Labour im Unterhaus gegen Theresa May mit 306 zu 325 unterlegen

Januar 16, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8849

am Donnerstag, den 17. Januar 2019

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Misstrauensantrag im britischen Unterhaus auf Antrag der Labour-Oppositions-Fraktion gegen Prime-Minister Theresa May, am 16. Januar 2019, mit 306 Stimmen gegen 325 abgelehnt: THERESA MAY bleibt Regierungschef der Königin von Großbritannien.

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Erst kommende Woche tritt das Unterhaus erneut zusammen. Der Blick ist dann auf eine traditionelle Wiederholung der Vertrauensfrage, die die Premierministerin selbst beantragt.

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Für diese Sitzung hat bereits der schottische Meinungsführer, Premier Nicola Sturgeon, angekündigt, ein neues Referendum (Volksbefragung zu EXIT/REMAIN) zu beantragen, denn Schottland will in der EU bleiben..

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Hinsichtlich der EXIT-Modalitäten (Deal) soll Premierministerin Theresa May mit den Oppositionsabgeordneten sprechen, um deren Ideen für die Fortsetzung des BREXIT-Verfahrens integrieren zu können.

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Die Debatte im Unterhaus, heute, vor der Misstrauensabstimmung, war seitens der Labour-Opposition peinlich „leeres Stroh“ und ohne einen einzelnen Vorschlag, wie, wo, was am EXIT-Deal mit den EU-Verhandlern in Brüssel anders oder besser anzustellen wäre – NICHTS. Man kann nur den Kopf schütteln, wie kindisch die BREXITEERS den AUSTRITT vertreten und dann die AUSGRENZUNG beklagen.

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Aktuell ist die klare Mehrheit im Unterhaus gegen den harten EXIT, also EU-Austritt ohne Anschlussvereinbarungen mit EU-Brüssel. Damit geht es nun im Unterhaus weiter – nämlich die Klarstellung, dass der AUSTRITT der AUSTRITT ist und die Unterhauswünsche nicht die Brüsseler EU-Kautelen bestimmen können.

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Dietmar Moews meint: Damit ist der EXIT aus Sicht der Briten ein BREXSHIT. Es ist geradezu quälend anzusehen, wie die LABOUR-Abgeordneten und der Labour-Chef Jeremy Corbyn herumkrampfen, indem sie Theresa Mays Verhandlungsergebnis abschmettern, gleichzeitig aber blank dastehen:

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Labour hat keine einzige Alternative zu THERESA MAYS „DEAL“.

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Und LABOUR hat mit CORBYN keinen die eigene Fraktion überzeugenden Fraktionsführer. Das kann in der Folge nur einen absurden Abstimmungs-Eiertanz der LABOUR-Fraktion zum BREXIT geben, während die CONSERVATIVES eindeutig keinen Harten EXIT und keine Neuwahlen wollen.

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Ab heute hat THERESA MAY die Führungskonstellation als Premierministerin Ihrer Majestät des Vereinigten Königsreich auf ihrer Seite.

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Als nächstes wird vermutlich von Theresa May eine zweite Vertrauensfrage ins Unterhaus eingebracht werden.

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Geheim Verfassungsschutz kostet

September 16, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8507

am Montag, 16. September 2018

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Die langsam verschwindende SPD bringt nicht ausreichend kluge Führer hervor und versagt fortwährend in einfachen taktischen und auch wertorientierten Positionierungen, wie jetzt mit dem BfV-Chef Hans-Georg Maaßen. Ich frage:

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Was hat eine Regierungskoalition für einen Rang? – wenn man die Austauschbarkeit eines funktionaristischen Bürokratie-Leiters, wie es der BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen ist, zur Koalitionskrise hochjazzt, wie jetzt SPD-Vorfrau NAHLES es versucht? Maaßen kam, er wird verschwinden, ein Nachfolger ist längst im Mittelbau der deutschen parteienbürokratischen Personalreserve vorhanden – egal, wie der heißt.

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Wieso will die SPD-Chefin NAHLES jetzt die Regierungskoalition platzen lassen? – es kostet der SPD und es wird NAHLES selbst zum Abführmittel werden. Denn NAHLES Argumente dafür, diese CDU/CSU-Bayernwahlkampf-Katastrophe überhaupt als Koalitionspartner anzuerkennen, war offensichtlich taktisch vollkommen falsch.

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Und das bleibt es auch bis zum 14. Oktober 2018, bis Bayern die CSU abgewählt haben wird.

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Und was macht jetzt die LÜGENPRESSE daraus?

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Aus dem überflüssigen Maaßen-Hype machen sie jetzt eine Inlandsgeheimdienst-Abschaffungs-Diskussion.

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Was soll das?

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Wie absurd ist die Erörterung von dem hier an den haaren herbeigezogenen Professor, der mit Geheimdienst-Metaphysik die empirischen Aspekte der Inlands-Nachrichten-Dienste ignoriert.

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Wer soll denn demnächst in den deutschen Kneipen einmal monatlich die V-Leute bezahlen, die als „Intelligenz“ in die sozialen Schmuddelecken hineinschauen und berichten?

DLF.de am Sonntag, 16. September 2017, Horst Meier im Gespräch mit Petra Ensminger:

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„Verfassungsschutz“ – Der Inlandsgeheimdienst gehört abgeschafft“

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Die Kritik an Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat zu einer Debatte über die Zukunft der Behörde geführt. Jurist und Publizist Horst Meier findet: Der Inlandsgeheimdienst sei nicht nur überflüssig, sondern schädlich. Die Verfassung werde durch politische Teilhabe geschützt. Dies sei nicht Aufgabe eines Geheimdienstes.

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Der aktuelle Fall um den Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen sei nicht der erste Skandal, den der Verfassungsschutz produziere, sagte der Jurist und Publizist Horst Meier im Dlf. Die Behörde habe in ihrer Geschichte seit 1950 mehr Probleme gemacht als gelöst. „Was die deutsche Demokratie heute ist – eine stabile Demokratie, ein Rechtsstaat – ist sie trotz Verfassungsschutz und nicht wegen des Verfassungsschutzes“, sagte Meier. 

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Es sei daher mehr als angebracht über diese Behörde an sich nachzudenken: … ein Geheimdienst, der als Frühwarnsystem, dann wenn es darauf ankommt versagt – ich finde ein solcher Geheimdienst ist nicht nur überflüssig, sondern schädlich.“

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… Der Verfassungsschutz sei ein spezifisches Gewächs und nicht vergleichbar mit den Inlandsgeheimdiensten anderer Demokratien. … Angesichts eines nationalsozialistisch kontaminierten Volkes hätte man damals ein gewisses Misstrauen gehabt im Hinblick auf die Verfassungstreue der Deutschen. Daher sei es damals eine verständliche und richtige Entscheidung gewesen, eine Behörde zu installieren, die die Verfassungstreue der Deutschen beobachte.

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Dieser deutsche Sonderweg habe sich im Laufe der Jahrzehnte und erst recht nach der Wiedervereinigung als Fehlkonstruktion erwiesen, sagte Mayer: „Denn es ist doch so: Dass die Bürger an die Demokratie und die Verfassung glauben, dafür muss man politisch werben. Das ist eine Frage der politischen Debatte und der öffentlichen Diskussion. Das ist keine Frage irgendeines Geheimdienstes.“

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… Die Gefahr einer Sicherheitslücke nach dem Abschaffen des Verfassungsschutzes sieht Meier nicht: Wenn etwa Flügelparteien – rechts oder links – dazu übergingen, Gewalt auf die Straße zu bringen oder klandestine Strukturen aufzubauen, dann sei dafür die Bundespolizei zuständig. Dort gäbe es die Abteilung Verfassungsschutz. „Für krimininelle Strukturen haben wir die Bundespolizei.“

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Dietmar Moews meint: Sämtliche Standpunkte diese Professors im DLF sind Sprudeleien. Und die DLF-Redakteurin Petra Ensminger blickt nicht durch, um prägnant nachzufragen.

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Wie soll denn eine Polizei, besonders eine Bundespolizei, Zugang zu informellen Sozialstrukturen erlangen, wo subversive, staatsrechtlich grenzwertige Ideen instrumentalisiert und konkret in Position gebracht werden kann?

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Insbesondere die viel gescholtenen V-Leute, sind doch keine Polizeibeamten mit Sonnenbrille und angeklebtem Bart. V-Leute sind meist gerichtsnotorische Kriminelle mit Kleingeld-Problemen, die von sich aus zum sozialen Bodensatz eines gesellschaftlichen Randes gehören. Diese werden angeheuert, ihre vertraute Szenerie zu denunzieren (jedoch in der Qualität der Sabotage von Kampfprojekten, sondern lediglich durch fleischlose Inkenntnissetzung des Führungsoffiziers. Dieser wiederum kann sogar noch taktische Anregungen für politische Straftaten geben, kann Betriebsmittel einschießen, kann Waffen einbringen, kann vor staatsanwaltlichen Ermittlungen schützen – immer in der Triade, vom Geheimdienstler über den V-Mann zu dessen informeller Aktionsgruppe).

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Nur ein Geheimnis ist geheim. Der Geheimdienst erlangt Kenntnisse von Geheimnissen nur aus erster Hand von Anti-Staatssaboteuren, die gleichsam als bezahlte Amateure und V-Leute ab und zu dem Dienst erzählen, was sie da so planen oder wer, mit wem, wann, wo, was beabsichtigt.

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Dieses Insider-Wissen zum Staatsschutz kann weder der DLF-Professor, noch ein Bundespolizist, noch ein Privatdetektiv herauskriegen. Denn Voraussetzung ist das Vertrauen der informellen politischen Extremisten, denen man sich nicht einfach durch Anmeldung assoziieren kann.

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Der sogenannte Vertrauensleute-Schutz, die Aussageverbote, die Aktenschwärzungen, die Anrufe des Justizministers eine Staatsanwaltes bestimmte Ermittlungen einzustellen – das ist die heutige Realität. Die hat nichts mit Gestapo oder MfS zu tun, die hat auch nicht mit der staatsbürgerlichen Erziehung und Bildung der Bürger zu tun, sondern zunächst nur mit den Inlandsgeheimdiensten, BfV und 16 LfVs, die tatsächlich unkontrollierte Drecksachen durchführen können und nachweislich immer wieder veranlassen – mit vielen Toesopfern und vielen falschen Verdächtigungen.

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Kanzlerin Merkel hatte auf die Frage, ob sie eine bessere Erkenntnismethode kenne, als Ersatz für die V-Leute? – letztlich gepaßt und weiterhin grünes Licht gegeben. So ist der aktuelle Stand der heutigen Regierung.

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Und haben jetzt der DLF-Professor und die DLF-Redakteurin zu diesem Thema etwas Weiterführendes beizutragen vermocht?

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Nein – Nichts. Nur dummes Gelaber, das hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT als LÜGENPRESSE bezeichnet wird.

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Bundeskanzlerin singt in Tiblissi Heio Heio Heio wir lieben die Stürme

August 25, 2018

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am Sonntag, 26. August 2018

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Wellness-Tour der Bundeskanzlerin Merkel in GEORGIEN und Friedensvermittlung in ASERBEIDSCHAN.

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Schon Ravi Shankar hatte die heilsame Wirkung der Musik beschrieben, wo es nicht um die semantischen Wertaussagen geht, sondern vielmehr um das MANTRA des vorgestellten Klanges – und eine innere Sonorität mit dem Befinden in der Außenwelt entstehen kann.

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Die deutsche Bundeskanzlerin hat – kurz nach ihren Gesprächen mit dem russischen Staatschef PUTIN in Berlin und dem kommenden Staatsempfang mit Gesprächen des türkischen Staatschefs ERDOGAN in Berlin – eine sehr knapp bemessene Besuchsreise angetreten.

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Von Tiblissi in Georgien, wo eine starke politische Ausrichtung vom kriegerischen Putin weg, nach Armenien, in Eriwan über die kriegerischen Attacken Russlands und Aserbeidschans um Kaukasus-Gebiete von Berg-Karabach zu erkunden. Schließlich flog sie noch nach Aserbeidschan, wo sie heute in Baku den Staatschef Aliyev traf. Merkel beschwieg dessen Polizeistaat-Manieren weitgehend, und bot eine aktive Vermittlungsrolle Deutschlands, zur Befriedung der angängigen Kriegssituation, an. Außerdem fragte sie Aliyev um Erdgas-Importe aserbeidschanischen Erdgases nach Deutschland und in die EU an, die sie in Aussicht nehmen möchte. Dabei geht es auch darum, eine einseitige Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu hinterfangen.

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In GEORGIEN, wo, neben der gelebten Armut und einem ungebrochenen Patriarchat, eine freundliche und erwartungsfrohe Haltung Deutschland gegenüber vorherrscht, wurde der Bundeskanzlerin ein kleines 7 bis 8- Mann-Männerchor-Ständchen (ohne Folklore-Kleidung – nämlich in deutscher Anzugordnung) zur Begrüßung gegeben – man sang in Tiblissi beim Empfang, vor laufenden Kameras, das deutsche Volkslied:

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Wir lieben die Stürme, die brausenden Wogen, der eiskalten Winde rauhes Gesicht.

Wir sind schon der Meere so viele gezogen und dennoch sank unsere Fahne nicht.

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Und die Bundeskanzlerin stand da so angesungen alleine für Deutschland und stimmte schließlich vergnügt und kraftvoll den Refain mit ein:

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Heijo, heijo, heijo, heijo, heijoho, heijo, heijoho, heijo.“

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Das war mal wirklich gestisch eindrucksvoll – es war aber auch keine Kinderei, sondern – egal ob vorbesprochen und verabredet oder spontan – eine passende Konsonanz der an sich asymmetrischen psychologischen Situation zwischen Gastgeber-Öffentlichkeit und einer auf symbolische Multifunktionen ausgerichtete Mission der deutschen Delegation –

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gegenüber Georgien, Armenien, Aserbeidschan, Russland, Türkei und auch Washington und Brüssel.

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Dietmar Moews meint: In diesem Auftritt hat die deutsche Repräsentantin Dr. Angela Merkel, in Anwesenheit des Präsidenten Giorgi Margwelaschwili, gezeigt, wo sie auch ihre Stärken hat. (Ich bin gespannt ob und welche Medienbeachtung dieser Schaugesang Deutschland einbringt).

Nimmt man den Text des Liedes, das ja unter Tausenden von Liedern ausgewählt worden ist, wird man darin finden, dass vielleicht eine vermutete deutsche zur georgischen Volkstapferkeit damit ausgesprochen werden sollte – die so von deutschen Volksliedsängern nicht mehr unironisch gesungen werden kann, denn was soll uns das MANTRA:

Heijo, heijo, heijo, heijo, heijoho, heijo, heijoho, heijo

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oder die Stolz anzeigenden Reime der Ehr‘:

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„Wir lieben die Stürme, die brausenden Wogen,
der eiskalten Winde rauhes Gesicht.
Wir sind schon der Meere so viele gezogen,
und dennoch sank uns’re Fahne nicht.
Heijo, heijo, heijo, heijo, heijoho, heijo, heijoho, heijo!

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Unser Schiff gleitet stolz durch die schäumenden Wogen,
jetzt strafft der Wind uns’re Segel mit Macht.
Seht ihr hoch droben die Fahne sich wenden,
die blutrote Fahne, ihr Seeleut, habt acht.

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Wir treiben die Beute mit fliegenden Segeln,
wir jagen sie weit auf das endlose Meer.
Wir stürzen auf Deck, und wir kämpfen wie Löwen,
hei, unser der Sieg, viel Feinde, viel Ehr!

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Ja, wir sind Piraten und fahren zu Meere,
wir fürchten nicht Tod und den Teufel dazu,
wir lachen der Feinde und aller Gefahren,
am Grunde des Meeres erst finden wir Ruh.“

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Nun, es stimmt. Mehr als wir es in Deutschland wissen, die Georgier kämpfen wie die Löwen.

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Aber auch Stalin war Georgier.

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Auch der sehr eindrucksvoll in Erinnerung stehende Außenminister Gorbatschows, Eduard Schewadnadse, war bei der deutschen Vereinigung, nach 1989, wirklich verbindlich hilfreich.

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Wir haben den Wilis sehr zu danken. Ob das mit christlichen Jahresfeiern oder mit NATO-Rüstungs-Gütern anzustellen ist, bezweifele ich. Vielmehr ist der merkelsche Kommunikationsweg m. E. das Beste, Naheliegende. Man könnte ja diese Tschurschelas und georgischen Wein bei REWE ins Programm nehmen.

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Die georgische Tschurschela aus weinsirup-überzogenen Walnüssen

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