Urkundenfälschung | Dietmar Moews's Blog

EU-Ausländer verdienen Kindergeld – deutsche Lügenpresse mobbt

August 9, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8358

am Freitag, 10. August 2018

Täglich prunkt und prankt die deutsche LÜGENPRESSE. Besonders gerne bei ARD und ZDF in den Staatsfernseh-Propaganda-Sendungen.

Donnerstag, 9. August 2018 sagt also der Nachrichtensprecher wörtlich:

„Die EU-Ausländer“.

Das soll als Exposition zur angeblichen betrügerischen KINDERGELD-ABZOCKE durch nichtdeutsche Arbeitnehmer in Deutschland dienen, wie der Bürgermeister von Duisburg, mit betroffenem Gesicht, als O-Ton und -Bild von heute herauskotzt.

Kotzen.

Ein deutscher Großstadt-Bürgermeister zum KOTZEN – vermutlich SPD.

Also: Da arbeiten völlig gewünscht und nach geltendem Recht Menschen in Duisburg, die eine nichtdeutsche Staatsangehörigkeit haben, aber EU-Bürger sind, z. B. aus Polen. Diese EU-Arbeitnehmer sind arbeits- und sozialrechtlich als EU-Bürger in Deutschland legal tätig und diesbezüglich keine Ausländer oder Fremden. Diese legal tätig Beschäftigten erhalten Entgelte sowie Sozialbezüge und – normale Besteuerung (je nach Stand, verheiratet/ledig? Kinder?) auch Kindergeld.

So fern nun die Kinder dieser Beschäftigten in ihrer Heimat leben – z. B. die Mutter pflegt in Duisburg Alte und Kranke, ihre Kinder leben während der normalen Schulzeit bei den Großeltern in Polen – so kommt das Kindergeld dem Kinder- bzw. Familienunterhalt in Polen zugute. Und der Bürgermeister von Duisburg meint, in Duisburg bringt die Stadtkasse die Lohnkosten auf, doch die Kaufkraft wandert nach Polen. (Er tut so, als würde die Stadt Duisburg geplündert).

Im Laufe dieser Berichterstattung, heute, berichtete der DLF heute morgen ausgiebig, wie und dass im Bereich von Kindergeldern eine inzwischen relevante Betrugs-Gewohnheit aufgekommen sein soll:

Erwachsene bringen am Arbeitsort und beim Arbeitgeber gefälschte Dokumente über Kinder bei, die es gar nicht gibt, und lassen sich dafür Kindergeld zahlen. Hierfür gibt es dann diverse Varianten des Betruges, wo jeweils mit unbeglaubigten, manipulierten Fotokopien Familiendokumente eingereicht werden, die niemand prüft. Und niemand reist an den Lebensort solcher Versorgungsempfänger und schaut analog nach, ob es da solche Kinder überhaupt gibt,

Die Stadt Duisburg überlegt, ob man dafür nicht Kontrolleure beschäftigen sollte, die Hausbesuche durchführen.

Dietmar Moews meint: Komisch, dass sich der DLF als LÜGENPRESSE einsetzen lässt, dafür dass hier sehr fadenscheinig und leicht durchschaubar zwei völlig verschiedene Anlässe vermischt werden.

EINS Dass man EU-Ausländer „EU-Ausländer“ nennt, doch damit eigentlich den unterschiedlichen Rechtsstatus zwischen EU-Bürgern und Ausländern bzw. Nicht-EU-Ausländern anspricht. Das müsste doch sofort dazu führen, dass dieses MOBBING schon im gesendeten Interview sofort hinterfragt und aufdeckt wird.

Ohne Zweifel geht es bei den EU-Vollmitgliedern und ihren freien Bürgern auch darum, dass diese Reise-, Arbeits- und Sozial-Organisation genießen, die sie als EU-Inländer ein- und nicht als Ausländer ausgrenzt.

Wer Kindergeld erwirbt, muss es bekommen.

Wer Kinder hat, muss das Kindergeld regelgerecht ausgezahlt bekommen, unabhängig, wo und wie derjenige seine Familie bzw. seine Kinder hält.

ZWEI Der völlig andere Fall sind Betrug und kriminelle Machenschaften, die viele Leute gegenüber Behörden anwenden.

Betrug und Strafrecht – wie und wo es gilt – sollten rechtsstaatlich gehandhabt und durchgesetzt werden (gerade läuft ein Fall, wo die Stadt Bochum einen Gerichtsbeschluss rechtswidrig verweigert umzusetzen – es drohen Zwangsmaßnahmen vom Staat gegen den Staat).

Doch sind also Rechtsbrüche, Kriminalität, Urkundenfälschung, betrügerische Erschleichung von Sozialleistungen Regel- und Ordnungsbrüche, die angezeigt gehören und dann von unabhängiger Justiz ermittelt und beurteilt werden sollen.

Solcher Rechtsbruch hängt nicht von der Staatsangehörigkeit eines Straftäters oder Rechtsbrechers ab. Wer mit gefälschten Fotokopien Kindergeld der Stadt Duisburg abzockt, muss den Zuständigen und der Justiz gemeldet werden.

Doch der Begriff „EU-Ausländer“ hat die Farbe der AfD, von Ausländerfeindlichkeit und Ausgrenzungsbedürfnissen, von Ausgrenzung und nicht von EU-Integration. Ist also ein SPD-Kommunalpolitiker auf dem Holzweg des Opportunismus gelandet, indem er Blutdeutschen Duisburgern hier den Ausländerhass unter die Nase reibt? (ich habe ihn selbst im Fernsehen gesehen und gehört – ARMES DEUTSCHLAND).

VIER Ich höre immer „Antisemitismus“, ja. Was ist mit den ermordeten Zigeunern? – Wenn heute bulgarische oder rumänische Zigeuner sich legal in Duisburg ansiedeln, dort gemeldet sind und ärmlich leben müssen, soll mal der deutsche Staat das „Kindergeld“ mit Nazischuld-Geld aufstocken. Dann wird aus dem hier reingemobbten Zuwanderungsgrund Kindergeld noch ein zusätzlicher Bonus, den Zigeuner, Sinti und Roma, die zur EU gehören, erwarten dürften.

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Leave a Comment » | Uncategorized | Verschlagwortet: "As May’s Government Teeters Over Brexit, "harter BREXIT", 'Black Hawk'-Helikopter, (Hagana, . Die Stadt Duisburg überlegt, . Doch sind also Rechtsbrüche, .Waffen US-Amerikanisch, 10. August 2018 . . Täglich prunkt und prankt die deutsche LÜGENPRESSE. Besonders gerne bei ARD und ZDF in den Staatsfernseh-Propaganda-Sendungen. . Donnerstag, 17 percent of them said that they had already begun switching suppliers, 25 Milliarden US-Dollar, 9. August 2018 sagt also der Nachrichtensprecher wörtlich: . "Die EU-Ausländer". . Das soll als Exposition zur angeblichen betrügerischen KINDERGELD-ABZOCKE durch Nichtdeutsche Arbeitnehmer in Deut, a backdrop of furious protests across the country, a Beijing consulting firm, a Beijing lawyer and former chairman of the American Chamber of Commerce in China. Negotiating Made in China 2025 is more complicated. The Trump administration has called for Beijing to halt all subsi, a cherished prize of many Brexiters....", a company in Zhongshan, a former Commerce Ministry official who remains one of China’s top trade experts. To Mr. Trump and his aides, a founder of Trivium, a trade data consulting firm. About 14 percent had begun moving some of their own operations. The Trump administration can afford to stand firm. The American economy has been strong. And the tariffs t, aber EU-Bürger sind, according to an analysis by Panjiva, according to participants in the trade negotiations and their advisers. Both would deliver trade wins for President Trump and his more moderate advisers, according to several people involved in such decisions. Executives are increasingly looking for ways to transfer the final assembly of goods to factories outside China, against Russia, Al Qaida aktiv (sunnitisch), Alberta, alle Briten, als würde die Stadt Duisburg geplündert). . Im Laufe dieser Berichterstattung, amerikanische "Black Hawk"-Hubschrauber, and both economies can muddle through it without even strong effects.” Keith Bradsher is the Shanghai bureau chief for The Times, and continue to be under Made in China 2025. China has also begun exploring ways for Made in China 2025 to finance more research and development, and encourage the moderate voices here, and on Wednesday the country’s commerce ministry announced that it would keep pace with the Trump administration’s next round of tariffs — on $16 billion of imports a year that are to take effec, and previously served as Hong Kong bureau chief and Detroit bureau chief. He covered the creation of the World Trade Organization and North American Free Trade Agreement as a Washington correspondent , Arbeits- und Sozial-Orgabnisation genießen, Argentinien, Arizona, Arkansas, Armenien, Arsenal, Artilleriegeschütze, as currently constituted, as well as state-owned banks funding potential rivals to American giants in high tech and advanced manufacturing. They also worry that China is engaged in a rapid military buildup that would give Beij, Aserbeitschan, Asked about Trump’s incendiary interview, Aufrüstung der irakischen Armee, Australien, auto parts and medical devices. It has noticed that while many companies are looking at ways to change locations for final assembly, ” Andrew Polk, ” said David Hunter, ” said He Weiwen, ” said James Zimmerman, Ägypten, Bangladesh, Barack Obama, Bürgerkrieg, Beijing has made subtle shifts to a more conciliatory position. China now appears willing to discuss changes to its strategic plan, Beijing has matched Washington dollar for dollar on retaliatory measures. The United States and China will each have tariffs in place soon on roughly $50 billion of goods. For the United States, Beijing responded with a threat of tariffs on two-fifths of American exports to China, Belgien, berichtete der DLF heute morgen ausgiebig, betrügerische Erschleichung von Sozialleistungen Regel- und Ordnungsbrüche, Bin Ladin aus der saudi-arabischen Nomenklatura, Blenheim Palace, Boris Johnson, brand of confrontational and disruptive diplomacy on full display, Brasilien, Brexit white paper, BREXITERS, Bulgarien, bureaucratic barriers that Brussels had put in the path of business, but adjustments to Made in China 2025 could happen. The latest trade figures, by winning US support for her proposals, California, can go on for some time, Canada, CHINA, China is trade enemy No. 1. In making their case, China shifted tack. Faced with American threats of tariffs on two-fifths of China’s exports to the United States, christliche, combative performance in Brussels, Conservative Party, cut ties to the European Union, dafür dass hier sehr fadenscheinig und leicht durchschaubar zwei völlig verschiedene Anlässe vermischt werden. . EINS Dass man EU-Ausländer "EU-Ausländer" nennt, dass diese Reise-, dass dieses MOBBING sofort hinterfragt und aufdeckt wird. . Ohne Zweifel geht es bei den EU-Vollmitgliedern und ihren freien Bürgern auch darum, dass sich der DLF als LÜGENPRESSE einsetzen lässt, Dänemark, Der WESTEN schafft sich ab, Deutschland, die angezeigt gehören und dann von unabhängiger Justiz ermittelt und beurteilt werden sollen. . Solcher Rechtsbruch hängt nicht von der Staatsangehörigkeit eines Straftäters oder Rechtsbrechers a, die eine nichtdeutsche Staatsangehörigkeit haben, die es gar nicht gibt, die Hausbesuche durchführen. . . Dietmar Moews meint: Komisch, die niemand prüft. Und niemand reist an den Lebensort solcher Versorgungsempfänger und schaut analog nach, die sie als EU-Inländer und nicht als Ausländer ausgrenzen. Wer Kindergeld erwirbt, die viele Leute gegenüber Behörden anwenden. . Betrug und Strafrecht - wie und wo es gilt - sollte rechtsstaatlich angewendet und durchgesetzt werden (gerade läuft ein Fall, Dietmarmoews, doch die Kaufkraft wandert nach Polen. (er tut so, Dominikanische Republik, Dr. Dietmar Moews, Dschihadisten, England, Erdogan, Eroberungszug, Estland, EU in Brüssel, EU-Ausländer verdienen Kindergeld - deutsche Lügenpresse mobbt, EU-gegner, EU-internen Beziehungen, europäische Union, European regulations, Falschinformation", Fatah (sunnitisch), Färöer, finanzstärkste Terrorgruppe der Welt, Finnland, Florida, former foreign secretary Boris Johnson, Foto eines Helikopter, Frankreich, Freiräume, from wires and screws to electric motors and digital controls, future PM, Geld und Solidarität, georgien, gepanzerte Geländewagen, gepanzerte Truppentransporter aus US-Produktion, given that the manufacturing of a long list of components, giving Beijing some confidence. “The red line is China’s right to develop, global disruption, Granaten, Grönland, great on Nato today and is a really terrific person, Griechenland, Großbritannien, Haiti, Hamas (sunnitisch), Haubitzen vom Typ M198, He cast doubt on whether he was willing to negotiate a new trade deal between Britain and the United States, heidnische Exklusivansprüche, Heute, Heyl mishmar, Hillary Clinton, Hisbollah (schiitisch), Hubschrauber, Humvee-Geländewagen, Idaho, ihre Kinder leben während der normalen Schulzeit bei den Großeltern in Polen - so kommt das Kindergeld dem Kinder- bzw. Familienunterhalt in Polen zugute. Und der Bürgermeister von Duisburg meint, Illinois, in a tit-for-tat skirmish that has shown little sign of abating. High-level talks have stalled, in Duisburg bringt die Stadtkasse die Lohnkosten auf, In the interview, including low-cost loans from state-owned banks; accept that the United States will have some tariffs on these industries for reasons of national security; end cyberespionage aimed at stealing commerc, indem er Blutdeutschen Duisburgern hier den Ausländerhass unter die Nase reibt? (ich habe ihn selbst im Fernsehen gesehen und gehört - ARMES DEUTSCHLAND), Indien, Indonesien, instead of paying for the immediate construction of a lot of factories. World Trade Organization rules allow research subsidies. The dilemma is whether any of these tweaks to Made in China 2025 would , international, interview with the Sun, Irak und in Syrien (Isis) mehrere Stützpunkte der Armee, Iran, Irgun Tzwa'i Le'umi, Irland, Isis, Islamischer Staat, Islamismus der Gläubigen, islamistische Extremisten, Island, it amounts to a little less than one-tenth of imports from China. For China, it could offer some concessions that might provide an ostensible victory. China has expressed a willingness to change parts of its industrial policy that violate global trade rules. But China’s prog, it is about one-third of imports from the United States. Last week, Italien, Japan, jüdische, Kanada, Kansas, Konfliktregionen, konkrete Ansage, Korea, kostspielig, Kriminalität, Kroatien, leaders of the 28 other NATO nations, lebendige Kulturgeschichte, Lettland, Lichtgeschwindigkeit, Lichtgeschwindigkeit 8358 am Freitag, Litauen, London, Louisiana, Luxemburg, Made in China 2025, mainly by reducing American companies’ dependency on Chinese suppliers. Hundreds of Western companies already have been reconsidering China’s role in their supply chains, mainly in low-wage countries elsewhere in Asia or in Mexico. Doing the final assembly outside of China will allow companies to bypass the new American tariffs. It could also start to cut the deficit w, makes prototypes of products for more than 400 American companies in sectors like electronics, Malta, manipulierten Fotokopien Familiendokumente eingereicht werden, Massachusetts, May ignored his advice on Brexit negotiations, müsste doch sofort dazu führen, Mexico, Mexiko, Mianmar, Militär in Bagdad, militärische Zersetzung, mit betroffenem Gesicht als O-Ton und -Bild von heute herauskotzt. . Kotzen. . Ein deutscher Großstadt-Bürgermeister zum KOTZEN - vermutlich SPD. . Also: Da arbeiten völlig gewünscht und nach gelt, modernde Verpitbullung, modernes Kriegsgerät, Montana, muss das Kindergeld regelgerecht ausgezahlt bekommen, muss der Justiz gemeldet werden. . Doch "EU-Ausländer" hat die Farbe der AfD, muss es bekommen. Wer Kinder hat, NATO allies with a blustering performance in Brussels, NATO Summit Live Updates, NeueSinnlichkeit, Nicaragua, Niederlande, Nordirak, Norwegen, not one seems to be moving the production of entire supply chains. The components typically account for much if not most of the value in products. “They’re not looking at taking it out of China, not the concrete industrial policies and measures regarding Made in China 2025, Notmanagement, nytimes.com, ob es da solche Kinder überhaupt gibt, ob man dafür nicht Kontrolleure beschäftigen sollte, of tariffs on another $200 billion in annual imports, Ohio, or $200 billion a year, or $60 billion a year. The change raised the question of whether China might be willing to accept a compromise on tariffs linked to the share of total trade that is taxed in each direction. China has , Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Panzer, particularly regarding its annexation of Crimea, patriarchalisch. Nationalismus, Pentagonsprecher Bill Speaks, persistent trade deficits, PLO (palästinensisch), Polen, politische Wirkkräfte, Präsidentschaftswahl, President praises Boris Johnson, President Vladimir V. Putin of Russia, President’s first official visit to UK, pressing members to pledge increases in their military budgets, pushing them toward a more confrontational approach on other issues. They point out that President Xi has assigned the task of defusing a trade war to a team of fairly moderate, rückständige Ethnien, Rüstung, rearranging it instead to other countries. Companies are just relocating the last steps in production plans to places like Indonesia and Taiwan rather than bringing them back to the United States, referendum result and accused her of ignoring his advice, religiöse Wertkollektive, Religion, Russland, Sadam Hussein (Bath-Partei), said of the trade dispute. “The trade war, Saskatchewan, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Schiiten Al-Maliki, Schokoladentester, Schottland, Schweden, Schweiz, scupper any hopes of a free trade agreement, semiconductors and pharmaceuticals. China’s stance now is that a resolution of trade tensions must not block its further economic progress, show that Chinese exports continue to surge, Sibirien, Slowakei, Slowenien, soft Brexit will 'kill' UK's chances of US trade deal, Spanien, stets muslimische, such changes could reduce the trade deficit between the two countries and limit national security concerns, sunnitische Bürgerkriegs-Kalifats-Organisation, Syrien (unter und gegen Assad), Taiwan, Taliban aus Pakistan (sunnitisch), Türkei, Teil ihrer Beute, Terrorgruppe, Texas, Thailand, the company’s chief executive. “They’re looking at where can they do the final transformation.” During second-quarter conference calls by 192 American and European companies that mentioned tar, the rules are more vague on whether a state-run banking system can provide preferential loans. Such loans have been the core of Chinese industrial policy for many years, the United States has imposed tariffs on $34 billion of Chinese technology goods and $3 billion of Chinese steel and aluminum, the US president openly humiliated May, theguardian.com am 13. Juli 2018, Theresa May, Theresa May’s Brexit plan would ‘kill’ trade deal with US, they have been forcing multinationals to rethink their supply chains and start moving them away from China. Over time, they point to large, Thursday, to overcome US fears about the future trading relationship, to placate Tory leavers, Totalitarismen, traditionelle angestammte ethnische, Trump, Trump Calls Alliance ‘Delinquent’ on Military Spending, Trump faces awkward meeting with May at Chequers, Trump Gives It a Shove, Trump’s Tariffs Are Changing Trade With China. Here Are 2 Emerging Endgames BEIJING — The United States and China have sparred repeatedly over trade, Tschechei, Turkmenschen aus Tschetschenien (sunnitisch), TWITTER, two big sources of discontent for Mr. Trump. A negotiated truce is also possible. Although the two sides remain far apart, two potential paths for China seem to be emerging, Ukraine, um damit eigentlich den unterschiedlichen Rechtsstatus zwischen EU-Bürgern und Ausländern bzw. Nicht-EU-Ausländern anspricht, unabhängig, unbequem, und lassen sich dafür Kindergeld zahlen. Hierfür gibt es dann diverse Varianten des Betruges, Ungarn, Unheil der ISIS, Unklarheit, Urkundenfälschung, US-Regierung, USA, Usbekistan, Vereinigte Staaten von Amerika, vereinigtes Königreich, verheiratet/ledig? Kinder?) auch Kindergeld. . So fern nun die Kinder dieser Beschäftigten in ihrer Heimat leben - z. B. die Mutter pflegt in Duisburg Alte und Kranke, verselbständigte Kurden, vielseitige Bürgerkriegsparteien, Vietnam, Virginia, Volksrepublik China, vom CIA ausgebildet, von Ausgrenzung und nicht von EU-Integration. Ist also ein SPD-Kommunalpolitiker auf dem Holzweg des Opportunismus gelandet, von Ausländerfeindlichkeit und Ausgrenzungsbedürfnissen, Waffen, Wales, was also just practical: China does not even import that amount of goods from the United States annually. “It’s just not a game changer, Washington, Washington D. C., Weißrussland, weicherer EXIT, Western-educated officials. Failure to reach a deal could weaken these moderates and further embolden hard-liners who advocate continuing China’s broad military buildup and its deployment of ever-ha, where blue-collar labor is costly. Beijing will also retain a lot of leverage, which came out Wednesday, which ignores all usual diplomatic conventions, which the Trump administration has identified as a long-term threat to big American industries like aircraft manufacturing, while also letting President Xi Jinping of China push ahead with his ambitious industrial plan to build national champions in cutting-edge technologies. A stalemate appears the most likely endgame, while both sides have been threatening further tariffs in the past week. But beneath the acrimony, White House press secretary Sarah Sanders insisted the president “likes and respects Prime Minister May very much”, who quit in opposition t, wie der Bürgermeister von Duisburg, wie und dass es im Bereich von Kindergeldern eine inzwischen relevante Betrugs-Gewohnheit aufgekommen sein soll: . Erwachsene bringen am Arbeitsort und beim Arbeitgeber gefälschte Dokumente über Kin, will most likely remain in China. Star Rapid, with another $16 billion in the offing. Mr. Trump has even mentioned this summer the possibility of tariffs targeting all Chinese exports to the United States. While the policies have drawn loud compl, with new American and Chinese tariffs staying in place for months or even years. So far, wo die Stadt Bochum einen Gerichtsbeschluss rechtswidrig verweigert umzusetzen - es drohen Zwangsmaßnahmen), wo jeweils mit unbeglaubigten, wo und wie derjenige seine Familie bzw. seine Kinder hält. . ZWEI Der völlig andere Fall sind Betrug und kriminelle Machenschaften, would make a great prime minister. Sadiq Khan, z. B. aus Polen. Diese EU-Arbeitnehmer sind arbeits- und sozialrechtlich als EU-Bürger in Deutschland tätig und diesbezüglich keine Ausländer oder Fremde. Diese legal tätigen Beschäftigten erhal, Zypern | Permalink
Veröffentlicht von dietmarmoews

GRÜNER-MP Winfried Kretschmann mit Doping-Skandal in Baden-Württemberg

März 1, 2016

Lichtgeschwindigkeit 6325

Vom Dienstag, 1. März 2016

Die deutsche Dopingpolitik, die seit Doping zur OST-WEST-Spezial-Sportdisziplin hochgejazzt worden ist, ein ziemlich leistungsfähiger Kriminellenbund, der mit den DDR-Betrügern oder dem kürzlich hochgegangenen Russen-Sport stets mit Medaillenspiegeln und Nationalhymnen vor den Staatsflaggen posierten.

In Freibung im Breisgau war und ist nach wei vor der bundesdeutsche Doping-Betrug verortet. Dabei spielen Universitäts-Institute, Universitätsbedienstete und Privatwirtschaftler Hand in Hand.

Oberkompetenzler ist der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, der Chef der Regierung, des Justiz-, des Hochschul- und des Sportministers ist und letztentscheidende Weisungen zu geben hat.

Im Falle DOPING der FREIBURGER UNIVERSITÄT scheitern die selbstauferlegten Selbstreinungungskräfte seit 30 Jahren:

Heute ist die offizielle Doping-Aufklärungs-Kommission geschlossen zurückgetreten, nachdem die Universitätsleitung beinhart die Verhinderung der Herausgabe von Untersuchungsdokumenten durch die Doping-Institutionellen unterstützt:

Der Präsident der Universität stützt die Kriminellen.

Der Minister steuert nicht nach.

Der Ministerprsäident Winfried Kreschmann – der selbst eine gedopte Haartracht pflegt – steuert nicht nach – IM WAHLKAMPF.

Wir sollen also die GRÜNEN wählen, die das Doping von Freiburg decken?

Dietmar Moews meint: Wer für die Einhaltung der festgelegten Regeln des Sports stimmt, muss für die Fairness, die Schiedsrichter und die Sportgerichte, und darüber hinaus für den Rechtsstaat und die ordinäre Gerichtsbarkeit eintreten.

Der Ministerpräsident – der GRÜNE WINFRIED KRETSCHMANN in Stuttgart – ist derjenige Treuhänder, der die demokratisch zugewiesene und pflichtbeeidete repräsentierende politische Macht auszuüben hat.

Recht und Ordnung sind letztentscheidend in weitesten Teilen politische Obliegenheit der obersten Repräsentanten der gewählten EXEKUTIVE.

Der Deutschlandfunk berichtete heute, am 1.März 2016, mit JESSICA STURMBERG unter SPORT anstatt unter Landespolitik, um den GRÜNE KRETSCHMANN zu schonen. Aber der ist längst der entscheidende Politiker im Doping von Ba-Wü:

„Ultimatum ausgelaufen“

Im Streit um die Aufklärung der Dopingvergangenheit der Freiburger Universität ist um Mitternacht ein Ultimatum der externen Expertenkommission ausgelaufen. Nach DLF-Informationen hat es bis dahin keine Einigung gegeben. Deshalb ist die Kommission geschlossen zurückgetreten.“ so weit DLF, heute.

Jetzt kommen die Landtagswahlen. Da muss der Pflichtvergessene seine Wählerquittung bekommen – die Koalitionspartner der SPD gleich mit. Die involvierten CDU-Heuchler haben inzwschen zu wenig Vertrauen zurückgewonnen – es bleibt nur Wahlbeteiligung mit handsignierten, mit schriftlicher Kritik versehenen Stimmzetteln abzugeben.

Größeren Staatsverdruss in der Parteiendemokratie kann es gar nicht geben, als dass die Parteien den Wählern ihr Personal und ihre Programme aufzwingen wollen, egal was die Verfassung und was die Wähler sich vorstellen.

Das ist prinzipiell die Vorstufe einer Revolution. Und so sieht die Lage jetzt aus, wenige Tage vor vier wichtigen Landtatgswahlen in Deutschland:

Lauter „SOWOHL als AUCH“ und „WEDER-NOCH“-Parteien:

Alle versprechen ALLES und halten NICHTS. Wieso kann der GRÜNE nicht für regelgerechte Verhältniss ein Freiburg im Breisgau sorgen? Lieber vertuscht er das Problem und will es unter den Tisch fallen lassen.