US-Senat stoppt NSA Patriot Act

Juni 1, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5627

vom Montag, 1. Juni 2015

.

IMG_4218

.

Der US-Senat in Washington hat die Erneuerung der „Notstandsgesetze“ nicht beschlossen, die seit 9 / 11 als sogenannter „Patriot Act“ die US-Verfassung gebrochen hatten.

.

Seit dem Patriot Act durften US-Geheimdienste jede Überwachung-, Ausspäh-, Abhör-, insbesondere Total-Vorratsdatenspeicherungen auch gegen US-Staatsbürger anwenden.

.

Es sind alle von „Edward Snowden“ veröffentlichen rechtswidrigen CIA- und NSA-Machenschaften, die jetzt erstmal auf Eis liegen.

.

sportflagge_usa_sprint

.

Der US-Senat hat bei allem Für und Wider keinen Beschluss gefasst, in dem diese wesentlichen Verletzungen amerikanische Verfassung und die Freiheitsrechte der Amerikaner endlich neu bestimmt worden wären.

.

IMG_1895

.

Dietmar Moews meint: Die NSA und die CIA haben bis heute keine Erfolge mit der technischen Vollausspähung und nicht mit der Auswertung der Datenmassen irgendwelche Sicherheit oder Attentatabwehr vorzuweisen.

.

Die Geheimdienste reden von Sicherheit. Aber alle täglichen Mord- und Totschlag-Ereignisse in den USA gehen weiter:

.

Weil die Attentäter, Kriminellen oder „Terroristen“ ihre Pläne nicht per Internetz, Smartphone oder Computer kommunizieren und

.

weil die Unmassen von laufend zusätzlich gespeicherten Kommunikationsdaten-Daten gar nicht genutzt werden können. Es gibt nicht genügend Personal beim CIA oder beim FBI oder der NSA, tatsächlich Sicherheit durch die Massendatenspeicherung und durch die Anwendung algorithmischer Such-Rechnungen nutz- und anwendbar zu operationalisieren.

.

DIETMAR  MOEWS "Mexikano" DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

DIETMAR MOEWS
„Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

.

Die Total-Ausspähung vernichtet die Freiheit des Bürgers, ist kostspielig und bringt nur den Nachteil, dass jeder Mensch und seine sinnliche Geborgenheit unterwandert und dauerbeobachtet sind.

.

Selbst die „Boston-Marathon-Bomber“ wurden nicht durch Telefonabhörung oder Datenspionage entdeckt, sondern wurden vom russischen Geheimdienst den Amerikanern verraten (woher wussten die Russen das?).

.

605_6_3_stoff_katze_und_figur

.

Der Umgang mit der Total-Vorratsdatenspeicherung und dem „Patriot Act“, auch gegen den Rest der Welt, gegen die europäischen Bürger und gegen die Deutschen, ist also unglaubhaft, wenn die USA selbst nicht daran glauben.

.

In verfassungswidriger Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst „BND“ (auf Grundlage der „Generalklausel“ der eingeschränkten staatlichen deutschen Souveränität) wollen die USA ihre Vollüberwachung weltweit weiter durchsetzen.

.

513_5_97_stoff_zebrafigur

.

Hinweise auf die Massen-Datensammlungen von Google, Facebook, Apple usw. machen das CIA-Unrecht nicht besser. Vielleicht kommen Strafanklagen der nichtamerikanischen Wirtschaft gegen US-Wirtschaftsspionage jetzt, nach Ablehnung des „Patriot Acts“, weiter?

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

Faksimile des Abonnements von Walter König, Buchhändler Köln

Faksimile des Abonnements von Walter König, Buchhändler Köln

.

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein