Merkel: das ist mein Land – das hilft, statt Not zu zerreden

September 26, 2015
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vom Samstag, 26. September 2015

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ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

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ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

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ZUGINSFELD 31 "Hakenkreuz" gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

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ZUGINSFELD 32 "O Veitstanz" DMW 660.7.8 am 30. Juni 2014

ZUGINSFELD 32
„O Veitstanz“
DMW 660.7.8
am 30. Juni 2014

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Die Massenmedien in Deutschland verwechseln in volksverhetzerischer Themenführung zur

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Nothilfe für ausländische Flüchtlinge“ und

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Einwanderung nach Deutschland“

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verstärkt unberufene Angst und Probleme.

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Als Scheinthematik werden

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finanzielle Überforderung des deutschen Staats“,

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nichtmögliche Schnellintegration“,

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nichtbewältigbare Asylverfahren“

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geltendes E U-Recht, das angeblich informelle nationale Lösungen Deutschlands verböten“

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Tatsächlich sieht die Wirklichkeit in Deutschland anders aus. Deutschland ist im Rahmen der aktuellen deutschen Rechtslage selbstbestimmt – einschließlich des Vorranges der POLITIK vor dem Verfassungsgericht.

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Deutschland ist mit einer so hohen Zahl an Asylbewerbern konfrontiert wie nie zuvor. Die Regierung erwartet, dass in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge ins Land kommen. Am Donnerstagabend hatten sich Bund und Länder auf eine Kostenteilung verständigt sowie ein umfangreiches Gesetzespaket vereinbart.

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In dem „Spiegel“-Bericht (Spiegel-Online am 26. September 2015), der keine Quellen nannte, hieß es weiter, die syrischen Flüchtlinge müssten das reguläre Asylverfahren nicht durchlaufen, der Bund werde für all diese Flüchtlinge finanziell aufkommen. Syrer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis sollten keine Verwandten aus ihrer Heimat nachholen dürfen.

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BILD.de schreibt am 26. September 2015:

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Kanzleramt wie Bundesinnenministerium haben umgehend eine angebliche neue Asylregelung durch die Bundesregierung dementiert …“

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Demnach hieß es heute beim Spiegel falsch: „Im Kanzleramt erhoffe man sich von diesem besonderen Verfahren für Kriegsflüchtlinge, dass sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren und diese schneller abarbeiten könne.

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BILD.de fährt fort: „Ohnehin ist es nicht immer leicht, die Nationalität von Flüchtlingen festzustellen, Die Bundesregierung schätzt, dass etwa 30 Prozent der Flüchtlinge, die sich bei der Einreise nach Deutschland als Syrer ausgeben, gar keine Syrer sind.“

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Dietmar Moews meint: Die aktuelle deutsche Bundeskanzlerin muss das Zuwanderer-Problem in einen angemessenen obrigkeitlichen Führungsmodus überleiten.

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Die Deutschen sollen ALLE aufnehmen und allen Ankommenden einen vorläufigen residenten Sonderstatus anbieten, der den UNO-Menschenrechten genügt.

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EINS Die Bundeskanzlerin Merkel muss im Moment ihren LADEN zusammenhalten. Auch wenn einige unfähige und überforderte Kabinettmitglieder der StaMokap-Blockparteien-Regierung großen Schaden anrichten.

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ZWEI Die von Merkel durchgesetzte deutsche Nothilfe für die Zuwanderer muss anerkannt und darf keinesfalls von offizialen Stellen unterwandert und mit falschen pseudokritischen Hierarchien zerredet werden.

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DREI Das deutsche Asylrecht und der Stoff- und Verfahrensstau durch formale Asylanträge muss nicht geändert werden, um die Nothilfe zu leisten.

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VIER Zuwanderer in der akuten Nothilfe ohne generelle – und rechts- und sozialstaatliche Statusübertragungen auf die informellen „Zuwanderer“ – zuzulassen, ist problemlos möglich. Asylanträge sind weiterhin uneingeschränktes geltendes Recht und auf formale Verfahren abgestellt. Asyl und Asylanträge haben aber auf den Modus einer Nothilfe keine den Staat verpflichtende Relevanz.

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FÜNF Alle Unsinnsprobleme, die jetzt in dümmlicher Angst an die Nothilfe und die durch das offiziale Deutschland und die zivile Solidarität ergriffenen Hilfsinitiativen herangetragen werden, schaden allen. Forderungen wie „Integration“, „E U-Quotierung“, „Asylantrags-Betrug“, „Kosten der Hilfe“, „Deutsch Lernen“ usw. haben mit dem Recht des Staates einen konkreten Hilfsmodus zu organisieren weder sachlich noch theoretisch überhaupt etwas zu tun. Sie sind in der akuten Not reine Heuchelei und praktische Verweigerung zu helfen.

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Nothilfe-Modus“ – ist eine außergewöhnliche soziale gesellschaftliche Fähigkeit der Deutschen und des deutsche Staats als Dienstleister zu den Zwecken der freien zivilen Menschen.

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FÜNF Es gilt die UNO-Menschenrechts-Charta für jeden Menschen. Nicht indes gelten generell die Rechte und Pflichten der staatsbürgerlichen Regularien der deutschen Staatsbürger für die hereinkommenden nichtdeutschen Residenten. Sie sollen einen vorübergehenden residenten Sonderstatus erhalten.

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SECHS Pressefreiheit und verantwortungsvoller Umgang damit seitens der Berufsleute ist höchstes deutsches Recht und für eine gelingende kommunikationsgestützte Gesellschaft so unabdingbar wie für einen verfassungsschützenden Staat.

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Hierauf sind alle Fragen und Bedenken der politisch notwendigen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung), bzw. jegliche Kritik in den Medien zu beziehen. Zersetzung und Volksverhetzung lassen sich diesbezüglich sehr leicht qualifizieren und der Rechtslage gemäß in der gewaltengeteilten Rechtsstaatspraxis sicherstellen.

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Der SPIEGEL verletzt die Pressefreiheit, wenn er, wie hier, Falschmeldungen publiziert.

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Stehen die Wirkungen solcher Falschmeldungen in unzweideutiger volksverhetzerischer Stimulierung, müssen die Staatsanwälte dagegen antreten. Wer mit Angst-Botschaften die Gesellschaft malträtiert, wie hier der SPIEGEL, muss seine Lizenz verlieren. Die Selbstzensur der deutschen Presse versagt momentan im Sinne diese SPIEGEL-Quatsches.

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Merkel setzt momentan die Nothilfe konsequent fort. Sie muss allerdings pausenlos auf die dummen Einreden der Angstmacher Fühlungs- und Führungsaktivitäten veranlassen. Sie muss nicht über jedes SPIEGE-oder BILD-Stöckchen springen.

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Verschwörung oder Journalisten- und Staatsanwalt-BASHING

November 22, 2014

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am Samstag, 22. November 2014

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Information ist lebenswichtig. Desinformation und Irreführung erschweren das Gemeinschaftsleben.

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Wenn die Berichterstattung und Kritik in der öffentlichen Informations- und Kommunikationsführung schlecht, verfälschend oder unwahr ist, fällt das den Menschen ab und zu auf. Es kommt zu Distanz und Schwächung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und zu abwertenden Beschwerden:

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Verschwörungstheorien gehen um.

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Journalisten und Redaktionen werden gescholten.

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Staatsanwälte erscheinen zwilichtig,

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Rechtsstaatsansehen und die bürokratischen und funktionaristischen Politikführer schwimmen in einer grenzwertigen Vertrauenskrise.

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Wenn die gesellschaftliche Kommunikation von Berichterstattung und Aufklärung schlecht versorgt wird, findet sich keine einfache Problemlösung. Denn wir leben inmitten von Tradition, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten.

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Strukturelle Verbesserungen kosten Geld.

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Funktionale Verbesserungen der bestehenden Strukturen kosten Bildung und Verhaltensänderung der Konsumenten – schließlich der freien politischen Öffentlichkeit, die wählen darf.

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Es gibt in Deutschland keine Heilanstalt für Funktionsschwächen und Funktionsstärkungen von der angängigen „VERFASSUNG“. Wer macht es?

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Dazu kommt Wissenschaftsförderung, die im Forschungsfeld der Gesellschaftswissenschaften von Schranzen für Schranzen eingesetzt wird: Es wird Kritik nicht aufgenommen, nicht publiziert, und Wissenschaftler suchen ihre Erfolge durch „Hofberichtserstattung“, statt mit relevanter Kritik und Reformideen zu glänzen.

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Die in Deutschland für neues Wissen zuständigen Schnittstellen, entscheiden nach „Marktlage“. Wissen wird nur aufgenommen, wenn es profitabel ist und die eigenen Marktperspektiven stärkt. Bitte keine Umstände!

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im Fex-Tal

im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Ich meine zu Verschwörung und Verschwörungstheorien:

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Für Verschwörungen, die ohne Todesängstigung einer „Mafia“ angezettelt werden, reicht die Intelligenz und Verschwiegenheit etwaiger Verschwörer nicht aus. Denn es geht bei einer Verschwörung ja immer um verschwiegen verabredete und unbillige soziale Handlungsstategien von Wertverwirklichungen, die ansonsten einem mehr oder weniger offenen, geregelten Konkurrenzkampf anheimstehen – also hinterlistige heimliche Vorteilnahme.

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So gesehen finden Verschwörungen nur ganz selten statt. Und die Zweifel und Fragen in der Öffentlichkeit, zu unaufgeklärten oder falsch und vereinfacht abgetanen Geschehnissen, werden tatsächlich oft nicht beantwortet.

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Gründe können vielfältig sein:

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Journalisten haben zu wenig Zeit – Recherche ist kostspielig, der Verlag muss umsatzfördernd und profitmaximierend publizieren.

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Staatsanwälte werden heute in Deutschland („Staatskrise in Bayern“) äußerst rechtsstaatswidrig von den weisungsberechtigten Politik-Instanzen regelrecht gestoppt, schweres Unrecht aufzuklären. (Generalbundesanwalt Rebmann betrieb nicht die Klärung des Mordes an seinem unmittelbaren Amtsvorgänger Siegfried Buback – DAS IST EINFACH IRRE bzw. damals war Helmut Schmidt (SPD) Kanzler).

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Parlamentarische Untersuchungen werden regierungsseitig behindert – Aufklärung vertuscht, geschwärzt oder mit Aussagen-Verweigerung belegt (heute Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei NSU und NSA).

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Wissenschaftler? – Weshalb besteht in den Geisteswissenschaften ein so intensives Interesse an historischen Überblicken und Geschichts-Neuinterpretationen? (also zu Themen und Fragen, die den heutigen Machenschaften zeitlich entfernt sind) – ganz einfach:

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Die meisten Wissenschaftler möchten Karriere im Wissenschaftsbetrieb erkämpfen, statt mit Intelligenz und Wissen in das ehrenvolle Haus der Wissenschaftsgeschichte eingehen zu können. Es ist den meisten Wissenschaftlern ihre individuelle Mittelmäßigkeit so selbstbewusst, dass sie „EHR GEIZ“ im qualitativen Sinn gar nicht haben. Sie zielen einfach auf persönliche Effekte im eigenen Klüngel und im Politikbetrieb.

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Wir können also von Journalisten, Staatsanwälten oder Wissenschaftler weniger erwarten als von einem Privatdetektiv oder einem guten Bekannten, der beim Bundesnachrichtendienst dient.

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Ich rede von der empirischen Massenkommunikation und ihrer Organisation in Deutschland.

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Ich rede hier als Soziologe für Leser, die in einer solchen Formulierung, wie „empirische Massenkommunikation und ihre Organisation in Deutschland.“ keine Verbesserungsargumente sehen. Wie soll das gehen?

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Wenn also die Berichte in Medien die Wahrheit und Information eher verschwiemeln als zu klären, herauskommen geringgeschätzte Journalisten, Vertrauensverlust, Bashing von Schmerzbefreiten, Unglaubwürdigkeit, folglich billige Hilfserklärungen, Fehlurteile und Streit gegen Sünden-und Tugendböcke, die oft nur ein Echo der kommunikativen Speisung sind.

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Gestern brachte die Süddeutsche Zeitung (21. November 2014) zwei Lesermeinungen, die sich mit dem als hartem Rechercheur bekannten SZ-Mitarbeiter Hans Leyendecker und bedauerlicher Oberflächlichkeit einließen. Einer schrieb (Prof. Willi Butello, München):

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zu „Der böse Blick“ vom 11. November von Hans Leyendecker …geschreckt vom Verfall der öffentlichen Meinung hinsichtlich der Unabhängigkeit der Journalisten, wettert der an sich zu Recht hochgeschätzte Aufdecker Hans Leyendecker mit der Keule gegen Verschwörungstheoretiker, die komplexe Sachverhalte simplifizieren. Er sagt aber leider nichts darüber, wie die Leser stattdessen mit jenem vagen Gefühl umgehen können, medial manipuliert zu werden, wenn zum Beispiel im Falle der Ukraine- und Irak-Krise die Medien sonderbar regierungskonform zu werden scheinen.

Verschwörungstheorie-Bashing läuft Gefahr, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Das Kind, der gesunde Zweifel an der Auswirkung des Gestrüpps von Interessen auf die Medien, wird auch nicht dadurch gerettet, wenn der Autor den Lesern vorhält, nicht die Journalisten, sondern sie selbst wären nicht ergebnisoffen. Die Fähigkeit der Leser, sich der Wahrheit anzunähern – was manchmal ein langwieriger Prozess sein kann -, ist eine eigene Sache. Doch wenn der Autor nur bereit ist, für jene zu schreiben, die das zustande bringen, schreibt er an der Eigenart menschlichen Denkens vorbei …“

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Ein weiterer (Manfred Bühring, Flensburg) wird in der SZ-Leserseite zitiert:

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…Vielleicht hilft ein Vergleich aus den Naturwissenschaften. Die Wahrnehmungsfähigkeiten des Menschen sind reduziert auf das Überlebensnotwendige … Politik vollzieht sich auch auf mindestens zwei Ebenen, der, die wir alle offensichtlich erleben, und eben der, die sich dahinter abspielt. Und ab und an werden die Ebenen zufällig durchlässig, was dann zu Nachfragen führt. Die Anwendung der Begrifflichkeit “Verschwörungstheorie“ diskreditiert dann ein seriöses Nachfragen allerdings sofort. Und genau da muss doch investigativer Journalismus ansetzen. Wenn z. B. selbst der Chef der Fluggesellschaft Emirates, Tim Clark, ein Verschwinden des Flugzeugs auf Flug MH370 für unmöglich erklärt, und dem wird dann aber trotzdem nicht weiter nachgegangen, öffnet das doch allen möglichen Spekulationen Tür und Tor. Und genau an er Stelle …“.

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