Schweden hat den offenen Fortschritt gewählt

September 9, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8492

am Montag, 10. September 2018

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Schweden hat die meisten Zuwanderer der Völkerwanderung nach Europa aufgenommen.

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Wie es der Wahlkampf längst andeutete, wurde diese Immigration zum Brennpunkt für die Parteien.

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Die Sozialdemokraten wollten ihre Solidaritätslinie behaupten. Dahinter stehen etwa drei Parteien (S, V, MP). Man kommt insgesamt auf etwa 40 Prozent der Mandate im Parlament. Das reicht nicht zur Regierungsmehrheit . Mit 28,6 Prozent wurden die Sozialdemokraten die stärkste Partei, aber es ist das historisch schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten. Die bisherigen Regierungskoalition mit den Grünen hat ihre Mehrheit verloren.

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Die Konservative Moderaterna hat 19,8 Prozent und etwa vier Parteien (C, KD, L, M) des bürgerlichen Blocks hinter sich. Auch diese schwedische „Mitte“ kommt auf etwa insgesamt 40 Prozent der Wählerstimmen

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Die Schwedendemokraten (SD) sind die neue Rechtspartei, die nationalistisch und ausländerfeindlich aufgemacht hat. Sie haben laut vorläufigem Wahlergebnis um 22 Uhr des Wahltages knapp 17,7 Prozent der Wähler erreicht. Dieses ist ein Erdrutsch-Gewinn.

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Insgesamt haben aber viele Themen sich von der zunächst bescheideneren Sozialdemokratie eines schwedischen Wohlfahrtsstaates wegentwickelt. Nachdem es den Schweden normal vorkommt, dass sie versorgt sind, kommen sie nun mit neuen Ansprüchen und anderen Ideen:

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Zum Beispiel es wurde die Wehrpflicht wieder eingeführt, neue Bewaffnungsprogramme aufgezogen und eine prinzipielle Bedrohung durch Russland angedacht. Das war für die blockfreien Schweden bislang undenkbar.

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Zum Beispiel werden viele soziale Versorgungsstrukturen der Kommunikation, der Ärztedichte, die „Lügenfabrik der Sozialdemokraten“, von vielen ehemaligen Sozialdemokratie-Wählern nicht mehr geduldet.

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Besonders die Schwedendemokraten (aus Neonazis, Rassismus), wollen nicht mehr totgeschwiegen werden. Flüchtlingspolitik soll keine Einwanderungspolitik und keine Willkommenskultur sein. Mehr Grenzkontrollen und Einreisestop. Unzufriedene und Radikale wurden von der SD angesprochen.

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Dietmar Moews meint: Die Sozialdemokraten Schwedens und Annika Nordgren Christensen sehen sich selbst geradezu als historische Verlierer. Indes die Schwedendemokraten treten nach Schluß der Wahlurnen mit den knapp 18 Prozent als Wahlsieger auf.

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Der sozialdemokratische Regierungschef Schwedens, Stefan Löfven, wird konkret reagieren müssen. Seine Mehrheit wurde gravierend korrigiert – eigentlich kann er die Führung nur erneut zur Parlamentsabstimmung stellen.

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Der Parteichef der bürgerlichen Moderaterna und Oppositionsführer Ulf Hjalmar Kristersson will eine neue und bessere Regierung bilden. Er will die Sozialdemokraten herausfordern, obwohl seine Partei am meisten verloren hat.

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Der Schwedendemokrat Jimmie Akkeson will nicht länger rausgehalten werden. Er ist bereit Verantwortung zu übernehmen. Er ist bereit mit allen zu reden und zu regieren. Er sieht sich als alternativer Vertreter des schwedischen Volkes.

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Doch eine Koalition mit den Rechten war von keinem der Blöcke in Aussicht gestellt worden, weder von rechts noch von links.

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Ein EU-Exit Schwedens wurde bislang von keiner der Parteien beworben.Ich meine, dass die Wähler zu respektieren sind – es sei denn, man glaubt Mehrheit darf Minderheit unterdrücken. Denn dann sollten sich die Rechten warm anziehen – sie sind die Minderheit. Und alle Generalideen dieser Schwedendemokraten sind Bullshit, lösen keine Probleme, sondern schaffen Unmenschlichkeit und bringen Krieg.

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Bildung tut Not.

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Ich würde so langsam für einen Wählerführerschein plädieren – da anscheinend so viele Wahlberechtigte die freie rechtsstaatliche Gesellschaftsordnung und das damit verbundene parlamentarische Stellvertretersystem nicht zu kennen scheinen.

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Täglich höre ich die rechten Blödleute von Volksabstimmung und Basisdemokratie faseln – was wissen die denn? – um abstimmen zu können?

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