den letzten Trottel, wie E.on pleite geht, wie RWE und EnBW und Vattenfall das Weite suchen, weil die Abzockerei ausläuft, aber die Kosten der Entsorgung natürlich veruntreut werden (das war vermutlich Allen längst klar). Und wieso gibt es jetzt keine Haftbefehle für die CEO’s?

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Klar, dass sich kein privater Mensch zu diesen Aufführungen des deutschen USA-Statthaltertums herbeilässt. Stattdessen:

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DIE HITLERSCHLAUHEIT: Ich weiß nichts. Die sagen einem ja nichts. Dafür interessiere ich mich nicht.

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