BRITISH SENSE OF HUMOR – NATO / EXIT / BREXIT

Lichtgeschwindigkeit 6802

Vom Donnerstag, 29. September 2016

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NATO-HAUPTQUARTIER in EUROPA und EU -HAUPTQUARTIER in Europa?

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Vergangene Woche bemerkte ich in einer LICHTGESCHWINDIGKEIT, wie unangemessen es scheint, dass ein E U-Treffen in Bratislava anberaumt worden und von nur 27 der 28 Mitgliedstaaten abgehalten worden ist.

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Großbritannien hatte keine normale Einladung für E U in Bratislava erhalten. Vermutlich, weil London Zeichen gegeben hatte, nicht teilnehmen zu wollen, weil ja der BREXIT-Beschluss, für den Austritt Grobritanniens aus der E U allen offiziell vorliegt; wenn auch der Austritt von London noch nicht offiziell initiiert, mitgeteilt und beantragt worden ist. Folglich Großbritannien ungebrochen Vollmitglied der Europäischen Union ist.

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EINS: Die Briten waren nicht in Bratislava.

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ZWEI: Wie im Vorlauf des Bratislava-E U-Gipfels von Merkel und Hollande angesagt und dann auch verlautbart wurde:

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Will und Soll die EU ein EU-Militär-Hauptquartier entwickeln – hauptsächlich um die gemeinsamen europäischen Verteidigungsinteressen der unterschiedlichen nationalen Militärkräfte zu koordinieren und zu optimieren.

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DREI: Großbritannien hat unverzüglich diese Militärinitiative der EU von Bratislave konkret abgelehnt:

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Großbritannien würde gegen eine solche E U-Militär-Aktivität das britische VETO-Recht in Anschlag bringen. BEGRÜNDUNG:

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EUROPA hat zur europäischen Verteidigung die „NATO“ – Nordatlantischer Verteidigungspakt entwickelt, in diesem Konzept die USA eine tragende Rolle ausüben, und Großbritannien spricht dagegen VETO, der NATO eine E U-eigene Militärkonzeption hinzuzufügen – nämlich, entgegen zu stellen.

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Die Briten meinen ein E U-Militärhauptquartier darf nicht zusätzlich zu einem NATO-Hauptquartier installiert werden. Es gäbe konkrete Konkurrenz.

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DIETMAR MOEWS 1994
Pandora Kunst Projekt München

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Dietmar Moews meint: In der intelligenten Politik ist ALLES erlaubt, zu erklären und zu sagen. Es sollte einen Konsens des Miteinanders geben, an den sich jeder Bürger und jeder Staat von sich aus hält.

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Es darf also folglich Großbritannien mit einer Londoner Stimme sprechen, während Schotten oder Nordiren gar nicht einverstanden wären.

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Es darf Großbritannien die Austrittsabsicht formulieren und dennoch als Vollmitglied vom eigenen VETO-Recht Gebrauch machen, so lange die Mitgliedschaft rechtsgültig ist.

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Das Beispiel dieses Falles ist keines für britischen Humor. Es ist auch gar nicht tragfähig. Großbritannien hat bereits mehrfach Polen, Ägypten und Palästina verteidigt, dass sich der Rest der Welt von der britischen Verteidigungskraft nicht berauschen kann – denn, was für die Insel unzweifelhaft reicht, reicht nicht als Weltpolizei und nicht zur KRIM-Verteidigung.

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KURZ – EUROPA hat keine einheitliche Bedrohungslage und deshalb unterschiedliche Verteidigungsbedürfmisse. Eine E U-Militär-Koordination wäre jedenfalls sinnvoll und nützlich.

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Die E U muss sich in Richtung einer E U-Verfassung bewegen, ohne dabei Alleinstellungen der Schweiz oder Israels oder Englands oder der Türkei vollständig abzulehnen. Aber eine gemeinsame E U, mit Markt, Währung, Verteidigung, kann gar nicht mit England rechnen – kann auch nicht mit der derzeitigen Türkei rechnen und nicht mit Israel. Allenfalls die Schweiz merkt so langsam, dass ihr die E U-Normen gut gefallen und nützen.

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In weiten Zügen hat der britische Humor mehr geistige Initiation als hier dieses EXIT-BREXIT-VETO aus LONDON.

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Veto – ein Rechtsprinzip: Ächtung – ein Sozialprinzip

Lichtgeschwindigkeit 5385

vom Donnerstag, 26. Februar 2015

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Veto – ein Rechtsprinzip: Ächtung – ein Sozialprinzip, ständig müssen große Teile der Weltgesellschaft verzagt hinnehmen, dass UNRECHT nicht gestoppt und sanktioniert werden kann, weil eines der stimmberechtigten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates das exklusive VETO einlegt.

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Immer sind Anträge auf einstimmige Zustimmung hin gestellt, die dann durch nur eine einzige VETO-Stimme keine Zustimmung des Völkerbundes erhält.

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In den näheren Weltgeschichten als Gewaltgeschichten hatten wir es überwiegend mit Untaten der USA, mit Untaten von Israel und mit Untaten der Sowjet Union und Russlands zu tun.

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Dabei handelte es sich oft um den Dissens über eventuelle UN-Mlilitär-Mandate gegen einen Agitator, der andererseits von eigenen Lebensinteressen bzw. von innenpolitischen, inneren Angelegenheiten sprach.

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Diese Fälle zeigen den empirischen Bestand. Aber, man weiß nicht, welche Anträge bei der UN überhaupt gestellt würden und zum Zuge kämen, wenn einfache Mehrheitsbeschlüsse entscheiden könnten und, wenn es das VETO-Recht nicht gäbe. Denn die weit überwiegende Zahl der Mitgliedsstaaten im Weltvölkerbund UN sind nicht demokratisch und nicht Rechtsstaaten. Unsere Welt besteht überwiegend aus nicht zivilisierten Machtorganisationen.

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ÄCHTUNG – ist das (nicht zum Veto symmetrisch stehende Machtmittel als soziales Spiel) alternative Mittel der gemeinschaftlichen Willensbekundung. Eine offen auf der Straße zum Ausdruck gebrachte Ächtung, sei es durch „zivilen Ungehorsam“, hat heute eine massenmediale Verbreitungsmöglichkeit und damit sozio-politische Wirkung.

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Selbst in von der Echtzeit-Bereitstellung des Internetzes und der weltweiten Koordination eines kompetitiven Wettbewerbes von Information und Desinformation, von Propaganda und Kritik, von Texten, Bildern und Audio-Videos, und den praktizierten Formen der herrschaftsspezifischen Abriegelung und Abkopplung von globalen Nachrichtenspiel, kommt es zu einem Welt-Zeitgeist und zu Werthaltungsprozessen, die Ächtung für alle Entscheider beachtlich machen.

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Dietmar Moews meint: Die Lage des Jahres 2015 ist nicht so sehr entmutigend wie die konkrete Aufforderung, mitzudenken und mutig die Aspekte des zivilisierten Citoyen anzuspielen.

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In den näheren Weltgeschichten als Gewaltgeschichten hatten wir es überwiegend mit Untaten der USA, mit Untaten von Israel und mit Untaten der Sowjet Union und Russlands zu tun.

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Dabei handelte es sich oft um den Dissens über eventuelle UN-Mlilitär-Mandate gegen einen Agitator, der andererseits von eigenen Lebensinteressen bzw. von innenpolitischen, inneren Angelegenheiten sprach.

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Diese Fälle zeigen den empirischen Bestand. Aber, man weiß nicht, welche Anträge bei der UN überhaupt gestellt würden und zum Zuge kämen, wenn einfache Mehrheitsbeschlüsse entscheiden könnten und, wenn es das VETO-Recht nicht gäbe. Denn die weit überwiegende Zahl der Mitgliedsstaaten im Weltvölkerbund UN sind nicht demokratisch und nicht Rechtsstaaten. Unsere Welt besteht überwiegend aus nicht zivilisierten Machtorganisationen.

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ÄCHTUNG – ist das (nicht zum Veto symmetrisch stehende Machtmittel als soziales Spiel) alternative Mittel der gemeinschaftlichen Willensbekundung. Eine offen auf der Straße zum Ausdruck gebrachte Ächtung, sei es durch „zivilen Ungehorsam“, hat heute eine massenmediale Verbreitungsmöglichkeit und damit sozio-politische Wirkung.

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Selbst in von der Echtzeit-Bereitstellung des Internetzes und der weltweiten Koordination eines kompetitiven Wettbewerbes von Information und Desinformation, von Propaganda und Kritik, von Texten, Bildern und Audio-Videos, und den praktizierten Formen der herrschaftsspezifischen Abriegelung und Abkopplung von globalen Nachrichtenspiel, kommt es zu einem Welt-Zeitgeist und zu Werthaltungsprozessen, die Ächtung für alle Entscheider beachtlich machen.

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Deshalb ist Ächtung ein probates Mittel der Menschlichkeit, während auch das Veto als Rechtssetzung ein Notbehelf ist, den man nicht entbehren kann.

Und wer Veto missbraucht, ist zu ächten.

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zu Händen Dr. Dietmar Moews

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Lichtgeschwindigkeit 27

Lichtgeschwindigkeit 27 Piraten-Presseschau

am Frei, 9. Okt. 2009, von Dr. Dietmar Moews

s. a. flaschenpost 27

vom Canalettoblick in Dresden bei Nacht um 22 Uhr,

Vorspannpiratengesang: Die Aktuelle Piratenkamera

Piratenthema hier: Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit

beim Landesverband Sachsen der Piratenpartei, in Dresden,

Der Aufstand der Massen von Ortega Y Gasset von 1930

und Liquid Democracy, dazu der SPIEGEL und Zusatzspiegel

und die ZEIT Nr. 42: Kapert die Piratenpartei!

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Gregor

Flaschenpost 27

Flaschenpost 27

zu Lichtgeschwindigkeit 27, dem ungeschnittenen

Auswendigformat der täglichen Piraten-

ankündigung der Themen der täglichen Presseschau

in Lichtgeschwindigkeit: Ahoi, am Frei 9. Okt. 2009,

von Dr. Dietmar Moews vom Canalettoblick in Dresden

bei Nacht um 22 Uhr, Vorspanngesang:

Die Aktuelle Piratenkamera

Themen:

Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit

1. SPIEGEL-Wochenzeitschrift und Wahl-Sonderheft 09

2. DIE ZEIT Nr. 42, Wochenzeitung vom 8. Oktober 2009

3. Piratenthema hier:

Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit beim Landesverband

Sachsen der Piratenpartei, in Dresden, Der Aufstand der

Massen von Ortega Y Gasset von 1930 und Liquid Democracy

1. SPIEGEL-Wochenzeitschrift zeigt wiederum, wie IT-Politik

als Folge der IT-Wirtschaft , wie von selbst, entsteht, statt aus

der IT-politischen Sicht der Piraten als totales Konstitutiv

eines globalen Themas durch globale Piratenpolitik anzugehen

wäre. Das SPIEGEL-Sonderheft zur Bundestagswahl 2009,

für ein Extrageld nach der Bundestagswahl, enthält das

Parteien-Establishment und alle möglichen

Verwertungsbedenken, bringt die Piratenpartei lediglich

immerhin mit einer Farbabbildung mit Pirat Jana und

Piratenfahne, von der Wahlparty am 27. September,

dazu zwei kurze Sätze Augenstaub im Text. Nicht einmal,

dass sowohl Kanzlerin Merkel wie die FDP dem

Piratenwahlerfolg Aufmerksamkeit und das IT-Thema

anerkennende Statements widmeten.

Mehr – also viel zu wenig – haben diese SPIEGEL-Ausgaben

nicht. Dass IT-Politik zukünftig mit einem Veto alle Politik

begleiten müsste, hat der SPIEGEL noch nicht kapiert.

2. DIE ZEIT Nr. 42, S. 7, vom 8. Oktober 2009 ist erstmalig

auf die piratige Politik angesprungen, wie es die Piraten

selbst seit Wochen diskutieren, nämlich, wie es Ralf Dahrendorf

bereits längst gesagt hat: Die Partei muss gegründet werden,

aber die anderen Parteien haben das Thema ebenfalls.

Die ZEIT 42 jetzt also auf Politik, Seite 7, bringt Heinrich Wefing:

Kapert die Piraten!…Vom Urheberrecht bis zum Datenschutz:

Schwarz-Gelb hat die Chance, Politik für das Internet zu erfinden …

Tatsächlich sind all dies Fragen, die über den schlichten

Gegensatz von Freiheit versus Sicherheit hinausweisen.

Sie brauchen mindestens europäische, eigentlich globale

Antworten. Aber es braucht auch nationale Akteure, die

die notwendige Adaption des Rechts an der technologischen

Revolution beginnen./ Und das sollen ausgerechnet Union

und FDP sein? Durchaus möglich. Immerhin hat Angela Merkel

die Piratenpartei, die bei der Bundestagswahl zwei Prozent

erzielt hat, anschließend gleich zweimal erwähnt und damit

ihre Strategie bestätigt, jede neue gesellschaftliche Bewegung

möglichst umstandslos anzubinden … Wenn Union und FDP

also etwas Zukunftsträchtiges in Gang setzen wollten: Hier wäre

ein Thema. Schief, die ZEIT, schief Wefings Argumente – au point:

die Bewegung findet in der Gegenwart vor aller Augen statt,

Teilnahme bei den Piraten ist offen und alle sind dazu

eingeladen. Während Angela Merkels DSL-Offensive im

Abseits als sicherer Ort von Peter Brückner bzw. in Mecklenburg

versandet ist – leere Versprechungen von der CDU.

Ja, und Dahrendorf? Warum war der noch aus der FDP ausgetreten?

Die sinnliche Vergegenwärtigkeit der Unsinnlichkeit tatsächlich –

der virtuellen Welt – des Chips im Schienbein und der Maut über

der Autobahn wir nicht mehr kontrollieren können und nicht

wissen, was geschieht.

Das Mobile Büro für Lichtgeschwindigkeit versucht die Neue

Sinnlichkeit, mit den Virtualpiraten in real life persönlich

zusammenzutreffen. Das Dresdner Piratentreffen heute war

eine inspirierende Erfahrung, weil Mitglieder des sächsischen

Landesvorstands, der aktive Stamm, gerade eingetretene

Piraten und an den Piraten Interessierte gemeinsam die

aktuellen Piratenthemen referieren und diskutieren konnten,

wie Satzungsverbesserungen, wer übernimmt was,

wer fährt zu welcher Veranstaltung, wer arbeitet mit wem

auf Bundesebene für die Piratenausweise, wer räumt das

wiki auf, wie kann man Eltern piratisieren, wie kann man

Liquid Democracy ausprobieren statt nur theoretisch

zu erörtern u. v. a. m.

Piratenthema hier:

Mobiles Büro für Lichtgeschwindigkeit beim öffentlichen

Piratentreff beim Landesverband Sachsen der Piratenpartei,

in Dresden, Der Aufstand der Massen von Ortega Y Gasset

von 1930 und Liquid Democracy. Die dumpfen Massen

bewegen sich quasi wie die Lemminge ins Meer. Das ist

aus soziologischer Sicht Riesenunsinn. Es gibt keine dumpfen

Massenbewegungen. Sondern auch eine Masse besteht

aus Menschen, einzelnen Menschen, die ganz unterschiedlich

ticken. Die Bedrohung durch solche Massen ist nicht, wie

die Massen bei Ortega, so schrecklich. Es wäre eine

Ungerechtigkeit z. B. die Massen im Dritten Reich mit Ortega

entschuldigen zu wollen. Denn jeder Einzelne ist verantwortlich,

auch in der sogenannten Masse. Im Gegenteil beansprucht

die Piratenidee des Liquid Democracy, dass wir aus einer

großen Zahl von Teilnehmern vernünftige Ideen

basisdemokratisch generieren können – daran arbeiten wir.

Aber wir können noch kein Liquid Democracy praktisch

instrumentalisieren. Daran wird gearbeitet – alle Parteien

und die gesamte politische Elite ist dazu aufgefordert.

Das Glockenspiel am Bildrahmen des „Königsblicks auf

den Balkon Europas“ von der Neustädter, rechten, Elbseite

spielt auf besonderen Wunsch: Der Mond ist aufgegangen.

Ahoi

Aufnahmeort: vom Canalettoblick an der Elbe in Dresden bei Nacht

Aufnahmezeit: 9. Oktober, ca. 22 Uhr

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Gregor

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