Lichtgeschwindigkeit 379

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 379

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 9 mit Jörg Tauss

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

aus Globus mit Vorgarten Berlin Pankow, am Sonntag,

30. Mai 2010, mit Sueddeutsche Zeitung, tauss gezwitscher.de,

Welt.de, Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de,

sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF,

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 9 mit

Jörg Tauss:

Die Jörg Tauss NEWS teilen mit: Jörg Tauss ist aus der

Piratenpartei ausgetreten. Die Piratenpartei dankt Jörg

Tauss für diesen Schritt, aber auch für die geleistete Arbeit.

Die Schmutzkampagne gegen Tauss geht inzwischen weiter:

Weltonline.de: Tauss war am 28. Mai in Karlsruhe zu einer

Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Das

ausgesprochene Strafmaß entspricht weitgehend der

Forderung der Staatsanwältin; nur von einer zusätzlichen

Geldstrafe sah das Gericht ab. Damit sah es das Gericht als

erwiesen an, dass Tauss das kinderpornografische Material

für private Zwecke genutzt habe.“

Genau dieser Vorwurf der Staatanwältin Stefanie Egerer-Uhrig

gegen Tauss wurde aber vom Gericht nicht nur nicht

festgestellt, sondern auch als nichtprozessgegenständlich

beurteilt. Das Urteil sei auf strafbare Handlungen der

Beschaffung, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderporno

des SPD-MdB Jörg Tauss bezogen. Das Gericht verneinte

Ausnahmerechte für einen medienpolitischen Sprecher und

Parlamentarier.

Dietmarmoews meint: Der Austritt heute, am 30. Mai 2010,

zeugt von Augenmaß und politischer Reife. Tauss

argumentiert, den Piraten in zukünftigen Wahlkämpfen

nicht im Wege stehen zu dürfen, wenn Medienreizhöhe

und Prominenz dieses erwarten lässt.

Ich werde mit der Lichtgeschwindigkeit diese Verwicklung

der Piratenpartei und der führbaren Kommunikation, des

Politikschlüssels und dessen privaten Dimensionen weiter

begleiten.

Mit Jörg Tauss ist ein Pirat, der im Echtnamen Piratenpolitik

machte, ausgetreten. Die Piratenpartei hat etwa 500

Echtnamen-Piraten und etwa 13.000 Nickname-Piratenkinder.

Das wird zukünftig weiterentwickelt werden müssen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 377

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 377

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 8 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit Vorgarten Berlin

Pankow, am Samsag, 29. Mai 2010, mit Frankfurter Allgemeine

Zeitung, Welt.de, Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,

heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF,

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 8 mit Jörg

Tauss: erstinstanzliches URTEIL im Strafprozess vor dem Landgericht

Karlsruhe um Kinderpornobesitz und -verbreitung durch den SPD-

Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss, heute Mitglied der Piraten.

Die Staatsanwältin Stephanie Egerer-Uhrig begründet ihren

Strafantrag auf Schuld mit „ausschließlich zu eigenen Zwecken,

um es privat zu nutzen und sich daran sexuell zu erregen“ und

forderte den Schuldspruch mit der Strafevon 15 Monaten Gefängnis

auf Bewährung zuzüglich 6.000 Euro Geldstrafe zu einem heilenden

Zweck.

Der Richter Udo Scholl und seine beiden Beisitzer entschieden diese

Beschuldigung für zutreffend und erwiesen und verurteilten den

Beklagten zu 15 Monaten Gefängnis auf Bewährung. Die im Antrag

der Staatsanwältin geforderte Geldstrafe wurde nicht ausgesprochen.

Es besteht Revisionsmöglichkeit im Zeitrahmen, bevor dieses Urteil

Rechtskraft erlangt, für Jörg Tauss. Während das Urteil des Richter

Scholl offen ließ, ob private Nutzung zu sexuellen Zwecken oder

Neugier oder andere Motive bei Jörg Tauss den Antrieb gebildet

hatten. Das Urteil verneint § 184b StGB in Verbindung mit Abs. 5

(Ausnahmetatbestand) und stellt den ehemaligen Parlamentarier

nicht frei, sich auf eigene Gewissensentscheidung hin Straffreiheit

herausnehmen zu können. Hiernach kann die Beschaffung, indes

nicht die Verbreitung straffrei sein.

JÖRG TAUSS erklärt auf seinem Blog tauss gezwitscher, aktuell

das Urteil kommentierend:

Er mag mit dem Urteil nicht leben, weil er bestraft wurde, für

seine dienstliche Tätigkeit, die er als seine Pflicht angesehen

hatte und noch ansieht.

JÖRG TAUSS erklärte hinsichtlich seiner Mitgliedschaft in der

Piratenpartei Deutschland, er wolle unverzüglich alle Rechte als

Parteimitglied ruhen lassen, bis der Streitfall abgeschlossen sei.

Jörg Tauss war infolge seiner Prominenz eine Art Wortführer der

ZENSURSULA-Initiative.

Mitteldeutsche Zeitung Halle am 28. Mai 2010: Aus dem

Bundesvorstand der Piratenpartei wurde das Urteil für das heutige

Piratenmitglied Tauss als dessen Privatsache eingeordnet.

Der Eindruck besteht, dass die private Interpretation durch den

Rechtsstaat in diesem Kinderporno-Strafrechtsprozess dem

staatlich betriebenen Kontroll- und Überwachungswahnsinn

gegen das Internetz Nachdruck verleihen soll.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Die Wacht am Rhein


Lichtgeschwindigkeit 376

Mai 31, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 376

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 7 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Primatenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit

Vorgarten Berlin Pankow, am Freitag, 28. Mai 2010, mit Welt.de,

Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de, sowie

Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF,

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 7

mit Jörg Tauss: erstinstanzliches URTEIL im Strafprozess

vor dem Landgericht Karlsruhe um Kinderpornobesitz und

-verbreitung durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg

Tauss, heute Mitglied der Piraten.

Die Staatsanwältin Stephanie Egerer-Uhrig begründet ihren

Strafantrag auf Schuld mit „ausschließlich zu eigenen Zwecken,

um es privat zu nutzen und sich daran sexuell zu erregen.“

Der Richter Udo Scholl und seine beiden Beisitzer entschieden

diese Beschuldigung für zutreffend und erwiesen und verurteilten

den Beklagten zu 15 Monaten Gefängnis auf Bewährung (zuzüglich

6.000,- Geldstrafe: so lautete die Fehlnachricht zunächst).

Es besteht Revisionsmöglichkeit im Zeitrahmen,

bevor dieses Urteil Rechtskraft erlangt, für Jörg Tauss.

Aus dem Bundesvorstand der Piratenpartei wurde das Urteil für

das heutige Piratenmitglied Tauss als dessen Privatsache

eingeordnet. Der Eindruck besteht, dass die private Interpretation

durch den Rechtsstaat in diesem Kinderporno-Strafrechtsprozess

dem staatlich betriebenen Kontroll- und Überwachungswahnsinn

gegen das Internetz Nachdruck verleihen soll.

1. Beleget den Fuß Mit Banden und mit Ketten Daß von Verdruß

Er sich kann nicht retten, So wirken die Sinnen, Die dennoch

durchdringen. Es bleibet dabei: Die Gedanken sind frei.

2. Die Gedanken sind frei Wer kann sie erraten? Sie fliehen

vorbei Wie nächtliche Schatten; Kein Mensch kann sie wissen,

Kein Kerker verschließen Wer weiß, was es sei?

Die Gedanken sind frei.

3. Ich werde gewiß Mich niemals beschweren Will man mir

bald dies, Bald jenes verwehren; Ich kann ja im Herzen Stets

lachen und scherzen; Es bleibet dabei: Die Gedanken sind frei

4. Ich denk was ich will und was mich erquicket, Und das in

der Still Und wenn es sich schicket; Mein Wunsch und Begehren

Kann Niemand mir wehren; Wer weiß was es sei?

Die Gedanken sind frei.

5. Wird gleich dem Gesicht Das Sehen versaget, So werd ich

doch nicht Von Sorgen geplaget. Ich kann ja gedenken,

Was soll ich mich kränken? Es bleibet dabei: Die Gedanken

sind frei.

6. Ja fesselt man mich Im finsteren Kerker, So sind doch

das nur Vergebliche Werke. Denn meine Gedanken Zerreißen

die Schranken Und Mauern entzwei: Die Gedanken sind frei.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Die Gedanken sind frei (Text um 1800)


Lichtgeschwindigkeit 367

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 367

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 5 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Primatenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit Vorgarten

Berlin Pankow, am Samstag, 22. Mai 2010, mit BILD

Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland, tageszeitung und

Frankfurter Allgemeine Zeitung, DIE WELT, Süddeutsche Zeitung,

Frankfurter Rundschau: Internet & Computer. Dazu die Internetz-

Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de,

BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4 mit

Jörg Tauss: Prozess um Kinderpornos: Medienwissenschaftler

entlastet Tauss und Dr. Dietmar Moews erklärt sich zum

selbsternannten politischen Geschäftsführer der Primatenpartei

und liberale IT-Opposition innerhalb der Piratenbewegung.

DIE WELT titelt: So sehen Sieger aus: Bayern/Inter; titelt Koalition

stolpert durch die Euro-Rettung;

DIE WELT Seite 2. Kinderporno-Prozess: Zeuge sagt zugunsten

von Tauss aus (ddp) Karlsruhe (RPO). Ein Medienwissenschaftler

hat den ehemaligen SPD-Politiker Jörg Tauss vor Gericht entlastet.

Der Direktor der Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikations-

forschung in Stuttgart, Dieter Klumpp, sagte am Freitag als

Zeuge vor dem Landgericht Karlsruhe, er kenne Tauss seit

15 Jahren und sei von den Vorwürfen, die er aus den Medien

erfahren haben, überrascht gewesen.

Bei einem Abend mit Tauss in dessen Berliner Stammlokal

Ende August 2008 sei man auf das Thema Kinderpornografie

zu sprechen gekommen. Tauss habe dabei zu ihm gesagt:

„Seien Sie froh, dass Sie sich dieses Zeug nicht angucken

müssen, da geht es nicht um Lolitas, sondern um scheußlichere

Dinge“. Er, Tauss, tue dies als Abgeordneter.

Klumpp sagte, Tauss sei für den Bereich des Internets und der

neuen Medien der „mit Abstand der kundigste“ Politiker, den

er kenne. Tauss sei einer der ersten Abgeordneten gewesen,

die sich einen Internetanschluss im Bundestag legen ließen.

Wenn Tauss sich Kinderporno-Material aus anderen als aus

dienstlichen Gründen hätte besorgen wollen, hätte Tauss

gewusst, wie man sich anonym etwas aus dem Internet

herunterlädt.

Kinderpornos in Abgeordnetenwohnung gefunden

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 56-jährigen Angeklagten

vor, zwischen Mai 2007 und Januar 2009 kinderpornografisches

und jugendpornografisches Material beschafft, besessen und

weitergegeben zu haben.

Am Samstag, 22. Mai 2010, führen BILD Berlin/Brandenburg,

Neues Deutschland, tageszeitung, Süddeutsche Zeitung,

Frankfurter Rundschau und Frankfurter Allgemeine Zeitung

den aktuellen Prozessverlauf wegen Kinderpornografie und

die entlastende Schlüsselaussage des Medienwissenschaftlers

Klumpp vom Freitag, für den Piraten Jörg Tauss, nicht.

In keiner der Ausgaben wird die Piratenpartei genannt oder

thematisiert. Die Kommunikationsarbeit der Piratenpartei

ist wieder da angekommen, wo sie war: im Off.

Piratenthema hier: Tageszeitung bringt ZDF-Umfrage:

FDP bei 3% vor der Selbstauflösung.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 days MP3 auf dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 366

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 366

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit

Vorgarten Berlin Pankow, am Freitag, 21. Mai 2010, mit BILD

Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland, tageszeitung und

Frankfurter Allgemeine Zeitung: Internet & Computer. Dazu die

Internetz-Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,

heise.de, BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Am Freitag, 21. Mai 2010, führen BILD Berlin/Brandenburg,

Neues Deutschland, tageszeitung und Frankfurter Allgemeine

Zeitung den aktuellen Prozessverlauf wegen Kinderpornografie

gegen den Piraten Jörg Tauss nicht.

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4

mit Jörg Tauss: Prozess um Kinderpornos: Medienwissenschaftler

entlastet Tauss

zuletzt aktualisiert: 21.05.2010 – 17:46

Karlsruhe (RPO). Ein Medienwissenschaftler hat den ehemaligen

SPD-Politiker Jörg Tauss vor Gericht entlastet. Der Direktor der

Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung in Stuttgart,

Dieter Klumpp, sagte am Freitag als Zeuge vor dem Landgericht

Karlsruhe, er kenne Tauss seit 15 Jahren und sei von den

Vorwürfen, die er aus den Medien erfahren haben, überrascht

gewesen.

Bei einem Abend mit Tauss in dessen Berliner Stammlokal

Ende August 2008 sei man auf das Thema Kinderpornografie

zu sprechen gekommen. Tauss habe dabei zu ihm gesagt:

„Seien Sie froh, dass Sie sich dieses Zeug nicht angucken müssen,

da geht es nicht um Lolitas, sondern um scheußlichere Dinge“.

Er, Tauss, tue dies als Abgeordneter.

Klumpp sagte, Tauss sei für den Bereich des Internets und der

neuen Medien der „mit Abstand der kundigste“ Politiker, den

er kenne. Tauss sei einer der ersten Abgeordneten gewesen,

die sich einen Internetanschluss im Bundestag legen ließen.

Wenn Tauss sich Kinderporno-Material aus anderen als aus

dienstlichen Gründen hätte besorgen wollen, hätte Tauss

gewusst, wie man sich anonym etwas aus dem Internet

herunterlädt.

Kinderpornos in Abgeordnetenwohnung gefunden

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 56-jährigen Angeklagten

vor, zwischen Mai 2007 und Januar 2009 kinderpornografisches

und jugendpornografisches Material beschafft, besessen und

weitergegeben zu haben. Laut Anklage wurden rund 260

derartige Bilder und rund solcher 40 Videoclips auf dem

Handy von Tauss gefunden. Fünf Bilder und ein Video habe

er zudem per Mobiltelefon weiterverschickt. Die Materialen

wurden bei der Durchsuchung von Tauss‘ Abgeordnetenwohnung

am 5. März 2009 in Berlin gefunden. Tauss, der medienpolitische

Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war, rechtfertigt den

Besitz des Materials mit seiner Abgeordnetentätigkeit.

Piratenthema hier: Nach den Vorstandswahlen beim

Bundesparteitag der Piraten in Bingen erklärt Dr. Dietmar Moews

seinen Freunden und Bekannten, er sei unverändert ansprechbar

wie vor den Wahlen, hätte sein Verhalten und seine

Ansprechbarkeit im Falle zum Vorstand gewählt worden zu

sein nicht geändert und ist entsprechend jetzt und in Zukunft so

anzusprechen, als sei der Bundesvorsitzender. Unterschied und

Vorteil zum Vorstandsamt ist, weniger telefonieren zu müssen.

Wer mal versucht hat, Dietmar anzurufen, wird das bestätigen

können.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 364

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 364

PIRATEN SEGELN WEITER Netzgeflüster von Ernst Corinth

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Magdeburg, am Donnerstag, 20. Mai 2010,

mit Hannoversche Allgemeine Zeitung: Internet & Computer.

Dazu die Internetz-Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de,

heise.de, BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: Die HAZ berichtet über den Kampf der

US-Filmindustrie gegen das größte Raubkopierer-Forum des

Netzes, die Torrent-Suchmaschine „The Pirate Bay“, erfolgreich.

Daraufhin war Pirate Bay 24 Stunden nicht erreichbar: Offline.

Pirate Bay, die schwedischen Piraten (nicht zu verwechseln mit

den Piraten der Piratenpartei, ist eine Suchmaschine und keine

Partei, sagt in ihrem Blog: Die Pirate Bay ist ein unsinkbares

Schiff. Es wird auf dem Internet so lange segeln, wie wir es

wollen.

Heise.de berichtet: „Für die Anbindung sorgt nach eigenen

Angaben die schwedische Piratenpartei. Deren Parteichef

Rick Falkvinge ist des Katz-und-Maus-Spiels müde“.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Magdeburg


Lichtgeschwindigkeit 363

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 363

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Magdeburg, Rotehorn-Park mit Blick auf

den gothischen Dom und das Kloster zu lieben Frau, am Donnerstag,

20. Mai 2010, mit Magdeburger Volksstimme, Frankfurter Allgemeine

Zeitung, BILD Magdeburg, Mitteldeutsche Zeitung aus Halle und

Hannoversche Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, BILD.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: (FAZ) In der Tat ist es fragwürdig, inwiefern die

immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen als Rechtfertigung

dienen können, grundlegende Rechte zu beschneiden. KINDERPORNO

im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss: PROZESS läuft: Dritter Tag im

Strafprozess am Landgericht in Karlsruhe. Jörg Tauss (56), Ex-SPD-

Abgeordneter, steht vor Gericht, wegen des Vorwurfs, als Bundestags-

abgeordneter und Medienbeauftragter MdB unerlaubt mit Kinderpornos

umgegangen zu sein.

Eigentlich führen sämtliche Medien im gesamten Medienmix TAUSS

am dritten Prozesstag nicht weiter. Stattdessen fielen auch Ratzinger,

Mixa und sonstige Freunde der Lust, dem vorrangigen Prominenz-

Gegurke STRAFANKLAGE gegen den Fernseh-Show-Star Jörg

Kachelmann, der sich mit Vergewaltigungsvorwürfen und versuchtem

Mord auseinanderzusetzen hat.

Diese Zurückstufung des Strafprozesses am Landgericht Karlsruhe

gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und jetztigen

Pirat Jörg Tauss, verstärkt die flächenmäßigen Missbrauchs-

Kampagne „Kinderporno für den Internetz-Kontrollstaat nun

momentan nicht. Das kann dem Pirateninteresse an Rechtsstaat-

lichkeit und dem Schutz des Vorverurteilten nützen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Schäuble gibt Ministerien

Einsparvorgaben. Ausgangssperre in Bangkok. Militäraktion

gegen „Rothemden und berichtet auf Seite 8 „Recht und Staat:

QUELLEN: 30 Jahre STRAFVERTEIDIGER: Der Beschuldigte und

die knappe Ressource Recht: Strafverteidiger ist ein alter Beruf.

Doch fehlte ihm bis vor einigen Jahrzehnten noch die „offizielle

Anerkennung. So sieht es Klaus Lüderssen. Heute dagegen gäbe

es ein gemeinsames Grundverständnis über diese Funktion, so

äußerte sich der Frankfurter Strafrechtslehrer anlässlich des

dreißigjährigen Bestehens der von ihm mitherausgegebenen

Zeitschrift „Strafverteidiger. In der Öffentlichkeit werden die

Verteidiger, deren Creme anlässlich des Jubiläums nach Frankfurt

gekommen war, als notwendig wahrgenommen, aber auch

mitunter scheel angesehen stehen sie doch an der Seite des

Beschuldigten, der oft schon frühzeitig als Schuldiger angesehen

wird.

Winfried Hassemer, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassung-

sgerichts, erinnerte daran, dass „gelingende Strafverteidigung nicht

mehr und nicht weniger Schutz der menschenwürde des beschuldigten

dadurch sei, dass dieser im Verfahren als person, als Subjekt handeln

kann. Und eben nicht zum Objekt gemacht wird. Das wiederum sei

nur möglich, wenn professionelle Hilfe, die sich einseitig nur um

seine Interessen kümmere, ihn in den Stand setze, „auf Augenhöhe

zu fragen, zu antworten und zu agieren. Der Strafverteidiger müsse

„die Sicht des Mandanten in die Sprache des Verfahrens übersetzen,

indem er etwa durch beweisanträge das Vorverständnis des

Mandanten dem Vorverständnis des Gerichts entgegensetze.

Wird dem Verteidiger vielleicht zu viel zugemutet? Der Vorsitzende

Richter am Bundesgerichtshof Clemens Basdorf sprach von seiner

„Entlastungsfunktion für das Tatgericht. Er erwähnte die

„unerlässliche Schonung der knappen Ressource Recht auch bei

den Revisionsgerichten und rief damit heftigen Widerspruch

der Strafverteidiger hervor. In der Tat ist es fragwürdig,

inwiefern die immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen

als Rechtfertigung dienen können, grundlegende Rechte zu

beschneiden. …(Mü.)

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Magdeburg