Lichtgeschwindigkeit 179

LICHTGESCHWINDIGKEIT 179

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN

Dietmar Moews‘ täglicher Kommentar der Medienlage

von dem Künstlergelehrten der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Sonntag, 31. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung und

Süddeutsche Zeitung von Samstag, 30. Januar 2010 BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier:

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN.

Mit Franz Schuberts 9. Sinfonie der Berliner Philharmoniker

unter Wilhelm Furtwängler. Die Aussichten auf die Landtagswahl

am 9. Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen steht unter dem Einfluss

der Parteien, Interessen-Verbände und Lobbies. Zur Anregung

der Fantasie sind einmal solche enorm einflussreichen Entitäten

beschrieben. Ihr Einfluss auf die Politik geschieht indirekt,

über die veröffentlichte und die öffentliche Meinung. Ferner durch

Gesetzesentwürfe, Texte und Argumente, auf olitische Prozess

in den Parlamenten und in den Parteien, schließlich durch

Lobbyisten, also Agenten, die persönlich einwirken auf Medien,

Parlamentarier u. a. Z. B. der Deutsche Fußballbund DFB,

als großer Mitglieder-Verband in Deutschland, hat beeinflusst

öffentliche Prozesse und die Information der eigenen Mitglieder.

Der ADAC, als größter deutscher Verband, erscheint als

Vertretung der Autofahrer, ist in Wirklichkeit Schutzmacht

der Automobil-Industrie, z. B. betreffs der Abgasnormen

der deutschen Autos, Geschwindigkeitsbegrenzungen,

die Telematik von Maud und Massendatensystemen,

auch gegenüber der Europäischen Union. Die katholische

Kirche, als Internationale, wirkt in alle Bereiche der

repräsentativen Demokratie durch Sitze und Stimmen mit.

Ebenso die Evangelische Kirche Deutschlands. Sie

kassieren nicht nur Kirchensteuern, sondern auch direkte

jährliche Staatsgelder, besetzen Posten der Staatssender,

in der Schulpolitik, Sozial- und Wohlfahrtsverbände,

beeinflussen von den Fernsehgebühren zur Soldatenseelsorge

alle möglichen Entscheidungen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB entwickelte sich

aus der Arbeiterbewegung zur Industriearbeiter-Organisation.

Ziel des DGB ist die Selbstbereicherung und das eigene

Organisationswachstum, s. Neue Heimat, Konsumskandale,

indes werden Handwerksarbeiter und Arbeitslose „natürlich“

nicht vertreten. Mit wachsender Industriearbeitslosigkeit

haben sich DGB-Mitglieder der LINKSpartei zugewendet.

Als letztes Beispiel, hier, der Deutsche Kulturrat, ist ein

Dachverband, der die Bundesebene und die Landesebenen

„kulturpolitisch“ zu vertreten behauptet. Erkennt man lebende

Künstler als kreativen Kern der Kunstproduktion der Gesellschaft,

dass sämtliche Kunstkonsumenten-Verbände ebenfalls im

Deutschen Kulturrat in acht Sektionen Mitglieder sind,

ist der Deutschen Kulturrat ein Etikettenschwindel. Der

Deutsche Kunstrat, als Zwischendach im DK, ist in jeder

Konstellation in überragender Minderheit gegenüber den

Verwertern und Konsumenten.

Nur 4 von 210 Mitgliedsverbänden sind Künstlerverbände.

Alle anderen im Deutschen Kulturrat sind sowohl

industrielle bzw. Kunstverwertungs- und

Kunstkonsumetenverbände, z. B. Antiquitätenhändler,

Kunstmessenverbände, Museumsverbände, Gema,

VG-Bild-Kunst u. v. a. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer

des DK, tritt laufend in den Medien als Künstlervertreter

auf. Doch vertritt er Salonpersonnage, Funktionäre, die

Indusrie, die Verwerter, und ist verantwortlich dafür, dass

über den praktizierten Kunstbegriff, Modus „Freiheit der Kunst“,

alle möglichen Nichtkünstler zu Abzockern der Künstler-

und Kunstförderung werden. Zimmermann besorgt dem

„herrschenden Staat“die Legitimation, als seien die Künstler

verbandlich und berufsorganisatorisch vertreten. So verdeckt

man, dass die Künstler vollkommen klientelisiert und

mundtot gemacht sind.

Mit der schwarz-gelben Koalition in Belin, ist nach 100 Tagen

Regierungszeit der Unverlässlichkeit, z. B. bürgerrechtlich bei

SWIFT im Datenschutz der europäischen Bankkunden, der

Staatsverschuldung mit Steuersenkungen zur Pleite der

kommunalen Kassen, kostspieliger Kriegspolitik, die

Stimmung in NRW geändert. Keine Koaltion kann mit

einem sicheren Wahlergebnis rechnen. Für die Piraten,

als unbelastete Partei, mit dem Spitzenklandidat Nico Kern

und der neuen Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski, sind

die demokratisch-liberalen Prinzipien, Offenheit und

Transparenz, eine echte Alternative für den Wähler, um

den Sprung ins Parlament und zum Zünglein an der Waage

zu werden. Produktion, Autor: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Franz Schubert 9. Sinfonie, Die Unvollendete,

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DAS BERLINER MANIFEST Abspann,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Montag, 13. Januar 2010.

Ich lade wissenschaftlich Interessierte ganz herzlich ein,

mit mir das BERLINER MANIFEST auf die nächste qualitative

Stufe zu höhen. Es ist die Gründung einer freien Piraten-Universität.

Dazu werde ich mit PIRATEN besprechen, wie wir beginnen.

Das Berliner Manifest enthält verschiedene Ambitionen:

Es ist Strategie-Debatte; es ist Theorie-Diskussion;

es ist Marxismus-Streit;

es ist Abgrenzungs-Streit gegenüber anderen Parteien;

es zielt auf Chancen beim Wähler;

es berücksichtigt die Piraten-Personnage, also wie, wer und

was, welche Menschen, sind Pirat.

Ich bin ein Künstlergelehrter. Hier spreche ich als Pirat

und IT-Soziologe.

IT-Soziologie ist eine Bindestrich-Soziologie, die auf

das Soziale gerichtet ist, das in der äußeren sozialen

Welt das IT-Erlebnis feststellt und analysiert.

Das IT-Politik-Erlebnis setzt sich zusammen aus den

sozialen Beziehungen der Produzenten und Konsumenten

und ihren Kollektiven, in deren prozessuralen Interaktionen

und Interdependenzen die IT-Politik und deren Benutzung

den Erlebnismittelpunkt bildet. IT-Politik, nicht gleich IT.

Die IT-Soziologie beginnt bereits damit, dass der Soziologe

die Höhe des Forschungsstandes beachtet und das soziale

Feld systematisch beobachtet.

Forschungsstand und Systematik sowie Publikation sind

Verflichtung jeder Wissenschaft.

Die weltweite IT-Bewegung braucht eine Gesellschaftstheorie

und einen integren Handlungsstil dazu. Hierzu gehört für

jede Piratenpartei die Selbsterkenntnis der eigenen politischen

Lage. Das Bewusstsein der eigenen gesellschaftlichen

Totalität ist horizontal, in allen Arbeitsfeldern und Teilbereichen

von Produktion, Konsumtion, Information und Distribution,

und vertikal, von lokalen Eigenarten hin zu regionalen und

weltkulturellen Unterschieden, wo immer Piratenwähler leben,

am aktuellen empirisch-wissenschaftlichen Forschungsstand

zu integrieren. Ausgehend von den selbstgesetzten Werten

der Piraten in der jeweils geltenden Parteisatzung gilt die

gesellschaftspolitische Lage in Deutschland aus IT-soziologischer

Sicht. Im Themenbaum finden sich die Strukturbaustellen der Piraten.

Motto

>Infolgedessen gehört alles, wozu man weder durch

Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden kann,

nicht in die Rechtssphäre des Staates< Spinoza

Baruch Spinoza: 1663/1871 Abhandlung vom Staate, S. 197:

Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich

dahinter, um es zu vertreten. Im Manifest geht es also um

Grundwerte, die alle miteinander verbinden, Piraten,

Piratenbewegung, IT-Bewegung, Gesellschaft.

Anlass war das schrittweise von digitalen Neuerungen

wandelnde Alltagsleben und neue Restriktionen:

Pirate Bay, kulturindustrielle Monopole der Verwerter und

Verteiler von Originalleistungen. Eine wirkliche Internationale

war konstituiert, ohne, dass die kollektivbildenden

lebensverändernden Kräfte in den politischen Folgen

angesprochen wurden. Auch die Wissenschaft schlief.

Die profitorientierte Wirtschaft blieb mit Blick auf die

finanzierenden Militärinteressen erstaunlich witzlos und

stumpf. Erst Sun Valley und Leute wie Bill Gates begriffen,

welche zivilen Aufgaben der IT-Entwicklung und einer

darauf bezogenen IT-Politik gestellt sind.

Die IT-Bewegung hat mit der weltweiten Piratenbewegung

ihre zivile Avantgarde gebildet: Das heißt: Nicht Zivilsten

haben eine revolutionäre Partei konzipiert. Sondern eine

totale Zeiterscheinung, die digitale Robotik und Telematik,

mit den virtuellen, der sinnlichen Kontrolle entkoppelten

Seinsweisen, zwingt den intelligeneren Teil der teilnehmenden

Menschheit dazu, sich politisch zu formieren.

Dem stehen die Traditionen, Abhängigkeiten und

machtbegehrlichen Dispositionen der Gegenwartswelt in

vielerlei Hinsicht entgegen. Wo ein weltweites Problem

auf lokale und regionale Menschen stößt, sind weltweite

naturwissenschaftliche Konzepte noch nicht die sozio-politischen

Lösungen. Deshalb müssen die bürgerrechtlich-liberal

angesprochenen PIRATEN jeweils kulturspezifische

Programme und Ausprägungen herstellen. Bürgerrechtler

in USA, wie Martin Luther King hatten andere Aspirationen

als Sacharow in Gorki. Heinrich Heine hatte andere als

Ralf Dahrendorf. Die europäische Revolutionsgeschichte

hat zwar Nationen in der europäischen Union zusammengebracht.

Doch man achte auf die sehr verschiedenen Ausprägungen,

sowhol der Staatlichkeiten wie der Arbeitsteilungen oder des

Liberalismus, wie in Frankreich anders als in England anders

als im 1. Deutschen Reich, im Zweiten deutschen Reich,

im Dritten Deutschen Reich und noch mal völlig verschieden

in der ersten Bundesrepublik.

Bis heute wird kaum beachtet, dass die Deutschen der

ehemaligen russisch besetzten deutschen Ostzone,

der späteren DDR, bis 1989, niemals vorher eine republikanische

Freiheit erlebt hatten. Deshalb haben die Deutschen heute ein

besonderes Problem mit Dienstklassenmentalität und

Unverständnis des Liberalismus. Die historisch völlig

verbrauchten Begriffe von Recht und Ordnung, Autorität und

Führung, bedingen, besonders unter den DDR-Ostdeutschen,

eine Ideologie eines vermeintlich dialektischen Verhältnisses

von Freiheit und Sicherheit. Freiheit als Bedrohung von

Sicherheit. Dem gegenüber steht ein idealistisch-utopistischer

Irrglaube, der sich, abgekürzt, mit dem Bild des

Kapitalismus-Vampirs. Im christlich-ideologisch geprägten

Hintergrund bietet die Erlösungshoffnung auf „Kommunismus“

den wirklichkeitsfremden Spielraum der politischen

Erleichterung. Das atheistische Heidentum der DDR-Deutschen

wirkt auch deshalb so nachhaltig, weil es die allzumenschliche

Tradition der Realitätsflucht und Erleichterung fortsetzt.

Unfreiheit, Unterwerfung, Inunrechtsetzung, Restriktionen, Bestrafung.

Es bedarf einer geistigen und einer sozialen Anstrengung,

eine Partei zu entfalten. Es ist keine Kunst, aus einem

Freiluft-Schwarm eine Caféhausgemeinschaft zu machen.

Man wartet auf einen Regenschauer und öffnet die Tür.

Mit einem Stichwort, Freiheit, Maté, Kaffee, Bier, Joint oder Ficken,

findet sich der Common Sense. Zur Aktivierung wird einfach

nach den Gegeninstanzen gerufen: Unfreiheit, Kein Saufen,

kein Rausch, kein Sex.

Aufklärung bei Immanuel Kant:

Die Kritik der Urteilskraft: Die Gemeinschaft muss sich auf

sprachlich gefasste Sätze

verständigen, die sich auf eindeutige Wertbestimmungen

und Wertverwirklichungsstrategien festlegen lassen.

Es geht um das in Geltung Setzen der Sprache. Es geht um

das Denken der Sprache vom Wissen um ein Können vom

Handeln.

Ich bin als freier Mensch geboren.

Die vier Fragen:

Was kann ich wissen?

Was muss ich tun?

Was darf ich hoffen?

Wie ist der Mensch?

Die Entzauberung des marxistischen Irrlaufs.

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Werte der

Französischen Revolution.

Triebverwirklichung, Triebhemmung, Triebverzicht:

das Drama des inneren und äußeren Schweinhunds.

Die Weltgeschichte integriert ein Wunder – mit oder ohne

uns Menschen. Es gibt eine neue Sinnlichkeit infolge der

sexuellen und der digitalen Kommuni-kations-Revolution.

Sämtliche Ligaturen unserer individualen und sozialen

Traditionen sind geschwächt und im Wandel. Die

menschliche Fortpflanzung ist nicht mehr an die Paarung

von Mann und Frau in traditionellen Familien gebunden.

Die IT-gestützte virtuelle Sozio-Kultur schafft Umgangsformen

ständig wechselnder Kollektive, die keine sinnliche Ortsbindung

aufweisen und damit die gegenseitige soziale Kontrolle

auflösen. Zwischen der alten Leiblichkeit und der virtuellen

An- bzw. Abwesenheit entstehen die neuen Lebensformen

der Dynamisierung, der Lähmung, der Irritation, der neuen

Ligaturen und Anomien. Das Manifest ist auf die geltende

Satzung der Piratenpartei Deutschland bezogen und wahrt

deren Werte und Normen.