Totalitäre Internetzüberwachung mit TRUMP und CIA weltweit

Januar 23, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7884

Vom Mittwoch, 24. Januar 2018

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Jedes Telefonat. Jeder Computeraufruf, jede Bankbuchung, jede Bewegung, jede Stimme, jedes Gesicht … wie dumm? wie verrückt sind wir eigentlich?

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No. 45 hat gestern unterschrieben, dass die totalitäre Datenabzocke durch die CIA nunmehr gesetzlich zugelassen ist, die heimlich getrieben wird:

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Das Gesetz, das TRUMP jetzt gestartet hat, heißt:

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FISA Amendments Reauthorization Act, das den Diensten in der Überwachung für die nächsten sechs Jahre das Sammeln und Durchsuchung ausländischer Kommunikation erlaubt.

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SNOWDEN – was Edward Snowden, der US-Informatiker, machte, als er für die CIA Gewissheit gewann, dass die US-Geheimdienste die Verfassung der USA permanent brechen und die Bürgerrechte vernichten, war, ALARM zu schlagen:

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SNOWDEN informierte große vertrauenswürdige Massenmedien-Verlage, gab Original-Dokumente hin, damit diese Publizistik-Profis der rechtsstaatlichen Pflicht nachkommen können, ALS UNABHÄNGIGE iNSTITUTIONEN LEBENSWICHTIGE Informationen und Aufklärung zu besorgen.

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SNOWDEN setzte sich persönlich ab, foh aus den USA und landete im Verborgenen, angeblich unter Putins Schutz in Russland.

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Die Massenmedien, wie New York Times, Washington Post, SPIEGEL. The Guardian und weitere, machten zwar den SKANDAL groß auf, aber informierten nicht in ausgiebigem Umfang. Das heißt, SNOWDEN, der noch immer Zugang zu den Dokumentenmassen hat, müsste auf eigene Faust punktuell auf die andauernde Rechtlosigkeit der US-Geheimdienste, besonders CIA (und NSA, die Internetz-CIA-Abteilung) hinweisen. Doch SNOWDEn dringt selten durch, weil allüberall abgestritten und unterschlagen wird, wie BIG BROTHER die „freien Bürger“ überwacht.

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Unsere deutsche LÜGENPRESSE tanzt auf der Rasierklinge, wenn, wie hier, harte Fakten über die BIG BROTHER-Machenschaften darstellen. Während auf allen anderen Kanälen so getan wird, als sei der Rechtsstaat auf das zivile Leben beschränkt, während Geheimdienste einfach verschwiegen, ausgeblendet und vertuscht werden, so – immerhin hier also mal WAHRHEIT in der LÜGENPRESSE – die CCC-Informatikerin Constanze Kurz in:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 12, Montag, 22. Januar 2018:

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„AUS DEM MASCHINENRAUM Immer mehr Daten von allen. Unter Präsident Trump dürfen die Geheimdienste ungebremst weitersammeln.

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Es war nur ein paar Stunden vor der Show um die Haushaltssperre im amerikanischen Parlament, die einen großen Teil der öffentlichen Aufmerksamkeit auf sich zog. Am Freitag setzte Donald Trump seine Unterschrift unter ein Gesetz und beendete eine jahrelange Debatte um die Erlaubnis der Geheimdienste zur Massenüberwachung. Er behielt den Status quo bei und unterschrieb den FISA Amendments Reauthorization Act, das den Profis in der Überwachungsliga für die nächsten sechs Jahre das Sammeln und die Durchsuchung ausländischer Kommunikation erlaubt.

Für unds als europäische Verbündete und auch für den Rest der Welt jenseits der Grenzen der Vereinigten Staaten bedeutet diese Erlaubnis, dass unsere Kommunikation weiterhin zur Durchsuchung freigegeben bleibt. Der Unterschied ist nur, dass wir Ausländer nach den Veröffentlichungen der Snowden-Dokumente nun genau wissen, auf welche Weise wir abgeschöpft werden.

Das größte Überwachungsprogrann von NSA und Co. läuft einfach weiter, als sei nichts gewesen. Trump versicherte (natürlich via Twitter) nach seiner Unterzeichnung, dass er nicht etwa dasselbe Gesetz verlängert habe, über das er noch vor einigen Monaten eine Kontroverse losgetreten hatte. Wochenlang bewegte die amerikanische Öffentlichkeit eine Serie von Tweeds, in denen der Präsident behauptet hatte, er sei während des Wahlkampfes von Obamas Geheimdiensten abgehört worden. Nun unterschrieb er deren Überwachungserlaubnis. Vielleicht ist Trump nach einem Jahr Präsidentschaft mittlerweile die Idee vermittelt worden, dass die Behörden jetzt die Spione seiner eigenen Regierung sind, für die er die Unterschrift leistete.

Obwohl man meinen könnte, die Weiterführung der gesetzlichen Erlaubnis zur Massenüberwachung sei ein Schlussstrich unter den Snowden-Jahren, sollte es anderes kommen: denn The Intercept veröffentlichte am selben Tag ein neues Puzzleteil aus den Snowden-Papieren. Darin wedren die Fähigkeiten der NSA offengelegt, Menschenstimmen aus Kommunikationsdaten zu extrahieren und zu analysieren. Aus den Merkmalen der aufgezeichneten Sprecher bildet der Geheimdienst schon mindestens seit 2008 biometrische Stimmenprofile, die er in Datenbanken abspeichert. Kommen neue Stimmproben aus den massenhaften Abhöroperationen hinzu, werden sie in Echtzeit mit den vorhandenen Profilen abgeglichen.

Die neuen Erkenntnisse darüber, was die NSA mit den Millionen Stimmproben anstellt, haben die amerikanischen Abgeordneten vor ihrer Entscheidung nicht mehr erfahren. Es gab dennoch sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus einigen Streit über die Geheimdienstkontrolle und über mehr rechtliche Grenzen, allerdings beschränkt auf die Bürger des eigenen Landes. Die Privatsphäre von Amerikanern wollten einige Senatoren und Abgeordneten besser geschützt sehen, doch selbst dieses Ansinnen scheiterte und fand letztlich keine Mehrheit.

Die Diskussion um den Privatsphäreschutz in der sich Befürworter und Gegner in beiden Parteien äußerten, war dominiert von der Angst vor Terrorismus. Es zeigte sich die auch hier verbreitete Hoffnung, dass das Aufhäufen und Durchsuchen großer Datenmengen der Abwehr und Terrorschlägen dienen könne. Fakten spielen in solcher Angstdiskussionen keine Rolle. Wie schon unter der Obamaregierung, die keinen einzigen Vorfall darlegen konnte, der durch den Massenabgriff der Kommunikationsdaten verhindert worden wäre, blieben die Befürworter der Weiterführung der Überwachungsprogramme auch jetzt die Belege dafür schuldig, dass der Datenhaufen tatsächlich den versprochenen Nutzen gegen Terroristen bringt. Und die Nützlichkeit wäre auch erst eine Bedingung, die Verhältnismäßigkeit die noch wichtigere.

Dass sich Trump mit solchen Details beschäftigt hätte, ist nicht überliefert. Die Gesetzesverlängerung hatte jedoch vor seiner Unterschrift das Repräsentantenhaus und den Senat passiert. Wer von den Abgeordneten das Gesetz vor der Abstimmung gelesen hat, weiß natürlich, dass sich die Erlaubnis zur Spionage gar nicht auf die Terrorabwehr beschränkt. Aber das hinderte die Befürworter nicht, ihre Zustimmung mit der Angst vor Terror zu begründen. Doch selbst, wenn man der unbelegten Theorie anhängt, dass viel Datenhorten auch viel hilft: warum nicht gleichzeitig die Zügel bei der Kontrolle der Dienste etwas angezogen werden können, bleibt eine unbeantwortete Frage. Dass sich die NSA in der Vergangenheit über die wenigen Beschränkungen im Gesetz einfach hinweggesetzt hatte, wurde in der Diskussion auch nur am Rande angesprochen.

So entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass noch am gleichen Tag der nächste NSA-Skandal ans Licht kam: Als die Unterschrift von Trump noch nicht getrocknet war, brachte Politico die Nachricht, dass der Geheimdienst zugeben musste, gerichtlich geforderte Beweisdaten gelöscht zu haben – und zwar in einem Verfahren von Abgehörten gegen die Behörde selbst. Die NSA hatte allerdings eine Ausrede in guter Geheimdienstmanier parat: Man sei schließlich gehalten, Speicherplatz freizugeben und damit die „Performance“ der eigenen Datenssysteme zu verbessern. Man versuche aber dringend herausfinden, wie die Löschungen bloß passieren konnten, obwohl doch das Gericht verfügt hatte, dass die Daten festgehalten werden müssten.

Man erinnert sich unwillkürlich an die Lösch- und Schredderorgien bei deutschen Geheimdiensten, als es etwa um die parlamentarischen Untersuchungen nach dem NSU-Skandal ging. Denn wer nicht fürchten muss, dass er zur Verantwortung gezogen wird oder ihm jemand zu genau auf die Finger schaut, dem rutscht die Hand schon mal auf den Löschknopf, wenn es brenzlig wird.

Und wo wir schon bei unseren eigenen Geheimdiensten sind: Für Deutschland bleibt nach der NSA-Überwachungsverlängerung wohl nur die Erkenntnis, dass sich die Spionageabwehr beim zuständigen Bundesamt für Verfassungsschutz warm anziehen muss, um auch für die nächsten Jahre gegen die Champions League der ausländischen technischen Geheimdiensten anzutreten. Falls es beim Abhören mal wieder die Bundeskanzlerin erwischt, können wir es mit etwas Glück in ein paar Jahren in der Zeitung lesen,“

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Dietmar Moews meint: No. 45 hatte laut Klage getwittert, dass er im Wahlkampf von OBAMAS IT-Überwachung entrechtet worden war. Nun unterschrieb er deren Überwachungserlaubnis – nur nach einem Jahr als Präsident.

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Ganz nebenbei hat No. 45 damit zugegeben, was dem SNOWDEN den Vorwurf des Hochverrats einbrachte. Eigentlich könnte No. 45 den SNOWDEN jetzt von Strafandrohung befreien, denn er hat als Patriot gehandelt und verdient dafür den NOBEL-Wanderpreis.

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Wer nun die LÜGENPRESSE in Schutz genommen fordert, sollte doch einsehen, dass dieser informative Text von Constanze Kurz zum Überwachungs-Totalitarismus der USA – auf der vorletzten Feuilletonsseite unten links – gar nicht gelesen wird, weill dazu sonst nirgends irgendetwas verlautete. Während TRUMP seine Haushaltssperre vertwittert, seine ZOLL-Dekrete, der Angriffskrieg der TÜRKEI auf KURDISTAN, das SPD-Theater um eine Regierungskoalition und der 1. FC Köln die Nervensysteme ansprachen, sodass für NSA, SNOWDEN und THE CIRCLE keine Massenkommunikation politische Qualität annehmen kann.

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LÜGENPRESSE und HILLARYSTEN gegen TRUMP

Mai 28, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7344

Vom Montag, 29. Mai 2017

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Screenshot Bild.de mit dem permanent denunzierten TRUMP

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Eine Harvard-Studie zeigt TRUMP-Negativ-Berichterstattung.

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Das pluralistisch-rechtsstaatlich verfasste Föderalsystem Deutschlands kann nur als Demokratie gelingen, wenn eine unabhängige Information und Bildung staatsseitig vorgehalten und geschützt wird.

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Folglich sind vom deutschen Staat überdimensionale Staatssender und staatlich-parteiliche Einflussstrukturen eingerichtet, die allerdings auf die Spielräume einer lebendigen Verfassung und der frei-sozial-demokratischen marktwirtschaftlichen Wertespiele Sitte und Gebrauch zu achten haben, nicht indes PROPAGANDA und DESINFORMATION treiben dürfen (Programmauftrag).

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Ein lebendes Beispiel und zugleich hinsichtlich der INFORMATION und KOMMUNIKATION in Deutschland und der problematischen politischen LÜGENPRESSE in der Empirie, betrifft den nunmehr amtierenden neuen, 45. US-Präsidenten DONALD TRUMP.

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TRUMP wurde von den Amerikanern gewählt und inauguriert und verfolgt jetzt seine programmatischen Voransagen, die auf einen zweifellosen Kern hin eindeutig verständlich sind.

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TO MAKE AMERIKA FIRST“ und „TO MAKE AMERICA GREAT AGAIN“.

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TRUMP hatte auch vorhergesagt, diese Vorrangstellung der USA auch auf Kosten jeweilig anderer Staaten herbeiführen bzw. „dealen“ zu wollen.

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Niemand darf sich wundern, wenn das seit dem ersten Tag von TRUMPS Amtsübernahme aus allen Knopflöchern herausquillt. TRUMPS Personal, TRUMPS Tweeds, TRUMPS Aggressionen, TRUMPS Dekrete, TRUMPS Gesetzesinitiativen – nichts erlaubt Zweifel daran, dass TRUMP sämtlich Verbesserungen für die USA anstrebt, „TO BE FIRST“ und dafür aggressiv redet und handelt.

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So war also jetzt auch der Potpourrie der Empfänge der wichtigsten internationalen Staaten-Vertreter im Weißen Haus, die TRUMP empfangen hatte. Darauf folgte jetzt, im Gegenzug, durch eine Rundreise TRUMPS – über RIAD nach TAORMINA – neue Akzente und neue Geschäfte zu knüpfen.

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EINDEUTIG ist zu erkennen, was TRUMP intendiert:

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TRUMP verkauft für Milliarden schlimmste Kriegswaffen. TRUMP hält sich dabei an die Kriegstreiber. TRUMP teilt die Welt ein, in Konfliktlinien zwischen den KRIEGS-HARDLINERN bzw. die TRUMP dafür hält und fürchtet – der Reihe nach:

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Allen voran, das an die Zähne bewaffnete permanent kämpfende ISRAEL, dann RUSSLAND, CHINA, SAUDI-ARABIEN, TÜRKEI, IRAN, INDIEN, NORD-KOREA usw. Europa nicht, die E U-Staaten überhaupt nicht. Die us-amerikanischen NATO-PARTNER werden von TRUMP demonstrativ missachtet, weil sie keine SCHLAGKRAFT HABEN.

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UND nun?

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TRUMP is BIG again und alone.

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Wir sehen inzwischen einer Kommunikationsstruktur in den USA wie auch in der restlichen westlichen Welt ins Auge, die man ungehemmten HILLARYSMUS nennen kann. Fast alle Medienhäuser arbeiten gegen TRUMPS Politik, seine Werte, sein Personal, seine Kommunikation. Von Washington Post bis New York Times, von CNN bis CBS oder The Guardian und BBC, sticht die deutsche LÜGENPRESSE hervor, die kein gutes HAAR an TRUMP lässt, bereits seit dem Jahr 2016, der Wahlkampagne in USA.

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Eine Studie hierzu hat jetzt die deutsche staatliche Anstalt ARD, näher als alle anderen bewerteten Medien, zum Anti-TRUMP ermittelt und evaluiert:

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DIE WeLT, Dienstag 23. Mai 2017, Seite 6 POLITIK von MAREIKE KÜRSCHNER:

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Nirgends kommt Trump schlechter weg als in der ARD. Über keinen US-Präsidenten wurde in den ersten 100 Tagen negativer berichtet. Vor allem an einem Thema zeigte Das Erste besonderes Interesse.“

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Die WeLT am 23. Mai 2017

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„… Studie der US-Universität Harvard hat die Berichterstattung führender amerikanischer und europäischer Medien in den ersten 100 Amtstagen von US-Präsident Donald Trump ausgewertet. Die ARD wurde als einziges deutsches Medium in die Betrachtung mit einbezogen. Das Ergebnis:

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Nirgends wurde negativer über den neuen Präsidenten reportiert als in dem öffentlich rechtlichen Fernsehsender. 98 Prozent der Berichte im Ersten waren laut der Studie negativ, nur zwei Prozent positiv.

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Am positivsten kam der Präsident beim US-Sender FOX weg, der Trumps Partei – den Republikanern – nahesteht. Doch auch hier waren etwas mehr als die Hälfte der Berichte negativ.

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Die Studienautoren betrachteten sieben US-Medien – vier Fernsehsender (CNN, NBC, CBS, Fox) und drei Zeitungen (New York Times, Washington Post, Wall Street Journal) – sowie drei europäische Medien (die Sender ARD und BBC sowie die Zeitung Financial Times). Ausgewertet wurden bei den Fernsehsendern die Hauptnachrichtensendungen und in den Zeitungen alle Artikel außer die Sport-Seiten und Leserbriefe. Als negativ werden Berichte betrachtet, in denen Trump direkt kritisiert wird oder in denen ein Ereignis, ein Trend oder eine politische Entwicklung nachteilig auf den Präsidenten zurückfallen.

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Insgesamt fielen 80 Prozent der Berichterstattung über Trump negativ aus. Damit kommt Donald Trump in den Medien nach 100 Tagen sogar noch schlechter weg als einer seiner Amtsvorgänger, Bill Clinton (60 Prozent). …

Der Unterschied zwischen Trump und Clinton ist nach Angaben der Autoren, dass Letzterer eine „Kampf mit der Presse“ aufgenommen hat. Er twittert gegen die Medien, weigert sich, bestimmte Fragen in Pressekonferenzen zu beantworten, verzichtet auf das Presse-Dinner im Weißen Haus. Er gehe offen auf Konfrontationskurs mit den Medien, heißt es in der Studie – auch „mit Genuss“.

ungewöhnlich sei außerdem, dass die TV-Berichterstattung so negativ ist, obwohl Trump in den Berichten selber zu Wort kommt – nämlich in zwei Dritteln der Sendezeit. Clinton hatte sich hingegen über die Medien beschwert, weil sie ihn selbst nicht genug sprechen ließen. …In den amerikanischen Medien spielten in den ersten 100 Tagen vor allem die Themen Immigration und Terrorismus sowie das Gesundheitssystem eine Rolle. In den europäischen … mehr internationaler Handel, Trumps Außenpolitik und sein Verhältnis zu Russland…“

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Dietmar Moews meint: Ich missbillige von dieser Stelle der LICHTGESCHWINDIGKEIT die hillarystische Parteilichkeit der deutschen Staatsmedien als LÜGENPRESSE. In Sonderheit auch, weil auch TRUMP weiß, dass hier der deutsche Staat und die deutsche Regierung durch die ARD gegen TRUMP propagiert. Das schadet Deutschland. Das beeinflusst auch eine negative Meinungsführung gegen unsere verbündete Großmacht USA, der wir immer noch mit beschränkter Souveränität und Generalvertrag „ausgeliefert“ sind.

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Sachliche Information, substantiierte Befunde und konkrete Vertragsänderungen, die TRUMP gegen Deutschland bewirkt, sind für uns interessant – nicht der Hillarysmus der Sozialdemokraten und der stimmungsabhängigen Neo-Nationalismen, die wir auch in Deutschland auf diese Weise herbeizüchten.

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Die Hassliebe zwischen Trump als Wahlkämpfer und den US-Medien einer deutschen LÜGENPRESSE muss jetzt nicht fortgesetzt werden.

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Was das Shorenstein Center on Media, Politics and Public Policy der Harvard Kennedy School herausgebracht hat, könnte Trump darin bestärken, gegen eine Medien-Verschwörung regieren zu müssen.

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Nun ist aber diese Untersuchung „der ARD“ lediglich auf die Hauptnachrichtenasugabe der Tagesschau bezogen worden. Dabei waren nicht wissenschaftliche Kriterien für die Bewertung „negative Berichterstattung“ herangezogen worden, sondern emotionale Abwertung der Person TRUMP. Z. B. kommentierte eine zitierte Person, ein Journalist, ein Politiker TRUMP negativ, wertete man dieses als negativen Befund. Die Autoren der Studie kommentieren selbst, dass nicht aus den Zahlen ablesbar sei, ob die Berichterstattung über Trump fair und ausgewogen war.

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Und sollte wohl die Bitterkeit dieser „Forschungswahrheit zeigen – als TRUMP den Raketenanschlag auf SYRIEN veranlasst hatte, berichteten die Medien zu 80 Prozent positiv über TRUMP:

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Mit militärischem Schneid, so scheint es, kann selbst der unbeliebteste Staatschef die Gunst der amerikanischen Öffentlichkeit gewinnen“ (spiegel.de).

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Und Fazit lautet:

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Bomben bringen Zerstörung und Trump Pluspunkte.

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Der Westen lebt mit TRUMP und MERKEL – AWKWARD ist ein Wort der LÜGENPRESSE

März 23, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7220

Vom Donnerstag, 23. März 2017

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Die westlichen Massenmedien haben sich jetzt endlich über den neuen US-Präsident DONALD TRUMP so weit beruhigt, dass nicht mehr in allen Auftritten TRUMP und SKANDAL an erster Stelle, als Titel und Hauptnachricht herausschreien.

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AWKWARD bedeutet so viel wie „peinlich“, „heikel“, ungünstig“, „linkisch“, „schwierig“,

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Dafür war das Treffen der deutschen Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten im Weißen Haus in Washington nunmehr eine ganz nüchterne und praktische Leistung – einfach an der Hetzpolitik der Kulturindustrie und der LÜGENPRESSE vorbei.

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Zwar titelten die englischsprachigen, insbesondere auch die New York Times mit dem sehr giftigen Begriff AWKWARD, für die Austrahlung und die belauernde gefährlich asympathische TRUMP/MERKELAGE. Doch ist das noch der müde Rest der Verhetzung gegen TRUMP.

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AWKWARD soll bedeuten, zwei traditionelle Stellvertreter der westlichen Wertegemeinschaft stehen in persönlichem Konflikt – demnächst wird es harte Risse und kostspielige Zerwürfnisse zwischen TRUMP-USA und MERKEL-Deutschland geben. TRUMP und MERKEL hätten sich noch nicht einmal für ein freundliches Pressefoto die Hände gegeben.

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So hat es nicht lange gedauert, dass wir Abbildungen in den Zeitungen fanden, wo Trump und Merkel einander anschauen und nicht wirklich offen lächelten sondern verhalten blickten.

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Und schon hieß es:

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„Trump schickte ein falsches Lächeln rüber.“

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Darauf haben sie also nur gewartet – der Handschlag und dann das „Ehrenwort“ und der „Wortbruch“. Nein – das war die reine Wahrheit, was wir zu sehen bekamen:

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Kein freundschaftliches Du und Lächeln, kein Handschlag, sondern eine äußerst spannende Aushandlung und eine ganz ernste Verbindlichkeit, ohne Theater. Das Theater machen die LÜGENPRESSE und deren QUOTEN- und REIZBEDÜRFNIS.

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Julian Reichelt, der neue BILD-Chef durfte beim ersten TRUMP-MERKEL-Treffen im Weißen Haus von Washington als Medienvertreter berichten.

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Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs mögen Millionen Amerikaner eine deutsche Regierungschefin deutlich lieber als den eigenen Präsidenten. Zum ersten Mal heißt es: Der US-Präsident traf die Führerin der freien westlichen Welt – „

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behauptet nachher BILD-Julian Reichelt und dann

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…Normalerweise würde sich Amerika die Frage stellen:

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Mag der Neue die Kanzlerin? Doch nun fragen sich viele: Mag die Kanzlerin den Neuen?

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Nach Merkels Antrittsbesuch bei US-Präsident Donald Trump stellt sich die Frage:

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Wird Trump versuchen, so groß wie Merkel zu werden?

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Oder wird er versuchen, sie klein zu machen?

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Wird ihn der Neid oder der Ehrgeiz packen?

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Empfang an einem unscheinbaren Nebeneingang des White House, ein Handschlag, den es nicht gab, ein NSA-Witz in der Pressekonferenz – Trumps liberale Kritiker in den USA sehen sein Benehmen beim Merkel-Besuch als Beleidigung der Kanzlerin.“

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Sowas weiß uns also Julian Reichert vob BILD zu berichten – aarte povera.

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New-York-Times-Kolumnist Roger Cohen: „

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Es ist absolut empörend, wie Trump Merkel behandelt. Trump mag keine starken Frauen. Er kann starke Frauen nicht ausstehen. Und er fürchtet sich vor starken, kompetenten, smarten Frauen wie Angela Merkel.“

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Es ist offensichtlich, dass er sie hasst“,

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sagt Late-Night-Talker Bill Maher.

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Und er ist ja so wahnsinnig gut darin, das zu verbergen …“

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CNN-Kommentator und US-General Mark Hertling:

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Ich entschuldige mich bei all meinen deutschen Freunden für die unhöfliche Behandlung der Kanzlerin Merkel. Das ist das Gegenteil von dem, was wir sind.“

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Ex-US-Botschafter Michael McFaul über Trumps verweigerten Handschlag:

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Diese kleinliche Beleidigung ist unentschuldbar.“

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BILD und Julian Reichelt hetzen verschärft weiter am roten Faden der Zitate der US-TRUMP-Hetz-Publizisten:

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Der Beginn einer wunderbaren Freundschaft klingt anders. Und die Welt könnte eine stabile deutsch-amerikanische Freundschaft zwischen Kanzleramt und Oval Office derzeit gut gebrauchen.

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Allerdings sieht Kanzlerin Merkel Trumps Benehmen längst nicht so dramatisch wie amerikanische Kommentatoren. Unaufgeregtheit ist eine ihrer größten Stärken. Und wer in der Politik schnell beleidigt ist (wie Trump), wer seine eigene Bedeutung am Handschlag anderer misst, macht sich klein.“

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„… Merkels Team schien eher düster fasziniert von Trumps Auftreten, so gebannt wie man einen Tarantino-Film mit seiner Schauder-Ästhetik ansieht.

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Die puppenhaft schöne Tochter Ivanka, die ohne Amt neben Merkel am Tisch sitzt und den Präsidenten preist:

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Ich applaudiere meinem Vater für seine Entschlossenheit, Millionen Jobs zu schaffen.“

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Der Präsident, der mit verschränkten Armen den deutschen Wirtschaftsführern zuhört und erst aufleuchtet, als seine Tochter spricht.

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Im Hintergrund der finster blickende Berater Steve Bannon, der mit Trump ein neues Amerika erschaffen will.

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Merkel und ihre Mannschaft schienen auch eher amüsiert von Trumps Witz, man habe immerhin gemeinsam, von der Obama-Regierung abgehört worden zu sein. Aber die Frage ist, wann aus Unaufgeregtheit Unachtsamkeit wird. Unachtsamkeit dafür, dass sich unsere Welt zum Schlechteren verändert. Ein Witz einerseits, ja.

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Aber andererseits nutzte der Mann, der einst als Führer der freien Welt galt, die öffentliche Bühne mit der Kanzlerin, um eine Anschuldigung zu wiederholen, die nach allem, was man weiß, unwahr oder gelogen ist. Eine Anschuldigung, wie Diktatoren sie benutzen, um ihre unliebsamen Vorgänger erst zu diskreditieren und dann verhaften zu lassen.“

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Trump zieht ausländische Verbündete in sein Verwirrspiel um unbewiesene Abhörvorwürfe“, titelt die „Washington Post“.

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Auch vieles andere, was Trump neben Merkel stehend sagte, war irgendetwas zwischen falsch, unwahr und gelogen.

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Deutschlands Unterhändler hätten Wirtschaftsabkommen mit den USA besser verhandelt als die Amerikaner?

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Es gibt kein Wirtschaftsabkommen, und es verhandelt auch nicht Deutschland mit den USA, sondern die EU.

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Viele Nato-Mitglieder würden der Nato „riesige Geldsummen aus den letzten Jahren schulden“?

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Man kann der Nato kein Geld schulden, sondern nur dem eigenen Verteidigungsetat.“

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So weit die Volksverarschung und Verhetzung gegen US-Präsident TRUMP bei BILD von Julian Reichelt.

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Dietmar Moews meint: Ehrlich – liebe Benutzer der täglich aktuellen LICHTGESCHWINDIGKEIT – mir ist das so langsam saueres Brot, den hetzerischen Blödheiten nachzugehen.

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Schließlich kann mich DONALD TRUMP gar nicht überzeugen – mir scheint TRUMPS Weisheit und TRUMPS Urteilskraft wirklich auf das „America First“ angewiesen zu sein, nämlich das Recht des Stärkeren und nicht „FAIRNESS“. Und – aber – er verschätzt sich. TRUMP ist nicht der Stärkere.

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ALSO EINS: Die Deutschen Freihandels-Verhandler und ALSO ZWEI: Die Schulden Deutschlands bei der NATO:

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EINS: TRUMP hat nicht gesagt: „Die Deutschen Verhandler“, sondern er sagte ausdrücklich und meinte auch exakt so:

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Diejenigen, die für Deutschland vorteilhafte Handelsverträge, die aus Sicht Trumps für die USA nachteilig seien, ausgehandelt hatten“.

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Das waren eben die TTIP-Kommissions-Kommissare von EU-Brüssel und nicht Deutschen im Auftrage der deutschen Bundesregierung. Und die Unterstellung, Trump könne nicht Brüssel und Berlin unterscheiden, ist eine hetzerische Müll-Interpretation gegen Trump – FAKE.

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ZWEI: „Deutschlands Schulden bei er NATO“. – Was meinte TRUMP? Und was hat er stets wiederholt erklärt?

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Es wurde zwischen den NATO-Staaten eine sogenannte 2% vom Volkswirtschafts-Produkt vereinbart, für Militär auszugeben. Die USA geben enorme Höchstbeträge aus und sind in aller Welt militärisch unterwegs. So zum Beispiel schützen sie Deutschland und schützen sie Estland oder Polen – als NATO-Beistandsgarantie. Doch diese Staaten – insbesondere Deutschland – kommen nicht ihren Verpflichtungen nach. Deutschland betreffend handelt es sich für die USA um relevante Minusbeträge.

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Und was sagt Deutschland zu diesem Vorwurf?

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Die deutsche Bundesregierung erklärte, dass TRUMP Recht hat. Aber? – Deutschland will zukünftig jährlich 8% aufstocken, sodass dann im Jahre 2024 die jährlichen 2% erreicht werden (immer mit Blick auf die Jahresbudget-Lage). Und Deutschland rechnet dem Amerikaner vor, noch erhebliche andere Felder mit „friedenspolitischen Ausgaben“ zu bezahlen (quasi Militärgelder). Doch dass entspricht so nicht der NATO-Verpflichtung.

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EGAL WIE: TRUMP lügt nicht und redet nicht postfaktisch, wenn er diese Defizite innerhalb der NATO-Verpflichtungen anmahnt. Denn es trifft exakt zu – allein die flapsige Formulierung: „Deutschland schulde der NATO …“ ist für jeden klar und verständlich – es sei denn für die LÜGENPRESSE.

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Alsdann sollte man – von den Deutschen aus – zu ZWEI neue Debatten innerhalb er NATO beginnen, wenn man einfach findet, dass 2 Prozent für Militärausgaben zu viel sei. Sieht man auf die jährlichen Militärausgaben anderer Staaten, die die NATO-Interessen mit Gewalt bedrohen könnten, z. B. Russland, China, Indien, Pakistan, Nordkorea, Brasilien, Iran, Saudi-Arabien, Israel – sind 2% von jedem NATO-Staat viel zu viel.

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Denn alle zusammen geben wohl weniger aus als die USA allein – und allesamt verfügen nicht über die High-End-High-Tech-Waffen der USA.

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Bislang will aber Deutschland die Militärausgaben ändern – während TRUMP die Verabredungen anmahnte – völlig zu Recht.

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Was will man mehr als das Scheitern der USA in Korea, in Vietnam, mit Irak gegen Iran, gegen Irak, gegen Afghanistan, von anderen Schauplätzen noch zu schweigen?

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Was will TRUMP nicht begreifen, dass MILITÄR-Ausgaben noch keine erfolgreiche Politik sind, wie die asymmetrischen Al Qaida oder ISIS zeigen, um nicht doch auch andere Verteidigungsausgaben zu betreiben, außer Waffen, Soldaten und Propaganda – vielleicht doch auch Freundschaft und Vernunft?

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TRUMP sollte die ihm für die USA verfügbare politische und materielle Kraft nutzen und in ein synergetisches Beziehungswesen mit den Wertegemeinschaften anzuzetteln. Das ist sowohl die NATO wie auch die Europäische Union. Das sind nicht einzelne EU-Staaten, die die Kraft haben, die USA weltweit zu hinterfangen.

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TRUMP verändert die Welt, in der wir leben. Der mächtigste Mann der Welt hat zumindest deklaratorisch dem Konzept der Fakten den Krieg erklärt, und es ist spürbar, wenn man sein Weißes Haus betritt, dass er erst hinwill, wo er schon zu sein scheinen möchte, aber noch nicht ist.

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Seine Zeitrechnung beginnt mit ihm. Er kennt keine historischen Bündnisse, Verpflichtungen und Traditionen.

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Doch das wird TRUMP bald erkennen und dann zu weiterführenden Fortschritten überzugehen versuchen.

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Er ist sich selbst die Stunde null. Er ist sein Maßstab. Was er sagt, ist. Was er nicht sagt, ist nicht. Was nicht sein soll, darf in seiner Gegenwart nicht gesagt werden. Er ist geschichtslos, bis auf seine eigene Geschichte.

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So weit aber ist es nichtsgültige Kinderei und wird die ökonomischen Abläufe der Welt und das ökonomische Handeln der USA gar nicht bemerkenswert modifizieren. Man hört es. Und beim dritten Mal überhört man es – nichts geschieht. Die Amerikaner kaufen weiterhin Mercedes.

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Washington Post am 17. März 2017:

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TRUMP ist nicht der Westen, den Amerika symbolisiert. Das ist nicht, wofür wir stehen. So beginnt die Dunkelheit. „In der Dunkelheit stirbt die Demokratie“ ist seit Trumps Amtseinführung der neue Slogan der „Washington Post“.

 

Jeder neue US-Präsident hat das Recht (und auch den Wählerauftrag), das Land nach seinen Vorstellungen zu prägen und zu gestalten. Aber niemand hat das Recht, Amerika auf sich und seine eigene Weltsicht zu reduzieren.

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Jeder US-Präsident hat das Recht, seine Tochter zu lieben und für brillant zu halten. Aber das reicht nicht aus, um die Geschicke eines Landes, einer Weltordnung in ihre Hände zu legen. Demokraten sind Rechenschaft schuldig. Trump kennt keine Rechenschaft.

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BILD am 18. März 2017:

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Menschen sind halt unterschiedlich“, sagte Merkel am Ende über Trump. Aber sie beide seien gewählt, um die unterschiedlichen Interessen ihrer Länder zu vertreten. Seit der US-Präsident Donald Trump heißt, klingt so ein Satz ganz normal.“

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Dabei ging es mit den USA stets um das Gemeinsame, das Einende. Auch einem Trump muss man Zeit lassen, seinen Weg zu finden. Aber um Amerika, so scheint es, ist es dunkler geworden.

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70 JAHRE SPIEGEL – Teil der deutschen Wahrheit nach einem tausendjährigen PROPAGANDA-Reich

Januar 8, 2017
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Vom Montag, 9. Januar 2017

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70 JAHRE SPIEGEL“, so betitelt die Nr.1 vom 30. Dezember 2016 die eigene Würdigung – „SEIT 1947“.

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Diese deutsche wöchentlich in Hamburg erscheinende Illustrierte nennt sich „Das deutsche Nachrichtenmagazin“. Sie wurde von dem Hannoveraner Rudolf Augstein gegründet, profiliert und viele Jahre inspiriert und als Autor geführt.

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Die heutige Herausgeberschaft liegt noch heute durch Augsteinerben in den Händen von Augsteinkindern. Das Heft 1/17 umfasst 176 Seiten, Hochglanzumschlag und grenzwertig durchsichtiges Innenpapier. Ausreichend ständige Kontaktadressen in allen gängigen Medien werden vorgehalten. Eine Ausgabe kostet momentan am Kiosk 4.90 EURO.

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Seit der erheblichen Umschichtung von Werbeausgaben der Wirtschaft in den vielfältigen Massenmedien, haben die meisten „Holz“-Zeitungsverlage ihre eigene regelmäßige inhaltliche Publizistik auf eigene Internetz-Blogs ausgebaut. DER SPIEGEL heißt im Internetz www.spiegel.de, auch Spiegel-Online und SPON und hat zusätzlich eine Echtzeit-Aktualitäts-Redaktion, ist damit also eine der schnellsten Bereitstellungen, neben den Presseagenturen. Als Herausgeber des SPIEGEL wird nach wie vor Rudolf Augstein 1923-2002 angegeben.

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DIETMAR MOEWS malt Alphons Silbermann

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Dietmar Moews meint: Ich kenne Leute, die seit über 50 Jahren den SPIEGEL wöchentlich kauften, montags Nachmittag auf dem Sofa liegend sich mit dem SPIEGEL-Weltblick erfrischten – die sogenannten Spiegel-Leser.

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Diese Tauglichkeit des heutigen SPIEGELS, als informative Vollversorgung geeignet zu sein, wird heutzutage mit den wöchentlichen Lieferungen nicht mehr geleistet. Dafür enthalten die SPIEGEL-Wochenblätter zu viel Sondermüll von aufgemotzten Sonderthemen, deren Exklusivität nicht in der brillanten Recherche, sondern in der „postfaktischen“ Machart liegt, die ich unter DREI beschreibe:

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Mobbing, Verhetzung, Manipulationen und Fehlstellen.

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Ich möchte kurz DREI Blicke auf den „70 JAHRE SPIEGEL 1/17“ werfen:

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EINS: Die heute „verkauften“ Annoncen unterliegen inzwischen zahlreichen Einschränkungen „verbotener Werbung“. Man ist erstaunt, wie viel „Uhrenwerbung“ immer noch erscheint, ein Bundesministerium ganzseitig, eine „Körber-Stiftung“ und noch eine Bank und noch eine Bank, wenig Autowerbung, wenig Immobilien, wenig Großevents der Freizeit- und Unterhaltungsindustrie. Ich bilde eine Auswahl des aktuellen 70 JAHRE SPIEGEL 1/17 ab:

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… kann nicht mehr

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ZWEI: Einer der SPIEGEL-Miteigentümer, der Verleger und Herausgeber von der Wochenzeitung „Der Freitag“, Jakob Augstein, hat eine eigene KOLUMNE in dieser Ausgabe 1/7 der Ewigkeit hinterlassen, Augstein schreibt:

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Jakob Augstein Im Zweifel links

Der große Knall

Wenn in der Diplomatie etwas schiefläuft, redet man vom Eklat. Das Wort bedeutet Knall. Als Barack Obama jetzt der Geduldsfaden riss, konnte man den Knall hören. Einen Tag vor Weihnachten verurteilte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zum ersten Mal seit 1979 den Staat Israel für seine Siedlungspolitik … Siedlungspolitik, die ein Haupthindernis für Israels Aussöhnung mit den Palästinensern, vielleicht mit der ganzen arabischen Welt … Die Regierung Netanjahu hat allen Ernstes Strafmaßnahmen gegen die Staaten angeordnet, die der Resolution zugestimmt haben … Netanjahu .. isoliert Israel immer weiter. Seine ganze Hoffnung ruht jetzt ausgerechnet auf dem Mann, den der Großteil der Welt mit einer Mischung aus Furcht und Verachtung erwartet: Donald Trump hat die Resolution prompt per Twitter verurteilt.

Der klügere Tweed in der Sache kam von Ehud Barak, einem Vorgänger Netanjahus. Der schrieb: „Einzigartige Niederlage im Sicherheitsrat. Der Premierminister sollte seinen Außenminister feuern.“ Netanjahu bekleidet in der israelischen Regierung beide Ämter.“

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So viel vom Verleger JAKOB AUGSTEIN an seine SPIEGEL-Leser, immer die Höhe ins Auge fassen, bei der Leser abzuholen sind.

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Etwas mehr Urteilskraft und Wissen hätte dieser Augstein-JR mit seiner Kolumne „Im Zweifel links“ bei mir voraussetzen dürfen – aber ich bin und werde ohnehin nicht sein Kunde. Schließlich hätte er aber auch durchaus Sachinformation zum heutigen MASSAKER-ISRAEL beizusteuern gehabt, an denen es seinem TEXT mangelt, wie zum Beispiel:

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EINERSEITS: Viele Leute in Deutschland wissen nicht, dass die US-Republikaner den Kongress mehrheitlich beherrschen und dominieren und wissen nicht, dass die Republikaner im Kongress von Pro-Israel-Juden mehrheitlich beherrscht und dominiert werden. Die PRO-MASSAKER—ISRAEL-JUDEN im Kongress bringen jeden Antrag im US-Kongress für das MASSAKER-ISRAEL durch, wenn sie wollen.

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ANDERERSEITS: Die MASSAKER-ISRAELIS behaupten, der israelische Staat habe mit dem Sieg des 1967-Kriegs das Recht erworben, alle damals besetzten Gebiete Arabiens und Palästinas sich heute einverleiben zu dürfen. ISRAEL – dieser Staat ohne Verfassung und ohne festliegenden Staatsgrenzen – behauptet, das Westjordanland, die ganze Stadt Jerusalem ebenso wie der GAZA-Streifen stünden ISRAEL völkerrechtlich zur willkürlichen Verfügung.

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Doch das geltende Völkerrecht besteht in den Grenzen von 1948, der Aufteilung durch den Völkerbund zur Gründung zweier Staaten, ISRAEL und PALÄSTINA.ISRAEL macht durch die Zersiedlung des Palästina eine palästinensicher Staatsgründung, und damit der Zwei-Staaten-Regelung für den Nahe Osten unmöglich. Die UN-resolution unterstützt lediglich die israelichen Staatsgründer, die mit Netanjahus Kriegspolitik nicht einverstanden sind.

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Die heutige Annexion Palästinas durch militärisch erzwungene Besiedlungen palästinensischer Gebiete, die brutale Vernichtung und Vertreibung der angestammten Palästinenser zusammen bilden die SUBSTANZ der aktuellen UN-RESOLUTION gegen diesen Raubkrieg ISRAELS.

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ANDERERSEITS bedenken die meisten Deutschen nicht, dass moralische Pflichten der deutschen Wiedergutmachungsleistungen an ISRAEL, gegen das MASSAKER-ISRAEL gerichtet werden müssen.

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Denn was wegen der europäischen JUDENVERNICHTUNG, der NAZI-Greuel, die unter den Begriffen „Auschwitz“ und „Holocaust“ und „Schoa“ in Rede gehalten werden, die deutsche Schuld an Juden anspricht, muss sich auf diejenigen Juden richten, die heute etwa 49 Wähler-Prozent der zivilisierten Bürger Israels in der KNESSET ausmachen und nicht die Massaker-Militaristen, die eine blanke Nachahmung der NAZI-Greuel an Arabern aufziehen.

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DREI: Ich wurde im Jahre 2012 selbst Opfer des SPIEGEL-Online-Journalismus!

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Als im April 2012 der entscheidende Bundesparteitag der PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND in Neumünster abgehalten wurde und die Neuwahl des Bundesvorstands und des Bundesvorsitzenden der Piraten sowie die maßgeblichen Entscheider für den im Folgenden zu führenden Bundestagswahl-Kampf zu diskutieren und zu wählen waren, war eine erhebliche Extrahalle für Medienvertreter von Presse und Fernsehen eingerichtet worden, wo auch ein Team von SPIEGEL-ONLINE akkreditiert worden war.

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Nachdem die Kandidaten für den neuzuwählenden BUNDESVORSITZENDEN der PIRATEN auf der Bühne vorgestellt worden waren, stellte sich jeder Kandidat auf dem Podium in einem dreiminütigen persönlichen Statement selbst vor. Das Ganze ging live über mehrere Fernsehsender und Live-Streams ins Internetz, so auch in die Pressehalle – weltweit in Echtzeit veröffentlicht.

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Während dieser Vorstellung hatten Berliner Doofpiraten, die meine Kandiatur bereits im Vorlauf zum Parteitag durch Antisemitismus-Vorwürfe in diversen Presse-Falschbezeugungen angegriffen hatten, störten die Veranstaltung, hielten Pappen vor die Live-Kameras und forderten die Versammelten auf, „aus Protest gegen den Auschwitz-Lügner“ die Halle zu verlassen. Kurz nach diesen Vorstellungen teilte mir jemand mit, dass bei SPIEGEL-ONLINE eine aktuelle EILMELDUNG erschiene, die besage, dass „der Kandidat zum Bundesvorsitz der PIRATEN, Dr. Dietmar Moews, bei der Piratenabstimmung gegen die „Auschwitz-Lüge“ als einziger die ROTE STIMMKARTE gezeigt habe, kurz, Moews habe für die Auschwitz-Lüge gestimmt, behauptete SPIEGEL-ONLINE, namentlich gekennzeichnet.

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Auf diese Idee war bis dahin noch niemand gekommen. Diese Abstimmung war schon einige Stunden alt, alle Piraten haben durch Aufzeigen der BLAUEN STIMMKARTE die klare Absage an jede Auschwitz-Lüge gegeben.

Jetzt ein solcher vollkommen absurder Vorwurf, während alle Piraten in der Halle gesehen hatten, dass ALLE die BLAUE KARTE gezeigt hatten, so auch die Sitzungsleiter auf dem Podium, die allesamt auch Dietmar Moews bei der Abstimmung mit der BLAUEN KARTE bezeugten.

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Ich versuchte also die SPIEGEL-Redakteure aufzusuchen, die sich aber verleugnen ließen und nicht bereit waren mit Dr. Moews persönlich zu sprechen, er – allerdings eine weitere Manipulation der Piraten in Neumüster, die ihren eigenen Kandidaten Moews, mittels Saalschutz, gewaltsam davon abhielten, die Pressehalle persönlich betreten zu dürfen. Nach langem Hin und Herr und der Hilfe anderer Piraten kamen dann die SPIEGEL-REPORTER, die hier namentlich das SPON-NAZI-Mobbing unterzeichnet hatten, das im SPON Internetz aufleuchtete, auf den Vorschlag – SPON sei bereit unter diese Nachricht „Moews/Auschwitzlüge/ROTE KARTE“ eine persönliche Gegendarstellung des MOEWS ebenfalls online zu stellen. Jedoch, die Falschmeldung, auf die sich inzwischen alle anderen Medien „gestürzt“ hatten, waren sie nicht bereit rauszunehmen.

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Wahrheitswidrige böse NAZI- Beleumundung durch SPON SPIEGEL-Online am 28. April 2012 von Neumünster aus, gegen Dr. Dietmar Moews aus Berlin als Bundesvorstandskandidat der Piratenpartei.

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Die SPON-Täter sollen sich hüten – man trifft sich bekanntlich mehrfach im Leben. Dass in der Folge diverse Strafanzeigen wegen Volksverhetzung von unbekannt gegen Dr. Moews in Schlewsig-Holstein und in Berlin gestellt woren waren, die sich dann auf Fernsehbilder bezogen, deren Dietmar Moews O-Ton ausgeblendet und stattdessen die „Schwadronie über das Weltjudentum und die Auschwitzlüge“ von SPIEGEL-TV, RTL-aktuell, Tagesschau usw. hineingesprochen worden war – erschien darauf als Vorhalt und Strafanzeige gegen Moews.

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Es folgten also Ermittlungen der Staatsanwaltschaft es Landeskriminalamtes Berlins gegen Moews, Vorladungen, Vernehmungen und Belehrungen der LKA-Ermittler über Professor Alphons Silbermann, latenten Antisemitismus und Judenfeindschaft in Deutschland, Vorurteile, Rassismus, Bildungsdefizite usw. – Silbermann, der naziverfolgte Antisemitismus-Forscher, einer er kompetentesten, der empirische Soziologie-Forscher und selbst betroffener deutscher Jude, der nicht nur Autor der führenden wissenschaftlichen Publikationen zur Judenverfolgung vorgelegt hatte sowie das Gutachten zur Promotion von Dietmar Moews, der dafür immer dankbar bleiben wird.

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Zwei Wochen nach der persönlichen Einvernahme im Landeskriminalamt Berlin erhielt Dr. Dietmar Moews die formale schriftliche Mitteilung des Ober-Landesstaatsanwalts:

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„Die Ermittlungen gegen Sie wg. Volksverhetzung wurden eingestellt.“

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Die beiden Lachnummern vom Spiegel-Online/Neumünster/28. April 2012, fummeln nach wie vor in den Medien herum

 

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Litauen hat Angst vor den Russen und den Rissen

Oktober 1, 2014

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am Mittwoch, 1. Oktober 2014

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Bildschirmfoto vom 2014-10-01 17:07:30

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Die baltischen Staaten, Litauen, Estland, Lettland, sorgen sich um ihre staatliche Sicherheit aus Angst vor Russland.

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Jetzt fordert Litauen dazu auf, härter auf Seiten der Ukraine militärisch anzutreten, weil die Russen nur auf Stärke Rücksicht nehmen würden. Wer nicht hart vorgehtm riskiert, dass Russland auch in den baltischen Staaten Übergriffe versucht, wie bereits in Georgien, wie bei der KRIM-Okkupation, wie in der Ostukraine.

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In einem Gespräch mit der „Washington Post“ hat die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite Russland beschuldigt, in der Ukraine offen Krieg zu führen. Die Europäische Union und zahlreiche politische Führer der Welt versuchten es zwar so darzustellen, dass es um eine Art Unterstützung für gewisse terroristische Elemente gehe, sagte sie. Doch es handle sich um einen richtigen Krieg. Russland habe nach wie vor Truppen in der Ukraine. Europa und die Welt hätten es Russland ermöglicht, zu einem Staat zu werden, der seine Nachbarn nicht nur bedrohe, sondern dort einen Krieg organisiert habe. Es handle sich um die gleiche Art des internationalen Terrorismus, wie man ihn in Syrien und im Irak sehe.

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Bildschirmfoto vom 2014-10-01 16:27:35

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Dietmar Moews meint: Die litauische Präsidentin Grybauskaite sorgt sich zu recht. Denn die baltischen Staaten haben, wie es allüberall in den ehemaligen Sowjetrepubliken war und ist, erhebliche Bevölkerungsanteile ethnischer Russen. Und es ist eine bekannte Unsitte, dass ein Hilferuf ans Mutterland allzugerne befolgt wird: Litauische Russen rufen nicht die EU oder die Nato sondern Russland (obschon sie sind EU- und Natomitglieder) – Putin kommt mit der Roten Armee und hilft.

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Frau Grybauskaite muss wissen, dass sie ihre Sicherheit und ihre Mitgliedschaften im Westen beanspruchen kann und Verlass darauf ist. Die Nato hat eine neue Konzeption, genannt „Operation Atlantic Resolve“ gestartet:

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Allerdings ist das Beispiel Ukraine ungeeignet. Die Ukraine kann eben nicht diese Zugehörigkeit beanspruchen. Wer Putin vom Westen abschneidet, wie die Ukraine, muss damit rechnen, dass Putin seinen Schwarzmeerhafenzugang militärisch erstreitet. Putin abzuschneiden, ist nicht das Recht der EU und nicht der Nato. Auch wenn der Westen es lustig fände, wenn Putin nicht mehr ins Mittelmeer käme.

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Die Balten müssen sich das gut überlegen, ob sie mit dem Ukrainealarmismus den Ärger auf sich selbst beziehen. Ein bisschen Putinverstehen ist überlebenswichtig.

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Wer glaubt, ohne oder gegen Putin Politik machen zu können, sollte nicht in Europa leben, schon gar nicht in Litauen.

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Wir müssen von den EU-Partnern verlangen, dass sie nicht das Patronat für eine völkische Ukraine übernehmen, das die militärpolitisch gar nicht tragen können.

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Dasselbe gilt für Polen und besonders für die Ukraine. Sie sollen mit Putin nachbarschaftlich reden und vertragen:

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Handel treiben, Gas kaufen und bezahlen.

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