Orban mit Silberzunge als frömmelnder Judenfreund in Washington

Mai 15, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9210

am Mittwoch, den 15. Mai 2019

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Die große US-Tageszeitung THE NEW YORK TIMES, aus der ich hier berichte, nennt den täglich verachteten TRUMP „President Trump“ – aber den ungarischen Staatsbesuch, den Ministerpräsident VIKTOR ORBAN nennt sie „Herr Orban“. Es ist ein Besuch eines EU-Staatschefs in Washington.

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nytimes.com am 14 Mai 2019:

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A Friend to Israel, and to Bigots: Viktor Orban’s ‘Double Game’ on Anti-Semitism – By Patrick Kingsley

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Ein Freund Israels und der Bigots: Viktor Orbans „Double Game“ zum Thema Antisemitismus

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BUDAPEST – Ende November kündigte das Büro des rechtsextremen ungarischen Premierministers Viktor Orban an, 3,4 Millionen Dollar für die Bekämpfung des Antisemitismus in Europa zu spenden.

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Am nächsten Tag widmete eine vom Anwalt von Herrn Orban kontrollierte Zeitschrift ihr Cover einem Bild, das Andras Heisler, den Führer der größten jüdischen Organisation Ungarns, zeigt, der mit Banknoten übersät war. Jüdische Gruppen auf der ganzen Welt verurteilten diese Darstellung als getarntes antisemitisches Stereotyp.

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Herr Orban weigerte sich, das Magazin zu kritisieren. Es war ein anschauliches Beispiel dafür, wie der ungarische Führer den Antisemitismus sowohl abgelehnt als auch stillschweigend geduldet hat – manchmal, wie hier, beides in derselben Woche.

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„Es gibt dieses Doppelspiel“, sagte Herr Heisler in einem Interview. Er bezeichnete die Beziehung der Orban-Regierung zur 100.000 Mann starken jüdischen Bevölkerung Ungarns als „unglaublich positiv“, fügte aber hinzu, dass Beamte oft Gesten machen, die „die Werte, die sie angeblich vertreten, ruinieren“.

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Als Held vieler rechtsextremer Nationalisten in Europa und den Vereinigten Staaten erhielt Herr Orban am Montag einen großen Preis für Öffentlichkeitsarbeit:

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ein Oval Office Meeting mit Präsident Trump.

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Die beiden Männer stürzten sich aufeinander. Herr Trump bezeichnete den ungarischen Führer als „umstritten“, aber er meinte es eindeutig als Kompliment – Herr Trump sagte, einige Leute hielten ihn selbst auch für umstritten.

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Das Treffen selbst sorgte für Kontroversen, da Kritiker Herrn Trump beschuldigten, einen neo-autoritären Führer zu verhätscheln, der beschuldigt wurde, die Demokratie im Herzen der Europäischen Union zurückgeworfen zu haben. Neun demokratische Mitglieder des Kongresses hatten gefordert, dass Herr Trump die Sitzung wegen Orbans Aufzeichnungen über angeblichen Antisemitismus und seiner muslimischen Bemerkungen absagt.

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Aber wenn überhaupt, dann sind Herr Orban und Herr Trump dem gleichen Lehrbuch gefolgt, wobei jeder Führer zu seinem eigenen politischen Vorteil die verwirrende und widersprüchliche Art und Weise, wie der Antisemitismus in Europa und Nordamerika wieder aufgetaucht ist, navigiert. Es ist ein Punkt der Überschneidung sowohl für die extreme Linke als auch für die extreme Rechte, für Islamisten und Islamophobisten, für diejenigen, die Israel verunglimpfen und unterstützen.

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Herr Orban ist der Höhepunkt dieser Widersprüche: Er ist ein rechtsextremer Führer eines Landes, dessen jüdische Bürger sagen, dass sie weniger belästigt werden als Juden in irgendeinem anderen Teil Europas. Herr Orban und seine Partei Fidesz haben antisemitische Trophäen benutzt, um seine Vision vom ungarischen Nationalismus zu propagieren, und wurden beschuldigt, versucht zu haben, die ungarische Komplizenschaft am Holocaust zu untergraben – obwohl er viele jüdische Institutionen und Anliegen finanziert hat.

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Und er hat sich dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu angenähert, um im Ausland Respekt zu erlangen, während er in Ungarn eine Reihe antisemitischer politischer Kampagnen initiierte, um an die heimischen Fanatiker zu appellieren.

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„Es ist ein sehr widersprüchliches Bild“, sagte Paul Hanebrink, außerordentlicher Professor an der Rutgers University, der die Geschichte des ungarischen Antisemitismus untersucht hat. „Auf der einen Seite kann er ein sehr gutes Verhältnis zu Israel aufrecht erhalten. Und doch gibt es auf der anderen Seite diese sehr deutlichen Fälle von antisemitischen Trophäen, die in Ungarn von der Regierung und den regierungsnahen Menschen verbreitet werden.“

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Es ist möglich, beide Seiten dieses Paradoxons innerhalb von fünf Blocks vom Zentrum Budapests aus zu sehen, in einem Spaziergang von der Rumbacher Straße zum Szabadsag-Platz.

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An beiden Standorten gibt es neue, von der Regierung finanzierte Bauprojekte. In der Rumbacher Straße befindet sich eine renovierte Synagoge, eine von mehreren jüdischen Stätten, an deren Bau oder Wiederherstellung die Regierung von Orban mitgewirkt hat.

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Auf dem Szabadsag-Platz steht ein steinernes Denkmal, dessen Motive implizit die ungarische Komplizenschaft am Holocaust herunterspielen. Es zeigt einen Adler – ein Symbol für Nazi-Deutschland -, der einen Prostata-Engel angreift, der Ungarn repräsentiert, eine Gegenüberstellung, die bedeutet, dass ungarische Beamte Opfer der Nazi-Aggression wurden und nicht Partner von Nazi-Gräueltaten.

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Die Regierung von Herrn Orban hat manchmal die ungarische Komplizenschaft anerkannt, vor allem im Jahr 2013.

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Aber das Denkmal zeigt auch, wie es die Rolle der ungarischen Behörden im Holocaust und in den Vorkriegsakten des Antisemitismus beschönigt hat. Ein weiteres Beispiel sind die Versuche, den Ruf von Admiral Miklos Horthy, der Herrscher über Ungarn von 1920 bis 1944, und andere Persönlichkeiten dieser Zeit. Viele Ungarn sehen die Zeitgeschichte ihres Landes pessimistisch, nachdem sie in zwei Weltkriegen eine Niederlage erlitten haben, die Besetzung durch russische und deutsche Truppen und den massiven Verlust von Land und Bevölkerung im 20. Jahrhundert.

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Herr Orban, ein ausgeprägter Nationalist, hat versucht, ein glorreicheres Bild zu zeichnen, und hat sich darauf konzentriert, den Ruf der Zwischenkriegsregierung von Admiral Horthy aufzupolieren, die Ungarn weitgehend unabhängig von ausländischen Einflüssen hielt, aber einige der ungeheuerlichsten antijüdischen Gesetze außerhalb von Nazi-Deutschland initiierte.

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„Das Argument ist, dass sie vielleicht antisemitisch waren, aber das war irgendwie zufällig“, sagte Gabor Gyori, ein Experte für ungarischen Antisemitismus bei Policy Solutions, einer in Budapest ansässigen Forschungsgruppe. „‚Sieh dir an, was sie alles für Ungarn getan haben.'“

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Herr Orban hat Admiral Horthy als „außergewöhnlichen Staatsmann“ bezeichnet. Seine Regierung gründete und finanzierte auch eine neue Forschungsorganisation, Veritas, um alternative Interpretationen der Regel von Admiral Horthy zu erforschen. Sein Status ist nun in der ungarischen Verfassung geschützt. Der Direktor der Gruppe, Sandor Szakaly, hat gesagt, dass das Horthy-Regime rechtlich gerechtfertigt war, indem es 1941 18.000 ungarische Juden deportierte, die später in der Ukraine massakriert wurden.

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Unter Herrn Orban wurden antisemitische Autoren aus der Horthy-Ära in den nationalen Lehrplan aufgenommen, und die Verfassung wurde neu geschrieben, um zu implizieren, dass die Horthy- Regierung nicht für ihre Handlungen während der letzten 14 Monate des Zweiten Weltkriegs verantwortlich war, jener Zeit, in der die überwiegende Mehrheit der ungarischen Juden abgeschoben und ermordet wurde.

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Das unvollendete Holocaust-Museum von Herrn Orban hat seinen eigenen Aufruhr ausgelöst. Das Museum, bekannt als das Haus des Schicksals, wurde von Beamten von Yad Vashem, dem offiziellen Holocaust-Mahnmal Israels, kritisiert, weil es die ungarisch-jüdische Gemeinde nicht in seine Planung einbezogen hat.

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„Besonders fehlt die Rolle der Ungarn bei der Verfolgung ihrer jüdischen Nachbarn“, schrieb der Direktor der Bibliotheken von Yad Vashem, Robert Rozett, über die ursprünglichen Pläne für das Museum. „Das Museumskonzept vermeidet es eindeutig, die Rolle und Verantwortung von Miklos Horthy und anderen ungarischen Führern dieser Zeit anzusprechen.“

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Als Reaktion auf die Gegenreaktion übergab die Regierung den Besitz des Museums an eine prourbane jüdische Gruppe: ein kleines Kapitel von Chabad, einem globalen Netzwerk von chassidischen Juden, die nach dem Fall des Kommunismus nach Ungarn kamen. Chabad weist alle Vorwürfe zurück, dass die Museumspläne die Geschichte weiß getüncht hätten.

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„Ich würde nie an so etwas teilnehmen“, sagte Rabbi Slomo Koves, der Leiter der ungarischen Tochtergesellschaft von Chabad. „Unser Plan ist es, ein vollständiges und authentisches Bild zu zeigen.“

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Aber einige sehen Chabads Engagement als Versuch, die Mehrheit der ungarischen Juden, die meist säkular sind und der Regierung von Herrn Orban weitgehend kritisch gegenüberstehen, auszusparen. Ungarische Beamte „wollen jüdische Organisationen, die ihnen Schutz gewähren“, sagte Herr Gyori, der Antisemitismus-Experte. „Chabad kann die Juden so verkörpern, wie Fidesz es will“, fügte Herr Gyori hinzu. „Sie sind sehr traditionell und konservativ in ihrer Einstellung, und sie haben keinen Wunsch, Ungarn zu verändern.“

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Die Kritiker von Herrn Orban erkennen an, dass sein Ansatz zum Judentum eine gewisse politische Logik hat. Er unterstützt den israelischen Premierminister, weil die beiden Politiker eine gemeinsame Vorsichtigkeit des Islam und des kosmopolitischen Liberalismus haben. Er rehabilitiert historische Antisemiten und leitet antisemitische politische Kampagnen ein, weil er die Unterstützung der extremeren Teile seiner rechten Basis behalten will.

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„Ich bin überzeugt, dass der Premierminister selbst kein Antisemit ist“, sagte Rabbi Robert Frolich von der Großen Synagoge in Budapest, dem größten jüdischen Tempel Europas.

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„Aber unsere Regierung verwendet die Codesprache von Antisemitismus und Rassismus, um ihre Wählerzahlen zu maximieren“, fügte Rabbi Frolich hinzu.

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Für Agnes Heller, eine ungarische Philosophin und Überlebende des Holocaust, erklärt die Suche nach politischer Hegemonie nicht nur Herrn Orbans Ansatz gegen den Antisemitismus, sondern auch seinen kontinuierlichen Abbau der ungarischen Demokratie.

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„Die Frage ist nicht, ob Viktor Orban antisemitisch ist, weil er keine Ideologie hat“, sagte Frau Heller. „Sein einziges Ziel ist Macht“, sagte sie. „Und was auch immer bedeutet, es wird ihm mehr Macht verschaffen, er wird sie nutzen.“

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Dietmar Moews meint: Nun wird Politik nicht allein von Einzelpersonen, Despoten, Tyrannen und Königsmördern gemacht. Man kann auch eine zeitgeschichtliche Qualität rechnen, die heute als MODERNE in Tradition, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten auch in unserer Zeitsprache stattfindet und mitträgt.

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Aber es gibt natürlich Stilbewegungen wie auch individuelle Rollenträger, die für Überraschungen und Brüche, ja auch Katastrophen den Ausschlag geben können.

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Mit dem 45sten US-Präsidenten Donald Trump haben wir einen exzentrischen Mann, der seine Macht in überraschenden Wendungen ausdrückt, die ihn unberechenbar macht, wenn auch das Tägliche oft mit viel Trägheit und Schwerfälligkeit geschieht.

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Mit dem Staatschef Orbán aus Ungarn hat sich die Europäische Union einen Vertreter eingehandelt, der im Ernst glaubt, er dürfe den Ast (die EU) auf dem er sitzt, absägen, als dürfe er in die Hand, die ihn füttert (die EU) beißen.

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Dabei sind oft Bildungsdefizite und Rückständigkeit ursächlich für Maßlosigkeit. Man soll doch zum Zusammenhalt der Gesellschaft auch symbolische Stärken sich selbst zurechnen. Doch wenn in einer europäischen Diskussion dieser Orban von der großen Geschichte der Weltkultur Ungarns redet, wie vor einigen Tagen, dann hat er das Maß verloren. Es können die Ungarn wirklich auch ein Selbstbewusstsein aufgrund des Überlebens ihrer kleinen Sprache und des kleinen Volkes haben und Respekt einfordern. Aber Orbán erzeugt eine falsche Unbescheidenheit der Ungarn (deren Judenwitze oder Frauenverachtungswitze man wirklich nicht hören möchte):

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„Warum die Atombombenbauer in Los Alamos nicht Ungarisch gesprochen haben? – weil Oppenheimer nicht Ungarisch konnte.“

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Ungarn in Europa und Viktor Orbán ungar für die EVP/CDU

März 7, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8996

Vom Freitag, 8. März 2018

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Dietmar Moews meint:

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Die europäische Union kommt nicht in der Entfaltung als ein vereinigtes EUROPA voran – kurz: WEIL UNEINIGKEIT die Staaten bestimmt.

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Die parlamentarische Demokratie, die aus deutscher Sicht der ersten Bundesrepublik Deutschland immer kategorisch verlangt war, ist inzwischen durch den DDR-Beitritt zur ersten Bundesrepublik, aber auch durch die Aufnahme weiterer Ostblockstaaten in die EU und in die NATO überhaupt nicht mehr mehrheitsfähig.

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Dieser Zustand muss politisch verändert werden.

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Wenn es Deutschland nicht gelingt, den demokratischen Rechtsstaat als EU-Konstituens einzustellen und zu erzwingen, muss Deutschland aus der EU austreten.

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Sobald also die EU-Konstitution – ob mit oder ohne EU-Verfassung – keine gewaltengeteilte Aufstellung anstrebt, keine direktgewählte LEGISLATIVE im Strasburger EU-Parlament, sondern mehr oder weniger EU-Kommissariat in Brüssel unzugänglich und untransparent, im Kern und praktisch UNDEMOKRATISCH und ABGEKOPPELT exekutiert, können die Deutschen ihren Lohn für die HITLEREI – die erste Demokratie auf deutschem Boden – vergessen.

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Entsprechend finden wir die sich nicht mehr für die EU-Werte bekennenden und einsetzenden VISEGRAD-Staaten, die dem ehemaligen Warschauer Pakt in die NATO entsprungen sind. Ebenso finden wir den EU-Staat Ungarn, dessen Staatschef Viktor Orbán völlig ungar geworden ist und seine eigene ungarische Konstitution in eine nationale Despotie verwandelt.

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Man muss sehen, wie Ungarn unter der weithin abgelehnten EU-Demokratie sich mit Wählermehrheiten zum nationalistischen Staatskonzept geworden ist – was einerseits nicht in die EU angepasst ist, andererseits eine Linie der nationalstaatlichen Selbstbestimmung ist.

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Da hinein gehört nunmehr auch der Abschied der Orban-Partei aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament, zu der auch die deutschen CDU und CSU und weitere europäische Konservative und Christliche Parteien gehören. Orban teilt diese Werte nicht – sein Austritt ist praktisch erfolgt, formal sollte man nun eine Klärung herbeiführen. Denn im Hintergrund arbeiten die Visegrad-Staaten und auch die italienische Lega, der Holländer und die Französin Mrin Le Pen eine gemeinsame Fraktion m EU-Parlament zu bilden.

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Seit Tage gibt es in Ungarn Großplakate, die Viktor Orban anzettelt, auf denen der EVP-EU-Präsident Jean-Claude Juncker abgebildet ist, mit dem Text:

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Juncker hole unerwünschte Afrikaner in die EU.

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Da die herrschenden Establishment-Parteien des auch in Deutschland herrschenden STAMOKAP überhaupt nicht verstehen, dass die EU äußerst reformbedürftig ist, damit demokratische Spielregeln animiert und faschistische Attitüden in der EU als „verfassungswidrig“ dastünden, wird diese Europäische Union abzustürzen:

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Deutschland den Deutschen – für mich bitte Mon Cherie. Sizilien den Sizilianern, Como den Komikern, Frankreich den Franzosen.

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Juncker ist ein „Architekt“ von Luxemburg als Steuerparadies auf Kosten der Europäischen Gemeinschaft – wie soll man den denn wählen?

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Ungarn pointiert sich in der Europäischen Union

Februar 24, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8964

am Sonntag, den 24. Februar 2019

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Ungarn ist Vollmitglied der Europäischen Union.

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Jedes Mitglied ist verpflichtet, sich den verabredeten Regeln der aktuellen „provisorischen“ Konstitution der EU entsprechend an der EU zu beteiligen.

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Dazu gehört zweifellos auch die Einhaltung der Menschenrechte (die die EU entsprechend der UNO-Charta gesetzt hat; und Ungarn ist auch in der UNO).

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Als EU-Mitgliedsstaat dürfen die ungarischen Stellvertreter, im EU-Rat in Brüssel, in der EU-Kommission in Brüssel und durch ungarische EU-Parlamentsabgeordnete im EU-Parlament in Strassburg mitwirken.

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Ungarn muss vereinbarte Übereinkünfte einhalten und darf keine Verträge außerhalb der EU schließen, die die EU-Regeln verletzen oder aussetzen.

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Anders ausgedrückt:

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UNGARN ist als EU-Staat berechtigt, eigene Ideen, Wertsetzungen und politische Absichten zu publizieren und in die Diskussionen zu bringen, so fern nicht geltende Regeln verletzt werden:

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MEINUNGSFREIHEIT der Regierungen gilt, wie Meinungs- und Pressefreiheit im EU-Staat Ungarn gewahrt werden muss (es bestehen Zweifel daran, dass Premier ORBAN, seine Partei Fidesz und die derzeitige in Ungarn gelebte Staatspraxis wirklich Informations-, Kommunikations- und Meinungsfreiheit ermöglicht).

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Orbán und Fidesz demontieren den Rechtsstaat seit Jahren systematisch. Die Befürworter eines Ausschlusses aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament sagen, es sei höchste Zeit, die Konsequenz zu ziehen. Die Gegner hingegen argumentieren, mit einem Ausschluss verliere Europa die letzte Möglichkeit, auf Ungarn einzuwirken. Was wiegt für Sie schwerer?

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Für mich als externen Beobachter ist es schwer nachvollziehbar, dass Fidesz überhaupt noch Teil der EVP ist. Schließlich verstößt die Partei seit Jahren gegen demokratische und christliche Prinzipien. Außerdem muss man sich vor Augen führen: Die Propaganda-Kampagnen gegen George Soros und die EU werden nicht aus der Parteikasse von Fidesz bezahlt, sondern mit dem Geld der Steuerzahler – und das in einem Land, das jedes Jahr mehrere Milliarden Euro Strukturhilfe von der EU erhält.

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Viele Ungarn wird der Streit nicht kümmern. Die wenigsten wissen wohl überhaupt, wie die Zusammensetzung im Europäischen Parlament ist – da unterscheiden sich die Ungarn nicht von anderen Nationen. Außerdem genießt Fidesz weiterhin sehr großen Rückhalt in der Bevölkerung, was auch daran liegt, dass die Medien bis auf wenige Ausnahmen staatlich gelenkt sind. Die Propaganda verfängt, obwohl sie auf uns völlig absurd wirkt und wir nicht nachzuvollziehen können, warum die Menschen krude Verschwörungstheorien glauben:

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Z. B. Orbán bei seinem Feldzug gegen die EU häufig Parallelen zur sowjetischen Besatzung zieht. Welche Rolle spielt die Historie des Landes für die heutige Situation?

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Viele Einstellungen haben Wurzeln in realen historischen Erfahrungen. Und die historische Erfahrung der Ungarn aus den vergangenen Jahrhunderten ist, dass sie wiederholt von fremden Mächten beherrscht wurden und hart um ihre Eigenständigkeit kämpfen mussten. Deshalb fällt Propaganda gegen ausländische Mächte auf fruchtbaren Boden, auch wenn der Vergleich zwischen Moskau und Brüssel absurd ist.

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Doch zielt eine EU-Mitgliedschaft auf Europa-Mitgliedschaft und nicht auf exklusive Eigenständigkeit; darin liegt eine Fehlinterpretation seitens der eigenständigkeitswilligen Ungarn. Es ist widersinnig einzutreten und praktisch einen EXIT verlangen.

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Auch, dass Xenophobie in Ungarn noch weit verbreitet ist, hat historische Gründe: Anders als die westeuropäischen Länder haben die osteuropäischen nach 1945 kaum Erfahrung mit Einwanderern gemacht. Die Menschen sind an Migranten also nicht gewöhnt. Das wird sich mit der Zeit ändern, aber das dauert ein bis zwei Generationen.

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Apropos Zeit: Bis zur Europawahl sind es nur noch drei Monate. Frage ist, ob die EVP noch vor der Wahl entscheiden wird, ob sie Fidesz ausschließt?

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Dietmar Moews meint: Ich bin für freie Geister, und auch für das freie Geistern von ORBAN – er sollte allerdings immer an die GOLDENE REGEL denken (wie du mir, so ich dir).

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Ich bin davon überzeugt, dass die traditionell geradezu zur ungarischen Staatskultur gewordenen Minderheitskomplexe eines kleinen Volkes – mit zugegeben großartigen historischen Leistungen und viel erlittenem Leid – durch die aktuelle APARTHEID, den FREMDENHASS, ANTISEMITISMUS, die OBER-sticht-UNTER-Kultur von der politischen MAJORITÄT gegenüber der MINORITÄT und wenig SINN für Minderheitsschutz und Toleranz für Nischen, dem aussterbenden ungarischen Volk nicht den Überlebenskampf besorgen können.

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Wer nicht aussterben möchte, braucht entsprechend Geburtenraten, um – wie überall in der Welt – durch Einwanderer und Austausch wie Migration, ständige soziale Weiterentwicklungen und genealogische Wertverwirklichungen zu erreichen. Auch mit Einwanderungen ließen sich die ungarische Sprache, die ungarische Kultur und die Bildungswünsche organisieren.

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DIETMAR MOEWS
Ungarn Sportflagge 1977

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UNGARN STABIL Ministerpräsident Viktor Orbán wiedergewählt

April 9, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8077

am Montag, den 9. April 2018

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Ungarn, der große europäische Kulturstaat, hat am 8. April 2018 demokratisch reguläre Parlamentswahlen gewählt.

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Ungarn ist eine parlamentarische Demokratie mit einem marktwirtschaftlichen Rechtsstaat-Reglement. Staatspräsident János Ader wird den überragenden Wahlsieger, den Führer der Fidesz-Partei, Viktor Orbán, zur neuen Regierungsbildung anrufen.

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BILD.de berichtet heute, Montag, 8. April 2018 (gekürzt):

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„Nach Auszählung fast aller Stimmen kam seine Fidesz-Partei auf 48,8 Prozent, wie das Nationale Wahlbüro (NVI) mitteilte. Orban selbst sprach von einem „historischen Sieg“. Er hatte sich im Wahlkampf eindeutig gegen Einwanderung positioniert und damit Politologen zufolge vor allem auf dem Land gepunktet.

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Die EU ist nicht in Brüssel“, erklärte der Ungar. „Die EU ist in Berlin, in Budapest, in Warschau, in Prag, in Bukarest. Sie ist das Ensemble der nationalen Hauptstädte.“

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Orbans Partei kommt laut Wahlkommission auf 133 der insgesamt 199 Sitze im Parlament, könnte damit hauchdünn die Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen. Dies würde ihm weitreichende Befugnisse geben, um umstrittene Pläne umzusetzen und die Verfassung zu ändern.

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Die übrigen Parteien landeten nach Auszählung von knapp 98 Prozent der Stimmen weit abgeschlagen hinter der Fidesz.

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Die rechtsextreme Partei Jobbik kam demnach auf knapp 19,7 Prozent, die linke Liste MSZP-P auf 12,4 Prozent und die Grünen (LMP) auf knapp sieben Prozent, die Liberalen DK 5,6 und MM 2,8, Satirepartei mit 1,6 auch witzig.

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Nach dem deutlichen Wahlsieg warnt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn vor Angstmacherei und Gefahren für die europäischen Werte und Errungenschaften.

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Europa sei nicht zusammengerückt und aufgebaut worden, „um nationalen Ideologen in den Regierungen freie Fahrt zu gewähren“, sagte er der „Welt“. Es wurde gegründet, damit der Ruin der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts sich nicht wiederholt“.

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In Deutschland wird behauptet, In den letzten Jahren habe es in Ungarn eine Art Gleichschaltung der Presse gegeben und es seien nur Pro-Orban-Nachrichten verbreitet worden. Und: Orbans Politik spiele immer wieder mit antisemitischen Stereotypen.

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Gleichzeitig hat Orbán dafür gesorgt, dass er innerhalb der EVP, der europäischen, christdemokratischen Parteienfamilie – in Brüssel bleibt, so dass die Kritik von dort nicht nur nicht kommt, sondern man ihn sogar unterstützt.“

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Das offizielle Endergebnis soll erst in einigen Tagen verkündet werden, da noch die Stimmen von Ungarn im Ausland gezählt werden müssen.

Die Wahlbeteiligung betrug laut NVI 69,3 Prozent und lag damit mehr als sieben Punkte über dem Wert von 2014. Einige Wahllokale blieben wegen des großen Wählerandrangs weit länger geöffnet als geplant, wodurch sich auch die Bekanntgabe der ersten Ergebnisse verzögerte.“

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Dietmar Moews meint: Ich freue mich, dass Ungarn, dass ein Jahrhundert der stalinistischen Vergewaltigung hinter sich hat, die sozialen Selbstbehauptungskräfte so weit operationalisieren können, eine parlamentarische Demokratie, eine rechtsstaatliche Ordnung und eine selbstbestimmte politische Reproduktion, unter großer Wahlbeteiligung, auf die Beine bringt.

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Ich gratuliere den Ungarn und wünsche viel Gück und dem wiedergewählten Ministerpräsident Viktor Orbán Gesundheit und Augenmaß für die delikaten politischen Führungsaufgaben.

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Die Abstempelung für jeden, der nicht die deutschen EU-Machenschaften bejubeln, als widerlich und verdächtig, ist nur propagandistisch und hetzerisch, und die nationalistische Borniertheit zwischen einem 80 Millionen-Golem gegenüber einem 5 Millionen-Kulturstaat Ungarn.

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Es ist empörend, dass deutsche EU-Prediger, die keinerlei eigene Europa-Idee auf die Beine bringen, als nur den USA und Israel sich zu unterwerfen, an dem Selbstbestimmungsbegehren der Ungarn Anstoß nehmen.

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Viktor Orbán ist deshalb gewählt worden, weil er sehr maßvoll die innenpolitischen Bedürfnisse der Ungarn mit den außenpolitischen und den EU-politischen vernünftig koordiniert. Ungarn ist als Mitglied der EVP, integrierter Teil der die EU dominierenden Blockparteien (wie die CDU). Insofern sind die pausenlosen Verdächtigungen gerade aus dem Kreis der Blockparteien reine Unterwerfungspolitik gegenüber dem kleinen Ungarn.

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Der Witz der Ungarn ist nach wie vor „Los Alamos“:

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Man sprach in Los Alamos US-Englisch, weil Oppenheimer nicht ungarisch sprechen konnte.

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