Feind: BILD.de Feindsprache, Feindbilder

Juni 17, 2015
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vom Mittwoch, 17. Juni 2015

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Die FEIND-Kampagne der BILD-Zeitung und bei bild.de gegen Russland und gegen China in den vergangenen Tagen war voller Volksverhetzung und Lügen. STICHWORT SNOWDEN.

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Während noch vor nicht langer Zeit wurde der russische Staatschef Wladimir Putin nach Berlin offiziell eingeladen und war als Freund Gastredner im Deutschen Bundestag – machen revanchistische Medien im WESTEN jetzt FEINDSPRACHE.

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BILD.de schrieb, 15. Juni 2015, von den feindlichen Russen und den feindlichen Chinesen. Und Edward Snowden habe Geheimnisse an die Feinde verraten:

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Der britische Auslandsgeheimdienst MI6 sei sogar gezwungen gewesen, Agenten aus Einsätzen in „feindlich gesinnten Ländern“ abzuziehen, berichtete die „Sunday Times“ und berief sich auf Quellen beim Sitz des Premierministers, im Innenministerium und in Sicherheitsbehörden.

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Seit Putins Freundschaftsrede im Bundestag haben inzwischen gewaltige Nato-Militär-Aufrüstungs- und EU-europapolitische Übergriffe in der Ukraine zum Krieg geführt – Russland sieht sich genötigt russische Interessen am Schwarzen Meer militärisch zu behaupten: Die Krimunterwerfung unter das russische Militär steht in diesem praktischen Zusammenhang. Die russische Kriegsmarine will nicht vom Schwarzen Meer abgeschnitten werden.

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Auf Nachfragen zu Beweisen von Snowdens Überläufertum, dass Westagenten aus „feindlich gesinnten Ländern“ abzuziehen (waren), berichtete die „Sunday Times“ und berief sich auf Quellen beim Sitz des Premierministers, im Innenministerium und in Sicherheitsbehörden, konnten die Redakteure keine Quellen angeben und legten keine Beweismittel vor, sondern erklärten:

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ZEIT-Online berichtet dazu am 16. Juni 2015:

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…Mit platter Propaganda und einem NSA-Experten für Penisfotos versuchen Snowden-Kritiker derzeit, den Whistleblower zu diskreditieren.

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Und BILD: „Millionen Dokumente, die SNOWDEN …

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der 2013 über Hongkong nach Russland geflüchtete frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden (31) gestohlen hatte. 

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Snowden setzte sich 2013 zunächst nach Hongkong ab, das als Sonderverwaltungszone zu China gehört. Von dort flüchtete er weiter nach Russland, wo er seither Asyl genießt.

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Der Zeitung „New York Times“ hatte er im Oktober 2013 gesagt, er habe keine geheimen Dokumente mit nach Russland genommen. Er habe im Juni in Hongkong vor der Weiterreise nach Russland alle Unterlagen an Journalisten übergeben. Er habe keine Kopien behalten. „Die Wahrscheinlichkeit, dass Russen oder Chinesen irgendwelche Dokumente bekommen haben, liegt bei null Prozent“, betonte Snowden damals in dem Interview.

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BILD.de, am 16. Juni 2015, macht dagegen scharf:

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Westliche Fachleute glauben davon kein Wort. Sie gehen nach BILD-Informationen davon aus, dass die Chinesen sich das Material von Snowden besorgten, nachdem er nach Hongkong gekommen war. Und die Russen bedienten sich nach dieser Einschätzung, als Snowden nach Moskau kam. Das Material wäre demnach seine Eintrittskarte in Wladimir Putins Reich gewesen.

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BILD.de weiter:

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Für Fachleute ist es nach dieser Einschätzung also keine Frage, dass Snowden selbstverständlich Geheimnisse an Russen und und auch Chinesen verraten hat.

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Laut Cyberwar-Experte Gaycken kursiert in westlichen Geheimdiensten sogar das Gerücht, dass der russische Geheimdienst FSB steuert, nach welchem Muster das von Snowden gestohlene Geheim-Material an die Presse lanciert werde.

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So wolle der FSB (früher KGB) Politik machen. Das sei zwar nicht bewiesen, sondern nur ein Gerücht, sagte Gaycken. Aber eine solche Vorgehensweise passe zum taktischen Verhalten dieses russischen Geheimdienstes.

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Nach Informationen der „Sunday Times“ verschaffte sich etwa Russland Zugang zu mehr als einer Million Geheimdokumenten aus dem Snowden-Fundus. Auch China soll verschlüsselte Dokumente gehackt haben, die Informationen und Methoden von Geheimdiensten enthielten und zur Enttarnung von britischen und US-amerikanischen Spionen führen könnten. Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte der britischen Rundfunkanstalt BBC, Agenten seien versetzt worden, weil Russland und China Snowden-Dateien lesen können.

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Wird mit solchen Berichten Angst geschürt, abgelenkt oder können Russland und China mit Snowdens Material tatsächlich Schaden anrichten?

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Experte Gaycken ist sicher: „O ja! Sie können Schaden anrichten, und das mit furchtbaren Konsequenzen.“

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Gegenargumente irritieren die Sunday Times und die unbewiesenen Behauptungen nicht. Unter anderem die Aussage des damaligen NSA-Direktors Keith Alexander, man wisse schlicht nicht, wie viele Dokumente Snowden eigentlich mitgenommen habe.

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Der Journalist und Snowden-Insider Ryan Gallagher sowie der ehemalige britischen Botschafter Craig Murray, nahmen die Feindhetze auseinander und veröffentlichten einen Blogpost, in dem er fünf zum Teil gute Gründe nannte, warum der vermeintliche Scoop der Sunday Times eine Lüge sein muss.

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Dietmar Moews meint: Wer zusehen möchte, wie sich ein Journalist innerhalb von vier Minuten vom Enthüller zum Deppen macht, dem sei das CNN-Interview mit Tom Harper von der britischen Sunday Times empfohlen.

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Harper ist einer der drei Männer, die am Wochenende mit einem Artikel über Edward Snowden ein Medienschauspiel in Gang setzten, das für den Berufsstand gleichermaßen peinlich wie ärgerlich ist, aber leider auch typisch. Die Leidtragenden sind jene Leser, die sich nun aus einem wilden Mix aus Propaganda, Beißreflexen und einigen echten Argumenten eine fundierte Meinung bilden sollen.

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Es ist unakzeptabel und sollte von allen Lesern und Internet-Nutzern erkannt werden:

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Feindsprache in BILD und dass BILD.de beliebig aus der Londoner SUNDAY TIMES wörtlich übersetzt, aber nicht dazu aufklärt, wie in London bluttriefende Boulevardblätter ihr Blatt aufmachen, ist üble Propaganda gegen jede Friedensordnung und grenzenlos unvernünftig.

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Die Feindhetzer der LÜGENPRESSE behaupten, Snowden habe „Blut an den Händen“. Eine anonyme Quelle darf das sogar sagen. Aber wenigstens weist die Zeitung darauf hin, dass es dafür laut der britischen Regierung keine Beweise gebe.

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Alle Quellen sollen aus Kreisen der Regierung, des Außenministeriums und der Geheimdienste stammen, bleiben aber ungenannt. Belege für deren Behauptungen liefert die Zeitung genau null, stellt sie aber auch nicht infrage. Darauf von CNN angesprochen, antwortet Harper mit ein paar bemerkenswerten Sätzen:

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„Wir wissen nur, dass dies die offizielle Haltung der britischen Regierung ist“. Kurz darauf, leicht abgewandelt: „Wir veröffentlichen nur, was wir für die derzeitige Haltung der britischen Regierung halten.“ Und auf Nachfragen zu den Details in seinem Artikel: „Ich weiß es nicht.“ Deutlicher kann man kaum sagen, dass man sich von der eigenen Regierung für Propaganda hat einspannen lassen.

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Die Bürger der Stadt Dresden haben angekündigt, einen öffentlichen EDWARD-SNOWDEN-PLATZ zu benennen. Das begrüßt der vormalige Dresdner Dietmar Moews sehr.

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Helmut Kohl kämpft vor Gericht um die Wahrheit

Oktober 6, 2014

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am Montag, 6. Oktober 2014

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Hier geht es um die Menschheit und um Staatsräson, nicht um Privatvergnügen.

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Es geht also nicht um den heutigen Helmut Kohl und seine heutige Ehefrau und mögliche Stellvertreterin. Es geht um ein höheres Gut.

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Ex-Kanzler Kohl schießt meines Erachtens am Ziel vorbei. Er will eine Biografie von Heribert Schwan verhindern, kündigt einen Gerichtsprozess dagegen an, veranlasst aber keine Einstweilige Anordnung gegen die Auslieferung des Heyne-Buches.

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Alle deutschen Massenmedien berichten heute über Kohl und das neue Buch.

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Ich möchte eine staatspolitische Überlegung dazu entfalten, damit eine Einordnung von moralischen, juristischen und politischen Ansprüchen verständlich werden kann – wer es kapiert -, wo als oberster Anspruch das „Recht der Menschheit auf die Wahrheit“ Geltung hat:

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Es geht nicht um Staatsgeheimnisse, sondern um eine von Gesetzen gar nicht berührbare deviante Menschlichkeit – die einer oder eine bringt oder nicht.

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Das ist juristisch irgendwie notleidend: Kohl kann keine Biografie blockieren. Kohls Urheberdissens um Tonbandaufnahmen lässt sich nicht beweisbar auf Vorrechte um Inhalte des Heynebuches von Schwan / Jens übertragen usw.

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Wenn ein Buchautor, wie der anerkannte Politikjournalist in Staatsdiensten, Heribert Schwan (geb.1944), DLF+WDR+ARD+Redakteur bis zum Altersruhestand, sich einen jüngeren, prominenten Ko-Autor nimmt, Tilman Jens, dann trägt das machiavellistische Züge.

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Heute begann die umstrittene Auslieferung einer „Kohl-Biografie“, die der ehemalige Berater, Vertraute und Ghostwriter des EX-Kanzlers Helmut Kohl, mit dem Heyne-Verlag München publiziert.

Das umstrittene Buch Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle über Altkanzler Helmut Kohl auszuliefern, kommentiert Heyne München so: „Das Buch erscheint bei uns ganz normal und wird heute ausgeliefert – wir sehen da im Moment keinen Handlungsbedarf“, sagte eine Verlagssprecherin. Bislang liege keine Unterlassungsaufforderung vor.

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Der Focus hatte berichtet, Kohl wolle klagen. Er habe Anwälte beauftragt, die Veröffentlichung des Buches von Heribert Schwan und Tilman Jens zu stoppen.

Wie Der Spiegel schreibt, rechnete der langjährige CDU-Vorsitzende in den Gesprächen mit Schwan teils drastisch mit Parteifreunden ab, darunter Angela Merkel („kann nicht mit Messer und Gabel essen“), Christian Wulff („ein ganz großer Verräter“) und Friedrich Merz („politisches Kleinkind“), Wolfgang Thierse („Volkshochulintelligenz“), Norbert Blüm („Verräter?“).

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Grund des Streits sei der Verdacht, Schwan habe für die Publikation jene 200 Tonbänder (630 Stunden) aus Gesprächen mit Kohl verwertet, deren Nutzung ihm das Oberlandesgericht Köln im August untersagt hatte. 2001 und 2002 hatte Schwan den Altkanzler in seinem Haus in Oggersheim an mehr als 100 Tagen ausführlich befragt und das Gespräch auf 200 Tonbändern aufgezeichnet.

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Auf den Verdacht lässt sich kein Streit gewinnen. Kohl muss exakte Zitate beweisen.

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In der „ZEIT“ ging es in der Öffentlichkeit weniger um Kohls Rolle als Kanzler der Einheit, sondern seine Rolle in der Spendenaffäre der CDU. Kohl hatte Großspenden entgegengenommen und weigerte sich die Spender zu nennen. Hinzu kam die Selbsttötung von Kohls Frau Hannelore 2001.  

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Mit Schwan und dem Droemer Verlag, bei dem die Biografie ursprünglich erscheinen sollte, war vereinbart, dass Kohl jederzeit kontrollieren dürfe, was in seinen Memoiren stehen soll. Anfangs hielt sich Schwan daran. Zum Bruch kam es, als der Journalist zu einem WDR-Film über Kohl einen Begleitband herausbringen wollte. Die Änderungswünsche von Kohls neuer Frau Maike Kohl-Richter gingen laut Spiegel soweit, dass Schwan sich beim Altkanzler beschwerte. Der teilte ihm daraufhin mit, dass er auf seine Dienste künftig verzichte.

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Seine spätere Forderung nach Herausgabe der Tonbänder begründete Kohl damit, dass nur er über seine Lebenserinnerungen zu bestimmen habe.

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Nach dem Bruch mit Kohl behielt Schwan die Tonbänder zunächst. Er schlug vor, sie der Adenauer-Stiftung zu überlassen, was Kohl ablehnte. Nachdem das Gericht Schwan zur Herausgabe verurteilte, kam er dem nach. Doch er hatte Abschriften anfertigen lassen. Sollte er sie für sein umstrittenes Buch genutzt haben, das nun der Heyne-Verlag herausbringt, wäre das zumindest ein Vertrauensbruch.  

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Juristisch geht der Streit demnächst wohl in eine neue Runde. Der Bundesgerichtshof entscheidet, ob er sich der Sache annimmt. Die Bänder gelten auch deshalb als wertvoll, weil Kohl sich seit einem Unfall 2008 nicht mehr richtig artikulieren kann. Er war auf der Treppe seines Hauses gestürzt und hatte sich ein Schädel-Hirn-Trauma zugezogen. Die Aufzeichnungen könnten für Historiker eine einzigartige Quelle sein, wenn es darum geht, zu verstehen, wie Kohl dachte und regierte.  

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Bisher sind drei als Auto-Biografie bezeichnete Bände über Kohl erschienen, sie umfassen die Jahre 1930 bis 1994. Die letzten vier Jahre Kohls im Kanzleramt bis zu seiner Abwahl 1998 fehlen noch in der biografischen Buchreihe – damit unter anderem auch die CDU-Spendenaffäre.

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Es ist Kohl unbenommen, seinen eigenen Teil VIER zu bringen oder authorisiert bringen zu lassen.

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Dietmar Moews meint: Ein Geheimnis kennt niemand. Das ist eine der einfachsten Lebensweisheiten, die jeder kennen muss – so einer wie Helmut Kohl weiss das.

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Was Kohl auf Band gesprochen hatte, war jedenfalls von ihm selbst über den Zaun der Zähne hinaus zur Veröffentlichung gedacht (möglicherweise unüberlegt).

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Das ist wie mit dem Geldverleihen: Man verleiht nur, was man auch verlieren dürfte. Sowie das Leihgut lebenswichtig für den Verleiher selbst ist, darf bzw. kann er nicht verleihen. Ein Notfall unterliegt anderem Recht. So viel zu Kohls Lebensklugheit.

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Im Gerichtsstreit Kohl gegen Schwan ging es einerseits um Urheberrechte. Kohl wurde das Urheberrecht und die Folgerechte für die Tonbandtexte zugesprochen.

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Autor Schwan hätte sich eigene Rechte daran von Kohl vertraglich zusichern lassen müssen. So, wie die Zusammenarbeit gelaufen ist, ist zwar die Produzentenrolle und die Koproduzentenrolle unzweideutig auch Beleg für die Urheberschaft von Schwan. Anderenfalls hätte Kohl eine derart diskretionsbedürftige Ladung allein aufnehmen können.

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Aber er wollte Schwans sozio-geistige Mitwirkung einbeziehen. Schwan war rechtlich in ein ausbeuterisches Dienstleistungsverhältnis zu Kohl getreten bzw. kann keinen anderslautenden Vertrag vorlegen. (Oberflächlich kann der Vergleich einer Erfindung zu einem Patent von Bayer Leverkusen dienen, wo der Laborchemiker als Entwickler arbeitet, aber der Bayerkonzern die Urheberrechte eignet – außer dem Erfindernamen).

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Bei dem heutigen Streit Kohl gegen Schwan / Jens geht es nun aber urheberrechtlich um ein neues Autorenwerk. Schwan und Jens sind die Autoren der „Protokolle“ und haben das Recht und der Heyneverlag hat das Verlagsrecht.

Des weiteren geht es Kohl um die vermutete Verwendung von Schwans Insider-Wissen.

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Hierzu lassen sich aus dem Dienstleistungsverhältnis und aus der Verschwiegenheitspflicht Schwans Kohls Ansprüche darlegen. Umgekehrt – Schwan hat kein Recht dazu, aus Kohls Diskretionsbereich zu publizieren bzw. Rufmord auszulösen. Das dürfte auch unabhängig davon sein, ob Kohl Schwan bezahlt hatte, oder, ob Schwan auf eigene Rechnung mit Kohl die Tonbandgespräche führte. Es könnte allerdings auch die rechtliche Wirkung haben, dass Schwans heutiges eigenes Wissen, das ihm Kohl in den Tonbandgesprächen mitteilte, in seine eigene Arbeit einbeziehen darf.

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Es sind aber solche juristischen, urheberrechtlichen und vertragsrechtlichen Probleme und Ansprüche gerichtlich klärbar, bevor eine Publikation blockiert werden darf.

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Aus meiner Sicht muss der Blick eine andere Qualität fokussieren. Damit kommt eine rechtliche Perspektive zur Geltung, die über BGB und Grundgesetz hinauswirkt: Das Menschenrecht – die Werte hierzu sind  in der Präambel des Grundgesetzes zu finden:

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Wir haben folgende Situation: Ein valider Mensch und Staatsbürger tritt rechtmäßig in ein hohes Staatsamt ein: Kohl – als Parteimitglied der CDU, Abgeordneter, schließlich Bundeskanzler (er begibt sich selbstbestimmt unter besondere Rechtspflichten).

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Kohl macht seine gesatzte Arbeit als Bundeskanzler – und er macht pflichtgemäß und darauf vereidigt Politik nach der Natur von Politik. Das heißt:

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Ein Bundeskanzler folgt den Kunstregeln der Politik, die immer an politischen Zielen und Wertsetzungen orientiert grenzwertige Mittel in jedem Belang praktiziert bzw. solche Mittel auf sich selbst angewendet hinnehmen muss. Oder er oder sie können sich krank melden: Kanzler ist krank“

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Das sind teils die Regeln des Dschungels.

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Wer sich krank meldet, ist arbeitsrechtlich auf der sicheren Seite – ein ärztliches Attest kann auch in die Klapse führen.

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Genau hier tritt die Qualität ein, um die es eigentlich im Streit um Kohls Biografie geht:

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Ein Regierungschef von Deutschland hat als individueller Mensch seine ganz eigene esoterische Balance zu halten, was er sozial, was er psycho-sozial, was er psycho-somatisch, was er physiologisch spielt, was er sich zumutet und wo seine momentane Inkonstanz zu einer persönlichen Leistungsschwäche kommen darf – er muss es innerlich vertragen können. Übernimmt er sich, geht er unter. Übernimmt er sich, können unter Umständen unbeschreiblicher Schaden und staatsgeschichtliche Schäden entstehen.

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Politische Führer brauchen exzellente Stellvertreter und brillante Vertraute – wie Kohl mit Geissler und mit seiner Ehefrau mal gehabt hatte, aber mit Peter Hinze nicht haben konnte.

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Der Bundeskanzler Kohl hatte in der Zeit seiner Kanzlerschaft, die das neue Heynebuch berührt, hauptsächlich den Zeitraum seiner geplanten „Autobiografie“ TEIL VIER (deren ersten drei Teile Schwan als Ghostwriter geschrieben hatte), einen gewaltigen Komplex politischer Anliegen zu koordinieren – die Folgen der „Deutschen Einheit“, die Staatsschulden, Euro und Europäische Union, die Parteifinanzierungsanarchie, die Abhängigkeit von den USA.

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Dazu hatte sich eine soziale Szenerie der nachkommenden politischen Nomenklatura entwickelt, mit der Kohl nicht die seinen Ideen und Konzepten gemäße „Konsonanz der Gemüter“ aufbauen konnte – Ost-West-Aspekte, Nord-Süd-Aspekte, Alt-Jung-Aspekte, protestantische Wähler!

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Kohl kandidierte im Jahr 1998 zum fünften Mal zum Kanzler, gewann Wähleranteile, verlor aber  die Koalitionsmehrheit. Schröder konnte „Mitte-Links“ über 50 Prozent erreichen und wurde Kanzler.

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Der Wendepunkt war dann der Bremer CDU-Parteitag 1998:

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Auf dem CDU-Parteitag in Bremen war der Bundeskanzler Helmut Kohl, der äußerst schwer gesundheitlich geschlagen war, vor eine zerrüttete persönliche Szenerie gestellt. Helmut Kohl, mit gut 77 Prozent als CDU-Chef wiedergewählt, thronte allein in der ersten Reihe des Podiums zu Bremen, ein mokantes Lächeln im Gesicht, ein kurzer triumphierender Blick nach rechts unten zu Lothar Späth, Kohls Gegner war geschlagen. Heiner Geissler war als CDU-General geschasst. Kohls Bundesoppositions-Führungsgruppe bestand nun aus Wolfgang Schäuble und Angela Merkel.

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Das Führungsproblem innerhalb der CDU steigerte sich mit dem, im Jahr 1990, durch ein Attentat geschlagenen Innenminister Wolfgang Schäuble, der sich mit Spendenbetrug und Lüge vor dem Bundestag von Kohl verabschiedete. Im Dezember 1999 verabschiedete sich Angela Merkel, die einen situativ gerissenen FAZ-Kasten gegen Kohl schrieb.

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Und das war eigentlich das Ende von Kohls Mitteln: seine besten und loyalsten Kräfte zogen nicht mehr mit – im Gegenteil, Biedenkopf war plötzlich wieder da, Heiner Geissler dachte selbst, Norbert Blüm wackelte herum – die Gesamtstimmung legte auf Helmut Kohl nicht mehr den Wert und brachte nicht den Respekt und nicht die geistigen Synergien heran, ohne die eine Politik nicht verkörpert werden und gelingen kann.

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Der Politiker Helmut Kohl stand inmitten eines existenziellen Stoffwechsels, in dem er nicht mehr Handelnder sondern mehr Geworfener war. Die Ehefrau Helmut Kohls war inzwischen sehr krank. Seine Söhne waren mehr um die Mutter als um den Vater besorgt.

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In dieser ans Leben gehenden Lage, beendete Kohls schwerkranke Ehefrau (2001) ihr Leben.

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Als Kohl in den Jahren danach, 2001, 2002 (ungeachtet 9 / 11) mit Koautor Heribert Schwan diese letzte Phase der Kohlkanzlerschaft auf Tonbänder sprach, kam chronologisch gemäß der „Triumph“ bzw. die „Hölle von Bremen“ dran:

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Kohls harte Bemerkungen – wie sie heute im SPIEGEL kolportiert werden – über jüngere Kollegen sind erklärlich, weil hier ein Staatsmann an der Hölle gekostet hatte und dadurch (in Bremen) noch einen letzten Sieg erringen konnte. Gerade dieses Zeugnis ist aber auch notwendig, herauszubringen, was bis dahin niemand wissen konnte:

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Der Bundeskanzler Helmut Kohl hatte sich als privates Individuum erheblich von seinem eigenen Menschenrecht abgesetzt – er hätte im Krankenhaus liegen müssen -, ja, er nahm längst nicht mehr das Tierschutzgesetz für sich in Anspruch, sondern er kämpfte bis aufs Äußerste für seine politischen Überzeugungen. (Es ist nicht damit getan, dass das jeder von sich immer sagen kann).

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Helmut Kohl war körperlich gesundheitlich fertig und seine soziale Natur war zuende. Zwar liegt hier offen, dass der alte Kraftmeier Kohl auf solche Schwächen bei anderen auch nicht sonderlich reflektierte – aber was sollte Kohl tun? – außer sich selbst bis ans Äußerste zu belasten.

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Das ist hier der Wert und der Punkt: Der Staatsmann Kohl hatte Alles gegeben. Kohl hatte vor der Öffentlichkeit gelogen, Wahrheit verweigert, hatte üble Anschuldigungen auf sich genommen. Z. B. ist bis heute unklar, wofür die Parteispendengelder, deren Spender Kohl nicht nennt, denn ausgegeben worden sind. Wohin ging das Geld? Erhielt es etwa Gorbatschow? Wie hat man Gorbatschow, der erhebliche Nachteile in Moskau zu erwarten hatte, abgesichert? Das Geld war als Spenden plötzlich da und in den Büchern der Parteikasse, keiner weiß, woher. Aber, und, es ist wieder weg. Und keiner weiß wohin, an wen, wo für. Niemand sagt, Kohl hätte sich privat selbst bereichert.

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Jedenfalls hatte Helmut Kohl im Jahr 2002 in den Tonbandgesprächen von seiner Überanstrengung Zeugnis gegeben, indem er durch die sehr persönlichen wertenden Urteile über zahlreiche Politiker, die tiefen sozial-psychologischen Risse zwischen ihm und all denen, mit denen er zu arbeiten hatte, kennzeichnete. Das findet sich auch in seinen sonstigen herablassenden und niedermachenden Urteilen über andere Politikfiguren.

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Aus einem distanzierteren Blick, mit gewissem Abstand, kann es sein, dass Kohl sich in dieser „Kampfsprache“ nicht in einer Biografie bezeugt sehen möchte, nicht in einem unliebenswürdigen Buch, das auch noch aus Tonbandaufzeichnungen wörtlich zitiert. Kohl möchte den Staatsmann repräsentiert sehen und nicht die Kampfhenne.

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Die Welt, insbesondere im Falle Kohl die Deutschen, sollten wissen, aus welch hartem aber unter Umständen witzlosem Holz die deutschen Führer bestehen bzw. bestanden, welche unmenschlichen Zerreißkräfte dabei auszuhalten sind und mit welchen Spannungen zwischen Selbstbild und Fremdbildern dabei gekämpft werden muss.

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An dem Streit um dieses „Protokolle“-Schwan / Jens-Buch wird deutlich, welche politische Qualität der Zuverlässigkeit und Stärke Kanzler Kohl gebracht hat. Man begegnet einem ästhetischen Fall der Sinn- und Formproblematik, in dem Kohl – dem Historiker – besondere Durchsetzungsfähigkeiten mit strukturell-funktionalen Haltungs- und Formschwächen zu attestieren sind (ungeachtet wie und wer den Teil VIER der Kohl-Autobiografie noch schreiben wird).

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Es ist also sehr verständlich, dass sich der Staatskünstler Kohl im abschließenden Teil VIER seiner Autobiografie lieber selbst „designen“ würde, als mit kühler Bilanzsprache die persönlichen sozialen Scherben und die kleingeistigen Bescheißereien um „Ehrenwort“, „Barschel-in der Badewanne“, „Söhne-und-Ehefrau-Rolle und „Schwarzgeld-Blackout“ aufgerechnet zu bekommen.

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Kurz:

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Ich bin der Meinung, Schwans Mitteilungen zu Kohls Biografie sind von höchster Wichtigkeit und deshalb nicht Privatangelegenheit von Dr. Helmut Kohl heute.

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Ich bin auch der Meinung, Kohl sollte das Schwan-Buch zulassen, damit auch am Beispiel Kanzler Kohl  deutlich wird, wie brutal und zur Not ohne Pietät Politik geschieht, weil es Machtpolitik ist. Es ist Kohls persönliches Pech, dass er den Teil VIER seiner Autobiografie nicht mehr mit Schwan gemeinsam hat schreiben können. Dass Schwan nun lieber mit Tilmann Jens als mit Frau Kohl-Richter gerbeitet hat, ist Schwans Urheberrecht.

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April 16, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 297

DER COUNTDOWN LÄUFT: 36 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

am Samstag, 3. April 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin,

in Lichtgeschwindigkeit, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung

und Frankfurter Rundschau vom 3. April 2010 sowie

bundeskanzlerin.de, Wiwo.de, DLF, bmi.de spiegel.de,

heise.de, piratenpartei.de, zeit.de, bild.de, ard.de, zdf.de,

ferner BiBi4E= Broad Band for Everyone,

Piratenthema hier: WAHLKAMPF; Altkanzler Dr. Kohl wird 80;

Afghanistan-Kriegstote; Papst liest FAUST, Goethes

Ostergeschichten zur HIOBS-FRAGE.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 3. April 2010:

Wie die Sonne, die wieder aufgeht: Christen der Welt

feiern die Auferstehung Jesus Christi … zeugen von der

Sehnsucht nach der Überwindung des Todes.

FAZ Seite 1: Drei Bundeswehrsoldaten in schweren Gefechten

gefallen. Mehrere Schwerverletzte Dietmarmoews dazu:

Aktuell wird berichtet: Deutsche Soldaten erschießen

versehentlich fünf afghanische Soldaten in Zivil, die vorher

von Deutschen ausgebildet worden waren. Der Minister zu

Guttenberg kommentiert aus Südafrika, statt endlich zurückzutreten.

FAZ Seite 1: Glückwünsche aus aller Welt zum 80. Geburtstag Kohls.

Frankfurter Rundschau titelt: Ein Denkmal wird 80.

Dietmarmoews meint: Altkanzler Dr. Kohl war ein großer deutscher

Staatsmann, der in 16 Jahren Kanzlerschaft eindeutig dem

Frieden und der EU-Entwicklung diente, so aber auch die

verlogene Nachadenauerzeit verkörpert, wie Schmidt, Schroeder,

Finanzminister Eichel, Steinmeier und die Merkel-Regierungen

das Volk belügen und unglaubliche Schulden machen.

FR Seite1: Deutsche bei Kundus getötet.

Die Krise der katholischen Kirche wegen Kinderschänderei

und Unehrlichkeit legt die Mutmaßung nahe, dass die

inkriminierten Ratzinger, Ratzinger Bruder, Bischöfe Zollitzsch

und Mixa zu Ostern in Goethes Faust lesen: Ostern als Fest

der HIOB-Frage: Wie groß muss die Versuchung sein, damit

der Christ von Gott abfällt? Dietmarmoews: Wir wissen es

beim biblischen Hiob, beim Gotheschen Faust und wir wissen

es beim Geldscheffelnden Vatikan: Vati kann, wenn man ihn lässt.

Aus Goethes Faust Teil1: Vor dem Tor: Vom Eise befreit sind

Strom und Bäche. Durch des Frühlings holden, belebenden

Blick; Im Tale grünet Hoffnungsglück; der alte Winter,

in seiner Schwäche, zog sich in rauhe berge zurück.

Von dorther sendet er, fliehend, nur ohnmächtige Schauer

körnigen Eises in Streifen über die gründende Flur; aber

die Sonne duldet kein Weißes. Überall regt sich Bildung

und Streben … Sie feiern die Auferstehung des Herrn,

denn sie sind selber auferstanden aus niedriger Häuser

dumpfen Gemächern, aus Handwerks- und Gewerbesbanden,

aus dem Druck von Giebeln und Dächern, aus der Straßen

quetschender Enge, aus der kirchen ehrwürdiger nacht

sind sie alle ans Licht gebracht.

Spitzenkandidat für NRW-Landtagswahl am 9. Mai 2010:

NICO KERN für Deutschland: PIRATEN im WAHLKAMPF

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede

vom parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der

desaströsen Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland

betroffen sind. Der Bund macht Schulden und dazu

neue Schulden. Der Bund macht Gesetzesverpflichtungen

für Länder, Kreise und Gemeinden, denen Schuldenpolitik

nicht erlaubt ist. Zusammenbruch der kommunalen Kassen

macht diesen Wahlkampf gegen die Blockparteien zu einem

Piratenwahlkampf in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER

Jeder Pirate kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den

deutschen RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe

für die unentgeldliche massenmediale Publikation. Dig-Datei

an dietmarmoews@gmx.de per Anhang einsenden und bald

stehts im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Archangel von Amon Düül II


Lichtgeschwindigkeit 296

April 16, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 296

DER COUNTDOWN LÄUFT: 37 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Freitag, 2. April 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

mit Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. April 2010 sowie

bundeskanzlerin.de, Wiwo.de, DLF, bmi.de spiegel.de, heise.de,

piratenpartei.de, zeit.de, bild.de, ard.de, zdf.de,

ferner BiBi4E= Broad Band for Everyone,

Piratenthema hier: SMART METER: Verbrauchsablese-Standleitungen

und Abschaffung der alten Gas-, Strom-, Wasser- und Heizungszähler

per Computers. ELITE Constanze Kurz vom Chaos Computer Club:

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 1. April 2010 im Feuilleton

von Constanze Kurz: Sorgsam mit smarten Zählern:

Aus dem Maschinenraum: Ohne Strom, Gas und Wasser geht nichts

im Haus, aber brauchen wir deshalb gleich Standleitungen zu den

versorgern? Unsere ressourcendaten sind für den Hausgebrauch.

Zukünftig kommt nicht mehr der Ablese-Mann vom Gaswerk.

Die Zähler werden abgebaut, es kommen intelligente Messgeräte

mit Standleitungsverbindungen zu den Versorgungsfirmen, wo

per Computer gemessen und koordiniert wird. Damit kann die

gesamte Wohnung bis ins Detail verbrauchsprofiliert werden,

wie viel teuerer die Nachtduschungen oder die Stand-By-Schaltung

des Fernsehempfängers oder Computers, das nicht ausgeschaltete

Licht im Treppenhaus, die verschlossene Jalousie oder die gedimmten

Lampen fallen. Welcher Zeitpunkt für die Waschmaschine am

kostengünstigsten ist, der elektrische Rasenmäher

und die Wässerung des Vorgartens. Bei alternativen Energiequellen,

die nicht ständig entstehen und schwierig speicherbar sind, wie Wind

und Sonne, fallen unterschiedliche Kosten zur Nutzung an. Wo aber

der verbraucher im Haus wählen und bestimmen können sollte, um

sparsam sein zu können, werden momentan Strategien entwickelt,

die den Energielieferanten ermöglichen, die Verbraucher so

hinzutrimmen, dass die Auslastung für den Lieferanten kostengünstig

ist. Welche Kontrollen bzw. Entmündigung und Übervorteilung,

welche Datenspiele und welche Selbstbestimmung, welcher Missbrauch

und welche Störanfälligkeiten sich bei diesen Update-bedürftigen

Computersystemen zu erwarten sind, lässt bislang noch viel intelligente

neue Arbeit hoffen. Von der Sabotage bis zur Manipulation, vom

Hack bis zum Diebstahl sind die „Smart Meters noch nicht wirklich

funktionsfähig. Große Investitionen und Innovationsschub werden

jedenfalls von dem IT-Einsatz im Haus ausgehen. Und man sollte

die Hoffnung ausrufen, dass die deutsche IT-Wirtschaft und die

Innovationsfreundlichkeit der Benutzer die voraussetzung dafür sind,

dass Deutschland in der IT-Revolution nach vorne strebt. Jedenfalls

sollten es die Piraten so halten.

Spitzenkandidat für NRW-Landtagswahl am 9. Mai 2010:

NICO KERN für Deutschland: PIRATEN im WAHLKAMPF

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der

desaströsen Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen

sind. Der Bund macht Schulden und dazu neue Schulden.

Der Bund macht Gesetzesverpflichtungen für Länder, Kreise

und Gemeinden, denen Schuldenpolitik nicht erlaubt ist.

Zusammenbruch der kommunalen Kassen macht diesen

Wahlkampf gegen die Blockparteien zu einem Piratenwahlkampf

in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER

Jeder Pirate kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den

deutschen RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe

für die unentgeldliche massenmediale Publikation. Dig-Datei

an dietmarmoews@gmx.de per Anhang einsenden und bald

stehts im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Painterman


Lichtgeschwindigkeit 295

April 14, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 295

DER COUNTDOWN LÄUFT: 37 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Freitag, 2. April 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

bundeskanzlerin.de, Wiwo.de, DLF, bmi.de spiegel.de, heise.de,

piratenpartei.de, zeit.de, bild.de, ard.de, zdf.de, ferner BiBi4E=

Broad Band for Everyone,

Piratenthema hier: Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl wird 80,

war Elite und sollte gelesen werden, dazu EUROPAPOLITIK und

EU, dazu liberale ELITEN der Vielfalt bei den Piraten und NICO KERN

für Deutschland: PIRATEN im WAHLKAMPF.

Piratethema ELITE: ELITE (Französisch: Auswahl (lat.) soll bei den

Piraten auf die notwendige Leistungsauswahl bezogen sein, die die

Piraten basisdemokratisch finden und wählen müssen. Es geht um

liberale Eliten der Vielfalt der arbeitsteiligen Arbeitsfelder, um

FUNKTIONSELITEN. Der Begriff wird bereits bei Niccolo Machiavelli

in Il Principe entwickelt, welche Notwendigkeiten der „Fürst beachten

muss, damit seine Aufgabe gelingen kann. Aus der Hitlerzeit kommt

die abwertende Bedeutung der „Machteliten, deren Auswahl nicht auf

Funktionen der Leistung, sondern der totalitären Machtpraktiken

bezogen wurde.

Piratenthema Helmut Kohl: Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl wird 80

und gehörte der deutschen Elite an. Er wurde mehrfach in Parlamente

und zum Bundeskanzler gewählt. Kohl wirbt für ein EU-Europa. Für

die EU sind nicht Stimmungen entscheidend, sondern diverse

Notwendigkeiten, die, aus deutscher Sicht, eine Auflösung oder

einen Austritt nicht vernünftig möglich macht.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der desaströsen

Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen sind. Der Bund

macht Schulden und dazu neue Schulden. Der Bund macht

Gesetzesverpflichtungen für Länder, Kreise und Gemeinden, denen

Schuldenpolitik nicht erlaubt ist. Zusammenbruch der kommunalen

Kassen macht diesen Wahlkampf gegen die Blockparteien zu einem

Piratenwahlkampf in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER

Jeder Pirat kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den deutschen

RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe für die

unentgeltliche massenmediale Publikation. Dig-Datei an

dietmarmoews@gmx.de per Anhang einsenden und bald stehts im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews, Aufnahmetechnik

und Admin, Piratencrew Berlin; Musikwerbung: Tears in Heaven


Lichtgeschwindigkeit 294

April 4, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 294

DER COUNTDOWN LÄUFT: 38 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Donnerstag,

1. April 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin,

in Lichtgeschwindigkeit, bundeskanzlerin.de, Wiwo.de, DLF,

bmi.de, spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de, zeit.de, bild.de,

ard.de, zdf.de, ferner BiBi4E= Broad Band for Everyone,

mit Eulenspiegel Ostern 2010

Piratenthema hier: NICO KERN für Deutschland:

PIRATEN im WAHLKAMPF und BENZINPREISE als

MEHRWERTSTEUER-Erhöhung durch die Schwarz-Gelben.

Füße Waschen am Gründonnerstag: das letzte Abendmahl

der landesfriedensbrechenden Wanderprediger des

damaligen römischen Judentums vor 1980 Jahren in

Jerusalem und die FÜßEWASCHUNG für alle PIRATEN.

Leonardo da Vincis Abendmahl in Mailand und ähnliche

Geniekunst hat die Werbung in Bildern gemacht, die unser

Christenbild bis heute prägte: WARUM sieht der Papst

nicht aus wie Christus? Weil er ein Pirat ist.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede

vom parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der

desaströsen Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland

betroffen sind. Der Bund macht Schulden und dazu neue

Schulden. Der Bund macht Gesetzesverpflichtungen für

Länder, Kreise und Gemeinden, denen Schuldenpolitik nicht

erlaubt ist. Zusammenbruch der kommunalen Kassen macht

diesen Wahlkampf gegen die Blockparteien zu einem

Piratenwahlkampf in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER.

Jeder Pirat kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den

deutschen RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe

für die unentgeldliche massenmediale Publikation. Dig-Datei an

dietmarmoews@gmx.de per Anhang einsenden und bald stehts

im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Tears in Heaven


Lichtgeschwindigkeit 293

April 4, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 293

DER COUNTDOWN LÄUFT: 39 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht

der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

am Mittwoch, 31. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin, in Lichtgeschwindigkeit, bundeskanzlerin.de, Wiwo.de,

DLF, bmi.de spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de, zeit.de,

bild.de, ard.de, zdf.de, ferner BiBi4E= Broad Band for Everyone,

mit BILD Berlin/Brandenburg, und Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 31. 3. 2010 sowie DIE ZEIT Nr. 13 v. 25. März,

RHEINISCHER MERKUR Nr. 11. vom 18. März, DER FREITAG vom 25. März,

Berliner Morgenpost vom 27. März, Berliner Woche vom 31. März,

Eulenspiegel Dezember 2009

Piratenthema hier: HAUSMEISTER im FASCHISMUS?

WAHLKAMPF mit DAHRENDORF Freiheit und Konflikt.

BILD titelt: im Kinderbett verhungert 27. 3. 2010

Dietmarmoews: Hier haben wir einen Fall von Gewalt

an einem Kind. Hier geht es nicht um künstliche Erregung

ums Odenwald-Internat von Verhalten vor 40 Jahren,

sondern heute ist Aufmerksamkeit gefordert.

BILD: Wahnsinn, Bayern! 2:1 gegen ManU im Champions League

Hinspiel.

BILD: Forsa-Umfrage zur NRW-Wahl berücksichtigt die

Piraten nicht Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Osterhase-Bild:

Teilchen erfolgreich beschleunigt: Urknall im genfer Zentrum

für Teilchen-Beschleuinger.

FAZ vom 31. 3. 2010, kommentiert mit Mechthild Küpper:

Die Linke nach Lafontaine

DIE ZEIT Nr. 13 v. 25. März, RHEINISCHER MERKUR Nr. 11.

vom 18. März, DER FREITAG vom 25. März, Berliner Morgenpost

vom 27. März, Berliner Woche, erwähnen in dieser Woche die

PIRATEN nicht.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der

desaströsen Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen

sind. Der Bund macht Schulden und dazu neue Schulden.

Der Bund macht Gesetzesverpflichtungen für Länder, Kreise

und Gemeinden, denen Schuldenpolitik nicht erlaubt ist.

Zusammenbruch der kommunalen Kassen macht diesen

Wahlkampf gegen die Blockparteien zu einem

Piratenwahlkampf in ganz Deutschland.

PIRATEN ZEIGEN FLAGGE und PIRATEN MACHEN BILDER

Jeder Pirate kann die Mobilsierung für Bilder mitsteigern.

Wir publizieren digitale Bild-Aufnahmen: Piraten vor den

deutschen RATHÄUSERN, Datum, Ort, Fotograf und Freigabe

für die unentgeldliche massenmediale Publikation. Dig-Datei

an dietmarmoews@gmx.de per Anhang einsenden und bald

stehts im Netz.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Tears in Heaven