Bedürftigkeitsprüfung zur Grundrente oder nicht

Februar 4, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8912

am Mittwoch, den 6. Februar 2019

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Der SPD-Kopf HUBERTUS HEIL, derzeit SPD-Bundesarbeitsminister, hat eine erheblich erhöhte GRUNDRENTE konzipiert und erhält jetzt mehrheitlich Gegendruck:

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CDU-BUNDESKANZLERIN ANGELA MERKEL hat Vorbehalte gegenüber dem Konzept für eine Grundrente von Arbeitsminister Heil, SPD. Laut dem Koalitionsvertrag sei Voraussetzung für den Bezug der Grundrente eine Bedürftigkeitsprüfung, sagte Regierungssprecherin Fietz. Dies sei die gemeinsame Arbeitsgrundlage der Koalition. Zudem müsse die Finanzierbarkeit der Pläne geklärt werden. Heils Vorschlag für eine Grundrente sieht keine Bedürftigkeitsprüfung vor. Geplant ist eine Finanzierung aus Steuermitteln.

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Es ist auch völlig irre, dass ein CDU-Mann namens Weiss heute behauptet, bei dem GRUNDRENTEN-ZIEL von-SPD-HUBERTUS HEIL handele es sich darum, dass man „mit der Gießkanne übers Land zieht“ – .Wie zynisch gegenüber den lebenslang unterbezahlten Werktätigen, die wider Willen viele Jahre arbeitslos waren!

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Die FDP hatte das Konzept als ungerecht kritisiert.

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Die AfD bemängelte, es handle sich um Geschenke, der Ansatz sei nicht ausfinanziert.

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Der Rentenexperte der GRÜNEN, Kurth, sagte im Deutschlandfunk, Heils Pläne gingen grundsätzlich in die richtige Richtung. Wenn die SPD aber Millionen Menschen solche Hoffnungen mache, müsse sie auch gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner genau überlegen, wie sie die Grundrente finanzieren wolle. Kurth schlug vor, diese zunächst nur Neurentnern zukommen zu lassen. Zudem müsse das Haushaltseinkommen einbezogen werden, um den Bedarf zu prüfen. GRÜNEN-Vorsitzender hält das GRUNDRENTEN-ZIEL, Altersarmut abzufangen, für GUT und RICHTIG, das dürfe nicht fallengelassen werden.

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Dietmar Moews meint: Mir sind die heulend-heuchelnden Quotenjäger der herrschenden StaMoKap-Parteien ein Greuel. Was ich heute (s. oben) lesen und zitieren musste ist von höchster Denkfaulheit und Unfairness gefärbt. CDU-Leute tun heute so, als sei Rente eine Fürsorgeleistung.

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CDU-Chefin KARRENBAUER versagt in dieser Sekunde vollkommen, wo sie solche Schwätzer auftreten lässt bzw. nicht selbst die CDU zum Prekariat positioniert. Das Gleiche trifft die Bundeskanzlerin MERKEL.

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Mich graust.

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Wir haben in unserer auf den heutigen Tag hinentwickelten marktwirtschaftlichen Sozialstaats-Ordnung längst keine durch Lebenserwersarbeit angesparte RENTENGUTHABEN mehr.

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Unsere wöchentlichen RENTEN-Einzahlungen hat unser Staat schon vor vierzig Jahren einfach anderweitig ausgegeben. Was die Werktätigen und Angestellten stets zahlten bzw. was ihnen der Arbeitgeber abzog und einzahlte, ist weg. Unser Rentenstaat hat es als Steuerstaat verjuxt – für Straßenbau, Panzer, U-Boote, staatliche Wahlgeschenke aller Art.

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Seitdem zahlt man Rentenansprüche aus der aktuellen Kuranz und Liquidität. Man hat das umbenannt – es heißt jetzt „gesetzliche Rente“. Man setzt es willkürlich im Parlament.

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Indes volkswirtschaftlich ist RENTE längst keine RENTE mehr, denn Erträge und Wachstum werden durch kostspielige Maschinen, Roboter, automatisierten Fließbändern und Prozessoren generiert – keineswegs durch Arbeitskraft von Menschen in der Produktion.

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Deshalb ist längst eine Maschinensteuer fällig, anstatt sogenannter Stück-Kopfzahlen.

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Deshalb ist längst die Alterssicherung durch den Steuerstaat notwendig und nicht von privaten Spargroschen.

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Wir haben also staatliche Pflichten, die wir parlamentarisch-mehrheitlich definieren. Und wir haben damit eine Volksgemeinschaft die teilt. Staatliche Finanzen müssen sinnvoll auf die laufenden Aufgaben verteilt werden. Dazu gehört die Alterssicherung der Bürger im Alter.

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Die aktuell von dem ausgezeichneten Entwurf des SPD-Aspiranten HUBERTUS HEIL ausgehende neue GRUNDRENTE ist unabweisbar Sozialverpflichtung für einen Staat, der Anstand wahren möchte.

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Denn weder das berüchtige „Work Poor“, noch die sogenannte „Bedürftigkeitsprüfungen“ sind vernünftig und sind überhaupt nicht fair:

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BEISPIELE:

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EINS Wenn ein Mensch nach seinem Tagewerk von 24 Stunden in seine Wohnung zurückkehrt, dann ist er für den Werktag abgearbeitet, sinnt seinem Schaffen nach und den anstehenden Aufgaben für Morgen vor – um sich dann ausruhen zu müssen. Denn die Mühle geht ja vorrhythmisiert ständig weiter. Schlappmachen ist schlecht.

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Für diesen Arbeitsfron, der nicht eigene Gartenarbeit ist, sondern Weisungen befolgen bedeutet, kommen vereinbarte Bezahlungen, Lohn, Prämien, Vergütungen, Versicherungsversprechen, auch Arbeitsschutz und sogar Weiterbildung, in mehreren Berufen regelmäßig zu knapp.

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Aber jede Arbeitsbeschreibung wird mit sehr verschiedenen Geldbezahlungen verknüpft, für die es kaum individuellen Verhandlungsspielraum gibt, wenn der Geldbedarf höher als ein solches Einkommen ist.

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Kurz – wenn jeder arbeitet, erlöst doch jeder unterschiedlich reichlich, aber hat auch unterschiedliche kostspielige Notwendigkeiten zu zahlen.

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Das ist für alle Geringverdiener ein problematischer Lebensweg, denn wirkliche Erlösung durch Besserstellung wird kaum eintreten.

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ZWEI Wenn dann die gesetzliche Regel sagt, ein Berufssoldat wird früher in den Altersstatus gesetzt, als es ein Schornsteinfeger wird. Ein Tänzer muss seinen Beruf sogar wechseln, weil er seine Arbeit als Berufsjugendlicher nicht bis zur Rentengrenze schaffen kann. Ein gesetzlich heraufgesetztes Rentenalter macht den Dachdecker auf der Leiter nicht tritt- und griffsicherer. Ein Postbote kann auch als umgenannter Zusteller die gebotete Schlagzahl altersbedinger Schwächung halber nicht schaffen – was macht er? Der Friseur liest die „Troubadura Beatrix“, weil das steht, „einer Frau mit Glatze hört niemand zu“, doch ein Friseur kann nicht genügend erlösen, straßauf, straßab, seine schwarzen Hausbesuche machend.

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Angenommen bspw. „Wenn jeder treu auf seine Pflichten sieht, dann wird des Handwerks Segen ihn begleiten …“ – so lautete ein Vers aus einem Richtspruch, den ich als Zimmerer einmal aufsagen durfte – dann hat er sein gesamtes Erwerbsleben doch sehr sehr unterschiedlich wenig Geld in seinen Lohntüten oder auf seinem Lohnkonto. Ein Leben lang weniger als andere, die auch nur 24 Stunden täglich, jahraus, jahrein, erwerbstätig sind.

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Und dann wird vielleicht tatsächlich das Rentenalter erreicht. Und dann erhält man so wenig Rente, dass es nicht zur Fortsetzung des Lebens ausreichen kann. Dabei soll nach den deutschen BLOCKPARTEIENN – gegen HUBERTUS HEIL – auch der Altersruheständler unterschiedliches RENTENGELD akzeptieren?

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Das ist äußerst unfair, wenn dadurch die Lebensfortsetzung unmöglich wird.

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Da ist die Bedürftigkeit unseres Staates, seine Pflicht auf FAIRNESS zu erfüllen, ein auskömmliches Ruhestandsleben vorzuhalten.

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Man könnte mal so zur Übung dem krebskranken Thüringer von der CDU die Therapiemittel streichen. Es geht nicht an, dass sich der hinstellt und bezweifelt die Erwägungen gemeinschaftlicher FAIRNESS, für Schlechtgestellte das Auskommen staatlich zu bringen. Es sind angeblich 4 Millionen Deutsche – dann, plus Mohring aus Thüringen, wären es 4 000 001.

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Man liest heute, 4. Februar 2019 bei WIKIPEDIA, MIKE MOHRING … Sohn eines Maurers und einer Verkäuferin wuchs in Apolda auf. Nach dem Abitur 1990 leistete Mohring Zivildienst. Danach studierte er in Jena bis 1997 Rcehtswissenschaft (ohne Abschluss) als Stipendiat der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung.

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MIKE MOHRING ist also als CDU-Kader in Thüringen, „CSU-Sklave auf Lebenszeit“.

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Man soll nämlich nicht so tun, als sei ein armer Krebskranker so versorgt, wie ein wohlhabender Privatzahler oder ein bessergestellter Staatsdiener.

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Wer, „gelobt sei, was hart macht“ proklamiert, wie Mike Mohring, soll mal großschnauzig vorangehen.

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Die wirklich perverse Sprachregelung der BLOCKPARTEIEN, dass ein prekär gestellter Rentner zunächst Erspartes aufbrauchen solle, bevor ihm eine auskömmliche Rente, vielleicht durch SOZIALHILFEN gestattet, noch zusätzliche Pein bereitet, die die Besserverdienenden gar nicht kennen müssen, um leben zu können – also, dass es eine Bedürftigkeitsprüfung geben müsse, weil sich sonst Leistung, durch Besserverdienen, nicht lohne – sowas können nur asoziale Idioten sagen.

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Wer sein Leben prekär Geringverdiener sein musste, sollte zumindest im Altersruhestand von der notwendigen MASCHINENSTEUER einen auskömmlichen ANTEIL erhalten.

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Das meint HUBERTUS HEIL von der SPD – ich schlage ihn dafür als SPD-Kanzlerkandidat vor.

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Gütesiegel für Informationsmedien und LÜGENPRESSE

November 29, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7761

Vom Mittwoch, 29. Januar 2017

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Neue Zürcher Zeitung vom Dienstag, 28. November 2017, Seite 36, von Rainer Stadler:

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„Ein Gütesiegel für Informationsmedien. Eine internationale Allianz will die Glaubwürdigkeit des Journalismus stärken.

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Die Konsumenten sollen besser erkennen können, welchen Informationen sie trauen können. Bekannte Medienanbieter starteten darum eine Initiative“

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Diese Proklamation der im weiteren Sinn internationalen „sozialdemokratischen“ Publizistik sowie des IT-Syndikats, genannt „Trust Projekt“ – darunter „Washington Post“, „Economist“, „La Stampa“, „La Repubblica“ und „ZEIT Online“, dazu Deutsche Presse Agentur (DPA) sowie Facebook, Google und Twitter – muss bei aller Euphemistik auf folgende Vorschriften der empirischen Soziologie von Alphons Silbermann geprüft werden:

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„Publizistik und Publikationen, die der Information und in der Folge der gesellschaftlich lebensnotwendigen Kommunikation nützlich dienen sollen, zielen auf das ERLEBNIS der Rezipienten als soziales Phänomen mit dem täglichen, praktischen Leben, mit dem jeweiligen Medium.

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In dieser Hinsicht gibt es jedoch nur ein einziges Faktum, eine einzige soziale Tatsache, die gemäß den Ausführungen von E. Durkheim „in besonderen Arten des Handelns, Denkens und Fühlens“ besteht, „die außerhalb der Einzelnen stehen und mit zwingender Gewalt ausgestattet sind, Kraft deren sie sich aufdrängen“.

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Wer also für das Ansehen der Informationsmedien ein Gütesiegel besorgen möchte, hat superlativ auf VERLÄSSLICHKEIT DER QUELLEN UND DER PUBLIZISTEN zu achten.

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Denn jedes MEDIENERLEBNIS ist immer GÜTESIEGEL oder VERGIFTUNG.

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„Es kann, ob Kollektiverlebnis (Individuen verbinden sich näher mit ihren Gruppen); 2. Individualerlebnis (Lebenshilfe, Orientierung, Zerstreuung, Verbindung mit historischen Vorstellungen); Symbolerlebnis (Information als Idee oder soziale Beziehung); 4. Werterlebnis (gute, dekadente inspirative sensationelle Informationen): 5. Beiläufigkeitserlebnis (unangetastete rationale und ästhetische Sinne und Leibesaussichten)“.

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Immer geht es bei dem MEDIENSOZIOLOGEN SILBERMANN um VERLÄSSLICHKEIT, NOTWENDIGKEIT, LEBENSZWECKE, wenn die Lieferung eine Leistung in den sozialen Mittelpunkt des „ERLEBNISSES“ stellt.

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So berichtet nun RAINER STADLER in der NZZ über den neuen Ansatz der „Trust Project“:

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„Die explosionsartige Vermehrung der Medienangebote setzt den herkömmlichen Informationsvermittlern in dreifacher Hinsicht zu. Erstens erschütterte sie deren Finanzierungsgrundlage; die Preise gerieten unter Druck. Zweitens machten neue Konkurrenten qualitative Mängel der traditionellen Anbieter sichtbarer. Und drittens fällt es letzteren schwerer, die Vorurteile ihrer Leistungen auf dem Markt noch kenntlich zu machen. Denn im digitalen Dschungel verschwimmen zumindest auf den ersten Blick die Grenzen zwischen Information und Propaganda. Dies umso mehr, als Akteure mit politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen versuchen, sich den Anstrich unabhängiger Informationsanbieter zu geben. Entsprechend werden vermehrt Befürchtungen laut, eine wachsende Zahl von Konsumenten sei kaum noch in der Lage, im Online-Wirrwarr gute von schlechten Informationen zu unterscheiden – mit der Folge, dass die Bereitschaft, für Mediendienstleistungen Geld in die Hand zu nehmen, gering bleibt.

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…verschiedene Versuche, journalistische Medien mit einem Gütesiegel zu versehen. Von der Notwendigkeit einer Zertifizierung ist die Rede. Diesem Zweck dient auch die 2014 gestartete internationale Initiative „Trust Project“, … Sichtbarstes Zeichen des Projekts ist ein großes schwarzes „T“, das die Mitglieder auf ihrer Website placieren dürfen. Sie müssen dabei einige Kriterien befolgen, welche die Initianten unter anderem aus Umfragen im Publikum und unter Journalisten ableiteten … geht es darum, gegenüber den Konsumenten mehr Transparenz herzustellen, um so die Vertrauenswürdigkeit der Informationen zu stärken …“

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„… Versprechungen zu machen ist relativ einfach. Sie einzuhalten indessen schwieriger. Ein Qualitätslabel bekommt erst Gewicht, wenn jemand dafür schaut, ob die Regeln eingehalten werden…

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Die Teilnahme am „Trust Project“ ist gratis. Finanziert wird es durch Craig Newmark Philanthropies, Google, den Democracy Fund, die John S. and James L. Knight Foundation und die Markkula Foundation,.. Gesteuert wird die Initiative durch das im Jahr 1989 Markkula Center for Applied Ezhics in Santa Clara. Dort ist die Journalistin Sally Lehrman zuständig.“

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Dietmar Moews meint: Beachtet man, dass hier GOOGLE und Konsorten dabei sind, ist gewiss, dass es um Profite und Verwertungsbedenken geht und nicht um QUALITÄT von INFORMATION.

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Wenn ich lese, dass auch der NZZ-Autor dem Thema nicht mit dem notwendigen KRITIKVERMÖGEN entgegen treten kann, wenn er schreibt:

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„Ein Qualitätslabel bekommt erst Gewicht, wenn jemand dafür schaut, ob die Regeln eingehalten werden…“.

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Ich weiß nicht, ob ich viele der LICHTGESCHWINDIGKEIT-Benutzer überfordere, wenn ich darauf hinweise, dass doch zunächst mal auf die QUALITÄT der REGELN ankommt – darauf schauen, ob die Regeln eingehalten werden, ist doch kein QUALITÄTSREGIME, wenn die REGELN nicht wissenschaftlich und professionell fundiert, sondern Verdingungen von BEGEHRLICHKEIT, PROFITSTREBEN, PROPAGANDA und MACHT sind.

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Wer die wissenschaftliche Beschreibung des sozialen ERLEBNISSES folgen kann, wie Rezipienten von Informationsmedien das Informationserlebnis in ihr Leben alltäglich integrieren, kann bereits an dem NZZ-Text von Rainer Stadler erkennen, dass man nicht auf VERLÄSSLICHKEIT baut, sondern man redet von mehr TRANSPARENZ. Aber, was soll die TRANSPARENZ zu GOOGLE, FACEBOOK, TWITTER u. a. wenn das totalitäre Herrschaftsprojekt BIG DATA unwiderleglich an allen Ecken der IT-REVOLUTION aufscheint:

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Welch ein GÜTESIEGEL!

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P. S. Wie komisch dass da TWITTER mit im Boot, zusammen mit Washington Post als „Trust Project“ figuriert. Beachtet man, dass US-Präsident Donald TRUMP per TWITTER kommuniziert und WASHINGTON POST TRUMP aufs Äußerste bekämpft.

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