ATOM-Klage der Monopolisten beim Bundesverfassungsgericht

Dezember 7, 2016

Lichtgeschwindigkeit 7955

Vom Mittwoch, 7. Dezember 2016

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ATOM-Lobby in der SYLVESTER-Nacht am KÖLNER DOM

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Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat am 6. Dezember 2016 den Urteilsspruch veröffentlicht und entschieden und die Gedankenlosigkeit der Menschen, die in Deutschland STAAT machen, ist grenzenlos:

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Den Energiekonzernen steht wegen des Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 eine Entschädigung zu.“

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Im Deutschlandfunk wurde das Urteil wie folgt am 6. Dezember erklärt:

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Das Bundesverfassungsgericht erklärte in Karlsruhe, die Unternehmen müssten für Reststrommengen entschädigt werden, die ihnen beim ersten Ausstiegsbeschluss im Jahr 2002 zunächst zugeteilt worden waren, 2011 aber gestrichen wurden. Diese Zahlung müsse angemessen ausfallen und bis Ende Juni 2018 geregelt werden. Es gab damit den klagenden Atomkraftwerksbetreibern E.ON, RWE und Vattenfall teilweise recht. Allerdings stellten die Verfassungsrichter klar, dass die Betreiber durch den Atomausstieg nicht enteignet wurden.“

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Das Bundesumweltministerium begrüßte das Urteil. Damit seien die Milliardenforderungen der Unternehmen vom Tisch. Die Entschädigungen beträfen die von Vattenfall betriebene Anlage in Krümmel und den RWE-Reaktor in Mülheim-Kärlich.

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Deutsche THYSSEN „Dolphin“ ATOMTECHNIK für ISRAEL

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Der frühere Bundesumweltminister Trittin GRÜNE hat das Atom-Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. Aber es sei mit etwa 18 Milliarden EURO auf deutsche Staatsrechnung an die ATOM-Konzerne teurer Pfusch der Großen Merkel-Koalition.

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DLF am Mittwoch, 7. Dezember 2016 zum BverfG-Urteil:

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Die Entscheidung sei eine Niederlage für diejenigen, die versucht hätten, den Atomausstieg für verfassungswidrig zu erklären, sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Zudem seien die Energiekonzerne mit ihrem Versuch gescheitert, Milliarden-Entschädigungen einzuklagen. Dass die Kraftwerksbetreiber wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima dennoch Anspruch auf eine Entschädigung hätten, liege am handwerklichen Pfusch der Merkel-Regierung, sagte Trittin. Ähnlich hatte sich zuvor bereits der CSU-Politiker Ramsauer geäußert.“

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Dietmar Moews meint: Lügen der Politiker, Lügen der Publizisten, Vorrang der Politik vor dem BverfG – hier der „reine Wein“ zur Sache:

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NULL: Nach dem Ermessen von Dr. Dietmar Moews ist dieser Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts verfehlt. Denn die Anspruchsgrundlage der Klage durch die ATOM-Monopolisten fehlt – es lag und liegt keine gültige Betriebslizenz gem. Betriebsgenehmigungsgesetz für Atomanlagen vor.

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Weder das BverfG noch die berichtende LÜGENPRESSE und staatliche Publizistik hat diesen, von mir seit Jahren angezeigten und monierten, grundsätzlichen Aspekt erneut nicht beachtet, sondern übergangen.

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EINS: Die ATOMKRAFTWERKE in Deutschland werden von den ATOM-Monopolisten rechtlich auf eine gültige Betriebserlaubnis gestützt.

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Diese Betriebserlaubnisse sind auf das geltende ATOM-Betriebserlaubnisse-Gesetz vom deutschen Staat an die privatwirtschaftlichen ATOM-Betreiber vergeben worden.

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Dieses Gesetz umfasst nur zwei Blatt TEXT. Quintessenz sind die technischen Auflagen und die Haftung.

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Danach sind die Betriebs-Lizenzen an diverse Kautelen gebunden, die die ATOM-Betreiber von selbst stets zeitnah erfüllen und nachweisen müssen, die Gültigkeit der Lizenz zu erhalten. Besonders gilt, dass die Betriebserlaubnis dazu zwingt, dass die Lizenznehmer ihre ATOM-Anlagen stets auf dem besten technischen Stand halten müssen – das betrifft

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Erstens: Sicherheitsschwächen der betriebenen Anlagen wie auch

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Zweitens: veränderte Umweltbedingungen, die die Sicherheit der Anlagen neu zu schwächen oder zu zerstören drohen.

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ZWEI: AKTUELL sind also inzwischen CYBER WAR Angriffstechniken, der feindlichen Manipulation von IT-Kybernetik wie auch ganz konkret Bombenangriffe durch feindliche Fernsteuerungs-DROHNEN.

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Wenn solche neuen Sicherheits-Gefährdungen anliegen, muss der Betreiber technisch nachrüsten, muss investieren oder muss abschalten, weil dadurch die Betriebserlaubnis ungültig geworden ist.

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Dieses ist heute – insbesondere auch nach Tschernobyl, nach Fukushima und nach den nachweislichen Militäranwendungen durch CYBER-WAR-Technologie – der Fall:

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DREI: Die ATOM-Betriebslizenzen sind allesamt UNGÜLTIG.

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Folglich sind alle Betriebserlaubnisse erloschen bzw. ausgesetzt. Die ATOM-Kraftwerke müssen unverzüglich, das heißt sofort, unverzüglich, heruntergefahren und abgeschaltet werden.

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Entschädigungsansprüche können nicht begründet werden.

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Insbesondere kann eine in der aktuellen Klage an den Haaren herbeigezogene „ENTEIGNUNG“ – der RWE, Vattenfall, E-On – von noch gar nicht gemachten ERTRÄGEN nicht als relevante Tatsache oder Schuldvorwurfs-Argumentation gerichtlich im Sinne der KLAGE zum Tragen gebracht werden.

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Denn der BETRIEB von unlizensierten ATOMANLAGEN sind strafbar, und vermeintliche ERTRÄGE aus dem unlizensierten Betrieb berechtigen nicht zur Definition als Schaden und nicht zu Entschädigungsforderungen gegenüber dem Gemeinwesen oder der lizenzgebenden Behörde.

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VIER: Dass die MERKEL-Regierung mit den gesetzeswidrigen Laufzeitänderungen ohnehin politische Entscheidungen gegen geltendes Gesetz durchgewunken hatte, kann nun auch nur als Alibi-Würdigung in der Entscheidung des Verfassungsgerichts gewertet werden.

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Man könnte hoffen, dass der MERKEL-FEHLER nur 18 Milliarden Steuerzahler-Verlust werden, aber weitere Klagen – z. B. Von der schwedischen VATTENFALL vor einem USA-Schiedsgericht – für MERKEL günstiger ausfallen können (auch da steckt die POLITIK dahinter; vgl. Schiedsgerichte-Rechststaatlichkeit in den Anti-TTIP / Ceta-Diskussionen).

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PRESSELAGE, heute, Mittwoch, 7. Dezember 2016, titelt mit „ATOM-Ausstieg“, aber unkritisch:

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FAZ titelt am 7. Dezember 2016 mit „Atomausstieg …“

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Kölnische Rundschau titelt am 7. Dezember 2016 mit „Atomausstieg …“

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neues deutschland titelt am 7. Dezember 2016 mit „… Atomlobby“

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Süddeutsche Zeitung am 7. Dezember 2016 verirrt „verfassungsgemäß“

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DIE WeLT am 7. Dezember 2016

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NZZ am Mittwoch, 7. Dezember 2016

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Die IRREN, gemalt von Joachim RIINGELNATZ

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Lichtgeschwindigkeit 59 take 2

November 21, 2009

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 2 Liquid und REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Montag,

9./10. November 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin Niederschönhausen;

Aufnahmezeit um 2 Uhr;

 

Piratenthema heute: Elite, Wende, Revolution,

Friedrich von Schillers Geburtstag,

REGIERUNGSERKLÄRUNG, ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom 9. November 2009.

Die Diskussion, ob es 1989, wie die CDU sagt,

eine Revolution war, oder, wie Egon Krenz es nennt,

eine Wende, ist nicht so erachtlich, wie die Frage,

dass die DDR einfach Pleite war, nichts weiter ging,

finanziell am Ende war und die Frage,

was man alles heute von der DDR noch gerne hätte,

immer an der Frage scheitert: Wie kannste das bezahlen?

Auf Seite 1 der FAZ: Fest der Freiheit und der Einheit:

Die Welt schaut auf Berlin. Das heißt es BILD Berlin

Brandenburg sagt: Der Schauer an der Mauer.

Man hat die Brücke an der Bornholmer Straße

abgesperrt und die Berliner durch die Polizei

aussperren lassen.

Das halte ich für ein Piratenthema für Berlin.

Als öffentliche Tugend in Form einer Erinnerungsfeier

für eine Befreiung oder für das Ende der DDR

oder für die zweite Bundesrepublik, dann sollte

man die Menschen zulassen.

 

Die Süddeutsche Zeitung aus München hat

Friedrich von Schillers 250ster Geburtstag auf

dem Titel – ist schon deshalb bedeutend, weil

Schiller Goethe gekannt hatte. Wenngleich seine Idee:

Triumph des Geistes über den Körper –

das war wohl nichts, denn Schiller starb schon

im Alter von Mitte vierzig. Schillers Idealismus

in Der Glocke oder in Freude schöner Götterfunken

ist rückständig, aber seine ansatzweise bereits

psychologische Dimension in der Geschichtsprosa,

zum Beispiel über den 30-jährigen Krieg, ist hervorragend.

Weiter in der SZ: Wie definiert sich Elite? – ein

Piratenthema – Interview mit dem russischen

Philosophieangeber Boris Groys: Elite mit dem

Bildungsstand identifizieren, finde ich sehr

problematisch, sehen Sie Modells, Rapper und

Fußballspieler, die gehören nicht nur zur ökonomischen

Elite, auch zur medialen Elite, dabei sind sie nicht

besonders gebildet. Es käme auf die Definition an –

dietmarmoews meint aber, an kommt es doch

darauf, ob jemand etwas kann, das gefragt ist.

Ob Frau Merkel sagt, die Wirtschaft ist gut,

aber die Finanzen hauen nicht in – wenngleich

doch beides zusammengehört. Und dann

heißt es in der SZ: Die Deutschen zweifeln

am Kapitalismus – das kann man sich dann vorstellen.

Handelsblatt – unsere FDP-Parteizeitung – macht

auf mit Doris Heß: Deutsche Wirtschaft holt rasant auf –

und auf Seite 13 Dietmar Neuerer und Donata Riedel:

Ökonomen: Kaum merkliche Effekte für Wachstum.

Die Regierungserklärung von Dr. Merkel:

Möchte Wachstumspolitik, Arbeitsmarktpolitik,

REGIERUNGSERKLÄRUNG: Bundeskanzlerin

Dr. Merkel hat schnell, entschlossen, neu, besser,

höher, schneller, weiter, trallala, die Pest ist da,

Kreditklemme, dann sollen die Banken mehr

Kredite ausreichen – ja, was soll das, wenn keine

Bonität und keine Geschäftsideen da sind.

Was soll, wenn ¾ aller Deutschen, laut Emnid,

für das Schulden machen sind, ist diese

Regierungsaussage großer Unfug.

Steinmeier für die SPD erwiderte: Dass sei ja der

schlechteste Neustart einer Regierung und

Klientelpolitik. Trittin und die Grünen hat gesagt:

Ein Fehlstart. Die Linkspartei hat verlangt: Eine

Regierungserklärung muss die Probleme benennen

und Lösungsvorstellungen der Regierung

bekanntgeben. Lafontaine hat selbst keinerlei

Lösungen angeboten.

Grundsätzlich zur Politik erwarte ich von der

Piratenpartei, dass sie entweder einer Seite –

der Regierung oder Opposition – zustimmen

oder dagegen sind, oder, ich erwarte, dass die

Piraten eine eigene Position als APO danebenstellen.

Keine Position ist doch wirklich nur eine Notlösung,

die ich als selbsternannter politischer Basisgeschäftsführer unakzeptabel finde. Ein Vollprogramm wäre für

Politik einer Apo auf Sicht gar nicht hilfreich.

Hier ist die Frage: Wie können wir Stellung

beziehen? Piraten in den Landesvorständen

und im Bundesvorstand, ich biete meine

Professionalität an, hier mitzuwirken, ich

verspreche das und, sprechen sie mich an.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin:

Piratencrew Berlin

 


Lichtgeschwindigkeit 59 take 1

November 21, 2009

Lichtgeschwindigkeit 59 Teil 1 Liquid mit REGIERUNGSERKLÄRUNG

Piraten-Presseschau am Dienstag, 10. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 2 Uhr; ferner

BILD Berlin Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt vom Dienstag den 10. November 2009.

 

Piratenthema hier: REGIERUNGSERKLÄRUNG der Bundeskanzlerin

Dr. Merkel. Des Weiteren Liquid Democracy stellt den Anspruch:

Mehr Demokratie, Offenheit und Transparenz. Unsere Demokratie

ist so verwurstelt, dass man nichts verwirklichen kann. Frau Merkel

streut Sand in die Augen und die Piraten möchten direkte Demokratie –

mehr als ein quantitatives E-Voting – mit Hilfe digitaler Techniken und

Internetz verwirklichen? Wir haben in Deutschland die repräsentative

Demokratie, die Gewaltenteilung – exekutive, legislative, judikative –

im Föderalimus und Kompetenztrennung. Liquid Democracy wirft das weg:

da kommt von der Basis die Initiative zur politischen Realisation

zur Kontrolle einer Zielsystemorientierung: wie geht das im Liquid?

Es ist dieses interdependierende Feed-Back unmöglich und

mathematisch überdeterminiert – es ist kein digitales Problem.

Tod des Schüler-VZ-Hackers, Wahl des Saarland Ministerpräsident

Peter Müller(CDU für eine neuen Jamaikakoalition bei 2 Ministerien

für die FDP, 2 Ministerien für die Grünen und fünf Ministerien für die CDU,

wobei Müller gleichzeitig Justizminister sein wird.

Dazu O-Ton Günter Ehrensperger zur Situation der

DDR-Wirtschaft auf der zehnten Tagung des Zentralkommitees

der SED am 8.11.89-10.11.89 in Berlin

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

CD O-Ton Götterdämmerung im Zentralkommitee