EU-Gipfel in Salzburg verhakt

September 19, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8515

am Donnerstag, 20. September 2018

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Diese Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Salzburg. Österreich hat die halbjährige Ratspräsidentschaft inne, und Kanzler Sebastian Kurz hat Einwanderung zur Priorität erklärt.

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Auf der Tagesordnung stehen zwei dringende Themen:

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EINS Einwanderungspolitik und Frontex

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ZWEI Der Exit Großbritanniens und unbezahlbaren Kosten

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zu EINS:
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Dlf.de berichtet am 18. September 2018 mit Benjamin Dierks:

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„Vor dem Gipfel setzte emsige Diplomatie ein: Kurz traf Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Er besuchte gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi und ließ sich von ihm versprechen, dass Ägypten alles tun werde, um Menschen an ihrer Flucht nach Europa zu hindern. Kurz und Merkel unterstützten wiederum die Äußerungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude-Juncker, der vergangene Woche angekündigt hat, was schon klar war: Dass die EU-Grenze besser gesichert und die EU-Grenztruppe Frontex kräftig verstärkt werden soll, und das früher als ursprünglich geplant.

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Die Entscheidungsprozesse der EU, von EU-Rat, EU-Kommission und EU-Parlament, ist weitreichend unfähig wichtige Entscheidungen zu beschließen. Indes ist es ein Jammer, wenn man betrachtet wie ein Schwarze-Peter-Spiel automatisch abläuft, wenn es darum geht, Beschlüsse herbeizuführen und durchzuführen. Das Beispiel zum Dublin III-Regime, der Grenzsicherung und der Einwanderer-Dokumentation der Randstaaten mag hier zeigen, wie schrecklich ungeeignet die EU-Strukturen sind die EU repräsentativ und demokratisch zu führen:

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Dlf.de a.a.O. „…Ich habe es geschafft, die EVP, die S&D, die ALDE-Fraktion, die Grünen und sogar die linken Gruppen zu vereinen. Das ist eine historische Errungenschaft im Europaparlament. Ich habe eine Zweidrittelmehrheit hinter mir.“

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Zur konservativen EVP zählen CDU und CSU, der S&D-Fraktion gehört die SPD an. Wikström selbst ist Abgeordnete der liberalen ALDE, darunter fällt auch die FDP, dazu Grüne und Linke: Sie alle hatte Wikström als sogenannte Berichterstatterin für eine Reform des Asylsystems in Europa an Bord geholt.

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Insbesondere geht es dabei um die Reform der sogenannten Dublin-III-Verordnung. Wikströms Überarbeitung des Gesetzes soll gewährleisten, dass die Europäische Union die Verantwortung für Asylsuchende nicht mehr den Randstaaten aufbürdet, sondern sie gerechter auf die Mitgliedsstaaten verteilt.

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Aber dem Erfolg folgte die Ernüchterung. Denn es ist nun bald ein Jahr her, dass Wikström die Abstimmung im Europaparlament gewann. Danach waren die Mitgliedsstaaten am Zug, um mit dem Parlament und der EU-Kommission zu verhandeln. Aber passiert ist seitdem nichts.

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„Der Widerwillen des Europäischen Rats übersteigt jede Vorstellungskraft. Die Mitgliedsstaaten verschleppen die Entscheidung. Wieder und wieder sagen sie uns, sie müssten sich den Text ansehen. Aber da gibt es nichts anzusehen, sie müssen sich jetzt endlich damit befassen und daran arbeiten. Wir brauchen den Rat, weil wir Ko-Gesetzgeber sind. Und ich bin bereit, in Verhandlungen zu treten. Aber der Rat liefert einfach nicht, und wir bedauern das sehr, gemeinsam mit der Kommission.“

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Der Rat wird auch in den kommenden zwei Tagen nicht „liefern“. Diese Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfel in Salzburg. Österreich hat die halbjährige Ratspräsidentschaft inne, und Kanzler Sebastian Kurz hat Einwanderung zur Priorität erklärt.

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zu ZWEI: Theresa May, die britische Premierministerin, erklärt in Salzburg, dass hinsichtlich der Problematik eines EU/GB-Außengrenzregimes zwischen Irland und Nordirland, erhebliche sozio-politische Frustration der Iren vermieden werden müsses. Auch die Idee, Nordirland als Teil der Insel leben zu lassen und die EU-/GB-Außengrenze zwischen den Inseln Irlands und Englands zu praktizieren, als sei Nordirland von GB abgetrennt, wäre eine Zergliederung GBs. Leicht ersichtlich, dass Zoll, Handel und Spediteure wirklich irre Probleme haben werden, wenn BREXIT – ob hart oder weich – eine Rückkehr der Grenze zwischen irland und Irland erzwingt.

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No Deal hieße, volles Zoll-Regime zwischen EU und GB. Doch wie stellt sich nun Theresa May vor, die selbst keine Lösung sieht, dass die EU sich bewegen solle. May möchte zumindest für die Handelsbeziehungen „Freihandel“ vereinbaren, jedoch für Dienstleistungen nicht. Brüssel steht klar auf dem Wirtschaftlichen Prinzip, dass Warenexporte und Dienstleistungsexporte als Wirtschaftsleistungen entweder als Freihandel oder als gleichgesatzter Handelsverkehr geregelt werden müsse.

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Es kann einem Leid tun – GB will den Exit, aber die Kosten vermeiden.

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Dietmar Moews meint: Deutschland und die EU tendieren unter ZWEI dazu, den eigenen Handel mit der EU-Außenwelt möglichst einheitlich zu regeln. es geht ja immer wieder um Im- und Exporte, Zölle, Sicherheitsbedingungen, Produktzulassungen, Gerichtswesen, Umweltschutz-Normen u. a.

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So will die EU also nicht 194 bilaterale Handelsverträge für den Welthandel, zumal die eigenen Normen immer komplizierte Verhandlungen zunächst der 28 EU-Vollmitglieder untereinander bedingen, um überhaupt von Brüssel aus mit einer Stimme in BILATERALE Handelsbeziehungen einzuschlagen.

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GB will, ähnlich wie US-Präsident Trump, keine multilateralen Handelsverträge, sondern bevorzugt bilaterale.

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Es sieht augenblicklich so aus, als sei die EU entschlossen, den Briten nicht den bereits gegenüber US-Präsident TRUMP missliebigen bilateralen Modus einzugehen. Im Gegenteil, noch geltende bilaterale Sonderbeziehungen (z. B. wie mit Schweiz) sollen mit den zukünftigen multilateralen Welthandelsnormen abgestimmt werden, anstatt dass jetzt mit GB und dann mit USA weitere Sonderbedingungen hingenommen werden.

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So verständlich und hart traditionell gewachsene nationale Normen immer sind – wie Umweltschutz, Agra-Chemie, technische Sicherheitsnormen, Gerichtsprinzipien wie unabhängige Staatsjustiz oder US-Privat-Gerichte, aber auch die unvereinbaren Staatsprojekte des Zentralismus und des Föderalismus, auch des Liberalismus und des Etatismus – so völlig überdeterminiert wird der Welthandel, wenn Alles und Jedes bilateral vertraglich integriert werden sollte.

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Am Ende kann jeder Pirat auf hoher See im zollfreien Gebiet sich mit fremden Handelsschiffen und Containern treffen, Waren umladen und zu freien Bezahlkursen entgelten, um dann zollfrei in die eigenen Heimathäfen zurückzukommen (Man könnte auch einfach Umflaggen).

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Für EINS müssen klare Kostenrechnungen strukturiert werden, sodass diejenigen Randstaaten, bei denen nach Dublin III mehr Migranten und Kosten auflaufen würden, konkret und verlässlich aus Brüssel EU-Subvention bzw. Kostenausgleich zugesichert erhalten müssen.

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Außerdem sollte die EU eine neue psychologische Kampagne starten, die Migranten freundlich aufzunehmen und zu Inländern zu machen. Es muss die FORTRESS EUROPE-Mentalität beseitigt werden.

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Die Angst der Deutschen vor einer eskalierenden Islamisierung der Welt würde beseitigt, wenn man die einwandernden Moslems aufnimmt und intergriert. Von den assimilierten Moslems wird die friedliche Aufklärung der orthodoxen Moslems in aller Welt ausströmen.

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Claudia van Laak bringt DLF-Staatspropaganda in die Kurve

September 18, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8513

am Mittwoch, 19. September 2018

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Man kann es kaum glauben. Vergangene Nacht hörte ich im Deutschlandfunk einen Kommentar, der sehr ausdrücklich und schön kurz angebunden die LÜGENPRESSE beim Namen nannte:

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Das ehemalige DDR-Gewächs, immerhin zur Leiterin des DLF-Berlinbüros reüssiert, Claudia van Laak, hat pointiert, dass und wie die ganze Extremismus-Propaganda gegen verlorene Abgehängte aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Ost-Berlin, Sachsen und Thüringen, nur der Mainstream-Hetze aufsitzt, wie es von den herrschenden Blockparteien permanent gefüttert wird. Dabei ist die Lage ganz klar:

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Maischberger, Plasberg, Emnid und Allensbach, Klaus Kleber und Carmen Mioska – sie eiern mit. Wer ZDF Heute um 19 Uhr schaut, kann bereits bei RTL aktuell den Themenkatalog ziehen. Auch das hier sehr geschätzte DLF-Radio bildet überwiegend das vorauseilende stündliche Echo dieser „Verschwörung durch Quotenverdacht“ ab.

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Leistungsschwäche von MERKEL-Regierungen, dackelartiges Schwanzwedeln zu US-Amerikanischen Politikideen eines verschrobenen Imperialismus‘ und dick und fett LÜGEN, LÜGEN, LÜGEN. Ob Maaßens Hetzvideo, Mollaths Michael-Kohlhaas-Psychiatrie, Seehofers Heimatministerium, Diesels Erbengeneration, Deutsche Bank zum Geburtstagsempfang oder Kunduz-Mörder zum Stubendienst befördert …

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man kann unbegrenzt fortsetzen, dass und wie die deutsche Kulturindustrie ihren Mainstream findet, wie eine Verschwörung darüber, keineswegs zur Wahrheit zu tendieren, sondern immer zur Quote – egal wie schwachsinnig.

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DLF, am 18. September 2018 mit Claudia van Laak:

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„Integrationsbarometer – Zuwanderung ist längst Normalität

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Die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen findet, dass das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern gut funktioniert. Dieses Studienergebnis zeige deutlich, dass wir Hetzern in der Diskussion um Migration nicht die Meinungsführerschaft überlassen dürften, kommentiert Claudia van Laak.

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Wie bewerten Deutsche und Zuwanderer das Zusammenleben? Viel Positives dürfte bei solch einer Studie nicht herumkommen, sagte einem das Bauchgefühl vor der Veröffentlichung der Ergebnisse. Die Zuwanderer: Genervt vom Alltagsrassismus, deshalb haben sie bestimmt schlechte Noten gegeben. Die Deutschen:

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Genervt von kriminellen arabischen Clans und aufgeschreckt von Meldungen über Messerstechereien von Flüchtlingen – auch sie können das Zusammenleben nur negativ bewertet haben.  

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Stimmt alles gar nicht, sagen die Wissenschaftler des Sachverständigenrats Deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Den alarmierenden Meldungen der letzten Zeit zum Trotz:

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Die Mehrheit der hier lebenden Menschen will Deutschland nicht abschotten und bewertet das Integrationsklima positiv, dies gilt im Übrigen für Einheimische wie für Ausländer.

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Die Überraschung über das Ergebnis dieser repräsentativen Umfrage zeigt vor allem eins: Wie wir alle zugelassen haben, dass Rassisten, Hetzer von der AfD und nicht zuletzt CSU-Heimatminister Horst Seehofer – der von der Integration als Mutter aller Probleme faselte – die Meinungsführerschaft in unserem Land übernommen haben.

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Wir alle haben uns von ihnen treiben lassen – auch wir Journalistinnen und Journalisten. Anstatt nüchtern zu bleiben und unsere Themen zu setzen, haben wir uns von ihrem Hass die Debatten diktieren lassen.

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Jetzt plötzlich merken wir: die Mehrheit in unserem Land ist viel vernünftiger und pragmatischer als uns Bild-Zeitung, Plasberg und Maischberger vorgaukeln. Sylvia Schmidt spielt Handball mit Ayse Komuncu – was sollten sie gegeneinander haben? Und Bernd Müller hat sich mit Sergej Piotrowski zum Elternvertreter der 6b wählen lassen. Gemeinsam ärgern sie sich über den blöden Klassenlehrer. Zuwanderung ist Normalität und muss nicht stärker problematisiert werden als nötig. Die meisten in unserem Land haben dies längst erkannt. Machen wir den Hetzern klar, was sie sind: eine Minderheit.

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Dietmar Moews meint: Danke. sehr geehrte Frau van Laak. Ich weiß wie opportunistisch selektiv Ihre Brandenburger Kollegen wahrnehmen. Es ist gar nicht klar, weil sie impressionistisch und nicht verschwörerisch konferieren.

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Doch das Ergebnis ist eben Maischberger, Plasberg und Mathias Axel Springer bei Bunte im Focus.

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Ich kann verstärkt auf das schiefe Bild des schiefen „DDR-Soziologen“ Georg Lucacz verzichten, der von seiner Wiederspiegelung eine angeblich Marxsche Gesellschaftserkenntnis gezogen haben will. Aber – verstehen Sie doch ruhig einmal und dann für den Rest Ihres jämmerlichen Propagandaunwesens:

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Menschen in ihrer Gesellschaft – sie spiegeln sich niemals. Denn sie sind keine Physik oder Optikerpartei.

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Menschen sind immer interaktiv – ob sie wollen oder nicht. Menschen sind immer sozial. Menschen interdependieren, sie affirmieren, sie mimetisieren, sie haben unvermeidliche Leibperspektiven, aber spiegeln?

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Das passiert allenfalls vor der Flurgadrobe – der Kontrollblick, ob Loriots Nudel richtig an der Oberlippe sitzt. Ansonsten heißt es einerseits Selberdenken. Andererseits muß der permanente Stoffdrang redigiert werden, wenn ein Redakteur seiner historischen Dimension gerecht zu werden versuchen möchte.

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Urteilskraft und nicht Empathie – Wirkungstatsachen und nicht unentgeltliche Narrative – lesen sie bitte Clément Rosset „Das Reale – Traktat über die Idiotie“ – es ist mit der LÜGENPRESSE gruußig – es schadet nur. Es ist dauernde Desorientierung und Vorstellungs-Irreführung.

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Frau van Laak, dass Sie für Ihre Wortmeldung „Wissenschaft“ zitieren müssen oder, der Legitimation halber, anführen, finde ich nicht korrekt. Daher mögen Sie Bestätigung ziehen. Aber Ihre eigene Berufserfahrung sollte reichen, einen eigenen empirischen Impetus zu haben, ob da immer Integration als Integration beschrieben wird oder nur als hohle Propaganda und Hintergrundgeräuch wiederholt wird. Abgesehen davon, wie belastbar, wie methodisch angemessen empirisch jene Wissenschaftler gearbeitet haben. Ohne dieses zu prüfen, kann man heutzutage Wissenschaft Zitieren einsparen. Die Schränke quillen über mit Schrankgutachten und von Allem hat längst jemand das Gegenteil publiziert.

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Fragen Sie bitte nach, was es mit dem Migrantenfrohsinn auf sich hat. Sie werden sehen, dass hier geradezu „klassisch“ das Thema „Migranten“ lediglich den Sündenbock spielt, dass Leute aus anderen Gründen und Motiven entweder „zufrieden“ oder „unzufrieden“ Stellung beziehen (bevor man näher hinsieht, ob sie tatsächlich zufrieden oder unzufrieden sind).

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Wer wirklich ein Wohnungsproblem und Mieterhöhungsproblem hat, sieht in Migranten nur einen Sündenbock, den ihm die LÜGENPRESSE täglich neu aufwärmt. Es ist MERKEL mit MIGRANTEN leichter zu beschuldigen, als mit Wohnungspolitik im „kapitalistischen“ Föderalismus der Verschuldungspolitiken.

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Hauptsache „MERKEL muß weg!“. Und Heimatminister SEEHOFER, der also die Heimatwohnungen nicht schützt, soll nach der Bayernwahl in Österreich Asyl erbitten.

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Trump schlägt 200 Billions neue SONDERZÖLLE gegen CHINA auf

September 17, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8511

am Dienstag, 18. September 2018

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EILMELDUNGEN hauen es durch die internationalen Agenturen raus, was die NEW YORK TIMES bereits am 18. Septmeber 2018 aufgemacht hat:

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nytimes.com am 18. September 2018:

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Trump Hits China With Tariffs on $200 Billion in Goods, Escalating Trade War

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übersetzt: Präsident Trump verschärft die amerikanischen Wirtschaftssteuerung und drückt die ohnhin lahmende chinesische Ökonomie. Damit wird der Wirtschaftskrieg am Montag ausgeweitet. Man sagt, die Sonderzölle belasten chinesische Exporte in die USA um den Wert von etwa 200 Milliarden (200 Billions) und ist darauf eingerichtet alle chinesischen Importe zu belasten, falls China es wagen sollte, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen.

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President Trump, emboldened by America’s economic strength and China’s economic slowdown, escalated his trade war on Monday, saying the United States would impose tariffs on $200 billion worth of Chinese goods and was prepared to tax all Chinese imports if Beijing dared to retaliate.

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Mr. Trump, in a statement released late Monday, showed no sign of backing down from the type of full-blown trade war between the world’s two largest economies that has rattled financial markets, saying he was prepared to “immediately” place tariffs on another $267 billion worth of imports “if China takes retaliatory action against our farmers or other industries.”

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The next wave of tariffs on $200 billion worth of products are in addition to the $50 billion worth already taxed earlier this year, meaning nearly half of all Chinese imports into the United States will soon face levies. The tariffs, which are scheduled to go into effect on Sept. 24, will start at a rate of 10 percent before climbing to 25 percent on Jan. 1. The timing will partially reduce the toll of price increases for holiday shoppers buying Chinese imports in the coming months.

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For months, we have urged China to change these unfair practices, and give fair and reciprocal treatment to American companies,” Mr. Trump said. “We have been very clear about the type of changes that need to be made, and we have given China every opportunity to treat us more fairly. But, so far, China has been unwilling to change its practices.”

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The tariffs are aimed at pressuring China to change longstanding trade practices that Mr. Trump says are hurting American businesses at a moment when the administration believes it has an advantage in the trade dispute.China’s economy is slowing, with consumers holding back and infrastructure spending dropping sharply. The Chinese slowdown is expected to worsen as America’s tariffs ramp up. The United States, by contrast, has continued to experience robust economic growth, including the Lowest unemployment rate since 2000.

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White House officials said on Monday that China could win relief from the tariffs by acceding to the administration’s trade demands, including allowing American companies greater access to the China market and dropping its requirement that American companies hand over valuable technology to Chinese partners. Officials said the United States would only continue trade negotiations if the Chinese were “serious” about giving ground on those issues.

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But while the tariffs are aimed at hurting China, they could hamper the American economy and bring pain for consumers. Unlike the first round of tariffs, which were designed to minimize the impact on American consumers, this wave could raise prices on everyday products including electronics, food, tools and housewares.

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Retailers, manufacturers and a wide swath of other American businesses have warned that the new tariffs could hurt their profits, hiring and growth. The administration held six days of public hearings on the proposed $200 billion round of tariffs last month, which were dominated by companies warning that the United States no longer had the capacity to produce replacement products for the Chinese imports that would be hit by tariffs.

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Economists warn the tariffs could chip away at economic growth in the United States. Morgan Stanley researchers estimate that the latest round could reduce economic growth in the United States this year by 0.1 percentage points, adding to another 0.1 percentage-point drag from tariffs currently in place. And the effects are likely to grow if China retaliates again, as it has threatened to do.

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The administration did remove roughly 300 product lines — and some individual products — from the list after companies objected. Among the items dropped are smart watches, bluetooth devices, bike helmets, plastic gloves, high chairs, play pens and certain chemicals from the list. But, in some cases, partial product lines will be taxed while other parts are not. For example, high tech network routers and smart watches share a product line, but under the United States trade representative plan, the routers would be subject to tariffs while watches are not.

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Still, the tariffs will affect a significant swath of industries, driving up prices for materials and goods and requiring many industries to find new suppliers, raise prices or cut jobs, and business groups reacted swiftly and angrily to the announcement.

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It will be a lot of money coming into the coffers of the United States of America. A lot of money coming in,” Mr. Trump said during remarks at the White House on Monday. He added that the United States cannot tolerate the trade gap between what it exports to China and what it imports from that country.

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We can’t do that anymore,” he said.

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Mr. Trump’s decision is a significant escalation of an already serious trade dispute — one with seemingly no end in sight. After months of failed trade talks, top officials from China and the United States were tentatively scheduled to talk later this month in Washington. But it is unclear whether Beijing will agree to come to Washington with the new tariffs set to go into effect.

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We are open to talk if there are serious talks,” Larry Kudlow, the director of the National Economic Council, said in an interview on Monday.

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Mr. Trump also indicated he was willing to end the trade war — if China agreed to his demands. “China has had many opportunities to fully address our concerns,” Mr. Trump said. “Hopefully, this trade situation will be resolved, in the end, by myself and President Xi of China, for whom I have great respect and affection.”

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Yang Weimin, the deputy director for economic affairs at the Communist Party’s top advisory body, said at the China Development Forum in Beijing on Sunday that China would not negotiate while under pressure.

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Trade analysts said Mr. Trump’s approach risks further confrontation with the Chinese.

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Washington’s view seems to be that tariffs and threats of more tariffs will soften up the Chinese and make them more amenable to negotiations,” said Eswar Prasad, a Cornell University economist who specializes in trade issues. “The evidence that, in response to U.S. bullying tactics, China just stiffens its spine and strikes back with proportionate tariffs against U.S. imports has had no discernible effect on the Trump administration’s take-no-prisoners approach to this rapidly escalating trade war.”

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China is expected to further retaliate against the United States, and top officials have warned that could include penalizing American companies that rely on Chinese components for phones, cars, televisions and other products. China’s commerce ministry has said that it is ready to put similar tariffs on $60 billion a year of American goods in response to the threat from the United States. China has matched previous tariff moves dollar for dollar, but the number of American goods to tax is dwindling because, for many years, it has only imported about a quarter as much as it exports to the United States.

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Lou Jiwei, China’s finance minister until his recent retirement and now a senior Communist Party adviser, delivered an unexpectedly strong threat to the United States in a lunch speech at the forum, which is organized by a government agency reporting directly to the cabinet. Mr. Lou said that, if necessary in the trade war, China could halt exports to the United States of components that are crucial to American companies’ supply chains.

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Mr. Lou said that it would take years for American companies to find alternatives to China. “To take a step back, the United States can establish an alternative supply chain in a third country, but it takes time — what about the pain of three to five years? This is enough to cross a political cycle,” he said.

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American businesses — which have warned that tariffs could hurt profits, force job cuts and, in some cases, destroy companies — said the taxes were going to hurt the United States more than the administration realized. The National Association of Chemical Distributors released a study this month that predicted nearly 28,000 chemical distributor and supplier jobs would be eliminated because of higher prices from the $200 billion round of tariffs.

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These tariffs are going to be paid for by the working families who drive our economy,” said Jonathan Gold, a spokesman for a business group formed to fight tarrifs called Tariffs Hurt the Heartland. “Tariffs are taxes, plain and simple. By choosing to unilaterally raise taxes on Americans, the cost of running a farm, factory or business will grow. In many cases, these costs will be passed on to American families.”

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The total wave of tariffs thus far has not been large enough to meaningfully affect consumer prices broadly across the economy — only narrowly, for certain products. Economists warn that the effects could grow noticeably larger if Mr. Trump follows through with his threat to subject nearly all Chinese imports to tariffs.

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Asked about Mr. Trump’s tweets in the morning, regarding the lack of price impacts across the economy from tariffs, Mr. Kudlow stuck with the president. “With respect to the impact of tariffs, we’ll see,” he said. “We’re following it. We don’t see any problems so far.”

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I don’t see any reason to believe at the present time that the president’s trade reforms are going to damage the economy.”

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The Trump administration has demanded steep cuts in Chinese tariffs and investment restrictions but has particularly focused on stopping the Chinese industrial policy initiative known as Made in China 2025.

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Chinese policymakers have long said that they are willing to cut tariffs in particular, but want concessions from the United States, such as curbs on the Commerce Department’s ability to impose steep tariffs on imported goods that are government subsidized or are dumped below the cost of producing them. The United States has long refused, under the Obama administration and now under the Trump administration, contending that the American market is already so open that further concessions are not needed.

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As for Made in China 2025, Chinese officials dismiss its importance. “We do not think this is such an important strategy for us or our industries,” said Wang Yiming, a vice president of the Chinese cabinet’s Development Research Center.

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Chinese officials have expressed a willingness to get rid of the Made in China 2025 name, but they have been much more cautious about accepting limits on some of the key features of Chinese industrial policy, like enormous loans from state-owned banks at very low interest rates to favored industries.“

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Dietmar Moews meint: I’m always very delighted, reading such rich articles in the New York Times, like above.

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Deutsche Medien scheinen keine Autoren und keine Leser zu haben, die Themen so tiefschürfend und umfangreich zu entfalten versuchen oder nicht zu vermögen, wie hier Trumps Wirtschaftskrieg am Beispiel der neuerlichen 200 BILLIONS Sonderzölle gegen China. Die deutsche LÜGENPRESSE eiert stets uni sono mit Maischberger, Anne Will und Klaus Kleber durch den Salon.

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„Lou Jiwei, Chinas Finanzminister bis zu seiner letzten Pensionierung und heute Berater der Kommunistischen Partei, lieferte eine unerwartet starke Bedrohung für die Vereinigten Staaten in einer Mittagsrede auf dem Forum, das von einer Regierungsbehörde organisiert wird, die direkt an das Kabinett berichtet. Herr Lou sagte, dass China, falls erforderlich, im Handelskrieg die Exporte von Komponenten in die Vereinigten Staaten einstellen könnte, die für die Lieferketten amerikanischer Unternehmen von entscheidender Bedeutung sind.“ (laut nytimes)

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Bemerkenswert ist, dass TRUMPS ziemlich exzentrische Weltpolitik sicher nicht ohne messbare Folgen ist, aber von weiten Kreisen der US-amerikanischen Massenmedien und der Anti-Trump-League nicht oder kaum berichtet wird. Auch die deutsche Lügenpresse hält sich äußerst zurück, was die US-Wirtschaft des TRUMP bewirkt – Arbeitsplätze, Absatz, volkswirtschaftliche Ertragslage, Dollar-Kurs, Börsenbewertungen der US-Firmen usw. Bei Deutschlandfunk Wirtschaft am Mittag werden täglich Börsenkurse verlesen – die Gastkommentatoren haben oft keine Kenntnisse oder sagen nicht, was sie wissen, darüber, wie es mit TRUMPISMUS und CAPITOL konkret unmittelbar und mittelfristig Vor- und Nachteile zeitigt.

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Die Zustimmung seiner Wähler bewegt sich nach wie vor zu TRUMPS GUNSTEN, egal wie horrible seine Peinlichkeiten und seine FAKE-Kommunikation per TWITTER jeden Geist und jede Belastbarkeit unterschreitet.

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Folke Bernadotte von Juden ermordet

September 17, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8510

am Dienstag, 18. September 2018

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Heute ist der Jahrestag, an dem der WELTFRIEDENSPOLITIKER von JUDEN ermordet worden ist:

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Folke Bernadotte Graf von Wisborg, geboren am 2. Januar 1895 in Stockholm, gestorben am 17. September 1948 in Jerusalem, war ein schwedischer Offizier und Philanthrop. Von 1943 bis 1948 war er Vizepräsident und später Präsident des Schwedischen Roten Kreuzes. 1948 wurde er Vermittler der Vereinten Nationen in Palästina; am 17. September desselben Jahres wurde er von Angehörigen der jüdischen Terroristen-Gruppe Lechi erschossen. Bernadotte ist die schwedische Königsfamilie.

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Jitzchak Schamir (hebräisch); geboren am 15. Oktober 1915 in Ruschany, Gouvernement Grodno, Russisches Kaiserreich, heute Breszkaja Woblasz, Weißrußland, gebürtig Icchak Jaziernicki; gestorben am 30. Juni 2012 in Tel Aviv, war ein israelischer Mörder, Untergrund-Terrorist, Parlamentspolitiker, Ministerpräsident und Außenminister.

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In Palästina wurde Schamir Mitglied der Irgun, einer der jüdischen militärischen Untergrundorganisationen in Palästina. 1940 spaltete sich unter Avraham Stern von Irgun eine radikale Splittergruppe namens Lechi ab, um den Kampf gegen die britische Mandatsmacht fortzusetzen, da Irgun mit den Briten Waffenstillstand geschlossen hatte. Schamir schloss sich Lechi an, wurde 1941 von den Briten inhaftiert und entkam 1942 nach Sterns Tod aus einem Internierungslager. 1943 wurde er einer der drei Anführer der neuformierten Lechi. Diese verübte in den folgenden Jahren unter anderem die Attentate auf den britischen Nahost-Minister Lord Moyne und den UN-Nahost-Vermittler Folke Bernadotte.

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Nach dem israelischen Unabhängigkeitskrieg war Schamir von 1955 bis 1965 Mitarbeiter des Auslandsgeheimdienstes Mossad. Er wurde 1973 erstmals in die Knesset gewählt und wurde 1977 ihr Präsident. Im Jahre 1980 wurde er Außenminister und 1983 Menachim Begins Nachfolger als Ministerpräsident. Obwohl Schamir als Hardliner des Likud bekannt war, übernahm er den Vorsitz beim Besuch des ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat im Jahre 1977 und bei den anschließenden Friedensgesprächen. In den Jahren 1981 und 1982 führte er die Verhandlungen mit Ägypten an, welche die Beziehungen nach dem Vertrag normalisieren sollten, und er leitete auch 1983 Verhandlungen, die zu einem Abkommen mit dem Libanon führten (welches jedoch niemals von der libanesischen Regierung ratifiziert wurde).

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Weil er daran scheiterte, Israels inflationäre Wirtschaft zu stabilisieren, kam es 1984 außerplanmäßig zu Neuwahlen. Es wurde eine Koalition aus seinem Likud mit der vom ehemaligen Untergrundkämpfer Schimon Peres, nachmaliger Staatspräsident Israels, geführten Awoda gebildet. Peres übernahm den Posten des israelischen Ministerpräsidenten für den ersten Teil der Amtsperiode und wurde im September 1986 von Schamir im Rahmen des israelischen Modells abgelöst. 1987 begann die Erste Intifada (bewaffneter Kampf der Palästinenser gegen Israel), gegen die die Regierung Schamir mit harter Hand vorging. Im Jahre 1988 wurde die große Koalition wiedergewählt, worauf Schamir und Peres eine neue Koalitionsregierung bildeten. Nach dem Austritt der Arbeitspartei 1990 stand Schamir einer Minderheitsregierung vor.

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Im Jahre 1991 nahm die Regierung Schamir nach heftigem amerikanischen Drängen an den Friedensgesprächen von Madrid teil. Gleichzeitig ließ er zahlreiche jüdische Siedlungen im Westjordanland ausbauen oder neu errichten; unverwandte Mordvorwürfe vonseiten arabischer Gipfelteilnehmer bezüglich seiner Untergrundaktivitäten und zunehmendes Misstrauen seitens der Amerikaner angesichts seiner starren Haltung schwächten seine Verhandlungsposition erheblich.

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Im gleichen Jahr ermöglichte er die Umsiedlung tausender äthiopischer Juden, die Operation Salomon. Nachdem Israel während des Irakkriegs von einer Salve irakischer Scudraketen getroffen worden war, verzichtete die Regierung Schamir auf einen Gegenschlag, weil die USA die arabisch-westliche Kriegskoalition in Gefahr sahen. Nach der Abwahl des Likud im Jahre 1992 wurde Jitzak Rabin (Arbeitspartei) sein Amtsnachfolger. Rabin wurde ebenfalls von einem Juden ermordet.

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Dietmar Moews meint: So weit, so blutig, der Tanz um das GOLDENE KALB (Man schießt nicht mit Scharfschützen auf unbewaffnete Kinder durch dem Grenzzaun).

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Folke Bernadotte gebührt das Andenken und – wie Konrad Adenauer im Jahr 1948 sagte: Der Name Folke Bernadotte wird ewig in goldenen Buchstaben vor unseren Augen geschrieben stehen“.

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Dann hat sich Adenauer mit Nahum Goldman und mit Ben Gurion zur Verständigung und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Israel oft getroffen.

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2:01:39 Marathonlauf Weltrekordler am 16. September 2018 Eliud Kipchoge aus KENIA

September 16, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8508

am Montag, 16. September 2018

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Als normaler Alltagsmensch, der sportaffin und aktiv ist, liegt es nahe, wenn neue FABEL-REKORDE aufgestellt werden, sich selbst vorzustellen, was da konkret passierte:

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Der neue Weltrekordler Kipchoge, der seit Jahren in der Weltspitze läuft, hält über die 42 Kilometer im Marathon eine Grundschnelligkeit durch – also Schrittlänge und Schrittfrequenz -, die 42 mal 1000 Meter lang ist.

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Dieser Weltrekordler kann bei seinem Weltrekord auf 42 mal eintausend Meter schneller laufen als ich es nicht einmal kann, in höherem Tempo, als ich heute eine Stadionrunde liefe. Es ist ein irres Gefühl, wenn man mal eine kurze Strecke neben einem solchen Langschrittler herzulaufen versucht hat – wirklich toll.(Ich hatte einmal das Vergnügen, von einer Kenianischen Trainingsgruppe, auf dem Diagonalweg im Oberengardin von Segl nach Silvanplana, Richtung St. Moritz, überholt zu werden; während man als Flachländler bleischwere Schritte hat, fliegen die Höhentrainierten, gewichtslos wie die Federn vorbei, lautlos ins Weichbild der Hochalpen).

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Die Rekordzeit ist nur auf ebenen bzw. abschüssigen Strecken, bei guter Außentemperatur, Rückenwind und zumindest einer tempofesten Führungsgruppe möglich. Kipchoge ist über 17 km dieses Marathons angeblich alleine gelaufen. Das erhöht seine subjektive Leistung zusätzlich.

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Kipchoges Fabel-Zeit entstand unter optimalen Bedingungen in Berlin und brach damit die Weltrekord-Mauer:

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Die AGENTUREN meldeten:

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„Kenianer läuft die 42,195 Kilometer in 2:01:39 Stunden“

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BILD.de berichtete am 16. September 2018:

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„…Offizielle Weltrekorde im Marathon gibt es erst seit 2003. Bei den Männern wurden sämtliche Bestzeiten ausschließlich in einer Stadt gelaufen: Berlin! Gestern blieb Eliud Kipchoge (33/Kenia) als erster Mensch offiziell unter 2:02 Stunden, unterbot die alte Bestmarke seines Landsmannes Dennis Kimetto (34) mit der Fabelzeit von 2:01:39 Stunden um gigantische 78 Sekunden. Der siebte Weltrekord in Berlin innerhalb von 15 Jahren. Marathon-Ikone Uta Pippig (53/gewann 1995 in Berlin) zu BILD: „Es ist eine sehr schnelle Strecke, sehr flach, es gibt nur Hügelchen. Die Stimmung ist top und der Asphalt sehr gut. Der macht eine Menge aus. Dazu die vielen guten Athleten, die mitlaufen, das spüren die Teilnehmer. Natürlich spielte auch das Wetter mit. Zum Glück ging es schon um 9.15 Uhr los. Da war es kühl.“

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Für Kipchoge war’s in Berlin schon der dritte Anlauf auf den Weltrekord. 2015 rutschten ihm die Sohlen aus den Schuhen. Vergangenes Jahr schwappte der Regen sämtliche Ambitionen weg. Der Afrikaner: „Ich habe mein eigenes Rennen gemacht und habe meinem Plan vertraut. Ich wusste, dass es klappen kann.“ Der Rekord-Lauf lohnt sich auch finanziell: 50 000 Euro Weltrekord-Prämie, 40 000 Euro Siegprämie, 30 000 Euro für die Zeit unter 2:04 Stunden. Inklusive Antrittsgage (rund 150 000 Euro) sind es fast 300 000 Euro.

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Kipchoge, der die letzten 17 Kilometer allein lief, weil alle Tempomacher abreißen lassen mussten: „Heute war der Tag der Tage. Ich kann nicht beschreiben, was ich fühle. Es ist großartig.“ Pippig: „Es waren bei den Männern ja die Top 3 der Welt dabei. Das ist eine super Voraussetzung für Rekorde. Da will man beweisen, man ist der Beste der Welt. Da kann Übermotivation auch mal gut sein.“

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Ein noch sensationellerer neuer Weltrekord fiel in Frankreich im ZEHNKAMPF:

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Es ist die Größte Bestmarken-Verbesserung seit 49 Jahren! Fabel-Weltrekord für den

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französischen Zehnkämpfer Kevin Mayer

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Zehnkampf-Weltmeister Kevin Mayer (26) hat beim Meeting im französischen Talence einen Fabel-Weltrekord aufgestellt.

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Der Franzose erzielte am Sonntag 9126 Punkte. Damit toppte er die alte Bestmarke des Amerikaners Ashton Eaton aus dem Jahr 2015 (9045 Punkte) deutlich – der größte Sprung in der Weltrekord-Entwicklung seit 49 Jahren.

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Nach neun Disziplinen hatte Mayer mit 8421 fast genauso viele Punkte wie Abele am Ende des EM-Zehnkampfes (8431). Herausragend in Talence waren seine 5,45 m im Stabhochsprung. Im abschließenden 1500-m-Lauf hätten gemütliche 4:49 Minuten gereicht – er lief zwölf Sekunden schneller.

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Dietmar Moews meint: Ein Sportrekord, der täglich im Bereich der aktuellen Spitzensportler angekratzt werden kann, wie der neue Marathon-Weltrekord, wird nicht so beachtet, wie ein Rekord in einer Disziplin, die lang und weit erheblich über der aktuellen Leistungespitze liegt, wie der vorherige Weltrekord im Zehnkampf aus dem Jahr 2015, aber der heutige, der mit der größten Punktzahlsteigerung seit 49 Jahren die gültige bisherige Höchstpunktzahl übertraf, deutet eine Dauerhaftigkeit an.

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Der Zehnkampf-Weltrekordler Kevin Mayer wird zukünftig noch sehr viel Anerkennung erhalten. Sein Leistungsvermögen in etlichen Spezialdisziplinen sind wirklich extrem gut und würden in den meisten Sportnationen ausreichen, die Nationalmeisterschaft der Spezialdisziplin zu gewinnen – Mayer z. B. im Stabhochsprung oder im 1500 Meterlauf, im Hochsprung oder im Sprint.

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Ich bin an einem solchen Sporttag begeistert (EFFZEH vs. Paderborn 3:5).

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Geheim Verfassungsschutz kostet

September 16, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8507

am Montag, 16. September 2018

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Die langsam verschwindende SPD bringt nicht ausreichend kluge Führer hervor und versagt fortwährend in einfachen taktischen und auch wertorientierten Positionierungen, wie jetzt mit dem BfV-Chef Hans-Georg Maaßen. Ich frage:

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Was hat eine Regierungskoalition für einen Rang? – wenn man die Austauschbarkeit eines funktionaristischen Bürokratie-Leiters, wie es der BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen ist, zur Koalitionskrise hochjazzt, wie jetzt SPD-Vorfrau NAHLES es versucht? Maaßen kam, er wird verschwinden, ein Nachfolger ist längst im Mittelbau der deutschen parteienbürokratischen Personalreserve vorhanden – egal, wie der heißt.

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Wieso will die SPD-Chefin NAHLES jetzt die Regierungskoalition platzen lassen? – es kostet der SPD und es wird NAHLES selbst zum Abführmittel werden. Denn NAHLES Argumente dafür, diese CDU/CSU-Bayernwahlkampf-Katastrophe überhaupt als Koalitionspartner anzuerkennen, war offensichtlich taktisch vollkommen falsch.

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Und das bleibt es auch bis zum 14. Oktober 2018, bis Bayern die CSU abgewählt haben wird.

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Und was macht jetzt die LÜGENPRESSE daraus?

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Aus dem überflüssigen Maaßen-Hype machen sie jetzt eine Inlandsgeheimdienst-Abschaffungs-Diskussion.

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Was soll das?

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Wie absurd ist die Erörterung von dem hier an den haaren herbeigezogenen Professor, der mit Geheimdienst-Metaphysik die empirischen Aspekte der Inlands-Nachrichten-Dienste ignoriert.

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Wer soll denn demnächst in den deutschen Kneipen einmal monatlich die V-Leute bezahlen, die als „Intelligenz“ in die sozialen Schmuddelecken hineinschauen und berichten?

DLF.de am Sonntag, 16. September 2017, Horst Meier im Gespräch mit Petra Ensminger:

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„Verfassungsschutz“ – Der Inlandsgeheimdienst gehört abgeschafft“

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Die Kritik an Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat zu einer Debatte über die Zukunft der Behörde geführt. Jurist und Publizist Horst Meier findet: Der Inlandsgeheimdienst sei nicht nur überflüssig, sondern schädlich. Die Verfassung werde durch politische Teilhabe geschützt. Dies sei nicht Aufgabe eines Geheimdienstes.

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Der aktuelle Fall um den Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen sei nicht der erste Skandal, den der Verfassungsschutz produziere, sagte der Jurist und Publizist Horst Meier im Dlf. Die Behörde habe in ihrer Geschichte seit 1950 mehr Probleme gemacht als gelöst. „Was die deutsche Demokratie heute ist – eine stabile Demokratie, ein Rechtsstaat – ist sie trotz Verfassungsschutz und nicht wegen des Verfassungsschutzes“, sagte Meier. 

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Es sei daher mehr als angebracht über diese Behörde an sich nachzudenken: … ein Geheimdienst, der als Frühwarnsystem, dann wenn es darauf ankommt versagt – ich finde ein solcher Geheimdienst ist nicht nur überflüssig, sondern schädlich.“

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… Der Verfassungsschutz sei ein spezifisches Gewächs und nicht vergleichbar mit den Inlandsgeheimdiensten anderer Demokratien. … Angesichts eines nationalsozialistisch kontaminierten Volkes hätte man damals ein gewisses Misstrauen gehabt im Hinblick auf die Verfassungstreue der Deutschen. Daher sei es damals eine verständliche und richtige Entscheidung gewesen, eine Behörde zu installieren, die die Verfassungstreue der Deutschen beobachte.

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Dieser deutsche Sonderweg habe sich im Laufe der Jahrzehnte und erst recht nach der Wiedervereinigung als Fehlkonstruktion erwiesen, sagte Mayer: „Denn es ist doch so: Dass die Bürger an die Demokratie und die Verfassung glauben, dafür muss man politisch werben. Das ist eine Frage der politischen Debatte und der öffentlichen Diskussion. Das ist keine Frage irgendeines Geheimdienstes.“

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… Die Gefahr einer Sicherheitslücke nach dem Abschaffen des Verfassungsschutzes sieht Meier nicht: Wenn etwa Flügelparteien – rechts oder links – dazu übergingen, Gewalt auf die Straße zu bringen oder klandestine Strukturen aufzubauen, dann sei dafür die Bundespolizei zuständig. Dort gäbe es die Abteilung Verfassungsschutz. „Für krimininelle Strukturen haben wir die Bundespolizei.“

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Dietmar Moews meint: Sämtliche Standpunkte diese Professors im DLF sind Sprudeleien. Und die DLF-Redakteurin Petra Ensminger blickt nicht durch, um prägnant nachzufragen.

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Wie soll denn eine Polizei, besonders eine Bundespolizei, Zugang zu informellen Sozialstrukturen erlangen, wo subversive, staatsrechtlich grenzwertige Ideen instrumentalisiert und konkret in Position gebracht werden kann?

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Insbesondere die viel gescholtenen V-Leute, sind doch keine Polizeibeamten mit Sonnenbrille und angeklebtem Bart. V-Leute sind meist gerichtsnotorische Kriminelle mit Kleingeld-Problemen, die von sich aus zum sozialen Bodensatz eines gesellschaftlichen Randes gehören. Diese werden angeheuert, ihre vertraute Szenerie zu denunzieren (jedoch in der Qualität der Sabotage von Kampfprojekten, sondern lediglich durch fleischlose Inkenntnissetzung des Führungsoffiziers. Dieser wiederum kann sogar noch taktische Anregungen für politische Straftaten geben, kann Betriebsmittel einschießen, kann Waffen einbringen, kann vor staatsanwaltlichen Ermittlungen schützen – immer in der Triade, vom Geheimdienstler über den V-Mann zu dessen informeller Aktionsgruppe).

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Nur ein Geheimnis ist geheim. Der Geheimdienst erlangt Kenntnisse von Geheimnissen nur aus erster Hand von Anti-Staatssaboteuren, die gleichsam als bezahlte Amateure und V-Leute ab und zu dem Dienst erzählen, was sie da so planen oder wer, mit wem, wann, wo, was beabsichtigt.

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Dieses Insider-Wissen zum Staatsschutz kann weder der DLF-Professor, noch ein Bundespolizist, noch ein Privatdetektiv herauskriegen. Denn Voraussetzung ist das Vertrauen der informellen politischen Extremisten, denen man sich nicht einfach durch Anmeldung assoziieren kann.

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Der sogenannte Vertrauensleute-Schutz, die Aussageverbote, die Aktenschwärzungen, die Anrufe des Justizministers eine Staatsanwaltes bestimmte Ermittlungen einzustellen – das ist die heutige Realität. Die hat nichts mit Gestapo oder MfS zu tun, die hat auch nicht mit der staatsbürgerlichen Erziehung und Bildung der Bürger zu tun, sondern zunächst nur mit den Inlandsgeheimdiensten, BfV und 16 LfVs, die tatsächlich unkontrollierte Drecksachen durchführen können und nachweislich immer wieder veranlassen – mit vielen Toesopfern und vielen falschen Verdächtigungen.

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Kanzlerin Merkel hatte auf die Frage, ob sie eine bessere Erkenntnismethode kenne, als Ersatz für die V-Leute? – letztlich gepaßt und weiterhin grünes Licht gegeben. So ist der aktuelle Stand der heutigen Regierung.

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Und haben jetzt der DLF-Professor und die DLF-Redakteurin zu diesem Thema etwas Weiterführendes beizutragen vermocht?

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Nein – Nichts. Nur dummes Gelaber, das hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT als LÜGENPRESSE bezeichnet wird.

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EMNID und AFD-Propaganda

September 16, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8506

am Sonntag, 16. September 2018

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Tschurtschela

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SONNTAGSFRAGE heißt das beliebte Wort der Lügenpresse.

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Und da wird dann behauptet:

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Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?

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Und dann behauptet die Meinungsforschung, wie EMNID:

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SO WÜRDEN DIE DEUTSCHEN AM SONNTAG WÄHLEN!

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Ja, und das ist nicht wahr. Es ist unwissenschaftlich. Und es ist auch nicht mit den wissenschaftlichen Methoden der Werthaltungsforschung ermittelt, festgestellt und analysiert worden.

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Wie hat EMNID denn geforscht?

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Hat man vielleicht eine Telefonagentur beauftragt, aus dem Telefonbuch willkürlich ausgewählte Telefonanschlüsse zufällig anzurufen und von anonymen Anrufern die Sonntagsfrage stellen lassen?

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Meist werden ganze Blöcke von Fragen gestellt. Da gibt es die sogenannten OMNIBUS-Fragen, die für ganz verschiedene Auftraggeber und verschiedene Auswertungen genutzt werden (wie man im Omnibus mitfährt, der nach Rom fährt, auch über das Reisewetter in Bayern Antworten gewinnen kann).

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Wer sagt EMNID, dass die Angerufenen Telefon-Emnidbefragten denn dem unbekannten Umfrage-Anrufer sagen, was sie glauben, zu wählen, wenn Sonntag Wahl wäre?

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Wer sagt EMNID, dass die Antworten gelogen sind?

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Wer sagt, dass eine Antwort von gestern, Sonntag längst geändert worden sein kann?

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Und nun wird also wieder Geld damit verdient, dass jede Partei ihre Lieblings-Agentur zu Lieblingszeitpunkten günstige SONNTAGSFRAGEN-Ergebnisse rausbringen lässt.

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BILD.de behauptet also am Samstag, 15. September 2018:

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„Die AfD ist nach einer aktuellen Umfrage stärkste Partei im Osten. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für BILD am SONNTAG erhebt, gewinnt die Partei einen Prozentpunkt und kommt auf 25 Prozent. Damit überholt die AfD die Union, die in dieser Woche einen Punkt verliert und auf 24 Prozent fällt. Drittstärkste Partei im Osten bleibt die Linke mit 18 Prozent, es folgt die SPD mit 14 Prozent. Auf die FDP entfallen 7 Prozent, Grüne und sonstige Parteien kommen jeweils auf sechs Prozent.

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Deutschlandweit verteilen sich die Prozente jedoch anders. Obwohl die Große Koalition im Streit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vor einer erneuten Zerreißprobe steht, geht es für Union und SPD bergauf. Nach dem Rekordtief der vergangenen Woche steigt die Groko in der Wählergunst um zwei Prozentpunkte auf 48 Prozent. Im Einzelnen gewinnt die CDU/CSU einen Punkt und kommt auf 30 Prozent, die SPD steigt ebenfalls um einen Zähler auf 18 Prozent.

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Die FDP bleibt wie in der Vorwoche bei 9 Prozent, auch die Linke steht unverändert bei 10 Prozent. Während die Grünen einen Prozentpunkt einbüßen und auf 13 Prozent fallen, kann die AfD ihre 15 Prozent auch in dieser Woche halten. Auf die sonstigen Parteien fallen 5 Prozent.

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Für den Westen fallen die Ergebnisse wie folgt aus: CDU/CSU kommt auf 31 Prozent, dahinter die SPD mit 19 Prozent. Die Grünen stehen an dritter Stelle mit 14 Prozent, die AfD dicht dahinter mit 13. Die FDP bekommt im Westen 10 Prozent, die Linke 8. Auf die restlichen Parteien entfallen 5 Prozent.

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Für den Sonntagstrend hat Emnid zwischen dem 6. September und dem 12. September 1978 repräsentativ ausgewählte Personen befragt.

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Frage: „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären?“

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Dietmar Moews meint: Haben Sie schon mal gefragt, wer heute Telefon-Festnetzanschlüsse hat, die da willkürlich ausgewählt und angerufen werden?

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Haben Sie schon mal gefragt, um welche Uhrzeit da von der Telefonagentur im Auftrage EMNIDS unbekannte Leute zur Umfrage antelefoniert werden?

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Sind es Rentner? (die den ganzen Tag lang telefonisch am Festnetz erreichbar sind?)

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Sind es Hausfrauen oder Hausmänner? die da den Telefonanruf annehmen und auch noch ehrlich beantworten?

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Sind es Arbeitslose, die am Tage zuhause das Telefon bedienen?

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Ist es die junge Mutter, beim Stillen?

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Hat man da auch mal einen Firmenchef oder einen Arzt oder Rechtsanwalt, einen Fernfahrer oder einen Telefonisten am Telefon?

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Wie unsäglich ist die Behauptung, SONNTAGSFRAGE, repräsentative Umfrage?

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Eine empirische Forschung müsste exakte Wertäußerungen durch persönliche Tiefeninterviews und anschließend mittels Nachbefragung die Wertäußerungen verifizieren und interpretieren.

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Das ist hier bei EMNID keineswegs gemacht worden. EMNID teilt lieber gar nicht erst mit, woher ihre Behauptungen zur Umfrage-Wahrheit stammen. EMNID schreibt:

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„REPRÄSENTATIV“

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Und das soll die Allgemeinheit so glauben.

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Wenn die AfD als stärkste Partei in Sachsen erscheinen soll, ist die Behauptung von BILD.de, das käme von dem Streit in der MERKEL-Regierung um den Geheimdienstler Hans-Georg Maaßen, der hier eine „Zerreißprobe“ der Großen Koalition sei.

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Die Wahrheit, dass die BLOCKPARTEIEN um MERKEL die Kritik und die Klagen der Bürger entweder ignorieren oder als „rechtsextrem“ oder „linksextrem“ diskriminieren, wird hier mit EMNID und bei BILD unterschlagen.

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Ich unterstütze die AfD nicht. Ich sehe aber keine Alternative dazu, dass die STAMOKAP-Blockparteien von den Wählern demnächst einen Schuss vor den Bug erhalten. Die Bayernwahl am 14. Oktober 2018 und anschließend die Landtagswahl in Hessen werden CDU/CSU erneut aufrufen, endlich die Bürger anzuhören und die Kritik in rechtsstaatliche Politik umzusetzen. Dass die Regierungsparteien den Rechtsstaat ständig beugen, muss jetzt aufhören.

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Wer den Alarm nicht versteht, den der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, ausgelöst hat, als er öffentlich mitteilte, dass es heute nicht verläßlich möglich sei, eine verfassungsgemäße exekutive Politik, im bestehenden gültigen Rechtsrahmen, durch die Judikative nachzusteuern.

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Das bedeutet, die Regierenden beugen bei Bedarf die Gesetze. Wer dazu das BVerfG anruft, kann Recht zugesprochen bekommen und dennoch die Herrschenden nicht zur Ordnung zwingen. Glyphosat läßt grüßen.

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Es wird Zeit, dass die LÜGENPRESSE so langsam mal umsteuert, sich an Wahrheit und kritisches Fragen abzuarbeiten, anstatt Regierungspropaganda zu verbreiten.

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Winfried Wolf, Gitarrist der BEADS (gest. 1986)

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