GRÜNER-Bundesparteitag in Hamburg 2014: StaMoKap ohne Alternative

November 24, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5117

am Montag, 24. November 2014

.

388_rs_sonnenblume

.

Die GRÜNEN, einmal als Alternative zu den großen deutschen Parteien von „rechts und von „links“ als zwangsläufige Weiterentwicklung der außerparlamentarischen lokalen Bürgerinitiativen gegründet, hat auf dem Bundesdelegierten-Parteitag eine notwendige Neuverortung gesucht.

.

.

Gefunden haben die GRÜNEN eine Bestätigung ihrer derzeitigen Unfähigkeit eine praktische Synthese der notwendigen organisatorischen Strukturen und darauf eine griffige personelle Verbesserung im Einheitsbrei der Blockparteien und der StaMoKap-Misere zu finden.

.

IMG_3774

.

Folgende Strukturen stehen in Rede:

.

Das Programm der GRÜNEN als Alternative

.

Die Themensetzung als Opposition und Alternative

.

Das Führungspersonal, wie folgt:

.

PROGRAMM der GRÜNEN hat sich zwei aktuelle Fragen versucht zu stellen:

.

EINS: Wie kann eine homogene Konzeption als starke, nicht wegdenkbare Oppositionsarbeit im Deutschen Bundestag gegen die Große Koalition praktiziert werden, wenn

.

einerseits, die Große Koalition selbst die Themen setzt bzw. die großen Themen, als Kolonie der USA, von außen gesetzt werden. Eigene Themen sind die GRÜNEN außerstande zu plazieren, seien es solche unsinnigen Sprachspiele wie GENDER und QUOTEN, StaMoKap-Ökologie, Schulden, Datenschutz, IT-Revolution, NSA-Totalitarismus und Staatsquote – nirgends sind die GRÜNEN originell oder fortschrittlich.

.

ZWEI: Der Spagat als Oppositionrolle beim BUND und der Regierungsrolle in Baden-Württemberg, Thüringen, Hessen und wer weiß was. Hier hat Ministerpräsident Kretschmann die klassische StaMoKap-Mitte proklamiert, die von diesen MEDIOKRITÄTS-GRÜNEN als PRAGMATISMUS signiert wird, aber keineswegs noch die ALTERNATIVE ist, auf die mal die GRÜNEN alternative Wertvorstellungen aufgerufen hatten. Das alternative Konzept der GRÜNEN ist weg – es lautete eindeutig: DER MENSCH / DIE MENSCHEN gehen vor menschenfeindlichen PROFITEN. Damit wars jetzt in Hamburg gar nichts.

.

THEMENSETZUNG durch die GRÜNEN in der deutschen Politik prägen inzwischen zu starke widerständige Lähmungen und Verdingungen. Hauptsächlich aber fehlt es an eigenen alternativen IDEEN und STRATEGIEN.

.

Weder die GRÜNE Bewegung auf internationaler bzw. europäischer EU-Ebene im Strasbourger Parlament oder in Brüssel propagiert klare machtpolitische Oppositionsbedingungen.

.

Im Gegenteil, die GRÜNEN glauben, sie müssten einerseits die BLOCKPARTEIEN-MITTE versuchen, mit den anderen Blockparteien zu umkämpfen.

.

Andererseits hat die verschwundene FDP ein liberal-soziales Wählerpotential verwaisen lassen, das die GRÜNEN ganz gerne abholen würden.

.

Schließlich sind die GRÜNDUNGSALTERNATIVEN, von unbestechlicher Kritik, Friedenspolitik, Umweltschutz, intelligente Fortschrittsideologie, nachhaltige Ökologie und die Prinzipien der Französischen Revolution im Sinne von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, von Zugang, Zulassung und der Teilnahme, der Transparenz und Informationsorganisation, der Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen, der Vorrang in Konfliktlagen des Humanen vor dem StaMoKap-Profit-Konzept, soziale Marktwirtschaft statt Syndikalismus -Rechtsstaat? (Mollath und Hoeness in Bayern – wo sind die GRÜNEN?)

.

In all diesen ehedem Gründungswerten-Fragen haben sich die nachgewachsenen GRÜNEN reaktionär und aufklärungsfeindlich bei den Blockparteien eingefunden – mit der Gefahr, wegen Geistlosigkeit da zu landen, wo die FDP ist.

.

PERSONAL UND FÜHRUNGSPERSONAL: In der GRÜNEN Partei hat der Nachwuchs an der lokalen Politikebene den ständigen Konflikt, nicht mehr im Kern der GRÜNEN als herrschaftsangepasste Blockpartei Rückhalt finden zu können. Es ist in der Lokalpolitik für die Lokalgrünen schwierig, wenn man keine Alternativen anbieten kann, stattdessen Profile als Schoßhündchen und Domestiken abgeben zu müssen.

.

FÜHRUNG und FÜHLUNG hatten die GRÜNEN nie verstanden. Während früher FÜHLIGKEIT (und emotionale Intelligenz) angesagt war, wonach man sich stets an den Langsamsten und Schwächsten auszurichten hatte, spielt FÜHLUNG heute keine Rolle mehr, die weiter als die Spekulationen von Marketing und Werbeagenturen ausgehen – jedenfalls keineswegs mehr ALTERNATIV sind.

.

FÜHRUNGSPERSONAL kann man nicht suchen – die muss man finden. Damit haben die GRÜNEN ein traditionell irritiertes Autoritätsproblem:

.

Weder Sven Giegold noch Boris Palmer oder Jürgen Trittin, die etwas weiter schöpfen können und schneller und besser als der Blockparteien-Markt sein können, lassen die GRÜNEN solche Begabungen ungern oder gar nicht durchkommen.

.

Stattdessen nimmt man Schlaftabletten und Prediger. Die Schlaftabletten der beiden Bundestags-FRAKTIONS-Sprecher wie auch die GRÜNEN-BUNDES-Parteivorsitzenden, die sprachbehinderten Prediger Özdemir und Winfried Kretschmann (der ist sicher anständiger als die beiden Immanuel-KANT-Freunde Helmut Kohl und Helmut Schmidt zusammen). Das bunte Huhn Claudia Roth hält sich noch immer auf den Rednerlisten, weil sie angebuntet daherkommt – doch zu sagen hatte Claudia Roth noch nie irgendetwas, ob Atomdreck, GEN-Technologie, IT-Revolution oder Kurdistan, sie ist eine Dauerkraftnudel, aber leider ohne Substanz.

.

Personalpolitisch ist da nichts zu machen: Man muss die Begabungen haben. Und dann muss man sie in Führungsämter der GRÜNEN wählen – das findet aber nie statt.

.

Als sich Brutalos wie Joschka Fischer durch Rücksichtslosigkeit nach Oben durchboxen konnten, konnte er das aus der Mitte einer prominenten Ingroup aus den vielfältigen Landesverbänden, den Basis-Gründern, denen der Sprung aus der GRÜNEN APO in Parlamente gelungen war – und, dass Fischer umständehalber in Hessen Turnschuh-Minister werden konnte.

.

Ein Fischer-Typ müsste bei dem heutigen Blockparteien-Programm der GRÜNEN so viel Kreide fressen, dass er als Karikatur eines Politikers genau da landen würde, wo er heute ist: Im bedeutungslosen Abseits mit guter Rente, aber ohne staatsmännische eigene Urteile – immerhin höchster Geheimnisträger der deutschen US-Kolonie.

.

IMG_3821

.

Dietmar Moews meint: Die Perspektive und die Chancen der GRÜNEN, ausgehend vom Hamburger Parteitag 2014, liegen einzig in möglichst effizientem Marketing durch professionelle Werbeagenturen:

.

Einer für die Türken, einer für die Frauen, einer für die Alleinerziehenden Frauen usw. einer für den neuen ÖKO-Porsche, eine Kandidatin für die orthodoxen Christen, eine für die Freizeit- und Kulturindustriellen – für die Journalisten-Wähler wird es kaum reichen.

.

Für die IT-Revolution haben die GRÜNEN so wenig kapiert wie die anderen Blockparteien auch nicht. Die GRÜNEN von Hamburg sind weder ALTERNATIV noch haben sie die geistig-sozialen Kräfte zur OPPOSITIONS-Rolle in Deutschland: Kriegsschiffe für den Massakerstaat im BLOCK.

.

Attack, CCC, Greenpeace, Occupy, FIFF – häh?

.

IMG_2074

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

00

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.


Kommunen gehen gegen TTIP-Freihandel auf Barrikaden

November 11, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5071

am Dienstag, 11. November 2014

.

 

.IMG_3908

Immerhin bringt es die Frankfurter Allgemeine Zeitung heute auf einem prominenten Platz im WIRTSCHAFTs-Teil, Seite 18:

Kommunen gehen gegen Freihandel auf Barrikaden. Der Protest gegen das Freihandelsabkommen der EU mit Amerika erreicht die politische Provinz. Städte und Kreise lehnen TTIP ab.

.

Das leicht verständliche Argument gegen das Freihandelsabkommen TTIP ist der Verdacht der „Entmachtung durch die Hintertür“.“

.

Aus der Praxis von Wirtschaft und Handel hat sich inzwischen gezeigt, dass es eine rechtsstaatswidrige Machtstruktur der USA gibt, in der gegen deutsche Firmen oder sonstige Parteien vor us-amerikanischen Gerichten gezogen werden kann, nach USA-Recht.

.

Zum Beispiel kann eine kleine Gemeinde in Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen rechtswidriges „Fracking“ eines US-Konzerns wehrt, auf Schadensersatz für mutmaßliche Gewinnausfälle verklagt und aufgrund der Finanzsschwäche an die Wand gedrückt werden.

.

In Dresden brachte der Protest ein „trojanisches Pferd“ auf den Neumarkt vor der Frauenkirche (Plastikpferd aufgeblasen):

.

EU-US-Handelsabkommen

Stoppt das Trojanische Pferd“

.

Immer mehr Kreise und Städte lehnen das Abkommen offiziell ab. „Die Menschen in unseren Städten und Gemeinden wollen die Errungenschaften der kommunalen Daseinsvorsorge bewahren, gerade wenn es um die Versorgung mit Trinkwasser geht“, sagt Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU).

.

Auch kommunale Spitzenverbände wie der Deutsche Städtetag warnten schon in einem gemeinsamen Papier, dass die „bisher politisch bewusst nicht liberalisierten Bereiche der Daseinsvorsorge“ – es geht um Abwasserentsorgung, Krankenhäuser oder Kultur – „und die kommunale Selbstverwaltung ausgehöhlt werden könnten“.

.

IMG_0636

.

Dietmar Moews meint: TTIP ist nur VERSCHLECHTERUNG! Was soll ich mit billigerem Rindfleisch aus Kanada?

.

Wird irgendjemand mehr Fleisch aus Kanada essen, anstatt aus Deutschland?

.

Das Freihandelsabkommen spaltet Deutschland – einerseits Profiteure, die auf geradezu NICHTS Rücksicht nehmen, andererseits die Menschen, die den US-Totalitarismus inzwischen durchschauen.

.

Investorenschutz (gegen vermeintliche Gewinnausfälle) darf nicht in Handelsverträgen zur Verpflichtung gemacht werden.

.

TTIP ist abzulehnen, weil es für die Europäische Union und die EU-Staaten und die EU-Bürger nur Bevormundung und Nachteile bringt:

.

IMG_3907

Das Europa-Parlament in Strasbourg

.

Wir brauchen keine „unetatistische“ private Marktwirtschaft, um in Euro die Zukunft vernünftig marktlich und rechtsstaatlich zu gestalten. TTIP ist Müll.

.

Besonders übel sind die heimlichen Machenschaften, statt offene Verhandlungspositionen und öffentliche Aufklärung zu suchen: Wer hat der EU das Mandat erteilt, über die Köpfe der EU-Bürger hinweg heimliche Vertragstexte zu formulieren und durchzusetzen.

.

IMG_3815

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_3883

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.