ATOM-MERKEL mit Atommüll-Lügen-Verantwortung

Dezember 16, 2016
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Vom Samstag, 17. Dezember 2016

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Frankfuretr Allgemeine Zeitung titelt am Freitag, 16. Dezember 2016

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Angela Merkel, CDU, ist im Großen wie im kleinen Aktuellen die Hauptfunktionärin und Hauptagentin für den ATOM-BETRUG der multinationalen Monopolisten:

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Unsere STELLVERTRETER waren so untreu uns auf EWIGKEIT DRECK und GIFT auszusetzen, dafür, dass einige wenige Bolschewiken über Jahrzehnte des ATOM-Hypes Millionengehälter einstreichen konnten – E-ON / Nachfolger zahlreicher deutscher kommunaler Energieerzeuger, RWE, EnBW und Vattenfall – die sich mit Tricks aus der Haftung stehlen, sie sorgen nicht für ihren Dreck, durch den sie die Riesenprofite eingestrichen haben.

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FAT am 16. Dezember 2016 „Zwietracht? Nein Danke! Mit dem Kompromiss über die Atommüllentsorgung zeigen die Parteien ihre Kooperationsbereitschaft“ – das ist exemplarisch STAMOKAP!

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Es wird von klaren repräsentativ-parlamentarischen Stellvertretern der deutschen POLITIK (zur rechtsstaatlichen Daseinvorsorge und Zukunftsgestaltung), bereits seit MERKELS Vorzeiten zur staatlichen ENERGIE-Politik sowohl getrickst und gelogen wie auch ohne eine verantwortungsbewusste ZUKUNFTS-Vorsorge die übertragene und mit Treue-Eid verpflichtete PLANUNG und ORGANISATION völlig vergurkt.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am Freitag, 16. Dezember 2016:

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Bund künftig für die Lagerung von Atommüll verantwortlich. Finanzierung durch einen Staatsfonds / Union, SPD und Grüne stimmen für Gesetz

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Atomenergie-Privatwirtschaft kann im rechtsstaatlichen Vorsorge-Prinzip nur Geschäfte anfangen, wenn gesetzlich festgelegte „Betriebserlaubnisse“ ordentlich beantragt wurden und durch Erfüllung der Lizenzbedingungen gültig worden sind und fürderhin erfüllt werden.

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Dazu gehört selbstverständlich ordentliche Geschäftsführung, die auch ökonomisch und steuerrechtlich auf Dauer, Zukunft, Nachhaltigkeit und auf steuerpflichtigen Ertrag ausgelegt sein muss.

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Es ist kein Gewerbe legal, das planmäßig Schulden erzeugt und der Allgemeinheit die Verluste vor die Füße wirft, wie es Merkels ATOM-Beschluss und die vier ATOM-Monopolisten vor aller Augen hier durchziehen. Es ist ein Skandal der Dummheit. Es ist eine Schande und eine Absage an die Reife der Wähler dieser Demokratie.

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Ohne Zweifel ist eine Vollkostenrechnung der berichtspflichtigen Betriebsergebnisse alljährlich als Bringschuld auszuweisen. Es ist Betrug, wenn, wie es jahrzehntelang geschah, SCHULDEN anzuhäufen, während Millionengehälter und Boni ausgereicht worden sind, SCHULDEN in Form von unentsorgten ewig strahlenden ATOM-Müll-Massen auf den Wiesen um die ATOM-Meiler herum, unter freiem Himmel anzusammeln, ohne diese SCHULD-KOSTEN zu kapitalisieren. Sie kutschieren ihren Dreck einfach auf den privaten Hof vor die eigene Tür. Schließlich drohen die vier MONOPOLISTEN damit, vor den kommenden Entsorgungskosten erst in die Knie, dann pleite zu gehen.

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DIETMAR MOEWS am 22. Juni 2014 auf der Mainzer Straße Köln Südstadt

DIETMAR MOEWS am 22. Juni 2014 auf der Mainzer Straße Köln Südstadt

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FAZ schreibt heute dazu:

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…Für die Lagerung des Atommülls ist künftig der Staat verantwortlich und nicht mehr die Betreiber der Kernkraftwerke. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit Stimmen von CDU / CSU, SPD und Grünen beschlossen. Die Linke lehnte das Gesetz ab. Wenn auch der Bundesrat wie erwartet an diesem Freitag zustimmt, könnte das Gesetz nach Notifizierung bei der EU bis zur Jahresmitte 2017 in Kraft treten.

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Damit wird die Verantwortung für die atomaren Altlasten neu verteilt: Für den Abriss der Kraftwerke bleiben die Betreiber Eon, RWE, Vattenfall und ENBW zuständig, für die Lagerung der Abfälle der Staat. Die fFnanzierung der Zwischen- und Endlagerung obliegt einem Staatsfonds. Auf diesen übertragen die Betreiber ihre dafür gebildeten Rückstellungen von mehr als 17 Milliarden Euro. Im Gegenzug für die Freistellung von späteren Forderungen müssen die Unternehmen zudem einen Aufschlag von gut sechs Milliarden Euro zahlen. Reicht das Geld im Fonds nicht, springt der Steuerzahler ein …die Koalition entlassen die Energiekonzerne „mit einem goldenen Handschlag aus der Verantwortung.“

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Dietmar Moews meint:

Es begann mit der billigen Selbstentlastung des Staates, der Kommunen, der Zweckverbände, den politischen Parteien Lobby-Gelder einzuheimsen für die PRIVATISIERUNG solcher Gemeinschaftsaufgaben wie ENERGIEVERSORGUNG.

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Energieerzeugung, Leitungsnetze, Monopolmärkte gegenüber den Bürgern, Verantwortungsflucht der gewählten politischen Repräsentanten, wurden vor den Augen der Bürger der demokratischen Kontrolle und Steuerung entzogen und den privatwirtschaftliche Strategien dahergelaufener KASINO-Investoren zu übergeben.

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Das ging Hand in Hand einher, dass ein faschistisches Zentral-Leitungsnetz ausgebaut wurde, anstatt dezentrale Energiekonzepte zu ermöglichen.

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Am faschisierenden Netzausbau scheitern folglich alle dezentralen, nachhaltigen Energie-Erzeugungstechnologien. Und es wurde den ATOM-Monopolisten eine Regulierungsbehörde vorgepflanzt, die diesen Energie-Technologie-Monopolismus durchsetzen lässt. Das zentrale Netz „ruft“ den internationalen ATOM-Strom-Handel, Durchleitung und intransparente Angebotsmanipulationen – ohne den Wettbewerb mit den alternativen Energie-Technologien überhaupt zu bestehen oder anzunehmen zu versuchen.

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Stattdessen haben wir auf deutschen Privatgeländen höchstgefährliche militärische Ziele, mit diesen ATOM-GIFT-Lagerfässern / Castoren, die niemand bewachen kann.

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Die MERKEL-Augenwischerei geht bereits seit Jahren mit den technischen Definitionen, die die ATOM-Anlagen-Betriebserlaubnisse regeln, einher, wo rechtswidrige Lizenzverlängerungen ausgesprochen wurden, obwohl diese LIZENZEN längst ungültig geworden waren, weil die technischen Sicherheits-Nach-Investitionen nicht von den Betreibern aufgebracht wurden.

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Während in den 1960er Jahren Betondecken verlangt waren, die eine Flugzeugabsturz aushalten könnten, sind inzwischen viel größere Flugzeuge sowie bewaffnete Drohne in Anwendung, gegen die keine ATOM-Gift-Anlage geschützt ist – das heißt – die AKWs laufen heute, ohne gültige Lizenz.

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Süddeutsche Zeitung am Freitag, 16. Dezember 2016 Seite 17 „…neuer Ärger ist garantiert“

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Dafür gibt es also jetzt „den goldenen Handschlag“ durch die USA-Statthalterin in Berlin, Merkel und Co und gleichzeitig laufen höchste Gerichtsklagen auf Schadensersatz, Gewinnausfälle, Enteignungsvorwürfe gegen Deutschland von diesen Monopolisten – Eon, RWE, Vattenfall, BNBW – und zusätzlich auch durch Vattenfall vor einem US-Schiedsgericht.

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AKW-TIHANGE: Haftungsfrage bei Atomunfall

Februar 25, 2016
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vom Donnerstag, 25. Februar 2016

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Süddeutsche Zeitung Seite 7 am Montag, 22. Februar 2016

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Die Betreiber des belgischen Atomreaktors Tihange haften im Falle eines atomaren Unfalls einem Medienbericht zufolge mit maximal 1,2 Milliarden Euro – wurde auf Anfrage der GRÜNEN mitgeteilt.

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Danach leben im Umkreis von 100 Kilometern um den Reaktor alleine auf deutscher Seite rund 1,2 Millionen Menschen. Würde jeder von ihnen im Falle eines atomaren Unfalls 1000 Euro Schaden geltend machen, wäre das Geld bereits aufgebraucht.

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Die Schäden einer Atomkatastrophe in Mitteleuropa könnten nach Berechnungen des französischen Instituts IRSN im dreistelligen Mlliardenbereich liegen.

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Der Atomreaktor Tihange liegt ungefähr 65 Kilometer westlich von Aachen und wurde vor einer Woche wieder in Betrieb genommen, obwohl Tausende Haarrisse im Reaktorbehälter festgestellt wurden.

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In Aachen wurden bereits Jodtabletten für zahlreiche Kindergärten bestellt.

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Dietmar Moews meint: Die Betriebsgenehmigungen aller ATOMANLAGEN sind betrügerisch und werden aber wissentlich von den Parlamenten durchgewunken. Damit sind die Betreiber praktisch aus der Haftung – während wir wissentlich mit einer Unmöglichkeit im juristischen Denken quasi IRRE politisch demokratisch die Katastrophe genehmigen:

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Der Begriff SUPERGAU, der im Versicherungsjargon bedeutet ein „unvorstellbarer Unfall“ mit unermesslichem Schaden, der nicht versicherbar ist, wird wissentlich als unversicherbar haftungsfrei zugelassen.

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Dabei steht im Betriebsgenehmigungsgesetz klar und deutlich:

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„Die Betriebsgenehmigung wird in Verbindung mit der Verpflichtung für den Betreiber, die AKW-Anlage stets auf dem neuesten höchsten technischen Sicherheitsstandard zu halten, verbunden. Sie erlischt unverzüglich, so wie irgend ein technischer Mangel oder einsicherheitstechnischer Rückstand besteht.“ (Das dürfte für das belgische AKW Tihange gesetzlich nicht anders aussehen).

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Das bedeutet: Wegen der Amortisierungsziele der Betreiber werden die Nachrüstungs- und Instandssetzungskosten eingespart und – ALLE ANLAGEN laufen ohne geltende Betriebsgenehmigung.

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Dafür hätten ganz formalrechtsstaatlich die zuständigen Aufsichtsämter die sofortige Stilllegung anzuordnen und die zuständigen Staatsanwaltschaften Strafklagen anzustreben und die CEOS der Betreiber zu schadensrelevanten Gefängnisstrafen zu verurteilen und unverzüglich aus den kriminellen Funktionen zu entfernen.

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Die LÜGENPRESSE hat 50 Jahre lang behauptet, die Kernenergie sei sauber und am Billigsten. Jeder Fachmann wusste, dass bei Ansatz der Vollkostenrechnung Atomstrom unbezahlbar und am Teuersten aller Stromerzeugungstechniken ist: DRECK auf EWIGKEIT.

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Jetzt heißt es also: Der Staat beteiligt sich an einer STIFTUNG, die die Entsorgung finanzieren soll – auf Kosten der Steuerzahler.

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Und sie lügen noch immer – jeden Tag nennen sie diese unbezahlbare Dreckscheiße „Brückentechnologie“. Alle, die diese Lügen verbreiten, sollen genau über diese Brücke gehen:

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Ab in die ASSE.ATOMKRAFTWERK Erneut Reaktor in Tihange heruntergefahren … An einer Pumpe habe es am Dienstag Auffälligkeiten gegeben.

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KÖLNER STADT-ANZEIGER am Mittwoch, 24. Februar 2016:

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„ATOMKRAFTWERK Erneut Reaktor in Tihange heruntergefahren … An einer Pumpe habe es am Dienstag Auffälligkeiten gegeben ….“

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Atomflucht nach vorn – die Atomschweine

März 5, 2015
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vom Donnerstag, 5. März 2015

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Energieriesen wollen sich beim AKW-Rückbau ihren Verpflichtungen entziehen.

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Das allgemeine Misstrauen gegen die Atom-Profiteure wird tausendfach bestätigt – Staatsanwälte reisst Euch zusammen!

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Die endlosen Lügen der Atomwirtschaft und die deshalb logische Forderung, dass die für die Vollkosten-Sorge obligatorischen Geld-Rückstellungen nicht ganz allgemein nur als Pflicht der haftungsschwachen Betreiber der AKW im Raum, stehen bleiben, sondern dass die Rückstellungen unweigerlich und fest in Rückstellungs-Fonds einzuzahlen sind – und jetzt?

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Jetzt weigern sich also die Betreiber, diese angeblich angesparten Rückstellungs-Milliarden festzulegen, in die Rückstellungs-Fonds einzuzahlen, sondern jetzt bestreiten sie diese Verpflichtung den Dreck, den sie bei ihren AKW-Giftküchen angemixt haben, jetzt dafür aufzukommen:

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Das war die Argumentation seit Anbeginn, dass die Atom-Kilowattstunde das mit Abstand teuerste Drecksprinzip ist. Schon bei einer simplen Vollkostenrechnung zeigt sich sofort, dass Atommüllentsorgung, Zwischenlagerung, Bewachungskosten, Endlagerung, Rückbau der ausgebrannten Atomkraftwerke, sowie Versicherungen und Schadenskosten, Invalidenrenten infolge von Supergau oder Totalschäden usw. mehr als doppelt so kostspielig ist als die nächstteueren Energieerzeugungen.

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Dietmar Moews meint: Die Schweinerei schrie immer zum Himmel.

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Rein juristisch haben wir eine Situation, die durchaus vor Gericht argumentiert werden könnte und Erfolgsaussichten hätte, seitens der Atomschweine zu behaupten: Kein ernsthafter professioneller Energiepolitiker kann geglaubt haben, dass die Atomkraft billig ist und die Aktionäre sich dumm und dämlich verdienen, weil sie Abzocken bis zum Gehtnichtmehr, während sie den Dreck und die Entsorgung und den Rückbau ganz einfach durch Zahlungsunfähigkeit und Konkurs von Anbeginn sich zu entziehen gedacht haben.

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Das „neue deutschland“ titelt am Donnerstag, 5. März 2015: „Atomflucht nach vorn. Energieriesen wollen sich beim AKW-Rückbau ihren Verpflichtungen entziehen.“

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Und „neue deutschland“ Seite 2 am 5. März 2015: „Ein gewisses Erpressungspotenzial. Bundestagsausschuss beschäftigt sich mit Bad-Bank-Plänen der AKW-Betreiber.“

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Zur Rechenschaft gezogen müssen die Blockparteien und die StaMoKap-Politiker von CDU / SPD / CSU / FDP / GRÜNE, die hier das Atomgesetz und die Betriebsüberwachungs- und Betreiber-Lizenz-Bedingungen einfach nicht gegen die AKW-Betreiber rechtsstaatlich durchsetzen.

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Es ist lachhaft, die CEOs und Vorstände der vier großen AKW-Giftmischer, BnBW, Vattenfall, RWE, E-On, nicht in Haft zu nehmen und Strafprozesse einzuleiten.

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Denn, jetzt ist es klar, dass diese vulgärkapitalistischen Rechtsstaatsbrecher entschlossen sind, die Gesellschaft und den Rechtsstaat vollkommen zu hintergehen: Dreck machen, Umsätze entnehmen, Kosten nicht bezahlen, Schäden hinterlassen – ab ins Zuchthaus bei Wasser und Brot.

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Es ist die Schändung der gesellschaftlichen Freiheit, wenn diese rücksichtslosen Profitmaschinen das Land verwüsten. Jede AKW-Ruine ist ein gefährliches militärisches Erpressungsobjekt.

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TelDaFax: Strafprozess – grösste deutsche Firmenpleite

Januar 26, 2015

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vom Montag, 26. Januar 2015

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Das Problem hinter dieser Überschrift steckt in der publizistischen Augenwischerei (Lügenpresse).

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Die deutsche Energieversorgungspolitik wird in ihrer absurden Entwicklung gar nicht angesprochen.

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Die TelDaFax-Pleite ist Folge eines angeblichen Strom-Lieferanten-Wettbewerbs, der überhaupt nicht vorhanden ist:

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Weder Stromerzeugung noch Stromerzeugermarkt, Weltöl-Markt, Welt-Erdgasmarkt – egal was man nimmt – noch das privatisierte Leitungsnetz ergeben einen Wettbewerb mit Angebots- und Nachfrage-Alternativen.

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Verschuldet ist diese marktwirtschaftliche Verarschung, dass es angeblich billigeren oder teueren Strom gäbe, durch die Unmündigkeit der Wähler, die sich zu Konsumenten klientelisieren lassen und den absurden Quatsch glauben.

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Man darf nicht glauben, dass irgendwelche Koofmichs, die vom Energie-Thema nichts verstehen, durch Gründung eines Unternehmens mit beschränkter Haftung und bestimmten Handelsmodellen wirklich Anbieterleistungen steigern könnten.

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Ob jemand riesige Chargen Strom von Stromerzeugern oder Energie-Grossisten billiger einkauft oder ob jemand – wie TelDaFax ein Schneeballsystem zur Finanzierung der Stromeinkäufe und Wiederverkäufe an Endverbraucher – stets mit Niedrigverbraucherpreisen aber insgesamt mit Verlusten, die Vorauszahlungen kassiert und dann zusammenbricht – das soll also die Marktwirtschaft sein: Das ist Vulgärkapitalismus..

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Wer glaubt, dass die bislang großen vier Stromerzeuger in Deutschland – Eon, RWE, BNBW oder Vattenfall – ihren erzeugten Strom nicht auch selbst an Endverbraucher absetzen, ohne dass da noch Zwischenhändler wie TelDaFax „mitverdienen“ wollen, ist naiv.

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Ein Wettbewerb ist  das ohnehin nicht, sondern ein Syndikat. Wir sehen es an den Gemeinschaftsklagen auf Schadensersatz. Das Kartellamt und die Netzbehörde – wo sind sie? STAMOKAP.

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Wer glaubt, dass die angebliche Kontrolle durch Verbraucher funktioniert, wo und wie der Strom in ihre Leitung kommt, der ist naiv.

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Wer meint, man könne bei den großen Erzeugern und Netzbetreibern sehen, welchen Strom und wie viel Strom von tschechischen Atomkraftwerken kommt, durch deutsche Leitungen nach Frankreich weiterverkauft wird und dabei an seine deutschen Windräder glaubt, ist naiv.

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Wann hören wir von der Lügenpresse mal wieder etwas von der putinschen Ankopplung des russischen Gazprom-Preises an den westlichen Ölpreis?

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Es ist kriminell – und unsere Regierungen haben das angerichtet und lügen, als sei hier einfach mal ein Verbrechen geschehen.

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Die Kunden, die bei TelDaFax bezahlt hatten und jetzt keinen Strom von TelDaFax mehr bekommen, können sich ja einen „günstigen neuen Anbieter“ suchen, unterschreiben, bezahlen und schauen, was passiert, nachdem die kommunalen Stadtwerke – erst zusammengelegt, dann privatisiert, dann Scheinwettbewerb durch überregionale Stromhändler – als föderalistische Infrastruktur vernichtet wurden.

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Die „Kölnische Rundschau“ überschreibt einen Bericht von Claudia Mahnke am Montag, 26. Januar 2015 (aus dem Verlagshaus Neven-Dumont aus dem auch KÖLNER STADT-ANZEIGER und Kölner EXPRESS kommen):

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Größte Firmenpleite der deutschen Geschichte. Zweiter Teldafax-Prozess beginnt“.

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Diese Provinzschlagzeile in Köln – weil eine Firma aus Troisdorf in Bonn den Strafprozess bekommt, den sie verdient – mit der sicher heute nicht die Hauptnachrichten eröffnet werden, ist ein REGIONAL-SUPERLATIV. Es gilt die große Anzahl der Geschädigten – das geht überwiegend so:

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Kunden haben den Stromanbieter gewechselt und sind zu TelDafax gelockt worden, wo sie – erst in der Werbung und dann schriftlich in den Lieferverträgen – für eine FLAT-Vorabbezahlung einen niedrigen KW/H-Preis schriftlich versprochen erhielten.

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TelDaFax liefert aber nicht – weil sie pleite ist: Geld genommen und dann abgehauen.

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Die Insolvenz des Strom-Discounters war – gemessen an der Zahl der Gläubiger – damals die größte Firmenpleite der deutschen Geschichte: 500 000 Geschädigte stellen Ansprüche. Teldafax galt als größter konzernunabhängiger Energiehändler Deutschlands. Das Troisdorfer Unternehmen beschäftigte rund 700 Mitarbeiter.

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Hintergrund der Teldafax-Pleite ist ein riskantes Geschäftsmodell: Über Jahre hatte das Unternehmen Kunden mit Niedrigstpreisen geködert. Die günstigen Tarife wurden mit den Vorauszahlungen einer immer größeren Zahl von Neukunden finanziert. Fachleute nennen das Schneeballsystem. Die ehemalige Marketing-Geschäftsführerin hat bereits einen Strafbefehl akzeptiert.

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Teldafax Energy GmbH sei durch die Vorauszahlungen zwar erhebliche Liquidität zugeflossen, so das Bonner Gericht. Den Angeklagten sei aber bewusst gewesen, dass die angebotenen „Paketpreise“ insgesamt nicht kostendeckend gewesen seien und sich die wirtschaftliche Lage der Holding und ihrer Tochtergesellschaften durch die abgeschlossenen Verträge weiter verschlechtern würde.

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Im Februar vergangenen Jahres war der Prozess bereits am zweiten Verhandlungstag geplatzt. Die Verteidiger hatten gerügt, dass die Einrichtung einer Hilfswirtschaftsstrafkammer nicht rechtens gewesen sei, da eine dauerhafte Überlastung der regulären Wirtschaftsstrafkammer vor allem aufgrund der Verfahren rund um das World Conference Center Bonn (WCCB) erkennbar gewesen sei. Inzwischen wurde vom Präsidium des Gerichts eine weitere reguläre Wirtschaftsstrafkammer eingerichtet. Diese wird nun den Fall Teldafax verhandeln.

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Der Prozess um die Pleite des Troisdorfer Energiekonzerns Teldafax beginnt heute erneut vor dem Bonner Landgericht. Die drei ehemaligen Vorstandsmitglieder Klaus B., Dr. Gernot K. und Michael J. müssen sich wegen Insolvenzverschleppung, gewerbsmäßigen Betruges in 241 Fällen und Bankrotts in vier Fällen verantworten. Die Anklage geht davon aus, dass der Insolvenzantrag im Jahr 2011 zwei Jahre zu spät gestellt wurde – denn Teldafax sei durch Steuernachforderungen in Millionenhöhe schon seit Sommer 2009 zahlungsunfähig gewesen.

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Dietmar Moews meint: Wer die Atemluft zu Markte trägt und dann noch ein betrügerisches Privatisierungs-Gestell aufbaut, ist HOCHVERRÄTER.

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Wie eine Gesellschaft mit HOCHVERRAT umgeht, ist ihr unbenommen: Auspeitschen in RIAD ließe sich eventuell als Dienstleistung mit FLAT abonnieren..

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Die kommerzielle Werbung ist voll mit vorgetäuschter Marktwirtschaft. Die Kommerzmedien kassieren das Werbegeld und verbreiten Lügen. Auch die staatlichen Sender werben für yello, TelDafax und „wasweißich“.

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Die Marktwirtschaft zerstäubt und zersetzt die Verbraucher. Und die verlogene Bundeskanzlerin ermuntert dazu, den Anbietermarkt durch häufiges Wechseln des Stromlieferanten unter Nachfragerdruck zu setzen.

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Was hat der Endverbraucher davon, wenn er fortlaufend die Fantasietarif-Modelle irgendwelcher YELLOs studiert, die nur darauf angelegt sind, den Verbraucher reinzulegen.

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Das ist STAMOKAP – Sand in die Augen, weil die Energie-Unternehmen leistungsschwach sind und echten Wettbewerb zu vermeiden suchen: Merkel besorgt es ihnen.

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Drohnen über Atomkraftwerken

November 4, 2014

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am Dienstag, 4. November 2014

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Drohnen über Atomkraftwerken“ – so habe ich in der LICHTGESCHWINDIGKEIT zu diesem Thema seit Langem kritisiert und gewarnt. Jetzt titelt also die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit „Drohnen über Atomkraftwerken. Paris beschwichtigt / Energieversorger EDF erstattet Anzeige“.

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Mit dieser AFP-Meldung wird nun der Ernst der Lage, sowohl betreffs des Verteidigungsauftrages der Bundeswehr und der leeren Vollmundigekeit von Bundespräsident Gauck zur Militärpoltik Deutschlands Bundeswehr wie auch die staatliche organisierte irre Atomkraftwerke-Politik deutlich.

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Wir finden aber keinerlei Resonanz oder Korrektur in den Medien zur AKW-Politik und zur Verteidigungsunfähigkeit der heutigen Bundeswehr, Deutschland vor Sabotage-Angriffen und kommenden Supergaus der AKWs zu verteidigen.

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Paris, FAZ vom 3. November 2014, Seite 19: „Abermals sind in Frankreich Drohnen über mehreren Atomkraftwerken geortet worden. Ende vergangener Woche seien insgesamt fünf Anlagen im Norden, im Zentrum und im Osten des Landes überflogen worden, sagten mit den Fällen vertraute Quellen. Bereits in der Nacht zum Freitag waren nach Angaben der Sicherheitsbehörden Drohnen über zwei Atomkraftwerken geortet worden. Laut dem Energiekonzern Electricité de France SA (EDF) hatte es im Oktober sieben weitere Fälle gegeben.

Bislang bekannte sich niemand zu den Vorfällen.Die Umweltschutzorganisation Greenpeace, die in der Vergangenheit Protestaktionen in Atomkraftwerken organisiert hatte, distanzierte sich davon. EDF erstattete Anzeige, die Polizei leitete Ermittlungen ein. Die Regierung in Paris verwies darauf, dass Drohnen auch im Fall eines Absturzes keinerlei Gefahr für ein Atomkraftwerk darstellten. Um die französischen Atomkraftwerke herum gilt eine Sicherheitszone von insgesamt fünf Kilometern. Wer in diese einfliegt, kann mit einer Strafe von bis zu einem Jahr Haft und einer Geldbuße von bis zu 75 000 Euro bestraft werden. Insgesamt gibt es in Frankreich 58 Atomkraftwerke. Bis zum Jahr 2025 sollen den Regierungs- und Unternehmensplänen zufolge zwei Dutzend davon abgeschaltet werden.“

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Dietmar Moews meint: Wieso denken die Menschen nicht mit? Als die Sicherheit von Atomreaktoren diskutiert wurde, waren stets Zufalls- und Unwahrscheinlichkeits-Argumente geeignet, Besorgnisszenarien und Abwiegeleien zu zerreden:

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Wann stürzt schon mal ein vollgetanktes Großflugzeug so unglücklich vom Kurs abgewichen auf einen Reaktor-Betonkegel, sodass es zu einem Supergau kommen könnte?

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So herum war es immer eine Quatschdiskussion. Frage ist ja nicht, ob oder wie wahrscheinlich ein Unfall sein kann.

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Die Sicherheitsfrage geht ja andersherum: Ist ein Reaktorgebäude vor Sabotage oder Kriegs-Militär geschützt? Und wie sind diese Sicherheits-und Schutztechniken, wenn ein Flugzeug eine Kamikazeaktion versucht?

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

explodiert und ausgebrannt –
Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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Wie kann man eine Atom-Kernreaktorgebäude gegen den Sabotage-Angriff mit entsprechend munitionierten Killerdrohnen mutwillig zerstört wird?

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Antwort: Sabotage mit Killerdrohnen? – haben wir nicht im Programm der Supergau-Definition – also „unversicherbar“. (was sagt Gauck? – dazu weiß er nichts, als sei es ihm scheißegal).

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WENDE in der ENERGIEWENDE

Oktober 29, 2014

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am Mittwoch, 29. Oktober 2014

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Die Machtkämpfe um widersinnige Profite der Monopolisten der Stromerzeugung, des Stromhandels und der Strom-Netzbetreiber, im Durchgriff auf die Regierungen, sind absurd.

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Dass sich ungesetzliche Interessen in den Parlamenten gegen die Rechtsgüter der Allgemeinheit durchsetzen lassen, ist skandalös.

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Ich zähle mal ohne eine Rangordnung damit bezeichnen zu wollen auf:

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EINS – Der ATOMSTAAT. Wer bewacht auf alle Ewigkeit die AKW-Ruinen bzw, wer muss das bezahlen? – das deutsche Volk. Das deutsche Volk ist wahlberechtigt und selbstbestimmt, oder?

Dass momentan von dem Atomkraftwerke-Weltverdrecker Vattenfall gegen die staatlichen deutschen Maßgaben zur Lizenzierung solcher AKWs Schadensersatzklage in Millionenhöhe vor einem Gericht in den USA beantragt worden ist, wird vom deutschen Staat nicht klar und hart beantwortet:

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Alle in Deutschland derzeit laufenden Anlagen erhielten unter den Bedingungen der Einhaltung bzw. der aktuellen Nachrüstung der technischen Sicherheitsanforderungen ihre Betriebserlaubnisse. Kautele ist, dass die jeweilige Lizenz sofort erlischt, wenn die Sicherheitsbedingungen nicht erfüllt werden.

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Kein in Deutschland laufendes AKW ist gegen Sabotageangriffe mit Killerdrohnen und auch nicht gegen Sabotageangriffe durch „Hacker“ geschützt. Es gibt nicht mal ausreichend Fluchträume im Falle eines Supergaus. Dabei ist allein die Möglichkeit von nichtversicherten und „nichtversicherbaren“ Unfällen, einschließlich der rechtlich unglaublichen Definition von „Supergau“ (Supergau ist ein unmöglicher Gau – wird deshalb nicht versichert) politisch unverantwortbar. Unsere Parlamente machen es aber mit. Kein Gerichtsvollzieher stoppt die widerrechtlich laufenden Giftschleudern. Und die Wähler, wiederum, wählen diese Blockparteien trotzdem. Empirisch erlebten wir durchschnittlich alle 25 Jahre einen Supergau (bei der heutigen Anzahl von Kernreaktoren).

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Jetzt klagen die Betreiber auch noch auf Gewinnausfälle, während sie die durch die AKWs bereits vollendeten Umweltzerstörungen nicht bezahlen:

Es ist rechtlich nicht möglich: Gewinnausfälle aus ausgefallenen lizenzwidrigen Betriebsmöglichkeiten aufzurechnen oder einzuklagen.

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ZWEI Die ATOMLAGER: Es gibt keine Lagertechnik und keine Lagerorte. Die Lagersuche wird von den Regierungen verzögert und behindert. Die Regierungen verbreiten täglich die Propaganda: „Das öffentliche Interesse an der ENERGIEWENDE erlischt bzw. die öffentliche Meinung ginge auf Distanz zur Energiewende.

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Dieses sind Falschmeldungen und staatliche Irreführungen. Die Regierungen vermischen mutwillig Fragen der ENERGIEERZEUGUNG, UMWELTZERSTÖRUNG (CO2) sowie der ENERGIEREGULIERUNG (der Netzwerke und der dezentralen Strategie).

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Die Lobby der großen AKW-Betreiber erklären laufend, entgegen den Tatsachen: Die Endlagersuche sei bereits geklärt – es komme eben Gorleben als beste Lösung zum Zuge. In Gorleben seien bereits riesige Beträge investiert. Nur ist Gorleben ungeeignet und die Regierung verschleppt weiter die Suche nach Alternativen.

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Inzwischen lagern die Betreiber in unmittelbarer räumlicher Nähe zu den laufenden Reaktoren, in einfachen ungesicherten Hallen und offenen Stellplätzen die ausgebrannten heißen Atom-Müll-Brennstäbe auf den AKW-Geländen. Das allein ist ausreichend, Anlagen unverzüglich vom Gerichtsvollzieher stoppen zu lassen.

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

explodiert und ausgebrannt –
Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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DREI ENERGIEWENDE als KULTURWECHSEL: Die fachlichen Aspekte sind weit fortgeschritten und zweifellos geklärt.

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Die Energieerzeugung muss dorthin, wo der Strom gebraucht wird, an die dezentrale Örtlichkeit. Es sollte erzeugt werden, wo die Konsumenten sind. Und die Konsumenten sollen selbst Strom erzeugen und einspeisen können.

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Das heißt, es müssen entsprechende Speicher dezentral gebaut werden (z. B. einfache Wasserspeicher), damit alle technisch möglichen Erzeugungsschwankungen gesteuert und ausgeglichen werden können.

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Das heißt auch, man muss aufhören „Back-Bones“ zu bauen – das ganze Land durchkreuzenden Hauptleitungen, die international betrieben werden und unkontrollierbar sind (das ist im Sinne des Wortes „Faschismus“ – man bündelt, statt dezentrale Selbstbestimmung zu ermöglichen).

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Eine Energiewende soll frei marktwirtschaftlich angestrebt werden. Dazu muss aber der Staat aufhören mittels der Regulierungsbehörde technisch fortschrittliche Investitionen durch Regulierung auszugleichen, kurz: Wer investiert, wird bestraft – folglich kann kein privates Kapital mit Renditeaussichten akquiriert werden. Damit behindert der Staat den Wettbewerb und den freien Markt.

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Letztlich ist es marktwirtschaftlich vollkommen widersinnig, dass die Marktlage Angebotsüberschüsse und sinkende Preise aufweist (Gas, Erdöl, dreckiger Atomstrom), die Preise für den privaten Endverbraucher stets erhöht werden. WO SIND WIR DENN!

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Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

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Dietmar Moews meint: Mehr als Wahlrecht für freie Wähler und freie Konsumenten kann man nicht fordern.

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So frei läuft das seitens der Konsumenten allerdings nicht – man kann auf den täglichen Strom schwerlich verzichten (man könnte schon).

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Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

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Wir brauchen eine Erneuerung der Aufklärung und Bildungsstaatlichkeit. Wir brauchen die „Volkshochschule“ für politisches Bewusstsein, Mitbestimmung, Zugang und Teilnahme und eine Neuschöpfung des Citoyen.

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Die staatlichen Bildungssysteme müssen Gemeinschaftskunde und Moral – auch ohne Bengalos – lehren.

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Atomverschwörung beim DLF

Mai 13, 2014

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Lichtgeschwindigkeit 4403

am 13. Mai 2014

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Gestern und heute musste ich im Deutschlandfunk (DLF), unserem seriösesten staatlichen Radioprogramm aus Köln, hören, wie über die angebliche Wunschidee der drei großen Energiewirtschafts-Monopolisten, E-on, RWE, und EnBW, folgendes Ansinnen publiziert worden sein soll:

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Der oder die DLF-Redakteure stellten das „Stiftungskonzept der Atomdrecksgeschäftler“ vor. Es wurde im Deutschlandfunk behauptet, mit Gründung einer solchen Stiftung und Übernahme als Stiftungsaufgabe durch den Staat, die Atomanlagen auf Staatskosten abzubauen und die verantwortlichen Betreiber, E-on, RWE und EnBW, davon zu befreien – damit könne sich der Staat vor Gerichtsverfahren schützen, die von E, R-onWE und EnNW veranlasst werden könnten.

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Der im Rahmen der Pressefreiheit und der Professionalität unabhängige DLF-Wirtschafts-Redakteur hat die Pflicht zur Wahrheit, zur Treue gegenüber dem gesellschaftlichen Informations- und Kommunikationsbedarf und der Aufklärung zur politischen Mündigkeit. Bullshit oder Irreführung, Propaganda oder Manipulation ist nicht erlaubt. Der Redakteur muss sowohl den wissenschaftlichen Stand seines Arbeitsfeldes kennen, „best practice“, „state of the art“ und die heiklen Argumente in etwaigen interessierten Meinungsstreiten. Irreführung ist die Disqualifikation des Redakteurs. Das ist hier der Fall.

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Was hindert einen Bundestagsabgeordneten daran treu und verlässlich der Wahrheit zu dienen? Antwort: die Bestechungsgelder und Lobbyistenvernetzung.

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Was hindert einen DLF-Redakteur daran, treu und verlässlich der Wahrheit und der Aufklärung durch Kommunikation zu dienen? Antwort: Seine Unreife und Blödheit.

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Der DLF-Redakteur unterstellte, als Ausgang solcher auf Schadensersatz zielenden Prozesse müsse der Staat vorgebliche riesige Atomgeschäft-Gewinnausfälle zahlen, die keineswegs erzielt wurden.

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Vorgebliche Begründung: Die von den AKW-Betreibern erwarteten Laufzeitverlängerungen der ausgeleierten Atomkraftwerke seien durch das Fukushima-Moratorium nicht wunschgemäß von der Regierung durchgesetzt worden. Also kämmen jetzt erhoffte Erträge aus Atomstromverkauf nicht zustande.

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Die unverschämte Idee ist: Dass die drei Großmonopolisten sich wünschen, eine Staatliche Stiftung unter Verantwortung und Beteiligung der Bundesrepublik solle gebildet werden, die die kostspielige Dreckentsorgung der Atomenergie-Drecksgeschäfte übernähme.

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Dietmar Moews meint: Die unter Wirtschaft rubrizierte DLF-Redaktion darf nicht falsche Prophetie oder irreführende Propaganda für Wirtschaftskriminelle betreiben- auch nicht für E-on, RWE, EnBW und Vattenfall.

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Die falsche Behauptung von staatlich zu verantwortenden Gewinnausfällen ist in jedem Belang vom DLF zu untersuchen und zu bewerten:

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Die Atomdreckgeschäftler haben ihr Leben lang den Atomstrom unter Preis verkauft. Sie haben behauptet, Atomenergie sei die preisgünstigste und sauberste aller gegenwärtigen Energieerzeugungstechniken. Denn sie haben die Atomanlagen nur aufgrund von gesetzlich festgelegten Betriebserlaubnissen bauen und in Betrieb nehmen dürfen. Damit sind sie aber verpflichtet, diese Betriebslizenzen inhaltlich qualitativ zu erfüllen. Das tun sie bis heute nicht: massenhafte offene Zwischenlager an Reaktorgebäuden, keine Endlager, kein Entsorgungskonzept und keine Finanzrückstellungen, die Altanlagen aus der Welt zu schaffen.

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Die angeblichen Rückstellung von ca. 36 Milliarden Euro (einschließlich Vattenfall) sind nicht flüssig vorhanden. Und 36 Milliarden hat nachweislich ein einzigen im Rückbau befindlichen deutschen Anlage bereits gekostet – so ein Abbau dauert ca. 40 Jahre. Es ist eine völlig unwirtschaftliche Arbeitsplatzbeschaffung.

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In dem Betriebsgenehmigungsgesetz steht ausweislich und für die Betreiber verbindlich: Die Betreiber müssen die in Betrieb zu nehmenden oder bereits laufenden Atomanlagen immer und zeitnah, auf eigene Kosten, auf dem besten neuesten technischen Sicherheitsstand halten:

Das betrifft die technische Weiterentwicklung der Sicherheit der Anlage selbst. Aber ebenso betrifft das von außen auf die Anlagen zukommende neue Unsicherheiten.

Während man also mit Supergau-Szenarios hantierte, nach denen ein vollgetanktes Großflugzeug auf eine Reaktorkuppel stürzen könnte, den Reaktor total zerstören könnte und damit eine Katastrophe entstünde, wurde immer von der Unwahrscheinlichkeit eines solchen Unfalls geredet.

Neuerdings kommen aber bewaffnete ferngesteuerte Drohnen ins Spiel des Sicherheitskalküls. Deutschland hat nicht die Hoheits- und Souveränitätsrechte, us-amerikanische Drohnen fernzuhalten. E-on, Vattenfall und RWE verfügen nicht über die eigene Luftabwehrtechnik gegen Drohnen.

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Ein ad hoc Anrecht auf Erweiterung oder Verlängerung der einmal ausgegebenen Betriebsgenehmigungen besteht ohnehin keinesfalls. Schon gar nicht, wenn der technische Stand der Sicherheit nicht stimmt.

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Ich zitiere den Generalbundesanwalt, der vom Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) weisungsabhängig ist, der erklärte der Öffentlichkeit: „Drohnen sind zulässige Kriegslist“: „…Heimtücke ..nicht. Beim Ausnutzen des Überraschungsmoments handele es sich vielmehr um eine „zulässige Kriegslist“. (zit. nach Uwe Kalbe in neues deutschland am 13. Mai 2014 Politik Seite 6)

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Folglich sind nach dem Betriebserlaubnisgesetz für Kernkraftanlagen die Betriebserlaubnisse unverzüglich erloschen. So steht es zweifelsfrei im Gesetz: Wenn die Sicherheit nicht der Lage entspricht, ist die Betriebserlaubnis erloschen. Das heißt: Alle in Deutschland laufenden Atomkraftanlagen laufen ohne gültige Betriebsgenehmigung. Sie müssten von der Staatsanwaltschaft unverzüglich zu Abschaltung polizeilich gezwungen werden.

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Den DLF-Wirtschaftsredakteur möchte ich sehen, der vorrechnet, wie eine Vollkostenrechnung für die Atom-Kilowattstunde ausfällt.

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Wir müssen wissen, dass der deutsche Staat über 200 Milliarden Euro an Fördergeldern den Betreibern geschenkt hatte, um die Drecksschleudern bauen zu können. Was haben die gemacht? Sie haben Gewinne abgescheffelt, statt für die Vollkosten und die Nachsorge sich ökonomisch einzurichten.

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Wieso behauptet ein DLF-Redakteur, dem deutschen Steuertzahler drohen kostspielige Schadensersatzprozesse?

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Zweifelsfrei müssen die Staatsanwälte tätig werden und die Vorstände der Atomanlagen anklagen: Landfriedensbruch, Untreue, Betrug, unlizensierte gefährliche Technikanlagen, nachweisliche Umweltvernichtung – siehe Tschernobyl, siehe Fukushima, siehe das Ozeanwasser, das jetzt zur Verdünnung der ewigen Verstrahlung missbraucht wird.

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Wann hört der EU-Kommissar Günter Öttinger endlich auf zu lügen, indem er die Subvention der Atomenergie unterschlägt. Dafür aber die geringere Subvention alternativer Energieerzeugung als höchste Subvention anklagt.

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Wann hören Politiker der CDU und der FDP auf, zu lügen, indem sie von europäischem Energieverbund reden, wie Jean-Claude Juncker für die CDU bei der Europaparlamentswahl und Graf Lambsdorf für die im Erdboden versunkene FDP, der neuerdings von Atom-Neubauten faselt.

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Ich habe keine Lust über all diese Abzocker-Frech- und Dummheiten eines unzurechnungsfähigen Kapitals zu schreiben, wenn es nicht sprachlich auf das Niveau versetzt wird: Gosse für Gosse.