Flüchtlinge, Wanderer, Asylgewährung, Reisefreiheit, Meinungsfreiheit

September 13, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5863

vom Sonntag, 13. September 2015

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Die aktuelle Zuspitzung der „Völkerwanderung“ und der politischen Uneinigkeit leidet unter dem Menschen-, Stoff- und Zeitdrang. Betroffen ist Europa, die Mittlemeeranrainer sowie das E U-Schengen-Grenzregime und nicht zuletzt Deutschland als Zielland der Völkerwanderer und Deutschland als Durchwanderungsland.

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Dietmar Moews meint: Es sollte als allgemein grundsätzlich Anzunehmendes akzeptiert sein, dass in einer vernünftigen Hierarchie des Umganges mit den Zuwanderern Folgendes gelten sollte:

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EINS Die unverzügliche Rettung und Nothilfe für die Notleidenden.

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ZWEI Unabdingbar ist die Identifikation und organisierte Steuerung und Kontrolle eines jedes Fremdwanderers durch eine amtliche Kontrollschleuse. Es dürfen die diese Fremden nicht als wilde illegale Reisende umherirren, sondern können sich nur den Einreiseverfügungen stellen oder werden dadurch durch das Gewaltmoniopol der staatlichen Organisation gezwungen.

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DREI Es müssen die Massenmedien sofort aufhören, die freie Meinungsäußerung zensieren zu wollen. Jegliche freie Meinungsäußerung zu der aktuellen Fremdennot und Zuwandererschaft soll zugelassen und sanktionsfrei sein.

Ob der bayerische Ministerpräsident Seehofer CSU, der EU-Kommissionspräsident Juncker (CDU), die Ministerin Nahles, dummes Zeug oder hetzerische Drohungen und Alarmthesen verbreiten, soll angehört und weitreichend in der freien Öffentlichkeit diskutiert werden. Es soll keinesfalls die Meinungsfreiheit geschränkt werden – während die politischen Repräsentanten ohnehin innerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens handeln müssen.

Alle Rede vom Sollen, Spekulieren und Warnen sollen geredet werden. Und Unsinn soll als Unsinn frei diskutiert werden.

Militanz der Zivilbevölkerung hat sich an die gesetzliche öffentliche Ordnung zu halten.

Appelle an die anderen Staaten, an die E U oder an Europao der die Heimatstaaten der Notwanderer sind erlaubt – doch es sind vorrangig die Nothilfe und die offiziale Identifizierung in Deutschland – ohne EINSCHRÄNKUNG.

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Es stehen die von Bundesfinanzminister Schäuble publizierten 21 Milliarden Steuer-Zusatzeinnahmen verfügbar für das kommende Haushaltsjahr in Deutschland.

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