Links Mitte Rechts politologische Definition

Mai 11, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9201

am Sonntag, den 12. Mai 2019

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Während die Menschen auf der Suche nach ihrem Glück oft auch ums Überleben kämpfen, reicht die Sprache – zur Not, meistens.

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Für eine öffentliche Debatte fehlen die Worte und die Kenntnisse und die Urteilskraft. Folglich wird lieber geschwiegen (Schweigespirale) oder man pflichtet bei, wo man glaubt, dass die Mehrheit auch so denkt, so dass man seine Position voraussichtlich nicht begründen muss. Denn, wer eine Minderheitenansicht ausspricht, erhält Nachfragen – wer nur der Mehrheit zunickt, kommt ohne Erklärungen damit durch.

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Anläßlich einer Podiumsdiskussion des NRW-Kulturrats, kürzlich in Köln, behauptete jemand:

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Es gibt in der heutigen Politik keine Mitte mehr. Es gibt solche politischen Zuordnungen, wie Links, Mitte, Rechts, nicht mehr.

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Es wurde vom Moderator, immerhin Professor und in leitender Funktion beim Journalistenverband, Dr. Frank Überall, diese dumme und unzutreffende Wortmeldung nicht kurz richtiggestellt. Und es kamen dann noch weitere Sprachwurstigkeiten zu diesen Begrifflichkeiten LINKS, MITTE, RECHTS. Besonders bei den Extremen ist es aber doch wirklich klar zu sagen, was etwa linksextrem oder rechtsextrem ist und was als radikal anzusehen ist und wie sich hierzu die Grundrechtfreiheiten §5 GG stehen:

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Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?

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Was ist an politisch publizierter Artikulation strafbar und verboten? Man sagt zwar allgemein, dass die Plätze im Parlament aus Sicht des Parlamentspräsident von LINKS nach RECHTS, immer von den „Fortschrittlichen zu den Konservativeren“ vergeben werden. Doch, was immer „fortschrittlich“ ist oder was man unter „konservativ“ „vernünftig“ und nicht „reaktionär“ versteht, ist eine stets neu ausgefochtene politische Angelegenheit.

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Der Podiumsteilnehmer beim NRW-Kulturrat, am 8. Mai 2019,  für IT, Gerald Hensel (Fearless Democracy), behauptete, es würde die politisch-öffentliche Relevanz der dezentralen und oft informellen Internetz-Publizistik vollkommen unterschätzt. Die traditionellen Massenmedien, Fernsehen, Radio und Zeitungen würden inzwischen völlig überschätzt. Jedenfalls im Internetz, in den Blogs und sogenannten „sozialen Medien“, könne man Positionen und deren Autoren nicht mehr als Links, Mitte, Rechts, unterscheiden.

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Dietmar Moews und Prof. Dr. Alphons Silbermann

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Dietmar Moews meint: Nun – dieser junge ungebildete IT-Mann Hensel kann es nicht. Doch sowohl eine generelle, traditionelle wie auch die konkrete Rechts/Links-Verortung wird mit jeder Position ausgedrückt (außer, dass man nicht Frauen/rechts oder Männer/links verorten kann).

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Jedenfalls ist die traditionelle Bezeichnung für die politische Verortung von Wertvorstellungen anfänglich auf die Sitzordnung der Parteien in den Parlamenten bezogen sowie auf deren Parteiprogramme.

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Ausblicklich vor den Augen des Parlamentspräsidenten saßen in der Parlamentsbestuhlung traditionell von LINKS nach RECHTS Parteien. Links mit sozialen und Unterklassen-Klientel und der Inklusion gewidmeten Zielen, Deutsche Volkspartei Antisemiten, Sozialisten, Kommunisten, Kommunitaristen, Sozialdemokraten, – im weiteren Sinn auch Parteiwerte der französischen Revolution, Aufklärung sowie „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Dazu sind KPD, DKP, LINKSPARTEI zu zählen.

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RECHTS saßen traditionell tendenziell konservative, fortschrittsfeindliche Parteien, Kaiserliche, der Monarchie, des Adels, der Reaktion – später dann Nationalisten, Faschisten, Sozialdarwinisten sowie Parteien, die strenge obrigkeitliche Macht, Herrschaft und Führung und Recht und Ordnung und Exklusivität forderten.

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Rechtsextremismus ist heutzutage verboten. Als RECHTE figurieren heute überwiegend kleine Gruppen wie NPD oder augenblicklich in Beliebtheitskonjunktur die AfD (Alternative für Deutschland), die allerdings lediglich eine konservative Sezession der CDU ist, allerdings mit rechten und teils rechtsradikalen oder sogar rechtsextremen Parteiführern und Wählerpotenzialen.

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In der MITTE des Parlaments saßen Zentrum und Liberale, Sozialdemokraten, Kirchenparteien wie die „Zentrum-Partei“, aber auch alle privatwirtschaftlichen Spielarten bürgerlicher Ökonomie. Heute finden wir in der Mitte des Deutschen Bundestages (von links nach rechts) sowohl die SPD, CDU/CSU, GRÜNE, FDP. (FDP sitzt umständehalber rechts außen).

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Um nun eine politische Position als entweder links, Mitte oder rechts beurteilen zu können, oder einen Wähler als Rechten oder eher Linken oder Mitteorientierten einschätzen zu können, müssen bestimmte politische bzw. politologische Wertvorstellungen und programmatische Tatsachen erkannt werden (z. B will eine Partei sozialen Ausgleich in der Gesellschaft staatlich fördern. Oder will eine rechte Partei mal so richtig aufräumen und Alles neuregulieren, wo überall wilde Kollektivgebilde, Nepotismus und Klüngel herrschen – ja, wie es geschah, als es hieß „SA marschiert“ – da war es um das Recht geschehen).

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LINKS ist im Prinzip, wer Freiheit fordert, aber seine Freiheit unter den Anspruch nach Gleichheit und solidarischen Ausgleich und Gleichstellung der Ungleichen stellt; darauf wäre dann also Brüderlichkeit bezogen, indem die Stärkeren im Staat politisch gezähmt werden und zur Stärkung der Schwachen beansprucht werden. Zulassung und Zugang zu Bildung und Kunst für alle. LINKS ist deshalb auch immer im Konflikt von freiem Individuum und organisierter Gemeinschaft zu sehen. LINKS wird auf Kommunitarismus gezielt und weniger auf eine selbstbestimmte voluntaristisch-liberale Hilfsbereitschaft und Freimütigkeit. Kurz gefasst bedeuten die drei Werte der französischen Revolution, Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die linken Orientierungen einer bürgerlichen Zivilität. Links davon wären die Jesuschristen als Anarchisten.

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Unter linksradikal ist folglich die radikale Durchsetzung von Kommunitarismus, Abschaffung von Privateigentum/gewaltsame Enteignungen, Vergesellschaftlichung, Mindestlohn. Dabei tritt dann linker Militarismus nominell als Friedenspolitik auf, ist aber eben so „rechts“, wie alle Gewaltpraktiken.

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Unter RECHTS sind überwiegend zunächst alle Ablehnungen von linken Positionen zu sehen. Rechte fordern sozialen Leistungswettkampf, Elitenbildung, Minimierung staatlicher Regulierung zur Abmilderung sozialer Friktionen, insbesondere nicht Armut aufzufangen. Im rechten Wertekanon spielen Sozialdarwinismus, Kampf, Recht des Stärkeren, Ausgrenzung, Rassismus, Minderheiten-Diskriminierung maßgebliche Rollen.

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Unter rechtsradikal ist zu verstehen, dass rechte politische Wertvorstellungen nicht nur in der öffentlichen Debatte vertreten werden, sondern auch mit Gewalt-Mitteln als „das Rechte“ gegen andere durchzusetzen ist.

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Der Rechtsextremismus will sogar rechte Politik mit Gewalt durchsetzen.

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Hier kann man leicht erkennen, dass wir in Deutschland mit der AfD eine gewissermaßen rechte Partei haben, die auch rechtsradikal propagieren, aber keinesfalls rechtsextrem oder gar rechtsextremistisch handeln.

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Allerdings gibt es erhebliche Wählerpotenziale der AfD, die rechtsradikale Ziele unter Umständen auch rechtsextremistische Vorstellungen wünschen. Dazu gehören Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Ausgrenzung, Intoleranz gegen Andersgläubige. Wir haben im Graubereich von politischem Extremismus und informeller Gewaltkriminalität oft politische Jugendkriminaltät – im konkreten Zusammenspiel mit diversen deutschen Geheimdienstpraktiken – die als Eckpunkt der Ordnungs- und Überwachungspolitik obrigkeitlich genutzt wird.

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Es bleibt die Mitte: Alle anderen erscheinen im Parteienspektrum als Mitte.

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Doch diese Mitte ist eine Zeitbombe, sie ist eine apolitische Mehrheit, sie ist auch eine schweigende Mehrheit, sie wehrt sich bereits, überhaupt an den täglichen politischen Geschehnissen teilzunehmen, Nachrichten zu hören, zu lesen, zu sehen und dann auch noch zu diskutieren. Diese Mitte definiert sich selbst dadurch, dass Konsumleben Politik ist – Politikmachen durch Geldausgeben.

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Diese Mitte lässt sich aufgrund des geringen und oberflächlichen Gefühls- und Empfindungsdaseins leicht ins Bockshorn jagen oder radikalisieren.

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Ich möchte aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass jetzt, im Mai 2019, zwei Wochen vor den EU-Parlamentswahlen, kaum rechstradikale noch linksradikale Parteien antreten.

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Allerdings sind die aufklärerischen und international ausgerichteten Parteien eher als links anzusprechen.

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Während die regionalen und nationalistischen Parteien, rechte exklusivität forcieren. Sie schaffen die aktuell freie Presse und Gewaltenteilung ab. Die ungarische Fidus von Orbán oder die polnische PIS und auch die italienische LEGA sind auch in so fern als rechte Gefahren zu sehen, weil sie konkrete historische Vorbilder zitieren, die für Nationalsozialismus, Faschismus und Krieg stehen.

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Hier finden dann auch Glücksritter, wie der Sozialpublizist Heinz Bude, solche irren Synthesen, wie „die linken Rechten“, nämlich in der „völkischen Solidarität“ (vgl. nd am 11. Mai 2019 Kunst+Kritik).

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Ist es nicht absurd, dass beim NRW-Kulturrat der IT-Adept Gerald Hensel auf dem Podium mitredete, der nicht weiß, dass und was linke oder rechte Positionen sind, die Blogger in den sogenannten „soźialen Medien“ verbreiten?

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Man sollte schon Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Völkerfreundschaft, also Inklusion oder Exklusion, unterscheiden können – wie es der rechte Mob vertritt oder wie es dagegen linke, an Emanzipation interessierte Mitbürger, vertreten.

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Juli 20, 2010

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aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

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DIE REVOLUTION ENTLÄSST IHRE KINDER, BILD Berlin/

Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung, CCC.de, bild.de,

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Piratenthema hier: Nabokov liest LOLITA auf Russisch: Die

allgemeine Einheitsschule, 1935 in der Sowjetunion, die ersten

sieben Klassen obligatorisch, in die das Schulkind mit 8 Jahren

eingeschult wurde, die Lernintensität, die Prüfungsmethoden und

der Disziplindruck auf Schüler, Lehrer und Eltern. Am STALINSOCKEL

stand: Es gibt keine Festung, die die Bolschewiki nicht erstürmen

könnten und auf dem Flur die Losung:

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Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

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Musik: HEARTBEAT Buddy Holly & Crickets1958