SPIEGEL.de und dpa am 26. April 2019 UNRECHTS-STAAT dreht durch

April 26, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9160

am Samstag, den 27. April 2019

.

.

Spiegel.de und dpa am 26. April 2019:

.

„Regierungspläne Wirtschaft wettert gegen Verpflichtung zu Menschenrechten

.

Regierungspläne Wirtschaft wettert gegen Verpflichtung zu Menschenrechten

.

Die deutsche Wirtschaft wehrt sich gegen ein mögliches Gesetz zur Einhaltung der Menschenrechte im Ausland. Arbeitgeberchef Ingo Kramer nennt die Regierungspläne „Unsinn“ und eine „faktische Unmöglichkeit“.

.

Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung vorgenommen, große Unternehmen zur Not per Gesetz dazu zu verpflichten, die Menschenrechte bei ihren Auslandsgeschäften zu achten. Nun hat ein hoher Vertreter der deutschen Wirtschaft deutlich ausgedrückt, was er davon hält: nichts.

.

„Hier wird eine faktische Unmöglichkeit von den Unternehmern verlangt: Sie sollen persönlich für etwas haften, das sie persönlich in unserer globalisierten Welt gar nicht beeinflussen können“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, der „Rheinischen Post“. Er hoffe, dass die Bundesregierung „von diesem Unsinn absieht“.

.

Hintergrund der scharfen Worte ist die aktuelle Debatte auch innerhalb der Großen Koalition über den Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte. Der 2016 von der Bundesregierung beschlossene Plan fordert von Unternehmen eine menschenrechtliche Sorgfalt in internationalen Lieferketten. Allerdings sollte dies erst einmal ausschließlich auf Basis freiwilliger Selbstverpflichtungen geschehen. Menschenrechte zu missachten, wird etwa Zulieferern von Textildiscountern vorgeworfen.“

.

.

Dietmar Moews meint: Allein, dass hier eine Volksverhetzung von Staats Seiten begründet wird, finde ich absurd.

.

Auch für Nichtjuristen kann wohl verstanden werden, dass sowohl was in Deutschland für öffentlichen guten Verhaltensstil angesehen wird sowie was an gesetzlichen Normen entlang erlaubt, nicht verboten oder sogar verboten ist, für Deutsche in der ganzen weiten Welt gilt.

.

Es sind aber auch ziviles Verhalten und vertragsgemäße Geschäftsgebaren, die Deutsche in Deutschland pflegen, die vom Grundgesetz ausgehend den Rechtsstaat einrahmen, konkret auch auf die UNO-Charta verpflichten.

.

Die Mahnung, dass sich die deutsche Wirtschaft auch außerhalb der deutschnationalen Hoheit anständig benehmen sollen, kann doch gar nicht in Zweifel gebracht werden.

.

Als studierter Jurist weiß ich ohnehin, dass viele Schweinereien, die der „normale“ Mensch gar nicht weiß (z. B. Bestechungsgeld als Betriebsausgaben absetzen), rechtlich zulässig sind und alltäglich praktiziert werden.

.

Zwar sagt man dann leichthin, „Mafia“ oder „kriminell“; aber zwischen Trinkgeld, Nepotismus und Korrumption liegen menschliche Stufen, die allerdings im Geschäftsleben und im internationalen Umgang ganz resilient passieren. Dabei sind Händedruck und Verlässlichkeit weiterführender als diplomatische Verhandlungen mit Rechtsanwälten und notariellen Beurkundungen.

.

Die Resonanz allerdings, die von Wirtschaftsvertretern hierzu nun ausgebracht worden ist, mutet doch eher wie ein billiger EU-Wahlkampf-Gag, als eine seriöse politische Argumentation.

.

Denn damit wird ja Weltverkehr hingestellt, als sei nur durch LUG und TRUG und MILITÄRDROHUNGEN Überleben möglich.

.

Wenn hier in Deutschland ständig auf Deutschsein und Überfremdung, Anpassung und „Integration“ plädiert wird, möchte ich doch bitten, dass sich deutsche Geschäftsleute nicht hinstellen und so tun, als sei der deutsche Rechtskanon eine nicht praktizierbare Sozio-Kultur, die international so kostspielig wäre, dass im Marktspiel und internationalen Wettbewerb damit kein profitables Auskommen erreichbar wäre.

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


TRUMP als Wirtschaftsbilanz für den blauen Kragen

November 7, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8653

am Mittwoch, 7. November 2018.

.

.

Die libertären Zugriffe des Präsident No. 45 auf wirtschaftliche Regulation, in denen bedenkenlos dreckige Arbeitsplätze und vertragsverletzende Investitionen zugelassen wurden – seien es das Erde total vergiftende, vernichtende Fracking, das Trump „Erdgas-Förderung“ nennt oder der Kohlebergbau, auch wenn Energie aus organischer Verbrennung ökologisch teuer und unverträglich ist.

.

Mit den aktivierten Sanktionen und Embargos gegen internationale wirtschaftliche Konkurrenten sowie bilaterale Zollauflagen und Handelsrestriktionen, die Trump „Freihandel“ nennt, werden die auf Multilateralität gerichteten weltweiten Vertragswerke und Regelungen des Verkehrs durchkreuzt.

.

No. 45 erklärt AMERICA FIRST – und damit sind klare Kriterien proklamiert, selbst wenn der Proklamateur sich prinzipiell nicht an seine eigenen Ansagen hält (es muß ihm nur ein Perspektivwechsel Vorteile zu versprechen scheinen).

.

Was hat sich also nach knapp zwei Jahren TRUMPISMUS ökonlmisch ergeben?

.

.

DLF.de am 6. November 2018 von Viktor Gojdka

.

„US-Zwischenwahlen – Trumps Wirtschaftsbilanz im Blickpunkt

.

Die US-Wirtschaft wächst, an den Börsen steigen die Kurse. Die schlimmsten Befürchtungen nach Trumps Wahlsieg wurden – wirtschaftlich gesehen – nicht wahr. Doch die Gefahr einer Überhitzung der Wirtschaft steigt – dafür aber hat der US-Präsident noch ein Ass im Ärmel.

.

Für Donald Trump ist die Sache klar. Seine Wirtschaftsbilanz – einfach umwerfend: „Wir sind auf dem Weg, die höchste jährliche Wachstumsrate seit 13 Jahren zu erreichen. Ich sage es sehr klar: Wir werden noch viel bessere Zahlen sehen.“

.

Formell hat Trump Recht: Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Konzerne machen Gewinne ohne Ende. Und das liegt vor allem auch an Trumps Steuererleichterungen. Radikal hat er die Unternehmenssteuern gekürzt. Doch US-Experte Christoph Balz von der Commerzbank sieht die Steuerreform kritisch. Am Ende könnte die ganze Kiste nach hinten losgehen, meint Balz:

.

Man könnte sogar sagen: Dadurch, dass er die Steuern massiv gesenkt hat zu einem Zeitpunkt, wo sich die US-Wirtschaft der Vollauslastung genähert hat, droht möglicherweise ein Überhitzung. Und damit deutlich höhere Zinsen, die dann die Wirtschaft wieder abwürgen würden. Also da hat er möglicherweise des Guten zu viel getan oder möglicherweise zum falschen Zeitpunkt.“

.

Auch Trumps Handelspolitik sehen Wirtschaftsexperten kritisch. Nicht nur, weil Trump damit den Welthandel als Ganzes aufs Spiel stellt. Auch aus Sicht der US-Wirtschaft. Denn durch die Zölle verteuert sich zum Beispiel chinesischer Stahl. Das soll in der Logik Trumps diesen Stahl fernhalten und damit der eigenen Stahlindustrie helfen. Doch Experten sagen: Trump ignoriert, dass es viel mehr Betriebe in den USA gebe, die Stahl verarbeiten als Stahl produzieren. Und für die Verarbeiter wird Stahl eben teurer. Noch macht das nicht so viel aus. Richtig problematisch könnte es ab Januar werden, sagt US-Experte Patrick Franke von der Helaba:

.

Diese nächste Stufe, die jetzt ab ersten Januar angekündigt ist, dass man die Zölle auf Warenimporte auf China von zehn auf 25 Prozent erhöht. Das könnte schon eine nennenswerte Auswirkung haben.“

.

Langfristig könnte Trumps Zollpolitik vor allem überalterten Industrien einen Vorteil geben. Sie davor schützen, sich modernisieren zu müssen. Und das wäre eigentlich nötig, sagt US-Experte Patrick Franke:

.

Also ich denke, dass er der amerikanischen Wirtschaft letztendlich auch einen Bärendienst erweist, dass er diese rückwärtsgewandten Industrien zu fördern versucht. Kohle soll ja jetzt wieder verstärkt genutzt werden und auf der anderen Seite: Dass er diesen Wachstumsbranchen, Internet, dass er denen eher Steine in den Weg rollt.“

.

Kritiker vermuten: Sollte sich die Wirtschaft irgendwann eintrüben, hat Trump schon einen Ass im Ärmel. Er könnte die Wirtschaft dann einfach mit staatlichen Konjunkturspritzen am Laufen halten. Koste es, was es wolle. Sollten die Demokraten die Mehrheit im Kongress erringen, würden sie das wahrscheinlich verhindern. Für Trump sind diese Zwischenwahlen daher auch wirtschaftspolitisch – entscheidend.“

.

.

Dietmar Moews meint: Kein Mensch würde einen Perückenfiffi beachten, wenn der keinen Geist absondert (einer Frau mit Glatze hört niemand zu / Irmtraud Morgner). Aber ohne Geist – mit der blanken Waffenmacht – das geht. Alle hören zu.

.

DONALD TRUMP gehört nicht zum New Yorker Establishment und nicht zum „weiße Kragen“-Mainstream, sondern er hat die „Blaumann-Unterklassen-Mimik“, mit der er seine Ostblock-Frauen und seine kreditfinanzierten Ostblock-Vermietungen im goldenen TRUMP-TOWER eingeworben hat.

.

Wenn ganze Etagen überteuerter Mietverträge im TRUMP-TOWER von den russischen Mietern gekündigt würden, wäre TRUMP pleite. Ein US-Präsident, der derart finanzielle abhängig ist, kann zwar PUTIN die Freundschaft bereithalten. Doch damit sind alle möglichen weltpolitischen Konfliktlagen nicht zugunsten der USA zu moderieren.

.

Was haben die sich da nur gewählt?

.

Bei US-Präsident DONALD TRUMP wird sogar fortgesetztes skeptisches NICHTWISSEN beachtet, weil die USA eine waffenstrotzende Weltmacht sind:

.

Die USA sind die einzige Militärmacht, die alle verfügbaren Waffentechniken sogar gegen zivile Menschen einsetzen, ob Atombomben, Giftgas, radioaktive Munition, Sabotage und rücksichtslos gegen die eigenen Truppen. Dabei spielen Kriegsrecht, UNO-Charta, Wahrheit oder Lüge, Menschenrechte oder intelligente Integrität überhaupt niemals die entscheidende Rolle, wenn der Despot es anders will. Wer die schlimmsten Kriegsstaaten der Welt vergleicht, kann mit Sowjets, mit Israel oder mit den diversen asymmetrischen Terrororganisationen, doch niemand finden, der schlimmer ist als die USA. Blickt man heute nach JEMEN – wird deutlich, wer mit wem Menschen schindet. Der populäre Hinweis, dass der IRAN mit 1000 Todesurteils-Hinrichtungen im letzten Jahr an der Weltspitze steht, wird sich schockstarrend die Todesopfer-Zahlen des privaten Bürgerkriegs in den USA zum Vergleich anschauen müssen – nirgends gibt es eine Dauerrevolution oder Dauerbürgerkriege, in denen, außer in den USA, so viele Todesopfer, täglich anfallen.

.

Niemand in der Welt, außer die USA, haben die Atombombe eingesetzt.

.

So muss TRUMP seine KRIEGS-Mächtigkeit stets im Spiel halten und dazu ökonomische Zahlen erreichen, wenn er schon die Kosten dafür abgestritten und mit täglichen FAKE-NEWS in eine schiefe Massenkommunikation versetzt. Arbeitslosenquote und Umsätze einer Hochkonjunktur – das zählt im Moment. Wer prüft ob nicht auch diese Blasen FAKE sind und platzen?

.

Die Dauer dieses Discounts kann nicht tragen. Die versauten Kommunikationsmethoden TRUMPS sind allerdings einmal auf dem Markt und werden zukünftig – ganz im machiavellistischen Sinn – weiterhin die Machtpolitik beherrschen. Egal, ob man TRUMP wieder wählen wird.

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


DEUTSCHER KRIEGSWAHN – und mehr Rüstungsexporte

Mai 14, 2014

 

Lichtgeschwindigkeit 4411

Vom 14. Mai 2014

.

Die deutsche Presseagentur („dpa“ – eine Privatfirma) bietet sekündlich verlässliches Neues an:

.

Bild

Zuginsfeld zur Ächtung des Krieges, Dietmar Moews vor der Georgenkirche in Halle / Saale

.

Wir Deutschsprachigen können Eins und Eins zusammenzählen. Einerseits ist der deutsche Staat auf Gedeih und Verderb den Kriegsgewinnern des zweiten Weltkriegs unterworfen, den USA, den Briten, den Franzosen. Diese Patrone sind auch unsere militärischen Bündnispartner. Und diese Bündnispartner machen Krieg wie sie wollen, verletzen die UNO-Charta wie sie wollen – und Deutschland geht stets zwangsläufig mit. Es ist bestätigt, dass US-Spezialtruppen als quasi marktwirtschaftliche Dienstleister und Touristen in der Ukraine militärische Aktionen durchführen.

.

Bild

.

Gleichzeitig berichten die deutschen Zeitungen, dass die Deutschen mit großer Mehrheit für das Engagement „des Westens“ in der Ukraine eingestellt sind. Dabei werden propagandistische Methoden einer sogenannten „Demoskopie“ als Meinungsforschung vorgetäuscht. Das sind geradezu Nazi-Propaganda-Methoden. Denn das hieße, die Mehrheit der Deutschen sei für Kriegsbeteiligung in der Ukraine gegen Russland.

.

.

Und dazu passt nunmehr die dpa-Meldung von den gesteigerten Rüstungsexporten der deutschen Militärwirtschaft:

.

Deutschland hat seine Rüstungsexporte im Jahr 2013 besonders in sogenannte Drittländer erheblich gesteigert. Das geht aus parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion im Bundestag hervor („neues deutschland“ v. 12. Mai 2014, Politik, Seite 6), deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur dpa vorlagen.

.

Demnach erteilte die Bundesregierung 2013 Einzelausfuhrgenehmigungen im Gesamtwert von 5,8 Milliarden Euro – ein Zuwachs von 24 Prozent gegenüber 2012. Dabei entfällt ein Betrag von 3,6 Milliarden Euro auf Drittländer, die weder zur EU noch zur Nato gehören. 2012 waren dies 2,6 Milliarden.

.

Dietmar Moews meint: Man muss nicht drehen und wenden, um den Sinn der Werte des geltenden Grundgesetzes zu verstehen: Die Politik, in diesen Spielarten Krieg zu organisieren, wie es diese Bewaffnungsgeschäfte bedeuten, ist verfassungswidrig. Angesichts der Erfahrungen Deutschlands mit Krieg, ist diese Kriegsfreude erschütternd.

.

Die massenmediale Reiz-Anheizerei, mit der Publikation von angeblichen Meinungsbildern, die Kriegsbereitschaft der Deutschen vorzutäuschen, ist eine Beleidigung aller Kinder und aller Anständigen in der Welt.

.

Es ist wie Auschwitz, wie Hannah Arendt sagte: „Das durfte gar nicht geschehen“. Und es ist wieder so, dass die schweigender Mehrheit sagt: „Wieso, das wissen wir doch gar nicht.“

.

.

.

.

.