Twitter #twittersperrt Tweeds

Mai 14, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9208

am Mittwoch, den 15. Mai 2019

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DLF. de am 13. Mai 2019:

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„Neue Richtlinien – Twitter sperrt auch „Jüdische Allgemeine“

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Der Unmut ist groß: Auf Twitter ist am Montag das Konto der „Jüdischen Allgemeinen“ gesperrt worden. Auch Politikerinnen und Politiker hatte es vorher schon getroffen – stets mit der Begründung von „Wahlmanipulation“ vor der Europawahl. Der Bundestag befasst sich am Mittwoch mit dem Sachverhalt. Unter dem Hashtag #twittersperrt läuft die Debatte im Netz.

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Die „Jüdische Allgemeine“ veröffentlichte auf ihrer Homepage einen Artikel über die Sperre, die offenbar zunächst für zwölf Stunden gelten sollte. Demnach begründete Twitter die Maßnahme mit dem Hinweis, man habe gegen die Regeln „zum Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen“ verstoßen. Offenbar war ein Tweet der Anlass, der auf einen Artikel der Zeitung hinwies. Text des Tweets: „Warum Israels Botschafter Jeremy Issacharoff auf Gespräche und Treffen mit der AfD verzichtet.“

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Bei der Zeitung herrscht Empörung. Der Online-CvD sagte etwa: „Dass Twitter antisemitische Hasstweets duldet, aber Nachrichten der einzigen jüdischen Wochenzeitung Deutschlands sperrt, ist für uns absolut unverständlich.“ Gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärte Twitter inzwischen, es handle sich um einen Fehler: „“Die Entscheidung wird aufgehoben und das Konto wiederhergestellt“.

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Doch auch andere zeigten sich empört. So schreibt etwa die Autorin und Frauenrechtlerin Sibel Schick: „Das Problem der Desinformation nur per Algorithmen lösen? Ergebnis: #Twittersperrt die einzig Jüdische Wochenzeitung Deutschlands.“ (sic). Der Grünen-Politiker Cem Özdemir schrieb mit Blick auf die Sperrung, Twitter müsse dringend „seine Abläufe prüfen“, denn: „So erweist es Demokratie und Pressefreiheit einen Bärendienst“.

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Auch der SPD-Politiker Sven Kohlmeier zeigte sich verständnislos. Doch auch ihn selbst hatte es kurz vorher für einige Stunden getroffen. Er sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus und ist dort Sprecher seiner Fraktion für Rechts- und Netzpolitik. Laut „Berliner Morgenpost“ hatte Kohlmeier gegen die Sperre sofort Einspruch erhoben.

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Die umstrittenen Regeln bei Twitter sollen eigentlich dafür sorgen, dass vor der Wahl keine falschen Informationen verbreitet und Wählerinnen damit in ihrem Wahlverhalften beeinflusst oder gar davon abgehalten werden, überhaupt abzustimmen.

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Die Piratenpartei twitterte, die neuen Regeln für Beschwerden gegen unzulässige Tweets verursachten Probleme. Zitat: „Auch wir sprechen uns gegenüber Twitter für die Deaktivierung der neuen Meldefunktion aus.“

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Inzwischen hat der Datenanalyst 15 Fragen an Twitter formuliert und um Aufklärung gebeten. Er möchte wissen, was genau in der zuständigen Richtlinie steht und wieviel Zeit die Content-Moderatorinnen je Entscheidung haben.

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Auch gesperrt wurden in den vergangenen Wochen etwa die Berliner Staatsekretärin Chebli nach einem Tweet über den Namen Mohammed. Am Mittwoch befasst sich auch der Bundestag mit dem Thema: Dann tagt der Ausschuss Digitale Agenda – unter anderem zum Tagesordnungspunkt „Zensurvorfälle bei Twitter“.

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Dietmar Moews meint: Ich habe hierzu mehrere Gesichtspunkte, die durchaus speziell und voneinander unabhängig festzustellen sind, bevor hierzu eine sinnvolle Einschätzung zusammengefasst werden kann:

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EINS Das Nutzer-Regelwerk von TWITTER, wonach die TWITTER-Nutzung erfolgen kann, besteht zunächst darin, dass TWITTER für die TWITTER-Bereitstellungen durch TWITTER-KLIENTEN und deren TWEEDS, in bestimmten Grenzen VERANTWORTLICH und HAFTBAR ist. In diesem Wirkungsgrad hat TWITTER allemal das Recht, TWEEDS abzufangen und zu blockieren. Im Prinzip kann TWITTER auch einzelnen KLIENTEN, unter Hinweis auf die geltenden Regeln, einen TWITTER-ACCOUNT – hier heißt es „TWITTER-KONTO der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN gesperrt“ – versagen.

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Angeblich hat TWITTER eine Filter-Software installiert, die automatisch Hochladungen abfängt und meldet – hier angeblich „Hassmail“.

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ZWEI Die „JÜDISCHE ALLGEMEINE“ ist eine nach den in Deutschland geltenden Regeln zugelassene kommerzielle Wochenzeitung. Die J A ist daneben auch das Verlautbarungsmedium des „Zentralverbands der Juden in Deutschland“. Nebenbei gesagt, ist sowohl die J A wie auch der Jüdische Zentralverband vom deutschen Staat gewollt und vom deutschen Staat weitgehend indirekt und direkt finanziert. Publikationen der J A sind in der Regel mit dem deutschen Presserecht, der Pressefreiheit, der Meinungsfreiheit, Urheber- und Autorenrechten usw. vereinbar und folglich zulässig.

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Es ist sonderbar, dass eine Textpublikation der J A, die bei TWITTER hochgeladen worden ist, nunmehr den deutschen Freiheitsgeboten nicht entsprechen sollte – auch wenn es sich bei TWITTER nicht um deutsches Presserecht kümmern muss.

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DREI Zum konkreten TWITTER-Eingriff gegen die Jüdische Allgemeine möchte ich sagen:

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Text des Tweets: „Warum Israels Botschafter Jeremy Issacharoff auf Gespräche und Treffen mit der AfD verzichtet.“

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Gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärte Twitter inzwischen, es handle sich um einen Fehler: „“Die Entscheidung wird aufgehoben und das Konto wiederhergestellt“.

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So gesehen handelt es sich also laut TWITTER um einen FEHLER, der bei Reklamation anstandslos korrigiert worden ist.

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VIER Ich meine, das Internetz-Publikationen überhaupt nicht zensiert werden sollte, erstens sind es keine massenmedialen Auftritte, sondern lediglich Bereitstellungen, die jemand in eigener Verantwortung aufruft. Selbst falls dadurch ein Einfluss oder eine Desinformation plaziert werden könnte, ist diese Wirkung in der Verantwortung des Lesers, nicht in der Verantwortung des Publizisten.

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FÜNF Ich meine, dass die Propagandalinie derjenigen Juden, die diese Themen benutzen, die fortwährend Klage über „Antisemitismus“ führen, ernster genommen würden, wenn sie Zeichen gäben auch an „Philosemitismus“ interessiert zu sein.

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Ich kaufe die JÜDISCHE ALLGEMEINE regelmäßig im Zeitungsladen, weil ich es für wichtig halte, zu erfahren, was dieser deutsche Staatsverband „Zentralrat der Juden in Deutschland“ in der Verwirklichung der eigenen Wertvorstellungen zu sagen haben. Dass man mir in diesem Blatt geschwärzte Flächen verkaufen würde, hielt ich für absurd. Ich will doch wissen, was die Autoren da bekanntgeben.

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So gesehen finde ich die TWITTER-Sperre dümmlich und lachhaft. Vermutlich ist das nur eine Finte, wie TWITTER im Wahlkampf auf sich aufmerksam macht.

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