Georg Ehring Raus aus der Kohle die Kohleschande Deutschlands

Dezember 12, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8553

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Wer über Klimawandel und Kohleverbrennung zu Energiepolitik kommt, hat sich für den normaldeutschen Dummbacks bereits zu weit von seiner unmittelbaren persönlichen Betroffenheit entfernt, denn,

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solange das faschistische Prinzip der europäischen Elektronetze gilt, wird nicht umgestellt werden. Es müsste eine Energienetzstruktur von den Regierenden angestrengt werden, auf einen Leistungswettbewerb der Regionen im eigenen Energieerzeugen, eigenen Energiespeichern und Unabhängigkeit von „Backbones“ – unabhängig von solchen, die Republik durchziehenden Hauptstränge, die dann Alternativstrom aus Flensburg nach Markoberndorf geleitet werden muss, anstatt in Kiel sparsam gebraucht werden zu können:

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Die Einleitung von billigstem Dreckstrom aus den ehemaligen Ostblockstaaten, mit ihren ATOMbomben, die sich nicht um Verstrahlung, Endlagerung ausgebrannter Brennstäbe oder die Kosten für den unbezahlbaren Rückbau ausgebrannter AKW-Anlagen kümmern – das heißt Stromproduktion ohne VOLLKOSTENRECHNUNG – so lange es also keine SPEICHER gibt, Alternativstrom in Hochleistungszeiten Speichern zu können, um in Ausfallzeiten (Windstille oder bewölkter Himmel) dann zur Nutzung bereitzustehen.

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Das hieße „SOZIALVERTRÄGLICH“ – Frau MERKEL!

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Wir haben also die KOHLE-PEINLICHKEIT in KATTOWITZ – weil wir keine SPEICHER zur dezentralen Energieversorgung zu etablieren. Dass die freie Wirtschaft hier nicht investiert, liegt am Kartell der AKW-Riesen und am Lobbying der Parlamentarier (Bestechung durch Geld und Texte).

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DLF.de, am 12. Dezember 2018 von Georg Ehring

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„Klimagipfel in Kattowitz – Raus aus der Kohle – aber sozialverträglich

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Der gerechte Übergang zu einer CO2-freien Wirtschaft ist ein Punkt auf der Agenda des UN-Weltklimagipfels. Großes Interesse besteht daher auch an der Kommission, die den deutschen Kohleausstieg gestalten soll. Umweltministerin Svenja Schulz erläuterte in Kattowitz, warum der länger dauert als geplant.

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Am Kohleausstieg ist nicht zu rütteln – diese Botschaft verbreitet Bundesumweltministerin Svenja Schulze auch bei der Klimakonferenz in Kattowitz: „Kohle hat keine Zukunft. Der CO2-Abdruck von Kohle ist viel zu hoch. Wir werden aus Kohle aussteigen müssen, wenn es darum geht, unseren Planeten zu retten und das muss die erste Priorität sein. Wir wollen auch für die künftigen Generationen noch einen lebenswerten Planeten hinterlassen.“

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Doch so schnell wie die Ministerin sich das vorgestellt hat, geht es nicht voran mit dem Kohleausstieg. Eigentlich wollte Svenja Schulze mit einem Ausstiegsplan nach Polen reisen, doch die zuständige Kommission will sich damit jetzt bis zum Februar Zeit lassen. Die Arbeit dieser Kommission allerdings stößt auf großes Interesse in Kattowitz. Viele Länder haben schließlich ähnliche Sorgen wie Deutschland, so der Gastgeber Polen.

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Schulze: Sorgen der Menschen ernst nehmen

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Svenja Schulze warb in ihrer Rede vor den Delegierten auch für Verständnis dafür, dass Deutschland den Ausstieg nicht einfach dekretieren will: „Dies ist keine Entschuldigung für Verspätungen. Ich bin davon überzeugt, dass Klimaschutz nur dann erfolgreich sein kann, wenn wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen, die in den Kohleregionen leben und arbeiten. Die Politiker müssen ihnen Alternativen eröffnen, vor allem in strukturschwachen Regionen.“

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Allein in Europa gibt es 40 Regionen mit Kohleförderung – unter anderem das oberschlesische Revier, in dem auch Kattowitz liegt. Die Konferenz tagt auf einem ehemaligen Zechengelände. Es komme darauf an, die Leistung der Bergleute anzuerkennen und ihnen neue Perspektiven zu geben, sagt  Sharan Burrow, Australierin und  Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes ITUC:

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Wenn die Veränderungen ausgehandelt werden, so dass sich die Arbeiter sicher fühlen können, so dass neue Investitionen abgesichert sind, dann können die Menschen auch die Hoffnung haben, dass die Zukunft ihren Vorstellungen entspricht. Das ist der Weg, der uns zu hohen Ambitionen auch im Klimaschutz bringt.“

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Regelbuch soll gerechten Übergang berücksichtigen

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In Deutschland steht die Lausitz besonders im Fokus. Die Region hat bisher außerhalb der Braunkohle nur wenige Arbeitsplätze zu bieten. Die Bundesregierung will das ändern. Svenja Schulze: „Wir haben neu jetzt auf den Weg gebracht in Cottbus ein Kompetenzzentrum für Dekarbonisierung. Also wir wollen der Industrie helfen auf dem Pfad, weniger CO2 zu produzieren. Das ist die erste Initiative, die wir als Umweltministerium jetzt in dieser Region auf den Weg gebracht haben.“

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Die Forderung nach einem gerechten Übergang zu einer CO2  freien Wirtschaft soll sich auch in den Abschlusspapieren des Gipfels wiederfinden. Derzeit wird darüber verhandelt, wie das Regelbuch für den Klimaschutz diese Frage berücksichtigen soll. Es soll zum Ende der Konferenz verabschiedet werden.“

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Dietmar Moews meint: Das ist auch LÜGENPRESSE – wenn über Kattowitz so oberflächlich berichtet wird.

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Und warum ist das so?

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Weil die Quoten lieber dem MAINSTREAM dienen, als KONTROVERSEN aufzureißen.

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Es ist viel leichter, wenn eine das Energiemonopol bevorrechtende Regierung von ENERGIEPOLITIK redet, dann von den annoncedankbaren Kaufmedien Interviews und Sprachregelungen zu bestechen, damit die das schreiben, was dem Monopolismus dient (Angstmache: Das Licht könnte ausgehen). so dass das THEMA SPEICHER und DEZENTRALE ENERGIETHEMATIK schlicht verschwiegen wird, wenn es heißt:

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Georg EHRING DLF: „Klimagipfel in Kattowitz – Raus aus der Kohle – aber sozialverträglich“

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EU-Gipfel in Salzburg verhakt

September 19, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8515

am Donnerstag, 20. September 2018

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Diese Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Salzburg. Österreich hat die halbjährige Ratspräsidentschaft inne, und Kanzler Sebastian Kurz hat Einwanderung zur Priorität erklärt.

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Auf der Tagesordnung stehen zwei dringende Themen:

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EINS Einwanderungspolitik und Frontex

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ZWEI Der Exit Großbritanniens und unbezahlbaren Kosten

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zu EINS:
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Dlf.de berichtet am 18. September 2018 mit Benjamin Dierks:

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„Vor dem Gipfel setzte emsige Diplomatie ein: Kurz traf Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Er besuchte gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und ließ sich von ihm versprechen, dass Ägypten alles tun werde, um Menschen an ihrer Flucht nach Europa zu hindern. Kurz und Merkel unterstützten wiederum die Äußerungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude-Juncker, der vergangene Woche angekündigt hat, was schon klar war: Dass die EU-Grenze besser gesichert und die EU-Grenztruppe Frontex kräftig verstärkt werden soll, und das früher als ursprünglich geplant.

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Die Entscheidungsprozesse der EU, von EU-Rat, EU-Kommission und EU-Parlament, ist weitreichend unfähig wichtige Entscheidungen zu beschließen. Indes ist es ein Jammer, wenn man betrachtet wie ein Schwarze-Peter-Spiel automatisch abläuft, wenn es darum geht, Beschlüsse herbeizuführen und durchzuführen. Das Beispiel zum Dublin III-Regime, der Grenzsicherung und der Einwanderer-Dokumentation der Randstaaten mag hier zeigen, wie schrecklich ungeeignet die EU-Strukturen sind die EU repräsentativ und demokratisch zu führen:

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Dlf.de a.a.O. „…Ich habe es geschafft, die EVP, die S&D, die ALDE-Fraktion, die Grünen und sogar die linken Gruppen zu vereinen. Das ist eine historische Errungenschaft im Europaparlament. Ich habe eine Zweidrittelmehrheit hinter mir.“

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Zur konservativen EVP zählen CDU und CSU, der S&D-Fraktion gehört die SPD an. Wikström selbst ist Abgeordnete der liberalen ALDE, darunter fällt auch die FDP, dazu Grüne und Linke: Sie alle hatte Wikström als sogenannte Berichterstatterin für eine Reform des Asylsystems in Europa an Bord geholt.

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Insbesondere geht es dabei um die Reform der sogenannten Dublin-III-Verordnung. Wikströms Überarbeitung des Gesetzes soll gewährleisten, dass die Europäische Union die Verantwortung für Asylsuchende nicht mehr den Randstaaten aufbürdet, sondern sie gerechter auf die Mitgliedsstaaten verteilt.

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Aber dem Erfolg folgte die Ernüchterung. Denn es ist nun bald ein Jahr her, dass Wikström die Abstimmung im Europaparlament gewann. Danach waren die Mitgliedsstaaten am Zug, um mit dem Parlament und der EU-Kommission zu verhandeln. Aber passiert ist seitdem nichts.

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„Der Widerwillen des Europäischen Rats übersteigt jede Vorstellungskraft. Die Mitgliedsstaaten verschleppen die Entscheidung. Wieder und wieder sagen sie uns, sie müssten sich den Text ansehen. Aber da gibt es nichts anzusehen, sie müssen sich jetzt endlich damit befassen und daran arbeiten. Wir brauchen den Rat, weil wir Ko-Gesetzgeber sind. Und ich bin bereit, in Verhandlungen zu treten. Aber der Rat liefert einfach nicht, und wir bedauern das sehr, gemeinsam mit der Kommission.“

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Der Rat wird auch in den kommenden zwei Tagen nicht „liefern“. Diese Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Salzburg. Österreich hat die halbjährige Ratspräsidentschaft inne, und Kanzler Sebastian Kurz hat Einwanderung zur Priorität erklärt.

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zu ZWEI: Theresa May, die britische Premierministerin, erklärt in Salzburg, dass hinsichtlich der Problematik eines EU/GB-Außengrenzregimes zwischen Irland und Nordirland, erhebliche sozio-politische Frustration der Iren vermieden werden müsses. Auch die Idee, Nordirland als Teil der Insel leben zu lassen und die EU-/GB-Außengrenze zwischen den Inseln Irlands und Englands zu praktizieren, als sei Nordirland von GB abgetrennt, wäre eine Zergliederung GBs. Leicht ersichtlich, dass Zoll, Handel und Spediteure wirklich irre Probleme haben werden, wenn BREXIT – ob hart oder weich – eine Rückkehr der Grenze zwischen irland und Irland erzwingt.

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No Deal hieße, volles Zoll-Regime zwischen EU und GB. Doch wie stellt sich nun Theresa May vor, die selbst keine Lösung sieht, dass die EU sich bewegen solle. May möchte zumindest für die Handelsbeziehungen „Freihandel“ vereinbaren, jedoch für Dienstleistungen nicht. Brüssel steht klar auf dem Wirtschaftlichen Prinzip, dass Warenexporte und Dienstleistungsexporte als Wirtschaftsleistungen entweder als Freihandel oder als gleichgesatzter Handelsverkehr geregelt werden müsse.

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Es kann einem Leid tun – GB will den Exit, aber die Kosten vermeiden.

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Dietmar Moews meint: Deutschland und die EU tendieren unter ZWEI dazu, den eigenen Handel mit der EU-Außenwelt möglichst einheitlich zu regeln. es geht ja immer wieder um Im- und Exporte, Zölle, Sicherheitsbedingungen, Produktzulassungen, Gerichtswesen, Umweltschutz-Normen u. a.

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So will die EU also nicht 194 bilaterale Handelsverträge für den Welthandel, zumal die eigenen Normen immer komplizierte Verhandlungen zunächst der 28 EU-Vollmitglieder untereinander bedingen, um überhaupt von Brüssel aus mit einer Stimme in BILATERALE Handelsbeziehungen einzuschlagen.

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GB will, ähnlich wie US-Präsident Trump, keine multilateralen Handelsverträge, sondern bevorzugt bilaterale.

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Es sieht augenblicklich so aus, als sei die EU entschlossen, den Briten nicht den bereits gegenüber US-Präsident TRUMP missliebigen bilateralen Modus einzugehen. Im Gegenteil, noch geltende bilaterale Sonderbeziehungen (z. B. wie mit Schweiz) sollen mit den zukünftigen multilateralen Welthandelsnormen abgestimmt werden, anstatt dass jetzt mit GB und dann mit USA weitere Sonderbedingungen hingenommen werden.

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So verständlich und hart traditionell gewachsene nationale Normen immer sind – wie Umweltschutz, Agra-Chemie, technische Sicherheitsnormen, Gerichtsprinzipien wie unabhängige Staatsjustiz oder US-Privat-Gerichte, aber auch die unvereinbaren Staatsprojekte des Zentralismus und des Föderalismus, auch des Liberalismus und des Etatismus – so völlig überdeterminiert wird der Welthandel, wenn Alles und Jedes bilateral vertraglich integriert werden sollte.

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Am Ende kann jeder Pirat auf hoher See im zollfreien Gebiet sich mit fremden Handelsschiffen und Containern treffen, Waren umladen und zu freien Bezahlkursen entgelten, um dann zollfrei in die eigenen Heimathäfen zurückzukommen (Man könnte auch einfach Umflaggen).

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Für EINS müssen klare Kostenrechnungen strukturiert werden, sodass diejenigen Randstaaten, bei denen nach Dublin III mehr Migranten und Kosten auflaufen würden, konkret und verlässlich aus Brüssel EU-Subvention bzw. Kostenausgleich zugesichert erhalten müssen.

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Außerdem sollte die EU eine neue psychologische Kampagne starten, die Migranten freundlich aufzunehmen und zu Inländern zu machen. Es muss die FORTRESS EUROPE-Mentalität beseitigt werden.

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Die Angst der Deutschen vor einer eskalierenden Islamisierung der Welt würde beseitigt, wenn man die einwandernden Moslems aufnimmt und intergriert. Von den assimilierten Moslems wird die friedliche Aufklärung der orthodoxen Moslems in aller Welt ausströmen.

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