LÜGENPRESSE als Betriebsblindheit der Staats-Systemredakteure

Lichtgeschwindigkeit 8905

am Sonntag, den 3. Februar 2019

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DLF.de am 2. Februar 2019, Gespräch der Grüne Jürgen Trittin mit Philipp May:

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„US-Ausstieg aus INF-Vertrag„. Das ist alles nicht im Interesse Europas“

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Die USA haben den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen mit Russland gekündigt. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin kritisierte im Dlf die Haltung der Europäer. Man könne nicht blind in eine neue Runde des Wettrüstens stolpern, so Trittin. „

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Dietmar Moews meint: Nun kann man noch so viel rummachen, dass „unsere Demokratie“ erhebliche Vertrauens- und Wertschätzungsdefizite verzeichnet, die die repräsentative Staatsführung von der bürgerlichen Staatsgesellschaft zunehmend trennt.

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Es ist aber – bei allen frommen Appellen, wie heute erneut der SPD-Bundespräsident Frank Walter Steinmeier – nicht damit getan, dass immer wieder von der Staatsproganda Vertrauensbildung propagiert wird, gleichzeitig ein tägliches Trommelfeuer politischer Vorentscheidungen publiziert wird, bei denen Diskussion, Meinungsbildung und Voten der Bürger umgangen und vermieden werden.

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Wer das kritisert, wie hier täglich in der LICHTGESCHWINDIGKEIT, wird von den Staatsschranzen der LÜGENPRESSE täglich verunglimpft und verleumdet – ich zitiere mal beispielhaft:

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Bernhard Kretzschmar, Dresdner Maler

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neues deutschland, Seite 15, am 1. Februar 2019 von Robert D. Meyer:

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„AfD-affiner Blogger

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„… dass Rainer Meyer, im Internet besser bekannt als der Blogger Don Alphonso … pflegt – vorsichtig formuliert – ein schwieriges Verhältnis zum Journalismus. Widmet er sich in seinen Beiträgen Kollegen, ist auch mal von „Systemredakteuren“, „Merkels Medienpaladienen“ oder „Relotiusmedien“, die Rede. Von den „Zwangsgebühren“ schreibt er mit Bezug zum Rundfunkbeitrag ebenso, wie er den Satiriker Jan Böhmermann als einen „GEZ-Komiker“ bezeichnet. Sprachlich erinnert Meyers Wortwahl an die AfD, er arbeitet sich auch nicht zufällig an ähnlichen Feindbildern wie denen der Neuen Rechten ab. Gender-Mainstreaming ist für ihn eine „totalitäre Ideologie“, den Grünen unterstellte er vergangenen Sommer einen „bizarren Volkstodeskult“, weil Mitglieder der Grünen Jugend auf einem Foto mit einem offenbar nicht ganz verkehrstauglichen Fahrrad posierten, als diese sich über das gerade verabschiedete Berliner Mobilitätsgesetz freuten. Schwer angreifbar macht sich Meyer, indem er viele seiner Äußerungen als Ironie verpackt, womit er sich im Nachhinein jederzeit auf die Position „Alles nicht so gemeint“ zurückziehen kann. / Don Alphonso ist definitiv einer, der vielleicht nicht wörtlich „Lügenpresse“ ruft, aber trotzdem ständig dieses Narrativ bedient, dass die Presse eben lügen würde. Und zwar dann, wenn sie nicht seinen Vorstellungen entspräche …“

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Bon.

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Wenn es also um den Meinungsstreit der Gender-Freunde mit den nicht Überzeugten geht, ist es keineswegs eine narrative Meinungsverschiedenheit, darauf zu sistieren, dass – wie auch Henryk M. Broder am 31. Januar auf Seite 2 DER WeLT, in seiner Bundestagsansprache auf Einladung der AfD im Deutschen Bundestag, anmerkte:

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„… Politische Korrektheit setzt da ein, wo die Realität endet, bei den inzwischen über 70 Gender-Optionen, bei der ziemlich witzigen Behauptung, Mann und Frau seien keine biologischen Tatsachen, sondern „soziale Konstrukte“, die jedem Menschen die Wahl lassen, ob er ein Mann oder eine Frau sein möchte oder heute das und morgen das …“.

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Dieses ist für Idioten unrelevant. Wer Heidegger studiert hat, kommt an Heideggers Gedanken zum Denken nicht vorbei:

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Heidegger erklärt, alle unsere Vorstellungen sind auf unser Sein bezogen und abgestellt und zwar „in der Zeit“ – nichts sonst bezeichnet auch der Titel „SEIN UND ZEIT“ des Heidegger-Hauptbuches.

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Egal was wir tun, ist es immer dann sinnerfüllt, wenn wir eine Vorstellung davon haben, was unsere Aktivität anzielt, was wir bezwecken. Vorstellungen können wir nur vom dem beziehen, WAS IST – vom SEIN.

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Alsdann haben wir uns gedanklich und dann sprachlich auf das WAS IST zu beziehen. Damit wir so analog wie möglich das, WAS IST, gedanklich und sprachlich zu treffen.

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Wer hier poetisch und oder narrativ umherschweift, sollte nicht eine Aktionsrichtung einschlagen, denn er könnte sich ja von seinen nicht gedachten Vorstellungen vom SEIN entfernen, weil sein NARRATIV eine Desorientierung sein kann.

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Oskar Kokoschka, Dresden

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NATO – Trump kündigte den INF-Vertrag, den Gorbatschow und Reagan 1987 schlossen, und der etwa im Jahre 2001 im Sinne von angestrebten Abrüstungsideen, der Vernichtung von tausenden Raketen, vollendet war.

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Was jetzt der GRÜNE TRITTIN im Deutschlandfunk erklärte, ist kein NARRATIV, sondern ein TATSACHENWISSEN.

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Wir wissen, dass wir als Deutsche staatspolitisches Mitglied in der NATO sind. Wie alle NATO-Staaten sind die NATO-Zwecke gesatzt. Aber diese NATO-Zwecke sind für die Mitgliedsstaaten auch verpflichtend.

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Wir wissen um die NATO! Das ist kein NARRATIV, sondern ein staatspolitischer Interessenzusammenschluss.

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Wenn jetzt der US-Präsident, als Entscheider des wichtigen NATO-Staates USA einen INF-Vertrag mit Russland kündigt, dann muss er sich darüber vorher mit seinen NATO-Partnern darüber einigen und beraten. US-Präsident TRUMP ist gegenüber der NATO vertragsbrüchig, wenn er einseitige RÜSTUNGS- und MILITÄRENTSCHEIDUNGEN auslöst, die das NATO-Bündnis und die militärische Sicherheit der NATO-Mitgliedsstaaten hintertreibt.

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Ist es nicht LÜGENPRESSE, wenn einfach TRUMPS INF-Kündigung in den Staatsmedien publiziert wird, ohne dass sowohl die TRUMP-Regierung und die deutsche Regierung unverzüglich angefragt werden, OB zur INF-Kündigung:

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EINS die NATO-Mitglieder von TRUMP nicht einbezogen worden sind?

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ZWEI die deutsche Regierung mit der INF-Kündigung gegenüber Russland NATO-intern einverstanden ist, aber es den deutschen Bürgern verheimlicht hat?

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DREI was die TRUMP-Administration zum Vorhalt der deutschen Regierung gesagt hat, dass diese INF-Kündigung Verrat an der NATO ist und damit den gesamten NATO-Vertrag zur Makulatur vernichtet hat?

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Hier hat nun TRITTIN immerhin den Staatssender DLF angespitzt, bei der Bundesregierung die FRAGE nach diesem ENDE DER NATO so zustellen, dass das VOLK, bei dem man ja angeblich SPD-Bundespräsident Steinmeiers Vertrauen bilden will, wirklich Vertrauen haben könnte, anstatt sich hintertrieben zu fühlen?

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FINE E COMPATTO,

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ATOM-Klage der Monopolisten beim Bundesverfassungsgericht

Lichtgeschwindigkeit 7955

Vom Mittwoch, 7. Dezember 2016

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ATOM-Lobby in der SYLVESTER-Nacht am KÖLNER DOM

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Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 6. Dezember 2016 den Urteilsspruch veröffentlicht und entschieden und die Gedankenlosigkeit der Menschen, die in Deutschland STAAT machen, ist grenzenlos:

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„Den Energiekonzernen steht wegen des Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 eine Entschädigung zu.“

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Im Deutschlandfunk wurde das Urteil wie folgt am 6. Dezember erklärt:

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„Das Bundesverfassungsgericht erklärte in Karlsruhe, die Unternehmen müssten für Reststrommengen entschädigt werden, die ihnen beim ersten Ausstiegsbeschluss im Jahr 2002 zunächst zugeteilt worden waren, 2011 aber gestrichen wurden. Diese Zahlung müsse angemessen ausfallen und bis Ende Juni 2018 geregelt werden. Es gab damit den klagenden Atomkraftwerksbetreibern E.ON, RWE und Vattenfall teilweise recht. Allerdings stellten die Verfassungsrichter klar, dass die Betreiber durch den Atomausstieg nicht enteignet wurden.“

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Das Bundesumweltministerium begrüßte das Urteil. Damit seien die Milliardenforderungen der Unternehmen vom Tisch. Die Entschädigungen beträfen die von Vattenfall betriebene Anlage in Krümmel und den RWE-Reaktor in Mülheim-Kärlich.

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Deutsche THYSSEN „Dolphin“ ATOMTECHNIK für ISRAEL

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Der frühere Bundesumweltminister Trittin GRÜNE hat das Atom-Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. Aber es sei mit etwa 18 Milliarden EURO auf deutsche Staatsrechnung an die ATOM-Konzerne teurer Pfusch der Großen Merkel-Koalition.

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DLF am Mittwoch, 7. Dezember 2016 zum BverfG-Urteil:

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„Die Entscheidung sei eine Niederlage für diejenigen, die versucht hätten, den Atomausstieg für verfassungswidrig zu erklären, sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Zudem seien die Energiekonzerne mit ihrem Versuch gescheitert, Milliarden-Entschädigungen einzuklagen. Dass die Kraftwerksbetreiber wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima dennoch Anspruch auf eine Entschädigung hätten, liege am handwerklichen Pfusch der Merkel-Regierung, sagte Trittin. Ähnlich hatte sich zuvor bereits der CSU-Politiker Ramsauer geäußert.“

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Dietmar Moews meint: Lügen der Politiker, Lügen der Publizisten, Vorrang der Politik vor dem BverfG – hier der „reine Wein“ zur Sache:

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NULL: Nach dem Ermessen von Dr. Dietmar Moews ist dieser Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts verfehlt. Denn die Anspruchsgrundlage der Klage durch die ATOM-Monopolisten fehlt – es lag und liegt keine gültige Betriebslizenz gem. Betriebsgenehmigungsgesetz für Atomanlagen vor.

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Weder das BverfG noch die berichtende LÜGENPRESSE und staatliche Publizistik hat diesen, von mir seit Jahren angezeigten und monierten, grundsätzlichen Aspekt erneut nicht beachtet, sondern übergangen.

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EINS: Die ATOMKRAFTWERKE in Deutschland werden von den ATOM-Monopolisten rechtlich auf eine gültige Betriebserlaubnis gestützt.

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Diese Betriebserlaubnisse sind auf das geltende ATOM-Betriebserlaubnisse-Gesetz vom deutschen Staat an die privatwirtschaftlichen ATOM-Betreiber vergeben worden.

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Dieses Gesetz umfasst nur zwei Blatt TEXT. Quintessenz sind die technischen Auflagen und die Haftung.

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Danach sind die Betriebs-Lizenzen an diverse Kautelen gebunden, die die ATOM-Betreiber von selbst stets zeitnah erfüllen und nachweisen müssen, die Gültigkeit der Lizenz zu erhalten. Besonders gilt, dass die Betriebserlaubnis dazu zwingt, dass die Lizenznehmer ihre ATOM-Anlagen stets auf dem besten technischen Stand halten müssen – das betrifft

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Erstens: Sicherheitsschwächen der betriebenen Anlagen wie auch

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Zweitens: veränderte Umweltbedingungen, die die Sicherheit der Anlagen neu zu schwächen oder zu zerstören drohen.

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ZWEI: AKTUELL sind also inzwischen CYBER WAR Angriffstechniken, der feindlichen Manipulation von IT-Kybernetik wie auch ganz konkret Bombenangriffe durch feindliche Fernsteuerungs-DROHNEN.

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Wenn solche neuen Sicherheits-Gefährdungen anliegen, muss der Betreiber technisch nachrüsten, muss investieren oder muss abschalten, weil dadurch die Betriebserlaubnis ungültig geworden ist.

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Dieses ist heute – insbesondere auch nach Tschernobyl, nach Fukushima und nach den nachweislichen Militäranwendungen durch CYBER-WAR-Technologie – der Fall:

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DREI: Die ATOM-Betriebslizenzen sind allesamt UNGÜLTIG.

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Folglich sind alle Betriebserlaubnisse erloschen bzw. ausgesetzt. Die ATOM-Kraftwerke müssen unverzüglich, das heißt sofort, unverzüglich, heruntergefahren und abgeschaltet werden.

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Entschädigungsansprüche können nicht begründet werden.

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Insbesondere kann eine in der aktuellen Klage an den Haaren herbeigezogene „ENTEIGNUNG“ – der RWE, Vattenfall, E-On – von noch gar nicht gemachten ERTRÄGEN nicht als relevante Tatsache oder Schuldvorwurfs-Argumentation gerichtlich im Sinne der KLAGE zum Tragen gebracht werden.

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Denn der BETRIEB von unlizensierten ATOMANLAGEN sind strafbar, und vermeintliche ERTRÄGE aus dem unlizensierten Betrieb berechtigen nicht zur Definition als Schaden und nicht zu Entschädigungsforderungen gegenüber dem Gemeinwesen oder der lizenzgebenden Behörde.

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VIER: Dass die MERKEL-Regierung mit den gesetzeswidrigen Laufzeitänderungen ohnehin politische Entscheidungen gegen geltendes Gesetz durchgewunken hatte, kann nun auch nur als Alibi-Würdigung in der Entscheidung des Verfassungsgerichts gewertet werden.

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Man könnte hoffen, dass der MERKEL-FEHLER nur 18 Milliarden Steuerzahler-Verlust werden, aber weitere Klagen – z. B. Von der schwedischen VATTENFALL vor einem USA-Schiedsgericht – für MERKEL günstiger ausfallen können (auch da steckt die POLITIK dahinter; vgl. Schiedsgerichte-Rechststaatlichkeit in den Anti-TTIP / Ceta-Diskussionen).

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PRESSELAGE, heute, Mittwoch, 7. Dezember 2016, titelt mit „ATOM-Ausstieg“, aber unkritisch:

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FAZ titelt am 7. Dezember 2016 mit „Atomausstieg …“

Kölnische Rundschau titelt am 7. Dezember 2016 mit „Atomausstieg …“

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neues deutschland titelt am 7. Dezember 2016 mit „… Atomlobby“

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Süddeutsche Zeitung am 7. Dezember 2016 verirrt „verfassungsgemäß“

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DIE WeLT am 7. Dezember 2016

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NZZ am Mittwoch, 7. Dezember 2016

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Die IRREN, gemalt von Joachim RIINGELNATZ

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Lichtgeschwindigkeit 59 take 2

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 2 Liquid und REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Montag,

9./10. November 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin Niederschönhausen;

Aufnahmezeit um 2 Uhr;

 

Piratenthema heute: Elite, Wende, Revolution,

Friedrich von Schillers Geburtstag,

REGIERUNGSERKLÄRUNG, ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom 9. November 2009.

Die Diskussion, ob es 1989, wie die CDU sagt,

eine Revolution war, oder, wie Egon Krenz es nennt,

eine Wende, ist nicht so erachtlich, wie die Frage,

dass die DDR einfach Pleite war, nichts weiter ging,

finanziell am Ende war und die Frage,

was man alles heute von der DDR noch gerne hätte,

immer an der Frage scheitert: Wie kannste das bezahlen?

Auf Seite 1 der FAZ: Fest der Freiheit und der Einheit:

Die Welt schaut auf Berlin. Das heißt es BILD Berlin

Brandenburg sagt: Der Schauer an der Mauer.

Man hat die Brücke an der Bornholmer Straße

abgesperrt und die Berliner durch die Polizei

aussperren lassen.

Das halte ich für ein Piratenthema für Berlin.

Als öffentliche Tugend in Form einer Erinnerungsfeier

für eine Befreiung oder für das Ende der DDR

oder für die zweite Bundesrepublik, dann sollte

man die Menschen zulassen.

 

Die Süddeutsche Zeitung aus München hat

Friedrich von Schillers 250ster Geburtstag auf

dem Titel – ist schon deshalb bedeutend, weil

Schiller Goethe gekannt hatte. Wenngleich seine Idee:

Triumph des Geistes über den Körper –

das war wohl nichts, denn Schiller starb schon

im Alter von Mitte vierzig. Schillers Idealismus

in Der Glocke oder in Freude schöner Götterfunken

ist rückständig, aber seine ansatzweise bereits

psychologische Dimension in der Geschichtsprosa,

zum Beispiel über den 30-jährigen Krieg, ist hervorragend.

Weiter in der SZ: Wie definiert sich Elite? – ein

Piratenthema – Interview mit dem russischen

Philosophieangeber Boris Groys: Elite mit dem

Bildungsstand identifizieren, finde ich sehr

problematisch, sehen Sie Modells, Rapper und

Fußballspieler, die gehören nicht nur zur ökonomischen

Elite, auch zur medialen Elite, dabei sind sie nicht

besonders gebildet. Es käme auf die Definition an –

dietmarmoews meint aber, an kommt es doch

darauf, ob jemand etwas kann, das gefragt ist.

Ob Frau Merkel sagt, die Wirtschaft ist gut,

aber die Finanzen hauen nicht in – wenngleich

doch beides zusammengehört. Und dann

heißt es in der SZ: Die Deutschen zweifeln

am Kapitalismus – das kann man sich dann vorstellen.

Handelsblatt – unsere FDP-Parteizeitung – macht

auf mit Doris Heß: Deutsche Wirtschaft holt rasant auf –

und auf Seite 13 Dietmar Neuerer und Donata Riedel:

Ökonomen: Kaum merkliche Effekte für Wachstum.

Die Regierungserklärung von Dr. Merkel:

Möchte Wachstumspolitik, Arbeitsmarktpolitik,

REGIERUNGSERKLÄRUNG: Bundeskanzlerin

Dr. Merkel hat schnell, entschlossen, neu, besser,

höher, schneller, weiter, trallala, die Pest ist da,

Kreditklemme, dann sollen die Banken mehr

Kredite ausreichen – ja, was soll das, wenn keine

Bonität und keine Geschäftsideen da sind.

Was soll, wenn ¾ aller Deutschen, laut Emnid,

für das Schulden machen sind, ist diese

Regierungsaussage großer Unfug.

Steinmeier für die SPD erwiderte: Dass sei ja der

schlechteste Neustart einer Regierung und

Klientelpolitik. Trittin und die Grünen hat gesagt:

Ein Fehlstart. Die Linkspartei hat verlangt: Eine

Regierungserklärung muss die Probleme benennen

und Lösungsvorstellungen der Regierung

bekanntgeben. Lafontaine hat selbst keinerlei

Lösungen angeboten.

Grundsätzlich zur Politik erwarte ich von der

Piratenpartei, dass sie entweder einer Seite –

der Regierung oder Opposition – zustimmen

oder dagegen sind, oder, ich erwarte, dass die

Piraten eine eigene Position als APO danebenstellen.

Keine Position ist doch wirklich nur eine Notlösung,

die ich als selbsternannter politischer Basisgeschäftsführer unakzeptabel finde. Ein Vollprogramm wäre für

Politik einer Apo auf Sicht gar nicht hilfreich.

Hier ist die Frage: Wie können wir Stellung

beziehen? Piraten in den Landesvorständen

und im Bundesvorstand, ich biete meine

Professionalität an, hier mitzuwirken, ich

verspreche das und, sprechen sie mich an.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin:

Piratencrew Berlin

 

Lichtgeschwindigkeit 59 take 1

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 1 Liquid mit REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Dienstag, 10. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 2 Uhr; ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom Dienstag den 10. November 2009.

 

Piratenthema hier: REGIERUNGSERKLÄRUNG der Bundeskanzlerin

Dr. Merkel. Des Weiteren Liquid Democracy stellt den Anspruch:

Mehr Demokratie, Offenheit und Transparenz. Unsere Demokratie

ist so verwurstelt, dass man nichts verwirklichen kann. Frau Merkel

streut Sand in die Augen und die Piraten möchten direkte Demokratie –

mehr als ein quantitatives E-Voting – mit Hilfe digitaler Techniken und

Internetz verwirklichen? Wir haben in Deutschland die repräsentative

Demokratie, die Gewaltenteilung – exekutive, legislative, judikative –

im Föderalimus und Kompetenztrennung. Liquid Democracy wirft das weg:

da kommt von der Basis die Initiative zur politischen Realisation

zur Kontrolle einer Zielsystemorientierung: wie geht das im Liquid?

Es ist dieses interdependierende Feed-Back unmöglich und

mathematisch überdeterminiert – es ist kein digitales Problem.

Tod des Schüler-VZ-Hackers, Wahl des Saarland Ministerpräsident

Peter Müller(CDU für eine neuen Jamaikakoalition bei 2 Ministerien

für die FDP, 2 Ministerien für die Grünen und fünf Ministerien für die CDU,

wobei Müller gleichzeitig Justizminister sein wird.

Dazu O-Ton Günter Ehrensperger zur Situation der

DDR-Wirtschaft auf der zehnten Tagung des Zentralkommitees

der SED am 8.11.89-10.11.89 in Berlin

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

CD O-Ton Götterdämmerung im Zentralkommitee