TTIP-Freihandel: USA kauft deutsche ATOM-Ruinen und klagt auf Investorenschutz-Gewinnausfälle

März 17, 2015
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vom Dienstag, 17. März 2015

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BEISPIEL: „EXXON kauft E.on – und klagt auf Investitionsschutz gegen Deutschland vor einem US-Schiedsgericht – anschließend macht der Laden pleite und hinterlässt sämtliche E.on-Atom-Ruinen dem deutschen Staat. Was pro Anlage ca. 40 Milliarden Euro kostet und ca. 40 Jahre je Anlage dauert (Abbrucharbeiter-Arbeitsbeschaffung auf die krebsfördernde Tour).

Guten Tag, liebe Aufruferin. Guten Tag, lieber Aufrufer. Sie sind hier Blogbesucher des WordPress Globus mit Vorgarten Blog’s von dietmarmoews und Dr. Dietmar Moews, der hier täglich wichtige Geschehnisse vorstellt und kommentiert.

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Dabei wird die ständige Walze der Themen-Wiederholungen in der massenmedialen Lage hier in der LICHTGESCHWINDIGKEIT nicht ständig widergekäut. Langwierige Angelegenheiten werden aber fortlaufend verltieft.

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Das verfassungswidrig geheim ausgehandelte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA wird.

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EINS – ohne EU-Verfassung und ohne Kompetenzrecht von EU-Verhandlern ausgehandelt, ohne dass die EU (das Recht solche politischen Handlungen auszuführen), stellvertretend für Deutschland Verträge zu schließen, hat.

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ZWEI Als unbestreitbar wirksamer Teil der in Deutschland wirksamen Verfassungsordnung müssen differenzierte, vielfältige Kommunikations- und Aufklärungsprozesse unserer komplexen Industriegesellschaft ermöglicht werden, bevor Verträge formuliert werden, und nicht in Geheimverhandlungen durchgeschoben.

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In der parlamentarischen Demokratie der zweiten Bundesrepublik sollen die Staatsbürger als gemeinwesenorientierte freie Wähler, die Offizialbürokratie mit ihrer bürokratistischen und funktionaristischen Personnage und das vielfältig verstrickte, versäulte, vernetzte und verschworende Verbändesystem die Entscheidungen prägen und politisch gestalten.

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Die deutsche korporatistische Verfassungsordnung soll von transnationaler Finanz-Marktwirtschaft und daneben von einer an sich selbsteuernden, permanenten gesellschaftlichen Reproduktion und Integration bewältigt werden.

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Hier wird momentan GEHEIM dran geschraubt: TTIP und Ceta sollen wesentliche Werte in der Bundesrepublik vernichten. Dazu wird propagandistisch die Litanie vom Wachstum posaunt- der größte Quatsch, der der Mob-Gesellschaft untergejubelt werden kann:

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Wer wird zwei STEAKS essen, wenn ihm bislang eines genügte? Wer wird zwei Fußballspiele gleichzeitig anschauen? Woher sollen denn Absatzsteigerungen herkommen, bei der seinsgebundenen Konsumrate? Wieso soll ich US-Gen-Mais essen, wenn mir deutsche Bio-Haferflocken lieber sind? (Müssen Griechen holländische Tomaten essen).

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FREIHANDEL und TTIP bedeutet aber nicht nur Handel und Konsum, Versorgung und Bereicherung der Angebote – NEIN: hier geht es um INVESTOREN am transnationalen CASINO-FINANZMARKT:

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Unternehmen kaufen und zerschlagen, Einzelteile verkaufen bzw. Investititonsausfall-Prozesse führen: nach US-RECHT und Schiedsverfahren (also keine rechtsstaatlich juristisch sauberen Verfahren).

 

BEISPIELE: Der ATOM-Konzern Vattenfall klagt gegen den deutschen Atomausstieg auf Milliarden angeblicher Gewinnausfälle (statt man die Chefs wegen Wirtschaftskriminalität auf Wasser und Brot einbuchtet). Philip Morris klagt gegen Australien wegen Imageschadens durch Design von Zigarettenpackungen:

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Die Entscheidung liegt in den Händen von Schiedsgerichten, eine Art Paralleljustiz, Staaten und Unternehmen benennen drei Schiedsrichter. Diese Schlichter befinden in Verfahren ohne Öffentlichkeit, ohne die Möglichkeit zur Berufung … Die Grundlagen für nordamerikanische Konzerne werden auf Kosten der demokratischen Wertentscheidungen in Deutschland gestärkt.

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Der Punkt dabei ist: US-Investoren wollen sich in Deutschland nicht nach deutschen Entscheidungen des Umweltschutzes oder des Verbraucherschutzes richten – und verlangen dann vor ihrem Schiedsgericht Entschädigungen. Es muss der deutsche MOB mal den Grundkurs „Hitlerschlauheit (ich habe nichts gewusst)“ erneuern.

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Die Grundmuster liegen bereits auf dem Tisch: Wenn ein Großkonzern EXXON in einem Dorf an der Ostsee FRACKING machen will, aber keine mecklenburgische LIZENZ-Genehmigung erhält, wird geklagt: Es klagt ein transnationaler US-Großkonzern gegen einen kleinen Dorfbürgermeister -vor einem US-Schiedsgericht (der kann sich nicht mal den Flug leisten bzw. er wird bei der Einreise in die USA verhaftet, weiler mal in der SED war).

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Die verfassungsmäßige Gewaltenteilung, insbesondere die individuellen Freiheiten (GG-Präambel), die freie Presse und das teils unabhängige Rechtsspiel, dienen hierbei zur Justierung des Gesellschaftsprozesses.

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Wie kann es jetzt sein, nachdem ein deutscher Rechtsstaat sich nach der Nazizeit als eine freie Bundesrepublik eingearbeitet hat, dass jetzt die Bürgerschaft den geist vollkommen aufgibt?

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Fernsehen? Kriegswirtschaft? Propagandaminister? Parteien-Irreführung? Groß- und Kleinverschwörungen? -doer nur Überforderung und der MOB, der sich vollkommen auffrisst, um seine sensationellen Abkömmlinge aufzustylen:

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Das TURBO-KIND und sein SMART-PHONE?

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Wir haben als in Deutschland vielfältig durchorganisierte Beteiligungsoptionen, Industrieverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Landwirtschaftsverbände, Ärztevereinigungen, Vertriebenenverbände, Sportverbände, kirchliche Moralunternehmen, Industrie-und Handelskammern, Beamtenorganisationen, sonstige Berufsverbände und Pseudo-Künstler-Berufsverbände, Verbände der Banken- und Sparkassen, des Handwerks, des Groß-und Einzelhandels, der Städte und Gemeinden, die politischen Parteien, Wohlfahrtsverbände, Frauenorganisationen und weitere zahlreiche Interessengruppen die unterschiedliche Rollen im Prozess der Umwandlung gesellschaftlicher Bedürfnisse und Forderungen in politische Entscheidungen und daruf basierende staatliche Maßnahmen.

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Meinungen und Werte zusammenholen (Aggregation) und zu konkreten Konzepten abstimmen (Artikulation) sind die organisatorischen Voraussetzungen für jede politische Entscheidung, die unserer repräsentativen Demokratie genügen soll.

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Dietmar Moews meint: Die Geheimhaltung der TTIP-Verhandlungen ist ein unglaublicher HOCHVERRAT – so fern die deutschen Regierungen da mitspielen.

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Die Deutschen – so hitlerschlau und verpitbullt sie auch sein mögen, voll ausgelastet ihre fetten Kinder zu platzieren, und so ungebildet sie sind, politische Aufgaben zu verstehen und mitzugestalten, müssten doch jetzt erkennen, wie sich die vier ATOM-KONZERNE RWE, E.on., EnBW und Vattenfall um die Entsorgung ihrer Dreckschleudern durch gezielte pleiten entziehen wollen.

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Die Deutschen müssten doch erkennen, dass bereits die Angst vor klagenden Konzernen Formen annimmt. Dass die sogenannten Freihandels-Abkommen einer übermächtigen transnationalen Raubtier-Weltwirtschaft – ohne Nutzen und ohne Wertorientierung, außer dümmsten Profitabschöpfungen – die Türen öffnet.

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Die transatlantische Liberalisierungsoffensive soll einzig der Beseitigung von demokratisch verlangter REGULIERUNG von PROFITORIENTIERUNG dienen. FREIE BAHN für RAUBBAU.

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Es ist leicht einsehbar, wie unsinnig es ist, wenn deutsche Investoren in den USA Unternehmensanteile und Unternehmen kaufen und umgekehrt ein Drittel aller EU-Unternehmen den USA zu Eigentum gehören – wenn dafür über die Köpfe der Bürger hinweg durch TTIP US-Recht in kraft gesetzt wird.

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Siehe: KÖLNER STADT-ANZEIGER, Wirtschaft, Seite 09 von Martin Sievers: „Angst vor klagenden Konzernen. WELTWIRTSCHAFT TTIP-Kritiker sehen im Handelsabkommen mit Kanada ihre Sorgen bestätigt“.

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Die Stumpfheit der Wähler hält hier die Steigbügel: Nur das dumme Schwein betet seinen Schlachter an (oder so ähnlich).

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Große Koalition Schuld an Geheimniskrämereien

März 7, 2015
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vom Samstag, 7. März 2015

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Seit Dezember 2013 die derzeitige Merkel-Regierung als Große Koalition von CDU / CSU / SPD die deutsche Bundesregierung stellt und mit so großer Parlamentsmehrheit an der Regierungsmacht herrscht, reißen in zunehmender Weise Entdemokratisierungs-Machenschaften ein.

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Reaktion der passiven deutschen Gesellschaft in der Öffentlichkeit:

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HITLERSCHAUHEIT – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen.

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Und wenn sich PEGIDA öffentlicht über die dürftige Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit der von der Großen Koalition praktizierten Politik beschwert, werden sie mit der hitlerschlauen Grönemeyer-Mehrheit zu Nazis gestempelt und medial niedergewalzt.

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Ach – und was ist hier denn so PEGIDA-schöpfend?

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Wie erkennt man die Hitlerschlauheit?

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EINS: Als TTIP (Freihandelsverträge mit den USA) werden deutsche Selbstbestimmung von der Großen Koalition verfassungswidrig an die E U ausgelagert (das ist dann auch Merkel, aber ohne parlamentarische Kontrolle).

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Diese Verhandlungen werden ausdrücklich geheim geführt. Was soll das? Welche üblen Verhandlungen und Argumente werden denn da benutzt, dass es die Wähler-Öffentlichkeit nicht wissen darf, sondern lediglich vor vollendete Tatsachen sich setzen lässt.

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Völlig irre ist die Behauptung der deutschen Große-Koalitions-Befürworter von TTIP: Das gewünschte Freihandelsabkommen brächte Vorteile für die Wirtschaft und für die Konsumenten:

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Für diesen Schwachsinn wird bislang kein einziges ernsthaftes Argument vorgezeigt:

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Werde ich zukünftig jede Woche ein Rindersteak mehr kaufen und essen als bislang? Wird die deutsche Rindersteak-Produktion Vorteile haben, wenn zukünftig Rindersteak aus Kanada auf den deutschen Markt einfacher als bisher kommen werden?

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Wieso sollte überhaupt irgend ein Konjunktureffekt erreicht werden, dadurch das TTIP kommt und die Konsumenten daraufhin ihren Konsum steigern?

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Welche Art von Konsumsteigerung sollte das denn sein? Mehr Import von Raketen? mehr Fracking in Deutschland? mehr US-Gerichtsprozesse mit Deutschen? Mehr Todesstrafe? Mehr NSA-Geheimdienstaktivitäten? Mehr Hühnerfleisch?

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Wieso sollte denn irgendein Konsum und Handelsumfang durch TTIPP-Geheimkautelen in Deutschland und in USA ansteigen?

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Dabei liegt doch auf der Hand, dass jedes zusätzliches genmanipuliertes US-Produkt ein biologisch-sauberes aus Deutschland durch Preisdruck verdrängt.

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ZWEI: Der deutsche Große Koalitions-Vizekanzler der SPD, Sigmar Gabriel ist heute mit über 70 deutschen Wirtschaftsvertretern nach Saudi-Arabien gereist:

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Gabriel hat erklärt, was da in RIAD besprochen und vereinbart werden soll, sei ja nicht nur längst vorbereitet, sondern insbesondere „GEHEIM“. Gabriel sagte in seiner Vorab-Reisepresse-Konferenz:

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Was ich nicht machen werde ist, vor oder während der Wirtschafts-Spitzen-Verhandlungen in Saudi-Arabien, mit dem ZDF darüber zu sprechen oder dazu Fragen zu beantworten“.

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Große-Koalition unter Merkel heißt: Geheimpolitik?

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Und der deutsche Hitlerschlauheits-Mob findet es köstlich: Die da oben machen sowieso, was sie wollen – wir erfahren ja nichts – man sagt ja nichts.

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Waffenlieferungen?

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Gabriel sagt: Wir haben in Deutschland doch geltende Gesetze.

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Ja, sagen die Hitlerschlauen: „Wir haben doch Gesetze.“

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Dietmar Moews meint: Jetzt kommt also der „Johannes-Climacus-Effekt“:

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Große Koalition ändert den Politikstil. Dadurch wird die große überwiegende Mehrheit der Gesellschaft entlastet: Die Hitlerschlauheit nimmt es dankbar, wenn sie nicht mitdenken und nicht kommunizieren und nicht Informationen der Politik aufnehmen und verantworten muss.

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Der Clou sind nicht Geheimpolitik-Aktivitäten einer deutschen Regierung – das gab es immer und gibt es immer – sondern allein wie unheimlich es gemacht wird:

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DIETMAR MOEWS
„Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

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Ein Geheimnis kennt niemand, sonst ist es kein Geheimnis.

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Geheimverhandlungen sind nur dann geheim, wenn man sie geheim führt (so wie die Reisevorverhandlungen mit Saudi-Arabien.

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Das besondere bei der Großen Koalition von Merkel ist: Dass die Bürger der repräsentativen Parlamentsdemokratie verschärft und inzwischen beinahe täglich, damit konfrontiert wird:

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Für dumm gehalten zu werden (hitlerschlau) –

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nicht zu erfahren, was wie verhandelt und verabredet wird, welche Wünsche die Verhandlungsparter äußern usw.

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Die Geheimverhandlungen werden also der deutschen Gesellschaft als offene Bevormundung und Intransparenz über die Nase gehauen.

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Es heißt bei Merkel nicht: geheim ist, was geheim sein muss. NEIN, es heißt wir machen vor aller unmündigen Politikteilnahme unserer Wähler Geheimniskrämerei.

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EFFEKT: Erleiechterung der Selbsterleichterung der hitlerschlauen Wähler, an dem mühseligen Politik-Hin-und Her gedanklich gar nicht teilzunehmen.

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EFFEKT: Die Große Koalition muss nicht absurde Motive und Begründungen mitteilen (TTIP nütze unbegründet der Wirtschaft), die nämlich Unfug sind.

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Es wird keine Vorteile für die deutschen Konsumenten und nicht für den deutschen Arbeitsmarkt und nicht für Umweltschutz und Genmanipulationen unserer Lebensmittel, unseres Grundwassers und unserer Rechtsstaatskultur geben. Wenn ich ein kanadisches Steak essen will, kann ich nach Toronto fliegen, oder in einem deutschen Steakhaus davon probieren.

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Wer Große Koalition wählt, bekommt die Hitlerschlauheit der Entdemokratisierung und Bevormundung in Deutschland.

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Ursache und Schuld sind die freien deutschen Wähler – die es akzeptieren, dass das ZDF sich von Vizekanzler Sigmar Gabriel abblocken lässt.

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