CHINA mit XI JINPING-Verfassung auf Lebenszeit

März 11, 2018
Lichtgeschwindigkeit 8008

Vom Montag, 12. Februar 2018

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Wer jetzt den chinesischen Staatschef Xi Jinping innenpolitisch kritisiert, macht sich der strafbaren Subversion schuldig und ist von Verurteilung und Bestrafung bedroht.

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Heute, 11. März 2018, hat laut internationaler Nachrichtenlage das chinesische Parlament, als verfassungsgebendes Gremium, die chinesische Verfassung geändert. Bislang war eine Regierungsführung eines Staatschefs auf maximal 10 Jahre begrenzt. Ab sofort hat der Führer Xi Jinping sein Führungsamt, wie er möchte, auf unbegrenzte Dauer.

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Demokratie ist in China nicht vorgesehen.

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Dietmar Moews meint: Die vom bürokratischen planwirtschaftlichen Wirtschaftssystem der kommunistischen Einheitspartei, seit MAO TSE TUNG, in vielen Schritten zu einem bürokratischen Staatsmonopolkapitalismus mit modernen Welthandels-Beziehungen geführte Staatsentwicklung, ist bislang ein für die meisten Chinesen sichtbarer wirtschaftlicher Reichtum geworden.

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Wie weit die politische Bevormundung und die organisierte Unmündigkeit der chinesischen Bürger in individueller Hinsicht, nämlich als Privat- und Familienpersonen, mit diesem neuen Kapitalismus geführt werden können, ohne das totalitäre KASTENSYSTEM, zwischen den „normalen“ Chinesen und der PARTEI-Nomenklatura, aufzubrechen, wird abzuwarten sein.

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Ich erwarte, dass die wirtschaftliche Öffnung Chinas dazu führen wird, dass vielfältige auf die Welt ausgerichtete Sozialspiele ausprobiert werden, die abfärben. Es wird Zugang und Zulassung zur politischen und sozialpolitischen Partizipation der chinesischen Staatsuntertanen (das sind keine Bürger) eingefordert werden.

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