Schäuble fordert Klarnamenpflicht im Internetz

Lichtgeschwindigkeit 9911

am Montag, 13. Januar 2020

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DLF.de am 12. Januar 2020:

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„Internet: Schäuble fordert Klarnamenpflicht im Netz

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Bundestagspräsident Schäuble unterstützt die Pläne von Bundesjustizministerin Lambrecht, stärker gegen Hass im Netz vorzugehen.

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Er fordert eine Pflicht zu Klarnamen in Sozialen Netzwerken. Schäuble sagte der „Bild am Sonntag“, was in den Sozialen Netzwerken vorgehe, gefalle ihm überhaupt nicht. Die Regeln und Werte, die in der analogen Welt gälten, müssten auch in der digitalen Welt gelten. Dazu passe Anonymität nicht. Sie sei, so Schäuble, die „Versuchung zur Hemmungslosigkeit“.

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Der Bundestagspräsident sprach sich für ein europäisches Modell aus, das zwischen der grenzenlosen Freiheit des Silicon Valley und der Totalüberwachung Chinas liege.“

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Dietmar Moews meint:Seit Anbeginn der Mailpraktiken als Free-Mail angeboten werden, benutzte ich zuächst YAHOO und dann GMX – immer ohne PIN-Wort, ohne Nickname, ohne Log-in und Log-out, ohne Verschlüsselung.

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EINS Ich bin der Auffassung, dass diskrete Inhalte diskret zu behandeln sind. Wer eigene oder fremde Werte schützen will, darf sie nicht aufschreiben. Auch alles, Was diskret sein soll, darf man partout nicht weitersagen. denn alles, was man selbst weitersagt (unter dem Verlangen nach Verschwiegenheit), wird entsprechend (unter ausdrücklichem Gebot der Geheimhaltung) weitergetragen.

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ZWEI Ich glaube, dass überhaupt Medien die generellen rechtlichen Werte nicht aussetzen, egal ob Bleistift, Schreibmaschine, Telefon, E-Mail usw. Dabei werden uneingeschränkt die Bedingungen für Zuständigkeit, Verantwortung, Zurechnung, Haftbarkeit und Schränkungen rechtsstaatlich unabhängig aufgestellt sein.

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DREI Wer unerlaubte Handlungen, gegen das geltenden Recht begeht, wird rechtsstaatlich zur Rechenschaft gezogen. Es ist absurd, allgemein zu wünschen, man dürfe Sitte und Gebrauch umgehen, indem anonym, durch Geheimnamen, dagegen verstoßen werden könne.

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Ich habe die Anonymität immer abgelehnt und deshalb stimme ich Schäuble zu. Rechtliche Freiräume durch angeblich weltweit geöffnete Rechtsnormen sind eine Schimäre. Es ist weiterhin einfach ein jeweils gültige Rechtsspiel zu definieren, was zulässig, was verboten und was strafbar ist. Täter, Tatort und sonderregelnde übernationale Verträge lassen diesbezüglich keinerlei rechtsfreie Räume offen. Deklarierte Pseudonyme und Kunstfreiheit sind klar abzugrenzen, ebenfalls keineswegs zur Vereitelung der Rechtsverwirklichung.

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Dietmar Moews stimmt dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble zu, für den Vorschlag, eine KLARNAMEN-PFLICHT im INTERNETZ einzuführen.

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DUISBURG-LOVEPARADE MASSENVERACHTUNG und Kommentar

aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten

in Berlin, am Mittwoch, 4. August 2010, BILD Berlin/Brandenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2. August 2010 sowie Alphons

Silbermann/Massen-kommunikation, 1972; Ortega Y Gasset/

Aufstand der Massen, 1930; Elias Canetti/Masse und Macht,1960;

Peter Sloterdijk/Die Verachtung der Massen, 2000; focus.de,

Frankfurter Allgemeine Zeitung, CCC.de, bild.de, Piratenpartei

Deutschland.de, heise.de, ARD, DLF,

Piratenthema hier: DUISBURG-LOVEPARADE MASSENVERACHTUNG.

Begriffserörterung der sozialen Geschehnisse beim Loveparade-

Unglück von Duisburg, Missverständnisse, Versäumnisse, Schuld

und Verantwortung.

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2. August 2010, Seite 1,

Kommentar von Timo Frasch: „Aufgehen in der Masse“, statt

„organisierter Kontrollverlust“.

Dietmarmoews meint: FAZ-Autor Frasch verfehlt sein Thema.

Das Unglück und die Opfer der Loveparade in Duisburg rühren

nicht von Masse, nicht von dumpfer sich verselbständigender

Massenhaftigkeit von entmenschten Massenmenschen her. Man

kann auch Hundertausende durch ein Nadelöhr hindurchlassen,

ohne dass es Verletzte gibt.

Die FAZ irrt indem sie den Eindruck erweckt, als rühre das Unglück

von solchen unsäglichen Gespenstergeschichten her, wie bei Ortega

Y Gasset in seinem weltbekannten „Aufstand der Massen“: als

anthropologischer Sachverhalt. In Duisburg war aber die

Verletzung einer sozialen Kommunikationserfordernis ursächlich.

Zwischen Mensch als Ding und Menschen als soziale

Beziehungswesen in prozessuralen Szenerien von Gruppen

hätten im Sozialen begründete Interaktionsweisen aktiviert

werden müssen. Diese Sozialdynamik hat klar definierbare

Orientierungsweisen der Verhaltenskontrolle und -steuerung. I

nsbesondere wenn dem einzelnen Menschen die soziale

Verhaltensweise und Selbstkontrolle durch Gewalt genommen

wird, ist die Frage nach der Kybernetik zu stellen. Im Trichter

unter dem Eingangstunnel entstand Zwang infolge der unweigerlich

erzeugten Organisation. Die Fehleinschätzung betrifft den

beabsichtigten Tunneldurchlass, bei der Vorbereitung, durch

die Polizei. Man hat die herangeführten Partybesucher in den

Verlust selbstkontrollierten Verhaltens laufen lassen. Das war

voraussehbar und unbedingt zu vermeiden. Die Polizei hätte eine

das gesamte Geschehen überschauende zentrale Echtzeit-Supervision

einrichten müssen. Zentral hätten die dezentralen Ordnungskräfte

geführt und informiert werden müssen. Ob mit Echtzeitvideo,

Echtzeitfunk oder überfliegendem Hubschrauber hätte die Passage

in Echtzeit geführt werden müssen. Hier liegen Ursache, Schuld

und Teilverantwortung für das Unglück. Es hätte der das

Eingangsgeschehen blockierende Stau am oberen Ende der

Rampe dirigiert werden müssen. Entsprechend hätte der

Zudrang auf den Tunnel weit vorher konkret und in Echtzeit

auf den Abfluss bzw. den Stau eingestellt werden müssen. Sogar

das wachsende Besucheraufkommen vom Bahnhof her hätte

gegebenfalls durch Nonstop-Zugdurchfahrten unterbrochen

werden können. Der Polizei mangelte es an Kommunikation für

die Führung des Menschenandranges. Insofern sind auch nicht

die das Rampenende blockierenden Partygäste Ursache oder Schuld,

auch nicht der Veranstalter, der diese unsinnigen Musik-Trucks

da vorbei fahren gelassen hatte. Allein der Zudrang vom Bahnhof

her, die nichtvorhandene Polizeikommunikation. Schließlich wurde

die Fehleinschätzung der Ordner oberhalb der Rampe die wirkliche

Todesfalle. Dort wo die Leiter heruntergelassen worden war sowie

an der Fluchttreppe entstand für die gedrängte Menge der Impuls,

da hindrängen zu müssen, um der Not zu entkommen. Dies hätte

vermieden werden müssen. Stattdessen hätten am oberen Ende

der Rampe durch Polizei und Ordner erkennbar signalisiert werden

müssen, dass die Menge nach oben entkommen kann. Eine Jagd

des SPD-Innenministers Jäger auf den CDU-Bürgermeister Sauerland

zeigt die Urteils- und Verantwortungsschwäche.

FAZ, Timo Frasch verlagert das Unglücksproblematik hin zu

Innen- und Außenansichten der „Masse“ …“In der Rezeption von

Massen ist es zum Allgemeinplatz geworden, deren angebliche

Gesichtslosigkeit zu bekräftigen …Einzelne aus einer Masse

herauszuheben ist daher so indiskret, wie mit einer Kamera

auf die Körperteile eines Menschen zu zoomen..“ Dietmarmoews:

Genau hier liegt der Schwachsinn des FAZ-Autors: Denn in der

Massenkommunikation, wie im Fall der eingezwängten

Menschenmenge von Duisburg, verhält sich jedes Individuum

„gezoomt“ und folgt Signalen, „zur Treppe zu drängen“.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 109

Lichtgeschwindigkeit 109 BANG BANG HUTGELD

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Montag, 14. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen;

dazu Süddeutsche Zeitung aus München, Frankfurter

Allgemeine Zeitung und Die WELT vom 14. Dezember 2009,

nebst bild.de, DLF, heise.de, piratenpartei.de, sport.1

Das Piratenthemen hier: BANG BANG HUTGELD – die Bundesregierung

muss den Hut nehmen – eine vertrauensunwürdige und überforderte

Kanzlerin ist in der Krise höchst dumm oder unmoralisch. Dazu:

Der unsägliche Marxquatsch im FREITAG der 50. Woche.

BILD.de bringt den blutenden Berlusconi, den pissenden Torwart Lehmann,

den rennautofahrenden Michael Schumacher und die

Herz-für-Kinder-Fernsehpromotion – KSK, Blackwater und Castro,

die staatlichen Killertruppen im Hindukusch werden nicht vorgestellt.

SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt: Ministerium täuscht die Öffentlichkeit –

Kundus-Affäre weitet sich aus: Spitze des Verteidigungsressorts

verschwieg wider besseres Wissen, dass der Luftschlag Taliban

töten sollte. Seite 2: Aussage gegen Aussage: Zwei Geschasste

wehren sich: Was sich in den zweieinhalb Stunden zwischen den

Terminen im Ministerbüro Guttenberg zu dem Rausschmiss der

beiden veranlasste, bleibt vorerst offen. Schneiderhans Rolle ist

von zentraler Bedeutung: da er über das eigentliche Ziel des Angriffs

frühzeitig Bescheid wusste, stellt sich die Frage nach dem weiteren

Inforationsweg – ins Ministerium und in das Kanzleramt. Aus Guttenbergs

Umgebung heißt es geheimnisvoll, die Berichtswege seien verschlungen

gewesen, Ermittlungsverfahren gestoppt, Berichte möglicherweise

gefälscht worden. Der Untersuchungsausschuss werde das ans Licht

bringen.

Seite 2: Das Geheimnis von Kundus – Auch Minister Guttenberg

wurde über die wahren Motive des Luftanschlags frühzeitig informiert:

… das Wort vernichten muss jeden elektrisieren, der von dieser

Meldung Kenntnis erlangt. Einen Tag später liegt sie dem damaligen

Verteidigungsminister Franz Josef Jung vor. Auf den Fluren des

Verteidigungsministeriums wird darüber diskutiert. Dass der Bericht

nicht irgendwann auch ins Kanzleramt gelangt sein soll, ist schwer

vorstellbar…

Seite 4 Kommentar von Stefan Cornelius: Terrain der Lügen: …

Die eigentliche Verantwortung liegt bei der alten schwarz-roten

Bundesregierung … Kanzlerin, Vizekanzler Steinmeier … obwohl

es ihre flicht gewesen wäre, die wahren Hintergründe des Angriffs

mitzuteilen. Sie zahlen nun den Preis dafür, aber auch für neun

Jahre Selbstbetrug. Dieser Preis könnte sehr hoch ausfallen.

Dietmarmoews meint: es kommt nicht auf Hintergründe oder

Motive an, sondern auf WAS und OB – Was ist mit KSK, mit

Blackwater, was mit Castro in Afghanistan und Pakistan?

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG vom 14. Dezember

2009 titelt: Die Ethik im Auslandseinsatz, Kommentar von

Georg Paul Hefty: Was genau macht die Bundeswehr in Afghanistan?

FAZ Seite 1: Opposition: Guttenberg täuscht die Öffentlichkeit –

Attacken auf den Verteidigungsminister vor Beginn der

Kundus-Untersuchung.

FAZ Seite 3: Was sagten Schneiderhan und Wichert dem

Minister wirklich? … weil sie ihm … auf mehrfaches Nachfragen

die namentliche Nennung und Herausgabe aller im Verfügungsbereich

des Ministeriums existierenden Berichte verweigert hätten …

Die Version über die Mitarbeiter, die nicht wahrheitsgetreu geantwortet ..

habe die beiden Hauptbetroffenen, den Ex-General und den

Ex-Staatssekretär, empört. Wichert habe sogar einen Brief an den

Minister geschrieben und um Klarstellung gebeten …Die beiden

Entlassenen werden ihre Darstellung der Ereignisse demnächst

als Zeugen dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

vortragen können..

Die WELT titelt: Guttenberg geht in die Offensive –

Verteidigungsminister fordert neue Regeln für Waffeneinsatz –

Schneiderhan widerspricht dem CSU-Politiker.

Seite 1: Kommentar: Himmel und Orkus von Jacques Schuster:

… so wäre Guttenberg womöglich für ein holpriges Krisenmanagement

verantwortlich, aber nicht für die orgänge als solche.

WELT Seite 3: Ausweitung der Kampfzone: neue Berichte

über den Luftangriff von Kundus belastet nicht nur den

Verteidigungsminister Guttenberg, sondern nun auch Angela Merkel

… Dietmarmoews: Es geht um Lügen und Unglaubwürdigkeit

der Verantwortlichen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musik: Fehrbelliner Marsch

Lichtgeschwindigkeit 109

Lichtgeschwindigkeit 92

Lichtgeschwindigkeit 92 Im Nonsense aus der Krise?

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Samstag, 28. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin Pankow, Niederschönhausen;

ferner Thüringer Allgemeine, Die Welt, Kölner Stadtanzeiger,

von Samstag, 28. November 2009

 

Piratenthema hier: Im Nonsense aus der Krise? –

diese Frage wirft die wöchentliche Videobotschaft von Merkel auf.

Merkel, die sich in der Videobotschaft selbst Merkel nennt,

zeigt Demokratieschwäche. Merkels schwarz-gelbe Koalition

wackelt. Wahlprogramme stehen im Widerspruch zum

Koalitionsvertrag. Weder für Merkel, noch seitens CDU,

CSU, der Ministerpräsidenten der Länder, noch seitens

der FDP, gibt es probate Lösungen für das stürzende

finanzpolitische Domino.

Ob die kriegspolitische Desinformationspolitik,

die Initiative zu wachsender Verschuldung,

noch IT-politische Fragen, wie SWIFT,

das Bankgeheimnis

oder die Universitätenkrise,

werden rechtsstaatlich oder zusammenhaltstiftend

von der Kanzlerin praktiziert.

Ich bin Berliner Pirat. Das habe ich nicht gewollt.

Die Piraten stehen mit den Vertretern unseres

Wirtschaftslebens in einem ständigen Dialog.

Deshalb haben diejenigen, die für die wirtschaftliche

Lage unseres Landes Verantwortung tragen,

seitens der Piraten, Vertreter aus Wirtschaft,

Gewerkschaften, Kreditinstituten und Wissenschaft,

am nächsten Mittwoch ins Kanzleramt eingeladen.

Wir werden in umfassender Weise

die Lage am Arbeitsmarkt,

die Lage auf den Kreditmärkten

und die Zukunftsaussichten für die deutsche Wirtschaft

diskutieren.

Allerdings werde ich mit einem Dank beginnen.

Denn all diejenigen, die stellvertretend für viele viele

andere an dem Tisch im Kanzleramt versammelt sein werden,

haben im letzten Jahr erhebliche Verantwortung übernommen.

Sie sind Teil einer verantwortungsvollen Gesellschaft,

die es geschafft hat, in der schwersten Wirtschaftskrise

der Bundesrepublik Deutschland doch ein Stück Optimismus

zu bewahren

und die Möglichkeiten einer Stabilisierung unserer

Wirtschaft offensiv zu nutzen.

Die vergangene Bundesregierung hatte mit Hilfe

von zwei Konjunkturpaketen und einem

Bankenstabilisierungspaket die Voraussetzung dafür

geschaffen, dass wir mit noch höheren Schulden

noch besser in die Krise kommen. Und dass die Piraten

täglich 80 neue Mitglieder bekamen.

Als wenn wir die Hände in den Schoß gelegt hätten.

Allerdings war am Anfang nicht klar, ob auch die Betriebsräte,

die Unternehmer und viele andere Verantwortliche in unserem

Land Gebrauch von den Möglichkeiten von diesen

Konjunkturpaketen machen, außer billige Autos zu kaufen.

Es hat sich gezeigt, dass Gemeinden, Länder und Bund ,

aber auch die vielen o privaten Piraten – die Krise nicht

beendet haben.

Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Gerade auf dem

Arbeitsmarkt werden wir die Auswirkungen in den

nächsten Monaten spüren.

Auch auf dem Arbeitsmarkt.

Die Piraten haben sich entschieden, dass die zusätzlichen

Kosten nicht abgewälzt werden, sondern die Steuerzahler

insgesamt diese Verantwortung übelnehmen – in Kooperation

mit China. Das bedeutet natürlich eine größere Verschuldung,

damit wir möglichst schnell aus dem Tal herauskommen, damit

der sich andeutende Aufschwung sich verfestigt und die

Verantwortung nicht.

Dies wird nicht der Fall sein. Es hat sich gezeigt, dass

die Krise gerade auf dem Arbeitsmarkt nicht beendet,

den Deutschland noch nicht gesehen hat.

Ja, was denken sie sich den eigentlich – umsonst ist der Tod-

Natürlich. Das muss ja gerade die Lehre aus der Krise sein.

Aber es gibt ja auch Dienstleister für die Gesellschaft.

Die wir jetzt auffordern.

Wir beauftragen einen Kreditmediator, damit wir im Nonsens

aus der Krise kommen.

Kreditversorgung ist das Thema. Diesen Aufschwung dürfen

wir nicht bremsen. Aber auf der anderen Seite sagen wir

sehr klar, dass wir diese Aufgabenerfüllung

vernünftig einfordern.

Ich hoffe darauf, dass das Gespräch am kommenden Mittwoch

so verläuft, dass wir stärker aus der Krise herauskommen

als wir hineingekommen sind.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Piratencrew Berlin,

Musik: Alexander Skrjabin, Sonate Nr. 9 op. 68, Schwarze Messe,

es spielte Vladimir Ashkenazy

 



Lichtgeschwindigkeit 92