Kanzlerin Merkel in Ungarn und EU-Interessenpolitik

Lichtgeschwindigkeit 5320

am Dienstag, 3. Februar 2015

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Die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat in den vergangenen Tagen den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán in Budapest besucht.

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Merkel und Orbán haben miteinander persönlich gesprochen – nicht um sich gegenseitig Probleme zu machen -, um die aktuelle Sicht auf die weltpolitische, eu-politische und friedenspolitische Lage auszusprechen.

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DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Deutschland und Ungarn haben bedeutende historische Bezüge sowie im heutigen Europa überwiegend übereinstimmende Interessen.

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In der gemeinsamen Pressekonferenz hat Angela Merkel – die ja immerhin als US-Statthalterin des von den USA militärisch besetzten Deutschlands ein Doppelspiel spielen muss – sehr geschickt und verbindlich angesprochen, dass die EU eine eigene Lage hat, die nicht die Nato-Lage oder die US- und IWF-Dollar-Lage, nicht die NSA- und nicht die US-Atombomben- oder Drohnen-Lage ist.

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Wenn Europa in der Ukraine militärisch verstärkt mitmischt und den USA die besetzten deutschen Basen als Angriffsorte auf Russland einräumen muss, spielt dazu auch die Meinung der EU-Staaten eine einflussreiche Rolle: Was machen dann die EU-Staatschefs? Was sagen die mundtoten EU-Völker? Was das EU-Parlament?

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Dietmar Moews meint: Kanzlerin Merkels Spielräume sind gering. Dazu werden ihr maßlose Einflusskräfte unterstellt, die Deutschland überhaupt weder funktional noch völkerrechtlich hat.

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Merkels ausdrückliche Ablehnung der amerikanischen Gewaltherrschafts-Ausdehnung durch Waffenlieferungen in die Ukraine ist eine mutige Attacke, die öffentliche Meinung heraufzurufen, wo die StaMoKap-Regierung eigentlich den Schwanz einzukneifen hat (wir werden es demnächst in Washington erleben).

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MH 17 NSA-Erkenntnisse

Lichtgeschwindigkeit 5008

am Sonntag, 19. Oktober 2014

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Das Flugzeug MH 17, das über der Ostukraine zerstört worden war, wird neuerdings wieder in die Schuhe geschoben:

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SPIEGEL beruft sich auf BND (der deutsche Auslandsgeheimdienst „Bundesnachrichtendienst“, der nicht mit dem us-amerikanischen CIA / NSA verwechselt werden darf). Danach sei MH 17 von russischen Separatisten mit einer Rakete abgeschossen worden. Die Rakete hätten die Separatisten vom ukrainischen Militär erbeutet (was das ukrainische Militär dort mit dieser Rakete wollte, ist noch nicht erklärt worden).

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Dietmar Moews meint: Da wir vom BND als deutsche Öffentlichkeit durchgängig in den Zustand äußerster Zweifel und Skepsis versetzt werden, auch nur irgendetwas glauben zu können, was der BND der Öffentlichkeit mitteilt – denn der BND lässt sich nicht mal vom Parlamentsausschuss kontrollieren – wird im Falle MH 17 lediglich deutlich:

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Der BND weiß nicht mehr als die NSA. Der BND hat keine öffentliche Glaubhaftigkeit und keinerlei Verlässlichkeit in den sämtlichen Vertuschungen, Schwärzungen und rechtswidrigen Machenschaften in den NSU-Morden täglich demonstriert, sodass nur dieses klar ist:

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Jede Militär- und Geheimdienst-Agentur der Welt ist im Stande, sich Waffen einer beliebigen Gegenseite zu kaufen, zu klauen oder zu kopieren.

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Falls man Erkenntnisse darüber hat, mit welcher Waffentechnik MH 17 abgeschossen worden ist, wird dadurch nicht gewiss, wer es zu verantworten hat.

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Vielleicht lässt sich aus Satelitenbilder nachweisen, dass es eine Rakete, kein Jagdflugzeug oder keine Explosion an Bord von MH 17 war. Selbst Luftbilder des Raketenstarts am Boden ist nicht sicherer Hinweis auf die politische Zuordnung der Täter, Miliz, Soldaten.

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Sicher ist deshalb heute nur, dass der BND – laut SPIEGEL – wieder mit Schuldzuweisungen hervortritt. Warum macht das nicht die NSA? Welche Zielabsicht liegt daran, den BND auf die deutsche Öffentlichkeit anzusetzen?

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