Ziviler Ungehorsam oder Piraterie

August 16, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4790

am Samstag, 16. August 2014

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Ziviler Ungehorsam“ bezeichnet eine individuell-subjektive Sicht auf eine Gesamtlage für „Ungehorsam, der geboten ist“.

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Es ist eine konkrete Lage, infolge rechtsstaatlich-offizialer Entscheidungen, die das repräsentative demokratische Politiksystem so getroffen hat, in der aber Rechte und Pflichten – im Grundgesetz geschützte Grundrechte –  in fragwürdiger Prägung verletzt werden.

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Ein Individuum kann unmittelbar weder politisch noch durch Sabottage oder Agitation eine Situation umsteuern. Dennoch gibt es Ungehorsam, der geboten ist.

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Beispiel: Das Beispiel soll nicht aktuell zum zivilen Ungehorsam anregen, sondern den Bedeutungsraum eines solchen politisch begründeten Ungehorsams, im Unterschied zu Widerstand, Landfriedensbruch, Stören öffentlicher Ordnung, Hochverrat, Untergrund, Sabottage oder das „Bohren dicker meinungspolitsicher Bretter“ und öffentliche Aufklärungsarbeit verständlich machen:

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Die im Jahr 2014 geltende deutsche Verfassungslage begründet die Vorhaltung der Bundeswehr, durch den Bund, mit der Widmung zur Landesverteidigung.

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Nun wurde mit Bundestagsmehrheit diese Verteidigungsbundeswehr, die auf allgemeiner Wehrpflicht aller Deutschen beruhte, in eine Spezial-Berufsmilitär-Agentur umgewandelt. Es wurde ferner eine Umwidmung des Verteidigungsauftrages politische bestimmt. Ab sofort soll die Bundeswehr nicht mehr der Friedenssicherung für die Deutschen in Deutschland, sondern der Interessensicherung Deutschlands in der gesamten Welt gewidmet werden.

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Nun kommt der kritische Aspekt des Beispieles:

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Es gibt neuerdings sogenannte Killerdrohnen, also bombentragende ferngesteuerte unbemannte Flugzeuge. Der Verteidigungsauftrag der Bundeswehr im Sinne des Grundgesetzes bezieht sich auch auf die Bewachung und Sicherung militärischer Anlagen. Die privatwirtschaftlich betriebenen Atomkraftwerke in Deutschland stellen extrem bewachungssensible militärische Anlagen dar. Die Bundeswehr kann diese Atomanlagen nicht vor Drohnenangriffen verteidigen. Während also der Verteidigungsauftrag einerseits vernachlässigt wird, ändert die Regierung die Auslegung der Bundeswehr auf internationale Einsätze.

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ZUGINSFELD THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2003

ZUGINSFELD
THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2003

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Der Konflikt ist dramatisch. Es ist Supergau im Verzug. Notstand ließe sich rechtlich ohne Weiteres daran knüpfen. Der Bürger sieht sich in der verzweifelten Lage zum zivilen Ungehorsam, sofern er nicht hitlerschlau wegschaut und so tut, als sei Alles in Ordnung.

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Ich plädiere dafür, nicht von Widerstand zu reden, sondern von zivilem Ungehorsam. Ziviler Ungehorsam hat in den letzte Jahren der ersten Bundesrepublik Deutschland den Aktionsraum für kritische Artikulation in der Bundesrepublik erweitert.

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Wann tritt eine solche Form politischen Verhaltens auf?

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Es haben sich durch die IT-Revolution und die Totalüberwachung jedes Bürgers sowie die Verbote des aktiven Schutzes („Vermummungsverbot“) gegen die IT-Überwachung, neue totalitäre Herrschaftspraktiken entwickelt, denen mit der Forderung „freies Internet für freie Bürger“ nicht legal begegnet werden kann.

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ZUGINSFELD 37 DMW 667.14.8., 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand

ZUGINSFELD 37 DMW 667.14.8., 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand

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Hier bildet ziviler Ungehorsam eine Form des symbolischen Widerstands.

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Er ist ein Zeichen von Schwäche, ein Zeichen dafür, dass man auf anderen, also institutionellen Wegen nicht zum Ziel kommt.

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Ziviler Ungehorsam ist ein Versuch, Machtlosigkeit zu einer Stärke zu machen.

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Man wählt den Weg einer Regelverletzung, weil man sonst nicht zu Wort kommt.

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Es hieß lange Zeit: Ihr dürft jetzt nicht gegen (das Freihandelsabkommen der EU) die Stationierung von Mittelstreckenraketen Stellung nehmen, sonst sind die Verhandlungen in Genf gefährdet. (Wer so argumentiert, unterdrückt die Gegenposition, versucht die freie Diskussion bis zu dem Zeitpunkt zu unterdrücken, in dem die Verhandlungen offiziell gescheitert sind, d. h. die Raketen stationiert werden.) Der Protest dagegen ist ein Mittel, um gegen solche Verhaltensweisen Korrekturen durchzusetzen.

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Ziviler Ungehorsam als Regelverletzung ist deshalb auch ein Stück Auflehnung. Ich erinnere an den Satz von Hochhuth, der in den Jahren der studentischen Protestbewegung der 1960er- 1970er Jahre entstanden ist: „Demonstrationen, die nicht von der Polizei verboten werden.“ was besagt dieser Satz oder das Wort „Latsch-Demo“? Hier manifestiert sich Protest dagegen, dass Politiker sich zu oft erhaben über Großdemonstrationen hinwegsetzen und diese so behandeln, als ob es Hydepark-Redner wären. „Die demonstrieren, wir regieren!“

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Inzwischen haben sich die Protestformen weitgehend aufgelöst, Protestbereitschaft findet kaum noch Form: „Von No Future hatte man bereits in den 1980ern die Nase voll: Kein Bock auf No Future“. Wer will noch Handzettel verteilen und in die Hand nehmen?

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Wenn ziviler Ungehorsam ausgeübt wird, so beweist dies einerseits, Mängel der politischen Kultur; andererseits kann ziviler Ungehorsam „nur unter Bedingungen eines im ganzen intakten Rechtsstaates“ ausgeübt werden /(Habermas). –

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Man hat gesagt, ziviler Ungehorsam verlange die Bereitschaft, für die rechtlichen Folgen der Normverletzung einzustehen, ziviler Ungehorsam sei „rechtlich nicht heilsam“. Es gibt jedoch auch zivilen Ungehorsam, der nicht gegen Strafgesetze verstößt:

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Es gibt den Hungerstreik, es gibt den Verstoß gegen gesellschaftliche, als nichtstaatliche Regeln, es gibt die Tabuverletzung. Daneben gibt es die Regelverletzung, die nicht mehr als eine Ordnungswidrigkeit, die (so bei der begrenzten Sitzdemonstration, meist juristisch unzutreffend Blockade genannt) durch Grundrechte „geheilt“ wird oder werden kann. Solche Aktionsformen sind ebensowenig illegal wie heute die „pike line“. d. h. die symbolische Absperrung gegen Streikbrecher) rechtswidrig ist.

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Ziviler Ungehorsam ist auch erlaubt, wo das Gesetz ein Verhalten gebietet, das nicht mit der Verfassung übereinstimmt. Erinnern wir uns an die Oppositionsbewegung im Frühjahr 1983 gegen die Volkszählung. Damals haben viele gesagt: wir verweigern.

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Auch sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete erklärten: Das machen wir nicht mit.

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Es war auch noch nicht klar, wie sich das Bundesverfassungsgericht verhalten würde.

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Doch mit guten Gründen hielten viele das Gesetz insbesondere den Melderegistervergleich für verfassungswidrig. Die Volkszählung würde Fakten geschaffen haben, die nicht mehr zu revidieren waren.

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ZUGINSFELD Aufstellung der Tafelbilder in der Platanenallee, mainzer Straße nördlich Eierplätzchen, am 12. Juli 2014

ZUGINSFELD Aufstellung der Tafelbilder in der Platanenallee, mainzer Straße nördlich Eierplätzchen, am 12. Juli 2014

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Bei solchen Voraussetzungen ist auch bei einem an sich strafbaren Verhalten Freispruch geboten.

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In der amerikanischen Rechtssprechung gibt es Beispiele dafür, dass die Verletzung eines verfassungswidrigen Gesetzes nicht geahndet wurde. Es ist deshalb falsch zu sagen, wer zivilen Ungehorsam ausübt, müsse auch zum „leiden“ bereit sein, müsse Sanktionen auf sich nehmen. Es gibt zivilen Ungehorsam, bei dem freigesprochen werden muss.

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Ziviler Ungehorsam findet man schon in der „Antigone“. In dieser Tragödie steht das gesetzte Recht von König Kreon gegen das andere Recht, das göttliche Recht, das Recht des Herkommens. Die demokratische Entscheidung ist etwas anderes als Kreons Gebot; aber auch die parlamentarische Mehrheit, muss dem entsprechen, was die Menschen für Recht halten. Wenn das positive Recht nicht mehr dem entspricht, was wir heute „Menschenrecht“ nennen – dann, so lautet die aktuelle Botschaft der „Antigone“, bleibt von allem am Ende nur „Wüste“ zurück.

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ZUGINSFELD am 15. Juli 2014 in der Mainzer Straße, Kölner Südstadt, nördlich Eierplätzchen

ZUGINSFELD am 15. Juli 2014 in der Mainzer Straße, Kölner Südstadt, nördlich Eierplätzchen

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Dietmar Moews meint: Die rechtsstaatliche Ausprägung praktizierter Formen des zivilen Ungehorsams gehören auf den Tisch der „Chats“ und „Blogs“, wo sich die digital Natives allzuleicht einer naiven und kurzsichtigen Praxis der privaten Anarchie hingegeben. Allerdings dann von der Ordnungsbehörde und von Gerichten zur Kasse gebeten werden.

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Erst kürzlich wurde ein privater Thor-Server einkassiert und der Halter sanktioniert. Piraterie ist Piraterie – ziviler Ungehorsam ist die differenzierte Form der Notwehr gegen den IT-Totalstaat. Wo ist die Diskussion in der Piratenpartei?

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Lichtgeschwindigkeit 146

Januar 8, 2010

Lichtgeschwindigkeit 146

PIRATEN KINDERPORNO THEATER „SEX SELLS“

Ziviler Ungehorsam, Spiele zum BERLINER MANIFEST Teil 7,

von und mit Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

am Mittwoch, 6. Januar 2010, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen: Es spielen:

Käptn Schneewittschen die Schneeflocke

(the mystic creature with wings), Dietmar Ur-Pirat,

Pirat Frosch, Neupirat Mate, Neupirat Holsten,

Neupirat Raffaello, Ur-Pirat Simon und Neupirat Konfetti,

Werner Schroeter als Gast, Neu-Pirat Knoblauch,

Neu-Pirat Hausfrau

Vorankündigung der Diskussion von Bundesministerin

Ursula von der Leyen, „Zensursula“ mit den Piraten.

Die Aufklärungsdebatte zum Berliner Manifest soll zeigen,

was jeder einzelne Pirat zu den Piraten bringt ,heute:

Fragen zum LIQUID DEMOCRACY Berliner Manifest Eckpunkt 7:

Ur-Pirat DIETMAR: Zensursula, kommt. Wir sollen in

Kunst und Kultur einen Modus erkennen, der unsere

Gemeinschaftskraft und Sonorität fördert, deshalb der

68er Theatermann Werner Schroeter aus Düsseldorf,

früherer Mitspieler von Rainer Werner Fassbinder im

Interview mit Dietmar Moews.

Pirat Mate sagt: Hauptsache dagegen. Es ist einfach

nur erbärmlich wie unsere Gesellschaft bei Drei auf den

Bäumen ist, wenn man irgendwo einen Trottel erwischt,

und man das Ganze als Schlag gegen den Terror verkauft.

Sicherheitsfirmen und Terroristen lachen sich ins Fäustchen.

und heute: Fragen zum Eckpunkt 7)

Käptn CREATURE: Ahoi, ich begrüße alle. Ich bin der

Käptn Schneewittschen. Ich habe Vorschläge für Fragen

per Piraten-Email gesammelt. Da müssten wir jetzt

gemeinsam eine Redaktion machen und beschließen:

ROBBI trägt mal bitte vor: Die Zensursula grinst immer,

Frage: Was fasziniert sie an Politik? Was ist ihr politisches

Vorbild? Welchen politischen Gegner schätzen Sie am

meisten? Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten?

Ur-Pirat Dietmar: Ich finde die Fragen bestenfalls geeignet

als Hinführung fürs Publikum. Aber dann müsste konkret

konfrontiert werden.

Pirat SIMON: Wie meinste? Was willste fragen?

DIETMAR: Ja – Was wissen Sie als Fachministerin,

wieviele und wo die Server in Deutschland stehen,

auf den Kinderpornos gescxhaltet sind, die man z. B.

in Dänemark anschaut? Was tun Sie, die abzuschalten? I

ch forder einen Untersuchungsausschuß dazu, dass

Sie im Wahlkampf Kinderpornoreklame gemacht haben,

aber die Kinderpornoserver in Ihrem Machtbereich laufen

ließen. Sie haben behauptet, ca. 20% der User des

Internets seien Pädokriminelle. Woher wissen Sie das?

Was wissen Sie? Dass Sie gegen diese Kriminellen

nicht vorgehen? Stattdessen eine Totalmassenüberwachung

damit politisch lancieren? So stelle ich mir das vor, so ähnlich.

Käptn: Gut, jetzt können wieder alle Emails schreiben und ein

Feedback auf diese Vorschläge machen. Dann kommt die

nächste Stufe. Jetzt: BERLINER MANIFEST Punkt SIEBEN.

Hat es jeder gelesen?

7) Alle Piraten prüfen ihre politischen Impulse auf die

gesellschaftliche Verträglichkeit, die Nachhaltigkeit und

die Parteisatzung.

Piraten versuchen ihre politische Absichten in jederzeit

erwünschten basisdemokratischen Updates zu

innerparteilichen Willensbildungen, Mehrheitsmeinungen

und Personalentscheidungen, hin zu politischen

Entscheidungen, zu höhen. Gesamtgesellschaftliche

Breite und Offenheit der Diskussion und die rationale

Konfliktkultur garantieren die hierarchielosen

Wertbildungsprozesse. Sie sollen allein an die Hierarchie

der Gedanken und die innerparteilich geregelten

Abstimmungen gebunden sein. Artikulation sucht Mehrheiten

durch geistige Integration, hin zur politischen Transformation.

Piraten prüfen Bilder auf Geist und Funktionen.

Käptn CREATURE: Dann müssen wir eine neue Runde

Feedback machen. Dann können wir die Fragen festlegen.

Wir müssen einfach reden und beschließen. Das mit dem

Emails geht doch gar nicht, auch nicht als Rundmails.

FROSCH: So kommen wir nie zu Potte.

WERNER SCHROETER: Ich spiel noch eine Musik von

Gabriela Ferri

Ur-Pirat DIETMAR: Zensursula, kommt.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahme und Admin berlincrew,

Werbemusik: Nina Simone „Suzanne“, Gabriella Ferri


Lichtgeschwindigkeit 146

Januar 8, 2010


Lichtgeschwindigkeit 141

Januar 5, 2010

Lichtgeschwindigkeit 141

STAMOKAP

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Montag, 4. Januar 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung Berlin und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 4. Januar 2010, ferner DLF,

dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: STAMOKAP: Staatsmonopolkapitalismus,

so lautete dieses Idee, wie LENIN sie 1917 erstmalig publiziert

hatte, um damit an den Kapitalisten Karl Marx anzuschließen.

STAMOKAP sollte aus dem profitgierigen Kapitalismus ein

politisch gesteuertes Betriebssystem der Gesellschaft machen.

STAMOKAP begegnet uns in Form des „bürokratischen

Staatsmonopolkapitalismus der DDR (Rudolf Bahro: „Die Alternative“)

wieder. STAMOKAP thematisierten die westdeutschen Jungsozialisten

(Freimut Duwe, Norbert Gansel, Gerhard Schröder, Karsten D. Voigt,

Johanno Strasser u. a. Zu jener Zeit war auch der spätere Kanzler

Gerhard Schröder aufgefallen, durch Rabattmarkenbücher und

Sparbücher, nicht durch Diskussionsbeiträge zu STAMOKAP.

Die SPD ließ die STAMOKAP-Debatte verhungern, weil die

Kanzler Brandt und Schmidt selbst STAMOKAP-Politik machten

und mit der immensen Staatsverschuldung begannen.

NEUE SINNLICHKEIT 42 von 2002 Blätter für liberale Tätigkeiten,

Seite 13: 11/11/01 Noch immer wüten falsche Propheten:

Dem unbeholfenen Integrations-Gestell von einerseits global

vagabundierendem überwiegend amerikanisch ausgerichtetem

Kapital und andererseits nationalstaatlicher Gesellschaft tritt

erstmalig Al Qaida als eine NGO mit Atombombe drohende

Tatsache auf den Plan, die nicht mitspielen will. Für Deutschland

lautet die Frage nicht nur: Solidarität, wie, mit wem? Sondern:

Ob sich Bill Gates oder die Deutsche Bank zukünftig militärische

Direktmandate nehmen? „G8-Mokap“ statt „Stamokap,

„tüchtige Kerls“ statt Diskussion im Parlament.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Die neue Hormon-Diät.

Dazu Lolita lästert über Loddar. Und innen: Der Burj-Tower –

Einweihung des angeblich höchsten Gebäudes der Welt in Dubai.

Schmidt, der USA-Architekt weiß wie man bomben-und terrorsicher

baut. Mit digital statt analog Nacktkontrolle, kann man kontrollieren,

ohne Passagiere zu belästigen. Und oben sind Fenster zum öffnen,

mit Sicherheitskästen, mit Fallschirmen zum Absprung oder

Schwimmwesten bei Hochwasser. Gebaut wird nach dem System

STAMOKAP: Staatsschulden.

Tageszeitung titelt am 4. januar 2010: Angriffsziel Jemen.

Und „ELENA“ unbeliebt. Sowie auf Seite 22: Begehrtes Volk:

Direkte Demokratie, der Verein für mehr Demokratie sammelt

Unterschriften. Dietmarmoews meint: PIRATEN sind kampagnenfähig,

indem sie sich Bürgerinitiativen anschließen: Mauerpark,

Volksentscheid, Freiheit statt Angst usw.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Streit über den Sinn des

Afghanistan-Einsatzes Scharfe Kritik an Käßmann/geringe

Erwartungen Berlins an die Konferenz in London.

Dietmarmoews meint: Piraten! Ziviler Ungehorsam,

STAMOKAP, Volksinitiative, alles Aktivitäten aus APO-Sicht

in LICHTGESCHWINDIGKEIT, stehen uns kostenlos zu Gebote.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: O du fröhliche, Sizilianische Volksweise, Streichquartett


Lichtgeschwindigkeit 141

Januar 5, 2010


Lichtgeschwindigkeit 135

Januar 3, 2010

Lichtgeschwindigkeit 135

TOTAL ELENA BLACKWATER

täglicher Kommentar der Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Freitag, 1. Januar 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, mit DLF, dradio.de,

bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: TOTALITARISMUS DIGITAL, ELENA,

PIRATEN-Geschäfte

Die heutigen Themen sind aktuell abgescheckt, stammen

aus den Nachrichten, die zum 1. Januar bedeutend

geworden sind. Die deutsche Bundeswehr ist vom Volk

unbemerkt über die Begriffsfälschung „Aufbauhilfe und

Bündnistreue“ in einem rechtswidrigen Krieg tätig.

Dabei wird mit illegalen Killerbanden „Blackwater“

(seit 2007: XE-Services) zusammengearbeitet, die für

staatliche Bezahlung geradezu „Alles“ machen.

Nun hat ein USA-Gericht einen Strafprozess wegen

Formalien abgebrochen, in dem die Anklage wegen

mehrfachen organisierten Mordes in Bagdad durch

Blackwater-Söldner durchzuführen ist. Die Beweismittel

liegen zweifelsfrei vor und sind öffentlich bekannt:

Rechtsbeugung zugunsten der KILLER in USA.

EXIT Afghanistan: Blackwater (seit 2007 umbenannt in

XE-Services)

Das Unternehmen besteht aus mehreren Subunternehmen

U.S. Training Center Inc. (bis Februar 2009 Blackwater

Training Center Inc.)

Blackwater Target Systems

Blackwater Security Consulting

Blackwater Canine

Blackwater Aviation Worldwide Services

Raven Development Group

Greystone Limited

Total Intelligence Solutions

Papst und Bischöfin für CO2, ist ebenso komisch wie zynisch,

wenn die Neujahrsgrußbotschaften und Segenserteilungen

zum Naturschutz aufrufen, nicht jedoch Kinderarbeit als

Naturschutz und christliche Bomben als christliche

CO2-Verbrechen angesprochen werden. Die Lutheranerin

Bischöfin Käßmannin hat zumindest proklamiert, dass Afghanistan,

nach bischöflichem Ermessen nur EXIT bedeuten darf.

ELENA, der totalitäre Atsaatsübergriff auf alle Menschen

durch Totaldatenerfassung zum Behufe einer sogenannten

elektronische Entgeltkarte. Hier wird Unfug und Totalitarismus

dekretiert, wogegen ziviler Ungehorsam und Totalverweigerung

staatsbürgerliche Pflicht ist. EURO-Piraten und weltweite

Bürgerrechtspartei – wo sind wir?

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads 6 days MP3 gratis Download bei dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 135

Januar 3, 2010