Merkel betreibt Verfassungsbruch mit NSA

Juni 10, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5652

vom Mittwoch, 10. Juni 2015

.

IMG_4695

.

Die derzeitige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute durch ihren Kanzleramtsminister Peter Altmaier bekannt machen lassen, dass sie den offenen Verfassungsbruch beabsichtigt (Deutschlandfunk-Nachrichten am 10. Juni 2015).

.

Merkel will praktisch die formale Pflicht des gewählten Parlaments der repräsentativen parlamentarischen Demokratie brechen.

.

Es ist in der staatsrechtlichen geltenden Ordnung vorgesehen, eine politisch eingebetteten Haltung von staatsseitigen Geheimdiensten der ständigen Kontrolle durch das Bundeskanzleramt UND das Parlament zwingend zu unterstellen.

.

Dafür gibt es einen Geheimdienst-Kontroll-Sonderausschuss des deutschen Bundestages, der proportional von allen Fraktionen besetzt ist, also auch von Oppositionsparteien.

.

Nunmehr sind durch den US-Geheimdienstler Edward Snowden Straftaten fremder Geheimdienste bekannt geworden, insbesondere die US-Organisation CIA und deren IT-Spezialabteilung NSA, die Rechte des deutschen Staates und der deutschen Bürger zu verletzen.

.

Der hierzu einberufene „NSA-Bundestags-Untersuchungsausschuss“ hat Anhaltspunkte dafür erkannt, dass auch deutsche Geheimdienste mit der NSA und für die NSA deutsches Recht geheimdienstlich verletzen.

.

Nun will die deutsche Kanzlerin verhindern, dass die vorhandenen Dokumente zu diesen Geheimdienst-Straftaten der SPIONAGE gegen den deutschen Verfassungsbereich, auch gegen die deutsche und weitere EU- Wirtschaft, dem Bundestags-Kontroll-Gremium überhaupt zur Kontrolle und Untersuchung zugänglich gemacht werden.

.

Das ist Verfassungsbruch.

.

IMG_4279

.

Dietmar Moews meint: Kanzlerin Merkel hat also den Koalititionspartnern – SPD und CSU – heute durch Peter Altmaier, anbieten lassen, ohne Parlament und ohne Verfassungsänderung, die geltenden repräsentative Demokratie und die parlamentarische Kontrolle zu verhindern und auszusetzen.

.

Es soll ein einzelner Merkel-Agent rechtswidrig, ersatzweise die Kontrollfunktion wahrnehmen und dadurch den restlichen Parlamentsparteien und -Fraktionen überhaupt die Möglichkeit der unabhängigen Information und Aufsicht vorzuenthalten.

.

 

Zur Täuschung der Öffentlichkeit wurde auch vorgeschlagen, dass diese „Ersatz-Kontrollperson“ (Ermittlungsbeauftragter) aus verschiedenen „Kandidaten, die als „Vertrauensperson“ von der Regierungskoalition angeboten werden, gewählt werden könne.

.

Allerdings wird dadurch die Kontrolle der vorgefallenen Rechtsverletzungen verhindert und der deutsche Geheimdienst BND arbeitet unkontrolliert und ungehindert für die USA, ohne dass das gewählte deutsche Parlament überhaupt wissen darf, was da im einzelnen spioniert und überwacht wurde und weiterhin wird.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

IMG_4071

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Israel ohne Verfassung und ohne Staatsgrenzen, mit Lynchjustiz

November 27, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5130

am Donnerstag, 27. November 2014

.

IMG_3677

.

Die Aufforderung von Regierungsmitgliedern Israels, an israelische Polizisten, totzuschießen, statt festzunehmen, ist Killermanier, die mit Rechtsstaatlichkeit unvereinbar ist.

.

Die Massaker über 51 Tage, im Sommer diesen Jahres, gegen 1,7 Millionen schutzloser semitischer Bewohner des Gazastreifens, und die vollständige Zerstörung der lebensnotwendigen Infrastruktur sowie die Abriegelung aller Grenzen und des Küstenzugangs, lassen sich kaum mit den Begriffen Netanjahus fassen: „tierisch“ und „antisemitisch“.

.

Die asymmetrische Massakerorganisation, die sich „Staat Israel“ nennt, hat keine staatsrechtlich verabschiedete Verfassung. Laut Gershom Gorenbergs „Israel schafft sich ab“ üben die meisten Israelis Multifunktionen aus:

.

Einerseits im öffentlich Staatswesen, andererseits im Untergrund, als Miliz, als Geheimdienst, als Propagandist, als Terrorist – populäre Beispiele gibt es lang und fettig:

.

Staatspräsident Schimon Peres war schon 1948 als Untergrund-Guerilliero namhaft. Golda Meir hat 1972 bei Olympia in München Alles und alle zu Schrott schießen lassen und dann den Deutschen die Schuld gegeben. Die Familien der getöteten jüdischen Sportler klagen gegen den „israelischen Staat“. Ministerpräsident Ariel Scharon hat mit Sabra und Schatila geradezu der einschlägigen Blutrünstigkeit die abscheuliche Krone aufgesetzt: lasciate ogni speranza cui entrate.

.

Staat Israel“ hat keine festen Staatsgrenzen nach eigener verbindlicher Definition, die das Staatsgebiet definiert. Israel erkennt die „grüne Grenze“ nur beliebig an.

.

Der „Staat Israel“ nennt sich parlamentarische Demokratie, ist in Wirklichkeit ein Apartheidstaat, in dem 20 Prozent der „Staatsbürger“ als nichtjüdisch diskriminiert werden.

.

Die Neue Zürcher Zeitung, vom Mittwoch, 26. November 2014, Seite 3, berichtet mit Monika Bollinger direkt aus Tel Aviv:

.

Koalitionspoker um Israels Demokratie. Ein Gesetzesvorschlag droht die Gräben zwischen Juden und Arabern weiter zu vertiefen“.

.

Man kann als Deutscher, der sich im weiten und engen Sinn der Erinnerung und Schuldbezahlung aus der dunklen deutschen Massenmörderzeit verpflichtet fühlt, sich nun überhaupt nur durch konkrete Erinnerung von Massakern und Menschenschindereien distanzieren.

,

Es darf nicht sein, dass Deutschland dem Massakerregime unsichtbare DOLPHIN-U-Boote spendiert, womit nunmehr Atomraketen in der gesamten Welt vor Küsten lauern.

.

IMG_3912

.

Wie kann sowas von Kanzlerin Merkel als deutsche Staatsräson betrieben werden? – nicht zu fassen.

.

NZZ, 26. November 2014 Seite 3: „…In Israel tobt eine hitzige Debatte um ein neues Gesetz, welches den jüdischen Charakter des Staates unterstreichen soll und laut Kritikern die Demokratie unterminiere. Justizministerin Livni hat am Montag Ministerpräsident Netanjahu vor einem Zusammenbruch der Koalition gewarnt, wenn er die Abstimmung über das Gesetz wie geplant ins Parlament bringen würde. Das Kabinett hatte am Sonntag entsprechende Gesetzesentwürfe gutgeheißen.

Das geplante Grundgesetz mit dem Titel „Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes“ hätte Verfassungscharakter, sollte es die Zustimmung des Parlaments erhalten. Laut Kritikern droht es die Diskriminierung der arabischen Minderheit weiter zu festigen. Israel hat keine Verfassung, sondern stützt sich auf seine Unabhängigkeitserklärung sowie eine Reihe von Grundgesetzen mit Verfassungscharakter.

Livni sagt, dass die Demokratie den selben Stellenwert haben müsse, wie der jüdische Charakter … doch ..Israel Heimstätte für das jüdische Volk ebenso vorsieht wie einen Staat mit gleichen Rechten für alle Bürger, unabhängig von Religion, Geschlecht oder Rasse. … gleichzeitig sieht ein Gesetzentwurf vor, die Abschaffung von Arabisch als Landessprache und legt jüdisches Recht als eine Quelle für die Gesetzgebung fest….

Wahltaktik Netanjahus zu den Primärwahlen … zu einem Zeitpunkt, in dem das Verhältnis zu den palästinensischen Bürgern Israels, welche rund 20 Prozent der Bevölkerung ausmachen, stark angespannt ist. Die Aktivitäten jüdischer Fundamentalisten vor der Aksa-Moschee auf dem Tempelberg hatten nicht nur die Palästinenser in Ostjerusalem, sondern auch die Muslime unter den Bürgern Israels aufgebracht. Die Erschiessung eines palästinensischen Bürgers durch die israelische Polizei hatte vor zwei Wochen zu Unruhen in arabischen Orten Israels geführt….

gegen einen „Staat im Staate“, der sich in den arabischen Orten bilde. Die Oppositionspolitiker werfen Netanjahu vor, die arabischen Bürger weiter zu provozieren, statt einen Dialog zu suchen.

Die Menschenrechtsorganisation Betselem meinte warnend, Israel habe seit der Annexion Ostjerusalems gegenüber allen Bewohnern der Stadt Verpflichtungen. Der Aufenthaltsstatus sei kein Privileg, sondern ein Recht.“

.

IMG_3507

.

Dietmar Moews meint: Ich bedauere die Gedankenlosigkeit der Deutschen, die statt politische Eigenverantwortung zu tragen, lieber im Erleichterungszustand der Unmündigkeit, ohne staatliche Souveränität, die Massakerpolitik im Nahen Osten „bewirtschaften“. Und den ganzen brutalen Mist noch als Staatsräson bezeichnen.

.

U-Bahn für die mainzer (auch als Bunker im Alarmfall)

U-Bahn für die mainzer (auch als Bunker im Alarmfall)

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014

ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.


KINDER ins GRUNDGESETZ? Besser wäre Tierschutz für Kinder

November 21, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5108

am Freitag, 21. November 2014

.

IMG_3712

.

Es scheint mir kindisch täglich die Statistik der von WordPress angezeigten Clicks für diese Internetzadresse zu sehen. Die tägliche Addition der verschiedenen Besucher und die Anzahl der eingeschalteten einzelnen Blogbeiträge bringt keine belastbare Information

.

Gestern haben angeblich erstmalig 103 Besucher insgesamt 133 Beiträge benutzt, also über 100 Tagesbesucher „Lichtgeschwindigkeit“ haben am 20. November 2014 „ Dietmar Moews‘ Blog Globus mit Vorgarten“ aufgerufen (einzige Ausnahme war der braune Angriff der Piratenpartei auf Dietmar Moews, während des Bundesparteitages der Piratenpartei Deutschland, als Moews für das Mandat als Erster Vorsitzender der Piraten kandidierte, Ende April des Jahres 2012, mit 188 Besuchern dieses Blogs, die 387 Blogbeiträge aufgerufen hatten).

.

Die statistischen Zahlenspiele sind kindisch, da man sie überhaupt nicht prüfen und nicht durchdringen kann, wer, was aufruft, und ob Beiträge durchgelesen werden oder nur über „Tags“ irrtümlich angeklickt worden sind. Input der Benutzer kommt kaum hier an.

.

Meine Arbeit hier, hat das Ziel, viele Leser und Sympathisanten zu finden, damit die Urteile, Argumente und Fragestellungen in den allgemeinen öffentlichen Disput einfließen können.

.

Deshalb hiermit: auch freundliche Grüße an die Blogbenutzer, und besten Dank für die Kommunikation: Weiterhin viel Spaß und, wenns gefällt, bitte auch weitersagen und anderen mitteilen.

.

Das Recht auf Mitsprache! Das Recht auf Bildung! Das Recht auf Kindheit!

.

Die Massenmedien pumpen und pumpen. Besonders der Staatsfunk macht Druck: Kinder ins Grundgesetz – wird gefordert:

.

DIETMAR MOEWS "A la recherche de Joelle" DMW 271.20.80,155 cm / 287 cm, Öl auf Leinwand Hotel Vosshaus Südstradpromenade Burg auf Fehmarn

DIETMAR MOEWS „A la recherche de Joelle“ DMW 271.20.80,155 cm / 287 cm, Öl auf Leinwand
Hotel Vosshaus
Südstradpromenade Burg auf Fehmarn

.

Dietmar Moews meint: Es würde als praktische Perspektive genügen, dass für rechtswidrig pflichtvergessene Menschen, deren Gesittung nach staatlicher Aufsicht ruft, die Einhaltung des Tierschutzgesetzes gegenüber den Kindern zu verlangen.

,

Die Aufsicht durch Jugendämter über pflichtgemäßes Erwachsenenverhalten gegenüber Kindern gehört ins Gesetz der Erwachsenen und ist staatliche Pflichtaufgabe.

.

Eine weitere Rechtssetzung der gebotenen Menschlichkeit, über die Validität als kindliche bzw. Jugendliche Rechtsperson hinaus ist widersinnig und deshalb für die deutsche Verfassung (GG) ungeeignet.

.

410_a_89_109_der_fastenzug

.

KINDER INS GRUNDGESETZ!

.

Wer organisiert den Schwachsinn?

.

Natürlich Parteipolitiker gemeinsam mit Journalisten. Sie zetteln das an, machen ein bisschen Internetz. Drehen am Rad der asozialen Internetz-Medien, die sie „soziale Medien“ nennen (woran erkennbar ist, dass diese Idioten gar nicht wissen, was sozial ist).

.

410_a_89_110_vor_dem_schlaraffenland

.

Die soziale Unterbelichtung in unserer Gesellschaft liegt an der Verfügung durch den Kaufvertrag: Jeder kämpft allein. Jeder sendet. Keiner empfängt. Aber soziale Verhalten? – das hieße ja ANTWORTEN! Und nicht irgendwie abwimmeln. Sondern Antworten heißt respondieren. Und auf Antwort folgt Gegenrede und darauf wieder Gegenrede und dann Erwiderung und Klärung wie weit man übereinstimmt und welche Gegeninstanzen liegen vor. So ist das Soziale also das Miteinander interdependierende Reden über die Handlungen, die man gemeinsam betreibt.

.

410_a_89_112_rechtzeitig_verdruecken

.

Man kann auch schweigend handeln. Man kann auch nur reden. Man kann sich mit Blicken verständigen: Zeichensprache. Das SOZIALE ist ein Zauber und ein Wunder, dass der Mensch nicht allein ist. Aber er muss sich einschwingen, aufnehmen, was der andere sagt und will, abstimmen, wenn ein Kompromiss oder ein ausschließender Konflikt vorliegt.

.

Aber was erzählt man da Schulkinder, die in Rundfunkinterviews klugscheißend Grundgesetzänderung fordern – die gar nichts verstehen.

.

KINDER-STUDIEN 1902

KINDER-STUDIEN 1902

.

Einfachste Regel einer Kinderausbildung wäre, jedes Kind anzusprechen,wo es betroffen ist und wo es fragen hat. Pauken und Nürnberger Trichter sollen Lehrer gefälligst an sich selbst praktizieren.

.

Diese Grundgesetz-Schülervertreten reden also in Berlin mit Regierungsleuten, mit dem Bundespräsidenten, mit Parteienpromotoren usw. und was sagen die: Ja, sehr gut, intelligente Kinder, ja, prima,ja,sehr gut, Recht auf Bildung, Rechte, Kinderrechte?

.

Was ist ein Kinderrecht?

.

I Me Mine

I Me Mine

.

Liebes dummes Kind, verschwinde hier aus dem Äther oder erkläre mal, was ein Kinderrecht sein soll?

.

Wie soll sich das Leben verbessern, wenn alle Rechte, die Kinder heute haben, alle Pflichten, die Mitmenschen, Eltern, der Staat gegenüber Kindern ausüben müssen, in zusätzliche Gesetze geschrieben würden?

.

Was würde sich ändern? Wer soll sich dann in seinem Verhalten ändern?

.

547_1_99_zuginsfeld26

.

Kinder ermorden ist verboten. Kinder vergewaltigen und dann ermorden ist auch verboten. Sogar Kinder zur Kindheit zwingen, ist eine Formfrage und teils verboten.

.

Schon zu der Zeit als Österreich, nach 1878, Bosnien besetzte, und die Bosniaken sehr bald ihrem Unwillen darüber durch Attentate auf höhere österreichische Regierungsbeamte Luft zu machen begannen, die Lage so kritisch wurde, dass man einer unwahren Geschichte zu folge in Wien folgenden drakonischen Gesetzesentwurf ausarbeitete:

.

angelomusicante

.

Wer auf den Innenminister schießt, zwei Jahre Zuchthaus. Wer auf den Außenminister schießt, drei Jahre Zuchthaus. Wer auf den Kriegsminister schießt, vier Jahre Zuchthaus. Auf den Ministerpräsidenten darf überhaupt nicht geschossen werden.

.

Purzel frisst Blumen: Vergissmeinnicht die Schiedsrichterpfeife

Purzel frisst Blumen: Vergissmeinnicht die Schiedsrichterpfeife

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

44_h200

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein