Verteidigungsauftrag der Bundeswehr? – ZENSURSULA zerredet

Februar 17, 2015

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vom Dienstag, 17. Februar 2015

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Heute wurde von der Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (wg. Lügen in der IT-Politik auch „ZENSURSULA“) eine neue Sicherheitsstrategie angerufen:

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Deutschland habe jetzt eine neue sicherheitspolitische Lage erkannt:

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Bedrohungen, Interessen und die fantastische Bundeswehrreform erfordern eine Veränderung der Bundeswehrpolitik, weil die aktuelle militärische Situation mit der derzeitigen Miltitärkonzeption nicht zureichend geeignet ist, den Kriegsentwicklungen zu genügen:

Ukraine, Syrien, Afghanistan, Libyen, ISIS – lauter Kriegssituationen, an denen Deutschland über „integrierte“ Militärbündnisse beteiligt ist, ohne selbst bestimmen zu können und ohne sich selbst um die eigenen deutschen Verteidigungsbedürfnisse kümmern zu können.

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ZENSUSULA gibt auch die neuen it-gesteuerten Kriegstechniken an, wie CYBER-WAR, Kommunikationstechniken, Drohnen und ZENSURSULA erwähnt nicht die heutige Unfähigkeit der Bundeswehr zur konventionellen Verteidigung der deutschen INTERESSEN In DEUTSCHLAND.

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Wie verteidigt ZENSURSULA ein deutsches ATOMKRAFTWERK gegen einen feindlichen Drohnenangriff?

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Wie verteidigt sich Deutschland gegen deutschen Terrorismus in Deutschland, wenn sensible Ziele wie Atomkraftwerke angegriffen werden?

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Dietmar Moews meint: Die Wähler der deutschen Regierung sollten nun gut aufpassen, welche Aufrüstung Zensursula beantragt – wird endlich eine verfassungsgemäße Landesverteidigung aufgebaut?

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Die heutige Neuigkeit aus dem Hause MERKEL/ZENSURSULA bezeichnet also die Unfähigkeit der Bundeswehr.

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Damit wird die LÜGENPAROLE von „Sicherheitspolitik“ als „Interessenpolitik“ statt „Friedenspolitik“ verständlich:

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Das geltenden Deutsche Grundgesetz (Bundeswehrgesetz), beschreibt einen Verteidigungsauftrag für eine „Bundeswehr“ ausschließlich als Landesverteidigung. Das ist eine Klugheit in Folge des Nazikrieges. Deutschland soll keine Militärpolitik außerhalb der deutschen Landesgrenzen betreiben.

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Inzwischen haben Bundeskanzlerin Merkel, Kriegsministerin Zensursula und Bundespräsident Gauck – im Namen ihrer Wähler – eine neue Einsatzbereitschaft für das deutsche Militär in aller Welt ausgerufen:

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Nun also: AUFRÜSTUNG der Bundeswehr durch Zensursula: Ein neues Weissbuch: Es handelt sich um das wichtigste schriftliche Dokument der Bundeswehr (das letzte stammt aus dem Jahr 2006).

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PER STEINBRÜCK im Bundestagswahlkampf gar nichts gewusst?

September 25, 2014

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am Donnerstag, 25. September 2014

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DIETMAR MOEWS Künstler + Frieden

DIETMAR MOEWS
Künstler + Frieden

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Fühlt man heute mit den Fingern zum Fenster raus, wie die Luft ist – ist Schneeluft? gibt es Regen? liegen Pollenflug oder Wüstenstaub an? – merkt heute jeder, dass irgendwie gedämpfte Verstimmung zwischen Wasser im Keller, Heizungsausfall im Winter umgeht: Es ist Krieg.

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ZUGINSFELD 22 "Der Krieg ...Haare stehen zuberge" DMW 455.1.91 in München gemalt

ZUGINSFELD 22 „Der Krieg …Haare stehen zuberge“ DMW 455.1.91 in München gemalt

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Die Bundesregierung stellt der kurdischen Peschmerga Waffen zur Verfügung. Die Waffen liegen in Leipzig, angeblich weil das holländische Transportflugzeug kaputt auch in Leipzig steht. Und heute ist aber die Kriegsministerin ZENSURSULA in Erbil, nicht in Bagdad, zur Übergabe der Waffenlieferungen. Ja – wie denn? Jetzt doch ohne den schiitischen Zoll in Bagdad und ohne die die Waffen, die noch in Leipzig rumliegen?

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Wie ist das zu verstehen. Herr Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück? Sie haben im Jahr 2013 als Spitzenkandidat weder das Thema Abschaffung der Bundeswehr als Wehrpflicht-Organisation in eine internationale Söldner-Eingreif-Agentur erklärt, sondern still mit durchgezogen. Und Sie haben von der heutige Weltkriegssituation nichts gesagt. Von Landesverteidigung, laut Bundeswehrgesetz und Grundgesetz-Passus ist bei Steinbrücks so wenig wie bei Merkel die Rede gewesen.

 

Dafür haben die deutschen die Große Koalition gewählt?

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Da gibt es nur eines: Sofortige Bundestags-Neuwahlen.

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DIETMAR MOEWS am 27. Juni 2014 und ZUGINSFELD 24: "Hübsche, nette, große Kaliber", DMW 486.1.95

DIETMAR MOEWS am 27. Juni 2014
und ZUGINSFELD 24:
„Hübsche, nette, große Kaliber“, DMW 486.1.95

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Die sachliche Bestandsaufnahme zeigt eindeutig, dass die heutige Bundeswehr nicht zur Landesverteidigung geeignet ist.

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Wie verteidigt die Bundeswehr deutsche Atomkraftwerke gegen feindliche Killerdrohnen-Attacken?

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Und die Spitzenkandidaten Merkel (CDU) und Steinbrück (SPD) haben nichts von der Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck /SPD) gewusst?

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In Gaucks Redetext bei der sogenannten „Sicherheitskonferenz“, der westlichen Wehrtagung, Januar 2014, fordert der deutsche Bundespräsident zu einer neue Kampfbereitschaft der Deutschen samt der neuen Söldner-Bundeswehr zur militärischen Interessenverteidigung, wo immer auf der Welt es verlangt wird, auf.

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DIETMAR MOEWS Künstler + Frieden

DIETMAR MOEWS
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Dietmar Moews meint: Haben wir nun das gesetzliche Verbot, Waffen in Kriegsgebiete hineinzugeben?

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Hatten wir Sonderrecht zur Umgehung des Bundestages durch die Bundesregierung, eine solche Kriegsentscheidung durchzusetzen, weil Notstand ist und keine Zeit zu verlieren?

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Lagern jetzt die Notstands-Lieferungs-Waffen in Leipzig weil doch kein Notstand ist?

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Übergibt sich ZENSURSULA heute in Arbil (kurdischer Irak) weil sie keine Waffen übergeben kann?

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Dann ist dafür jetzt aber die Zeit für einen deshalb zwingenden parlamentarischen Prozess, die Änderung zum Krieg in der Deutschen Verfassung unverzüglich einzuleiten: Denn nach der Verfassung handelt die Kriegsministerin und die Bundesregierung der Großen Koalition verfassungswidrig.

Und das Alles hat Kanzlerkandidat Per Steinbrück nicht gewusst und seinen Nachfolgern Gabriel (SPD) und Steinmeier (SPD) inzwischen nicht gesagt?

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ZENSURSULAS hybride Kriegsführung

September 10, 2014

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am Mittwoch, 10. September 2014

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Die deutsche Bundesministerin der Verteidigung sprach von „unbeschreibliche Grausamkeit“ durch die IS im Irak, weshalb deutsche Waffenlieferungen unweigerlich notwendig seien.

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ZENSURSULAS Rede zum Wehrhaushalt 2015 erwähnte nicht „unbeschreibliche Grausamkeit der Massaker gegen die Kinder in Gaza: „Siebenmal zermahlen“, nannte das der Massakerstaatschef Netanjahu.

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Bildschirmfoto vom 2014-08-17 16:59:59

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Und „hybride Kriegsführung“, so lautet nun die Bezeichnung sogenannter asymmetrischer Militanz, wenn die USA X-Services beauftragen, Blackwater und andere Schwarzgekleidete, privatwirtschaftlich einzuwerbende Söldnerkiller, als Dienstleister, oder wie sogenannte „Freiwillige“ russische Berufssoldaten“, die in der Ukraine Freizeit-Solidarität mit weißlackiertem LKW-Konvoy spielen.

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Massakermenschen

Massakermenschen

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Die Bundeswehr also stellt derzeit 17 Auslandseinsätze der Bundeswehr (zur Landesverteidigung laut gesetzlichem Verteidigungsauftrag). Das beläuft sich auf 32.5 Milliarden für 2015 und soll keinerlei Ausgabensteigerung dienen.

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ZENSURSULA erklärte:

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Es geht um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, das Wichtigste – und da sei sich das hohe Haus einig, sind die Menschen – in der Bundeswehr“,

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so klang das wörtlich. Kein Wort zu den Deutschen, kein Wort zur Landesverteidigung – kein Wort, wie deutsche Atomkraftwerke gegen feindliche Killerdrohnen verteidigt werden sollen – allein der Slogan, der dann auch in der Tagesschau erneut wörtlich erklärt worden ist:

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was die Bundeswehr tun wird, ist nicht, wie Frankreich, eigene Luftangriffe auf die ISIS im Irak fliegen zu wollen, sondern „Wir tun nur, was die Amerikaner von uns verlangen“.

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Ja, so ist es! Die deutsche Souveränität lautet: was die Amerikaner von uns verlangen: Erfüllung des geltenden Besatzungsstatuts, unaufkündbar, erneut im Jahr 1991 von Deutschland unterschrieben, nach wie vor geltendes Recht.

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ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

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So erklärte es heute im DLF auch der CDU-Militant Volker Rühe: Es geht um die Verlässlichkeit, dass Deutschland militärisch tut, was von Deutschland erwartet wird.“

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Bundeskanzlerin Dr. Merkel erzählt Unfug im ARD-Interview

August 24, 2014

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am Sonntag, 24. August 2014

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Heute abend trat die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in einem ARD-TV-Interview mit ziemlich widersprüchlichen Erklärungen zum Krieg hervor.

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Es zeichnet sich ab, dass die Kanzlerin als USA-Statthalterin mit ihrem Gaukelei-Stil die deutschen Untertanen sehr erfolgreich führen kann. Aber wohin?

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In die Hitlerschlauheit. Die Deutschen vertrauen der Führung und geben sich mit Werbeslogans zufrieden, so lange sie damit durchkommen, keine eigene Meinung und keine belastungsfähigen Informationen zu fordern und einschätzen zu können.

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Wir sehen es daran, wie die Wähler jeden Schlingerkurs klaglos mitmachen.

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Wir sehen es an der heutigen Darlegung von der Bundeskanzlerin, sie sagte:

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Die Situation im Irak sei dramatisch. Es werden Menschen aus religiösen Motiven in Genoziden vernichtet oder sind in Gefahr durch Genozide umgebracht zu werden.

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Die Bundeskanzlerin erklärt: Die akute Genozid-Gefahr zwingt Deutschland dazu, entgegen den für uns Deutsche geltenden Prinzipien, „keine Waffen in Kriegsgeschehnisse zu liefern“, jetzt unverzüglich Waffen an die Peschmerga der Kurden im Norden Iraks zur Verfügung zu stellen. Damit soll die akute Bedrohung zurückgedrängt werden und Lebensräume im Irak für Christen und Jesiden zurückerobert werden, sagt Merkel.

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Diese Erklärung ist in zweierlei Hinsicht geradezu Unfug:

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EINS Wenn die Gefahr so groß ist, wie von Kanzlerin Merkel beschworen, dann ist es geradezu eine Irreführung aller Beteiligten, von Waffen Rettung zu versprechen und zu erhoffen, Waffen, die die Empfänger gar nicht bedienen können.

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Peschmerga hat russische Rüstungsgüter und Waffen. Sie sollen also schnell trainiert werden – schießen werden sie ja können (wieso eigentlich?).

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Solche kurdischen Waffenlehrlinge ins Feuer zu schicken, im „learning by doing“, ist blanker Zynismus.

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Dietmar Moews meint: Die Genozidgefahr ist von Bundeskanzlerin Merkel vorgeschoben. Wäre ihre Einschätzung wirklich derart dramatisch, und sollte Deutschland tatsächlich als Nothilfe helfen wollen, müssten deutsche Soldaten hingeschickt werden.

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Wenn wirklich Genozid-Gefahr bestünde und hieraus moralische Hilfszwänge unausweichlich sein sollten, käme zunächst mal das Gaza-Massaker dran, wo nunmehr seit sieben Wochen 1,8 Millionen Menschen im Dauermassaker von den Massakermenschen zermahlen werden. Netanjahu hat es gestern noch mal ausdrücklich wörtlich erklärt: Gaza wird siebenfach zermahlen.

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Es sind über die Hälfte der Gazabewohner unter 15 Jahre alt – wer will da mit der eigenen Moralität argumentieren, wenn er hier wegschaut?

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ZWEI Wer kommt eigentlich auf die irre Idee, dass Kurden, egal ob aus Nordirak oder aus Syrien, Iran oder Türkei, Christen und Jesiden gegen ISIS verteidigen würden. 

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Oder, wer will uns erzählen, dass Peschmerga Jesidenland zurückerobern wollten?

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Kurden kämpfen für Kurden und nicht für irakische Christen oder irakische Jesiden.

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Welch ein Unfugs-Interview der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel heute Abend bei der ARD-TV. Dabei ist all der Unfug längst in den Statements von Zensursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter-Kurnat/Guantanamo Steinmeier (SPD), von Volker Kauder-Welsch (CDU) und Sigmar-braungebrannt Gabriel (SPD) enthalten:

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Waffen aus Deutschland in den Kurden-Irak und aber keine deutschen Soldaten zum Schutz – ich sage nur: HÄNDE WEG VON DER SCHULD.

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GROßE KOALITION-Bundesregierung MERKEL Verfassungsbruch mit SÖLDNERGESCHÄFT

Juni 25, 2014

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vom 25. Juni 2014

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DIETMAR MOEWS am 22. Juni 2014 auf der Mainzer Straße Köln Südstadt

DIETMAR MOEWS am 22. Juni 2014 auf der Mainzer Straße Köln Südstadt

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Was ist eigentlich ein Italiener, der unter Todesdrohung für die Mafia strafbare Geschäfte macht?

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Was ist ein deutscher Staatsbürger, der sich für die verfassungswidrigen Militäreinsätze der deutschen Bundeswehr und deren Geschäftemacherei freiwillig verpflichtet?

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Was ist ein Nichtdeutscher, der sich bei der Bundeswehr für verfassungswidrige Söldner-Kampfeinsätze verpflichtet? (Antwort: Ein Gottesbeweis für den Kriegsgott)

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Die Mafiosi sind in Notwehr, weil sie nicht ermordet werden wollen.

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Die deutschen Söldner-Legionäre sind voluntaristische bezahlte Killer.

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Dietmar Moews meint: SPD-CDU-CSU-Bundesregierung und Parlamentsmehrheit vermietet die Bundeswehr gegen Bezahlung durch die UNO.

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Die deutsche Verfassung erlaubt eine deutsche Bundeswehr zur Verteidigung des eigenen Landes.

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Unsere Verfassung und die weiteren Bundeswehrgesetze erlauben keine sogenannten Auslandseinsätze.

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Die Kriegsgeschäfte der Großen Koalition sind Bruch der geltenden Verfassung, Bruch des Grundgesetzes (GG).

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Bundespräsident Gauck wünscht durch seine Militärpolitik offenbar die Verfassungsänderung. Aber wünschen das die Deutschen? Wissen die Deutschen, dass es nur um Kriegsgeschäft, dem Verkauf des GGs geht?

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Die deutschen Panzer in Kriegsgebiete an Kriegsparteien, das deutsche Chemiegift für Syrien ist Verfassungsbruch: MAX LIEBERMANN kann mal wieder nicht so viel essen, wie er kotzen müsste.

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ZENSURSULA nennt das heute „Bereitschaft“ der Bundeswehr in MALI:

Heute soll erneut der Bundestag die verfassungswidrige Bereitschaft beschließen. UNO zahlt für Einsätze. Dafür musste EX-Bundespräsident HORST KÖHLER noch zurücktreten.

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Wo sind die deutschen Medien? Wo sind die Staatssender? Wo ist der DLF?

Wir hören Schönreden, wie UNO-Mandat und Bereitschaft und Friedensmission. Ich erinnere an Hitlers Friedensmission in Stalingrad:

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Ab Mai 1945 kehrte ein gewisser Frieden in Deutschland ein (Fritz kehrte bei Frida ein). Hitlers Landesverteidigung ließ die Deutschen umdenken. Seit der Hitlerei jubeln die Deutschen nicht mehr bei KRIEG, sondern schauen weg (FIFA-Siemens-WM):

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Wollt ihr den totalen Verfassungsbruch? -Schweigen im Walde.

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KRITIK und HÄME für Verteidigungsministerin Von der Leyen

Juni 3, 2014

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am 3. Juni 2014

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Die Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen hatte am vergangenen Wochenende Bundeswehrpläne vorgestellt. TENOR: Die Bundeswehr muss mit der Attraktivität der zivilen Arbeitswelt konkurrieren können.

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Dietmar Moews

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Von der Leyen, bereits als IT-Renegatin mit dem Schimpfnamen ZENSURSULA belegt, stößt mit ihren Plänen für eine attraktivere Bundeswehr auf Kritik und Häme.

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Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat, rügte im „Focus“, die Ressortchefin habe ganz offensichtlich“ keine Ahnung vom Militär“. Sie komme ihm vor „wie eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt“, Von der Leyen solle sich lieber um die wirklich wichtigen Dinge kümmern, etwa vernünftige Ausrüstung. Auch die Opposition äußerte Zweifel an dem Vorhaben.

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Die Grünen kritisierten die fehlende Finanzierung und forderten stattdessen eine bessere Ausstattung der Bundeswehr.

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Die Linke wiederum sieht die Auslandseinsätze selbst als Grund für die Rekrutierungsprobleme beim Militär und hält das Programm daher für wenig nützlich.

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Dietmar Moews meint: Es freut mich, wenn hier doch noch etwas Kritikvermögen durchdringt, entsprechend meiner Beurteilung des absurden Auftritts von Zensursula. Von der Leyen ist disqualifiziert. Ihre Ansagen sind außerdem für junge Soldaten irreführend und heuchlerisch: Soldatendasein unterscheidet sich von ziviler Erwerbsarbeit gravierend. Der Soldat muss sich der Führung vollkommen unterordnen. Der Zivilist hat stets die Doppelrolle seiner persönlichen erwerbsmäßigen und privaten Erfolgsstrategie.


Verteidigungsministerin von der Leyen stürzt über schweren handwerklichen Fehler

Juni 1, 2014

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am 1. Juni 2014

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Die als ehrgeizig und teils unter Umständen für noch höhere politische Aufgaben lancierte Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) war im 2009er Bundestagswahlkampf als ZENSURSULA bereits völlig durchgefallen. Von der Leyen hatte mit Kinderporno und Vorratsdatenspeicherung in Altersheimen demagogische Wahlkampfauftritte hingelegt, gegen die Strafanzeige hätte erstattet werden müssen.

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Inzwischen ist Zensursula also Verteidigungsministerin der Großen Koalition von Berlin 2013. Solche Ämter gehören neben Innen- und Außenamt zu den Krönungsfächern für das Kanzleramt, vorausgesetzt, der Kandidat bewährt sich oder zeigt keine Dummheiten.

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Dietmar Moews meint: Die charakterlichen Eigenschaften hatte das „Celler Loch“ (Tochter des niedersächsischen Ministerpräsidenten Dr. Ernst Albrecht, der das eigene Staatsgefängnis geheimdienstlich aufsprengen lassen hatte, um damit einen RAF-Ausbruch vorzutäuschen) bereits bewiesen, indem sie im Jahre 2009 Kinderporno-Wahlkampf betrieben hatte.

Ferner hatte Zensursula den irreführenden Vorschlag des „Löschen statt Sperren“ für indizierte Internetz-Inhalte betrieben, weil angeblich im Ausland befindliche Server nicht gesperrt werden können. Wir wissen – Zensursula wusste es – Frau von der Leyen vertrat Unfug. Denn der Rechtsstaat kann Sperrung durchsetzen.

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Jetzt hat Verteidigungsministerin von der Leyen vollkommenen Unfug zur Bundeswehrpolitik vorgetragen. Damit ist sie eigentlich geliefert – keinesfalls jedoch für höhere Aufgaben noch in Betracht zu ziehen.

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ERSTENS: Sie trug einen Katalog von Rückständigkeiten und Reformveranstaltungen für die Bundeswehr vor, die insgesamt noch aus der Zeit der Wehrpflicht stammen, also alte, eben teilweise veraltete Forderungen. Inzwischen hat die Regierung – ohne allgemeine öffentliche Diskussion – die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft.

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Die nunmehr eingeführte Fremdenlegion von Berufssoldaten, weiterhin unter dem Lable „Bundeswehr“ wurde keinem neuen Landesverteidigungskonzept oder integriertem Militärkonzept zugedacht. Nachrüstungs- oder Reformgebaren sind deshalb weder in der Personalführung noch in der Ausrüstung und der Ausbildung überhaupt definiert. Von der Leyens Reformblähungen haben keine konkreten Ansätze, die der zur Zeit fehlenden Militärkonzeption abhelfen und entsprechen könnten.

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Das heißt: Wo bleibt das Konzept für die neue Berufsbundeswehr Frau von der Leyen? (wenn es mehr sein soll, als nur professionelle Task Forces, die man bei X-Services gelegentlich besser akquirieren könnte).

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ZWEITENS: Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen forderte heute eine Attraktivierung der deutschen Bundeswehr als Arbeitgeber, damit zukünftige Soldaten-Bewerber den Militärdienst einem jedweden zivilen Arbeitsplatz vorziehen könnten. Von der Leyen bezog das auf das Image des deutschen Militärs, auf die Bezahlung, auf das Arbeitsrecht, die soziale Lage, die technische Ausrüstung – die Bundeswehr soll als Arbeitsplatz mit der freien Wirtschaft konkurrieren können.

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Was soll man sich darunter vorstellen? Soll die Bundeswehr mit dem THW, mit der Berufsfeuerwehr, mit dem Katastrophenschutz, mit der Polizei vergleichsweise konkurrieren können?

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Soll die Bundeswehr mit der Airbus-Industrie, mit Siemens oder mit Blackwater konkurrieren können? Oder soll die Bundeswehr der Berufssoldaten mit der britischen Armee oder der USA-Unterklassen-Soldateska vergleichen werden?

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Wie unsinnig ist eigentlich die Forderung, dass Militärdienst, der immer den Kriegs- und den Verteidigungsfall im Fokus haben muss, wo militärische Hierarchie und Befehlsstrukturen klarer, vollkommener Unterordnung verlangt werden müssen – von der Kriegsministerin mit ziviler Erwerbsarbeit zum Vergleich hingestellt wird?

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Eine Soldatenrolle ist völlige Unterordnung. Eine zivile Arbeit ist immer den eigenen persönlichen Verwertungszwecken anheimgestellt. Kadavergehorsam gegen Teamgeist.

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Die zivile Erwerbsarbeit, ob am Markt, in der offizialen Behördlichkeit oder in der intermediären-BGB-Arbeitswelt, wenn schon nicht dem kapitalistischen Privatierwesen, als Arbeiter, Angestellter, Beamter oder Manager, steht immer und durchwegs im Bilde der persönlichen Entscheidungen und der persönlichen sozialen Verwertungsbedenken. Eigennutz und Egoismus sind die Werte des individuellen Erwerbslebens, egal ob man produziert, ob man kontrolliert oder ob man dienstleistet. Ganz anders ist die Aufgabe des Soldaten, bis rauf zu den Generälen und Staatssekretären – sie müssen untergeordnet dienen bis zur Selbstaufgabe.

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Welcher Lappen erzählt jetzt die Mär von einer Attraktivitäts-Vergleichbarkeit des Militärs mit der nichtmilitärischen Arbeitswelt. Frau von der Leyen kann aus dieser Nummer nicht mehr rauskommen. Das ist jetzt richtig dumm. Jeder Soldat kann sie zur Rede stellen und ZENSUSULA wird passen müssen. Kanzlerin Merkel wird die Kiste zurückrudern.


Ukraine Ost im Russland-Aufstand

April 8, 2014

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Dietmar Moews, am 8. April 2014

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In den wichtigsten Städten, Donezk, Charkiw, Lugansk, der Ostukraine hatten prorussische Kräfte die öffentliche Macht übernommen. Kiew hat dort inzwischen begonnen, mit Staatsgewalt aufzuräumen. Darauf heißt es heute aus Russland:

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Russland warnt Kiew vor einem Bürgerkrieg in der Ukraine.

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Deutschland muss sich von militärischen Geschehnissen in der Ukraine fernhalten:

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1. Deutschland ist militärisch außer Stande sich selbst zu verteidigen, geschweige denn in der Ukraine durch militärische Gewalt eine Ordnung herzustellen oder aufrecht zu erhalten.

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die keine vollwertige politische Gemeinschaft bilden können, weil sie keine gemeinsame Militärpolitik haben und sich darüber auch gegenüber der Ukraine keineswegs einig sind, dürfen sich nicht selbst zersetzen.

Bevormundung der Deutschen durch die USA und das Bündnis in der Nato mit dem Westen ist durch die minderwertige Ausstattung der Bundeswehr ungeeignet deutscherseits bei bündnismilitärischen Einsätzen mitzuwirken, die den Forderungen der Selbstbestimmung der Deutschen nach der geltenden nationalen Verfassung (GG) entsprächen. Kriegsmionisterin Ursula „Zensursula“ von der Leyen: „Die Bundeswehr braucht Drohnen.“

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2. Deutschland sollte sich nicht auf die Seite der ukrainischen Konfliktpartei stellen. Die heutige Ukraine kann kein Konzept für eine zukünftige Integrationspolitik der Ukraine vorweisen.

Es fehlt der derzeitigen Übergangsregierung in Kiew an einer ökonomischen Konzeption, außer auf Pump leben zu wollen.

Es fehlt der Übergangsregierung an einer Ordnungspolitik in der die unterschiedlichen sozialen Bevölkerungsgruppen (z. B. die Russen) der Ukraine in einer rechtsstaatlichen Ordnung und Demokratie mit Minderheitenschutz leben dürften.

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3. Deutschland sollte nicht Kosten für die Ukraine übernehmen. Die fallen jetzt Putin zur Last. Bereits mit der russischen Okkupation der Krim, hat Russland ganz erhebliche Kosten und Schuldabschreibungen übernommen.

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Hilferufe an Putin, militärisch einzugreifen

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Die durch den Aufstand in Kiew an die Macht gekommene Übergangsregierung wird von der russischen Bevölkerung in der Ostukraine abgelehnt. Prorussische Kräfte fordern den Anschluss an Russland. Ein Sprecher hat bereits die unabhängige Republik ausgerufen.

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Nach dem Sturm prorussischer Kräfte auf öffentliche Gebäude in der Ostukraine ist es am Montagabend zu heftigen Auseinandersetzungen mit ukrainischen Sicherheitskräften gekommen. Spezialeinheiten räumten in der Millionenstadt Donezk ein von moskautreuen Kräften besetztes Geheimdienstgebäude. In der Stadt Charkiw räumten Spezialeinheiten ein von prorussischen Aktivisten besetztes Verwaltungsgebäude und nahmen rund 70 Menschen fest.

Laut Internetsender hromadske.tv sei es in der Nacht in Charkiw zu Zusammenstößen zwischen Gegnern und Anhängern der Zentralregierung gekommen. Der Interimspräsident Alexander Turtschinow hatte den Einsatz angeordnet. Er warf Russland vor, es wolle mit Hilfe bezahlter Provokateure die Lage destabilisieren.

In Lugansk leitete die Staatsanwaltschaft ein Verfahren ein, nachdem Aktivisten das örtliche Geheimdienstgebäude gestürmt hatten. Dabei waren am Sonntag mehrere Menschen verletzt worden. Die Miliz in Lugansk wurde in „Kampfbereitschaft“ versetzt. Die Zufahrtsstraßen zur Stadt seien gesperrt. Maskierte im Geheimdienstgebäude sollen die Waffenkammer geplündert haben.

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US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow wollten nach Angaben aus Washington direkt miteinander sprechen. An dem Treffen innerhalb der nächsten zehn Tage sollten auch Vertreter der Europäischen Union und der Ukraine teilnehmen, teilte das amerikanische Außenministerium am Montag mit.

Kerry habe Lawrow dazu gedrängt, sich von den „Separatisten, Saboteuren und Provokateuren“ zu distanzieren. Die USA drohen indirekt: Jeder weitere Versuch Moskaus, die ehemalige Sowjetrepublik Ukraine zu destabilisieren, werde „weitere Kosten“ nach sich ziehen. Und man überlegt laut, ob westliches Militär zur Verstärkung und Sicherung der Ukraine in das Land einrücken sollte.

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Moskau weist Verantwortung zurück

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In der Stadt Donezk hatten die Besatzer des Gebäudes der Gebietsverwaltung am Montag eine souveräne Volksrepublik ausgerufen. Sie kündigten spätestens für den 11. Mai ein Referendum über einen Anschluss an Russland an – nach dem Vorbild der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Zudem forderten die Protestierer Kremlchef Wladimir Putin auf, „Friedenssoldaten“ zu entsenden. Anders als auf der Krim gibt es in den ostukrainischen Gebieten an der Grenze zu Russland aber keine Mehrheit für einen Beitritt zur Russischen Föderation. Zudem hat Moskau die selbst ernannte Vertretung bisher nicht anerkannt und hat auch – im Gegensatz zur Schwarzmeerflotte auf der Krim – keine Truppen dort stationiert.

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Es ist mal wieder, außer militärischer Unfug, seitens des Westens keine Ansage zu hören, was denn überhaupt erreicht werden sollte oder könnte.

Wieder nur: Wir fordern die Bestimmungsmacht für den „Westen“ in der Ukraine. Der Westen sind Israel und die USA. Wir haben gesehen: US-Außenminister John Kerry ist gerade völlig verarscht aus seinen Nah-Ost-Verhandlungen in Israel zurückgekehrt: Denn Israel verhandelt nicht.


Zensursula macht in Krim-Kriegs-Camouflage

März 24, 2014

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am 24. März 2014

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Wer kurbelt pflichtgemäß die Waffengeschäfte, die Kriegsbereitschaft und den Militarismus? „Natürlich“ der Kriegsminister. Das ist heute Zensursula von der Leyen in Berlin. Kaum zu glauben, Zensursula will den Krimkrieg in Bildern. Zensursula fordert deutsche Bundeswehr-Legionäre an der Grenze sichtbar aufmarschiert.

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Dabei wissen wir doch längst, dass Zensursula, auch als IT-Zensursula, schon was von Cyber War, von virtueller Kriegsführung und der angeblichen IT-Demokratiebeschleunigung (ja angeblich nicht nur zum Waffenindustrie-Geschäft, sondern zur Verteidigung), von unsichtbaren Dolphin-U-Booten, von Drohnenkrieg, Manipulation der gegnerischen IT-Abwehr und -Kommunikations- und anderen Kriegstechniken der Fernfuchtelei gehört haben müsste.

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Seit gestern haben wir den Salat mit dieser ehrgeizigen „Kinderporno-Exponentin“ Ursula von der Leyen, damals als Anti-Internetz und Datenschutz-Klamauktreiberin, heute als Bundesverteidigungsministerin im aktuellen Groß-Koalition Kabinett der Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Heute nun haben die deutschen Militärs selbst nachgelegt. Sie fordern die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht, nachdem US-Militärs erklärt hatten, der neue deutsche Berufs-Militarismus ist auch durch die Abschaffung der alten Bundeswehr nicht geeignet, die Sicherheits- und Verteidigungsaufgaben im Militärbündnis zu erfüllen.

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Dr. Dietmar Moews fordert die allgemeine Wehrpflicht aus zwei Gründen:

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  1. Jeder Staat braucht starkes Militär und darf sich kein militärisches Vakuum herausnehmen, weil das Begehrlichkeit schafft. (Selbst die Schweiz kauft momentan für Milliarden den Gripen/Jagdbomber, ohne dafür die ausreichende Flug-Luft überm eigenen Land zu haben).

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2. Nur die allgemeine Wehrpflicht garantiert die hohe soziale Einbindung des Militärs in die Gesellschaft, die lebensentscheidende Urteilskraft und Betroffenheit nicht auf Distanz erlernen könnte: An jeden Familientisch gehören junge Soldaten, Veteranen und Kinder, die Kriegsspiele toll finden, aber ansonsten noch doof sind. Dagegen ist Zensursula unehrlich und deshalb kinderpornografisch auffällig gewesen: Wir sahen sie in deutschen Altersheimen wahlkämpfend über Kinderporno bei den Piraten schwadronieren.

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Lichtgeschwindigkeit 384

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 384

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION und Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss

auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, vor

dem Brandenburger Tor in Berlin, am Dienstag, 1. Juni 2010,

Welt.de, Bild.de, dradio.de, Piratenpartei Deutschland.de,

RP.de, heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: Not my president – I hope nor she is yours:

ZENSURSULA, MUTTER DER NATION. In der angelaufenen

Nachfolgediskussion für die Neubesetzung des Amts des

deutschen Bundespräsidenten brachte Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel die Bundesministerin Dr. Ursula von

der Leyen ins Gespräch.

ZENSURSULA hatte im Bundestagswahlkampf 2009 das

Angstthema Kinderpornografie missbraucht. Zum 700.000

Euro teuren Bundestrojaner fehlen von ZENURSULA jegliche

vernünftige Angaben.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;