Venezuela aus weltpolitischer Sicht

Mai 8, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9193

am Donnerstag, den 9. Mai 2019

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Der an sich freie südamerikanische Staat VENEZUELA ist in den vergangenen Jahren – nach einer ganz auskömmlich ausbalancierten Erdöl- bzw. Rohstoffexport-Wirtschaft unter dem „sozialistischen“ Staatschef Chávez – unter dem Chávez-Nachfolger MADURO immer weiter heruntergekommen.

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Inzwischen hat Venezuela eine insgesamte Notlage, denn heute wird keine Entwicklung geführt, sondern lediglich noch eine Herrschaft organisiert.

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Alle Auguren bezeichnen die heutige Lage Venezuelas als völlig von dem Militär abhängig. Zwischenzeitlich gab es bereits eine Militärherrschaft. Im Moment hält das Militär Staatspräsident MADURO für probat.

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In der Weltpolitik hat sich, wie fast überall, ein Machtanspruch der USA gezeigt, der über Ölkauf, Ölpreis und Ölkaufstop gegenüber MADURO und VENEZUELA einseitig amerikanisch justiert wird wodurch das Gemeinwesen erdrosselt wird.

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Ähnliche Kolonialherren-Methoden kennt ganz „Süd“- und Mittelamerika. Kürzlich haben die USA in Brasilien für einen gravierenden Machtwechsel gesorgt – Raubbau nach US-Geschmack wird erzwungen bzw. erdient.

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Andere Weltmächte, die an sich sowohl traditionelle Ambitionen verfolgen, treten auch gerne gegen die USA auf die Seite der schwächeren „Sozialisten“ – ähnlich nach wie vor in Kuba.

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Auch China ist weltweit ansprechbar für „Freundschaften“ und komplizierte Handelsinteressen-Partner.

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In der NATO und auch in der Europäischen Union wurde dem Parlamentsvorsitzenden Guaido sehr schnell die internationale Anerkennung als Staatschef Venezuelas anerkannt, obwohl Guaido, als selbsternannter Interims- oder Übergangspräsident schon fragwürdig ist. Für das Amt des venezolanischen Politikers Juan Guaidó gibt es eine Fülle von Begriffen. Vor dreieinhalb Monaten hat der junge Parlamentspräsident seinen Eid auf die Verfassung abgelegt. Seitdem ist unklar, welche Funktionsbezeichnung ihm gerecht wird. Guaidó behauptet, dass er als Parlamentspräsident regulär die Stelle eines Staatspräsidenten übernimmt, wenn der Staatspräsident nach Ablauf der Amtszeit diese Führungsposition abgeben muss. Demnach wäre Guaidó bis zu einem neuen gewählten Staatspräsidenten kommissarisch Staatspräsident.

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Dietmar Moews meint: Mich hat die Rohstoffwirtschaft als Sozialismus ebensowenig in Russland wie in Saudi-Arabien je angesprochen. In all jenen Staaten wird eine Herrschaft behauptet, die nicht in einem offenen demokratischen Meinungsstreit bereit ist einzugehen.

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Auch bei uns herrschen die Herrscher des StaMoKap-Kapitals und man erreicht keinen Zugang.

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So gesehen ist Venezuela überhaupt bejammernswert.

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Ich finde es sehr bedauerlich, dass wir in Deutschland von anfang an nicht objektiv informiert wurden (Lügenpresse) – da hieß es, in den nächsten Tagen sterben Hunderttausende, verhungern, Intensivstationen haben keinen Strom und keine Medikamente usw.

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Es war Alles gelogen. Die Leute sind schlecht versorgt und wenn man Hilfslieferungen abblockt, wird es denen nicht besser gehen können.

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Die USA wollen MADURO verjagen (sie könnten ihn jederzeit umbringen). Der Guaidó ist aber keinesfalls der kommende Mann – weder fürs venezulanische Militär wie für die USA.

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Die neutralere Welt sollte diesen MADURO dazu beeinflussen, dass er freue Wahlen anberaumt, anstatt Wahlen zu verhindern. MADURO fehlt inzwischen die legale Grundlage dafür, weiterhin Präsident sein zu dürfen. Er bezieht sich indes vielmehr auf eine Art „Notstand“ der die normale Verfassung aussetzt.

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Weder MADURO noch andere Anwärter-Parteien sind momentan vorhanden, die Misere VENEZUELAS umzudrehen und in bessere Zustände hinzuführen.

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Machtkämpfe in Caracas verschwinden in der deutschen Lügenpresse

Mai 2, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9178

am Freitag, den 3. Mai 2019

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JÜDISCHE ALLGEMEINE vom 18. April 2019 berichtet nicht über VENEZUELA – aber über GAME OF THORNES.

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In LICHTGESCHWINDIGKEIT erfasst täglich die in den Medien veröffentlichte Lage vom Leben und von politischen Entwicklungen. Das beginnt mit den persönlichen Erkundungen und Feststellungen wie mit den elektronischen Publikationen und der Holzpresse.

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Seit Monaten wird Venezuela beachtet, weil politische Schwierigkeiten des Landes durch wirtschaftliche Restriktionen durch die USA zugespitzt werden. Wie auch, dass innenpolitisch Oppositionelle nicht die Wahlmehrheiten demokratisch erwerben wollen, sondern inzwischen GUAIDÓ durch Putsch oder gewaltsame Übernahme der Macht bürgerkriegsartige Selbstjustiz betreibt.

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Der gewählte Staatschef MADURO, der als Nachfolger des beachteten Vorgängers HUGO CHÀVEZ die Geschäfte Venezuelas nicht schafft zu halten, während nämlich den sozialistischen Etiketten Maduros inzwischen kapitalistische Übermacht der USA entgegengestellt wird, hat sich der oppositionelle Parlamentspräsident Guaidó hingegeben, um kapitalistische und militärische Hilfe zu rufen. Inzwischen hat er sogar die internationale Erklärung seiner Machtübernahme verbreitet und dafür von den USA und den Vasallen der USA, auch von Deutschland, die offizielle Anerkennung ausgesprochen erhalten.

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Nun hat aber auch Maduro inzwischen russische Militärberater empfangen, die in Venezuela daran arbeiten Maduros Militärunterstützung zu stabilisieren.

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Dietmar Moews meint: Mir ist von anbeginn klar, dass hier der US-Kolonialismus des Trump, der sowohl in Brasilien seinen Statthalter rangebracht hat, der auch in Kuba wieder seinen Kalten Krieg anzettelt, auch in Venezuela eine US-hörige Regierung haben will. Die Vernichtung des venezulanischen Erdöl-Exportgeschäftes und des Erdölpreises ist Ausdruck der eleganten groartigen us-amerikanischen Staatskunst, nämlich mit dem Holzhammer ins Wasser schlagen, dass es sprützt.

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Was kann ich also zu Venezuela in LICHTGESCHWINDIGKEIT sagen, wenn schon die deutsche Staatskorrespondenten sich da mit O-Tönen ins Bild stellen und quasi NICHTS sagen, außer alle verhungern, alle sterben ohne Medikamente, alle stehen ohne Strom im Dunkeln … und am nächsten Tag leben alle weiter.

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Heute hatte man also bei ARD, ZDF und ARTE und PHOENIX behauptet der Opponent würde putschen und das Militär sei zu ihm übergelaufen. Später war dann der Putsch nicht ganz gelungen und man zeigte, wie der Putscher auf einer Demonstrationsversammlung erklärte:

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Morgen demonstrieren wir erneut! Wir fordern die Regierung MADURP auf, abzutreten.

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Nun ja, dazu kann ich dann nur feststellen, dass mir die Medien in Deutschland keinen echten Einblick besorgen, was da in Venezuela und in der Hauptstadt Caracas los ist. Weder US-Medien noch britische berichten gründlich, nicht objektiv bzw. glaubhaft.

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Venezuela verkauft Öl selbstbestimmt in alle Welt

April 3, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9090

am Donnerstag, den 4. April 2019

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Die gesamte deutschsprachige Lügenpresse lässt nun bereits seit drei Monaten die Venezolanische Bevölkerung infolge einer MADURO-Misswirtschaft Hungers sterben.

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Der Meister aus Deutschland hat offenbar die Seite gewechselt und lässt nunmehr die Jugend mangels Kondomen Aids-Siechtum zu bekommen.

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Der große Meister in Washington, US-Präsident Trump, droht, während die US-Versorgung mit Ölimporten aus Venezuela munter weitergeht.

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Süddeutsche Zeitung Seite 4, am 3. April 2019:

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VENEZUELA Tödliches Patt

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… Jugendliche infizieren sich mit Aids, weil es kaum noch Kondome gibt.

Guaidó ist dazu aber bisher auch nicht mehr eingefallen, als Demonstrationen zu organisieren. Die nächste soll Samstag steigen, doch sie wird kaum die nötige Kraft entfalten, um Maduro zu verjagen …“

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gmx.de / dpa am 3. April 2019:

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„Venezuela: Interimspräsident Juan Guaidó verliert seine Immunität

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Dem selbst ernannten Interimspräsidenten droht nun die Verhaftung: Die Verfassungsgebende Versammlung Venezuelas hat Juan Guaidó die parlamentarische Immunität entzogen. Zudem soll ein Verfahren wegen Amtsanmaßung gegen ihn fortgesetzt werden. Damit spitzt sich der Machtkampf zwischen dem sozialistischen Staatschef Maduro und seinem Herausforderer immer weiter zu.

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Im Machtkampf in Venezuela geht die Regierung in die Offensive: Die von den regierenden Sozialisten kontrollierte Verfassungsgebende Versammlung hat dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó die parlamentarische Immunität entzogen.

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Die Abgeordneten billigten zudem ein Dekret, nach dem ein Verfahren wegen Amtsanmaßung gegen den Oppositionsführer fortgesetzt werden soll.

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„Die Justiz wird gemäß der Verfassung und der Gesetze die im Strafrecht vorgesehenen Schritte einleiten“, sagte der Vorsitzende der Versammlung, Diosdado Cabello, am Dienstag in Caracas.

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Guaidó will dennoch weiter für einen Machtwechsel in dem südamerikanischen Land kämpfen. „Das wird mich nicht bremsen“, sagte er am Dienstag vor seinen Anhängern. „Als ich diesen Kampf aufgenommen habe, in der Studentenbewegung, hatte ich auch keine parlamentarische Immunität – und wir haben ein ums andere Mal der Diktatur die Stirn geboten. Jetzt wird es nicht anders sein.“

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Wenn die Regierung es wage, ihn zu entführen, werde eine „energische“ Reaktion folgen, schrieb Guaidó bei Twitter:

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Der ebenfalls regierungstreue Oberste Gerichtshof hatte die Aufhebung der Immunität zuvor beantragt. Guaidó habe gegen Auflagen verstoßen, sagte Gerichtspräsident Maikel Moreno zur Begründung. Beispielsweise sei er trotz einer gegen ihn verhängten Ausreisesperre ins Ausland gereist.

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Nach dem Verlust der Immunität könnte Guaidó verhaftet werden. Gegen ihn laufen bereits zwei Ermittlungsverfahren – eines wegen Amtsanmaßung und eines wegen Sabotage gegen die Energieversorgung. „Wenn sie es wagen, den Präsidenten der Republik zu entführen, einen Staatsstreich durchzuführen, müssen sie sich vor den 60 Ländern verantworten, die mich bereits anerkennen“, sagte Guaidó.

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Zuletzt war ihm bereits die Ausübung politischer Ämter für 15 Jahre untersagt worden. Die USA hatten der Regierung in Caracas mehrfach mit harten Konsequenzen gedroht, sollte Guaidó festgenommen werden oder ihm etwas zustoßen. Zuletzt war bereits dessen Büroleiter wegen Terror-Vorwürfen inhaftiert worden.

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Guaidó liefert sich seit über zwei Monaten einen erbitterten Machtkampf mit dem umstrittenen sozialistischen Staatschef Nicolás Maduro. Er hatte sich am 23. Januar zum Übergangspräsidenten erklärt und Maduro die Legitimation abgesprochen, weil dessen Wiederwahl im vergangenen Jahr nicht den demokratischen Mindeststandards entsprochen habe.

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Der Vorsitzende des von der Opposition kontrollierten Parlaments fordert seitdem den Rücktritt Maduros, die Einsetzung einer Übergangsregierung und die Ausrufung von freien Wahlen. Maduro hat das Parlament längst entmachtet und dessen Kompetenzen auf die regierungstreue Verfassungsgebende Versammlung übertragen. Die Opposition erkennt wiederum dieses Gegenparlament nicht an. „Wir müssen uns nicht vor einem Organ rechtfertigen, das es gar nicht gibt“, sagte Guaidó am Dienstag.

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Zahlreiche Staaten, darunter die USA und Deutschland, haben Guaidó bereits als rechtmäßigen Interimspräsidenten anerkannt. Russland, China und Kuba hingegen unterstützen weiterhin Maduro. Auch das mächtige venezolanische Militär hält ihm bislang die Treue. Guaidó will den Druck erhöhen und den Staatschef mit seiner „Operation Freiheit“ in den kommenden Wochen nun aus dem Amt drängen.

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Neben den politischen Verwerfungen leidet das einst reiche Venezuela unter einer schweren Versorgungskrise. Viele Menschen hungern, in den Krankenhäusern fehlt es an Material und Medikamenten, zuletzt litten die Venezolaner unter einer Reihe schwerer Stromausfälle. Über drei Millionen Menschen haben ihre Heimat bereits verlassen.

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Am Dienstag überwanden zahlreiche Venezolaner im Westen des Landes die Grenzkontrollen und strömten über eine Fußgängerbrücke ins Nachbarland Kolumbien. Sie kletterten über einen von venezolanischen Sicherheitskräften quer gestellten Container auf der Brücke Simón Bolívar nahe der kolumbianischen Grenzstadt Cúcuta. „Die Situation ist sehr schwierig, wir leiden Hunger, haben keinen Strom und kein Wasser“, sagte ein Venezolaner der kolumbianischen Zeitung „El Tiempo“. „Wir kommen nach Kolumbien auf der Suche nach Lebensmitteln.“

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Im Streit um die Lieferung von Hilfsgütern hatte Maduro die Grenze zu Kolumbien am 23. Februar geschlossen. Dennoch überquerten jeden Tag zahlreiche Venezolaner über Schleichwege und durch den Fluss Táchira die Grenze. Sie kaufen in der Grenzstadt Cúcuta ein oder arbeiten dort und kehren oftmals abends wieder nach Venezuela zurück. Zuletzt führte der Fluss allerdings deutlich mehr Wasser und verhinderte so eine Überquerung zu Fuß.

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Der Leiter der kolumbianischen Einwanderungsbehörde warf Maduro vor, durch seine Blockade eine gefährliche Situation an der Grenze heraufzubeschwören. „Die Entscheidung des unrechtsmäßigen Machthabers Maduro, die Brücken mit Containern zu blockieren und deren Überquerung zu verhindern, setzt nur Anreize für irreguläre Aktivitäten“, sagte Christian Krüger. „Man kann ein Volk nicht stoppen, das Hunger hat, das wegen fehlender Medikamente stirbt, das verzweifelt ist, weil der Staat die Grundversorgung nicht leistet.“ (dpa/szu)

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 06, Politik:

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„US-FORDERUNG Moskau lehnt Abzug aus Venezuela ab.

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Moskau. Die russische Regierung hat Forderungen der USA nach einem Abzug ihrer Soldaten aus Venezuela scharf zurückgewiesen, Bei ihnen handele es sich um militärische Spezialisten … Die Forderung von US-Vizepräsident Mike Pence bezeichnete sie als „völlig arroganten Versuch, einem souveränen Staat Vorschriften zu machen.“

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Dietmar Moews meint: Dieser Putschist in Caracas, Guaidó, wird von dpa „Interimspräsident“ genannt. Der Putschist ist aber ein Putschist, dem es an sozialer Unterstützung fehlt, stattdessen er mit den TRUMP-Donaldisten des MILITÄR-USA gegen die PUTINESKEN Militärberater in Venezuela ankämpft.

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Wie wir wohl glauben dürfen ist, dass der reguläre Regierungschef Venezuelas allgemeine Wahlen angekündigt hat – es wird also zu einem Plebiszit kommen, in dem die aktuelle Macht entweder bestätigt werden wird oder ein Regierungswechsel gewählt werden wird.

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Dass dabei US-Präsident TRUMP bestimmen könnte, wen und was die Venezulaner wählen werden, darf hier bezweifelt werden.

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Ob die deutsche Presse da weiter machen will? – Aids anstatt Hungertod?

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Und die Große Koalition hat diesen „Umsturz“ bereits anerkannt – wo sind wir denn?

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STROM-Sabotage für Stromausfall in Venezuela

März 9, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9004

am Sonntag, den 10. März 2019

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Seit einigen Tagen, seit Donnerstag, wird bei unserer Kulturindustrie von eskalierenden Auflösungserscheinungen des Lebens in Venezuela berichtet, denn es gäbe einen beinahe landesweiten STROMAUSFALL.

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Ja – Stromausfall, begründet mit Totalzusammenbruchs des gesamten Stromsystems.

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Mehr erfahren wir nicht.

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Sind die Hamster Venezuelas im Hamsterrad müde? Hat jemand die Steckdosen verstopft? Ist nur die Hauptsicherung rausgeflogen? Gibt es im Stile Ostberlins, nach Ende der DDR, all die privaten Stromableitungen von Hauptleitungen, vor den Stromzählern, auf Kosten der neuen Hauseigentümer, wo dann Treppenhausbeleuchtung den größten Umsatz machte, jetzt auch in Caracas?

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Nun kämpfen angeblich seit Tagen venezolanische Elektriker darum, Fehler zu suchen, oder Subnetzsysteme neu in Gang zu setzen.

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Die Regierung Venezuelas hat jetzt bekannt gegeben, es handele sich um feindliche HACKER-Angriffe auf das Elektrosystem des Landes, das weitgehend miteinander vernetzt ist. Gemeint ist, dass es zentrale digital gesteuerte Hauptknoten gibt, die durch digitale Manipulation so außer Betrieb gesetzt worden sei, dass es nicht einfach durch Neustart oder Überbrückung in den gewünschten Betrieb zurückversetzt werden könnte.

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Eine gutachterliche Ermittlung zu diesem größten STROMAUSFALL der WELTGESCHICHTE liegt nicht vor bzw. ist bislang nicht bekannt.

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Wie gesagt – da ist nicht einfach ein Stromkraftwerk ausgefallen oder eine Leitung kollabiert oder Sicherungen kurzgeschlossen – da liegt eine gravierende Sabotage vor, der Art, wie man Totalschäden durch Militärangriffe kennt.

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Niemals ist irgendwo derart weitreichend und tagelang Strom weg und nicht nur Dunkelheit, sondern das gesamte Alltagsleben ist damit ausgesetzt, vom Telefon bis zum Internetz, vom Kühlschrank zum Fahrstuhl, vom Geldautomat zum Chipkarten-Gebrauch, von Notstrom-Situationen auf Intensivstationen von Kliniken bis zum Flugverkehr, Fernsehen, Radio, Heizungen und Tankstellen – Aku-Aufladen? Momentan Sendepause.

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Dietmar Moews meint: Wir wissen oder können wissen, dass es in den USA keine Krankenversicherung für Arme gibt. Wer schwer krank ist im Reiche TRUMPS, verreckt. Das ist HEALTH CARE.

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Jetzt ist also ein Kraftwerk ausgefallen, dass für weite Teile Venezuelas den Strom liefern soll – bislang immer geliefert hat. Aber, was denn jetzt? Ist jetzt THREE MILES ISLANDS oder HARRISBURG? Ist es so marode, dass es nicht wieder in Gang gesetzt werden kann? Oder hat Venezuela keine Elektriker? Vielleicht gibt es ja in Caracas einen Professor für Elektrotechnik?

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Analoger Stromausfall lässt sich leicht diagnostizieren und beheben, sofern die Stromquelle sprudelt. Was hier gerade mit Venezuela geschieht, ist kein einfacher STROMAUSFALL, sondern eine feindliche Geiselnahme eines ganzen Volkes, durch digitale Militär- und Geheimdiensttechnologie von Feinden.

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CUI BONO?

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Schwer zu sagen.

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Wegen des massiven Stromausfalls sind die Schüler und Arbeitnehmer in Venezuela zu Hause geblieben … Damit sollen die Reparaturarbeiten vereinfacht werden.

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Eines ist sicher, sollte die deutsche Lügenpresse inzwischen den millionenfachen Hungertod in Venezuela, die in Kliniken verreckenden Schwerkranken und überhaupt die Nervenkrankheit SOZIALISMUS nicht bald mal beweisen können, erwarte ich dennoch, dass die STROMAUSFALL-Medien-Kampagne nun auch nachfragt, was da los ist.

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Hat Venezuelas Staatschef MADURO persönlich den Schalter gedrückt oder gedreht, damit das Volk mal ohne Strom in Ruhe Energiekonsum und Umweltverschmutzung stoppt und sich der Meditation, der Halluzination und der Oration hingeben kann?

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Cuba soll ja auch schon direkt von den USA angesprochen worden sein, ob nicht bald ein Stromausfall erwartet wird.

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In Hawai, hingegen, ist weder von USA noch von Russland oder China, auch nicht vom deutschen Botschafter in Caracas besonderes weltpolitisches Engagement festzustellen. Liegt es daran, dass für HAWAII TRUMP zuständig ist? – oder Friedrich Merz, der Bauer, die Rosse einspannt, bis all die Maden, Motten, Mücken, die wir vergaßen, zu zerdrücken, von selber sterben, dann sag‘ ich dir, dann steht der Winter vor der Tür (der Winter in Venezuela ist in der Nähe des Äquators nicht so kalt.

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Und das stolze deutsche Volk, mit seinen stolzen Nationalisten und Heimatdichtern, kämpft im Geiste mit für den us-amerikanischen Kolonialismus und Imperialismus – hast du Freunde in der Not, dann hast du Zeit dafür.

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Venezuelas Sozialismus des 21. Jahrhundert von Trump gestürzt und von Putin gestützt

Januar 26, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8882

am Samstag, den 25. Januar 2019

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Heute hat die deutsche Bundesregierung zur Entwicklung in Venezuela nachgelegt – auch Deutschland importiert und gebraucht traditionell Erdöl aus Venezuela – und sich der Machination von US-Präsident Trump unterworfen:

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UND JETZT NEWS:

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PUTIN entsendet russisches Militär zur Unterstützung der gewählten „sozialistischen“ Chavez-Nachfolgeregierung MADURO.

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Nachdem es gestern hieß, unmittelbar nach den USA durch Trump hätten viele Staaten den Staatsstreichler Juan Guaidó als neue Staatsführung Venezuelas offiziell anerkannt. Auch die deutsche Bundesregierung positionierte sich gegen den gewählten Regierungschef Maduro und plädierte für baldige Neuwahlen in Venezuela. Heute nun erklärte Regierungssprecher Seibert, auch Deutschland erkenne den Putschisten Guaidó an, damit es zu baldigen Neuwahlen komme.

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Es steht jetzt die prekäre Versorgungslage und die weitreichende Lebensnot bzw. Verarmung der Venezulaner gegen den an sich auch als Bollwerk gegen die US-Imperialisten und deren Ölmarktdiktat bislang gewünschten, von Hugo Chavez durchgesetzten venezulanischen Sozialismus.

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So wurde Venezuela auch Zuflucht für Hunderttausende Flüchtlinge aus Ecuador, das unter ähnlichen sozialen und politischen Zersetzungen leidet wie jetzt Venezuela.

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Der seit 2013 regierende Chavez-Nachfolger Maduro konnte die Verehrung für Chavez, nachdem er immer mehr von außen unter Druck kam, nicht weiter auf sich lenken. Doch Alles hing und hängt am Erdölexport und an der sinkenden Nachfrage an Ölenergie in den USA und dem allgemein weltweiten Preisverfall für Erdölexporteure.

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Lange Zeit prosperierte Venezuela und war auskömmlich liquide. Und da die USA über die Hälfte des Erdöls abnehmen, setzte Präsident Nicolás Maduro auch auf Donald Trump. Mehr als zehn Prozent der Ölimporte der USA kamen zeitweise aus dem Land des Klassenfeindes – es ist auch nicht einfach, dafür schnell Ersatz zu finden.

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„…Der in Texas beheimatete Ölkonzern Citgo, der dem venezolanischen Staatskonzern PDVSA gehört, spendete 500 000 Dollar für die Vereidigungsfeier Trumps in Washington im Januar 2017. …“ (laut dpa/gmx am 25. Januar 2019)

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Chef von Citgo ist übrigens ein Cousin von Hugo Chávez, der den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ begründete, bevor Maduro nach Chávez‘ Tod 2013 das Erbe des Staatschefs fortführte.

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Wer den Ruin dieses Systems inspizieren will, bekommt schon am Flughafen von Caracas einen guten Eindruck. Leere Duty Free Shops, leere Gepäckbänder, kaum Licht.

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Seit Monaten spielt die US-Regierung von Donald Trump mit der Option, den Ölhahn ganz zuzudrehen – das könnte der Regierung Maduros und der vom Militär dominierten Staatswirtschaft den Todesstoß versetzen – aber zugleich das Elend der Bevölkerung derart verschärfen, dass ein unkalkulierbares Szenario bis hin zum Bürgerkrieg drohen könnte.

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Daher versuchte es Washington bisher mit dem Einfrieren ausländischer Konten von führenden Sozialisten.

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Dietmar Moews meint: Es sieht aus, als käme die Welt zu einem überraschenden Konflikt der Qualität „TRUMPISMUS“.

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Eins Seit 2016 gilt in Venezuela der Ausnahmezustand – das bedeutet übergriffige Polizeimacht und militärische öffentliche Anordnungen und Beschränkungen für die Bürger im öffentlichen Verkehr und Alltagsleben in Venezuela.

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Es ist augenblicklich nicht abschätzbar, was die EILMELDUNG, „PUTIN ENTSENDET RUSSISCHES MILITÄR ZUR HILFE FÜR MADURO“, im Zusammenspiel mit dem WeltpolitiK-Amateur TRUMP geschehen wird.

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ZWEI Das heute propagandistisch verzerrte Bild von desolater Bürgerkriegssituation und Elend steht im Widerspruch zu den aktuellen Bildern aus Caracas, wo ein modernes intaktes Stadtbild und keineswegs bewaffnete Demonstranten ihr Recht fordern.

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DREI Der gewählte Chavez-Nachfolger seit 2013, Präsident Maduro, hat zweifelsfrei das venezulanische Militär zur Verteidigung der sozialistischen Souveränität, gegen den Staatsstreich von Juan Guaidó und gegen die Kolonialisierung durch US-Präsident Trump auf seiner Seite.

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Die höchsten Militärs haben geschlossen ihre vollkommene Kampfbereitschaft zur Verteidigung gegen Putsch und USA erklärt. Die zwischenzeitlich mal „revoltierenden“ Soldaten sind hierzu nicht weiter bedeutend, so erklären es Insider aktuell aus Venezuela.

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VIER Da Russland und die nicht trumpistische Welt das bisherige Maduro-Regime weiterzustützen erklärte, wird die weitere Entwicklung kaum in Venezuela eigenständig aufgelöst werden können.

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Es ist jetzt die Frage, in welcher Weise z. B. die offiziell von Maduro rausgeschmissene US-Botschaft, durch Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu den USA, von Trump übergriffig eskaliert wird? – oder ob durch Neuwahlen eine Lösung gefunden wird, für die aber in Venezuela keine zuverlässige rechtsstaatlich-administrative Struktur verfügbar ist, macht wenig Hoffnung.

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Es ist eher nicht zu erwarten, dass Russland, China oder andere eher neutrale Staaten der Welt gegen die Vehemenz der „inneramerikanischen“ Lage militärisch eingreifen würden – doch was wäre das Kalkül?

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Auch wenn Maduro die augenblickliche Lage für die Bürger durch staatswirtschaftliche Funktionen noch auskömmlich gestaltet, z. B. um in den Genuss von günstigen Lebensmittelpaketen (Öl, Reis, Thunfisch, Milchpulver und Mehl) zu kommen, muss man ein „Carnet de la Patria“ beantragen – und erklären, die Regierung zu unterstützen. Nur mit diesem „Vaterlandsausweis“ gibt es bestimmte Leistungen des Staates.

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Möglich, dass PUTIN wenig Risiko und überragende Perspektiven hat, gegenüber Trump, der mittlerweile auf einer schiefen Ebene seiner Großmaul-Politik gar keine zusätzlichen Probleme gebrauchen kann – und so rechnet Putin. Leider hat der MADURO-Sozialismus keine wirkliche REFORM-Aufladung für die Zukunft Venezuelas. Brasilien lässt grüßen und die begehrlichen Abgreifer in Caracas werden auch zukünftig die Volkswirtschaft Venezuelas völlig entkräften.

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DIE WeLT, Seite 8 schreibt am Freitag, 25. Januar 2019 von Olaf Gersemann und Holger Zschäpitz:

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„Generäle bekommen nur 50 Dollar im Monat“

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zitiert die WeLT einen Ricardo Hausmann aus Venezuela, der seit dem Jahr 2000 Professor für Volkswirtschaft an der Harcard University ist.

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Venezuela ist Zufluchtsort im Ausnahmezustand und Drohungen Trumps

Januar 24, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8876

am Donnerstag, den 24. Januar 2019

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VENEZUELA scheint von innen und außen hochzugehen:

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Seit dem Jahr 2016 hat der Staatsführer MADURO die normale Konstitution durch den staatsrechtlichen Ausnahmezustand abgelöst.

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Heute, 23. Januar 2019, kamen die Presseagenturen mit mehreren ineinaner verharkten Neuigkeiten zu VENEZUELA.

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NULL Die Präsidentschaftswahl in Venezuela ist vorbei, Nicolás Maduro ist erneut im Amt bestätigt worden. Dabei hat Venezuela eine Inflation von millionefacher Geldentwertung. Seine Kritiker fordern Neuwahlen.

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EINS Seit einigen Wochen verstärkte gewaltsame Demonstrationen, besonders von venezulanischen Jugendlichen und Studenten, gegen das Gewaltmonopol der Polizei auf den Straßen von Caracas im Rahmen des geltenden Ausnahmezustands. (Ich möchte anmerken, dass im Laufe der Jahre Hunderttausende Immigranten aus Ecuador, mehr oder weniger informell als Touristen, sich in der politischen Öffentlichkeit von Venezuela beteiligen, weil es doch der Staat ist, der ihnen Zuflucht gibt).

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ZWEI Der oppositionelle Parlamentspräsident Juan Guaidó wurde abgesetzt und kurzfristig festgenommen.

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DREI US-Präsident Trump bedroht aktuell die Regierung MADURO.

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VIER Juan Guaidó und hat sich heute selbst zum Staatspräsident von Venezuela ausgerufen. Und US-Präsident Trump hat unverzüglich diesen Guaidó als neuen Staatschef von Venezuela anaerkannt.

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FÜNF Gleichzeitig hat der gewählte Präsident Nicolás Maduro, der teilweise eigene Soldaten gegen sich auftreten sehen muss, jetzt auch das Militär gegen Aufruhr und revolutionäre Aktionen in der venezulanischen Öffentlichkeit anzutreten befohlen.

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Dietmar Moews meint: Der inzwischen in Venezuela hochgeschaukelte Unfrieden deutet darauf, dass diesem an sich reichen Erdöl- und Rohstoff-Staat die Zerreißprobe zwischen eher sozialistischer Alleinherrschaft (MADURO) und us-orientierter kapitalistischer Kolonialunterordnung (GUAIDÓ) blüht.

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Es fehlt nur noch der „klassische militärische Hilferuf“ an die USA, dem neuen nichtgewählten aber selbsternannten Präsident Guaidó mit Militärgewalt gegen Maduro zu helfen (Die USA kommen dann – es gibt Ausgangsverbot für alle, US-Troups patroullieren mit Schießbefehl).

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Maduro kommt vielleicht nach Guantanamo.

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Im karibischen Norden Südamerikas kommt nach dem brasilianischen US-Statthalter Bolsonaro dann ein venezulanischer Kommissar zur Statthalterei der USA in Caracas an die Herrschaft.

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MERKEL SEEHOFER NAHLES Handwerksfehler als GROKO Blockparteien

September 21, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8520

am Samstag, 22. September 2018

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Ich weiß nicht, womit ich das verdiene!

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Da werde ich tagelang von der LÜGENPRESSE vollgesülzt – wirklich zugeschüttet – mit Maaßen, Seehofer, Rausschmiß, Beförderung, Vertrauen, Unglaubhaftigkeit usw..

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dabei hätte ich erwartet, dass zunächst nochmal der Todesfall von Chemnitz aufgeklärt und der in Beunruhigung versetzten Öffentlichkeit reinen Wein einzuschenken wäre:

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Wer hat gelogen?

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Wer hat irregeführt?

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Wer hat Videos mit Hetzjagd?

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Welche der abgebildeten „Mob-Nazis“ waren von Maaßens Verfassungsschutz, die Hitlerschreie gebrüllt haben?

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viel mehr Fragen noch – es geht am Arsch vorbei, wenn der Wähler so propagandistisch aufgezogen und dann hängengelassen wird.

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Dietmar Moews meint: Der Gipfel – das Beste überhaupt – wurde heute erreicht. Die Frechheit scheint unbegrenzt. Und ich bin jetzt gespannt, ob der Deutschlandfunk, der in den letzten Tagen wirklich von dem propagandistischen Mainstream Abstand gewinnen konnte, hier jetzt nachhakt?

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Denn BILD.de bringt heute eine Darstellung, die mit der dankenswerten Aufdeckung im Kölner Stadt-Anzeiger von heute, Freitag, 21. September 2018 völlig auf den Müll gerät.

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Nur ob das BILD-Konsumenten merken?

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BILD behauptet nämlich, alle Drei, Merkel, Seehofer, Nahles, seien inzwischen der politischen Überzeugung geworden, dass die Entlassung von BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen zwar gegen den Wunsch von Seehofer, aber auf Verlangen der SPD erzwungen worden sei. Doch die angeblich von allen Dreien einvernehmlich beschlossene Weiterverwendung des Maaßen als ein Staatssekretär im Bundesinnenministerium, für Bauwesen, solle nun doch lieber so nicht erfolgen (weil eine solche Aufwertung Maaßens, als Beförderung empfunden und in der öffentlichen Meinung auf Ablehnung gestoßen sei).

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Und genau so ist es eine glatte Lüge von BILD und auch in den Verlautbarungen der Blockparteien-Fraktionschefs, CDU-Merkel, CSU-Seehofer, SPD-Nahles.

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Kölner Stadt-Anzeiger Seite 04 bringt eine Kolumne von Michael Bertrams mit dem Kanon: ALLES, WAS RECHT IST:

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Bertram klärt darüber auf, dass nicht die drei Block-Funktionäre der Groko, Merkel, Seehofer und Nahles, das Maaßen-Revirement verfügen dürfen. sondern die strukturale Kompetenz hat Bundespräsident Steinmeier:

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„Der Bundespräsident entscheidet – Die Beförderung von hans-Georg Maaßen ist keineswegs ausgemacht“

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Wir haben also tagelang gar nichts davon gehört, ob der kritische Auftritt des BfV-Chefs zu Chemnitz auf Wahrheit und Gültigkeit beruht oder nicht. Aber wir wurden Pro und Kontra aufgemischt. Gegen Seehofer, gegen Nahles,

und gegen all die Abgetauchten, die auf Sicht schweigen, was sie für richtig halten:

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„Nun ist das Schicksal von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz also besiegelt. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben ihn fallengelassen. Der folgende Aufprall war vor allem in den Augen von Maaßens Vorgesetztem, Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer, offenbar so unglaublich hart, dass er ihn nachfolgend abzufedern suchte: Maaßen soll Staatssekretär in Seehofers Bundesinnenministerium werden … statt B9, nun B11 … ein politischer beamter wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der sich grober politischer und rechtlicher Fehlleistungen schuldig gemacht hat, ist zu entlassen, nicht zu befördern….

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Was immer dieses Trio beschlossen hat, unter rechtlichen Gesichtspunkten ist es irrelevant, auch wenn es – wie Seehofer betont hat – schriftlich festgehalten worden ist. Eine Ernennung zum beamteten Staatssekretär erfolgt nicht durch die Vorsitzenden der politischen Parteien, sondern gemäß Grundgesetz und Bundesbeamtengesetz durch den Bundespräsidenten. Gemäß Paragraf 15 der Geschäftsordnung der Bundesregierung sind überdies vor einer Ernennung „Vorschläge zur Ernennung von Beamten, die jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können“, der Bundesregierung „zur Beschlussfassung zu unterbreiten“ …

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Über die personalie Maaßen haben in der Regierung demnach nicht allein Merkel und Seehofer, sondern auch die im Kabinett vertretenen SPD-Bundesminister zu beraten und mitzuentscheiden. Diese sind in ihrer Entscheidung frei und an das Votum der SPD-Vorsitzenden Nahles nicht gebunden. …

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Abgesehen davon lohnt sich ein Blick in den Paragrafen 19 der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Dort heißt es: „Soll ein Beamter der Besoldungsgruppe B9 oder höherer Besoldungsgruppen entlassen, in den einstweiligen Ruhestand oder in den Ruhestand versetzt werden, so ist vor entscheidenden und verpflichtenden Maßnahmen oder Mitteilungen die Stellungnahme des Bundeskanzlers einzuholen. Alsdann ist vor solchen Maßnahmen oder Mitteilungen die Angelegenheit dem Bundespräsidenten zur Entscheidung zu unterbreiten.

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Das letzte Wort im Fall Maaßen (B9) und dem damit verknüpften Fall Adler (B11) hätte danach Bundespräsident Fran-Walter Steinmeier. Sollte der Vorgang bei ihm landen, wäre zu hoffen, dass er den Fall Maaßen nicht nur formell, sonern auch inhaltlich prüft und der unglaublichen Farce ein Ende bereitet.“

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Dietmar Moews meint: So, liebe LÜGENPRESSE – wollt ihr weiterhin mit BILD und SEEHOFER gehen?

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Oder darf jetzt mal unser Rechtsstaat seine eigenen Regeln verwirklichen, sofern die eidverpflichteten Stellvertreter dafür ihre Rollen tragen und bezahlt bekommen – wer Parlamentarier, Minister oder Justizieller ist, muss sich ans Gesetz halten.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger hat es heute mit dem Kolumnist Bertram kompetent und alltagsverständlich zubereitet. Jetzt muß mal Schluß mit lustig sein. Jetzt sind Pflichterfüllung und Amtseid in Frage gestellt. Wer dagegen verrät, gehört ins Zuchthaus bei Wasser und Brot – Merkel, Seehofer, Nahles – Wasser und Brot.

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