LÜGENPRESSE und AMATEURFEHLER der Merkel-Nomenklatura

September 22, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8522

am Sonntag, 23. September 2018

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HORST SEEHOFER, CSU-Bundesinnenminister sowie für Heimat, Bauwesen und Internetz, hat nach „Chemnitz“ behauptet, es fiele in seine Zuständigkeit, zu bestimmen, was mit dem Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hinsichtlich dieses BfV-Amtes geschehen wird.

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DR. ANGELA MERKEL, CDU-Bundeskanzlerin, hat zur personalie Maaßen eine andere Bewertung abgegeben, als Horst Seehofer, wünschte, dass die CDU/CSU-SPD-Koalition nicht wegen des Unwillens der SPD über Maaßen – der immerhin nur ein beamteter „Amtsleiter“ ist – zerbrechen solle. Aber MERKEL konstatierte SEEHOFER dessen Kompetenz als Bundesinnenminister, Personalentscheidungen wie über Entlassung oder Bestallung des Hans-Georg Maaßen, anderweitig im BMI.

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ANDREA NAHLES, SPD-Parteivorsitzende und Bundestags-Fraktionsführerin (nicht mit Amt Mitglied der aktuellen Großen Koalition von CDU/CSU-SPD). Nahles exponierte die SPD-Parteimeinung, daß der BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen aufgrund seiner Chemnitz-Stellungnahmen nicht mehr das Vertrauen der SPD hat, dieses hohe deutsche Geheimdienstamt weiter zu bekleiden. Allerdings seien diese und andere „Entgleisungen“ Maaßens auch Erweis, dass er nicht die professionellen Fähigkeiten verfügt, die verlangt werden.

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Schließlich kamen also MERKEL, SEEHOFER und NAHLES, als Sprecher der Koalitionsparteien dieser MERKEL-Regierung, im Anschluß einer Klausurbesprechung, zur Verkündung des gemeinsam verabredeten PERSONAL-Revirements der Causa Hans-Georg Maaßen innerhalb des Bundesinnenministeriums an die allgemeine Presse-Öffentlichkeit.

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SEEHOFER erklärte, es sei seine Entscheidung, dass MAASSEN das BfV-Amt abgibt, um zukünftig als politischer Staatssekretär im BMI mit Internetzpolitik und Datenschutz betraut werden soll.

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NAHLES erklärte, daß sie die SPD-Forderung, Maaßen abzulösen durchgesetzt habe.

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MERKEL erklärte, dass ein Weg gefunden worden sei, mit dem die Koalitionspartner zufrieden seien.

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Alle DREI – SEEHOFER, MERKEL, NAHLES – haben bewiesen, daß sie nicht die Professionalität eignen, die Führungsämter – als Bundesrkanzerin, als Bundesinnenminister, als SPD-Faktionsführerin – ordnungsgemäß auszuüben.

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Es schreit zum Himmel, dass die deutsche LÜGENPRESSE, die sämtliche STAATS-SENDEREI und auch die kommerziellen Auguren so gut wie nicht begriffen hatten, dass die Professionalität, überhaupt zu wissen, wie ein BfV-Präsident entlassen und zum Satatssekretär gemacht werden kann, nicht wissen, welche Kompetenz und welche berufsrechtlichen Schritte des parlamentarischen Spiels einzuhalten ist.

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Man hörte es dann in der SPD rumoren – kann es sein, dass ein wegen Unfähigkeit rausgeschmissener BfV-Präsident Zug um Zug zum Staatssekretär für wiederum diskrete Aufgaben befördert wird? – da sollten doch zumindest die SPD-Minister in der aktuellen Merkelregierung gegen diese SEEHOFER-LÖSUNG abstimmen sollen (welche konsequenzen das hätte? wurde nicht moniert – auch hier fehlte der gesamten SPD die professionelle Kompetenz, zu wissen, dass es der Budespräsident Steinmeier am Ende wäre, der die Maaßen-Entlassung bzw. eine Neubestallung zu entscheiden hätte.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger, S. 04, hat am 21. September 2018 einen Verfassungsgerichts-Hofler, Michael Bertrams, schreiben lassen:

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„Der Bundespräsident entscheidet“

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Gesellschaftlicher Grundkonsenz und auch rechtlich bestimmte Berufvorschriften sind verpflichtend. Wo auf Berufspflichten Eid geschworen wird oder wo besondere arbeitsrechtliche Bindungen eingegangen werden, wie Beamtenrecht oder Diskretionszwänge, aber auch Ehrenamtlichkeit oder einfache Vereinsmitgliedschaften – in jedem Fall gilt für Erwerbsberufler die Grundnorm der „PROFESSIONALITÄT“.

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Professionalität bedeutet sowohl die Fachlichkeit, die Höhe der Kunst („State of ther Art), Treu und Glauben, Verantwortlichkeiten und andere.

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PROFESSIONALITÄT gilt auch für Politiker, wenn sie zu Wahlen antreten und ein Mandat annehmen, wenn sie politische Stellvertreter-Ämter annehmen, wenn sie als Fachleute Gutachten und Expertise einzubringen haben usw.

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Wenn Jemand in Deutschland und dem System des Parteienwesens auf Wahllisten nominiert und gewählt wird, wird er vereidet, muß „professionell“ in seine Rolle einsteigen und hat dazu erhebliche Kommunikationspflichten.

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Ein Parlamentarier ist immer seiner Partei verpflichtet, wird auch in Ausschüsse abgeordnet, wird eventuell delegiert, wird – je nach Situation – sprechen bzw. auch schweigen müssen. Sie oder er kann für Führungsämter vorgeschlagen werden, möglicherweise bis zu höchsten Staatsämtern in die Pflicht genommen werden kann.

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Lange Rede –

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Eine Bundeskanzlerin muß auf der Höhe der allseitigen – internationalen wie auch nationalen, regionalen und lokalen, föderalistischen – politischen Geschehnisse und Personalien gehalten werden. Sie muß dafür eine logistisch effiziente Zuarbeiterschaft auswählen und anbinden.

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Eine Bundeskanzlerin braucht selbst gewählte kompetente Kommunikanden und Sprecher.

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Eine Bundeskanzlerin braucht belastbare parteiinterne Vertraute sowie taktisches Fingerspitzengefühl, wie welche machtbestrebten Konkurrenten der eigenen Fraktion zu behandeln sind.

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Eine Bundeskanzlerin muss aber auch die administrativen Regeln, die Kompetenzen für Personalbestallung kennen und dafür sorgen, diese einzuhalten.

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Dietmar Moews meint: Der anmaßende SEEHOFER behauptet, es fiele in seine Bestimmungsmacht, ob Maaßen bleibt oder befördert wird. Man ahbe das Alles handschriftlich notiert, abgetippt, dann ausgedruckt – der Beschluss von MERKEL/SEEHOFER/NAHLES sei eindeutig und fest.

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Doch es ist Kompetenzanmaßung, die nicht dem Parlamentsspiel und der Rechtslage hierzu entspricht:

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Es wird keinesfalls, wie es SEEHOFER behauptete. Der CSU-Wahlkampf zm 14. Oktober 2018 in Bayern wird weiterhin mit Gülle und Mist von Seehofer zugeschüttet.

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Die nächsten Lügen zum Fall Maaßen kommen gewiss. Und die nächste Ladung Aufklärungs-Fakten der LICHTGESCHWINDIGKEIT liegen bereit.

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EUROPA EU in Zukunft mit deutscher SPD und polnischer Pis

Dezember 9, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7787

Vom Samstag, 9. Dezember 2017

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Wo und wann wird Politik in größeren Bögen gedacht und geplant?

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Was macht EUROPA, während sich die gesamte Welt dauernd wandelt und wirksame politische GEWICHTE entstehen?

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Z. B. RUSSLAND hat eine zähe, unintelligente, aber sehr kontinuierliche Machtpolitik von dem Staatschef Vladimir Putin persönlich verkörpert. Russland macht das wirtschaftlich als StaMoKap vulgärkapitalistisch sowie ordnungs- und außenpolitisch mit einer elastischen „waschechten DESPOTIE“. RUSSLAND gewinnt an Machtausstrahlung und an militärischer Macht, auch gegenüber dem gesamten westlichen Europa der Kleinstaaten-EU.

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Z. B. IRAN hat eine totalitäre Herrschaft der SCHIITEN-DESPOTIE, der das gesamte Staatswesen, einschließlich Polizei und Militär untersteht. Wirtschaftspolitisch wird der Iran durch privatwirtschaftliche sowie staatswirtschaftliche Versorgung gesteuert. Ordnungspolitisch leben die Iraner innerhalb eines dirigistischen Verfassungsrahmen. Die Außenpolitik des IRAN wird vom Schiiten-Regiment nach eindeutigen Wertvorstellungen und Zielen mit Stetigkeit ausgelegt. Dabei spielen sowohl die weltpolitischen Erdölinteressen wie der US-Amerikanische Imperialismus einen geradezu strukturierenden Einfluss auf den Ajatollah der Schiiten des Irans. Andererseits vertritt der IRAN durchaus Werte der UN-Charta, der Religionsfreiheit und einer islamischen Interessenpolitik.

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Im Laufe des Wandels zeigt sich aktuell, dass durch die exzentrische No. 45 der USA, die Machtrolle des IRAN im Kräftedrucksystem von USA, ISRAEL, Saudi-Arabien, Türkei, Syrien, Irak, Ägypten, Palästina, Libanon, sowie dem Rest der Welt, China, Afrika, Europa, stabilisiert erscheint:

IRAN kann mit Russland gemeinsam am Mittelmeer Hafen bauen!

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Und hier hinein zeigen sich die Kräfte der Europäischen Union von vielfarbigen Seiten:

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Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei begannen mit einem neugeschaffenen, freien Parteiensystem und freien Wahlen – die mit den zurückgebliebenen „kommunistischen“ Einheitsparteien vor die Bürger treten mussten und dabei bestehende „Netzwerke“ – von Staatswirtschaft, Geheimpolizei, Militär, Kirche – nie ganz auf den rechtsstaatlich-demokratischen Weg bringen konnte.

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Besonders PRESSEFREIHEIT und UNABHÄNGIGE GERICHTSBARKEIT im Rechtsstaatsprinzip fanden die Mehrheiten kompliziert, nicht zielführend und unter Aspekten der westlichen KULTURINDUSTRIE auch als Ärgernis.

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KURZ: GEWALTENTEILUNG ist für die Machthaber hinderlich, für die Klienten und Bürger aufwendig und mühsam.

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Es entstanden parlamentarische Initiativen, in Ungarn unter Òrban, und in Polen unter Kaczyński, die Pressefreiheit abzuschaffen und die Unabhängigkeit des Rechtswesens der Regierung zu unterwerfen.

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Das läuft den demokratischen Grundzügen der EU-Gründer zuwider. Auch wenn mit Wortspielen wie „Präsidialdemokratie“ und Vergleichen mit den USA oder mit Türkei vorgezeigt werden.

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Die westeuropäischen EU-Gründer zeigen ihrerseits „nationalistische Wählerstimmungen“, bis hin zum EXIT von Großbritannien oder die ökonomischen Restriktionen der EU gegenüber den EU-Pleite-Mitgliedern, wie Portugal, Irland, Griechenland und weiteren überschuldeten.

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Inzwischen gibt es die sogenannten V 4. Sie besteht aus den mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Sie besitzt keine formale oder institutionelle Struktur, sondern erscheint als „halboffizielles Binnenbündnis“ in der Europäischen Union (EU) und bemüht sich um den Austausch von Informationen sowie um die Koordination politischer Positionen. Alle vier Staaten befürworten traditionell enge Beziehungen zwischen der EU und den USA.

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Gestern löste die PIS ihre Regierungschefin, Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo, von Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki abgelöst. Von dem jüngeren Morawiecki erwartet Staatspräsident Kaczyński, dass die Verfassungsänderungen, unwidersprochen angenommen werden.

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Inzwischen sind die Grundstimmungen bei den EU-Gründer-Gesellschaften in Richtung Unzufriedenheit und Ungeduld verschoben. Die EXIT-Aufladungen, von Schottland bis Katalonien, von Griechenland bis Großbritannien zeigen die eine Seite – die andere Seite der EUROPA-Unionisten möchte nunmehr lieber die verfassungsrechtliche Integration einer vollwertigen EUROPA UNION und – so drückte es gestern der SPD-Führer Martin Schulz auf dem SPD-Verwirrungsparteitag ungefähr so aus:

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„Die bisherigen EU-Staaten, die dann diese Verfassungsnormen nicht annehmen wollen, müssen raus aus der EU“.

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Dietmar Moews meint: Es hilft zwar nicht, lohnt aber dennoch, noch einmal anzuschauen, welche Grundwerte nach 1945 von den sechs Gründern – Frankreich, Westdeutschland, Italien, Niederlande, Belgien, Luxemburg – vertreten wurden:

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Es sollte eine europäische demokratisch-freie rechtsstaatliche, kapitalistische Lebensweise verfasst werden, die die traditionellen, regionalen Lebensweisen und Sprachen anerkannten und die wirtschaftlich und militärisch eine vollkommene staatliche Ausstattung gemeinsam aufbauen wollten.

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Aber nicht nur die Gründer waren entscheidend, sondern auch die anderen Kriegsgewinner redeten mit, also USA, Großbritannien und Russland.

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Schließlich zog Frankreich den eigenen Vorschlag der vollwertigen militärischen Mitwirkung West-Deutschlands in der Europäischen Gemeinschaft zurück.

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Damit entstand zunächst eine MONTAN-UNION als Stahl/Kohle-Gemeinschaft und die EURATOM als Einbindung der nukleartechnischen Optionen (hauptsächlich um das ehemalige NAZI-Deutschland zu kontrollieren).

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Daraus wurde eine weitgehende EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Die EWG entwickelte sich zu einem weltwirtschaftspolitischen Edelstein, nicht zuletzt über „Made in Germany“ und die westdeutsche Ökonomie. Die EWG wurde attraktiv. Z. B. die stets „neutrale“ Schweiz suchte auf allen Wirtschafts- und Finanzzweigen quasi EWG-Verträge auf Gegenseitigkeit.

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Nach dem Zusammenbruch der UDSSR, des Warschauer Pakts und des COMECON, formierten sich die EWG und EG-Staaten mehr und mehr zur „Europäischen Union“, mit europäischen Wahlkämpfen, mit europäischer Notenbank (EZB), Europäischem Gerichtshof usw.

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Kurz, die EU suchte den Weg zu einer EU-Verfassung, mit einer Hauptstadt BRÜSSEL, mit Sitz in Belgien, und dem EU-Parlament in Strassburg, der Bank in Frankfurt, dem Gericht in Luxemburg.

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Die USA halten allerdings ihre bevormundende Sonderrolle im Spiel von Europa. Das betrifft besonders die militärischen Optionen die die USA mit der NATO gegenüber den Visegrad-EU-Staaten durchaus spalterisch ernähren.

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Seit Aufnahme der früheren Warschauer Pakt-Staaten, Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn, den baltischen Staaten, den Balkan-Anwärtern, in die Europäische Union, auf die stolze Zahl von 28 EU-Vollmitgliedern, geriet die Verfassung diese freiwilligen Europas ins Schleudern.

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Aus Sicht der EU-Gründer sieht es heute so aus, als hätten die Visegrad-Staaten nicht im Blick, dass sie weder Russland, weder Iran, weder die Schweiz und nicht USA sind.

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Mit der Ungedulds- und Unmutsäußerung von SPD-Martin Schulz – „er wolle bis 2025 die EU-Verfassung erarbeiten und die EU verwirklichen“ – ist eine ziemlich plumpe Volte, dem anmutigen Franzosen Emmanuel Marcon etwas Abglanz von seinem hoffnungsschwangeren Ansehen zu entleihen, zwar leicht zu durchschauen. Aber Schulz hat erneut, wie No. 45 per TWITTER, nur Irgendetwas dahergeredet, ohne Substanz und ohne die konkrete Schritte, die von der SPD dahin geführt werden könnten.

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Wie will Schulz die Visegrad aus der EU rausschmeißen? Schulz war lange genug für die EU im EU-Parlament tätig, zu wissen, dass EU-Rauschmiss noch weniger entstehen kann als ein EXIT, wie derzeit beim britischen BREXIT miterleben kann.

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