Die Sicherheitslage nach dem 13. November in den Massenmedien

November 20, 2015

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Geht man die verfügbaren Massenmedien durch, seien es die großen Tageszeitungen, die Radiosendungen oder die TV-Unterhaltungspolitik und – Nachrichten-Sendungen, dominieren Kommentare zur Sicherheit, Unsicherheit, Angst und Beschwörungen der idiotischsten Art – nämlich von all den Redebeflissenen die nicht denken können, nicht selberdenken, auch nicht wissen, von wem sie ihre Meinung gerade abkupfern sollen oder auf welche Volkes Stimme sie sich gerne einschleimen wollen:

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Das ist ein Trauerspiel – so gesehen, festzustellen.

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Glücklicher Weise gibt es aber auch Reporter mit Urteilskraft:

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Tageszeitungstitel am 20. November 2015

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EINS Es gibt Kommentatoren, die die akuten politischen Entscheidungen für die Sicherheit berichten und kritisieren: Z. B. Sicherheitsanstrengungen werden erhöht bei Grenzübertritten, Reisekontrollen u.ä.

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ZWEI Die Appelle an die zivile Öffentlichkeit sich umsichtig und wachsam zu verhalten – „Terrorismus kann nicht durch fleissiges Weihnachtsmarktbesuchen zurückgedrängt oder verhindert werden.

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DREI Viele Abwiegler, überwiegend Politiker, die glauben, es bringt Ansehensgewinn, wenn man sich überhaupt dem Glück widmet, keine Gefahren sieht und Hoffen und Wünschen Ausdruck geben und gegen all die „Schwarzseher“ wettern: „Wir lassen uns das freie Leben nicht versauen – jetzt erst recht.“

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VIER Die internationalen Treffen und Konsultationen und die politischen Entscheidungen.

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Vor Allem die „Kriegserklärung Frankreichs“ gegen ISIS,

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der Parlamentsbeschluss französischen Nationalversammlung des „Notstands auf drei Monate“.

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der Aufruf Frankreichs zu Beitritt einer weltweiten Kriegsallianz gegen ISIS

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die Warnung Frankreichs vor Chemiewaffen-Angriffe von ISIS

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Dietmar Moews meint: Die Medienlage in Deutschland, aber auch international (nytimes.com) zeigt, dass die staatlichen Sicherheitsapparate erheblich mit sich selbst zu tun haben, ihre eigentlichen Strukturen auch wirklich in Funktion zu bringen.

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ferner sind eindeutig die zwischenstaatlichen Zusammenarbeiten, z. B. innerhalb der E U sehr lückenhaft.

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Akute Luftkriegerfolge gegen die ISIS-Bedrohung, die jetzt in Syrien und rak gesucht werden, können die Lage in Deutschland zunächst nur verschärfen.

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Davon, dass Deutschland die eigenen Verfehlungen in der Außenpolitik korrigiert, ist momentan nicht zu erkennen – weder Waffenlieferungen noch die Unterstützung der Kriegstreiber in Nahost, die die Voraussetzung für ISIS sind, werden korrigiert.

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Die Blockparteien und die Große Koalition scheint sich mit der weiten Öffentlichket darin einig, keine eigenen Fehler erkennen zu wollen.

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Lichtgeschwindigkeit 167

Januar 20, 2010



Lichtgeschwindigkeit 166

ABZUG BESTECHUNGEN

täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Mittwoch, 20. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, mit DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de.

Besonders beachtlich hier: AFGHANISTAN bei BBC-News

Piratensache: ABZUG BESTECHUNGEN –

aus Sicht der PIRATEN muss Deutschland

den Besatzungskrieg gegen Afghanistan unverzüglich

abbrechen. Dies ist die eingedeutsche Fassung des

EXIT BRIBES von Lichtgeschwindigkeit 166,

vom 19. Januar 2010. BBC zitiert: Afghanen zahlten in den

vergangenen 12 Monaten den Geldwert von 2,5 Milliarden

US-Dollar bzw. den Gegenwert fast eines Viertels der

anerkannten Gesamtwertschöpfung des Landes, berichtet

die UN. Der Befund von 7.600 Leuten ergab annähernd 60%

mehr von Bestechung betroffenen, als von Unsicherheit oder

Arbeitslosigkeit. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung musste

im vergangenen Jahr mindestens für eine Bestechung an eine

Behörde zahlen, zeigt der Bericht. Diese Erkenntnisse

unterscheiden sich sehr von einer neueren BBC-Untersuchung,

in der die Wirtschaftsprobleme als größtes Problem erscheinen.

Der Überblick, der von der BBC und anderen Sendern im

Dezember in Auftrag gegeben worden war, ergibt, dass weniger

Afghanen (14%) die Korruption als das größte Problem ansahen,

gegenüber Wirtschaft (34%) und die Sicherheitssituation (32%).

Übereinstimmend mit der UN-Erhebung belief sich die

durchschnittliche Bestechung in Höhe von 160 US-Dollar (98 Pfund)

gegenüber dem durchschnittlichen Jahreseinkommen von

424 US-Dollar. Überwiegend wurden Bestechungen an die Polizei,

Richter und Politiker gezahlt, auch Mitglieder der internationalen

Organisationen und Nichtregierungs-Organisationen seien

ebenfalls als korrupt zu betrachten. Antonio Maria Costa,

Leiter der UN-Behörde für Drogen und Kriminalität (UNODC),

sagte, Korruption ist Teil des Drogenhandels und des Terrorismus

in Afghanistan. Nach dem UNODC basiert der Korruptionsbefund

auf Interviews mit 7.600 Personen in 12 Provinzhauptstädten und

in mehr als 1.600 Dörfern überall in Afghanistan.

Der BBC-Überblick, der ebenfalls nationalweit durchgeführt worden

ist, ist auf eine kleinere Zahl (1.534) gestützt. Schlussfolgerungen:

59% der Afghanen sagten, dass sie die alltäglichen Erlebnisse

der behördlichen Unehrenhaftigkeit schlimmer finden als die

Unsicherheit (54%) oder Arbeitslosigkeit (52%). In 56% der Fälle

der rechtswidrigen Zahlungen, ging eine ausdrückliche

Forderung der Bestechungsnehmer voraus. In drei von vier

Fällen, wurden die Bestechungsgelder bar gezahlt. Im

Untersuchungszeitraum, musste etwa einer von vier Befragten

wenigstens eine Bestechung an die Polizei und

gemeindebehördliche Personen bezahlen, während zwischen

10 und 20% auch an Richter, Staatsanwälte oder

Regierungsmitglieder zu zahlen hatten.

Die Afghanen sagen, dass es unmöglich ist, eine

behördliche Amtshandlung zu erreichen, ohne eine

Bestechungszahlung. Bestechung ist eine „Prekariatssteuer“

für Leute, die ohnehin schon zu den Ärmsten der Welt zählen“,

ergänzt Costa.

Die Schlange wächst: Weiteres Ergebnis des Berichts ist,

dass einer von drei Afghanen glaubt, dass Korruption die

Norm sei. Nur 9% der städtischen Bevölkerung würden

je einen Besetechungsfall der Obrigkeit melden. Weiterhin

nehmen 54% der Afghanen an, das internationale

Organisationen und Nichtregierungs-Organisationen

korrupt seien, „die ohnehin nur im Land seien, um

sich zu bereichern“. „Diese Wahrnehmung droht,

die Wirksamkeit ausländischer Hilfe zu untergraben

und entwertet alle, die versuchen das hilflose Land zu

unterstützen.“ Herr Costa hebt das Entstehen einer

„neuen Kaste reicher und mächtiger Individuen, die

außerhalb der gewachsenen Macht- und Stammesstrukturen

agieren and steigern die Kosten der Vorteile und

Berechtigungen auf eine Höhe, die unvergleichbar ist

mit der „natürlichen“ Unterentwicklung des Landes.“

Kriminelle Schieberei ist gleichermaßen erheblich, abartig

und wuchernd und zeitigt politische, wirtschaftliche

Konsequenzen wie auch Sicherheitsfolgen.“ Der in der

Untersuchung deutlich werdende Vertrauensverlust in

afghanische Führer, rechtfertigt die steigende Gewalt

der Taliban als Widerstand … „Es ist höchste Zeit die

Flut der Bestechung in Afghanistan abzustellen, und

das Verschwinden von Geld und Vertrauen in ein großes

schwarzes Loch zu stoppen. „Korruption ist das größte

Hindernis die Sicherheit, die Entwicklung und

die Regierung in Afghanistan zu verbessern.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin: Berlincrew:

Musik: Berlin. Philh. Wilhelm Furtwängler/Beethoven IX. 1942


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Januar 20, 2010