EU-HEBEL-Fonds ohne Ideen

November 26, 2014

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am Mittwoch, 26. November 2014

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21 öffentliche EURO-Milliarden gehebelt sollen für 321 Milliarden Investitionsschulden genutzt werden.

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Die 300 Milliarden hat man aber keineswegs. Das wird lustige Kapitalisten eventuell zum Einstieg verleiten, wenn ihr Geld zu Haus unterm Bett verschimmelt bzw. Banken inzwischen Strafzinsen verlangen („Negativzinsen“).

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Ein EU-Fonds der staatlichen Geldmittel soll also Privatgeld herbei hebeln.

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Damit sollen private Kapitalbeiträge von Investoren abgesichert werden, die ohne die 21 Milliarden EU-Fonds-Absicherung keine Risiko-Investitionen wagen würden.

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Welche Investitions-Projekte?

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Es wird dadurch jedenfalls keine einzige Unternehmens-Idee geschaffen. Kein Patent wird in Produktion und Profit gehen. Es wird lediglich „Spielgeld“ für weiteres Geschacher locker gemacht (wie Uli Hoeness – er spielte kriminell, ohne Risiko, mit Steuergeld).

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Eher werden bereits am Markt vorhandenen Investitionsprojekte verarmter Kommunen durch diesen Fonds übernommen. – dann heißt es PPP (private kassieren und das Risiko hat doch der Staat und der EU-Fonds).

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Es gibt aber kein einziges Investitionsprojekt, dass sich der freie Geldmarkt entgehen liesse, auch gäbe es diesen Schuldenfonds der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP / PPP public private partnership) nicht.

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Die EU nimmt also privaten Kapitalisten das Risiko für unternehmerische Investitionen – beseitigt also Marktwirtschaft und freien Wettbewerb.

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Es handelt sich also nur um Projekte des verarmten Gemeinwesens, z. B. eine Badeanstalt, eine Schule, ein Krankenhaus, eine gebührenpflichtige Straße, die dann über von Nutzern zu zahlenden Eintrittsgeldern (Maut) unterhalten und refinanziert werden sollen:

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Das ist MISSWIRTSCHAFT, VERSCHULDUNG, PRIVATISIERUNG und AMERIKANISIERUNG.

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Kommissionspräsident Jean Claude Junckers (CDU) nennt diese Luftnummer „Booster“ (Zusatzantriebsrakete) .

Doch nominell sind das Schulden, die dann nicht als Staatsschulden in den Büchern stehen, aber doch die öffentlichen Schuldenhaushalte belasten – der Hebel-Fonds ist kein Booster sondern eine zusätzliche Haftungsschuld von EU-Schuld, zusätzlich zu den überschuldeten EU-Staaten.

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Falls also die 21 Milliarden Haftung fällig werden, müssen das die EU-Staaten gemeinsam zahlen. „Gemeinsam“ heißt dann:

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Dietmar Moews meint: Deutschland macht diese Haftungsschulden, wie auch bereits vorhandene EU-Euro-Haftungsschulden, ohne im Bundeshaushalt diese Schulden aufzuführen. Aber wir hören den deutschen Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) an, wie er von seinem historischen „NULL-Haushalt“ die Blechtrommel schlägt:

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Verschiss von Doppelhaushaltsführung, offiziell wird als NULL vorgemacht. Dahinter stecken Haftungen, „BAD BANKS“, insbesondere von internationalen ZINSSCHWANKUNGEN abhängigen früher und später fälligen Staatsanleihen:

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Staatsanleihen sind LEIHEN: also Schulden. Stehen die bei SCHÄUBLE im NULL-Haushalt? Nö, das nicht. Wie viele Schuldscheine werden also im Jahr 2015 für diesen angeblichen NULL-Haushaltsansatz zu welchen Kursen fällig?

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Kriegsschiffe für Israel auf Kriegskosten Deutschlands

November 5, 2014

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am Mittwoch, 5. November 2014

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Bildschirmfoto vom 2014-09-15 15:02:18

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Gestern berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger mit dem Gastautor Werner Sonne (ehemaliger ARD-Fernsehjournalist) auf Seite 4:

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Korvetten für Israel als Teil der Staatsräson. Die Bundesregierung hat ihre Bedenken gegen eine Lieferung von Kriegsschiffen fallen lassen – sehr zur Freude der deutschen Werftindustrie. …

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… erneut deutsche Kriegsschiffe, und der deutsche Steuerzahler subventioniert den Deal … dass die Deutschen wie in der Vergangenheit bei der Lieferung von U-Booten wieder einen wesentlichen Teil der Kosten übernehmen würden. … woran die Netanjahu-Regierung aber überhaupt nicht denkt. Stattdessen hat sie in diesen Tagen wieder den Bau von rund 1000 Wohnungen in Ost-Jerusalem angekündigt…“

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Was heißt hier Ost-Jerusalem? Es ist die gewaltsame Raubkrieg-Fortsetzung, in dem Israel als Massakerstaat den Palästinensern das Land wegnimmt, dass ehedem im Jahr 1948 zwischen Palästina und Israel völkerrechtlich aufgeteilt worden war. Auf diese Zuteilung gründet der Staat Israel seine eigene Gründung. Und – also – Deutschland zahlt und beteiligt sich am Massakerstaat. – Es ist die Vollendung der Vernichtung der Werte der deutschen Juden, die der Hitlerei nicht vollends gelungen war.

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Dass diese Kriegschiffe-Korvetten zur Verteidigung des Massakerstaates dienen sollen, wie es die CDU-Kanzlerin immer wieder betont, „deutsche Staatsräson“ zu verwirklichen, ist absurd. Es ist ebenso absurd, wie die „unsichtbaren“ Dolphin-U-Boote, die als Träger der israelischen Atomwaffen dienen. Staatsräson? Kriegsrüstung? Waffenlieferung in Kriegsgebiete?

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Sind es auch Kriegsschiffe zur Eroberung von Meeres-Bodenschätzen, wie Erdgasfelder im Mittelmeer? Oder zur Bedrohung deutscher Atomkraftwerke?

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Dietmar Moews meint: Dreckige Politik mit Waffen – das ist völlig ungeeignet , moralische Verpflichtungen aus den deutschen Untaten zwischen 1933 und 1945 auszugleichen.

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Die deutschen Regierungen und Parlamente sollten sich um eine probate Landesverteidigung Deutschlands kümmern, statt potentielle Feinde zu bewaffnen. Was regen sie sich auf, dass Frankreich nun doch die Helikopter-Flugzeugträger an Putin liefern – ja, die haben ja das Geld längst verbraten.

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Universität Freiburg als deutsche Dopingvergangenheit und Zukunft

Oktober 20, 2014

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am Montag, 20. Oktober 2014

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Universität Freiburg, Fachbereich Rehabilitive und präventive Sportmedizin – sollte einer externen Aufarbeitung ausgesetzt sein.

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Die Vorsitzende der Doping-Kommission wirft der Universität Freiburg massive Behinderungen ihrer Arbeit vor. Jetzt hat Letizia Paoli mit ihrem Rücktritt gedroht. Uni-Rektor Hans-Jochen Schiewer zeigt sich mehr als verwundert.

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Die „Badische Zeitung“ berichtet heute: „… Uni-Rektor Hans-Jochen Schiewer zeigt sich mehr als verwundert. …Die personelle Besetzung der Kommission unterlag in den vergangenen siebeneinhalb Jahren einem stetigen Wandel. Hans-Joachim Schäfer, der erste Kommissionschef, trat Ende 2009 aus gesundheitlichen Gründen zurück. Damals übernahm die gebürtige Italienerin Paoli, die sich nicht nur mit ihren Doping-Forschungen, sondern auch ihrer Arbeit über die italienische Mafia international einen Namen gemacht hat. Der Heidelberger Doping-Bekämpfer Werner Franke, ein Gründungsmitglied der Kommission, schied im Jahr 2012 aus. Allerdings rückte ein anderer namhafter Experte im Anti-Doping-Kampf nach: der Heidelberger Professor Gerhard Treutlein. Zusammen mit dem Wissenschaftler Andreas Singler hatte Treutlein bereits zur Jahrtausendwende die bislang umfassendste Studie zur Doping-Vergangenheit des westdeutschen Sports erstellt („Doping im Spitzensport“). Treutlein gilt auch als intimer Kenner der Freiburger Doping-Historie …“

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Freiburg war die „Hauptstadt des deutschen Dopings“. Insbesondere Radrennfahrer haben jahrelang im Profi-Doping-Radfahren in der Weltspitze mitgedoped. Aber auch alle anderen Sportler fanden in Freiburg Zugang, namentlich Leichtathleten, auch Fußballer und andere. Die vor Jahren namhaftesten Professoren Keul und Klümper traten auch stets als Fachleute in der Öffentlichkeit auf, immer mit eigenen „klaren“ praktischen Abgrenzungen zwischen verbotenem Doping und angewandter Sportmedizin zur Heilung, Vorbeugung und Stärkung der Sportler.

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Eine Aufarbeiterin, Professorin Paoli, beklagt sich jetzt darüber, dass die Universität bei der Aufklärung mauere.

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Der Rektor der Universität Freiburg, Prof. Dr. Hans-Jochen Schiewer, hat nunmehr die Einrichtung einer „Forschungsstelle Sportmedizin“ als universitätseigene Aufarbeitungskommission an der Medizinischen Fakultät angekündigt. Alles, was jetzt von der externen Kommission bemängelt wird, soll nachgearbeitet werden.

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Statt dass verabredungsgemäß im Mai 2014 einen Bericht mit wesentlichen Gutachten zu den Dopern Professor Keul und Professor Klümper, als Freiburger Doping-Vergangenheit, vorlegen zu können, wird die Untersuchungsarbeit nachhaltig von der Universität, insbesondere auch durch den Rektor selbst, durch Verschleppung und Zeitverzögerungen verhindert.

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Die heute neuangekündigte Aufarbeitungskommission des Rektors Schiewer ist insofern unglaubhaft, wie die jetzt gescheiterte Kommission ebenfalls den Selbstreinigungs-Heucheleien der Universität Freiburg entsprungen war.

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Auch hier scheint Zeitverzögerung durch Verfahren das organisatorische rechtswidrige Mittel des Rektors zu sein, dem Geheiß durch die Politik,  auf Verhinderung der Aufklärung, zu folgen, statt der Aufklärung zu dienen.

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Erstaunlich ist auch, dass die frühere Leistungssportlerin und Doping-Aufklärerin Brigitte Bärendonk nicht in gleichem Maße staatsmedial vorne gehalten wird, wie die DDR-Sprinterin Ines Geipel – die allerdings gut lesbare Erlebnisberichte publiziert.

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Angeklagt werden muss das unmoralische und kriminelle Gladiatorendenken der Politik, sich bereits flächendeckend an Kinderdoping zu verbrechen. Während dann die Invaliden Ex-Spitzensportler dem sozialen Elend überlassen werden.

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Nach Bericht des Jahres 2009 liegen die Hauptvorwürfe über die Aktionsfelder des in Freiburg praktizierten Dopings vor, insbesondere die Namen derjenigen Freiburger Koryphäen Klümper und Keul. Auch die beiden kommerziellen Freiburger Geschäftspartner des bekannten spanischen Blutdopers Fuentes haben hier mitgespielt und arbeiten weiterhin.

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Der heutige Rektor erklärte heute, er könne zu dem nichtabgeschlossenen externen Aufarbeitungsbericht der Prof. Paoli nicht Stellung nehmen, da er den nicht gelesen habe.

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Dietmar Moews meint: Man könnte über die Doping-Vergangenheit der Bundesrepublik hinwegtäuschen – reicht es doch wunderschön mit dem Zeigefinger auf das stalinistische Doping der DDR-Armeesportler zu zeigen.

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Dabei hat das Gesamtdeutsche Doping inzwischen eine Sprachregelung: DDR-Doping war flächenmäßig und ohne Aufklärung und Einwilligung der Sportler. Freiburger Doping war freiwillig und individuell.

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Es ist völlig klar, dass die riesigen staatlichen Geldaufwendungen durch die Bundesregierungen (Ressort des Bundesinnenministeriums, namentlich die Minister Genscher, Kinkel, Baum, Wolfgang Schäuble) für Doping,mit dem Ziel internationale Spitzenleistungen herzustellen, nachträglich so weit wie möglich vertuscht werden soll bzw. gar nicht erst aufgewirbelt wird.

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Ohne Zweifel handelt der Freiburger Rektor Hans-Jochen Schiewer als unterworfene Schranze, das Doping, als eine Spielart der Staatskriminalität, nicht „unnötig“ aufzuklären.

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Die Einberufung einer universitätseigenen Aufarbeitungskommission, anstele der jetzt erfolglosen externen Gutachter-Aufklärungsarbeit durch Prof. Paoli ist ein Skandal.

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Denn Prof. Paoli hat mit dem Eklat, dass die Untersuchung vom Freiburger Rektor Schiewer indirekt behindert bzw. nicht ausreichend ermöglicht wurde, die verdächtigung und konkrete Hinweise verbunden, dass auch heute weiterhin in Freiburg Doping praktisiert wird, Doping vermarktet wird und dass Doping-Forschung fortgesetzt wird.

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Hierüber sollten jedenfalls Klärung und politische Maßgaben erfolgen. Indem die Regierungen und Parlamente festlegen, welches Doping der deutsche Staat von der Universität erwartet und wo die strafrechtlichen Grenzen sein sollen. Bislang arbeitet man mit definitorischen und praktischer Verschleierung und mit internationalen Graubereichen.

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Griechenschulden und deutsche Schulden

April 12, 2014

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am 12. April 2014

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Dietmar Moews meint:

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ATHEN – et in Arcadia ego – auch Goethe war in Arkadien. HELENA die Schöne. Das blaue Meer. Und nicht zuletzt mythologische Inseln.

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Die deutsche Kanzlerin Merkel ist auf Staatsbesuch nach Athen gereist, wo die Finanzpolitik auf der Tagesordnung stand. Griechenland leidet an Schulden und an Kreditdiensten.

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Kanzlerin Merkel hat innerhalb der Euro-EU eine wichtige Stellung. Der Besuch ist für die Zukunft der Griechen sehr wichtig.

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Merkel will dem hochverschuldeten Griechenland weitere Kredite (Hilfspaket) geben. Dabei handelt es sich aber um ein unseliges Wuchergeschäft. Kredite müssen zuzüglich Zinsen zurückgezahlt werden.

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Griechenland gibt erfolgreich Staatsanleihen aus

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Nun hat Griechenland erstmalig wieder – für etwa 3 Milliarden Euro – eigene Staatsanleihen ausgegeben. Der Weltfinanzmarkt hat gekauft. Griechenland nimmt lieber Marktkredite auf als von Merkel und der E U noch abhängiger zu werden.

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Merkel gibt Gründungskredit für Förderbank

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Merkel hat diese Umschuldung mit dem Angebot eines 100 Millionen Euro Startgeld für die Gründung einer griechischen Förderbank.

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Deutsch Nazischulden werden verschwiegen

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Unverständlicher Weise hat Deutschland nicht den Ausgleich der offenen Nazischulden angekündigt, die noch Bundespräsident Joachim Gauck kürzlich ansprach.

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Unverständlicher Weise hat Griechenland diese berechtigte Schuld nicht angemahnt. Das ist eine politische Peinlichkeit für alle Deutschen. Wir Deutschen werden von diesen Repräsentanten ins moralische Abseits geführt.

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Merkels Handwerksfehler

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Diese deutsche Führung meint ohne Fühlung auszukommen. Es ist eines der schwerwiegendsten metaphysischen Defizite von Angela Merkel überhaupt. Es ist ein objektiver handwerklicher Politik-Fehler.


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Januar 12, 2010

Lichtgeschwindigkeit 155

GOTTFROH GOTTLOS?

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, Montag, 11. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

BILD Berlin/Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Frankfurter Rundschau vom 11. Januar 2010,

DIE ZEIT Nr. 2, 7. Januar 2010, ferner Bundeskanzlerin.de,

bmv.de, time.org, DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: GOTTFROH-Ideologie: Hilf dir selbst, so hilft dir Gott.

Du sollst Gott mehr gehorchen als Schäuble. (ZEIT 2)

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Hartz V So holen Sie das meiste

Geld raus! Und: Schnee-Katastrophe und PIRATEsse auf Seite Eins

NACKT: 1283 Gewehre auf Flughäfen sichergestellt. (BILD zitiert

BILD am Sonntag).

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Aufräumarbeiten: Schnee vorm

Kanzleramt. Und Noch längst nicht platt, Kommentar von Reinhard Müller: …

Darauf hat die Kanzlerin wiederum hat die Kanzlerin nur bedingten Einfluss.

Sie steht für Ergebnisses und nicht für Machtworte, sondern für den

Machterhalt. Vielleicht war sie als Kanzlerin der großen, der deutschen

Koalition schon auf dem Gipfel angekommen.

Dietmarmoews: Ohne Fragezeichen.

DIE ZEIT 2: Seite 19 Wirtschaft von Marcel Brost: Merkels Spiel …

Es läuft jetzt alles auf einen großen Showdown hinaus. Noch bis Mai

wird die schwarz-gelbe Bundesregierung irgendwie weiterwursteln …

Das ist der Punkt, an dem der Bundesfinanzminister ins Spiel kommt –

jener Politfuchs also, dem die Kanzlerin offenbar als Einzigen zutraut,

beim Showdown im Mai das Maximale herauszuholen. Wolfgang

Schäuble ist der CDU verbunden, deswegen verzichtet er bislang auf

Spardetails, um nicht den Wahlsieg seiner Partei in NRW zu gefährden.

Aber der Jurist Schäuble fühlt sich ebenfalls Gesetzen und Verträgen

verflichtet, und deshalb sieht er auch das Problem, das ihm die Kanzlerin

mit auf den Weg gegeben hat: Die wichtigste Grundlagen seiner Arbeit –

die Schuldenbremse des Grundgesetzes und die Verschuldungsregeln

des Maastricht-Vertrages – passen partout nicht zu der im Koalitionsvertrag

für 2011 vorgesehenen Steuerreform.

Ich bin gottfroh, dass wir die Schuldenbremse, also das Verbot künftiger

Neuverschuldung, im Grundgesetz haben“, gestand Schäuble im Interview

mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Ich weiß nicht, ob ich

ohne dieses Gesetz den Job als Finanzminister angetreten hätte.“

Zehn Milliarden Euro muss der Bund eben wegen dieses Schuldenverbots

von 2011 an sparen, nicht einmalig, sondern jedes Jahr aufs Neue,

das erfordert schärfere Einschnitte ..“

Dietmarmoews: Hier zeigt sich das Unverlässlichkeitsgebaren der CDU.

Sie sagen nicht die Wahrheit, vor der Bundestagswahl 2009 wurde zu

Afghanistan derart gelogen, dass der Minister Jung anschließend

zurücktreten musste. Nachfolger Guttenberg trat die Nachfolge der

Unwahrheit an, und täuscht und trickst bis heute.

BMV: „Das Gespräch mit Bischöfin Käßmann und weiteren Kirchlern

habe, laut Guttenberg ergeben: Beide Seiten waren sich darin einig,

dass die ethische Dimension des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan

geeignet ist, dieses Thema weiter in die Öffentlichkeit zu tragen

und dort auch kritisch zu diskutieren. Beide Seiten waren sich ebenso

einig, dass für die Soldatinnen und Soldaten der Rückhalt der

Gesellschaft wichtig ist – dem könne eine offene Debatte nur dienlich

sein. Dietmarmoews: Die öffentliche Debatte kann nur zeigen, dass

die Soldaten zurückmüssen. Rückhalt für den Krieg gibt es in

Deutschland lediglich von Kriegstreibern und Rüstungskapitalisten

sowie deren Verlagen, wie Neven-Dumonts Kölner Stadtanzeiger.

Frankfurter Rundschau titelt: SCHNEEWEHEN: Daisy war da.

Und: Merkel ohne Profil. Und: Bartsch fühlt sich gelinkt. Streit in

der Linkspartei. Seite 27: FAST NACKT. Bundesweite Flashmobs

gegen Nacktscanner auf Flughäfen kündigte die Piraten-Partei an.

Unter dem Motto: Ihr braucht uns nicht zu scannen – wir sind

schon nackt“.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 155

Januar 11, 2010