SPANIEN erkennt PALÄSTINA völkerrechtlich an

November 19, 2014

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am Mittwoch, 19. November 2014

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Während der israelische Ministerpräsident Netanjahu den „Kampf und Jerusalem“ ausgerufen hat, kommt die Nachricht, dass das spanische Parlament in einer Abstimmung beschlossen hat, den Staat PALÄSTINA völkerrechtlich anzuerkennen.

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Spanien ist ein weiteres Land, neben kürzlich das Londoner Unterhaus und das schwedische Parlament, dass sich im Nahostkonflikt international artikuliert.

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In Deutschland wurde nun die Forderung erhoben, bevor Deutschland Palästina anerkenne und bevor wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel ausgesprochen würden, müsse der gewählte Präsident von Palästina, Abbas, sich von den teils informellen, teils an offizielle palästinensischen Parteien gebundenen Militärorganisationen, Hamas und Fatah distanzieren.

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Hamas und Fatah lassen sich nicht vom Staat Palästina steuern – insofern verfügt der heutige Staat Palästina nicht das Gewaltmonopol im eigenen „Staat“.

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Hamas und Fatah, als sunnitisch ausgerichtete Palästina-Militärorganisationen, bilden traditionell staatlich unkontrollierbare Milizen, die in Israel entsprechende Untergrundmilizen haben. In den israelischen Guerilla-Formierungen, die bereits seit der Staatsgründung 1948 sowohl offizial im israelischen Parlament, in den offiziellen Parteien, im israelischen Militär, in den Geheimdiensten Mossad sowie im Untergrund in Multirollen, gleichzeitig aktiv sind, werden in dieser Diskussion überhaupt nicht berücksichtigt und sie werden abgestritten.

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Dietmar Moews meint: Ich verweise auf Gershom Gorenberg und dessen populärwissenschaftliches Buch „Israel schafft sich ab“, wo die Untergrundgeschichte der Zionisten in Israel dokumentiert zu finden ist.

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Netanjahu hat heute erklärt: Er sei indigniert, dass die Welt über die Attentate durch Araber auf „betende Juden“ in Jerusalem nicht entsetzt sei.

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Es scheint, dass die mit Antisemitismus-Anschuldigungen überzogene Welt, im tiefen Ensetzen-Schatten der Gaza-Massaker gegen 1, 7 Millionen Menschen, nicht ausreichend Empfindungskontrast für den von Netanjahu ausgerufenen „Kampf um Jerusalem“ haben kann.

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Der Massaker-Militarismus Israels steuert auf eine Einstaat-Gewalt in Palästina hin und sucht, die Palästineser zu vernichten. Die Welt ist nicht entsetzt. Nicht einmal die Araber kommen zu einer panarabischen Solidarität, den Palästinensern gegen Israel zu helfen.

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Auf dem Weg der Vernichtung der Araber in Palästina wird der Massakerstaat keine technischen Probleme haben – er wird aber noch lange Zeit die Probleme der zionistischen Apartheid haben, wenn der Staat Israel die Demokratiepropaganda weitertreiben will. Es ist reiner Hohn, Apartheid und Vertreibung, Lynchjustiz und Gaza-Massaker dem Begriff „einzige Demokratie im Nahen Osten“ zuordnen zu wollen:

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Israel treibt militanten Antisemitismus gegen die Palästinenser.

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Massakerstaat ruft zur Anerkennung von PALÄSTINA

Oktober 16, 2014

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am Donnerstag, 16. Oktober 2014

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Vor Wochen endete ein 51-tägiges Massaker des israelischen Militärs gegen den Gazastreifen. Im Gaza-Streifen leben ca. 1,7 Millionen Menschen, davon im Durchschnittsalter von 15 Jahren eine besonders hoher Anteil Kinder: Das ist auch Kinderschändung.

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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich am Dienstag selbst ein Bild in Gaza von den Zerstörungen gemacht. Laut AFP sagte Ban: „Die Zerstörungen seien unbeschreiblich… Sie sind weit schlimmer als die Kriegsschäden, die ich 2009 zu Gesicht bekam“

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Israels Staatsführer Netanjahu begründet die Massaker-, Landraub-, Vertreibungs- und Vernichtungspolitik in Palästina offiziell mit Verteidigungszwängen: denn Israel wird von Iron-Dome-Raketenabwehrsystemen permanent gegen palästinensiche Paketen verteidigt.

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Die Wahrheit ist die Abhängigkeit der israelischen Regierung von der offiziell die Politik gestaltende „Siedlerblock-Partei“, aber die wäre ja zu klein. Konkret steckt hinter der Massakerpolitik eine krankhafte Vorstellung der seit 50 Jahren im zionistischen Verteidigungskampf und Krieg verfangenen Israeliten.

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Judenverfolgung und Vernichtung, insbesondere auch durch die europäischen Vernichtungstatsachen unter den Deutschen, haben in der ganzen Welt eine Gemeinschaft von Juden initiiert. Diese Juden demonstrieren täglich dass sie unter dem Stichwort „Auschwitz“, Genozid, Shoa, Holocaust, Massenmördertum, Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus, ein Sonderstellung haben. Von Außen erscheint es, wie eine schwere seelische Krankheit, wie der Staat Israel und die Juden, die in diesem Namen politisch agieren, sich verhalten: auschwitzkrank.

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Eine Therapie ist nicht in Sicht. Israel als Militärwesen sieht solche Kampfbegriffe wie „Großisrael“ und „Armageddon“ als angemessen.

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Aus Sicht der Araber in Gaza ist keine Sekunde Koexistenz mit Israel möglich – jede Lebensregung Gazas muss illegal, durch Tunnel durch Terroranschläge und Untergrundorganisation vorgehalten werden.

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Vergangene Woche hat die neue schwedische Regierung die staatliche Anerkennung Palästinas angekündigt – um Israel zu partnerschaftlichen Vernunft gegenüber Palästina aufzufordern.

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Israel hat dagegen protestiert und gepöbelt.

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Vor einigen Tagen hat nunmehr auch das britische Unterhaus mit 274 gegen 12 Stimmen, bei über dreihundert Enthaltungen, für die völkerrechtliche Anerkennung des Staates Palästinas abgestimmt. Auch der Premier Cameron („der Westen“) blieb der Abstimmung fern.

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Gestern hat Israel warnend darauf reagiert (DPA, KNA). Eine Anerkennung Palästinas würde die Verhandlungsgrundlagen für ein Friedensabkommen beschädigen. (Hier kommt die Auschwitzkrankheit ganz klar durch: Die Verhandlungsgrundlagen können nicht an den völkerrechtlichen Entscheidungen für die Zweistaatenlösung von 1948 vorbei, die einseitige Massakertatsachen Israels gegen Palästina bilden).

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Es spielt keine Rolle, dass Palästina über 700 Jahre türkisches und osmanisches Land war. Es spielt noch weniger eine Rolle, dass Großbritannien um 1918 Mandatsrechte über Palästina ausübte. Es spielt auch keine Rolle, dass Israel das Zufluchtsland für die verfolgten Juden sein will.

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Es geht heute um das Ende der Massaker und eine abgestimmte Koexistenz und Palästina, statt einseitiger israelischer Maßgabe.

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Dietmar Moews meint: Wer einen nüchternen Blick auf die Lage in Palästina wirft, kann nur den treibenden Massakerstaat Israel als die regionale Krankheitsursache sehen.

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Zumindest wäre – sofern das heutige Israel dazu unfähig ist – vom Rest der Welt (so stellt sich das Weltjudentum in einer Grafik auf der Jüdischen Allgemeinen Zeitung vor „Rest der Welt“) auf praktikable Lösungen hinzustreben, statt nur auf Fortsetzung der Massaker und der Willkür.

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Inzwischen haben viele Völker im Völkerbund Palästina anerkannt. Eine längere Polarisierung zwischen dem „Westen“, der Israel unterstützt, und dem Rest der Welt, ist im Prinzip ein Übel.

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