Azania ruft die kapitalistische APARTHEID mit ZUMA im ANC

Februar 14, 2018
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Vom Mittwoch, 14. Februar 2018

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Das Spitzengremium des ANC (Afrikanischer National Congress), der Partei, die die Befreiung von der organisierten Apartheid in Südafrika durchgesetzt hatte und den Gefangenen NELSON MANDELA befreien konnte, hat heute Mandelas Nachfolger als Präsident Südafrikas, ZUMA, zur Abwahl nominiert. ZUMA wehrt sich aber.

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ZUMA hat im Laufe seiner Regentschaft Korruption und Rechtlosigkeit und viele Unterdrückungspraktiken – heute der reichen Südafrikaner gegen Arme, wie zu Apartheidszeiten die Weißen gegen die Schwarzen – zugelassen bzw. zur eigenen Machterhaltung geduldet.

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ZUMA erklärt der Öffentlichkeit und dem Rest der Welt, er wüsste nichts von den Vorwürfen und seine Regierung sei einwandfrei und immer rechtmäßig geführt worden.

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Der Deutschlandfunk brachte heute, 13. Februar 2018, in der Internationalen Presseschau folgende Auszüge zum Thema ZUMA/Südafrika:

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„In Südafrika will die Regierungspartei ANC offenbar Staatschef Jacob Zuma stürzen. Die Zeitung CAPE ARGUS findet deutliche Worte: „Präsident Zuma muss seinen Posten räumen, das steht außer Frage. Offen bleibt, wie der Übergang erfolgt. Wird es einen harten Schnitt geben oder einen weichen Ausstieg? Wird Zuma seine Privilegien behalten oder landet er im Gefängnis? Die Menschen in Südafrika leiden unter Zumas Politik, die populistisch ist und das Land gespalten hat“, meint CAPE ARGUS aus Kapstadt.

Ein Gastkommentator in der südafrikanischen Zeitung PRETORIA NEWS geht auf die Korruptionsvorwürfe ein: „Präsident Zuma hat die Menschen in die Irre geführt, zweifelhafte Erfolgsbilanzen vorgelegt und sich mit kriminellen Freunden umgeben. Nicht zuletzt zeichnet sich Zuma durch eine selbstsüchtige Gesetzeslosigkeit aus. Es ist nicht damit zu rechnen, dass er aus freien Stücken seinen Rücktritt verkündet. Zuma muss abgesetzt werden. Die einst mächtige Regierungspartei ANC wird ihn nicht mehr länger kontrollieren können“, urteilt die südafrikanische Zeitung PRETORIA NEWS.

Die südafrikanische Zeitung DAILY DISPATCH gibt zu bedenken: „Die meisten Südafrikaner sind so begeistert von dem lang ersehnten Abgang von Präsident Zuma, dass wir uns vielleicht kaum Gedanken darüber gemacht haben, wie Südafrika nach seiner Zeit aussehen sollte. Erstrebenswert ist die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung. Dazu gehören die Achtung der Rechtsstaatlichkeit, demokratische Teilhabe, soziale Gerechtigkeit und die Menschenrechte. In so einer offenen Gesellschaft sollte die Regierung auf den Willen des Volkes hören und die Bürger schützen“, fordert die Zeitung DAILY DISPATCH aus East London in Südafrika.“

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Vgl. Die Welt, Seite 8, am 13. Februar 2018, POLITIK:

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Die Angst vor TAG NULL. Als erster Metropole weltweit droht Kapstadt das Trinkwasser auszugehen. Bald sollen die Hähne abgeklemmt werden.“

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Man wird sich vorstellen können, dass bei der Verteilung der Armut in Südafrika, in Städten und Townships, so lebenswichtige Versorgungsaspekte wie Trinkwasser nicht allen Bewohnern gleichermaßen verfügbar sind. Und damit ist der ursprünglich als Emanzipationspartei entstandene ANC, der heute in acht von neun Provinzen Südafrikas regiert, im Konflikt mit den gleichzeitig über 40 Prozent der in Armenvierteln lebenden Menschen.

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Und – wer hätte das gedacht – wo am Westkap die aufstrebende Oppositionspartei, gegen ZUMA, „Demokratische Allianz“ das Sagen hat, werden organisatorische Routinen der Umsetzung politischer Beschlüsse, z. B. der Wasserversorgung, von Bohrungen und Leitungsbau, verzögert, Genehmigungen einfach nicht besorgt, also den Armen strukturell-funktionale Nachteile erzeugt. Während reiche Weiße in ihren riesigen Häusern und Gärten allein zur Bewässerung ihrer Hausgrundstücke unbegrenzten Wasserverbrauch nutzen (solange überhaupt noch Wasser da ist).

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Dietmar Moews meint: Die von den in der Apartheid unterdrückten schwarzen Südafrikanern und den gettoisierten Homelandbewohnern selbstgewählte Staatsbezeichnung AZANIA für Südafrika, ist aus der Mode gekommen.

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Der Befreiungskampf der unterprivilegierten Südafrikaner gegen die allgemeine staatliche Ordnung, in der Macht und Recht weiterhin ungleich verteilt sind, kocht momentan zunehmend hoch und findet jetzt eine politikorganisatorische Auflösung, in der Jakob ZUMA aus seinem Präsidentenamt entfernen werden wird.

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Wie stabil die südafrikanische Demokratie ist, wird sich zeigen. Wie stabilisierend und gleichzeitig klientelisierend die Großaktionäre und ausländischen Investoren in der Personalfrage Südafrikas mitreden, ohne den Südafrikanern die demokratisch-freie Selbstbestimmung zu überlassen, wird entscheiden, ob wir einen friedlichen Übergang erleben werden. Oder ob es Bürgerkrieg und Terrorgewalt geben wird.

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Die Erfahrung mit dem westlichen Kapitalismus lehrt, dass Fairness und soziale Balance immer nur über „PRESSURE POLITICS“ und Androhung von gesellschaftlichem Unfrieden erbettelt werden kann, weil den REICHEN der Verstand mangelt, über den eigenen SCHLEIMSPUREN noch ein Gefühl für FAIRNESS fassen zu können.

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AFRIKA HAT DEMOKRATISCH GEWÄHLT

Mai 8, 2014

 

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vom 8. Mai 2014

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In diesen Tagen haben die ca. 25 Millionen wahlberechtigten Staatsbürger von Südafrika bei den Parlamentswahlen gewählt.

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Südafrika ist ein Beispiel dafür, dass ein moderner Staat mit ethnisch heterogener – angestammt schwarzer, zugewanderter schwarzer, diverser weißer und anderer Abstammungen – Staatsvolk nach rechtsstaatlichen Prinzipien entfaltet werden kann. (Homelands und Diskriminierung, Azanania, Nelson Mandela und Stephen Biko, Botha und Zuma lassen grüßen).

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Es haben angeblich mit einer hohen Wahlbeteiligung, geordnet und friedlich, die Südafrikaner hauptsächlich den ANC (Afrikan National Kongress), der am Ende der Apartheid und in den Regierungen seither verantwortlich war, mit etwa 56 Prozent der Wählerstimmen gewählt. Bei etwa 30 Prozent Stimmenanteil beim derzeitigen Stand der Auszählung hat die DA (Demokratische Allianz) – eine eher weiße, libertäre Programmpartei – eine erstaunliche Zustimmung erhalten. Ferner trat eine EFF (für linksradikale Wirtschaftsfreiheit) mit 3 Prozent in den politischen außerparlamentarischen Raum Südafrikas, die eine quasi revolutionäre Zielsetzung der Unzufriedenen vertreten möchte.

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Dietmar Moews meint: So riesengroß und vielfältig Afrika entwicklungspolitische Machteinflussregionen und artifizielle Staaten verkraften müsste, um zu zivilsiertem Leben kommen zu können. Liefert Südafrika, mit dem ANC und der DA in Pretoria, Kapstadt, Johannesburg usw. ein gelebtes Beispiel dafür, dass bei marktwirtschaftlich organisierter internationaler Wirtschaftsanbindung und gewisser Rechtsicherheit für die Investoren und Partner, ein eigenständiges Staatswesen der Afrikaner möglich ist. Daraus sollten andere Völker und stammesorientierten Gruppen in Afrika Beispiel und Mut schöpfen, sich zu bilden und zu organisieren.

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Ohne Frage bietet auch Südafrika nicht das Bild einer gewachsenen Selbstbestimmung, sondern der kapitalistischen Bevormundung. Wir stellen allerdings fest, dass afrikanische Staatsgebilde mit stalinistischem Patronat erheblich rückständig dahinvegetieren. Wie gut afrikanische Staaten, die von China gefördert werden, sich gemeinwesenorientiert und frei aufbauen können, muss bis heute dahingestellt bleiben.

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Es sieht so aus, als könne Südafrika – mit einer säkulären Organisationsweise und einer gewissen christlichen Dominanz – sich stärken. Wie weit islamische schariaorientierte Afrikaner – wie z. B. in Mali oder Ägypten, Algerien oder den verschiedenen Kongos – mit dem Konzept der Intoleranz anderen gegenüber als Religionsstaat – wie Israel oder Syrien- , den Wünschen und Hoffnungen der Afrikaner entgegenkommen kann oder weitere Gewalt erzeugt, muss dahingestellt bleiben.

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Südafrika hat gewählt und scheint sich damit gut zu integrieren und zu reproduzieren.

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