Lichtgeschwindigkeit 110 DLF
VORRATSDATENSPEICHERUNG
die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –
am Dienstag, 15. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,
Piratenpartei Deutschland, im Alphons Silbermann Zentrum,
Berlin-Pankow Niederschönhausen; bild.de, DLF, dradio.de,
heise.de, piratenpartei.de, gmx.de, ard.de und
SUPER illu 51 nebst KÜRSCHNERS Volkshandbuch
DEUTSCHER BUNDESTAG; Niklas Luhmann:
LIEBE ALS PASSION; Michael Buback:
Der zweite Tod meines Vaters;
Marianne Fritz: Dessen Sprache du nicht verstehst;
Das Piratenthemen hier: DLF VORRATSDATENSPEICHERUNG –
die Lichtgeschwindigkeit 110 mit dem 100sten Kanal-Abonnenten
bei dietmarmoews auf youtube.com mit live-radio Deutschlandfunk
und einem Berliner Piraten zum Piraten-Thema
VORRATSDATENSPEICHERUNG in der Sendung
DEUTSCHLAND heute. Pirat Simon Lange, Piraten Berlin,
sagt auf die Frage von der Reporterin für den Deutschlandfunk,
gesendet am 15. Dezember 2009 um 14.10 live, Daniela Siebert:
Welche Spuren die Daten der Bürger hinterlassen? –
VORRATSDATENSPEICHERUNG in der öffentlichen
Diskussion – Ein Planspiel mit der Piratenpartei Berlin:
Schon nach dem morgendlichen Aufwachen hinterlässt jeder,
der sein Handy einschaltet, um eingegangene SMS oder
Emails oder Anrufe zu sehen, Daten in der Vorratsspeicherung
hinterlässt. Wer anruft, hinterlässt seinen Aufenthaltsort,
seien es Anrufe beim Chef, beim Ehemann, dem Kind,
bei der Geliebten, SMS, Emailverkehr, wann, wer, mit wem,
von wo, wohin, wie oft. Es können soziale Profile sowie
Bewegungsprofile hergestellt werden. Wer im fahrenden
Auto sein Handy eingeschaltet hat, hinterlässt seine Spur.
Das geht auf bis zu 100 Meter Verortungs-Genauigkeit.
Die Datenmengen von öffentlichen Verkehrsmitteln,
wer fährt wohin, Alles wird gespeichert, sagt Simon:
Es ist nicht der Inhalt von Gesprächen wichtig, weil
man alles sehr exakt profilieren kann. So ließe sich
feststellen, dass Reporterin und Politiker hier, von
einer Tappas-Bar in Berlin, Prenzlauer Berg aus,
ihr Interview angefertigt haben und, dass Simon hier
seine Stammkneipe hat, weil sein Handy diesen
Ort häufig ausstrahlt.
Mehr Zeitraum bietet der Deutschlandfunk der FDP
zum Thema Vorratsspeicherung folgendes von heute:
Der neue FDP-Generalsekretär Lindner im Gespräch
mit DLF-Gerwald Herter. Die FDP will sich nicht auf
Vorratsdatenspeicherung beschränken: Punkte,
mit denen sich laut Christian Lindner, dem neuen
Generalsekretär der FDP, das liberale Profil zeigen
lässt. Gerwald Herter: Wie schon angekündigt kommen wir
in den „Informationen am Morgen“ jetzt noch einmal auf die
Vorratsdatenspeicherung zurück. Dieses umstrittene Gesetz
gilt seit dem letzten Jahr, doch das Bundesverfassungsgericht
hat die Nutzung der Vorratsdaten mit zwei einstweiligen
Anordnungen eingeschränkt. Etwa 35.000 Menschen haben
Beschwerde eingelegt, darunter auch die FDP-Politikerin
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Noch in der Opposition
hatte sie gegen die Bundesregierung geklagt. Inzwischen hat
sie diese Klage eingeholt, weil sie Justizministerin und damit
Mitglied der Regierung ist. Lindner: Wir sehen die
Vorratsdatenspeicherung, auch Daten-Vorratsspeicherung,
kritisch, und das schon seit einiger Zeit. Im Beitrag ist ja darauf
hingewiesen worden, dass die neue Bundesjustizministerin
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schon zu Oppositionszeiten
der FDP nach Karlsruhe gegangen ist, weil wir dieses Gesetz
für verfassungswidrig halten. Es ist unverhältnismäßig, die
Daten, so viele Telekommunikationsdaten von unbescholtenen
Bürgern zu speichern und auch dann dem Staat und seinen
Institutionen zur Verfügung zu stellen. Deshalb sind wir sehr
dafür, die Vorratsdatenspeicherung einzuschränken, strengstens
zu beschränken auf das, was von europäischer Ebene aus
vorgegeben worden ist. Herter: Im Koalitionsvertrag ist davon
aber nichts zu lesen. Lindner: … Die Koalitionsvereinbarung ist
geschlossen worden im Wissen darum, dass wir von Karlsruhe
aus ja noch eine Interpretation des Grundgesetzes und der
Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung erhalten…. Herter:
Politik über die Bande. Wäre es nicht besser, sich direkt
durchzusetzen? Lindner: Ja, ich gebe Ihnen Recht. …
Deshalb kommt es jetzt zu der zugegebenermaßen etwas
ulkigen Situation, dass Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
auf zwei Seiten am Verfahren beteiligt ist, als Bundesjustizministerin,
gleichzeitig aber auch als Beschwerdeführerin.
Dietmarmoews findet: Die Piraten haben auch was zu sagen,
was die anderen verschweigen, deshalb: Piraten.
ARD-TV BECKMANN: Guttenberg geht in die Offensive –
Verteidigungsminister fordert bei BECKMANN im
ARD-TV-Abendprogramm neue Berichte über den Luftangriff
von Kundus belastet nicht nur den Verteidigungsminister
Guttenberg. Dietmarmoews: Es geht um Lügen und
Unglaubwürdigkeit der Verantwortlichen.
Produktion, Performance, Autor, Direktion:
Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin