Lichtgeschwindigkeit 8044
am Dienstag, 27. März 2018
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BILD.de macht am 26. März 2018 ganz informativ auf, mit
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„Krisengipfel von Türkei und EU zum Flüchtlingsdeal – Erdogan setzt weiter auf EU-Beitritt
++ Regierungsnahe Zeitung zeigt Merkel wieder als Nazi++“
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BILD schmeißt die Reizrosinen auf den Quatschmarkt – versagt sich wie immer jeglichem Aufschluss, Analyse, Hintergründe, Ausblicke und Interpretation.
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„Schwieriges Treffen zwischen EU-Vertretern und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Varna (Bulgarien).
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Die EU-Spitzen zeigen sich teilweise offen pessimistisch: „Der Gipfel in Warna ist wahrscheinlich eine der letzten Gelegenheiten, den Dialog aufrecht zu erhalten“, sagt Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow, der als amtierender EU-Ratsvorsitzender das Treffen ausrichtet. Einige EU-Länder hätten der Zusammenkunft mit der Türkei nur sehr widerwillig zugestimmt.
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Geplant ist ein Arbeitsessen. Von EU-Seite nehmen neben Borissow auch EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker teil.
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Bei vielen Themen sind die EU und die Türkei derzeit im Clinch:
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EU-Beitrittsgespräche: Kaum anzunehmen, dass sie derzeit wieder aufgenommen werden – obwohl Erdogan immer noch in die EU will, wie er heute bekräftigte. Den EU-Beitritt bezeichnete der türkische Präsident kurz vor seiner Abreise weiterhin als „strategisches Ziel“. Er wolle auch die Fortsetzung der Beitrittsgespräche, sagte er.
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Seine Erwartung an den Krisengipfel: Die Hindernisse für einen Beitritt der Türkei sollten ausgeräumt werden. Die EU dürfte das weit skeptischer sehen.
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Rechtsstaatlichkeit und Syrien: Die EU will bei dem Arbeitsabendessen den Umgang der türkischen Regierung mit Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten ansprechen. Hinzu kommt die Türkei-Offensive im syrischen Afrin seit dem 20. Januar, den viele in der EU für völkerrechtswidrig halten.
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Die Zypern-Frage kocht wieder auf: Vor der Mittelmeerinsel hatte das türkische Militär zuletzt mit Kriegsschiffen den Einsatz eines Gasbohrschiffs verhindert. Die EU fordert von der Türkei, die territoriale Souveränität Zyperns zu respektieren.
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Der Flüchtlings-Deal und die sechs Milliarden Euro:
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Die Türkei hat mehrfach damit gedroht, die im März 2016 geschlossene Vereinbarung aufzukündigen. Das Abkommen sieht vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Im Gegenzug nehmen EU-Staaten der Türkei schutzbedürftige Flüchtlinge aus Syrien ab und finanzieren Hilfen für Flüchtlinge in der Türkei.
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Gleichzeitig pocht die Türkei auf eine schnellere Auszahlung der vereinbarten Hilfen. Erdogan warnt davor, mit dem „Stolz der Türkei“ zu spielen. Es geht um zweimal drei Milliarden Euro, die die EU erneut zusichern soll.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (63, CDU) sagte die Summen am Freitag in Brüssel bereits zu: „Wir stehen zu dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen und wissen, dass hier eine zweite Tranche von drei Milliarden Euro bereitzustellen ist.“
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Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (62, Grüne) fordert dagegen eine Aufkündigung des Deals: Die Glaubwürdigkeit von EU und Nato stehe auf dem Spiel, wenn dem türkischen Präsidenten Erdogan bei dessen militärischem Vorgehen in Syrien nicht entgegengetreten werde, sagte die Grünen-Politikerin dem SWR.
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Kaum anzunehmen ist weiterhin, dass es bei diesen weiteren Themen Fortschritte geben wird:
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Visumsfreiheit für Türken: Im EU-Flüchtlingspakt 2016 hatte die EU diese im Prinzip zugesagt, die Reiseerleichterungen aber an eine Abschwächung der umstrittenen Anti-Terrorgesetze des Landes geknüpft.
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Zollunion: Angesichts des Vorgehens türkischer Behörden gegen Menschenrechtler, Journalisten und Oppositionelle ist kaum anzunehmen, dass man sich auf eine Aufnahme der Verhandlungen einigen kann.
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Im Vorfeld verbreitet eine regierungsnahe türkische Zeitung Hetze gegen die Kanzlerin. Die Zeitung „Yeni Akit“ druckte am Montag auf ihrer Titelseite eine Fotomontage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Nazi ab.
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Nachdem Merkel ihre „sehr große Besorgnis“ über die Entwicklungen in der Türkei geäußert hatte, schrieb „Yeni Akit“ unter dem Titel „Diese Mentalität bereitet uns Sorge“, man sei ebenfalls „besorgt“ über die Politik Merkels.
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Der Vorwurf an Merkel: Sie unterstütze den „Terrorismus“ der Gülen-Bewegung sowie der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
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Dieser Propaganda-Angriff kommt auch nicht zum ersten Mal: Vor einem Jahr hat die Zeitung „Günes“ Merkel in Nazi-Uniform unter der Überschrift „Frau Hitler“ gezeigt.“
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Dietmar Moews meint: Es wärmt nicht, sich an BILD zu reiben. Schlimm genug, dass BILD so tut, als sei es wie Luft, Wasser und Erde, FACEBOOK zwischen sich und etwaige MENSCHEN zu stellen.
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Doch ich möchte einen Gedanken preisgeben, der mich seit einigen Jahren bewegt, wenn es um den vermeintlichen Ziegenficker ERDOGAN geht – das ist ja immer noch nicht geklärt (Erdogans Herkunft liegt ja mehr in Persien als in Anatolien, wo man von Ziegenhaltung lebte und Kinder mitzuarbeiten hatten):
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Es gibt zahlreiche Aspekte der ERDOGAN-Selbstaufführung, die an STALIN und an HITLEr oder an en US-Faschismus der 1930 Jahre erinnert – wo Propaganda und Massenpsychologie auf die härtesten Spitzen getrieben wurde:
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Machiavelli empfiehlt grundsätzlich, dass FÜHRER ihre eigene FÜHRUNGSKRAFT in allem und jedem steigern und kultivieren müssen. Der Führer muss nicht geliebt werden, in guten Zeiten ist das überflüssig, jdoch in schlechten Zeiten nützt es dem Führer, wenn die Untertanen den Führer fürchten.
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Machiavelli empfiehlt auch den starken Anfangsdurchgriff, statt eine milde Drosselung, die langsam gesteigert werden soll.
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Mich wundert also, die ERDOGAN-Säuberung der Putsch-Generäle, in kleinen Schritten, Mann für Mann, über die vergangenen 17 Jahre. Richtiger wäre ein großer Entlassungsdurchgriff, vorausgesetzt man tüchtige Ersatzgeneräle.
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Mich wundert die Einsperrung von 50.000 GÜLEN-Verdächtigten auf Verdacht. Erdogan setzt damit Millionen türkische Staatsbürger gegen sich an. Doch sie fürchten ihn nicht, sondern bleiben in ungreifbarer Distanz.
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Mich wundert das EINSPERREN von Tausenden Lehren und Journalisten. Die werden ihn nicht fürchten, sondern nachhaltig hassen. Machiavellistisch wäre, 100 Vorzeige-GÜLENISTEN von tollwütigen Hunden öffentlich zerreißen zu lassen, um allen anderen, die ungeschoren bleiben, Furcht und Anpassung einzuimpfen.
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Ich glaube, dass diese halbverwilderte Repressionspolitik der Verdächtigungen ERDOGAN die Autorität nimmt und auf längere Sicht auf demokratischem Weg der Ruhestand geebnet werden wird. Die nächsten Wahlen kommen – verbieten wird man in der modernen Türkei freie Wahlen nicht können.
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Die Exzesse unter den Kurden, den Syrern und den Jesiden werden ERDOGAN weder in der NATO noch in der EU Wege eröffnen können.
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KURDISTAN soll gegründet werden. Die KURDEN sollen sind vereinigen.
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Das WELTKURDENTUM darf sich getrost am WELTJUDENTUM orientieren.
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FINE E COMPATTO
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