Lichtgeschwindigkeit 194

LICHTGESCHWINDIGKEIT 194

DATENBRIEF FÜR ALLE,

täglicher Kommentar zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus,

aber hier: am Dienstag 9. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Februar 2010, ferner netzpolitik.org,

wikipedia.de, ccc.de, taz.de, pressanzeiger.de,

BMVG.de, spiegel-online, BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de,

BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de,

piratenpartei.de, Derwesten.de, Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: DATENBRIEF FÜR ALLE, im September 2009

wurde vom Bundestag eine Novelle des BDSG beschlossen. Danach hat,

ähnlich wie in Österreich, jeder Deutsche einmal jährlich kostenlos Anspruch

auf schriftliche Auskunft zu der Datensammlung, die eine Sammelstelle speichert.

Es ist quasi eine Schufa-Auskunftei für Alles und jedes.

Am 28. Januar begingen wir zum vierten Mal den Europäische Datenschutztag.

Hiermit will der Europarat das Bewusstsein für den Datenschutz bei den Bürgern

erhöhen. Der Datenschutztag findet jährlich am 28. Januar statt, weil an

diesem Datum die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 begann.

Mit ihr verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, für die Achtung der

Rechte und Grundfreiheiten insbesondere des Persönlichkeitsbereichs bei

der automatisierten Datenverarbeitung zu sorgen.

Der CCC trat nun ein Konzeptpapier zur Diskussion gestellt, das bereits

bei der Daten-Equête-Besprechung im Bundesinnenministerium vorgestllt

wurde: DATENBRIEF, jährlich, kostenlos, unaufgefordert, schriftlich, von

der Sammelstelle an den Bürger. BMI De Maiziére wird den DATENBRIEF

erwägen. Frank Rosengart und Frank Rieger vom Chaos Computer Club,

der netzpolitik.org, die Piraten und die Datenschutzbewegung muss das

Thema DATENBRIEF weiterführen. Um Was geht es? Daten von: Namen,

Geburtstag, Geschlecht, Geburtsort, alle Anschriften und Aufenthaltsorte.

Kredit+ Leasingverträge, Girokontos, Kreditkarten, Telekommunikationskonten,

Kundenkonten, Zahlungsverhalten, Forderungen, älligkeiten, Mahnungen,

gerichtl. Entscheidungen, Missbrauch, Eidesstattl. Versicherungen, HB,

LP, SU, VB, ZW, IA, GK, CA, SM (s. Wikipedia).

Die Piraten im Landesverband Brandenburg sind der Meinung, dass es jetzt

unbedingt nötig wird die Bürgerinnen und Bürger für die Datensammelleidenschaft

der Behörden, Ämter, Institutionen und der Industrie zu sensibilisieren.

Da bekanntermaßen die persönlichen Daten der Bürger weder bei Unternehmen

und Banken oder Krankenkassen, noch bei den Behörden und Ämtern sicher

sind und/ oder je total sicher sein werden. Immer steht der Faktor Mensch

mit allen seinen Schwächen zwischen den Daten und der Datenbank.

Also ist doch nicht, die Menge und Vollständigkeit der gesammelten Daten

über ganze Bevölkerungsschichten, vielleicht noch Europa weit, notwendig.

(Kurze Beispiele: Daten aus Vorratsdatenspeicherung und Mauthbrückendaten

(Bewegungsprofil), oder der DNS, den Biometrischen Daten aus der

Videoüberwachung, den Fingerabdrücken, Gesundheitsdaten (Gesundheitskarte)

und Lohndaten (ELENA), den Daten bei den Meldebehörden, der GEZ,

Flensburg, den Daten bei den Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden, den

Polizeidienststellen, den Reisedaten (Reisedatenaustausch), Bankdaten,

Finanzamtdaten (Personenkennziffer), Versicherungsunternehmen und

Telekommunikationsdaten, Internet Service Provider (ISP),…) Für absolut

gefährlich halten die Piraten das Verknüpfen solcher Datenbanken

(Forschungsprojekt INDECT) in der Zukunft.

BILD Berlin/Brandenburg titelt heute: Bierhoff kämpft um seinen Job DFB

Dietmarmoews: Es wird Zeit, dass der überforderte DFB-Präsident

Dr. Theo Zwanziger als Nachhut von Mayer-Vorfelder abtritt.

Mathias Sammers mangelndes Stilgefühl hat hier völlig versagt.

Neues Deutschland titelt: Hartz IV vor Gericht. Das BVG hat heute

die Neufassung der Hartz IV-Berechnungs ansätze verlangt.

Das heißt nicht, dass es mehr Geld gibt.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Änderung des Grundgesetzes

für Jobcenter. FAZ Seite T1: Unsere digitale Identität: Der künftige

elektronische Personalausweis

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

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