Landesverteidigung Deutschlands ist grottenschlecht ZENSURSULA vergeigt

Juli 5, 2018

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Am Donnerstag, 5. Juli 2018

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Haushaltsberatung 2018, dann Morgen schon Haushaltsberatung 2019. Deutschlands Bundesregierung wird vom bayerischen Suppenkasper Horst Seehofer vollkommen davon abgelenkt, was an den Tagespflichten gleichzeitig versäumt wird.

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Nach dem GG und dem daran anknüpfenden Bundeswehrgesetz ist Deutschland dazu selbstverpflichtet, eine militärische Landesverteidigung aufzubauen und zu unterhalten sowie dem Fortschritt gemäß für Verteidigungsfälle bereitzuhalten.

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Da geht es nicht um eine Lavendelblüte und die Invasion der Kohlweißlinge. Sondern militärisch geht es stets um die tatsächlich vorhandenen Bedrohungen.

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Militärische Bedrohungen sind

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EINS von den gefährlichsten Militärtatsachen der Welt bestimmt,

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ZWEI von den empfindlichen und schutzbedürftigen eigenen Gegebenheiten

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DREI und von den selbstzubeherrschenden lebenswichtigen Kommunikationsstrukturen der eigenen deutschen und der partnerschaftlichen Verteidigungseinrichtungen von EU und von NATO.

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Der US-Präsident No. 45 hat alle NATO-Mitglieder aufgefordert die von den USA zu gemeinsamen Beschlüssen gesetzten 2 Prozent Militärausgaben-Steigerungen/Jahr nachzukommen. Das sollen von den USA koordinierte Militärkosten sein, die nicht den Zweck der eigenen Landesverteidigung erfüllen sollen, sondern den weltweiten US-Militär-Imperialismus zu unterfüttern.

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Jetzt hat Deutschland eine eigene Bundeswehr, die mal gerade zu Inlandeinsätzen befähigt ist, IT-politische Demonstranten von der Straße zu fegen, nicht aber die aus Deutschland importierten LEOPARD-Panter der Erdogan-Türkei zu stoppen – falls es denen gelüstet.

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Die deutsche Kriegsministerin ZENSURSULA von der Leyen hat nun also im Entwurf für den Haushalt 2019 4 MILLIARDEN mehr, gegenüber 2018, für die Bundeswehr bewilligt bekommen. Finanzminister SPD-SCHOLZ macht es möglich (Handelsblatt). Hinzu kommen noch einmal 3 Milliarden zusätzlich für die „innere Sicherheit“ (Landesverteidigung gegen die eigenen Bürger – wie schön).

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Für die Statistiker haben wir damit eine Aufstockung um 1,31 Prozent des Wehretats am Bruttoinlandsprodukt (das ist die komplizierte, ungenaue Definition für den Gewinn an Wert durch die Wirtschaft und die volkswirtschaftlichen Gewinnvortäuschungen).

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NATO-Beschluss von 2014 hatte in Wales 2 Prozent Aufstockung gesetzt. Nun wird am 11. und 12. Juli 2018 ein NATO-Gipfel zu diesen Aspekten stattfinden, zu dem US-Präsident No. 45 nach Brüssel einfliegen wird, der bereits „Brandbrief an die NATO-Staaten“ (New York Times) versandt hat, die 2 Prozent unterschreiten. Nur die USA überschreiten 2 Prozent, GB bringt angeblich zwei Prozent usw. sind diese absoluten Summen aber Ergebnis des jeweiligen „relativen“ (BIP) Inlandsproduktes. GB ist wirtschaftlich schwachbrüstig – für GB ist der 2 Prozent-betrag also kleiner als die 1,4 Prozent der Deutschen, die konkret das zweitmeiste Geld für die NATO ausgeben.

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ABER: NATO ist eben nicht deutsche Landesverteidigung im Hindukusch.

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Dietmar Moews meint: Ich bin mein gesamtes öffentliches politisches Leben für Friedenspolitik eingetreten. (Ich war statt Bundeswehr als Rettungssanitäter zehn Jahre bei der Johanniter Unfallhilfe im Katastrophenschutz des Landkreises Hannover tätig). Ich war an er Gründung und Aufbau der GRÜNEN beteiligt (wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, mit sauberem Polizeilichen Führungszeugnis); ich war bei der Piratenpartei der Abrüstngs- und Anti-Kundus-Geschäftsführer und habe stets für eine verfassungsgemäße Landesverteidigung durch unsere Bundeswehr lädiert. Ich habe auch für die allgemeine Wehrpflicht aller Deutschen und gegen deren HURRA-artige Abschaffung durch die absurden Guttenberg- und Zensursula-Propheten publiziert.

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Ich möchte hier erneut, eine Forderung wiederholen, die ich bereits im Jahr 1994 als Beratungspapier für die Grünen im Bundestag erarbeitet hatte:

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Wer seinen Staat von eigenem Militärschutz entleert, schafft ein militärisches Vakuum (nicht Frieden), das geradezu vollautomatisch von außen besetzt wird.

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Oradur seit 1944

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Deutschland braucht eine eigene Landesverteidigung!

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Hierzu sind alle heute vorhandenen Bedrohungen wahrzunehmen, von IT-Technologe und CYBER-WAR, bis Bio- und Chemieangriffstechnologien, von den konventionellen Großheeren wie Russland oder Polen oder Türkei oder USA, wie die Fernlenkwaffen und den beweglichen Abschusseinrichtungen wie Flugzeugen, Flugzeugräger und U-Boote.

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Deutschland soll nach meiner Auffassung alle Anstrengungen beginnen, die stärkste Militärmacht der Welt zu werden. Der Militärmächtige kann eher Frieden erzwingen als der zahnlose Freihandels-Philosoph.

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Alt-Ministerpräsident von Niedersachsen („Celler Loch“) , Dr. Ernst Albrecht, Vater der ZENSURSULA

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Deutschland muss sich also mit Putin, mit Xi Jinping, mit Netanjahu, mit Erdogan und Saudi-Prinzen und mit Trump messen, wenn es um die eigene Selbstverteidigung geht!

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ZENSURSULA ist eine Vollversagerin betreffs Landesverteidigung und Rechsstaatlichkeit. Die militärpolitischen Versäumnisse haben bereits bei Willy Brandt begonnen und wurden seitdem, sowohl bei Kohl wie auch Schröder oder Merkell fortgesetzt.

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Ich hoffe nicht, dass deutsche Landesverteidigung erst von Reichsdeutschen oder NPD-Resten entdeckt wird, oder daß die orthodoxen CDUler der AfD damit die Wahlen – mithilfe der LÜGENPRESSE – gewinnen werden. Der Joker steckt doch bei RTL, bei Springer und Burda, bei Bertelsmann und bei der Funke-Gruppe längst im Ärmel.

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Wie ignorant sind eigentlich die staatlichen Medienschranzen, hier Alles mitzuschaukeln, was ihnen Quote verheißt?

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BMVg Ursula von der Leyen als Bundeswehr-Kriegsministerin mit Legionärskrankheit

Mai 10, 2017
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Vom Donnerstag, 11. Mai 2017

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STRANGERS- The Kinks G C F G Where are you going I don’t mind C F G I’ve killed my world and I’ve killed my time C F G So where do I go what do I see C F G I see many people coming after me C F E So where are you going to I don’t mind Am Am/G F C If I live too long I’m afraid I’ll die F C E So I will follow you wherever you go Am Am/G F C If your offered hand is still open to me CHORUS: E E7 Am F Strangers on this road we are on C G C C/B F C G We are not two; we are one C F G So you’ve been where I’ve just come C F G >From the land that brings losers on C F G So we will share this road we walk C F G And mind our mouths and beware our talk C F E Till peace we find tell you what I’ll do Am Am/G F C All the things I own I will share with you F C E And if I feel tomorrow like I feel today Am Am/G F C We’ll take what we want and give the rest away …CHORUS C F G Holy man and holy priest C F G This love of life makes me weak in my knees C F G And when we get there make your play C F G Cos soon I feel you’re gonna carry us away C F E In a promised lie you made us believe Am Am/G F C For many men there is so much grief F C E And my mind is proud but it aches with rage Am Am/G F C And if I live too long I’m afraid I’ll die …CHORUS E E7 Am F Strangers on this road we are on C G C C/B F C G C We are not two; we are one (from Lola vs. Powerman and the Moneygoround, 1970) .

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Dave Davies hat es im Alter von 22 Jahren komponiert und getextet. The KINKS haben es 1970 gespielt.
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Und jetzt zur Bundeswehr und das dümmliche Gerede von heute, 10. Mai 2017, von TRADITION – wenn jemand ein Wehrmachts-Soldatenphoto seines Großvaters von 1940 auf der „Stube“ am Brett hängen hat. Oder wenn ein MAD-Dienstler wesentliche Regelverstöße nicht dokumentiert und weitermeldet – und er wird abgemahnt oder entlassen. (Ein deutscher Berufssoldat darf Mitglied einer politischen Partei sein – in der Linkspartei, bei den PIRATEN, in der CDU, auch in der NPD oder der AfD usw. das zählt zum bürgerlichen Recht für jeden Deutschen):

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Mit der absurden Propagandalinie der deutschen Blockparteien – so nur möglich, wenn es keine Opposition gibt -, dass die Bundeswehr die „Allgemeine Wehrpflicht“ aufgeben musste, stattdessen jetzt eine „Fremdenlegion“ als US-Vasallen und Weltpolizei die deutsche Welt-Hybris mit Waffengewalt auszubauen, wurden alle sozialpsychologischen Führungsargumente aufgegeben, die unter dem Leitkultur-Satz „Staatsbürger in Uniform“ quasi jede Familie unmittelbar oder mittelbar mit der deutschen Wehrpflicht-Bundeswehr verbunden hatte.

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Jetzt haben wir also das Arbeitslosenpotential der Beitritts-Neuländer der alten DDR als gutverdienende Kriegseinsätzler und deren hohe Intelligenz hinsichtlich Leitkultur, Citoyenwesen und Lebensstil eingehandelt, wonach es nur einen Satz in der Literatur gibt:

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Den Umsatz.

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Vulgärmaterialismus und Berufssoldaten-Kameradschafts-Rituale, mit Pin-Up im Spint und Mutproben durch Alkohol, Computer-Ballerspiele, Kampfsport und Landser-Witze-Hefte aus der großen Zeit deutschen Kriegsunwesens der Attacke. Mit Friedensdienst oder Wehrdienstverweigerung hat das längst gar nichts mehr im Sinn der Freiwilligen, die auf Leben und Tod ihren Lebenserwerb suchen.

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Dass es bei der heutigen Bundeswehr Kriminelle gibt – wie in jedem Berufsfeld – ist nicht überraschend. Dass es bei der Bundeswehr Dienstverpflichtete gibt, die vulgärmaterialistischer rechter Folklore als „Berufsethos“ ihrer unerlässlichen Kampfmoral ansehen, dürfte noch einleuchten.

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Dafür gibt es die Statuten und das Gesetz, dem die Soldaten unterstehen und das kontrolliert und gesteuert wird, einschließlich der parlamentarischen Überwachung, einschließlich eines Wehrbeauftragten sowie der üblichen Befehlshierarchie, die jedes Militär braucht und hat.

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So werden kriminelle Soldaten oder solche, die den Verhaltensrahmen verfehlen, gestoppt, korrigiert, bestraft oder gar entlassen.

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Hier hat man jetzt allerdings die Lage des WAHLKAMPFJAHRES ergriffen, um einen Skandal hochzuhypen, bevor die angängigen Ermittlungen und Prüfungen ihren militärbehördlichen Gang genommen haben, um die Bundeswehr-Ministerin krank zu schießen.

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Dabei springt erneut die LÜGENPRESSE mit aller Vehemenz in die propagandistische Bresche, um die Wahlkampf-SPD als echte Konkurrenz und zu mehr als nur Mehrheitsbeschaffer einer großen Koalition für die CDU/CSU aufzubauen.

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Wie krank dann ein SPD-Militär-Sprecher herausstellen zu sollen meint:

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Die Ministerin von der Leyen ist ja nicht erst seit Kurzem im Amt, sondern inzwischen hatte sie dreieinhalb Jahre Zeit gehabt, Fragen der „Inneren Führung“ und auf die Nazi-Zeit rückgreifenden Modeartikel dummer Jungsöldner oder auch von grau gewordenen alten Wölfen im Offiziersrang auf eine leitkulturelle Grundeinstellung des Jahres 2017 zu bringen.

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Ja, prima. Für alle dreieinhalb Jahre alte Berufssoldaten mag das zutreffen – für DDR-sozialisierte Arbeitslose aus PEGIDA, Reichsdeutsche oder Heimatschützer kann die Führung der Regierung nur auf Ausbildungsnormen und Kontrollen bauen sowie Regelbrecher nachhaltig korrigieren lassen.

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Dietmar Moews meint: Ich bin kein Freund der verlogenen ZENSURSULA, die mir als Pirat im Wahlkampf 2009 Kinderporno in die Schuhe schob, die die NSA-TOTAL-Überwachung unterstützt und deren Schlauheit gefährlich scheint.

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Hinsichtlich der akuten Bundeswehrproblematik, sind drei Aspekte deutlich.

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EINS Warum behaupten die Blockparteien uni sono, dass es kein zurück zur Allgemeinen Wehrpflicht gibt? Warum steht auch CDU-Ursula von der Leyen völlig einseitig gegen die Allgemeine Wehrpflicht, um sich dadurch FREMDENLEGIONÄRE an Land zu ziehen?

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ZWEI Rechtsbrecher, gegebenenfalls terroristische Kriminelle oder gar Netzwerke gegen die staatliche deutsche Ordnung, werden erkannt und hochgenommen.

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Es gibt einen bewährten Katalog von Ordnungsstrafen und Erziehungsmaßnahen für dumme Soldaten, die ihre Verpflichtung nicht kennen oder vergessen – da gibt es viel gute Trainingsmethoden für eine gute soldatische Bereitschaft zur Landsverteidigung und zur sportlichen Ertüchtigung.

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Die Begriffsverwendung RECHTSEXTREME ist definitiv für RECHTE GEWALTTÄTER zu verwenden. So mag es jetzt mehrere entdeckte RECHTSEXTREME bei der Bundeswehr geben, deren Karriere zu ende gehen wird.

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DREI Die SPD-Propaganda von RECHTSEXTREME UNTERWANDERUNG und NETZWERKE (etwa per E-Mail?) unter der Verantwortungs- und Führungsschwäche der Ursula von der LEYEN ist blanker UNFUG.

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Denn – hatten wir Deutsche bis vorletzte Woche einen rechtsextremen Militärputsch zu befürchten? –

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Ist unsere heutige Bundeswehr-LEGIONÄRS-TRUPPE eine fünfte Kolonne der AfD, von Le Pen und von PUTIN? Welche Skandalierung erlaubt sich die deutsche LÜGENPRESSE? Insbesondere die staatlichen Sendeanstalten. ZDF- und ARD-Fernsehen sind doch völlig idiotisch, wenn sie in den Hauptnachrichtensendungen von rechtsextremistischen Netzwerken und von der verantwortungslosen Amtswaltung der Ministerin von der Leyen reden.

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Die allgemeine Wehrpflicht muss wieder her. Das Bundeswehrgesetz, das Grundgesetz und das THEMA „Landesverteidigung“ müssen neu in die Wahlkampf-Debatte hineingezogen werden. Nur das gefällt der LÜGENPRESSE nicht.

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Vorletzter Zapfenstreich der Bundeswehr für Bundespräsident Gauck

März 18, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7211

von Sonnabend, 18. März 2017

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Erschöpft haben die Chefredakteure der Massenmedien in Deutschland ihre letzten Worte zum ausscheidenden Bundespräsident Joachim Gauck publiziert.

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Gestern, am Freitag, 17. März 2017, trat die Ehrenformation der Bundeswehr samt Militärorchester und die amtierende Verteidigungsministerin Dr. von der Leyen, am Schloss Bellevue, dem Berliner Sitz des Bundespräsidenten an, um den Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundespräsident Dr. hc. mult. Joachim Gauch aus dem Amt zu präsentieren.

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Bei gutem Wetter, noch mit Winterkleidung und feierlich beleuchtetem „Bellevue“, standen Gauck und seine Frau in gutem Schuss vor den Kameras und nahmen die Ehrung entgegen, wie es sich gehört.

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Dietmar Moews meint: Außer dem Deutschlandfunk, Köln, und dem Kommentar der Chefredakteurin BIRGIT WENTZIEN, erhielt dieser Zapfenstreich keine weiteren massenmedialen Heraushebungen.

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In den Abendnachrichten wurde dieser Zapfenstreich ganz nach hinten gesetzt, mit kaum einem Takt dauerndem symbolüberladener Militärmusik-O-Ton:

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„Freiheit, die ich meine – über sieben Brücken musst du geh‘n.“

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Das mag so als geistiges Niveau eines evangelischen Gemeinde-Diakons genügen, ist aber gelinde gesagt – Unfug. Für das witzige Eight days a Week der Beatles – wenn schon das Zahlenspiel auf die Siebentage-Woche anspielen soll  –  hat Gaucks Philosophie-Bildung anscheinend nicht ausgereicht:

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Wieso über sieben Brücken? – weil die Katze sieben Leben hat?

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Dem Deutschlandfunk scheint der DDR-Lutheraner, der die Freiheit der Menschheit bis zum 9. November 1989 in fester Loyalität zur SED verteidigte, um danach befreit zu den Befreiten überzulaufen, diesen Rückblick nicht wert zu sein. Birgit Wentzien blickte folglich nach vorne und lobte Joachim Gaucks Bundespräsidenten-Arbeit, der besonders in seinen zusammenfassenden Abschiedsreden seine Betonung auf FOLKLORE und den Unterschied zwischen gehabtem Befreiungsgefühl und gegenwärtiger Freiheit herausheben zu sollen meinte.

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Birgit Wentzien weiß, was uns Deutschen Alles an Personalmissgeschick unter Merkel passieren kann – und damit gebe ich ihr tatsächlich Recht – Gauck war nicht so schlecht, wie er hätte sein können und nicht so schlecht, wie andere vor ihm.

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Denn, wer als Bundespräsident, wie KÖHLER, alle Zusammenhänge der Weltfinanz aus eigener Insiderkompetenz kennt, aber nicht vor dem CRASH 2008 warnen wollte, ist ein Verräter am Volk.

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Wer, wie Wulff, zu Handgreiflichkeiten gegenüber einem Publizisten kam, musste wegen ERDOGANISMUS entlassen werden – dem Wulff durch Rücktritt lediglich zuvorkam. Man soll ihn jetzt nicht zum Guttenberg machen.

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Wer, wie Johannes Rau, wirklich ahnungslos vor der anschwellenden IT-Revolution, als Bundespräsident hätte IT-AUSRUFE-Zeichen setzen müssen, aber wegen Blindheit versagte, war damit durchgefallen.

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Wer wie Steinmeier den Bremer Türken Murat Kurnaz vier Jahre zu lange in GUANTANAMO in rechtsfreier US-Folter hängen ließ, hat bereits seinen Vorschuss weg.

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Und so trifft es auch Joachim Gauck. Gauck hat bis heute nicht begriffen, wie epochal und überlebenswichtig wäre, den Menschen die Funktionen der IT-Lebensveränderung der Erleichterung und Selbsterleicherung der Erleichterung unter Strukturen der IT-Kompetenz anzukündigen! – der hat das wichtigste Zeichen seiner Zeit voll vergeigt.

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Da hilft nicht, wenn er das Wort Freiheit herausstellt.

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Im Tao-Te-King des Laotse ist selten die Rede von Freiheit, wenn es nämlich um Lebenserhaltung geht. Denn Alles kostet. Wollen wir Menschwerdung und Selbsterleicherung und Befreiung von IT-Bildung, dann zahlen wir für die „Blödheit der Freiheit des Gauck“:

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Roboter übernehmen die Cyborgs – hier ist IT-Freiheit ohne IT-Bildung unmöglich.

 

Aller guten Dinge sind „Einmal ist Keinmal (einmal fünf Jahre Bundespräsident: „Auf einem Bein kann man nicht steh‘n“).

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Doppelt genäht hält besser“

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Aller guten Dinge sind Drei

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Vier Ecken hat der Tisch, an jeder Hand fünf.

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Sieben Löcher bohrten Flugs, der Kaiser des Südmeers, und Stracks, der Kaiser des Nordmeers, Urdunkel, dem Kaiser der Mitte, denn er hatte keines. (Laotse)

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Null, machte der Türke mit dem Tabaksrauch seiner Feinschnittpfeife in die Luft (nach Schnabelewobski und Heine).

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Generalklausel Bundeswehrexperten und Dr. plag. Von der Leyen

August 6, 2016

Lichtgeschwindigkeit 6703

Vom Sonntag, 7. August 2016

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KURZ VORAB:

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EINS: Dr. Dietmar Moews hält die derzeitig von der deutschen Kriegsministerin Ursula ZENSURSULA von der Leyen reklamierte „Verfassungsänderung“, die Bundeswehr auch hoheitlichen innerstaatlichen Einsatzrechten zu widmen, für reine PROPAGANDA.

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Von der Leyen und ihre CDU-Unterstützer dieser Initiative täuschen Aktionismus und Handlungsfähigkeit vor, angeblich die angängigen Unsicherheit und die terroristischen Bedrohungen mit „sicherer Hand“ führen zu können. Es ist reine Propaganda. Es soll der Selbstaufwertung dieser fragwürdigen PLAGIATS-Doktorin ZENSURSULA dienen, die möglichst m. E. schnell verabschiedet werden sollte.

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ZWEI: Die Bundeswehrexperten können keine Relevanz einer Verfassungsänderung erkennen – allerdings sollte die Bundeswehr die Etwaigkeit ausreichend üben, falls Notstandseinsätze oder Katastrophenfälle in die Zuständigkeit der Bundeswehr fallen, was auch nach heutigem Recht vorkommt.

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DREI: ZENSURSULA ist wesentliche Ursache der Unsicherheits-Stimmung in der deutschen Führungsproblematik.

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Frau von der Leyen führt einen satzungswidrig verliehenden Doktortitel nach wie vor zu Unrecht. Bedingung für das Tragen eines Doktortitels ist die Publikation einer den geltenden Gutachterkriterien gemäße Publikation einer Dissertation. Eine solche Publikation hat Frau von der Leyen nicht vorzuweisen. Ihre sogenannte Doktorarbeit besteht nicht nur zu weiten Teilen aus Plagiaten (nicht gekennzeichneten abgeschriebenen Texten anderer Autoren), sondern sie erfüllt nicht das Generalkriterium, ein „Beitrag zur Wissenschaft“ zu sein. Ein Beitrag zur Wissenschaft muss geeignet sein, wissenschaftlich verwendet und weiter zitiert zu werden. Doch bei Ursula von der Leyen sind zu weiten Textteilen und Aussagen keinerlei Quellenangaben publiziert, die ein nachfolgender Wissenschaftler finden und nachschlagen könnte – weil es keine ordentliche Zitation gibt. Man kann ihre sogenannte Doktorarbeit nicht vorschriftsmäßig wissenschaftlich benutzen, weil der Text nicht zitierbar ist.

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Bildschirmfoto vom 2016-03-24 03:08:55

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Ohne Publikation, kein Doktor. Da steht der Rechtsstaat im Wege. Selbst die Autonomie der hannoverschen Hochschule ist nicht berechtigt, die geltenden Promotionsgrundregeln der wissenschaftlichen Publikation zu beugen oder zu brechen, wie hier bei ZENSURSULA geschieht.
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GENERALKLAUSEL:

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Mit der Kapitulation der deutschen Reichsführung als Schlusspunkt des deutschen Hitlerkrieges gegenüber den vier Sieger-Alliierten, Sowjetunion, USA, Großbritannien, Frankreich, am 9. Mai 1945, waren die Voraussetzungen für die Nachkriegsregelung völlig einseitig in Händen der Sieger:

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Neben allen Einzelheiten der allgemeinen Regeln und den jeweiligen Besatzungszonen wurden Deutschland von den Siegermächten Sühnepflichten auferlegt, es wurde keine Friedensordnung und kein Friedensvertrag gefasst und es wurde für die Dauer dieses „Kapitulations-Waffenstillstand eine völkerrechtlich verbindliche „GENERALKLAUSEL“ der vollkommenen politischen Bevormundung der deutschen Bürger in den Besatzungszonen, durch die jeweilige Besatzungsmacht festgelegt. Das gilt durch mehrere Vertragsschlüsse hindurch bis heute.

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Russland, Rechtsnachfolger als Siegermacht für die russisch besetzte „Ostzone“, ab 1948 DDR, gab die GENERALKLAUSEL-Bevormundungs-Anrechte mit den sogenannten 4+2-Verhandlungen im Jahr 1991 auf. Dem völkerrechtlich ausgehandelten Beitritt der DDR-Bürger, durch freie Wahlen zur ersten Bundesrepublik Deutschland – bestehend aus den drei weiterhin von den fortdauernden Generalklauseln bevormundeten „Westzonen“ – entstand eine erneut verschiefte Rechtslage. Denn nun unterstanden die ehemaligen DDR-Bürger nicht länger einer russischen Generalklausel (aus 1945), sondern sie wurden rechtlich Bestandteil der Bundesrepublik als Nachfolgestaat des Dritten Reichs, samt allen geltenden vertraglichen Bindungen.

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Die DDR-Bürger waren mit dem Beitritt EU-Bürger, NATO-Bürger und was inzwischen Alles hinzugekommen ist. Weder SWIFT noch TTIP, noch die deutsche EU- und EURO-Politik sind von der GENERALKLAUSEL unabhängig.

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Soviel muss man bedenken, wenn die Angleichung der Verfassungslage nach dem geltenden GRUNDGESETZ diskutiert wird. Wenn die Rede von der Anpassung der deutschen Verfassungsordnung, gemäß den Rechten des Militärs der USA nach der US-Verfassung und dem französischen Militär, handelt.

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Gemäß der fortgeltenden GENERALKLAUSEL haben die alten Allierten ohnehin Recht, deutsche Militäraktivitäten zu bestimmen und sei es durch das Recht, jederzeit in Deutschland Hoheitsrechte auszusetzen und Besatzungsrecht anzuwenden.

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Eine neue „Bundeswehr-Verfassung“, die samt „Bundeswehrgesetz“ auf Ausweitung der hoheitlichen Einsatzfelder der Bundeswehr, auch innerhalb Deutschlands, zielen, ist also reine Kosmetik der bestehenden Bevormundung.

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Dietmar Moews meint: Nach der heute geltenden Verfassungslage (GG+Bundeswehrgesetz) soll die Bundeswehr Deutschland verteidigen, nach außen hin, bei militärischen Angriffen aus dem Ausland, wenn nötig auch im Hindukusch. Auch wenn es immer wieder Klagen über den Zustand, über die Ausstattung der Bundeswehr gibt, Fakt ist:

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DLF-Mario Dobovicek trug am 6. August 2016 vor:

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176.000 Männer und Frauen dienen bei der Truppe, beim Heer, bei der Luftwaffe, der Marine und in den unterstützenden Verbänden. Sie tragen Waffen, sind gut ausgebildet und sie könnten auch im Innern eingesetzt werden, zum Beispiel bei Terroranschlägen in Deutschland. Die Grenzen dafür sind eng gesteckt und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Truppe dafür bald mehrere Szenarien üben lassen. Wie die aussehen sollen, ist aufgrund der engen Grenzen politisch umstritten.

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Wir haben schon einige Stichworte gehört, das Weißbuch etwa, die engen Grenzen des Grundgesetzes.“

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Thomas Wiegold ist Bundeswehrexperte und Verteidigungsjournalist. Wiegold betreibt den Blog Augengeradeaus.net:

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Die Bundeswehr im Innern … Vom Schleppen von Sandsäcken bei Flutkatastrophen mal abgesehen – was darf die Bundeswehr bei Einsätzen in Deutschland?

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Das Bundesverfassungsgericht hat 2012 entschieden, bei einem besonders schweren Unglücksfall darf die Bundeswehr auch hoheitlich tätig werden im Inland. Und die gesamte Bundesregierung hat das jetzt in diesem Weißbuch –  –, in dem Weißbuch vor drei Wochen so interpretiert: Das gilt auch für terroristische Großlagen. Und dem haben ja auch die SPD-Minister, also der Außenminister, der Justizminister, auch der Vizekanzler zugestimmt, weil es ja ein Dokument der ganzen Bundesregierung ist.

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Das heißt, im Grundsatz ist sich diese Koalition eigentlich einig, jetzt geht es um die Details, um die Interpretation: Wann ist es ein besonders schwerer Unglücksfall, wann ist es so katastrophisch, wie das Verfassungsgericht gesagt hat, dass die Bundeswehr eingesetzt werden sollte und kann? Im Grundgesetz steht auch das Stichwort innerer Notstand“

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Gegen diese sachliche Erwägung erklärt zu Bundeswehreinsätze im Inneren der CDU-Politiker und frühere Kriegsminister Rupert Scholz: „Man muss Rechtssicherheit haben“.

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Scholz im DLF, am 6. August 2016 zu Dirk-Oliver Heckmann:

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Um Rechtssicherheit zu erhalten, solle das Grundgesetz angepasst werden … Das Bundesverfassungsgericht habe unklare und lebensfremde Voraussetzungen für den Einsatz der Armee im Inland genannt.“

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Scholz betonte, nur die Bundeswehr könne mit ihren Mitteln auf Szenarien wie schwere Terroranschläge, Flugzeugentführungen oder Angriffe beispielsweise mit chemischen Kampfstoffen reagieren. „In solchen Fällen ist die Polizei eindeutig mit ihren Mitteln überfordert“, erklärte der CDU-Politiker.

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In anderen Ländern wie den USA und Frankreich, die ebenfalls vom Terrorismus bedroht würden, sei der Einsatz der Armee im Inneren selbstverständlich. Zudem sei die Entscheidung zwischen innerer und äußerer Sicherheit nicht mehr so klar.

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Diese Kausierungen werden seit dem Amoklauf von München aufgehetzt.Eine Debatte um die Frage, ob die Bundeswehr auch im Innern eingesetzt werden soll oder nicht bei schweren Terroranschlägen wie dem von Paris zum Beispiel. Als die Lage noch unklar war in München, da hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Feldjägereinheit und Sanitäter vorsorglich in Alarmbereitschaft versetzen lassen und hat ihre Forderung nach einem Bundeswehreinsatz im Innern erneuert. Union und SPD hatten sich ja zwar nicht auf eine Grundgesetzänderung einigen können, im neuen Weißbuch hatte die Bundesregierung aber sich auf die bestehenden Möglichkeiten hingewiesen und gemeinsame Übungen zwischen Polizei und Bundeswehr angekündigt.

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DLF-Heckmann am 6. August 2016:

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Was also darf die Bundeswehr im Innern heute schon, was sollte sie können und weshalb soll dazu eine Änderung des Grundgesetzes nötig sein?

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In welchen Fällen darf denn – Stand heute – die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden?

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CDU Rupert Scholz:

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Das ist im Grunde unklar. Die klassische Unterscheidung, von der auch das Grundgesetz ausgeht, ist die: Innere Sicherheit ist eine Frage der Polizei, die äußere Sicherheit ist eine Frage, eine Zuständigkeit der Bundeswehr. Das Ganze ist relativiert worden verfassungsrechtlich über die Änderung des Artikel 35 Grundgesetz, wonach die Bundeswehr in bestimmten Bereichen, nämlich bei sogenannten Katastrophenfällen oder besonders schweren Unglücksfällen Amtshilfe leisten darf auch im Inneren. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu gesagt, dass auch Terroranschläge von besonderer Schwere einen Katastrophenfall darstellen können, aber das Ganze doch relativ im Dunkeln gelassen. Umso mehr deshalb, als das Bundesverfassungsgericht eine ganz merkwürdige Zusatzqualifikation gefordert hat, nämlich dass die Bundeswehr oder der Einsatz der Bundeswehr in solchen schweren Katastrophenfällen vom gesamten Bundeskabinett entschieden werden muss, obwohl eigentlich nach Grundgesetz sogar im Kriegsfall der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin alleine den Oberbefehl hat. Also eine schwer nachvollziehbare Entscheidung. Zumal, wenn ein solcher Katastrophenfall da ist, dann die zeitlichen und die möglicherweise äußerst umständlichen, schwierigen Regelungen erst zu ergreifen, das ganze Bundeskabinett einzuberufen, das ist eigentlich nicht nachvollziehbar.“

 

„…Kriegsführung. Das heißt, die tatbestandlichen Unterscheidungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit, die sind längst ins Schwimmen geraten. Die sind nicht mehr so klar, dass man auf der einen Seite sagt, das ist innere Kriminalität, innere Sicherheit also gefordert, Polizei gefordert, oder es ist ein militärischer Angriff von außen, Stichwort Verteidigungsfall, Stichwort Bundeswehr gefordert. … wenn solche terroristischen Anschläge, die der IS als Krieg vielleicht auch versteht und formuliert, wenn die mit gleichsam militärischen Mitteln laufen – ich nenne noch einmal die ganz besonders schlimmen Beispiele chemischer, biologischer Kampfstoffe –, dann bleibt uns gar nichts anderes übrig, als hier die Bundeswehr mit ihren Möglichkeiten einzusetzen. Denn Bundeswehr wie Polizei sind insgesamt für die Sicherheit unserer Bevölkerung verantwortlich….“

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Das ist keineswegs unklar. Was Rupert Scholz behauptet, ist irreführend und er selbst hatte das als Minister ebenfalls praktiziert, wie es noch heute ist. Er kann keine konkrete greifende Gefahren-Problematik beschreiben, die durch eine Kompetenzausweitung der Bundeswehrzuständigkeit im Grundgesetz substantiell besser würde.

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Stattdessen ginge die eindeutige klare Definition der innen- und ordnungspolitischen Zuständigkeit durch die Länder-Innenminister sowie den Bundesinnenminister bzw. die Bundeskanzlerin – aber eben nicht für den für die Landesverteidigung nach Außen zuständige Bundeswehr-Verteidigungsminister in der NATO und unter der GENERALKLAUSEL, in Anwendung der kriegetreibenden USA.

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Auch beim OEZ-München war die Bundeswehr bereits in Einsatzstellung gegangen – doch die Regie hatte nicht der Kriegsminister, sondern der Münchener Polizeipräsident, der bayerische Innenminister, die SOKO, der bayerische Ministerpräsident und die Bayerische Landesregierung. S. REICHT.

 

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ISRAEL Das Rambam-Krankenhaus in Haifa: Größtes Bunker-Hospital der Welt

Februar 16, 2016
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vom Dienstag, 16. Februar 2016

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Heute, Dienstag, 16. Februar 2016, findet in Berlin ein Besuch der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und Israel statt.

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Dieses Treffen ist ganz knapp vor der wichtigen E U-Sitzung terminiert: Deutschland bekommt gesagt, was erwartet wird!

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Jüdische Allgemeine Nr. 6/16 / 11. Februar 2016, Titel:

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„BUNKER: Die RAMBAM-Klinik …“

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Jüdische Allgemeine Nr. 6/16 / 11. Februar 2016, Seite 3, von Katja Ridderbusch:

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Klinik in der Tiefgarage. ISRAEL Das Rambam-Krankenhaus in Haifa ist mit 2000 Betten unter Tage das größte Bunker-Hospital der Welt“

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Katja Ridderbusch in Jüdische Allgemeine, Seite 3, vom 11. Februar 2016

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Seit vielen Jahren fordere ich eine verfassungsgerechte Auslegung der deutschen Bundeswehr zur jeweils zeitgemäßen Landesverteidigung. Stattdessen hat man die Bundeswehr quasi abgeschafft. Deutschland finanziert jetzt internationale Söldner-Einsatztruppen, je nach Willigkeit von den deutschen Vormündern abzurufen.

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Wer weiß, welches Unheil von havarierten Atom-Kraft-Anlagen ausgeht, müsste erkennen, wie sabotageanfällig diese Unheilsorte in Deutschland netzartig verteilt sind. Die Cyber War-Techniken oder – ganz banal – bewaffnete Drohnen machen Deutschland unverteidigbar und erpressbar.

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Dietmar Moews meint: Israel, das an die Zähne bewaffnet, die ganze Welt bedroht, folglich auch nicht geachtet, sondern nur gefürchtet wird, macht eine militärische Rechnung auf, die in irgendeinem Ernstfall – sei es ein Missverständnis oder ein Unfall – angesichts des sehr kleinen geografischen Flickenteppichs, den Israel in Palästina bildet, nicht zu verteidigen ist. Unterirdische Lazarete könnten hilfreich werden.

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Darin ähneln sich Deutschland und Israel:

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Deutschland schließt Verträge und treibt Handel und Austausch.

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Israel macht Waffenlärm und betreibt Massaker mit Drohnen, Atomwaffen, unsichtbaren U-Booten, Geheimdienst und weltweiter Propaganda, ohne verfassungsgemäße Staatsgrenzen und, aber:

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Israel baut unterirdische Hospitäler und erklärt:

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Beim nächsten Krieg können wir uns nicht mehr auf das Glück verlassen“ – Vize-Klinikchef Shiman Reisner in der Jüdischen Allgemeinen.

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Hier steht Bett an Bett. Hier gibt es keine Privatsphäre“ – Krankenschwester Liora Utitz in der Jüdischen Allgemeine:

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Im dritten Untergeschoss werden Verletzte versorgt.“

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Und was redet ZENSURSULA? – Doktortitel als Plagiat kann Umstände machen.

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NATO-Militärminister-Treffen in LONDON

Februar 10, 2016
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Vom Mittwoch 10. Februar 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-01-08 13:41:44

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Heute, Mittwoch, 10. Februar 2016, treffen sich NATO-Militärminister in LONDON.

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THEMA ist:

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Wollen NATO-Staaten, wollen europäische NATO-Staaten, will die NATO als >Nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft< in die Flüchtlingsgeschehnisse im Ägäischen Meer militärisch eingreifen?

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Will die NATO mit Marinekräften, unter dem Vorwand der Bekämpfung des „Menschenhandels“ und der „Schleuserkriminalität“, mit einem selbsterteilten Militärmandat auf See eingreifen, um das EU-Schengen-Grenzregime zu unterstützen? – sowohl Griechenland wie auch Türkei sind NATO-Mitglieder.

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Will die NATO mit Luftwaffenkräften eingreifen?

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Jedenfalls würde die NATO in die ordnungs- und sicherheitspolitischen Belange der Europäer und der Europäischen Union „einmischen“.

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Dietmar Moews meint: HAUPTTHEMA aus deutscher Sicht müsste allerdings die deutsche Unfähigkeit, Verteidigungsaufgaben Deutschlands zu erfüllen, sein.

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Die heutige Bundesrepublik Deutschland ist in fünferlei Hinsicht völlig unfähig zur Selbstverteidigung. Die Bundeswehr ist mangels militärischer Fähigkeiten kaum noch teilnehmender Partner der NATO auf Augenhöhe.

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EINS Deutschland ist militärisch nicht souverän, sondern gemäß der völkerrechtlichen Bevormundungs-Klausel von den drei ehemaligen Westalliierten generell militärisch besetzt: USA, Frankreich und GB stehen nach wie vor rechtlich – insbesondere militärpolitisch – über der deutschen Bundesregierung.

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ZWEI Die deutsche Bundesregierung, die StaMoKap-Parteien in der Großen Koalition, haben kein Selbstverständnis dafür, Deutschland als Nationalstaat mittels der Bundeswehr, im Rahmen des Verfassungsauftrags zur Landesverteidigung, überhaupt verteidigungsfähig zu halten.

Die Bundesregierung redet von der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und der neuen Söldner-Bundeswehr als deutsche Sonder-Einsatzfähigkeit zum Einsatz durch Militärherren der USA bzw. der NATO, überall in der Welt

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DREI Das deutsche Volk denkt überhaupt nicht an die Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr. Die eigene Verteidigungsbereitschaft ist infolge der langjährigen Bevormundung durch die Kriegs-Siegermächte vollkommen von einem Gemeinschaftsbild einer „Nation“, eines „Volkes“, einer „Staatsräson“ geprägt, das eine angemessene Verteidigungskraft sozial-psychologisch überhaupt verhindert.

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Während die Nationale Volksarmee und damit die Kampfkraft der früheren DDR, nach 1989 zerfallen ist, hat die Bundeswehr – ohnehin vom Generalklausel-Besatzungs-Mündel zum NATO-Waffenkäufer – die Verteidigungsbereitschaft vollkommen aus einer militärischen Führung entlassen und einer Fühlung anheimgestellt, die die Luftwaffe Übungsflüge mit amerikanischen Waffen in Kanada fliegen lässt.

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Deutsche ATOM-KRAFTWERKE gegen Sabotage verteidigen? Dafür liegen nicht mal Pläne vor, geschweige denn Waffen? technisch relevante Drohnenabwehr? – Keine.

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VIER Deutschland hat außer einigen Sonderkommandos kaum einsatz- und landesverteidigungsfähige SOLDATEN.

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Aktuell hat die Bundeswehr insgesamt einige Tausend Soldaten in Kriegseinsätzen fremder Kriege – in Mali, in Afghanistan, in Syrien, bei Piratenjagd im Atlantik und Pazifik.

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FÜNF Die Bewaffnung der Bundeswehr ist weder zur Landesverteidigung geeignet (AWACS-FLÜGE?), noch sind ausgebildete Truppenstärken und Fachlichkeit zur militärischen Verteidigung Deutschlands vorgehalten.

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Hört man die beschwichtigenden Reden der Doktor Zensursula, wie die Bundeswehr vom G36 zum Tornado, von den Drohnen zu den CyberWar-Techniken, der Internetz-Militär-Instrumentalisierung – und bezieht die Militärbereitschaft der deutschen Freunde, Partner und Opponenten – muss man wirklich zur Akzentuierung des deutschen PAZIFISMUS die Testbundeswehr auflösen.

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Das NATO-Treffen in London wird die Schwäche der NATO-Staaten und das militärische INSEL-Dasein der USA und ISRAELs ansprechen müssen.

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Deutschland wird erneut davonkommen, indem einfach Bezahlgelder versprochen werden.

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Deutschland benimmt sich wie die Schweiz, denen ein neues Jagdflugzeug „Gripen“ doch irgendwie zu teuer scheint, wenn sich der Staat doch sowieso keine taugliche Luftverteidigung zulegen will. Und Deutschland will ja angeblich – ähnlich wie die Schweiz – keinen Angriffskrieg führen, fliegt aber aktuell Kriegseinsätze über Syrien und Irak. Das Bergland Schweiz hat eigene Militärbedingungen – das Bergland Berlin ist überhaupt nicht auf Krieg gestimmt.

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Dänemark – nicht EU-Mitglied, aber NATO-Gründer – hat heute von den rüstungstechnischen Rückständen der NATO gesprochen und wird auch an einem NATO-Einsatz in der Ägäis mitwirken.

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OFFENER BRIEF: Lieber Willi Steul

Dezember 17, 2015
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Vom Donnerstag, 17. Dezember 2015

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Dr. Dietmar Moews – Autor von 6113 LIchtgeschwindigkeiten mit über 1.000.000 Nutzern

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Mit Ihrem Auftritt am 16. Dezember 2015, als Intendant Dr. Willi Steul in der Sendung:

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Deutschlandfunk auf dem Prüfstand“

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haben Sie eine aktuelle Ausprägung des enggefassten Vorwurfes LÜGENPRESSE geboten, weshalb ich Ihnen nun persönlich öffentlich schreibe.

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So ernst grenzwertige und belastete Geschehnisse und Begriffe unserer Zeit sind, sind diese auch ernst zu nehmen. Da stimme ich mit dem DLF überein.

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Es sollte jedenfalls anhand der positiven Lage nichts weggelassen werden und nicht irreführen, zugänglich sein, der Verständigung und der Inspiration dienen, verlässlich und vertrauensbildend sein.

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Dass Ihr Redakteur Michael Roehl mit seinem Exposé:

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Ob drohende Griechenlandpleite, Ukrainekonflikt oder die wachsende Zahl der Flüchtlinge in Deutschland. Die Krisen der vergangenen Monate haben auch die aktuelle Berichterstattung des Deutschlandfunks geprägt. Doch das Programm insgesamt ist vielfältiger. Finden Sie die Themen, die Sie interessieren, im Programm wieder? Am Mikrofon: Michael Roehl…“

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und mit der Ausfaltung:

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Ob Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft oder Politik: Der Deutschlandfunk berichtet mit seinen Sendungen über die vielfältigen Themen unserer Zeit und ordnet sie ein. Sie haben nun die Möglichkeit, uns Ihre Einschätzung zum Programm des Deutschlandfunks mitzuteilen.

Fühlen Sie sich angemessen informiert? Und haben Sie den Eindruck, neutral und ausgewogen informiert zu werden?

Diskutieren Sie mit dem Intendanten Dr. Willi Steul und Programmdirektor Andreas-Peter Weber  …“

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einschlägige Stellungnahmen von Ihnen eröffnete und nicht abblockte oder verkleisterte, ist einwandfrei.

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Was dann von Ihnen persönlich geboten wurde und in Anmutungen wie Basisdistanz, Vertrauensverlust, unmutige Hasskommentare zur Lügenpresse konkret behauptet worden ist, zielte und traf an den Werten, um die es zu gehen hätte, vorbei. Sie erklärten sinngemäß:

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Ich habe nicht und werde nicht in die freie und satzungsgemäß professionelle Inhaltsarbeit der DLF-Publizisten und -Moderatoren hineinsteuern. Das widerspräche meinen Grundüberzeugungen und das wird von uns beim DLF täglich so gelebt – keine „Lügenpresse“, keine „Verschwörung“ oder Propaganda im DLF – keine Schränkung der Presse- und Meinungsfreiheit beim Deutschlandfunk.“

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Dietmar Moews „Sommerstilleben_mit_Quittenzweig“, 624_25_3 , Öl auf Leinwand, 83/100 cm 2003 in Dresden gemalt

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Dem stelle ich meine Kritik entgegen, warum und wie ich Sie persönlich für einen konkreten Stellvertreter der – in diesem Fall quasi-staatlichen und gebührenfinanzierten – Lügenpresse halte.

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Ich ziele auf das Bedeutungsfeld zwischen „wir machen alle Fehler“ und Hitlers „Lügenpresse des jüdischen Bolschewismus“. Ich meine, wir sollten so wenig, wie wir den Begriff Antisemitismus Hitler überlassen und tabuisieren dürfen, auch mit dem Problem Lügenpresse nicht willkürlich umgehen.

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EINS Wer dem Deutschlandfunk über elektronische Medien nicht nur Bereitgestelltes kritiklos abnimmt, sondern Handelnden des DLF persönlich begegnen möchte, wird ungefragt damit konfrontiert, sogenannte soziale Medien benutzen zu müssen.

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Einerseits sind aus Sicht einer empirischen Soziologie diese Medien nur technische Werkzeuge, Hardware, wie Telefon und Bleistift. Andererseits bestehen die angeblichen Kommunikationsvorgänge stets nur aus mehr oder wenig zugänglichen Bereitstellungen, keinesfalls aus sozialen Vorgängen.

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Was aber ungeheuerlich ist, so wie der DLF den Begriff „soziale Medien“ unproblematisch benutzt und die Hörer dazu zwingt, mitzugehen, so sind alle mit der Nutzung all dieser Twitter, Facebook. u. a.-Machenschaften verbundenen Interaktionen im DLF-Erlebnis zugleich Zwangsverzicht auf das persönliche Datenschutzrecht. Ob E-Mail, Teilen, Tweet, Google+, Facebook – wie kommen Sie zu diesen Partnerschaften mit der Entrechtung der freien Bürger?

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ZWEI Als in den 1970er Jahren die alternativen Nachbarschaften und lokalen Umweltschützer öffentlich an ersten sozio-politischen Aushandlungen teilnahmen, bald Bürgerinitiativen und dann Ortsparteien, wie die Gabl, die GAL, die AL, schließlich die GRÜNEN als Partei gründeten, kommunizierten sie in der außerparlamentarischen Opposition, die bis dahin von den etablierten Parteien nicht beachteten politischen Felder und Themen. Die Etablierten wollten das nicht zulassen und damit gingen die Massenmedien einher:

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Die Grünen wurden kriminalisiert. Die Lügenpresse (nicht allein BILD) hat sowohl allgemeine Verdächtigungen – zwischen Westmarxismus bis zu Auswahlzucht, von Thomas Ebermann zu Baldur Springmann – aufgezogen. Ziviler Ungehorsam als staatsrechtlicher Modus wurde per Lügenpresse ins gesellschaftliche Abseits gedrängt. Die neugegründete Genossenschaftszeitung TAZ wurde herabgewürdigt und politisch als gefährlich verdächtigt. Sollten Sie, Herr Steul, dazu Fragen haben, darf ich Sie vermutlich ans Archiv der TAZ in der Rudi-Dutschke-Straße von Berlin Kreuzberg verweisen.

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DREI Als die Piratenpartei im Jahre 2009 durch mühseliges Unterschriftensammeln die Zulassung zur Europa-Parlamentswahl erreicht hatte und mit einigen schwedischen Piraten ins Strasburger Parlament einziehen konnte, folgte der Bundestagswahlkampf.

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Die Piraten wurden kriminalisiert. Doch die Piraten waren formal mit einer einwandfreien rechtsstaatsorientierten Parteisatzung offiziell zugelassen. Nicht nur, dass die deutsche Lügenpresse den Fliegerangriff auf die Tank-LKW bei Kundus, Anfang September 2009, vertuschte und im Bundestags-Wahlkampf verleugnete. Die Piraten wurden mit einer Kinderporno-Kampagne überzogen, die in den detailierten Einzelheiten wirklich ein Medienskandal war und als solcher historisch dasteht.

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Es hieß: Piraten treten für Gesetzlosigkeit im Internetz ein – Piraten nehmen den Kinderporno-Inkriminierten SPD-MdB Jörg Tauss aus Karlsruhe in die Piratenpartei auf und rutschten dadurch ins Bundeshaus. Während Frau Zensursula in Altersheimen Rentner mit Kinderporno-Piraten aufhetzte, wärmte sich die Lügenpresse am angeblichen Kinderporno der Piraten.

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VIER Anlässlich des Bundesparteitages der Piratenpartei Deutschland, April 2012 in Neumünster, wurde der Bundesvorstand gewählt, damit die Piraten sich für die kommenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sowie für Bundestagswahl 2013 aufstellen könnten.

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Die Piraten wurden als Nazi- und Antisemitismus-verdächtige Partei kriminalisiert. Einzelnen Piraten wurden Strafanzeigen und staatsanwaltliche Ermittlungen angehängt. Gleichzeitig berichteten aber – ausgehend von einigen, damals namenlosen Lügen-Journalisten, Annette Meiritz, Fabian Reinbold von Spiegel-Online, Harald Staun und Marie Katharina Wagner von der FAZ – alle großen Massenmedien, wie auf Startschuss vom „Naziproblem bei den Piraten“. Ob Spiegel-TV, Tagesschau, Heute-Nachrichten, FAZ, FAS, Süddeutsche usw. sie alle fanden sich ein.

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Herr Steul, wenn man sowas mit Ihnen machen würde, Sie als Nazi an die Wand stellen und Ihnen böse Zitate unterstellen würde, die Sie weder denken noch für akzeptebel hielten, bekämen Sie ein Gefühl für die Nuance dafür, was es heißt, wenn Sie, wie jetzt im DLF, weiträumig einräumten: Wir alle machen Fehler.

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Es hatten die beiden Spiegel-Pendejos, Meiritz und Reinbold, einfach am 28. und 29. April 2012 in Neumünster bei Spiegel-Online in Echtzeit behauptet:

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Der Bundesparteitag der Piraten hat in Neumünster eine Abstimmung gegen die Auschwitz-Lüge durchgeführt – alle Piraten stimmten mit der blauen Stimmkarte zu, nur ein Kandidat für den Piraten-Bundesvorsitz stand weit sichtbar vor dem Podium und zeigte die rote Karte“.

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Spiegel-Online stellte diese Lüge und Irreführung in Echtzeit ins Netz. Es war sofort in allen Gazetten die erste Nachricht. Die TV-Produzenten sowie der den Piratenparteitag begleitende TV-Stream brachten dann aber Bilder ohne Ton und ohne die mit Pappen zugehaltenen Kameras zu zeigen, die den Vorwurf eben nicht zeigten, sondern mit eigens kriminalisierenden Kommentaren: „… hier schwadroniert der Kandidat zum Piraten-Bundesvorsitzenden über das Weltjudentum …“ nachbearbeitet hatten – Philipp Banse, der DLF-Autor, war persönlich in der Halle.

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Lieber Herr Steul, glauben Sie, dass ich glaube, wenn ich Sie als Intendant zu den hier aufgeführten Beispielen der Lügenpresse (und zwar Lügenpresse frei floatend, keineswegs verschwörerisch angezettelt oder gesteuert) gebeten hätte, zu veranlassen, gegen diese Piraten-Kriminalisierung journalistisch-aufklärerisch anzusenden, was Sie getan hätten?

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Sie könnten dieses Beispiel noch heute erhellend redaktionell aufgreifen lassen. Doch was wir hören ist, „die Piraten treten aus – die Piraten sind am Ende“. Was lernen wir?

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Einerseits: Eine bodenhaftende Grün-Bewegung in den 1970er Jahren, samt RAF, hat mehr Nachhaltigkeit als eine virtuelle Schwarmblödheit mit Partybonus samt Pegida und NSU.

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Andererseits: Die alternativen Politikfelder, die die Grünen durchgesetzt haben, sind für uns und die ganze Welt lebenswichtig. Die alternativen Probleme der IT-Revolution, die die Piraten im Schilde führten, der CCC und Anonymous, die Hacker und Nerds, wurden zum StaMokap verschoben – zur Cebit und zur IAA:

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„Politik durch Finanzwesen und klientelisierte Konsumenten-Majorität“ lautet das Stichwort für meine Lügenpresse-Kritik an Ihrer DLF-Intendanz.

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Ich halte das für Lügenpresse und Sie, lieber Willi Steul, für einen verantwortlichen Funktionsträger darin.

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Sie meinen, Fehler können passieren, aber, wir sollten miteinander kommunizieren. Darauf bin ich gespannt und grüße bis auf Weiteres,

Ihr Dietmar Moews

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