Lichtgeschwindigkeit 153
RÜSTUNGSEXPORTBERICHT? UNGLAUBWÜRDIG?
täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,
Sicht der Piratenbewegung, Sonntag, 10. Januar 2010,
Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,
DIE ZEIT Nr. 2, 7. Januar 2010, Tageszeitung Berlin
vom 9./10. Januar 2010 und NEUS DEUTSCHLAND
vom 5. Januar 2010, ferner Bundeskanzlerin.de, time.org,
DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,
Piratenthema hier: RÜSTUNGSEXPORTBERICHT?
UNGLAUBWÜRDIG? DIE ZEIT titelt: Was ist gefährlicher –
Terrorismus oder Sicherheitswahn?
Diemarmoews meint: Aus Sicht der Piraten zählt vorrangig:
Die Nacktscann-Kampagne dient der Einführung der
Massendatenerfassung und Vorratsspeicherung einer
totalitären IT-Politik der schwarz-gelben Regierung.
Wer Sicherheit will, muss analog Kontrollieren, nicht digital.
Wer die Moral- und Schamsdiskussion will, soll an den
FKK-Strand gehen. DIE ZEIT rückständig zu den
Ruhr-Kulturhauptstadt-Feierlichkeiten in
Rüttgers NRW-Wahlkampf 2010: Die ZEIT thematisiert:
Industriekultur, ohne den Lesern überhaupt mitzuteilen,
was Kulturindustrie. Die ZEIT erkennt nicht, dass dem
Rüttgers-Pleitgen-Beitz-Programm die Höhe des
digitalen Zeitalters und der digitalen Revolution fehlt.
Die ökologische Sozio-Kultur der sozialdemokratischen
Salonpersonannge zielt eben auf Selbstversorgung und
nicht auf Kulturproduktion. Dietmarmoews meint.
Redakteur Di Lorenzo steht vor der Entlassung. Denn die ZEIT
ist nicht mehr auf der Höhe hier: ZEIT fordert vom
RUHR-Programm die ökologische Wende (Claus Leggewie).
Er hat nicht nach- und nicht vorgedacht.
Die Tageszeitung Berlin titelt: Die Stasi in der taz und weist
auf die Unglaubwürdigkeiten der schwarz-gelben Regierung
hin: Steuersenkung. Dietmarmoews meint: Es gebricht an
allen 5 Bereichen: Haushaltskonsolidierung;
Bildungsinvestitionen; Sozialstaatsdefizite und Subsidiarität,
Steuerreform und Afghanistan-EXIT;
Die tageszeitung Seite 15 kommentiert Bettina Gaus den
Kundus-Untersuchungsausschuss: Ein schriller Chor:
Wird die Kundus-Affäre aufgeklärt? Die Erfahrung lehrt,
was für ein schwieriges Geschäft Untersuchungsausschüsse
sind. Und die seltsame Diskussion um den Afghanistan-Einsatz
lässt nichts Gutes hoffen. … Wer weiß schon, welche Position
die Sozialdemokraten zu Afghanistan derzeit einnehmen.
Dann gibt es noch die FDP-Minister Guido Westerwelle,
der mit dem Boykott einer Afghanistan-Konferenz droht,
zu deren Initiatoren die Bundesrepublik gehört … Jetzt
dürfte ..die Arbeit des Ausschusses droht im Sande zu
verlaufen. Aber es geht dieses Mal ja auch nur um
Menschenleben.
NEUES DEUTSCHLAND, 5. Januar 2010, von René Heilig:
Rüstungsexportbericht? Die Kontrolleure müssen warten.
Die Bundesregierung lässt sich Zeit und den Parlamentariern
somit keine Chance zu schnellem reagieren. … Tatsache ist,
dass die Bundesrepublik Deutschland mit aktuell über
acht Milliarden Euro zu den größten Rüstungsexportnationen
der Welt gehört. Deutschland exportiert widerrechtlich auch
in Spannungsgebiete. Pakistan ist eine bevorzugte
Lieferadresse. Mehr als 2500 Exportlizenzen im Wert von
einer Milliarde Euro wurde 2008 für Geschäfte mit Ländern
erteilt, die laut EU-Dokumenten als problematisch gewertet
werden müssen. …Die vorherige schwarz-rote Bundesregierung
hat 2008 Rüstungsexporte im Wert von 5,8 Milliarden Euro
genehmigt. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von
36,5 Prozent … die Bundesregierung termingerecht an die
UNO, die OSZE und die EU geliefert… folglich quch an die
Abgeordneten des Deutschen Bundestages … Dass dies
nicht geschieht, kann man durchaus als „Wertschätzung
deutscher Abgeordnetentätigkeit verstehen. … man will
das Außenwirtschaftsrecht „entschlacken und Vorschriften
streichen .. Bisherige Beschränkungen beim Export von
Mordwerkzeug sollen fallen. Dabei würde die Neugierde
der Öffentlichkeit nur stören.
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;
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