Tsipras hat die Vertrauensfrage gewonnen und bleibt Griechenministerpräsident

Lichtgeschwindigkeit 8850

am Donnerstag, den 17. Januar 2019

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Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat infolge der Auflösung seiner Regierungsmehrheit durch den Rücktritt des Verteidigungsministers heute abend eine Vertrauensfrage gestellt:

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Das Parlament Griechenlands stimmte über die Vertrauensfrage von Alexis Tsipras ab. Herauskam ein knappes Ergebnis:

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BILD.de am 16. Januar 2019, 23 Uhr:

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„Knappes Ergebnis: Griechen sprechen Ministerpräsident Vertrauen aus Tsipras kann weiterregieren!

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Wie es in Griechenland und bei der Mazedonien-Frage jetzt weitergehen kann:

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Der Ministerpräsident braucht eine Mehrheit von 151 Sitzen im Parlament.

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Angesichts des innergriechischen Streits um einen ausgehandelten Namens-Kompromiss mit Mazedonien stimmt das griechische Parlament am späten Mittwochabend über die Vertrauensfrage des linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ab. Debattiert wurde im Plenum bereits seit Dienstag.

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Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis von der konservativen Partei Nea Dimokratia sagte, die Wirtschafts- und Aussenpolitik unter Tsipras schadeten Griechenland, und mit dem Abkommen zum neuen Namen für Mazedonien würden entgegen griechischer Interessen eine mazedonische Sprache und eine mazedonische Nation anerkannt. Tsipras solle sofort Neuwahlen veranlassen, forderte Mitsotakis. «Aber für Sie braucht man ja ein Sondereinsatzkommando, um Sie von ihren Sitzen zu lösen, so sehr kleben Sie daran fest.»

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Tsipras hingegen wirbt dafür, seiner Regierung das Vertrauen auszusprechen, nicht zuletzt, weil in nächster Zeit wichtige Entscheide und Reformen anstünden. Zum Namenskompromiss, den er im August mit Skopje ausgehandelt hatte, sagte er: «Es war eine Gewissensfrage, zu versuchen, dieses Problem zu überwinden.»Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis von der konservativen Partei Nea Dimokratia sagte, die Wirtschafts- und Aussenpolitik unter Tsipras schadeten Griechenland, und mit dem Abkommen zum neuen Namen für Mazedonien würden entgegen griechischer Interessen eine mazedonische Sprache und eine mazedonische Nation anerkannt. Tsipras solle sofort Neuwahlen veranlassen, forderte Mitsotakis. «Aber für Sie braucht man ja ein Sondereinsatzkommando, um Sie von ihren Sitzen zu lösen, so sehr kleben Sie daran fest.»

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Tsipras hingegen wirbt dafür, seiner Regierung das Vertrauen auszusprechen, nicht zuletzt, weil in nächster Zeit wichtige Entscheide und Reformen anstünden. Zum Namenskompromiss, den er im August mit Skopje ausgehandelt hatte, sagte er: «Es war eine Gewissensfrage, zu versuchen, dieses Problem zu überwinden.

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Verteidigungsminister Panos Kammenos hatte mit seiner Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) die Koalition mit der Regierungspartei Syriza am Sonntag aufgekündigt, so dass sich Tsipras zur Vertrauensfrage genötigt sah. Er braucht sechs zusätzliche Abgeordnete, die ihn unterstützen, um im 300-köpfigen Parlament eine Mehrheit von 151 Sitzen zu haben. Die meisten politischen Beobachter in Griechenland gehen davon aus, dass ihm das gelingt.“

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Dietmar Moews meint: Aus meiner Sicht ist eine aktualisierte Zustimmung für Tsipras und seine Regierungsmehrheit. Und die anderen Parteien haben ihren Machtkompromiss täglich vor Augen, eventuell auch Ansprüche gegen tsipras vorzubringen.

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Aus meiner Sicht als EU-Bürger erscheint es vorrangig, dass die Griechen einen geordneten Gesundungsprozess weiterverfolgen, um in gesündere Staatsrefinanzierungs-Bewertungen kommen können.

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Es ist eine heikle Aufgabe für Tsipras, in Abhängigkeit von der EU unter den eigenen Bürgern AUSTERITÄT durchzusetzen. Folgt man den Auguren, dürfen die Griechen aber auf diesem Weg der Härte gegen sich selbst, sowohl die Souveränität über die griechischen Staatsfinanzen sowie eine Akzellerierung und Dynamisierung der unternehmerischen Initiativen der Griechen und anderer Unternehmer in Griechenland anzuregen.

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Dafür hat Griechenland bereits gewisse Erfolgsergebnisse erkämpft.

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