STAMOKAP mit der SPD nach dem Munde geredet

August 13, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7512

Vom Montag, 14. August 2017

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Was die Tagesvollzeitung „neue deutschland“ hier mit STAMOKAP bringt, kommt mir ähnlich borniert vor, wie die LÜGENPRESSE der deutschen BLOCKPARTEIEN.

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Die deutsche LÜGENPRESSE vermeidet lieber ganz, überhaupt zu diskutieren, wie weit hier einfach nur Verbrecher dem deutschen Ansehen schaden, wie zuletzt die Nazis, oder ob ein Strukturfehler der Politikorganisation solches ruft. 

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Die Frage nach STAMOKAP stellt sich anlässlich des unglaublichen deutschistischen Verbrechens der deutschen AUTOMOBIL-Konzerne, die gesamte Welt derart zu belügen und zu betrügen, wie es VW, DAIMLER und BMW bereits jahrelang aufführen,

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MADE IN GERMANY

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Oder, eben, ob doch ein politiktheoretisches Strukturverfängnis dazu führt, dass die Parlamente Handlanger von gesellschaftsfeindlichen, entwürdigenden Machenschaften sind.

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Aber das „neue deutschland“ hat lediglich die immer wieder überflüssigen DDR-Schlagworte dazwischengespuckt.

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Dr. Dietmar Moews kreidet der an sich guten und unersetzlichen Tageszeitung, „neues deutschland“, die hier täglich gekauft und durchgegangen wird, an, die obsoleten Kampfbegriffe, wie MARX/ENGELS, LENIN, GRAMSCI aufzureihen, dabei aber keinerlei empirische Bezüge aktuell anzusprechen. Und – ohne Frage – bei Marx, bei Lenin kämen sie damit nicht weit, auch nicht mit DDR-Theorie. Und der arme Antonio Gramsci sollte überhaupt von DDR-Leuten nicht besudelt werden.

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Kurz, es ist einfach scheußlich, anstatt den aktuellen Staatsmonopolkapitalismus (STAMOKAP) zu exponieren und zu diskutieren, etwa wie das der Ökonom Jörg Huffschmid in den 1990er Jahren ansprach, lediglich mit unsinnigem Name-Dropping der 1970er Jahren herumzumachen, wie es der frühere Chefredakteur des „neuen deutschlands“, am 11. August 2017, titelt sowie auf Seite 2, 15, 16 und 17

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„Über eine Theorie, die mehr als nur drolliger Restbestand der westlinken Geschichte ist. Stamokap! Stamokap?“

 

mit „Tom Strohschneider“ auf Seite 15 aufführt:

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Armes „neues“ Deutschland. Denn es geht ja nicht nur um die deutschen Betrugskonzerne und auch nicht um das Versagen von VW-Aufsicht SPD-Stephan Weil im Niedersächsischen Landtag – es geht um strukturell-funktionale Misserfolge unserer Demokratie, die man verbessern müsste.

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Hier kommt jetzt kein Kurzseminar zum STAMOKAP – Abbreviation zum Staatsmonopolkapitalismus – doch so viel:

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Das parlamentarische Politik-Herrschaftssystem begleitet das tägliche und werdende Leben mit gesetzlichen Regulierungen, also mit Einflussnahmen auf den „freien“ marktwirtschaftlichen Wettbewerb.

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Das geschieht durch normierende Gesetzestexte der Steuerung und Kontrolle der wirtschaftlichen Reproduktion (Kommunikation, Produktion, Distribution, Konsumtion). Und das geschieht dadurch, dass der Staat als Krediteur der Nachfrage sowie durch konkrete direkte Staatsnachfrage nach „frei“ angebotenen Waren interveniert.

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STAMOKAP bedeutet also nicht einfach Staatswirtschaft, wie in Frankreich überwiegend die großen Konzerne oder wie in den zentralkommunistischen Staaten.

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Im STAMOKAP organisiert der durch „freie“ Wahlen ständig erneuerte parlamentarische Staatsapparat die Rechtsrahmen für eine „geregelte“ Marktwirtschaft“, die allerdings weitgehend selbst- bzw- marktgesteuert ablaufen soll. Nationale Wähler wählen Parlamente. Parlamente machen Gesetze. Kleine, mittlere und große Unternehmen und Kapital machen die internationale Wirtschaft.

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Der deutsche Bundestag soll am 24. September 2017 neugewählt werden.

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Wahlentscheidend wird sein, wie viele freiwillige Wahlberechtigte am Wahltag in ihren Wahllokalen regelgerecht an der Wahl teilnehmen und wie viele Stimmen dadurch Mehrheiten an die kandidierenden Parteien und Parteien-Listenkandidaten ergeben werden.

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Die Stimmengewinne erteilen den Parteien die parlamentarische Handlungsmacht für generell die vier kommenden Jahre. Aus den neugewählten Machtgewichten der Parteien ergeben sich die Größen der Fraktionen im Parlament. Aus den Fraktionsgrößen folgen die Möglichkeiten durch eine Parlamentsabstimmung einer Kandidatin oder einem Kandidaten die Kanzlerschaft der kommende Regierungspartei und deren zukünftige Regierungsführung zu erteilen. Letztlich wählt sich der neue Kanzler, zusammen mit seiner Fraktion und seiner Partei sowie den Ambitionen eventueller Koalitionspartner, eine Regierungskoalition, aus deren Personalvorschlägen dann die neuen Minister der kommenden Bundesministerien rekrutiert werden.

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Wenn die neue Bundesregierung steht, wird die vorherige Regierung nach ordnungsmäßiger Übergabe und Vereidigung der neuen Rollenträger offiziell entlassen – während die Parlamentsarbeit, die Kommunikationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit und Regierungspolitik, ohne Unterbrechung, weitergeführt werden.

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Während dieser genormten Verfahren, die politische Macht einer „repräsentativen rechtsstaatlichen Demokratie“, bei klarer Gewaltenteilung zwischen der Machtausübung (Exekutive), Legislative (parlamentarische Gesetzgebung) und Judikative (föderal gegliederte „unabhängige“ Gerichtsbarkeit, bei entscheidenden Staatsanwaltschaften und Justizministern), wird allgemein deutlich, welche wichtigen Aufgaben bei der Bildung einer neuen Regierung die höchsten Staatsorgane haben – der Bundespräsident, der Bundestagspräsident und der Bundesrat, der den aktuellen Ländermehrheiten Ausdruck verleiht.

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Mit der neuen Bundesregierung beginnt der Spagat, der von Natur aus zwischen den staatlich-gesellschaftlichen Normen, die die Verfassungen in Geltung halten und der gelebten politischen Wirklichkeit Stress und Konfliktvorgänge bescheren. Es entstehen im innenpolitischen Alltag in Deutschland fortwährend zivile Interessenkonflikte aufgrund berechtigter Meinungsverschiedenheiten, die durch bürokratische Handhabungen und bis zur höchstgerichtlichen Interpretation der semantischen GRUNDGESETZ-Texte, das Leben strukturieren.

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Und nun haben wir in Deutschland doch viele verschwommene Politikkomplexe, die auch mit übernationalen Normen und Einflüssen verbunden sind, die weitreichend von der „repräsentativen Demokratie „ganz abgekoppelt geschehen:

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„ES WIRD KONZERNEN NACH DEM MUND GEREDET“.

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Das Prinzip heißt STAMOKAP –

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„Staatsmonopolistischer Monopolkapitalismus“.

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In den 1968er Jahren gab es die Diskussion, in der kapitalismuskritische und leninistische Denkwelten das Spannungsfeld zwischen Geld und Markt, wie es verfassungsbedingt dem Kaufvertrag und dem Rechtsstreit anheimsteht, den weicheren Werten der Verfassung wie Würde, Freiheit, Pluralismus, Selbstbestimmung und weiteren, entgegenstehen und Menschenrechte sogar vernichten können.

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Es wird Konzernen nach dem Mund geredet – ist ein praktizierter parlamentarischer Modus, bei dem Solidarität und Fairness, diesen grundrechtlichen Werten der Schwachen und Hilfsbedürftigen, gar nicht rechtsstaatlich eingefordert werden können. Der zugleich kleine und mittelständische Unternehmen, die als innovativer Kern der Marktwirtschaft notwendig sind, kapitalistisch an die Wand drücken.

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Damit entsteht Staatsverdrossenheit. Konkurrenz und Meinungsverschiedenheiten sollten rechtsstaatlich und fair verlaufen und nicht in einem ungeeigneten Verfahren unterworfen sein – wie den öffentlichen Meinungskampf, den Parteibeitritt und Teilnahme den nächsten parlamentarischen allgemeinen Wahlen um etwas zu ändern (während inzwischen die Felle wegschwimmen, z. B. die Regierung die Landesverteidigung schmeißt, die Währung nach Brüssel verschiebt und das Bundesverfassungsgericht an die EU nach den Haag abgiebt).

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Dietmar Moews meint: Regierungsroutine, Tricks und Finten, Desinformation – bis hin zu Urkundenfälschung oder Landesverrat – sind alltägliche Praxis, wo es um Macht und Herrschaft in Interessenkonflikten geht.

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Wenn dabei nicht der Rechtsstaat, sondern andere Machtressourcen den Weg bestimmen, entsteht Verstimmung bei den Bürgern.

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Doch es bedeutet das Prinzip der Mehrheitswahlen immer wieder nur MAJORITÄT vs. MINORITÄT. Minderheitsschutz fällt schon mal hin und wieder flach.

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Und daraus folgt – solange es den Herrschenden gelingt, die äußerlich „freien“ Wähler so zu bearbeiten, dass sie mit ihrer Stimme oder durch Stimmenthaltung weiterhin am Ruder bleiben können – dass die politisch-parlamentarische Linie heißen wird:

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„ES WIRD KONZERNEN NACH DEM MUND GEREDET“.

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So gesehen sind diese Konzerne durchaus geneigt, dem „Affen Zucker“ zu geben, den Wählern mit Propaganda und Wahlgeschenken zu gefallen sowie den Parteien, den Verbänden und den Abgeordneten gut gemeinte Gaben zu verabreichen (eine Art Materialtropf, von dem diese Demokraten abhängig gemacht werden) sowie ein unglaublich aufwendiges LOBBYISMUS-Sozialsystem zu unterhalten.

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Diese Lobbyisten sind der Übertragungsriemen, der die Forderungen der Konzernführungen in die Parlamentsparteien liefern. Oft handelt es sich dabei um wirtschaftsfachliche Komplexe, die ein einzelner Abgeordneter nicht fähig wäre, in einen geltungsfähigen Gesetzestext zu fassen – heißt:

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Konzerne formulieren Gesetze – ganz am anderen Ende:

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Wähler stimmen zu.

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Wir sehen heute, dass die SPD, deren frühere 68er-JUSOS (Jungsozialisten – gibt es die eigentlich noch?) STAMOKAP sowohl pragmatisch wie auch theoretisch erörterten und der herrschenden ADENAUER-Republik entgegenhielten, heute selbst vollbrüstig STAMOKAP mitmacht. Schröder der Bosse und all die Aufsichtsratsposten all der ehemaligen SPD-Minister und SPD-Staatssekretäre, all der Gewerkschaftsbonzen – bis hin zu Kriminalität unter dem VW-Konzernchef SPD-Stephan Weil, daselbst Ministerpräsident der rot-grünen Landesregierung von Niedersachsen. (Übrigens war die STAMOKAP-JUSO-Zeit, an der Karsten Vogt, Björn Engholm, Klaus Uwe Benneter, Wolfgang Jüttner, Ottmar Schneiner, Johanno Strasser u. a. spätere Spitzenkader der SPD beteiligt waren, auch die JUSO-Vorsitzenden-Zeit des späteren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, dem damaligen Jura-Studenten. Von Schröder gab es keinerlei Gedankenbeiträge zum damaligen STAMOPKAP-Diskus).

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Heute – Sonntag, 13. August 2017 – lese ich:

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SCHULZ greift an. MERKEL aus Urlaub zurück.

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STAMOKAP wird vermutlich nur entzaubert, wenn es sich totlacht.

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Die deutschen BLOCKPARTEIEN jedenfalls – ob CDU, CSU, FDP, SPD, AfD, GRÜNE – fassen das STAMOKAP-Problem nicht an. Einfach, weil man den Nutzen der Konzerne für den Nutzen der Allgemeinheit hält.

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Das es dabei nicht ganz so somnambul verläuft, zeigen die verfassungswidrigen Waffenlieferungen (SPD-Minisiter Gabriel) und die Kritikansätze der LINKEN, die inzwischen glücklicherweise nicht mehr mit den flachmatischen Blödheiten des vulgärmaterialistischen KARL MARX aufmachen, sondern sich der heutigen Wissenschaft und der heutigen Verfassungslage zu stellen versuchen.

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Gegen den LINKEN Ministerpräsident Bodo Ramelow in Erfurt kann man nicht klagen, was die Blockparteien, MERKEL und SCHULZ und SEEHOFER, täglich verbrechen.

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Vielleicht kommt mal endlich jemand von den meist leider unterernährten LÜGENPUBLIZISTEN auf die IDEE, sich so weit mit MARX und MARXISMUS zu belesen, dass der LINKEN SARAH WAGENKNECHT mal der MARX substantiiert unter die NASE gerieben werden könnte. Dann geht sie baden (SARAH WAGENKNECHT im Badeanzug? – Quote wäre gesichert).

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FINE E COMPATTO

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Karl Marx hatte mal wieder einen Traum

August 22, 2014

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am Freitag, 22. August 2014

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Karl Marx hatte mal wieder einen Traum. Das gefällt den Erlösungsbedürftigen.

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Alle, die nicht wissen, wie sie selbstbestimmt teilnehmen sollen, am großen Mitmachspiel, lieben Erlöserverheißungen. Man hält das Leiden besser aus, wenn man Mitleidende hat, die auch Trost finden, wenn man ihnen verspricht, nach dem Leiden käme die Erlösung.

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Jesus der Erlöser – und exakt nach diesem Muster Karl Marx‘ historisch-materialistische Prognose, stufenweise die Befreiung und den Sozialismus zu erreichen.

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Der Traum war einfach – ein Aufwachtraum – und ganz kurz:

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Karl Marx träumte, er saß am Ende des Wohnungsflurs einer Wohngemeinschafts-Altbauwohnung auf dem provisorischen Klo und pisste. Er hatte den Vorhang nicht zugezogen.

Die gegenüberliegende Wohnungstür wurde von außen geöffnet und eintrat – Maria Callas (Kalogeropoulou).

Dann wachte Marx leider auf.

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Was der Leser wissen sollte – Marx hatte infolge diverser Dispositionen – Bindegewebsschwäche, Dauersitzen auf harten kalten Schreibtischstühlen, zu wenig Wasser trinken, und maßloser Ernährung – Hämorrhoiden.

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Wenn er mal wieder durch zu langes Aufhalten viel zu spät zum Pinkeln ging, Harndrang und Prostata miteinander spielten, Marx etwas presste, dann hörte er das bereits bekannte, gemischte Tröpfeln: Sein Harnleiter machte langsam auf und seine Hämorrhoiden am Anus bluteten geräuschvoll tropfend in den Eimer.

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Währenddessen Marx noch dachte: Schade, dass ich jetzt nicht weiß, wie es weiterging, nachdem die Callas reingekommen war, knüpfte er an seinen vorherigen Gedankenkomplex an, den er am Schreibpult quälte:

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Wie kommen Idee, Fantasie, Erfindung, Kreativität, Skills und Geschicklichkeit, die bekanntlich Bedingung einer jeglichen Produktion sind, in seine Mehrwerttheorie hinein?

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Marx hatte die Kosten für den Einkauf von Lizenzen oder Patentnutzung noch irgendwie in den Sachkosten drin bzw. der Lohnarbeiter brachte ja seine Geschicklichkeit durch seine Arbeitskraft mit rein in die Produktionskette. Aber irgendwie waren neben den Lohnkosten, Grundstücken und Gebäuden, Material-, Rohstoffe-, Energie- und sonstige Betriebskosten eines Unternehmens, in der Ertragsrechnung schließlich der Mehrwert übrig, um den es ging.

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Marx behauptete, dass Betriebsgewinne aus Erlösen der Vermarktung der Produktion vom Unternehmer / Kapitalisten abgezockt werden, als quasi Ausbeutung der Lohnarbeiter, denen der Mehrwert eigentlich gehören müsste.

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Und so, meinte Marx – sei die Arbeiterklasse um den Mehrwert geprellt, habe einen klassenspezifischen Nachteil. Daraus folgerte Marx ein gemeinsames Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse und eben den Klassenkampf in und durch revolutionäre Wandlungsprozesse des Kapitalismus, der sich dadurch selbst auffräße.

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Wir wissen, das Klassenbewusstein war nicht so, der Klassenkampf auch nicht, Marx‘ Kapitalismus richtete nicht sich selbst zugrunde, sondern improvisierte und lernte ständig, zähmte sich selbst (sozialdemokratisch) und hatte mit liberaler Lebensweise eine unglaubliche Resilienz gegenüber dirigierter Steuerung und Kontrolle. Jeder kleine Prinz und jede kleine Prinzessin bildeten eine eigene „Klasse“.

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hafenbauer

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Dietmar Moews meint: Wenn das „neue deutschland“, die hier stets mitgelesene wichtige deutsche Vollzeitung, immer wieder neue Bücher mit dem Titel „MARX“ lobt und rezensiert, kommt das jeweils ohne zwei Bedingungen nicht aus, deren Beachtung ich für unerlässlich halte (Fünffache Verneinung):

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EINS Marx liest so gut wie niemand. Ohne Marx zu lesen, kann man mit Marxbüchern bestenfalls die Trostanraunungen der Erlösung absaugen/aufpumpen. Die sind allerdings ungültig und überhaupt nicht belastbar.

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ZWEI Der Marxleser muss alle Angaben exakt in den Quellen überprüfen. Denn alle Marxautoren lügen und benutzen Sekundärquellen selbst meist ungeprüft.

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Der Marxleser muss außerdem überprüfen, was von allem Geschreibsel Marxens, wo abgeschrieben (exzerpiert worden war) und welche Schlüsse Marx selbst gezogen hatte (Letzteres, so gut wie nicht).

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Schließlich spielt eine Rolle, was dann wirklich im sozialistisch-kapitalistischen London die Arbeiterklasse prägte (von der Marx keine Ahnung hatte, liest man Engels/Marx‘ Korrespondenz Manchester/London), wo Familie Marx nach der Emigration aus Paris bis ans Lebensende lebte.

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Sodass man dann konsterniert feststellt:

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Marx schrieb über eine nur vorgestellte frühkapitalistische preußische Arbeitswelt in Berlin, wovon er schon als Student, selbst in Berlin, gar nichts wusste und verstand – und die Arbeitswelt veränderte sich ja rasant: Dampfmaschine, Maschinensturm, Elektrifizierung, Sozialpolitik – hatte Marx doch im („französischen“) Rheinland gelebt – und des Englischen war Marx auch in London keineswegs mächtig – die Marx-Artikel in der New Yorker Zeitung musste Engels übersetzen – Marx erhielt die Bezahlung).

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POST SCRIPTUM: Alles ist nachprüfbar. Nur die Frau im Traum war nicht Maria Callas – es war Helene Demuth.

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Zirkelidiotie – von der falschen Prämisse zum falschen Schluss

Juni 20, 2014

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am 20. Juni 2014

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Zirkelidiotie“ übernehme ich hier von TOM STROHSCHNEIDER dem Chefredakteur vom neuen deutschland – analog so:

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Ich bin kein Linker, weil ich Tom Strohschneider zitiere, der auch kein Linker ist, weil der das neue deutschland leitet, das keine linke Zeitung ist, sondern eine nach dem in Deutschland geltenden Presse- und Wirtschaftsrecht ist das freie Presse.

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Pressefreiheit? Ist Pressefreiheit etwas Linkes? Ist etwa das Grundgesetz eine linke Verfassung? Ist eine freie Kunst nach dem Grundgesetz eine linke Kunst?

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Tom Strohschneider schreibt in seiner „Warnung an alle Bürger“ (neues deutschland, Seite 4, Freitag, 20. Juni 2014: „…die Verdachtsberichterstattung des Verfassungsschutzes ist zum Teil selbst als grundgesetzwidrig kritisiert worden – weil sie zwischen Verdacht und Fällen erwiesener Verfassungsfeindlichkeit entweder gar nicht oder nicht hinreichend deutlich unterscheidet, wie es das Bundesverfassungsgericht 2005 als Maßstab formuliert hat ….Am Ende bleibt als Hauptbeleg gegen die Strömungen der Linkspartei, dass sie mit anderen Strömungen kooperieren. Das ist nicht mehr als eine Zirkelidiotie, bei der der Verdacht auf „Linksextremismus“ des einen immer schon zum Beweis für den „Linksextremismus“ des anderen taugt.

Die wenigen Seiten, welche der am Mittwoch vorgestellte Bericht über die Linkspartei enthält, sind so auf eine Weise lächerlich. Auf eine andere Weise aber ist das Papier alles andere als lustig. Der Jurist Dietrich Murswiek hat Verfassungsschutzberichte einmal als „ein äußerst wirksames Kampfinstrument“ bezeichnet – sie enthielten „implizit die Warnung an alle Bürger: Haltet Euch von den als „Extremisten“ geouteten Organisationen fern, unterstützt sie nicht, beteiligt Euch nicht an ihrer Ausgrenzung“

Der Bericht, von dem gesagt wird, er sei nötig, um die Demokratie zu schützen, bleibt ein Dokument der staatspolitischen Fragwürdigkeit – und eine Mahnung nicht nachzulassen in der Kritik einer Behörde, die in den vergangenen Jahren nicht nur gravierende Fehler zu verantworten hatte, sondern selbst ein Instrument der Verfassungsgefährdung geworden ist. Sie gehört aufgelöst.

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Dietmar Moews meint: Zum Glück gibt es diese Oppositionspartei Die Linke, zum Glück gibt es das neue deutschland und Tom Strohschneider.

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Hoffentlich hört mal endlich die dümmliche Marx-Hudelei auf. Es gibt nichts bei Marx, was je Geltung hatte (es sei denn, Marx hatte es abgeschrieben).

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Hoffentlich hört mal die Verleugnung der Menschenschinderei der DDR im neuen deutschland, heute, auf. Es ist unakzeptable Verhöhnung der Opfer.

Wieso muss das neue deutschland seinen Revisionisten per Leserbriefe in die Ärsche kriechen? – Schrecklich.

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