Ärzte-Funktionär Frank Ulrich Montgomery als deutsches Vorbild für Hochbegabte

November 14, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10349

am Sonntag, 14. November 2021

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Ärzte-Funktionär Frank Ulrich Montgomery als deutsches Vorbild für Hochbegabte - featured image

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Sieht man die irren ungeschützten Karnevalisten am 11.11. in Köln, ist es deutlich, dass wir eine PANDEMIE DER GEIMPFTEN haben. Keiner weiß, ob er infiziert ist – egal ob G oder 1 G oder 2 G oder 3 G – nur wer im Moment ein NEGATIVES TESTERGEBNIS hat, verbreitet im Moment die PANDEMIE nicht. Die vorsichtigeren nichtinfizierten Ungeimpften stecken niemand an.

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Man könnte auch sagen: Ärzte-Funktionär Frank Ulrich Montgomery als deutsche Schranze und hysterische Heulboje – aber sehen wir mal:

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Es folgt in dieser Lichtgeschwindigkeit ein typisches Alltagserlebnis aus meinem Vorgarten, den ich mit Blick auf den Globus tiefbetrauere, weil es meine Erinnerung an die alte Bundesrepublik Deutschland rührt, als man noch OFFENE BRIEFE oder KRITIK als ZIVILEN UNGEHORSAM in die Diskussion bringen konnte.

Zu meiner Zeit fühlten sich zynische Stellvertreter noch ansprechbar, wenn man sie ernsthaft mit Argumenten und Widersprüchen zur Rede stellt.

Ich zitiere im Folgenden einen Brief einer sehr unglücklichen Deutschen, die das Schranzentum des langjährigen Vorsitzenden des Marburger Bundes und jetzigen Vorsitzenden des Weltärztebundes FRANK ULRICH MONTGOMERY an diesen GEIMPFTEN, der in Fernsehauftritten mit der wörtlichen Hetzerei hervortrat, nämlich beim Corona-Talk bei Anne Will erklärte Montgomery:

„Erleben Tyrannei der Ungeimpften“.

„Tyrannei der Ungeimpften“.

Am 8. November 2021 verbreitete die unglückliche deutsche Staatsbürgerin folgenden Brief an den Herrn Montgomery, als Erwiderung auf seine hetzerischen Worte von der Tyrannei.

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„… Der langjährige Vorsitzende des Marburger Bundes und jetzige Vorsitzende des Weltärztebundes Frank Ulrich Montgomery (studierter Radiologe) hat sich in einer Talkshow nicht nur vehement für eine Impfpflicht in Gesundheitsberufen ausgesprochen; er sprach von einer „Tyrannei der Ungeimpften“.

Lieber Herr Montgomery,

zuerst: es ist mir ganz recht, Ihnen zu schreiben und Ihnen nicht persönlich gegenüberzustehen; das erspart es mir, in ihrer Kleidung nach dem Dolch zu suchen. Schließlich haben Sie mich, wie Millionen andere, jüngst zum Tyrannen erklärt.

Es ist mir natürlich klar, dass Ihre verbale Entgleisung nicht allein Ihre Schuld ist. Schließlich wurde die gesamte Talkshow so bestückt, dass sich die Teilnehmer wechselseitig hochschaukeln konnten, in immer weiter gehenden Forderungen. Und Sie haben, als gelernter Verbandsfunktionär, natürlich geliefert. In den Schlagzeilen zu bleiben ist in diesem Gewerbe immerhin das halbe Geschäft. Und es ist mir ebenfalls klar, dass Sie zeit Ihres Berufslebens vor allem Funktionär waren und nur zu einem Viertel Ihrer Zeit Mediziner, noch dazu Radiologe in einer Klinik; also zur Ausübung Ihrer Tätigkeit keiner ausgeprägten Empathie bedurften.

Sie können sich ja noch dazu die Spaltung der Klinikbelegschaften zugute halten, damals als Vorsitzender des Marburger Bundes, als Sie aus den gemeinsamen Tarifverhandlungen mit Verdi ausstiegen – was den Ärzten eine ordentliche Gehaltssteigerung verschaffte, die Durchsetzungsfähigkeit der Pflegekräfte aber verschlechterte, von den Putzfrauen ganz zu schweigen. Vermutlich sind Sie auch persönlich davon überzeugt, als Mediziner etwas Besseres zu sein, sonst hätten Sie es gar nicht durchgehalten, diese Spaltung durchzuziehen.

Aber gut, das sind Dinge aus der Vergangenheit. Ehe ich persönlich werde, nur noch eine kleine Frage: Haben Sie wirklich gar keinen Kontakt mehr zu den Bodentruppen in den Krankenhäusern? Sie haben ja auch eine Impfpflicht für das gesamte Personal im Gesundheitsbereich gefordert. Hat Ihnen niemand gesagt, dass das der schnellste Weg ist, den Pflegenotstand zu verschärfen? ich kenne ein paar Leute, die in der Pflege tätig sind; da gibt es welche, die sich haben impfen lassen, aber zu einer dritten, vierten, fünften Impfung nicht mehr antreten werden, und da gibt es welche, die sich nicht haben impfen lassen und auf einen Impfzwang auf genau eine Art reagieren werden – sie wandeln ihre reichlich aufgelaufenen Überstunden in Urlaub um und steigen dann aus. Richtig gehört: Sie steigen aus. Genau das zeigte schon in anderen Ländern, die diese Karte gezogen hatten; der kanadische Gesundheitsminister musste gerade ganz kleinlaut die Impfpflicht wieder zurücknehmen, weil sonst die Kliniken tatsächlich zusammengebrochen wären.

Klar, Sie können ja nicht alles wissen. Und im Grunde geht es mir ja darum, etwas auf diese Dreistigkeit zu erwidern, auf den Vorwurf der Tyrannei – den Sie mit Sicherheit nicht in der Überzeugung erhoben haben, das motiviere die Menschen jetzt zur Impfung. Ich weiß ja nicht, wie Sie während Ihrer Funktionärskarriere andere motiviert haben, das zu tun, was Sie wollten; aber ich schätze, Beschimpfungen und öffentliche Diffamierungen gehörten eher nicht dazu. Um zu wissen, dass das nicht funktioniert, müsste Ihre praktische Erfahrung reichen, dafür müssen Sie kein Psychologe sein.

Interessanterweise hat ja das Bundesgesundheitsministerium die Lösung auf seiner eigenen Webseite stehen, in dieser Umfrage unter Ungeimpften, die es in Auftrag gegeben hat. Wenn man die Umfrage selbst liest und nicht nur die erbärmlich demagogische Zusammenfassung, die Forsa dazu geschrieben hat, steht da glasklar, dass die Hälfte der Ungeimpften sich impfen ließe, wenn es andere Impfstoffe gäbe. Wenn Sie sich dafür eingesetzt hätten, das hätte Sinn ergeben und vielleicht sogar, dank Ihrer Funktionärskarriere, etwas bewirken können. Im Gegensatz zu dem Geschrei, das Sie und Ihre Gesprächsgenossen erhoben.

Ich bin gewiss nicht allein, wenn ich Ihnen sage, dass mangelnde Information mit Sicherheit nicht der Grund dafür ist, dass ich mich mit den hierzulande angebotenen Impfstoffen nichts zu tun haben will. Ich habe schon die ersten genetischen Analysen des COVID-19-Erregers gelesen, als hier noch erklärt wurde, das sei ein chinesisches Problem. Seitdem habe ich eine Menge weiterer Studien gelesen; zum Glück reicht meine Allgemeinbildung weit genug, um sie verstehen zu können. Darunter übrigens auch, vor dem Auftauchen der BioNTech-Impfung, solche zu Tierversuchen mit mRNA-Impfstoffen. Und da kommen wir schon zu einer Nebenwirkung, die allein genügt, mich davon fernzuhalten: Die Tierversuche ergaben, dass diese Impfstoffe Autoimmunerkrankungen triggern können.

Dummerweise hatte/habe ich schon zwei Autoimmunerkrankungen, eine Schilddrüsenüberfunktion, die mich ganze zehn Jahre beschäftigte, und eine Schuppenflechte. Beides fand ich nicht vergnüglich, dass ich Wert auf eine Ergänzung der Sammlung lege.

Eine nahe Verwandte übrigens hat sich impfen lassen. Sie entwickelte danach einen extrem schnell wachsenden Krebs, mit dem sie gerade kämpft. Und die Tatsache, dass in der überschaubaren Familiengeschichte, in den letzten vier Generationen auf beiden Seiten, sich keine einzige Krebserkrankung vor dem 70. Lebensjahr findet, und auch davon nur zwei, verstärkt den Eindruck, dass es sich um ein ungewöhnliches Ereignis handelt. Es gibt allerdings, wenn man den Blick etwas über die Leitmedien hinaus weitet, durchaus Berichte über beschleunigtes Tumorwachstum als Folge der Impfung, und gerade diese herausstechende Eigenschaft eines extrem schnellen Wachstums führt dazu, dass ich in diesem Fall eine Impfnebenwirkung befürchte. Klären ließe sich das nur durch entsprechende Untersuchungen; aber es ist keine von der vorhandenen Literatur ausgeschlossene Möglichkeit, ganz im Gegenteil.

Wie viele andere hätte ich auch bei den bei uns bisher nicht zugelassenen „klassischeren“ Impfstoffen Zweifel daran, ob diese eine dauerhafte Wirkung entfalten (Zweifel, die übrigens bereits Anfang 2020 im Raum standen, auf der Tatsache beruhend, dass bis dahin keine einzige Impfung bekannt war, die bei Coronaviren eine Immunität von über sechs Monaten bewirken konnte), aber die Nebenwirkungen, die mich meiner Meinung nach wohlbegründet von einer Impfung abhalten, wären nicht zu befürchten. Und ich bin sicher auch nicht die Einzige, die schon Überlegungen angestellt hat, wie sie an diese Impfstoffe kommen könnte; allerdings wird ja nicht nur der Impfstoff nicht zugelassen, auch die Impfung andernorts wird nicht anerkannt.

Aber Sie sind ja anscheinend der festen Überzeugung, wir Ungeimpften entzögen uns der Verabreichung dieser glorreichen Impfstoffe nur, um Ihnen und anderen Geimpften das Leben zu erschweren, weil Sie ja weder erkranken noch übertragen könnten und es daher ohne solche wie mich gar kein Problem mehr gäbe.

Was bei mir sofort die Frage aufwirft, ob Sie den Presseverteiler, den Sie als hochrangiger Verbandsfunktionär sicher erhalten, überhaupt lesen. Denn da gab es zum einen diesen Bericht des Bundesrechnungshofes, der deutlich darauf hinwies, dass es nie eine Überlastung der Intensivstationen gegeben habe, und da gab es zum anderen genug Berichte über den Abbau von Intensivbetten. Und Sie als Verbandsfunktionär, der ständig mit betriebswirtschaftlich orientierten Klinikleitungen zu tun hat, müssten ebenfalls schon einmal gehört haben, dass die betriebswirtschaftlich angestrebte Auslastung bei 80 Prozent plus x liegt, aber nach Möglichkeit nicht darunter. Wenn also jetzt Belegungen dieser Höhe angeführt werden, um von Überlastung zu reden, wissen wir beide ganz genau, dass das Show ist. Und dass es nicht genug Pflegepersonal gibt – nun, vielleicht gehen Sie einmal in sich und überlegen, inwieweit das eine Nebenwirkung Ihres alten Manövers ist, den Ärzten eine bessere Position zu verschaffen, indem das übrige Personal im Stich gelassen wird. Könnte das Pflegepersonal wie früher seine Interessen gemeinsam mit den Ärzten durchsetzen, sähen die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung besser aus; dann wäre der Personalmangel auch nicht so schlimm, wie er heute ist. Aber das ist Ihre Verantwortung, ganz persönlich, und sicher nicht meine, nur weil ich mich nicht impfen lasse.

Sie können mir auch keine grundsätzliche Impffeindschaft vorwerfen. Ich habe mich zweimal vor Reisen in die Tropen gegen Gelbfieber impfen lassen; das war vor den Corona-Impfstoffen die Impfung mit den heftigsten Nebenwirkungen. Allerdings ist eine Erkrankung an Gelbfieber auch für jeden dritten tödlich. Die Malaria tropica, gegen die man sich nach wie vor nicht impfen lassen kann, hat übrigens eine Sterblichkeit von 20 Prozent. Nur so als Hausnummer, womit andere Weltgegenden zu tun haben und was eine wirklich tödliche Krankheit ist. Bei Leptospirose, einer durch Rattenurin übertragenden Tropeninfektion, sind es ebenfalls 20 Prozent. Bei Chagas, einer Krankheit, die durch Wanzenstiche übertragen wird, liegt sie sogar bei 90 Prozent. Ich habe mich schon in Gegenden aufgehalten, in denen all das im Angebot ist. Eine Sterblichkeit von einem Prozent der Erkrankten ist da nichts, womit man mich erschrecken könnte.

Überhaupt wäre das Ganze, was regierungsamtlich und auch von Ihrer Seite als Information vertrieben wird, glaubhafter, wenn die Daten, auf denen die Entscheidungen beruhen, ein klein wenig verlässlicher wären. Das Thema hatten wir schon angeschnitten, mit den Intensivbetten; aber es betrifft auch die Inzidenz. Nur jetzt die Rätselfrage: Wenn es ohne zusätzlichen Aufwand und zusätzliche Kosten möglich wäre, vielen Menschen die Zweifel an den Zahlen zu nehmen, indem bei den PCR-Tests ein Schwellenwert für die Reproduktionszyklen festgelegt wird, sodass er tatsächlich bestimmt, wer ansteckend ist und wer nicht, warum ist das in 18 Monaten nicht passiert? Warum werden stattdessen Maßnahmen verhängt, die allein durch die erforderlichen Kontrollen Kosten auslösen, von psychischen Folgeschäden durch Maskenzwang bei Kindern u. Ä. ganz zu schweigen? Das ist schon der zweite Punkt, bei dem schlichter Druck an die Stelle einer einfachen, rationalen, konfliktfreien und billigen Lösung tritt, neben der Freigabe weiterer Impfstoffe.

Wikipedia verrät mir leider nichts darüber, ob Sie Kinder haben. Die Tatsache, dass Sie es toll fanden, Ungeimpfte für Tests selbst zahlen zu lassen, legt eigentlich nahe, dass Sie keine haben. Wenn Sie wollen, dass Kinder etwas Bestimmtes tun, Ihre Argumentation aber nicht überzeugt, dann werden Sie keinen Boden gutmachen, wenn Sie sie ausgiebig beschimpfen, dann Hausarrest verhängen und noch eine Runde Beschimpfung nachlegen. Außer natürlich, Ihre Kinder besitzen keinerlei Selbstwertgefühl. Andernfalls werden Sie verblüfft feststellen, genau das Gegenteil zu erreichen.

Seit Monaten darf ich mir jetzt diese Pöbeleien anhören, aus dem Mund eines politischen Personals, das in der Regel weit schlechter informiert sein dürfte, als ich es bin. Egoistisch, träge, dumm, unsolidarisch … Was ich weitgehend achselzuckend weggesteckt habe, bestenfalls irritiert über den Mangel an Logik, der das gesamte Vorgehen prägt, und etwas beunruhigt angesichts der Richtung, die die ganze Rhetorik nahm und die sehr unangenehme Assoziationen weckte. Immerhin, Herr Montgomery, wir rede hier nicht von Ebola (mit einer Sterblichkeit von 50 Prozent bei Erkrankten), sondern von dem von Ihnen selbst erwähnten einen Prozent. Der Erkrankten, wohlgemerkt, nicht der positiv Getesteten. Und wir stehen, was Behandlungsmöglichkeiten angeht, an einem anderen Punkt als vor über einem Jahr; wir wären noch weiter, wenn nicht jegliche ernsthafte Erforschung in diesem Land zugunsten der anfangs als dauerhaft wirksam gepriesenen Impfung eingestellt worden wäre; selbst Versuche, statistische Erkenntnisse zu gewinnen, finden nicht statt. Sie können nicht stattfinden, solange die Datengrundlage so ist, wie sie ist.

Aber langsam ist es gut. Die Meute der hysterischen Heulbojen hat mir schon den Alltag versaut, eine Maske ins Gesicht gepresst und grundlegende politische Rechte entzogen. Keine einzige dieser Maßnahmen ist auf meinem Mist gewachsen oder von mir beschlossen worden. Tyrannei muss man, wenn man sie verorten will, an anderer Stelle suchen.

Aber Sie, Herr Montgomery, wurden ja sogar einmal ausgezeichnet für die Förderung der Auseinandersetzung mit der Verstrickung der Mediziner in den Nazifaschismus. Ich sage Ihnen dann sicherlich nichts Neues, wenn ich anmerke, dass Sie tief und weitreichend war. Wenn Sie jetzt einer Bevölkerungsgruppe, die schon als faul, dumm, asozial und unsolidarisch tituliert wurde und deren mediale Darstellung wie im Falle Kimmich nur noch haarscharf an der Rhetorik vom Schädling an der Volksgesundheit vorbeirutscht, Tyrannei vorwerfen, was nicht anders denn als Aufruf, die Geimpften mögen sich gegen die Ungeimpften erheben, gedeutet werden kann, dann müssen Sie, sofern Sie wirklich einen Blick in die Vergangenheit der deutschen Medien geworfen haben, beim Blick in den Spiegel schauern.

Wenn Sie jetzt meinen, mir entgegenhalten zu müssen, ob man sich impfen lasse oder nicht, sei schließlich eine Frage der Entscheidung und daher nicht mit den Verfolgungen unter den Nazis vergleichbar, muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass große Gruppen der Verfolgten dies durchaus als Folge einer Entscheidung wurden. Das gilt für Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter ebenso wie für die Zeugen Jehovas oder Frauen, die wegen einer Beziehung zu einem Zwangsarbeiter in Ravensbrück landeten. Jedem von ihnen hätte man vorhalten können, sie hätten ja Nazis werden können. Sie wurden für ihre Überzeugungen erschlagen. Nur, weil eine Gruppe durch eine gemeinsame Überzeugung definiert ist und nicht durch eine Abstammung oder eine Erkrankung, ist es nicht legitim, gegen sie in einer Art und Weise zu hetzen, die jede Grenze demokratischer Kommunikation weit hinter sich lässt und ihre Verwandtschaft mit den Denkmustern brauner Propaganda nicht mehr leugnen kann.

Vor einigen Tagen kursierte ein Tweet aus Österreich, der angeblich aus der Sitzung der Landeshauptleute (die österreichischen Länderchefs) berichtete; er wirkte auf mich ziemlich realistisch, und die angegebene Quelle könnte auch Zugang zu diesen Informationen gehabt haben. Der Text lautete wie folgt:

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„Wie ich soeben aus einer absolut zuverlässigen Quelle erfahren habe, wurden gestern die Mitglieder der Krisensitzung von den beigezogenen Experten darüber informiert, dass die 4. Welle nicht mehr aufzuhalten ist, da der Spikeschutz auf breiter Basis versagt. Vor allem Astra, Johnson, Moderna aber auch Pfizer haben katastrophale Daten, die nicht mehr verleugnet werden können. Auch die Wirkung des 3. Stichs ist sehr begrenzt, es gibt in der Steiermark und Wien bereits die ersten Cluster unter Dreifachbehandelten, ( … ) Die Experten wurden gefragt, welche Strategien nun als Option zur Verfügung stehen & die Antwort lautete: „Halbwegs kontrollierte Durchseuchung“. Wörtlich hat dann einer der verzweifelten Teilnehmer in der Diskussion gesagt: „Wenn das rauskommt, jagen sie uns zum Teufel.“ Die Regierung hat dann den aus Wien kommenden Vorschlag präsentiert, die Situation durch – wieder wörtlich – „Fokussierung auf die Ungeimpften“ zu entspannen. Die Landeshauptmänner haben ohne zu zögern den Vorschlag aufgegriffen.“

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Sollte so etwas hinter Ihrem Ausbruch stecken, Herr Montgomery, kann ich Ihnen zumindest sagen, dass ich Ihre Reaktion nachvollziehen kann – aber weder billigen noch akzeptieren. Gerade sollten Sie wissen, zu welcher Barbarei die Medizin imstande ist, sobald die Mediziner sich über den gesunden Menschenverstand hinwegsetzen und jeden grundlegenden Humanismus vergessen. Vielleicht sollten Sie einmal wieder das kleine Büchlein von Viktor Klemperer, LTI, aus dem Bücherschrank holen und darin lesen, über „kaum verhüllten Zwang“ beispielsweise. Ich wäre jedenfalls bereit, Ihre Entschuldigung stellvertretend entgegenzunehmen.

Mit freundlichem Gruß o. T.

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Dietmar Moews meint: Ich finde die Relativierung der 1 Prozent Covid-Todesrate im obigen Brief unangemessen. Denn, wenn erst der Tod eine Erlösung wäre, gingen bei der CORONA-Manifestation unglaublich lange, schwerste Leidenszeiten über die elenden Intensivpatienten dahin, die niemals mehr wirklich gesund werden können. Diese Opfer sollten fürs Überleben nicht marginalisiert werden.

Ich habe den Echtnamen der Autorin, die obige Meinung an Herrn Montgomery schrieb, nicht genannt, damit hier keine juristischen Machenschaften angeknüpft werden sollen; aber jede liebe Leserin und jeder Leser wird vielleicht doch einige neue Gedanken für sich herausfinden.

Ich weiß, dass nicht alle Mediziner Politik in der Tageszeitung als Selbstaufklärungs-Hobby studieren. Die meisten Ärzte arbeiten schwer und müssen ständig Weiterbildung studieren. ÄRZTE-FREIZEIT? GILT OFT Sport und ist meist mit musischer Bildung und Divertissement durch und mit Musik, guter Kunst und feinerer Gesellschaft befasst, lieber ihre täglichen Restkräfte verleben, als mit Pest und Ekel. Ärzte sind weder Polizei-Subversions-Durchschauer, noch Geheimdienst-Willkür-Enttarner oder Gutachter-Bestechungs-Kunden. Manche finden auch die seelische Verbindung zwischen Unmoral und Steuerbetrug oder Schwarzgeschäften als unerfreulich; aber auch die kommen oft nicht in Betracht, dem Funtionär Herrn Montgomery auf die Finger zu schauen.

Aus der Sicht von Dr. Dietmar Moews liegt ein strukturaler Hauptmangel an der hohen Quote an Erwerbs-Dienstleistern, quasi wahlberechtigten Bürgern, die am politischen Diskurs nicht öffentlich teilnehmen und eher sich die Zunge abbeißen, als eine Heulboje zu kritisieren.

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Bezeichnend ist, dass ein UNO-Flüchtlings-Hilfswerk den frierenden Fremden am polnischen Zaun zu BELARUS versuchen, Hilfsmittel zu bringen, wo eigentlich Weissrussland, Polen und die EU helfen müssten.

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Ziviler Ungehorsam oder Piraterie

August 16, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4790

am Samstag, 16. August 2014

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Ziviler Ungehorsam“ bezeichnet eine individuell-subjektive Sicht auf eine Gesamtlage für „Ungehorsam, der geboten ist“.

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Es ist eine konkrete Lage, infolge rechtsstaatlich-offizialer Entscheidungen, die das repräsentative demokratische Politiksystem so getroffen hat, in der aber Rechte und Pflichten – im Grundgesetz geschützte Grundrechte –  in fragwürdiger Prägung verletzt werden.

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Ein Individuum kann unmittelbar weder politisch noch durch Sabottage oder Agitation eine Situation umsteuern. Dennoch gibt es Ungehorsam, der geboten ist.

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Beispiel: Das Beispiel soll nicht aktuell zum zivilen Ungehorsam anregen, sondern den Bedeutungsraum eines solchen politisch begründeten Ungehorsams, im Unterschied zu Widerstand, Landfriedensbruch, Stören öffentlicher Ordnung, Hochverrat, Untergrund, Sabottage oder das „Bohren dicker meinungspolitsicher Bretter“ und öffentliche Aufklärungsarbeit verständlich machen:

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Die im Jahr 2014 geltende deutsche Verfassungslage begründet die Vorhaltung der Bundeswehr, durch den Bund, mit der Widmung zur Landesverteidigung.

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Nun wurde mit Bundestagsmehrheit diese Verteidigungsbundeswehr, die auf allgemeiner Wehrpflicht aller Deutschen beruhte, in eine Spezial-Berufsmilitär-Agentur umgewandelt. Es wurde ferner eine Umwidmung des Verteidigungsauftrages politische bestimmt. Ab sofort soll die Bundeswehr nicht mehr der Friedenssicherung für die Deutschen in Deutschland, sondern der Interessensicherung Deutschlands in der gesamten Welt gewidmet werden.

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Nun kommt der kritische Aspekt des Beispieles:

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Es gibt neuerdings sogenannte Killerdrohnen, also bombentragende ferngesteuerte unbemannte Flugzeuge. Der Verteidigungsauftrag der Bundeswehr im Sinne des Grundgesetzes bezieht sich auch auf die Bewachung und Sicherung militärischer Anlagen. Die privatwirtschaftlich betriebenen Atomkraftwerke in Deutschland stellen extrem bewachungssensible militärische Anlagen dar. Die Bundeswehr kann diese Atomanlagen nicht vor Drohnenangriffen verteidigen. Während also der Verteidigungsauftrag einerseits vernachlässigt wird, ändert die Regierung die Auslegung der Bundeswehr auf internationale Einsätze.

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ZUGINSFELD THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2003

ZUGINSFELD
THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2003

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Der Konflikt ist dramatisch. Es ist Supergau im Verzug. Notstand ließe sich rechtlich ohne Weiteres daran knüpfen. Der Bürger sieht sich in der verzweifelten Lage zum zivilen Ungehorsam, sofern er nicht hitlerschlau wegschaut und so tut, als sei Alles in Ordnung.

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Ich plädiere dafür, nicht von Widerstand zu reden, sondern von zivilem Ungehorsam. Ziviler Ungehorsam hat in den letzte Jahren der ersten Bundesrepublik Deutschland den Aktionsraum für kritische Artikulation in der Bundesrepublik erweitert.

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Wann tritt eine solche Form politischen Verhaltens auf?

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Es haben sich durch die IT-Revolution und die Totalüberwachung jedes Bürgers sowie die Verbote des aktiven Schutzes („Vermummungsverbot“) gegen die IT-Überwachung, neue totalitäre Herrschaftspraktiken entwickelt, denen mit der Forderung „freies Internet für freie Bürger“ nicht legal begegnet werden kann.

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ZUGINSFELD 37 DMW 667.14.8., 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand

ZUGINSFELD 37 DMW 667.14.8., 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand

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Hier bildet ziviler Ungehorsam eine Form des symbolischen Widerstands.

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Er ist ein Zeichen von Schwäche, ein Zeichen dafür, dass man auf anderen, also institutionellen Wegen nicht zum Ziel kommt.

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Ziviler Ungehorsam ist ein Versuch, Machtlosigkeit zu einer Stärke zu machen.

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Man wählt den Weg einer Regelverletzung, weil man sonst nicht zu Wort kommt.

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Es hieß lange Zeit: Ihr dürft jetzt nicht gegen (das Freihandelsabkommen der EU) die Stationierung von Mittelstreckenraketen Stellung nehmen, sonst sind die Verhandlungen in Genf gefährdet. (Wer so argumentiert, unterdrückt die Gegenposition, versucht die freie Diskussion bis zu dem Zeitpunkt zu unterdrücken, in dem die Verhandlungen offiziell gescheitert sind, d. h. die Raketen stationiert werden.) Der Protest dagegen ist ein Mittel, um gegen solche Verhaltensweisen Korrekturen durchzusetzen.

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Ziviler Ungehorsam als Regelverletzung ist deshalb auch ein Stück Auflehnung. Ich erinnere an den Satz von Hochhuth, der in den Jahren der studentischen Protestbewegung der 1960er- 1970er Jahre entstanden ist: „Demonstrationen, die nicht von der Polizei verboten werden.“ was besagt dieser Satz oder das Wort „Latsch-Demo“? Hier manifestiert sich Protest dagegen, dass Politiker sich zu oft erhaben über Großdemonstrationen hinwegsetzen und diese so behandeln, als ob es Hydepark-Redner wären. „Die demonstrieren, wir regieren!“

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Inzwischen haben sich die Protestformen weitgehend aufgelöst, Protestbereitschaft findet kaum noch Form: „Von No Future hatte man bereits in den 1980ern die Nase voll: Kein Bock auf No Future“. Wer will noch Handzettel verteilen und in die Hand nehmen?

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Wenn ziviler Ungehorsam ausgeübt wird, so beweist dies einerseits, Mängel der politischen Kultur; andererseits kann ziviler Ungehorsam „nur unter Bedingungen eines im ganzen intakten Rechtsstaates“ ausgeübt werden /(Habermas). –

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Man hat gesagt, ziviler Ungehorsam verlange die Bereitschaft, für die rechtlichen Folgen der Normverletzung einzustehen, ziviler Ungehorsam sei „rechtlich nicht heilsam“. Es gibt jedoch auch zivilen Ungehorsam, der nicht gegen Strafgesetze verstößt:

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Es gibt den Hungerstreik, es gibt den Verstoß gegen gesellschaftliche, als nichtstaatliche Regeln, es gibt die Tabuverletzung. Daneben gibt es die Regelverletzung, die nicht mehr als eine Ordnungswidrigkeit, die (so bei der begrenzten Sitzdemonstration, meist juristisch unzutreffend Blockade genannt) durch Grundrechte „geheilt“ wird oder werden kann. Solche Aktionsformen sind ebensowenig illegal wie heute die „pike line“. d. h. die symbolische Absperrung gegen Streikbrecher) rechtswidrig ist.

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Ziviler Ungehorsam ist auch erlaubt, wo das Gesetz ein Verhalten gebietet, das nicht mit der Verfassung übereinstimmt. Erinnern wir uns an die Oppositionsbewegung im Frühjahr 1983 gegen die Volkszählung. Damals haben viele gesagt: wir verweigern.

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Auch sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete erklärten: Das machen wir nicht mit.

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Es war auch noch nicht klar, wie sich das Bundesverfassungsgericht verhalten würde.

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Doch mit guten Gründen hielten viele das Gesetz insbesondere den Melderegistervergleich für verfassungswidrig. Die Volkszählung würde Fakten geschaffen haben, die nicht mehr zu revidieren waren.

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ZUGINSFELD Aufstellung der Tafelbilder in der Platanenallee, mainzer Straße nördlich Eierplätzchen, am 12. Juli 2014

ZUGINSFELD Aufstellung der Tafelbilder in der Platanenallee, mainzer Straße nördlich Eierplätzchen, am 12. Juli 2014

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Bei solchen Voraussetzungen ist auch bei einem an sich strafbaren Verhalten Freispruch geboten.

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In der amerikanischen Rechtssprechung gibt es Beispiele dafür, dass die Verletzung eines verfassungswidrigen Gesetzes nicht geahndet wurde. Es ist deshalb falsch zu sagen, wer zivilen Ungehorsam ausübt, müsse auch zum „leiden“ bereit sein, müsse Sanktionen auf sich nehmen. Es gibt zivilen Ungehorsam, bei dem freigesprochen werden muss.

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Ziviler Ungehorsam findet man schon in der „Antigone“. In dieser Tragödie steht das gesetzte Recht von König Kreon gegen das andere Recht, das göttliche Recht, das Recht des Herkommens. Die demokratische Entscheidung ist etwas anderes als Kreons Gebot; aber auch die parlamentarische Mehrheit, muss dem entsprechen, was die Menschen für Recht halten. Wenn das positive Recht nicht mehr dem entspricht, was wir heute „Menschenrecht“ nennen – dann, so lautet die aktuelle Botschaft der „Antigone“, bleibt von allem am Ende nur „Wüste“ zurück.

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ZUGINSFELD am 15. Juli 2014 in der Mainzer Straße, Kölner Südstadt, nördlich Eierplätzchen

ZUGINSFELD am 15. Juli 2014 in der Mainzer Straße, Kölner Südstadt, nördlich Eierplätzchen

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Dietmar Moews meint: Die rechtsstaatliche Ausprägung praktizierter Formen des zivilen Ungehorsams gehören auf den Tisch der „Chats“ und „Blogs“, wo sich die digital Natives allzuleicht einer naiven und kurzsichtigen Praxis der privaten Anarchie hingegeben. Allerdings dann von der Ordnungsbehörde und von Gerichten zur Kasse gebeten werden.

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Erst kürzlich wurde ein privater Thor-Server einkassiert und der Halter sanktioniert. Piraterie ist Piraterie – ziviler Ungehorsam ist die differenzierte Form der Notwehr gegen den IT-Totalstaat. Wo ist die Diskussion in der Piratenpartei?

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Lichtgeschwindigkeit 146

Januar 8, 2010

Lichtgeschwindigkeit 146

PIRATEN KINDERPORNO THEATER „SEX SELLS“

Ziviler Ungehorsam, Spiele zum BERLINER MANIFEST Teil 7,

von und mit Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

am Mittwoch, 6. Januar 2010, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen: Es spielen:

Käptn Schneewittschen die Schneeflocke

(the mystic creature with wings), Dietmar Ur-Pirat,

Pirat Frosch, Neupirat Mate, Neupirat Holsten,

Neupirat Raffaello, Ur-Pirat Simon und Neupirat Konfetti,

Werner Schroeter als Gast, Neu-Pirat Knoblauch,

Neu-Pirat Hausfrau

Vorankündigung der Diskussion von Bundesministerin

Ursula von der Leyen, „Zensursula“ mit den Piraten.

Die Aufklärungsdebatte zum Berliner Manifest soll zeigen,

was jeder einzelne Pirat zu den Piraten bringt ,heute:

Fragen zum LIQUID DEMOCRACY Berliner Manifest Eckpunkt 7:

Ur-Pirat DIETMAR: Zensursula, kommt. Wir sollen in

Kunst und Kultur einen Modus erkennen, der unsere

Gemeinschaftskraft und Sonorität fördert, deshalb der

68er Theatermann Werner Schroeter aus Düsseldorf,

früherer Mitspieler von Rainer Werner Fassbinder im

Interview mit Dietmar Moews.

Pirat Mate sagt: Hauptsache dagegen. Es ist einfach

nur erbärmlich wie unsere Gesellschaft bei Drei auf den

Bäumen ist, wenn man irgendwo einen Trottel erwischt,

und man das Ganze als Schlag gegen den Terror verkauft.

Sicherheitsfirmen und Terroristen lachen sich ins Fäustchen.

und heute: Fragen zum Eckpunkt 7)

Käptn CREATURE: Ahoi, ich begrüße alle. Ich bin der

Käptn Schneewittschen. Ich habe Vorschläge für Fragen

per Piraten-Email gesammelt. Da müssten wir jetzt

gemeinsam eine Redaktion machen und beschließen:

ROBBI trägt mal bitte vor: Die Zensursula grinst immer,

Frage: Was fasziniert sie an Politik? Was ist ihr politisches

Vorbild? Welchen politischen Gegner schätzen Sie am

meisten? Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten?

Ur-Pirat Dietmar: Ich finde die Fragen bestenfalls geeignet

als Hinführung fürs Publikum. Aber dann müsste konkret

konfrontiert werden.

Pirat SIMON: Wie meinste? Was willste fragen?

DIETMAR: Ja – Was wissen Sie als Fachministerin,

wieviele und wo die Server in Deutschland stehen,

auf den Kinderpornos gescxhaltet sind, die man z. B.

in Dänemark anschaut? Was tun Sie, die abzuschalten? I

ch forder einen Untersuchungsausschuß dazu, dass

Sie im Wahlkampf Kinderpornoreklame gemacht haben,

aber die Kinderpornoserver in Ihrem Machtbereich laufen

ließen. Sie haben behauptet, ca. 20% der User des

Internets seien Pädokriminelle. Woher wissen Sie das?

Was wissen Sie? Dass Sie gegen diese Kriminellen

nicht vorgehen? Stattdessen eine Totalmassenüberwachung

damit politisch lancieren? So stelle ich mir das vor, so ähnlich.

Käptn: Gut, jetzt können wieder alle Emails schreiben und ein

Feedback auf diese Vorschläge machen. Dann kommt die

nächste Stufe. Jetzt: BERLINER MANIFEST Punkt SIEBEN.

Hat es jeder gelesen?

7) Alle Piraten prüfen ihre politischen Impulse auf die

gesellschaftliche Verträglichkeit, die Nachhaltigkeit und

die Parteisatzung.

Piraten versuchen ihre politische Absichten in jederzeit

erwünschten basisdemokratischen Updates zu

innerparteilichen Willensbildungen, Mehrheitsmeinungen

und Personalentscheidungen, hin zu politischen

Entscheidungen, zu höhen. Gesamtgesellschaftliche

Breite und Offenheit der Diskussion und die rationale

Konfliktkultur garantieren die hierarchielosen

Wertbildungsprozesse. Sie sollen allein an die Hierarchie

der Gedanken und die innerparteilich geregelten

Abstimmungen gebunden sein. Artikulation sucht Mehrheiten

durch geistige Integration, hin zur politischen Transformation.

Piraten prüfen Bilder auf Geist und Funktionen.

Käptn CREATURE: Dann müssen wir eine neue Runde

Feedback machen. Dann können wir die Fragen festlegen.

Wir müssen einfach reden und beschließen. Das mit dem

Emails geht doch gar nicht, auch nicht als Rundmails.

FROSCH: So kommen wir nie zu Potte.

WERNER SCHROETER: Ich spiel noch eine Musik von

Gabriela Ferri

Ur-Pirat DIETMAR: Zensursula, kommt.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahme und Admin berlincrew,

Werbemusik: Nina Simone „Suzanne“, Gabriella Ferri


Lichtgeschwindigkeit 146

Januar 8, 2010


Lichtgeschwindigkeit 141

Januar 5, 2010

Lichtgeschwindigkeit 141

STAMOKAP

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Montag, 4. Januar 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung Berlin und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 4. Januar 2010, ferner DLF,

dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: STAMOKAP: Staatsmonopolkapitalismus,

so lautete dieses Idee, wie LENIN sie 1917 erstmalig publiziert

hatte, um damit an den Kapitalisten Karl Marx anzuschließen.

STAMOKAP sollte aus dem profitgierigen Kapitalismus ein

politisch gesteuertes Betriebssystem der Gesellschaft machen.

STAMOKAP begegnet uns in Form des „bürokratischen

Staatsmonopolkapitalismus der DDR (Rudolf Bahro: „Die Alternative“)

wieder. STAMOKAP thematisierten die westdeutschen Jungsozialisten

(Freimut Duwe, Norbert Gansel, Gerhard Schröder, Karsten D. Voigt,

Johanno Strasser u. a. Zu jener Zeit war auch der spätere Kanzler

Gerhard Schröder aufgefallen, durch Rabattmarkenbücher und

Sparbücher, nicht durch Diskussionsbeiträge zu STAMOKAP.

Die SPD ließ die STAMOKAP-Debatte verhungern, weil die

Kanzler Brandt und Schmidt selbst STAMOKAP-Politik machten

und mit der immensen Staatsverschuldung begannen.

NEUE SINNLICHKEIT 42 von 2002 Blätter für liberale Tätigkeiten,

Seite 13: 11/11/01 Noch immer wüten falsche Propheten:

Dem unbeholfenen Integrations-Gestell von einerseits global

vagabundierendem überwiegend amerikanisch ausgerichtetem

Kapital und andererseits nationalstaatlicher Gesellschaft tritt

erstmalig Al Qaida als eine NGO mit Atombombe drohende

Tatsache auf den Plan, die nicht mitspielen will. Für Deutschland

lautet die Frage nicht nur: Solidarität, wie, mit wem? Sondern:

Ob sich Bill Gates oder die Deutsche Bank zukünftig militärische

Direktmandate nehmen? „G8-Mokap“ statt „Stamokap,

„tüchtige Kerls“ statt Diskussion im Parlament.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Die neue Hormon-Diät.

Dazu Lolita lästert über Loddar. Und innen: Der Burj-Tower –

Einweihung des angeblich höchsten Gebäudes der Welt in Dubai.

Schmidt, der USA-Architekt weiß wie man bomben-und terrorsicher

baut. Mit digital statt analog Nacktkontrolle, kann man kontrollieren,

ohne Passagiere zu belästigen. Und oben sind Fenster zum öffnen,

mit Sicherheitskästen, mit Fallschirmen zum Absprung oder

Schwimmwesten bei Hochwasser. Gebaut wird nach dem System

STAMOKAP: Staatsschulden.

Tageszeitung titelt am 4. januar 2010: Angriffsziel Jemen.

Und „ELENA“ unbeliebt. Sowie auf Seite 22: Begehrtes Volk:

Direkte Demokratie, der Verein für mehr Demokratie sammelt

Unterschriften. Dietmarmoews meint: PIRATEN sind kampagnenfähig,

indem sie sich Bürgerinitiativen anschließen: Mauerpark,

Volksentscheid, Freiheit statt Angst usw.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Streit über den Sinn des

Afghanistan-Einsatzes Scharfe Kritik an Käßmann/geringe

Erwartungen Berlins an die Konferenz in London.

Dietmarmoews meint: Piraten! Ziviler Ungehorsam,

STAMOKAP, Volksinitiative, alles Aktivitäten aus APO-Sicht

in LICHTGESCHWINDIGKEIT, stehen uns kostenlos zu Gebote.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: O du fröhliche, Sizilianische Volksweise, Streichquartett


Lichtgeschwindigkeit 141

Januar 5, 2010


Lichtgeschwindigkeit 135

Januar 3, 2010

Lichtgeschwindigkeit 135

TOTAL ELENA BLACKWATER

täglicher Kommentar der Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Freitag, 1. Januar 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, mit DLF, dradio.de,

bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: TOTALITARISMUS DIGITAL, ELENA,

PIRATEN-Geschäfte

Die heutigen Themen sind aktuell abgescheckt, stammen

aus den Nachrichten, die zum 1. Januar bedeutend

geworden sind. Die deutsche Bundeswehr ist vom Volk

unbemerkt über die Begriffsfälschung „Aufbauhilfe und

Bündnistreue“ in einem rechtswidrigen Krieg tätig.

Dabei wird mit illegalen Killerbanden „Blackwater“

(seit 2007: XE-Services) zusammengearbeitet, die für

staatliche Bezahlung geradezu „Alles“ machen.

Nun hat ein USA-Gericht einen Strafprozess wegen

Formalien abgebrochen, in dem die Anklage wegen

mehrfachen organisierten Mordes in Bagdad durch

Blackwater-Söldner durchzuführen ist. Die Beweismittel

liegen zweifelsfrei vor und sind öffentlich bekannt:

Rechtsbeugung zugunsten der KILLER in USA.

EXIT Afghanistan: Blackwater (seit 2007 umbenannt in

XE-Services)

Das Unternehmen besteht aus mehreren Subunternehmen

U.S. Training Center Inc. (bis Februar 2009 Blackwater

Training Center Inc.)

Blackwater Target Systems

Blackwater Security Consulting

Blackwater Canine

Blackwater Aviation Worldwide Services

Raven Development Group

Greystone Limited

Total Intelligence Solutions

Papst und Bischöfin für CO2, ist ebenso komisch wie zynisch,

wenn die Neujahrsgrußbotschaften und Segenserteilungen

zum Naturschutz aufrufen, nicht jedoch Kinderarbeit als

Naturschutz und christliche Bomben als christliche

CO2-Verbrechen angesprochen werden. Die Lutheranerin

Bischöfin Käßmannin hat zumindest proklamiert, dass Afghanistan,

nach bischöflichem Ermessen nur EXIT bedeuten darf.

ELENA, der totalitäre Atsaatsübergriff auf alle Menschen

durch Totaldatenerfassung zum Behufe einer sogenannten

elektronische Entgeltkarte. Hier wird Unfug und Totalitarismus

dekretiert, wogegen ziviler Ungehorsam und Totalverweigerung

staatsbürgerliche Pflicht ist. EURO-Piraten und weltweite

Bürgerrechtspartei – wo sind wir?

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads 6 days MP3 gratis Download bei dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 135

Januar 3, 2010