CETA wird mit US-Schiedsgerichten über die europäischen Bürger gezogen

April 30, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9174

am Mittwoch, den 1. Mai 2019

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Big Brother is watching you

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Sehr bezeichnend und erhellend ist folgender Satz, den ich gerade aus der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25. April 2019, Seite 19, über Werner Wenning lese, dem Bayer-Aufsichtsratschef, der persönlich vor dem absoluten BAYER-LEVERKUSEN-Disaster steht:

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„…Haben Vorstand und Aufsichtsrat die Rechts- und Kartellrisiken, die mit der teuersten Unternehmensübernahme in der deutschen Wirtschaftsgeschichte verbundenen sind, sowie die Tücken des amerikanischen Rechtssystems völlig unterschätzt? …“

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„…sowie die Tücken des amerikanischen Rechtssystems völlig unterschätzt? …“

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Und darauf jetzt CETA und amerikanische Schiedsgerichte?

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Deutschland braucht internationale Beziehungen, preisgünstige Lieferanten und friedliche Nachbarwelten. Man sollte gefragt sein. Dafür werden Verträge ausgehandelt. Deutschland mit der Europäischen Union, die Europäische Union mit anderen Interessenten.

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Dass in Deutschland die deutschen Wähler nicht groß informiert und gefragt werden, sondern von Kommissaren übertölpelt werden, ist tragisch und zeigt, wie weit das heutige Deutschland längst von demokratischen Werten entfernt ist. Dabei wird täglich die demokratische Verfassung gebrochen – teils offen, teils wird einfach gelogen.

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So ist es jetzt aktuell mit CETA und Deutschland.

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Das Sammelsurium von Handelsbedingungen, zwischen Freihandel und einander angepaßten Zivilisationsnormen, nämlich, wie eigentlich das Soziale geregelt sein soll:

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Ja, das wird traditionell gemacht:

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Kaufvertrag, Lieferung, Bezahlung – im Zwist dann Rechtsstreit nach formalen Normen. Und da haben wir also schon das Theater, wenn Deutschland mit Kanada oder wenn Deutschland mit USA einen misslungenen Kaufvertrag vor ein Gericht bringt:

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Ist das dann ein staatliches Gericht, das der aktuellen Rechtspflege und den Gesetzen folgen muss, unabhängig von Politik, unabhängig von Militär, unabhängig von Banken und Oligarchen?

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Oder ist das ein privatwirtschaftliches Gericht in USA oder KANADA? wo Rechtstreit auf Profit gewonnen wird! – wohl dem der viel Geld für Gutachter und Instanzen hat.

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Da haben wir also die Diskussion gehabt, dass Deutschland die Gewaltenteilung, die wir von Montesquieu und der Französischen Revolution geschenkt bekamen, dass Gerichte eben unabhängig, allein der rechtspflegerischen Kunst dienen sollen – und dann haben wir KANADA, das für den großen Vertrag zwischen EU und KANADA (inkl. USA) die privatwirtschaftlichen SCHIEDSGERICHTE hat.

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Ja?

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Wessen Rechtskultur wird nun verabredet?

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unabhängige Justiz oder private Schiedsgerichte?

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So brachte am Dienstag, 30. April 2019, die Tagesschau im ARD ERSTEN, dass die EU-KOMMISSARE in Brüssel für die EU, mit KANADA, den CETA-Text verabschiedet habe. Darin sind die SCHIEDSGERICHTE unsere zukünftige abhängige Justiz im Rechtsspiel zwischen KANADA und EU.

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Was nun noch fehlt, ist von allen 28 EU-Staaten eine nationale Entscheidung für diese CETA-SCHIEDSGERICHTE.

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Dietmar Moews meint: Ich bin gegen die amerikanischen Holzhacker-Methoden. Denn – wie wir mit TRUMP erleben – man kann keine verträge mehr machen, wenn dahinter stets das Recht des Stärkeren von Schiedsgerichten hervorkommt.

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Hier kann man sehr gut sehen, dass die EU-Parlamentswahlen ein völlig hinterlistiger Gag ist. Das EU-Parlament ist kein demokratisches Parlament.

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Das EU-Parlament hat nicht den CETA-Vertrag im EU-Wahlkampf vor die EU-Wähler gebracht.

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Das EU-Parlament kann der EU-Kommission nur zunicken.

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Wir deutschen Wähler können zur EU-Parlamentswahl, Ende Mai 2019, nicht wählen, dass wir die deutsche Gewaltenteilung un die staatlich unabhängigen Gerichte behalten wollen und nicht US-Amerikanische Schiedsgerichte durch CETA mit KANADA.

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Und das zeigt leider am Beispiel CETA-EU-Kommissare, dass die AfD keinerlei ALTERNATIVE für DEUTSCHLAND ist, sondern auch die AfD nickt unsere US-Statthalterei durch die StaMoKap-Parteien unter MERKEL zu.

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FINE E COMPATTO,

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Verschwörung oder Journalisten- und Staatsanwalt-BASHING

November 22, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5113

am Samstag, 22. November 2014

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Information ist lebenswichtig. Desinformation und Irreführung erschweren das Gemeinschaftsleben.

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Wenn die Berichterstattung und Kritik in der öffentlichen Informations- und Kommunikationsführung schlecht, verfälschend oder unwahr ist, fällt das den Menschen ab und zu auf. Es kommt zu Distanz und Schwächung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und zu abwertenden Beschwerden:

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Verschwörungstheorien gehen um.

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Journalisten und Redaktionen werden gescholten.

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Staatsanwälte erscheinen zwilichtig,

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Rechtsstaatsansehen und die bürokratischen und funktionaristischen Politikführer schwimmen in einer grenzwertigen Vertrauenskrise.

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Wenn die gesellschaftliche Kommunikation von Berichterstattung und Aufklärung schlecht versorgt wird, findet sich keine einfache Problemlösung. Denn wir leben inmitten von Tradition, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten.

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Strukturelle Verbesserungen kosten Geld.

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Funktionale Verbesserungen der bestehenden Strukturen kosten Bildung und Verhaltensänderung der Konsumenten – schließlich der freien politischen Öffentlichkeit, die wählen darf.

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Es gibt in Deutschland keine Heilanstalt für Funktionsschwächen und Funktionsstärkungen von der angängigen „VERFASSUNG“. Wer macht es?

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Dazu kommt Wissenschaftsförderung, die im Forschungsfeld der Gesellschaftswissenschaften von Schranzen für Schranzen eingesetzt wird: Es wird Kritik nicht aufgenommen, nicht publiziert, und Wissenschaftler suchen ihre Erfolge durch „Hofberichtserstattung“, statt mit relevanter Kritik und Reformideen zu glänzen.

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Die in Deutschland für neues Wissen zuständigen Schnittstellen, entscheiden nach „Marktlage“. Wissen wird nur aufgenommen, wenn es profitabel ist und die eigenen Marktperspektiven stärkt. Bitte keine Umstände!

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im Fex-Tal

im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Ich meine zu Verschwörung und Verschwörungstheorien:

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Für Verschwörungen, die ohne Todesängstigung einer „Mafia“ angezettelt werden, reicht die Intelligenz und Verschwiegenheit etwaiger Verschwörer nicht aus. Denn es geht bei einer Verschwörung ja immer um verschwiegen verabredete und unbillige soziale Handlungsstategien von Wertverwirklichungen, die ansonsten einem mehr oder weniger offenen, geregelten Konkurrenzkampf anheimstehen – also hinterlistige heimliche Vorteilnahme.

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So gesehen finden Verschwörungen nur ganz selten statt. Und die Zweifel und Fragen in der Öffentlichkeit, zu unaufgeklärten oder falsch und vereinfacht abgetanen Geschehnissen, werden tatsächlich oft nicht beantwortet.

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Gründe können vielfältig sein:

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Journalisten haben zu wenig Zeit – Recherche ist kostspielig, der Verlag muss umsatzfördernd und profitmaximierend publizieren.

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Staatsanwälte werden heute in Deutschland („Staatskrise in Bayern“) äußerst rechtsstaatswidrig von den weisungsberechtigten Politik-Instanzen regelrecht gestoppt, schweres Unrecht aufzuklären. (Generalbundesanwalt Rebmann betrieb nicht die Klärung des Mordes an seinem unmittelbaren Amtsvorgänger Siegfried Buback – DAS IST EINFACH IRRE bzw. damals war Helmut Schmidt (SPD) Kanzler).

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Parlamentarische Untersuchungen werden regierungsseitig behindert – Aufklärung vertuscht, geschwärzt oder mit Aussagen-Verweigerung belegt (heute Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei NSU und NSA).

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Wissenschaftler? – Weshalb besteht in den Geisteswissenschaften ein so intensives Interesse an historischen Überblicken und Geschichts-Neuinterpretationen? (also zu Themen und Fragen, die den heutigen Machenschaften zeitlich entfernt sind) – ganz einfach:

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Die meisten Wissenschaftler möchten Karriere im Wissenschaftsbetrieb erkämpfen, statt mit Intelligenz und Wissen in das ehrenvolle Haus der Wissenschaftsgeschichte eingehen zu können. Es ist den meisten Wissenschaftlern ihre individuelle Mittelmäßigkeit so selbstbewusst, dass sie „EHR GEIZ“ im qualitativen Sinn gar nicht haben. Sie zielen einfach auf persönliche Effekte im eigenen Klüngel und im Politikbetrieb.

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Wir können also von Journalisten, Staatsanwälten oder Wissenschaftler weniger erwarten als von einem Privatdetektiv oder einem guten Bekannten, der beim Bundesnachrichtendienst dient.

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Ich rede von der empirischen Massenkommunikation und ihrer Organisation in Deutschland.

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Ich rede hier als Soziologe für Leser, die in einer solchen Formulierung, wie „empirische Massenkommunikation und ihre Organisation in Deutschland.“ keine Verbesserungsargumente sehen. Wie soll das gehen?

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Wenn also die Berichte in Medien die Wahrheit und Information eher verschwiemeln als zu klären, herauskommen geringgeschätzte Journalisten, Vertrauensverlust, Bashing von Schmerzbefreiten, Unglaubwürdigkeit, folglich billige Hilfserklärungen, Fehlurteile und Streit gegen Sünden-und Tugendböcke, die oft nur ein Echo der kommunikativen Speisung sind.

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Gestern brachte die Süddeutsche Zeitung (21. November 2014) zwei Lesermeinungen, die sich mit dem als hartem Rechercheur bekannten SZ-Mitarbeiter Hans Leyendecker und bedauerlicher Oberflächlichkeit einließen. Einer schrieb (Prof. Willi Butello, München):

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zu „Der böse Blick“ vom 11. November von Hans Leyendecker …geschreckt vom Verfall der öffentlichen Meinung hinsichtlich der Unabhängigkeit der Journalisten, wettert der an sich zu Recht hochgeschätzte Aufdecker Hans Leyendecker mit der Keule gegen Verschwörungstheoretiker, die komplexe Sachverhalte simplifizieren. Er sagt aber leider nichts darüber, wie die Leser stattdessen mit jenem vagen Gefühl umgehen können, medial manipuliert zu werden, wenn zum Beispiel im Falle der Ukraine- und Irak-Krise die Medien sonderbar regierungskonform zu werden scheinen.

Verschwörungstheorie-Bashing läuft Gefahr, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Das Kind, der gesunde Zweifel an der Auswirkung des Gestrüpps von Interessen auf die Medien, wird auch nicht dadurch gerettet, wenn der Autor den Lesern vorhält, nicht die Journalisten, sondern sie selbst wären nicht ergebnisoffen. Die Fähigkeit der Leser, sich der Wahrheit anzunähern – was manchmal ein langwieriger Prozess sein kann -, ist eine eigene Sache. Doch wenn der Autor nur bereit ist, für jene zu schreiben, die das zustande bringen, schreibt er an der Eigenart menschlichen Denkens vorbei …“

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Ein weiterer (Manfred Bühring, Flensburg) wird in der SZ-Leserseite zitiert:

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…Vielleicht hilft ein Vergleich aus den Naturwissenschaften. Die Wahrnehmungsfähigkeiten des Menschen sind reduziert auf das Überlebensnotwendige … Politik vollzieht sich auch auf mindestens zwei Ebenen, der, die wir alle offensichtlich erleben, und eben der, die sich dahinter abspielt. Und ab und an werden die Ebenen zufällig durchlässig, was dann zu Nachfragen führt. Die Anwendung der Begrifflichkeit “Verschwörungstheorie“ diskreditiert dann ein seriöses Nachfragen allerdings sofort. Und genau da muss doch investigativer Journalismus ansetzen. Wenn z. B. selbst der Chef der Fluggesellschaft Emirates, Tim Clark, ein Verschwinden des Flugzeugs auf Flug MH370 für unmöglich erklärt, und dem wird dann aber trotzdem nicht weiter nachgegangen, öffnet das doch allen möglichen Spekulationen Tür und Tor. Und genau an er Stelle …“.

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