Lichtgeschwindigkeit 155
GOTTFROH GOTTLOS?
täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,
aus Sicht der Piratenbewegung, Montag, 11. Januar 2010,
Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,
BILD Berlin/Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,
Frankfurter Rundschau vom 11. Januar 2010,
DIE ZEIT Nr. 2, 7. Januar 2010, ferner Bundeskanzlerin.de,
bmv.de, time.org, DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,
Piratenthema hier: GOTTFROH-Ideologie: Hilf dir selbst, so hilft dir Gott.
Du sollst Gott mehr gehorchen als Schäuble. (ZEIT 2)
BILD Berlin/Brandenburg titelt: Hartz V So holen Sie das meiste
Geld raus! Und: Schnee-Katastrophe und PIRATEsse auf Seite Eins
NACKT: 1283 Gewehre auf Flughäfen sichergestellt. (BILD zitiert
BILD am Sonntag).
Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Aufräumarbeiten: Schnee vorm
Kanzleramt. Und Noch längst nicht platt, Kommentar von Reinhard Müller: …
Darauf hat die Kanzlerin wiederum hat die Kanzlerin nur bedingten Einfluss.
Sie steht für Ergebnisses und nicht für Machtworte, sondern für den
Machterhalt. Vielleicht war sie als Kanzlerin der großen, der deutschen
Koalition schon auf dem Gipfel angekommen.
Dietmarmoews: Ohne Fragezeichen.
DIE ZEIT 2: Seite 19 Wirtschaft von Marcel Brost: Merkels Spiel …
Es läuft jetzt alles auf einen großen Showdown hinaus. Noch bis Mai
wird die schwarz-gelbe Bundesregierung irgendwie weiterwursteln …
Das ist der Punkt, an dem der Bundesfinanzminister ins Spiel kommt –
jener Politfuchs also, dem die Kanzlerin offenbar als Einzigen zutraut,
beim Showdown im Mai das Maximale herauszuholen. Wolfgang
Schäuble ist der CDU verbunden, deswegen verzichtet er bislang auf
Spardetails, um nicht den Wahlsieg seiner Partei in NRW zu gefährden.
Aber der Jurist Schäuble fühlt sich ebenfalls Gesetzen und Verträgen
verflichtet, und deshalb sieht er auch das Problem, das ihm die Kanzlerin
mit auf den Weg gegeben hat: Die wichtigste Grundlagen seiner Arbeit –
die Schuldenbremse des Grundgesetzes und die Verschuldungsregeln
des Maastricht-Vertrages – passen partout nicht zu der im Koalitionsvertrag
für 2011 vorgesehenen Steuerreform.
„Ich bin gottfroh, dass wir die Schuldenbremse, also das Verbot künftiger
Neuverschuldung, im Grundgesetz haben“, gestand Schäuble im Interview
mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Ich weiß nicht, ob ich
ohne dieses Gesetz den Job als Finanzminister angetreten hätte.“
Zehn Milliarden Euro muss der Bund eben wegen dieses Schuldenverbots
von 2011 an sparen, nicht einmalig, sondern jedes Jahr aufs Neue,
das erfordert schärfere Einschnitte ..“
Dietmarmoews: Hier zeigt sich das Unverlässlichkeitsgebaren der CDU.
Sie sagen nicht die Wahrheit, vor der Bundestagswahl 2009 wurde zu
Afghanistan derart gelogen, dass der Minister Jung anschließend
zurücktreten musste. Nachfolger Guttenberg trat die Nachfolge der
Unwahrheit an, und täuscht und trickst bis heute.
BMV: „Das Gespräch mit Bischöfin Käßmann und weiteren Kirchlern
habe, laut Guttenberg ergeben: Beide Seiten waren sich darin einig,
dass die ethische Dimension des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan
geeignet ist, dieses Thema weiter in die Öffentlichkeit zu tragen
und dort auch kritisch zu diskutieren. Beide Seiten waren sich ebenso
einig, dass für die Soldatinnen und Soldaten der Rückhalt der
Gesellschaft wichtig ist – dem könne eine offene Debatte nur dienlich
sein. Dietmarmoews: Die öffentliche Debatte kann nur zeigen, dass
die Soldaten zurückmüssen. Rückhalt für den Krieg gibt es in
Deutschland lediglich von Kriegstreibern und Rüstungskapitalisten
sowie deren Verlagen, wie Neven-Dumonts Kölner Stadtanzeiger.
Frankfurter Rundschau titelt: SCHNEEWEHEN: Daisy war da.
Und: Merkel ohne Profil. Und: Bartsch fühlt sich gelinkt. Streit in
der Linkspartei. Seite 27: FAST NACKT. Bundesweite Flashmobs
gegen Nacktscanner auf Flughäfen kündigte die Piraten-Partei an.
Unter dem Motto: Ihr braucht uns nicht zu scannen – wir sind
schon nackt“.
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;
Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com
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