Griechenland stimmt für Nordmazedonien

Lichtgeschwindigkeit 8881

am Samstag, den 25. Januar 2019

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DLF.de am 25. Januar 2019:

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„Namensstreit – Athen einigt sich mit Mazedonien

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Das griechische Parlament hat dem Abkommen mit Mazedonien zur Beilegung des jahrzehntelangen Namensstreits mit knapper Mehrheit zugestimmt. Der Vertrag sieht die Umbenennung des Nachbarlandes in „Nordmazedonien“ vor. Vor der Abstimmung war unklar, ob eine Mehrheit zustande kommt.

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Bei der Abstimmung votierten 153 Abgeordnete für die Umbenennung, 146 waren dagegen, es gab eine Enthaltung. Bis zuletzt gab es bei der Debatte erbitterten Widerstand und Tumulte im Parlament.

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An dem Abkommen war erst kürzlich die Koalition von Ministerpräsident Tsipras zerbrochen, der seither eine Minderheitsregierung führt und nach dem Votum von einem historischen Tag sprach. In Brüssel äußerten sich Spitzenvertreter der Europäische Union erfreut, ebenso die mazedonische Regierung in Skopje. Das dortige Parlament hatte das Abkommen bereits gebilligt. Wegen des Namensstreits blockierte Griechenland stets eine Annäherung Mazedoniens an Nato und EU.

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Das Thema ist in beiden Ländern Gegenstand erbitterter politischer und gesellschaftlicher Auseinandersetzungen. Mazedonische Nationalisten wehren sich gegen eine Umbenennung ihres Landes, während auf griechischer Seite Gebietsansprüche auf die gleichnamige Provinz befürchtet werden.

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Dietmar Moews meint: Immer, wenn ein so definiertes Kollektiv aufgefordert ist „seine“ Werthaltung auf den Zeitpunkt hin zu beschließen und zu proklamieren, kommt das empirische Dilemma heraus:

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Ein Kollektiv ist nicht ein großer Mensch, sondern ein Kollektiv ist die wahllose Mischung von Obst und Gemüse, Beeren, Sträuchern, Kräutern, Algen und Pilzen, dem es an sich unmöglich ist, gemeinsame Ziele wirklich in den möglichen Synergiepotenzialen zu befördern und einzulösen.

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Die faule Ausrede von sogenannten wissenschaftlichen Historikern, die stets behaupten, man könne erst aus zeitlichem Abstand einer angemessenen Vergangenheit eine historische Situation beurteilen, findet Ausdruck in der geradezu folkloristischen Urteilschwäche über Zeitgeist, Vorstellungsorientierung und ernsthaften Wertvorstellungen von hi JA und hi NEIN.

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So war die teils aggressive Diskussion und Gewaltäußerungen der Griechen zur Frage, ob das Wort MAZEDONIEN nun in einer Variante für das ehedem jugoslawische Mazedonien, als NORDMAZEDONIEN, mit geistig-seelischen Nachteilen, Verlusten und Zukunftsrisikien verbunden wäre.

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Man dabei darf ruhig rekapitulieren, dass Nordmazedonien etwa 2 Millionen Einwohner hat, die Mazedonisch und Albanisch als Amtssprache sprechen. Während im nordgriechischen Mazedonien nur etwa 40.000 Mazedonier leben, deren Amstsprache Griechisch ist.

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Die Aggression der Griechen heute, wo es um das Staats-Namensrecht für das mazedonische Mazedonien als „Nordmazedonien“ geht, rührte mehr als Selbsthass von der eigenen Urteilsunsicherheit her der griechischen Alltagsmenschen, denn auf klar zu benennenden Materialen und politik-sozialen Kosten:

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Da sagten Hausfrauen aufgebracht:

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Was soll ich später meinem Kind erklären, wenn es die Aufgabe unseres Namens „Mazedonien“ nachfragt – ob ich denn nicht unsere Geschichte versucht hätte zu verteidigen?

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Ob es denn nicht zu verhindern gewesen wäre, dass dem nördlichen Mazedonien im Jahr 2018/2019 vom Regierungschef Tsipras und dem Parlament in Athen, die Benamung als „NORDMAZEDONIEN“ gestatteten?

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Es reicht die Hausfrauenblödheit nicht, zu glauben, interessant sei doch vielmehr die Frage, warum das nicht so gut gestellte EU-Griechenland es für vorteilhaft fand, dass auch NORDMAZEDONIEN durch diese Namensänderung (von bislang Mazedonien in Nordmazedonien, i, Unterschied zum griechischen Mazedonien) bald in die NATO und die EU aufgenommen werden könnte. Sodass Griechenland zukünftig mit dem nachbarlichen Nordmazedonien in EU-Inlandbeziehungen leben könnte. Und der Weg zum Handelshafen Tessaloniki für Nordmazedonien lebenswichtig ist.

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So sieht Friedens-Weltpolitik aus. Griechen können jetzt froh sein. Staatschef Alexis Tsipras hat nunmehr historischen Rang wie ebenso der Nordmazedonier Zoran Zaev, die beide den Nationalisten mit Vernunft erfolgreich entgegen getreten waren.

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FINE E COMPATTO,

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EURO-Gruppen-Kredit vom Bundestag bestätigt

Lichtgeschwindigkeit 5823

vom Mittwoch, 19. August 2015

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Der dritte Griechenverschuldungs-Betrag von 26 Milliarden Euro (86) wurde heute auf Antrag des Bundesfinanzministers, unter Befürwortung der Regierungskoalation CDU / CSU / SPD und mit dem irren Lable „drittes Hilfspaket“ verabschiedet: 454 Dafür, 113 Dagegen,18 Enthaltungen, 46 fehlten.

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Die Regierungslinie Merkel erhielt die klare Mehrheit.

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Alle Parteien und Fraktionen hatten nicht nur in der vormittäglichen Aussprache die inzwischen bekannten Argumente vorgetragen:

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Merkel (kniff und ließ Schäuble hintreten) sagt EINS Die EU und die EURO-Gruppe soll integriert und stark werden und nicht zerbröckeln (das wollen angeblich auch die USA, von denen die deutsche Politik bestimmt wird).

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Gysi sagt ZWEI Mit diesem Kredit werden keinerlei Sanierungsfunktionen in Griechenland ausgelöst. Mit diesem Kredit steigt die Staatsverschuldung – heute, am 19. August 2015 – auf einen Schlag um 26 Milliarden EURO + Zinslast. 26 Milliarden werden heute verbucht und vom griechischen Finanzministerium zum fälligen Rückkauf auf Termin-Staatsschuddscheine unverzüglich an die ausländischen Banken weitergeleitet.

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Abgeordnete aller Fraktionen hatten ablehnende Voten – nur die Linkspartei hat insgesamt abgelehnt.

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Dietmar Moews meint: Der Deutschlandfunk behauptete heute Mittag, 19. August 2015, Lage und Stimmung bei den Griechen habe sich beruhigt. (Noch fehlt die Zustimmung des niederländischen Parlaments).

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Die Fernsehbilder möchte ich sehen, zur Frage: Frau Griechin, herr Grieche, was wird sich ab dieser „Griechenland-Hilfe“ ändern und bessern?

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Welches wird der nächste Reformschnitt sein, von dem Sie Sanierung erhoffen?

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Was werden Sie persönlich ab heute anders machen?

 

Fest steht das „Revolver-Kredit-Prinzip“: Man drückt den Abzug, der Schuss fällt, das Trommelmagazin dreht sich weiter und schon ist mit dem Schuss der Revolver erneut geladen: „re volver“ – kommt wieder! Man gibt Kredit und sofort sind die Schulden erneut da bzw. im Falle Griechenlands sind mit der Bewilligung und Gutschrift der ersten Tranche, heute (26 Milliarden Euro), eine zusätzliche Schuld-Lastschrift zuzüglich Zinsdienst auf die Laufzeit zu Buche der griechischen Überschuldung.

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Griechisches Parlament beschließt Kreditantrag

Lichtgeschwindigkeit 5810

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vom Freitag, 14. August 2015

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DLF Nachrichten am Freitag, 14. August 2015, berichteten, dass

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„erst nach langer Nacht bis in den Vormittag die namentliche Einzelabstimmung im griechischen Parlament zum umstrittenen Spar- und Kreditprogramm durchgeführt worden ist.“

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Spiegel.de schreibt am 14. August 2015:

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„Alexis Tsipras war sichtlich mitgenommen, als die Marathon-Sitzung des griechischen Parlaments am Freitagmorgen endlich endete. Doch nicht allein die 24 Stunden setzten dem griechischen Premier zu. Es war vor allem das Abstimmungsverhalten seiner Syriza-Partei, das Tsipras erst einmal verdauen musste. Mit einem Aufstand des linken Flügels hatte er gerechnet. Aber solch eine Klatsche?

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Die Fakten: Tsipras konnte das dritte Rettungspaket nur dank der Opposition durchbringen.

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Wie Mitarbeiter des Regierungschefs im Parlament sagten, standen nur noch 118 der 162 Abgeordneten der Links-rechts-Koalition hinter Tsipras. Damit verfügt der Premier nicht mehr über die für eine Minderheitsregierung nötige Mehrheit von 120 Parlamentariern.

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Tsipras spielt nun seine letzte Karte aus. Sobald der Deal mit den Geldgebern final ist, stellt er die Vertrauensfrage. Ab dem 20. August könnte es soweit sein, heißt es in Athen. Schon zehn Minuten nach der Abstimmung streuten Tsipras‘ Leute diesen Termin im Parlament.“

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Bereits heute nachmittag entscheiden die Kreditgeber in Brüssel darüber, ob die Art der dilatorischen Verschiebung bestimmter Auflagen, die Griechenland verspricht, erst nachdem die Milliarden geflossen sein müssten zu erfüllen, angenommen wird.

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Wenn der heute vorgelegte griechische Antrag nicht den Forderungen der IWF / EURO-Subventionierer entspricht, müsste ein weiterer Auschub, und mit Blick auf eine in Kürze kommende weitere Schuldzahlung Griechenlands, ein zusätzlicher BRÜCKENKREDIT an Tsipras ausgereicht werden.

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Dietmar Moews meint: Komisch ist, dass immer noch von „Kredit“ gesprochen wird, da man doch festgestellt hat, dass Griechenland die Bonität zur Rückzahlung geliehenen Geldes nicht hat und nicht bekommt.

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EINS In sofern die Kredit-Milliarden ja verbraucht und nicht in die Sanierung investiert werden, handelt es sich allemal um SUBVENTIONEN der EURO-Staaten. Die EURO-Gruppe zahlt Geld – die Griechen essen auf.

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ZWEI Die wiederholt kategorisch ausgesprochene Forderung Deutschlands, als Mitglied der EU und als Mitglied der EURO-Gruppe, dass jedenfalls auch der IWF, mit EZB und EURO-Gruppe, als Bürge für Griechenland kreditieren müsse, ansonsten Deutschland den Kredit ablehnt zu vergeben, wurde bis heute stets mit einer unsinnigen Begründung erklärt:

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Deutschland möchte, dass das Kredit-Know-how des IWF in dieser EURO-Rettung durch Griechenland weiter mitgenutzt werden könne.

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In Wirklichkeit sind die IWF-Bürgschaften erheblich kostspieliger und früher fällig für Griechenland, als es die Kreditbedingungen der EU sind. Durch den IWF verteuert sich das gesamte Schuldenelend Griechenlands fast um das Doppelte.

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Die EU und die EURO-Gruppe könnte diese 86 Milliarden alleine stemmen.

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Ja, am Einfachsten wäre, wenn Deutschland diese Art von Schuldenpolitik auf eigene Rechnung mit Griechenland erledigen würde.

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DEUTSCHLAND ALLEINE – das hatte ich schon am Anfang des Dramas deutlich thematisiert und vorgeschlagen was mit BREMEN und SAARLAND und BERLIN geht, ginge auch mit dem kleinen Griechenland).

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Der Zahltag Deutschlands kommt ohnehin. Denn die EURO-Staaten-Mehrheit ist zur „Haftungsunion“ durch Deutschland, Niederlande, Finnland und die wenigen prosperierenden EURO-Staaten entschlossem.

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Diese Schuldenländer können schließlich gar nicht zahlen und gar nicht bürgen – sie vergeben quasi deutsche Subventionen der Überschuldungspolitik in der EURO-Gruppe. Sie sind sich eigentlich mit Griechenland in der Nehmerrolle einig.

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So gesehen wird viel davon abhängen, wie – wenn es dazu kommt – über das „Dritte Kreditpaket für Griechenland“ kommende Woche im Deutschen Bundestag diese SUBVENTION des EUROs und der europäischen Gläubiger-Banken verabschiedet werden wird.

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Guillotine-Memorandum für Drittes Revolver-Kredit-Paket

Lichtgeschwindigkeit 5808

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vom Mittwoch, 12. August 2015

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Irreführung müsste in einem demokratisch-rechtsstaatlich gesicherten Informationssystem durch „Pressefreiheit“ von selbst aufgelöst wedren können – dem ist aber nicht so!

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Da heißtt es in dicken Lettern „Athen und Brüssel“ verständigen sich …“

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Doch ist „Brüssel“ keineswegs kompetent, die EURO-Finanzierung zu organisieren: Die Kommissare sind Kommisare. Der Kommissionspräsident Junckers ist hinsichtlich des EUROS und der EZB Weisungsempfänger der EURO-Gruppe.

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EURO-Gruppe – das sind die Staatschefs der 19 EURO-Staaten.

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Griechenland muss mit der EURO-Gruppe verhandeln – Tsipras mit Merkel und Hollande -Varoufakis und sein Nachfolger mit Schäuble und den EURO-Finanzminister“.

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Die deutsche Lügenpresse spielt sich schon wieder hoffärtig auf, wie es dem bornierten Selbstverdacht der Frankfurter Allgemeine zeitung gegen sich selbst gut weiterschlafen kann:

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt mit einem absurden Kommentar am 12.August 2015 auf Seite EINS mit Rainer Hermann:

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„Einigung mit Athen … Vorbei ist die Zeit des schillernden Giannis Varoufakis mit viel Show und noch mehr Bluff … Ein Rätsel bleibt Ministerpräsident Tsipras, der nun das völlige Gegenteil dessen macht, waser bis zum Referendum am 5. Juli propagiert hat …“

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PROBLEM: Die griechischen Staatsfinanzen sind strukturell und funktional vollkommen außerstande, auf dem SUPER-WETTBEWERBS-NIVEAU der EURO-Staaten den Anschluss zu finden.

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Daraus folgt geradezu mechanisch, dass die griechischen Teilnahmeversuche am transnationalen und europaweiten Handel auf der Grundlage der EURO-Valutierung die eskalierende Verlustwirtschaft akzelleriert, statt konsolidieren zu können.

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Die heutige EURO-Währungskraft wird auch laufend durch aktive Interventionen der EZB flankiert bzw. notenbankpolitisch geführt. Auch die EZB-Maßnahmen – Zinswerte, Bürgschaft durch Ankauf von Staatsanleihen, Geldmengenerhöhung – können auch lediglich die Chancenlosigkeit Griechenlands verschärfen.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung am Mittwoch, 12. August 2015, titelt:

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„Linker Syriza-Flügel empört über Guillotine-Memorandum“ – Parlamente in Athen stimmt am Donnerstag über Vereinbarung mit Gläubigern ab“.

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Da nächste Woche Donnerstag weitere 3 Milliarden Kredite Griechenlands fällig werden, das angestrebte dritte Kreditpaket aber noch keineswegs verfügbarsein wird, kommt nur eine weitere Brückenfinanzierung helfen. Jedoch sind alle diese Brückenkredite rechtswidrig – und die Haftung dafür ist nicht einmal innerhalb der E U gesichert.

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Das „neue deutschland“ vom Mittwoch, 12. August 2015, titelt „Athen soll sich weiter kaputtsparen – Experten einig über Auflagen für Kreditprogramm / Zustimmung der Eurogruppe steht noch aus“:

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Bereits heute stehen zahlreiche von den Kreditgebern verlangte Kreditbedingungen nicht im Antragspapier Tsipras‘, die am kommenden Donnerstag im griechischen Parlament zurAbstimmung vorgelegt werden soll.

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Damit ist jetzt schon klar, dass weder der IWF, noch die EZB, noch die EURO-Gruppe – also die TROIKA – die von griechenland verlangten Sicherheiten zugesichert bekommt.

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Damit ist ausgeschlossen, dass der Deutsche Bundestag diesem dritten Revolver-Kredit zustimmen kann.

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Der KÖLNER STADT-ANZEIGER titelt am 12. August 2015:

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„Einigung auf neues Hilfspaket für die Griechen.SCHULDENKRISE Athen und Brüssel verständigen sich über die Eckpunkte – Bundesregierung äußert sich zurückhaltend“

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Dietmar Moews meint: Wenn der FAZ-Kolumnist Rainer Hermann noch alle Tassen im Spind hat, müsste er sich erheblich schämen: Was ist an der sachlichen Lagebeschreibung von Varoufakis „Show“ oder „Bluff“ gewesen. Ja selbst Schäuble widerspricht in keiner Sachwürdigung.

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Ebenso beschämend ist die geheuchelte Einlassung auf Tsipras. Denn Tsipras und die Griechen wurden gebrochen – keinesfalls mit handwerklichen Argumenten, sondern mit plumper Gewalt. Insofern besteht auch zwischen Tsipras und Varoufakis kein Widerspruch.

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EINS Doch die Proklamation, dass sich Brüssel und Athen nunmehr auf die Bedingungen für den dritten Revolver-Kredit geeinigt hätten, trifft sachlich und semantisch keineswegs zu – wir werden es in den nächsten Tagen sehen:

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Athen erkärt zwar, „Erfüllen“ zu wollen. Erfüllt aber nicht zur Zeit. Sondern Griechenland verspricht später zu erfüllen. Die wichtigesten Kautelen für den Kredit werden nicht erfüllt, sondern nur versprochen. Daswird also nichts.

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Folglich wird der IWF auf den Schuldenschnitt bestehenoder nicht mit in die Bürgschaft eintreten.

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Folglich wird die EURO-Gruppe keine Umschuldung zusagen.

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ZWEI Als Hauptproblem wird sich nun zuspitzen, dass der ständig alkoholisierte Jean-Claude Junckers sich, im Glauben die Mehrheit der verschuldeten EURO-Staaten stünden auf seiner Seite gegen Deutschland, aufspielt, überhaupt als Kommissionspräsident in der Kreditvergabe und -verhandlung mitreden zu können:

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Junckers hat nicht das Kompetenzrecht. Die EU-Kommission ist nicht politisch legitimiert, hat keine EU-verfassung und muss lediglich verwaltungsartig die Kommissionsaufgaben führen.

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Sprecher der EURO-Gruppe ist Dijsselbloom, der nederländische Finanzminister.

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Hauptmeinungführer sind Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble.

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Voraussichtlich wird es im Zusammenhang mit den nichterfüllten Tsipras-Leistungen keine Umschuldung und Kreditbewilligung geben können.

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Stattdessen wird es zum Eklat zwischen Schäuble, Dijsselbloom und der EURO-Gruppe und Juncker und die EURO-Südländer kommen.

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Es sieht so aus, dass mangels der bisherigen qualitativen und völkerrechtlichen EU-Integration, der EURO in einen schmerzhaften Haftungsfall für Deutschland und andere prosperiende EURO-Staaten verfallen muss.

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Die Gläubiger-Banken werden ihre fällig werdenden Termin-Zahlungen von Griechenland nicht pünktlich zurückbekommen können.

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Ergebnis: EURO Propaganda-Test

Lichtgeschwindigkeit 5721

vom Mittwoch, 8. Juli 2015

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Nachdem vergangene Woche, bis zur Volksabstimmung in Griechenland, die europäische Propaganda alle verfügbaren personellen und massenmedialen Mittel gegen die aktuelle Tsipras-Regierung eingesetzt hatten, haben die Griechen nun am Sonntag mit etwa 62 Prozent dennoch Tsipras das Vertrauen ausgesprochen.

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Ich hatte angekündigt, die massenmediale Öffentlichkeit aus meiner Sicht zu beobachten, wie in einem seinsgebundenen Labortest, zu sehen, wie weit und ob die gezielte Propaganda zur Durchsetzung der EURO-Investoren gegen den Verlust ihrer Investitionen erfolgreich sein werden.

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Nun ist dabei aber zu beachten, dass die deutschsprachige Publizistik – dominiert von staatlichen Radio- und Fernsehsendern – sowohl von „staatlichen“ Gefälligkeitsprofessoren bis zu freien opportunistischen Journalisten, auch für die kommerziellen Verlage, Tageszeitungen, Online-Portale (wie BILD.de, SPIEGEL-Online,…) alle uni sono gegen das griechische NEIN publizierten.

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Wie weit diese Großpropaganda die griechischen Bürger verunsichern könne und schließlich zur Zustimmung für die EU-Politik, gegen die eigene Regierung wuirken konnte, hing natürlich von der erlittenen Wahrheit zur Frage ab:

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Werden sich die Griechen gegen das weitere Aushungern der „griechischen Kuh“, die die EURO-Investoren weiterhin melken wollen, sich in der Volksabstimmung durchsetzen können?

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Werden die Griechen beim „Referendum“ die Fortsetzung der Tsipras-Linie wollen?

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Werden die Griechen die Fortsetzung der Euro-Falle fordern und damit Tsipras konkrete Rückfrage beim Volkswillen, entgegen der Parlamentsmehrheit, stoppen?

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Dietmar Moews meint: Die Volksabstimmung wurde zunächst, bei der Ankündigung durch Tsipras, von den EURO-Sprechern als geradezu „absurd“ bezeichnet. Denn Demokratie sei ja nicht zu einer ganz Europa betreffenden Frage das Mehrheitsbild der Griechen alleine.

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Kurz: nach diesen ersten DUMM-Reflexen der EURO-Sprecher, hieß es dann aus Brüssel: Eine Volksabstimmung sei das gute Recht aller demokratischen Staaten – aber:

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EINS die Fragestellung zur Volksabstimmung sei völlig unverständlich und werde auch nicht von den Wählern verständen.

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ZWEI Tsipras knüpfe an das Abstimmungsergebnis Versprechungen für die Lösung der griechischen Überschuldungs- und Misswirtschaftslage, die er aber gar nicht ohne Zustimmung der restlichen EU einhalten könne.

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DREI Die EURO-Propaganda beschrie dann tagelang den schweren Riss, der durch die Ja/Nein-Fragestellung entstünde. Die innenpolitische Situation würde von Tsipras und Varoufakis in eine Hochverratssituation geführt. Giechenland wäre nicht nur rettungslos pleite, sondern Tsipras würde auch die Hände beissen, die die Griechen füttern sollen.

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VIER Die Volksabstimmungspropaganda in deutscher Sprache richtete sich allerdings an die deutschen Wähler, an die deutsche Steuerzahler, denen mal ein Euro versprochen worden war, mit der „Stabilität der D-Mark“.

Die deutsche Blockparteienregierung suchte und sucht nach wie vor, zu vertuschen und zu verleugnen,

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dass sie eine Haftungsunion ist,

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dass die EZB satzungswidrig Bail out der griechischen Zahlungsunfähigkeit forciert,

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dass US-Präsident die „Integration“ Griechenlands ausdrücklich und ohne geostrategische Kompromisse für den EURO, für die EU und für die NATO verlangt. Es wurde bislang verheimlicht, welche Gewaltoptionen OBAMA vorbereitet hält, falls in Griechenland eine Machtübernahme durch das griechische (us-amerikanische) Militär erzwungen wird.

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dass der Seinsbindung der EUR-Lage gemäß Deutschland in riesigen Milliardensummen die eigenen EURO-Fehlinvestitionen zahlen muss.

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dass bis auf Luxemburg, Finnland, Slovakei und Wackelkandidaten ALLE EU-Staaten und alle anderen EURO-Staaten gegen Deutschland stimmen und verlangen, dass Deutschland konkret zahlen wird.

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Hauptproblem sind dabei sowohl die überschuldeten EURO-Staaten Frankreich, Belgien Italien, aber auch die EUR-Gegner Großbritannien, Polen und natürlich Griechenland.

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dass die MERKEL-Linie befürchtet, dass, wenn die harte TROIKA-Linie nicht durchgesetzt wird, dann bereits in den kommenden Wahlkämpfen weiterer EU- und EURO-Staaten dazu aufgerufen wird, es stünden geltenden EU-und EURO-Verträge zur Wahl: Wer eine Wahl gewinnt (etwa UKIP in Britannien oder Podemos in Spanien oder les Droits in Frankreich), der könne nach der Wahl tun, was Tsipras und Varoufakis versuchen: Verpflichtungen einfach nicht länger einhalten.

Diese Befürchtung ist tatsächlich heute beachtlich. Denn, zwar können Verträge immer gebrochen werden. Aber Verträge werden dann gebrochen, wenn einerseits die Vertragswerte nicht mehr übereinstimmen und andererseits, wenn die weite öffentliche Meinung glaubt, die VERTRÄGE sind Beschiss.

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FÜNF Die MERKEL-Regierung muss jetzt die Kurve kratzen (das hat mit Tsipras und Tsipras Sparangeboten usw. gar nichts zu tun).

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MERKEL muss zahlen – das heißt der deutsche Steuerzahler wird den deutschen Sozialstaat ein weiteres Mal über die prekäre Armuts-Unterschicht zu kompensieren versuchen.

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MERKEL wird weiterhin die Lügen versuchen aufrecht zu halten, dass das bisherige EURO-Kredit-Finanzierungs-Paket ZWEI eine anständige und erfolgreiche Strategie sei.

Wir alle wissen, der angebliche ERFOLG ist von Merkel und Schäuble gelogen: Die Lage in den EURO-Überschuldungs-Opfer-Staaten, Irland, Portugal, Spanien ist extrem prekär und die rechtsradikalen Parteien finden Anklang.

Niemand glaubt in Europa, dass, wenn Deutschland prosperiert und alle anderen in die Knie gehen, hiermit eine „erfolgreiche EU-Strategie“ anginge.

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SECHS Die deutsche Blockparteien und die merkelsche GROSSE KOALITION wird durch gegenseitige Schuldzuweisungen versuchen aus der eigenen Verantwortung zu schleichen. Wer politikökonomisch über jetzt sieben Jahre lang eine gecheiterte Überschuldungspolitik durch ein ausbeuterisches Bank-Oligarchen-Konzept vortäuscht, bricht so oder so ein.

Der EURO hat den Zweck, eine EU-Gemeinschaftswährung als Gegengewicht zu Dollar, Yen und Renminbi bilden zu können, nicht erreicht, weil die EU-Staaten nicht politisch fusionieren, sondern einen ökonomischen Haifisch-Kampf ausfechten – gegeneinander:

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Wie blöde müssen diese Blockparteienführer sein, nicht zu kapieren, dass das weder geht noch wünscheswert ist (ohne EU-Militär geht allein die BAMA-Post ab, auch im geostrategischen Griechenland).

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ZUSAMMENFASSUNG dieses PROPAGANDA-Tests:

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Die EURO-Propaganda gegen Tsipras hat nicht bewirken können, dass die Griechen mehrheitlich gegen sich selbst abstimmen – wer mal Hunger hatte, wird das verstehen können (immerhin ein Drittel aller Griechen in Griechenland wird ausgehungert).

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Die EURO-Propaganda hat aber bewirkt, dass eine erhebliche Mehrheit der deutschen Öffentlichkeit die HITLERSCHLAUHEIT benutzt, die schönen Lügen von Merkel und Schäuble angeblich zu glauben und damit die überschuldeten Griechen zum Sündenbock hinzustellen.

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Diese öffentliche Stimmungslage bildet nun das rutschige Fundament dafür, dass gestern die EURO-Leute erklärten: BIS SONNTAG wird entschieden. Bis Sonntag wird Tsipras geknickt werden (und die deutsche Öffentlichkeit führt FÜNF BILD-Propaganda-Ultimaten zum Rausschmiss Griechenlands auf Seite EINS.

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Wir werden sehen, dass die USA bestimmen.

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Und wir sehen sehr klar, dass die EURO-Merkel-Lügen nicht mehrheitsfähig in der EU sind. Es geht eben gar nicht darum, dass Varoufakis‘ Argumente zur griechischen Ökonomie falsch wären – NEIN, sie sind zutreffend – sondern dass Schäuble gar nicht ökonomisch argumentiert und nicht ökonomisch argumentieren will, sondern rein machtpolitisch:

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Schäuble will, dass die EURO-Gruppe die vorhandenen Verträge durchsetzt – auch wenn inzwischen erwiesen ist, dass das diese Verträge Unfug sind und Unheil bedeuten – auch für Deutschland.

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Als Griechenland vor fünf Jahren pleite war und die unzulässigen EURO-Investitionen bekam, weil private Anleger und der Weltfinanzmarkt keine griechischen Staatspapiere mehr glaubten, ging man in die Armutspolitik.

Das Ergebis liegt heute klar vor: Noch viel mehr Schulden, noch größere Armut, keine Sanierung in Sicht, kein Investitionsklima, die griechische Wirtschaft zu reformieren.

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Die EURO-Propaganda hat das NEIN /OXI nicht verhindern können.

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Die EURO-Propaganda hat aber eine bessere öffentliche Einsicht gebracht und die Lage und Perspektive der MERKEL-LÜGEN offenbart:

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MERKEL steht inzwischen alleine da. Weder Francois Hollande noch Merkels CDU-Juncker, weder Draghi von der EZB, noch Obama und der IWF noch die NATO werden Merkel schonen.

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Ischia ist eine schöne Ferieninsel. Da kann man bei San Angelo schön Busfahren. Wer alternativlose Sachzwänge verleugnet, braucht ein dickes Fell und hitlerschlaue Wähler – noch lauern Blindgänger.

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Anarchie und Sozialität

Lichtgeschwindigkeit 5718

vom Montag, 6. Juli 2015

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Die Volksabstimmung der Griechen am 5. Juli 2015 fixiert zwei historische Gegenwarts-Wahrheiten – dabei bedeuten die Stimmenanteile für JA und NEIN keineswegs eine Spaltung der Griechen als politische Interessengemenschaft:

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ANARCHIE bedeutet hier: „Herrschaftslos“ – in dem Sinn: Griechen in Griechenland leben von allgemeinen privaten Regeln und verhalten sich willkürlich gegen formalisierte Herrschaft, die normaler Weise aus Staatsordnung und Kauf-Vertrag zu ziehen ist.

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EINS Die 62 Prozent OXI / NEIN-Stimmen lehnen gesteigerte Armut als Sanierungsweg für Griechenland in der EU und im EURO und in der NATO ab.

Die 38 Prozent NAI / JA-Stimmen wünschen EURO-Bonität ohne konkrete eigene Verhaltensänderung.

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Beide Hoffnungen kommen vom WÜNSCHEN und HOFFEN – sind aber gar nicht auf das WISSEN, das wir schon von Konfuzius und Immanuel Kant her kennen können, gestützt: Was kann ich wissen? Was soll ich tun? Was darf ich hoffen? Wie ist der Mensch? – die VIER FRAGEN DES IMMANUEL KANT – die jeder Grieche und jede Griechin kennen und verwenden muss, genau wie Verständnis für die GOLDENE REGEL und die feineren Aspekte von FAIRNESS.

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WISSEN muss jeder Grieche, dass das heutige Griechenland überschuldet ist und

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WISSEN muss jeder Grieche, dass das heutige Griechenland von Leihgeld und Diebstahl lebt (leihen und nicht zurückzahlen).

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Es werden sich die Griechen und die EU nicht aus der heutigen Lage heraushelfen können, wenn sie das eigene Wissen ignorieren und notwendiges Tun unterlassen und dann zur Frage:

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Was darf ich hoffen? – übersehen, zu erkennen, zu unterscheiden und anzuerkennen, Was darf ich hoffen? Und was darf ich nicht hoffen?

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Es dürfte jedem klar sein, dass in einer derart zersetzten sozialen Lage der nationalen Griechen in Griechenland, wie heute, das WÜNSCHEN nur fratzenhafte Selbsttäuschung bedeutet, wenn überhaupt keine Änderung zur Verbesserung geschaffen wird.

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Zersetzung – zwischen Oligarchen und Millionarios, Dienstklasse/Staatsplünderern und den Armen – wird über den MODUS ANARCHIE eine Selbstheilung für die Griechen bringen, die man auch „ROSSKUR“ nennen kann: Wers nicht aushält, geht drauf – wer die Rosskur überlebt, wird gestärkt.

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ZWEI Die griechischen Staatsbürger zeigen sich nicht darauf einstimmbar, den eigenen heutigen Zersetzungszustand des nationalen Gemeinschaftswesens zu erkennen und darauf konkrete Selbsthilfe-Schritte zu gehen.

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(Der Rücktritt des griechischen Finanzministers Varoufakis, heute, ist nicht Anarchie, sondern lediglich ein Stilmittel).

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Diese anarchische Situation steht in einem unvermittelbaren inneren Konflikt:

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Die privilegierten Griechen verteidigen ihre PFRÜNDE – nur die leidenden Armen wollen RETTUNG durch Änderung.

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Aber die Armen sind politisch nicht stark genug, die heruntergekommene Sozialität im anarchischen Griechenland gegen die gesetzte TRADITION, gegen die ABHÄNGIGKEITEN, im Rahmen der vorhandenen VERÄNDERUNGS-SPIELRÄUME, hin zu mehr Gemeinwesenorientierung der griechischen Gesellschaftsplünderer, zu klären und durch politische Entscheidungen zu bessern.

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DIETMAR MOEWS „Erntenoten“ DMW 640.9.4 Strohfeld Öl auf Leinwand in Dresden gemalt

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Dietmar Moews meint: Demokratische Mandatsträger, wie die aktuelle Tsipras-Regierung, können die offizialen und regulativen privaten Lebenshandlungen der Griechen in Griechenland lediglich moderieren.

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Die Regierungsspitze kann weder die Griechen noch sich selbst ausreichend koordinieren, noch steuern und kontrollieren, selbst gezielte materielle, personelle und rechtliche Staatseingriffe werden auf der sozialen Ebene unverzüglich durch alte Gewohnheiten sabotiert.

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Wenn die Anarchie bestimmte Schmerzgrenzen übertritt und / oder, wenn von außen Waffengewalt inszeniert wird („Majdan“), werden die Privilegierten in „Urlaub gehen“. Einen Bürgerkrieg anzuzetteln wird ein Leichtes sein.

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Die griechische Dienstklasse-(Staatsquoten-Griechen) wird zu Haus bleiben und von den 80 Milliarden Euro aus den Bankomaten von der Hand in Mund versuchen zu leben.

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Die notleidenden Griechen werden zu Demonstranten und für „Aufruhr“ von der Staatsgewalt behandelt. – Bürgerkrieg in der EU, so weit die Energie reicht.

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Schließlich steht dahinter der militärische Komplex der USA. Die NATO wird nicht umhin kommen, der griechischen Polizei zu helfen, das staatliche Gewaltmonopol und die öffentliche Ordnung zu stabilisieren.

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Mikis Theodorakis – fast 90 Jahre alt – geriet als Rollstuhlfahrer in der Menge angeblich kürzlich in Tränengas-Anwendung und wartet nun auf seinen Tod.

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Theodorakis-Demonstrations-Kräfte sind damit aufgezehrt.

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Es wird den USA, den EURO-Technokraten, den Merkels und Schulzen klar sein, dass hier mit Organisationsgewalt wenig zu helfen ist – man kann die Anarchie brodeln lassen.

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Man sollte keine administrative Energie mehr zusätzlich hineinzwingen.

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Wir sehen in Griechenland in der heutigen Anarchie einen residualen Rest an sozialer Fähigkeit:

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Die Familiensolidarität in der Art eines „Blut und Boden“-Bezuges wird in der armen Bevölkerung als „öffentlicher“ Wert gezeigt. Unöffentlich-privat und informell basiert diese „Sozialität“ vollkommen auf Freiwilligkeit und wenig aus sozialem Druck, Pflicht oder Zwang.

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Ferner sehen wir heute, wie die Ärmsten helfen. Arme Griechen retten Mittelmeer-Flüchtlinge, die an griechischen Inseln anlanden, und leisten Nothilfe und Überlebenshilfe.

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Sowie man dort Lebensmittel und Medikamente hinschickt, wird dadurch geholfen. Sowie man Geld schickt, finden sich ohne Schrecksekunde Kriminelle, die das Geld für sich wegnehmen.

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Maggi für Habermas von Jürgen Kaube

Lichtgeschwindigkeit 5716

vom Sonntag, 5. Juli 2015

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LÜGENPRESSE – wenn die gesellschaftliche Kommunikation auf falsche Propheten abstellt, wie am folgenden Beispiel eines Feuilletontextes des FAZ-Mitherausgebers Jürgen Kaube „Die Stunde des magischen Denkens“, in FAZ am 30. Juni 2015, Feuilleton Seite 9 – wird hier durchgespielt:

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Ein Chef greift zur Feder und macht mal schnell einen Schnellaufguss; er begibt sich auf den Beckenbauer-Suppen-Modus, „Hhmmm, schmeckt prrrima“ „Maggi“. Seine Zutaten sind

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die Aktualität GRIECHENLAND,

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die goldene Ananas HABERMAS,

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG als „Ping-Pong-Partner der Leitmedien“,

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Name-DROPPING mit KEYNES, SEN, JONES, GEERTS, KRUGMAN, WILDE, VAROUFAKIS, TSIPRAS, PÖHL,

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dazu „Unterschiedliche Erzählungen“, Bescheidwisser, postdemokratische Technokraten (darüber wüsste ich ja gerne etwas genauer bescheid).

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Wie lautlos historische Katastrophen vorbeikommen! Deutschland verletzt das Völkerrecht und die eigene Verfassung (BND-Aufsicht wird unterlassen – es kommt zu Wirtschaftsspionage) – kein lauter Protest kommt auf, keine Bürgerrechtsbewegung nagelt die Verantwortlichen fest, kein Generalstaatsanwalt mahnt den Rechtsstaat auf Einhaltung geltenden Rechts ab – nur Lippenbekenntnisse zur „Generalklausel“ des Besatzerstatuts der USA über Deutschland.

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LÜGENPRESSE? – die verfassungsgemäße Gewaltenteilung im heutigen Deutschland hinsichtlich Information, freier Kommunikation und § 5 GG „Freiheit der Presse und der Wissenschaft“ wurde nach dem Zusammenbruch Deutschlands verfasst und soll als Norm gelten (ebenso das Primat der Politik).

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An der Strukturierung und Lizenzierung der Presse und A+ V-Sender nach 1945 bestimmten hauptsächlich die Briten mit dem „Tutorial“ des BBC wesentlich mit.

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bzw. der marktwirtschaftlich einzurichtende FAZ-Verlag in Frankfurt am Main wurde von den USA kontrolliert:

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Die „Umerziehungsagenten „Adorno und Horkheimer“ – in der persönlichen Rollennachfolge dann Jürgen Habermas und die „Frankfurter Schule“ – wurden kontinuierlich von der FAZ unterstützt und mit geführt (Alex Demirovic):

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Noch vor Kurzem prangte auf Seite 10 der FAZ, oben links: „Goldener Doktortitel für Jürgen Habermas von der FAZ“. Nachdem das ADORNO-Namedropping mit dem Fliegenwechsel von Schirrmacher zu Kaube nun mit dem Goldenen Doktorhut ausklingt, ist und bleiben es „Gefälschte Propheten“ und indizieren LÜGENPRESSE.

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Hypothese für diesen Blogbeitrag LICHTGESCHWINDIGKEIT 5716, am 5. Juli 2015 soll sein: Begriffsbestimmung von LÜGENPRESSE:

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Wo ist konkrete persönliche Verantwortung in der täglichen Textarbeit eines Redakteurs?

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damit nicht Irreführung und Desinformation in der täglichen geistigen Ernährung der Gesellschaft akzelleriert werden, sondern Interesse und freundlicher Tropismus der Konsumenten (Kommunikanten)?

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Damit komme ich zu einem der – aus meiner Sicht besten Autoren zum Tagesgeschehen in einer freien sozialdemokratischen Rechtsstaatsgesellschaft wie dem heutigen Deutschland: Jürgen Kaube (geb. 1955), mit westdeutscher Lebensgeschichte, inzwischen Mitherausgeber der FAZ in Frankfurt am Main – Kaube ist heute einer der einflussreichsten Politfunktionäre unter der „Generalklausel der USA“ in Deutschland.

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Jürgen Kaube schrieb die „MAX WEBER – Ein Leben zwischen den Epochen – Biografie“, Berlin 2014 – wo sich Kaube eine Position erlaubt, an der er sich messen lassen müsste:

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Meine ZUSAMMENFASSUNG: Weber ist für Kaube eine der stärksten Orientierungsfarben, nämlich, die Fragestellungen von Max Weber seien in Kaubes Augen besonders herauszuheben fruchtbar.

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Es scheint zwar billig – aber:

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Lieber Herr Kaube: welche Frage Webers, bitte, würden sie gerne als Beispiel nennen?

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Gibt es eine Weber-Frage, die sich auf Ihren obigen Text, die „Stunde des magischen Denkens“ bezieht?

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Sie eröffnen die Stunde Ihres „Maggi-Denkens“ – so nenne ich das hier jetzt, um abzukürzen – mit einigen steilen THESEN:

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Kaube schreibt den FAZ-Artikel eröffnend: „Griechenland als guter Wille und Vorstellung ..“:

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Wessen guter Wille? Der gute Wille der FAZ-Herausgeber? Ein guter Wille der USA / IWF? Ein guter Wille „der Griechen“? – wer sollte das sein – „die Griechen“? Die Steuerhinterzieher? Die griechische Dienstklasse? Die griechischen Militärs? Die wirklich Armen und Unterworfenen in Griechenland? Wessen guter Wille ist bei Kaubes Maggi-Artikel gemeint?

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Und ist das eine Ablenkung vom aktuellen Thema „Schuldentanz mit EURO-Griechenland“ – nämlich wessen gute oder böse Wille und Vorstellung gibt die Entscheidungen in Griechenland (und dürfen wir diese harten Fakten „Erzählungen“ nennen?, so, wie es Kaube weiter unten macht).

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Kaubes Maggi-Stunde, FAZ, 30. Juni 2015, eröffnet dazu wörtlich:

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„in einer Stunde objektiver Ratlosigkeit gehört es zur Rolle von Intellektuellen und Technokraten, sich ganz sicher zu sein“. (Meint er Zechnokraten?)

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EINS Die Behauptung „objektive Ratlosigkeit“ ist unzutreffend und irrreführend:

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Es werden täglich von Entscheidern in der EURO-Überschuldung konkrete Eingriffsentscheidungen getroffen – dabei spielen Rat, Ratsuche und Ratlosigkeit keinerlei Rolle; es sind lediglich lauter formal-strukturelle, also herzlose technokratische Dienstklassenentscheidungen – nach Rechtslage.

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Denn was soll „objektiv“ Anderes bedeuten, als die empirische Seinsbindung des Geschehens? Was geschieht, geschieht empirisch im Seinsschlüssel objektiv feststellbar.

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ZWEI Zur Rolle von Technokraten gehören überhaupt weder Wille noch Vorstellungen noch Sicherheit, Entscheidungen zu veranlassen (Sine Ira et Studio – hau weg die Kacke).

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DREI Intellektuelle müssen nicht sicher sein – allerdings intellektuell sollten sie sein. Hierzu sollten sich die Herausgeber der FAZ mal niederlassen und beten, ob der GOLDENE DOKTORTITEL von der FAZ für Jürgen Habermas der eigenen Begriffsbenutzung von „Intellektualität“ hinreichend Ausdruck geben kann?

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Weder der Goldene, noch der Habermas, noch die Intellektualität haben je dem habermasschen Schranzentum mehr als eine „Krone“ des Spottes sein können: Er spottet jeder Beschreibung.

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Was soll also der Begriff „Intellektueller“? – wenn damit nicht das Stalinistische, „Kritik“ und „Selbstkritik“, gemeint sein soll (ich empfehle mal den Belletristen Volker Braun).

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Und was will Maggi-Kaube mit der seinem Maggi-Text vorausgeschickten Intellektuellen-Hypothese anregen? Schließlich kann ein Intellektueller irgendwelche Hypothesen vertreten, an deren Geltung er selbst nicht glaubt. Intellektuelle müssen nicht sicher sein, um intellektuell zu sein (wir sehen es doch bei Max Weber).

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Tagelang habe ich über diesen Maggi-Text nachgedacht – es wird einfach nicht kürzer – tut mir leid, lieber Blogbenutzer. Es gibt eine gewisse Entfernung vom Benutzer durch LICHTGESCHWINDIGKEIT.

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Kaubes Maggi-Text eröffnet mit einem angeblichen John Maynhard Keynes-Zitat über das Jahr 1919 / Versailler Verträge. Kaube schreibt:

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„Vor uns steht ein leistungsunfähiges, arbeitsloses, desorientiertes Europa, zerrissen von innerem Aufruhr und internationalem Hass, kämpfend, hungernd, plündernd und lügend: wo soll man weniger düstere Farben hernehmen?“.

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An das Keynes-Zitat macht Jürgen Kaube den Maggi-Trick („Knorrrr – Hhmmm, schmeckt prrrrima“). Kaube erklärt: „Historische Analogien im Feld von Gesellschafts- und Wirtschaftsgeschichte sind zu kaum Weiterem geeignet, als sich als „Warner“ zu plazieren – Handlungsanweisungen sind für Kaube speziell hier zum Thema EURO-Überschuldungs-Maggi nicht zu sehen – historische Analogien sind ihm eher nicht ganz verlässlich.

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Nun – die Maggi-Suppe noch aufzunutten – bringt Jürgen Kaube ein weiteres Name-Dropping: „ERIK JONES“.

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Erik Jones sei der Verkleider des Oscar Wilde-Zitates: „…Sozialismus. Eine schöne Sache, aber es gehen einfach zu viele Wochenenden dabei drauf…“

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Dietmar Moews gefällt eine andere Wilde-Episode viel besser: wie der Augenarzt-Vater, dem Patienten das Auge herausnimmt, auf einen Teller legt, um es danach wieder einzupflanzen, aber – Katze springt auf den Tisch, schwups – Auge weg.

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EGAL in LICHTGESCWINDIGKEIT mit MAGGI von KAUBE.

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Erik Jones also, habe ein interessantes, beachtetes Buch geschrieben: „Wie man sich über die verschiedenen Erzählungen der EURO-Krise entscheiden sollte? – wenn der Anschein zuträfe, dass Politik doch nur eine Frage des guten Willens wäre“ (das „Stalinistische“ die Partei ,die Partei, die hat immer Recht und wer Recht hat, der hat immer Recht). Kaube schreibt es so:

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„…Könnte es sein … weil sie (Tsipras und Varoufakis) Politik irgendwie einfacher finden … wenn man sie für eine Frage des guten Willens hält?“

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Jetzt bringt Kaube HABERMAS ins Maggi-Geschehen, er schreibt:

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„So argumentiert seit längerem schon Jürgen Habermas. In seinem Plädoyer zugunsten Griechenlands, das die Süddeutsche Zeitung“ vor gut einer Woche publizierte, findet er Formulierungen wie, die, der Kanzlerin seien schon 2010 Anlegerinteressen wichtiger gewesen „als Schuldenschnitt zur Sanierung der griechischen …“

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Kaube schliesst nun kurz zum Ende seines als „magisches Denken“ umschriebenen LÜGENPRESSE-Themas das Fazit:

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Habermas hat gar nicht geprüft ob „Schuldenschnitt“ die Lage Griechenlands aktuell bestimmt und möglicherweise verbessern könne – Habermas behauptet das einfach ohne weitere Seinsbindung (D. M. Habermas, wie eigentlich immer, wenn der goldene Doktorhut ins Habesatt-Gesicht rutscht).

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Kaube zitiert weiter Habermas, der in der SZ einräumte: „Über die verbreiteten Praktiken und gesellschaftlichen Strukturen, die möglichen Reformen entgegenstehen, bin ich unzureichend informiert.“

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Kaube sieht Habermas Schwimmübung in der Maggisuppe, der einerseits die Diskussion der Bürger und nicht der Banker als Problemlösung anruft, diese Habermas-Goldformel aber absurd ist – wie Kaube darauf zu recht schließt und anführt:

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„die Bürger in Slowenien, Portugal, Finnland, Deutschland? – sollen die auch Volksabstimmungen über EURO durchführen? Schuldenschnitte? Weiteren Ausbau zur politischen Union?“

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Kaube kommentiert Habermas: „Politik als Beschaffung von Mehrheiten ist eine andere Sache“.

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Hier versteckt nun KAUBE sein Maggigewürz, ganz versteckt – ich zitiere:

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„Die von Habermas als „postdemokratisch“ bezeichneten Technokraten sind bei ihrem Versuch, auch ohne Mehrheiten zu regieren, dem Philosophen, der auch ohne Bürgerbefragung weiß, wie Europa als Transferunion auszusehen hat, viel näher, als er denkt.“

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Dietmar Moews meint: LÜGENPRESSE, die Partei hat immer Recht und „die Erzählungen“, diese sogenannten „ERZÄHLUNGEN“ (auch bei Erik Jones) – Jeder habe seine eigene Wahrheit! Es gäbe keine Wahrheit – und dergleichen Schwachmatik – wir sehen es hier als MAGGI, von Kaube als Magie verdächtigt: eine Habermas-Erzählung und eine Goldene-Doktortitel-FAZ-Erzählung von Kaube – was soll das?

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Nur, wenn ich lache sticht’s: „…dem Philosophen, der auch ohne Bürgerbefragung weiß, wie Europa als Transferunion auszusehen hat, viel näher, als er denkt.“

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Nanana, Herr Kaube, wieso sollte Herr Habermas nicht wissen, was er denkt? (Schreibt die Süddeutsche inzwischen Habermas-Artikel selbst?)

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Sie hätten die Gelegenheit, die USA, die Generalklausel und die LÜGENPRESSE zur EURO-Krise mal in einen magischen Moment des Aufbltzens von Wahrheit zum Lobe Max Webers anfassen sollen – das wäre zu Ihrem eigenen Lob geeignet gewesen.

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Aber diese verkrampfte Maggi-Verbeugung vor der Großen Koaltion in Berlin – denn so endet das ganze Magie-Gesülze in der FAZ vom 30. Juni 2015 von Jürgen Kaube zu Habermas:

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KAUBE schliesst den Maggi-Text vom 30. Juni 2015:

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„… Und tatsächlich: Wo ist eigentlich die Opposition? Die Sozialdemokratie, von der die antineoliberalen Intellektuellen gerne so tun, als wäre sie es in dieser Sache, ist nach allem, was man hört, in der Regierung. Jürgen Kaube“ (FINIS).

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Da blitzte jetzt der „liberale“ Max Weber auf, der zumindest für eine genauere Begriffsverwendung von Freiheit und Liberalimus eingetreten wäre. Oder, besser, Max Weber war ja im Erwerbsberuf Säcke und Tütenzähler in der landwirtschaftlichen Verwaltung, Buchhalter und -prüfer einer kameralistischen Verwaltungsordnung in Preußen – die irgendwie den heutigen Griechen bekannte Fagestellungen bzw- Problemorientierungen vor Augen führen könnten, wenn – ja, wenn –

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wenn sich die LÜGENPRESSE sich weniger mit Name-Dropping und Habermas-Maggi-Suppe, stattdessen mit empirischen Bezugnahmen abgäben.

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Hilfen für Griechenland – SOFORT

Lichtgeschwindigkeit 5708

vom Donnerstag, 2. Juli 2015

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Jede Politikschranze in den deutschen Parlamenten kann sich seine Karrrierehoffungen ausmalen – und landet dann möglicherweise bei Thomas Oppermann und Sebastian Edathy im völlig hoffnungslosen Abseits.

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Ein Volker Kauder kann nicht sehen, wie Mittelmeer-Flüchtlinge an der griechischen Küste ankommen, wo denen von verarmten unversorgten Griechen geholfen wird.

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Der Amtseid der Bundeskanzlerin Merkel beinhaltet auch Sensibiliät und Würde – nennt es aber nicht ausdrücklich. Aber die Verfassungsgüter muss sie achten: Rechtsstaatsordnung – Einhaltung völkerrechtlicher Verträge – Menschenrechte und anderes.

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Dietmar Moews meint: Ich verlange, ungeachtet der jetzt gescheiterten peinlichen Erpressungs-Investitionen, dass dem EU-Staat Griechenland in der momentanen NOT geholfen wird!

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Es geht nicht an, dass Leute verhungern

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oder das Arztrezepte lebensnotwendige Medikationen verschreiben, die keiner bezahlen kann.

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Es geht nicht an, dass Athener Stadtbewohner in Wohnungen ohne Elektrostrom hausen. Es geht nicht an, dass Kinder in Gaza auf den zerbombten Schutthalden ihrer von Netanjahu vernichteten Häuser sitzen.

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Auch wenn die Knebelverträge des sogenannten „zweiten Rettungspaketes“ der Ausbeutungs-TROIKA glauben machen, eine Kuh verhungern lassen zu können (Griechenland) und gleichzeitig gewünschte Milch raffen zu können. Ist diese Spekulation ganz klar gescheitert:

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Die Investitionen sind nun verlorene Subventionen. Die Investoren stehen als halbkriminelle Hehler da. Die Geldquellen stellen sich als verlorene Spekulation im Risiko da. Da sind jetzt keine Gläubiger – geglaubt haben die ohnehin nicht an ihre Redlichkeit oder an Rettung der Griechen, sondern sie glauben daran, dass die USA dafür sorgen, dass Griechenland von der EURO-Gruppe und von der EU gehalten wird und dass das von den besserstehenden EU-Staaten zu bezahlen ist.

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Es ist doch leicht nachvollziehbar die Pflicht der gewählten griechischen Regierung, gegen die Not zu kämpfen: Tsipras soll verschärfte Not vertraglich für Geldtransfers einhandeln, die nicht die Lage Griechenlands konkret bessern.

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Die komfortable Situation, in der ein „Schuldnerstaat durch Staatsanleihen „Umschulden“ konnte, liegt in Griechenland seit einigen Jahren nicht mehr vor.

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Da hilft kein TV-Brüller Kauder oder Stoiber – wenn er immer wieder wiederholt: Die Kredite nutzen doch den Griechen (zum Dienst an fälligen Staatsanleihen).

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EUROPA muss jetzt einfach konkret helfen.

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Deutschland muss konkret direkt helfen.

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EURO-Propaganda-Test

Lichtgeschwindigkeit 5701

vom Dienstag, 30. Juni 2015

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Ende eines (zweite Tranche) Knebel-Fallen-Vertrages über EURO-Schulden-Finanzierung durch die profitierenden Investoren IWF, EZB und EURO-Gruppe zwischen Griechenland und der EURO-Haftung.

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Man soll nicht so tun, als liefe eine Feindeslinie zwischen den (allen) Griechen und den anderen EU-Europäern.

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Auf der griechischen Seite hatte es bei den Parlamentswahlen im Januar 2015 eine knappe rechts-links-Koalitionsmehrheit für den Ausstieg Griechenlands aus der EURO-Falle gegeben. Alle anderen Griechen sind dagegen – haben für ein „Weiter So!“ gestimmt. Sie wollen auch jetzt die EURO-Linie der Bevormundung akzeptieren.

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Auf der EU-Seite sind alle diejenigen EU-Staaten, die dem EURO nicht beigetreten sind voller ökonomischer und politikorganisatorischer Motive, diesen EURO nicht mitzumachen.

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Stärkstes Beispiel ist Großbritannien.

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Was in der laufenden Woche, bis zum von der Tsipras-Regierung und vom griechischen Parlament vorgesehenen „Referendum“ (Volksabstimmung) jetzt in Deutschland zu beobachten ist, ist das maximale Aufgebot massenmedialer Propaganda:

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Wir sehen, wie sich die staatlichen Redaktionen und Dienstklassen-Journalisten an die Objektivitäts-Gebote für den Informationsauftrag der Deutschen halten.

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Dass die kommerziellen Massenmedien in Deutschland in „das volle Horn“ der deutschen und der transnationalen bankabhängigen Unternehmen blasen, steht seit die Verhandlungen zwischen EU und Griechenland laufen eindeutig und ist im schlimmsten Sinn von „LÜGENPRESSE“ klar.

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Nun wird man also wie in einem seinsgebundenen Labortest sehen, wie weit und ob die gezielte Propaganda zur Durchsetzung der EURO-Investoren gegen den Verlust ihrer Investitionen erfolgreich sein werden. Werden die Griechen gegen das weitere Aushungern der „griechischen Kuh“, die die EURO-Investoren weiterhin melken wollen, sich in der Volksabstimmung durchsetzen können:

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Werden die Griechen beim „Referendum“ die Fortsetzung der Tsipras-Linie wollen?

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Werden die Griechen die Fortsetzung der Euro-Falle fordern und damit Tsipras konkrete Rückfrage beim Volkswillen, entgegen der Parlamentsmehrheit, stoppen.

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Tsipras kneift damit nicht vor der Verantwortung und der Entscheidung, sondern er stellt die besonders tragweite Zukunftsstruktur ganz konkret zur Wahl: Dem wird er dann folgen – auch entgegen seinem eigenen Wahlkampfprogramm bzw. er wird möglicheweise zurücktreten.

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Dietmar Moews meint: Als Tsipras nach Abbruch der Verhandlungen am vergangenen Freitag vor sein Parlament in Athen trat, um zu berichten, wurde er mit vollem Applaus von allen Parlamentariern minutenlang gefeiert:

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Die griechischen Repräsentanten erkannten an, dass die Tsipras-Vertreter in den Brüssel-Verhandlungen getan haben, was ihnen möglich war. Sie haben die klaren Absichten Griechenlands sich selbst zu sanieren, entgegen massivsten Verleumdungen und Attacken („unerfahrene Amateurpolitiker“) vertreten.

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Einerseits also Beifall von Allen. Auch von den politischen Gegnern, hinter denen gegen Tsipras eingestellte Wähler stehen. Das war stark und absolut eindeutig.

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Dazu bringt nun das deutsche Staatsfernsehen permanent O-Töne von Griechen, die erklären:

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„Ganz Griechenland sei über Tsipras entsetzt:

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Die große Mehrheit der Griechen werden Tsipras bei der Volksabstimmung ablehnen.“

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Es werden also alle Mittel der staatlichen Propaganda in Deutschland benutzt. Benutzt wird auch die Hitlerschlauheit der deutschen Öffentlichkeit, die zur Not gerne sagt: Die sagen doch nicht genau, was los ist – ich weiß es nicht.

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Es laufen also Sendungen über aktuelle Verhandlungen nach Abbruch der Verhandlungen. Telefonate mit Tsipras. Nebenbei heißt es – OBAMA hat angerufen. Bei wem? Bei Hollande? Bei Juncker? Bei Merkel?

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Obama fordert in aktuellen Telefonaten: Griechenland wird gehalten!

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Nur über die Inhalte dieser „Verhandlungen“ wird nichts mitgeteilt. Das heißt, Schweigen ist die Alternative zum Lügen. Wenn die Wahrheit nicht gesagt wird, gibt es nur Schweigen oder Lügen.

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Wir werden diese „Freiheit“ in der Demokratie im Rechtsstaat also abwarten – wie es die hitlerschlauen Deutschen aufnehmen, dass sie völlig für dumm verkauft werden.

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Man lese dazu britische Zeitungen. Die halten sich OBAMA-lastig zwar zurück, aber sie vertreten natürlich die britischen Anti-Euro-Motive.

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Merkel spielt und lügt

Lichtgeschwindigkeit 5699

vom Montag, 29. Juni 2015

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Politik ist immer Politik. Was möglich und unmöglich ist, wird von Politikern versucht und immer mit der Macht des Schwertes durchgesetzt.

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Wer kein Schwert hat – wie Merkel – muss die anderen ökonomisch verstricken. Deshalb ist England nicht im EURO.

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Ich wage die These:

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Wären Kohl und Mitterand unsterblich und hätten noch heute die Kern-EU im Fokus, wäre es nicht in diese Sackgasse gekommen, in die Schröder und Merkel die Deutschen geführt haben.

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Merkel wird sagen: Ich habe doch gar nichts gemacht – nur laviert.

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Merkel hat noch heute (Phoenix-Staatsfernsehen am 29. Juni 2015) auf ihrer Sitzung im Kanzleramt und anschließend auf einer öffentlichen Pressekonferenz alle Lügen wiederholt, die schreien zum Himmel.

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Merkel spielt die Handlungsfähige, so als sei Griechenland Befehlsempfänger, denen man nur mit pädagogischer Nüchternheit die bittere Medizin geben muss.

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Dabei ist es so, dass das Lügenmodell der EURO-Gruppe den schwachen Staaten keine Konkurrenzfähigkeit mit den starken Euro-Staaten lässt. Griechenland ist nicht überschuldet, weil die Sonne so schön scheint, sondern, weil hier der Münchhausentrick zuschlägt: Die EURO-Staaten geben Kredite und machen das Geschäft: Griechenland hat davon nur wachsende Armut wachsende Schulden.

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Aber: – jetzt kommt es – nicht nur England hat es abgelehnt, in den EURO hineinzugehen, weil die konzeptuelle Wettbewerbsverzerrung auch GB zum Finanzier deutscher Prosperität gemacht hätte.

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So lehnt es jetzt Varoufakis ab – in diesen sittenwidrigen Verträgen weiter den Statthalter gegen das griechische Volk zu spielen.

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Merkel mimt jedenfalls weiter, als sei sich die EU einig, man will ja „helfen“, aber Tsipras ist einfach „bocking“. Und das ist die Lüge, zu behaupten, man wolle „alten Frauen über die Straße helfen“ – die gar nicht rüber wollen.

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Wir haben gesehen: Griechenland hat die Troika der Gläubiger – EZB, IWF, EURO-Gruppe – wie Entendiebe rausgeschmissen.

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Griechenland hat eigene Sanierungskonzepte vorgelegt. Griechenland will keine Palastrevolution sondern eine selbstverantwortliche selbstbestimmte Sanierung für die Zukunft. Merkel muss zugegeben, dass sie bis heute lügt.

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Seit anbeginn der Verhandlungen war das Ziel der griechischen Regierung, die Schuldenkrise nicht in der Eurogruppe, sondern durch „politische“ Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs zu lösen. Doch die haben das bis letzten Freitag Nacht zurückgewiesen.

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Nun also zunächst Volksabstimmung der Griechen.

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FAZ, Samstag, 27.Juni 2015, Titelkommentar von FAZ-Mitherausgeber Holger Steltzner: „Weichwährungsunion“:

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„Das ewige „retten“ geht wohl weiter, so wie auch die Krise in Griechenland, sollten die Eurofinanzminister das laufende griechische Hilfsprogramm bis November verlängern und das Parlament in Athen dem zustimmen. Dann kratzt man noch einmal so viele Milliarden zusammen, um über den Sommer zu kommen. Doch wer glaubt, dass eine kleine Mehrwertsteueranpassung oder ein Rentenreförmchen etwas Grundlegendes ändert, sogern Athen sich überhaupt darauf einlässt.

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Steltzner ist einer der FAZ-Mitherausgeber, die verantwortlich die Gaza-Massaker 2014 nicht im FAZ-Jahresrückblick vermerkt haben.

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Nie zuvor war unter den Gläubigern der Ärger über die Reformverweigerer in den verschiedenen Athener Regierungen größer als bei dieser links-rechts-Koalition“ … „Was folgt daraus? Merkels bisherige Politik ist gescheitert, wonach es Hilfe nur gegen Auflagen gibt. Von den ursprünglich vereinbarten Strukturreformen ist keine Rede mehr, dennoch wird Geld überwiesen … Wo ein Wille ist, gibt es nach Merkels Worten auch einen Weg: ihrer führt immer weiter in die Weichwährungs-und Transferunion.

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Dietmar Moews meint: Mitherausgeber der FAZ, Holger Steltzner, lügt weiter und zeiht auch Merkel der Lüge. Mal sehen, wie die FAZ diese Widersprüche zukünftig semantisch koordinieren wird. Es ist eine logische Unmöglichkeit.

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Steltzner schreibt: „Reformverweigerer“ – ja, die Euro-Gruppe verweigert die Reformvorschläge Athens bis zuletzt.

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Steltzner schreibt: „Kann ein Land, das die gemeinsamen Regeln der Währungsunion nicht anerkennt …?“ Tsipras hat ausführlich erklärt, dass die Vernichtung der Griechen keine gemeinsamen Regeln sein könne.

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Steltzner schreibt: „mit dem vermeintlichen Primat der Politik (auch der amerikanischen Geopolitik) über die Gesetze der Ökonomie …“

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Ja, lieber Herr Steltzner, endlich mal ein Schreiberlein, dem es nicht zu blöde ist, die maßgeblich US-Bestimmungsmacht anzusprechen und natürlich – endlich – das „Primat der Politik“.

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Damit werden nun die breitbeinigen FAZ-Kampagnen gegen Athen sachlich korrigiert – so wie es Tsipras sagt und verlangt: Wir wollen eine politische Lösung.

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Merkel, Holland und Stetzner sagen jetzt auch „Primat der Politik“. Nur Merkel will immer noch die Griechen zur Beugung unter das ökonomische Vertragswerk der betrügerischen Vorgängerregierungen in Athen.

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Man mus ganz klar sagen, was Steltzner noch mit dem „Reformgerede“ vermeidet: es ging und geht um INVESTITIONEN. Die EZB und die Eurogruppe und der IWF haben sich verzockt: Man glaubte, die griechische Kuh weiter melken zu können, während sie immer noch dünner wird.

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Das waren keine Kredite, das sind keine Hilfen, Griechenland ist kein Schuldner, sondern ein Geschäftsmodell der Eurogruppe, das jetzt den Rücklauf der Investitionen nicht bringt – nein, der einfach tot ist. Widersinnige Subventionen, sind es, statt Investments mit Rendite.

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Will man weiter dem schlechten Geld gutes Geld nachwerfen?

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Okey Dokey – stellen ich fest: Die FAZ hat erstmalig gedruckt: Merkel ist gescheitert.

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Okey

– wollen mal abwarten, wie die deutschen Milliarden-Verluste in der FAZ kaschiert werden? Herr Steltzner, Sie kosten mich täglich 2,70 Euro – Wir sehn uns.

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