Lichtgeschwindigkeit 7758
Vom Mittwoch, 29. Januar 2017
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MERKEL und KISSINGER bei WELTPOLITIK
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„politik Glyphosat-Streit: Merkel rügt CSU-Minister
Berlin – Mit seinem Ja zur Weiterverwendung von Glyphosat hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen die Geschäftsordnung der Regierung verstoßen.
„Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war“, sagte Merkel. „Ich erwarte, das sich das nicht wiederholt.“
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So lautet vielseitig bestätigt der Tatsachverhalt:
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Der CSU-Bundesminister für Landwirtschaft, CHRISTIAN SCHMIDT, hat in Absprache mit dem bayerischen Ministerpräsident Horst SEEHOFER, das schwere UMWELTGIFT GLYPHOSAT in BRÜSSEL befürwortet, hatte aber den IMPERATIV der eigenen REGIERUNG, sich für Deutschland der STIMME zu ENTHALTEN.
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1. CSU-SCHMIDT hat also Geschäftsordnung, Amtseid und kollegiale Treue schwer und mutwillig verletzt.
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2. CSU-SCHMIDT hat die kompromisslose kapitalistische KARTE gespielt. Was MONSANTO und BAYER LEVERKUSEN in der EU haben wollen, die LIZENZ zum unbegrenzten KONSUM von GLYPHOSAT durch die EU-Landwirte, wurde rechtswidrig beschlossen.
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3. Die augenblickliche Situation für die vom Bundespräsident zur Regierungsbildung aufgeforderte CDU-Führerin, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel – die etwa 30 Prozent der Wählerstimmen, zusammen mit der CSU 36 Prozent bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 erhielt – kann eine Mehrheits-Koalition nur in Abstimmung mit anderen Parteien finden, oder – die CDU/CSU oder die CDU, als stärkste Partei, können sich zur Kanzlerwahl stellen, um in drei Wahlgängen mit der eigenen einfachen Mehrheit eine MINDERHEITS-REGIERUNG zu bilden.
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Dietmar Moews meint: Ich gehöre zu denjenigen AUGUREN, die die augenblickliche Situation, nach der Wahl „nur“ eine geschäftsführende Bundesregierung zu haben (weitgehend die Ressortleiter der alten Großen Koalition), überhaupt nicht schwierig finden.
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Deutschland kann noch jahrelang eine geschäftsführende Regierung haben und alle innen- und außenpolitische Aufgaben erfüllen.
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Mein Hauptargument ist sehr einfach.
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Aus meiner Sicht haben wir in Deutschland, ähnlich wie es die DDR hatte, einen BLOCKPARTEIEN-Parlamentarismus – weitgehend ohne funktionsfähige, zu kleine Oppositionsfraktionen. Das heißt, alle diese BLOCKPARTEIEN sind sich ohnehin in allen dominierenden Problemen einig:
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Sie machen Krieg, verkaufen Waffen in heiße Kriege, wollen einheitlich den EURO und die EU, sind hinsichtlich BREXIT mit den anderen EU-Partnern gleichgesinnt, sind sich über die FLÜCHTLINGS- und EINWANDERUNGS-Fragen einig, nämlich CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE (dagegen sind nur AfD und CSU).
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und so weiter – es gibt also kein MACHTVAKUUM für Deutschland und auch nicht für EUROPA und US-Präservativ Donald TRUMP finden auch alle nicht so prickelnd.
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ANALYSE der heutigen PARTEIEN-SITUATION und Entschlüsselung des CRASH-KURSES der bayerischen Regionalpartei CSU, die jetzt nicht mehr koalitionsfähig ist:
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Ich skizziere die STRATEGIE und die TAKTIK, ausgehend von einer kurzen LAGE-EINSCHÄTZUNG der alten SEEHOFER-CLIQUE:
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LAGE-Einschätzung von SEEHOFER:
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CSU-Führung, maßgeblich Ministerpräsident HORST SEEHOFER glaubt, die gewünschte ABSOLUTE MEHRHEIT im bayerischen Landtag für die CSU, die mit dem Absturz bei der Bundestagswahl auf unter 40 Prozent für die CSU sehr unsicher aussieht, kann bei der kommenden Landtagswahl im September 2018 dennoch erreicht werden.
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CSU-Wählerabwanderung konnte neben dem natürlichen Generationswandel nachvollziehbar zur AfD (quasi nach rechts), zur FDP (quasi auch nach rechts) und zu den GRÜNEN und den FREIEN WÄHLERN (quasi nach links) erkannt werden. FRAGE: Wie kommt die CSU wieder in den Stand „die bayerische Volkspartei“ zu sein kommen? Welches sind die fassbaren Kriterien, die die Verluste erklären?
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SEEHOFER sieht vorrangig die FLÜCHTLINGSZUWANDERUNG in DEUTSCHLAND, in dieser FRAGE BAYERNS SEEHOFER, ohne die Bundeskanzlerin MERKEL davon abbringen zu können, als SCHWACH in BAYERN erschien (in der Annahme, „die Bayern“ seien gegen Gastfreundschaft, Asylangebot und Integration). Folglich muss SEEHOFER aggressiv die CDU (die er als SPD verdächtigt) und die Bundeskanzlerin MERKEL ablehnen und demonstrativ bekämpfen.
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SEEHOFER sieht den Aufschwung der AfD in Bayern, die bei der Bundestagswahl, auf Kosten der CSU gewann, genau durch deren aggressive Ausländerfeindschaft gewonnen zu haben.
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SEEHOFER sieht auch bei den bayerischen LANDWIRTEN Stimmenverluste durch die GRÜNEN, die FREIEN WÄHLER, aber auch durch landwirtschaftspolitische Bevormundung aus der EU, in Brüssel.
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ZUSAMMENGEFASST sagt diese SEEHOFER-LAGE:
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Die CSU soll in den vorherigen Stand mit absoluter Mehrheit durch die bayerischen Wähler gebracht werden.
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Das sind 1. FOLKLORE RECHTS von der AfD (denn die AfD ist angestrengt, eine moralische Alternative zu sein; d. h. außer ihren langweiligen NAZI-Anklängen sind die AfD-Leute wertkonservativ gebunden und keineswegs so flexibel wie es SEEHOFER sein kann; darin liegt auch ein Problem für SÖDER, der ebenfalls wertkonservativ-schnöselig ist, doch nicht so wendig wie SEEHOFER selbst).
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2. Muss es noch einmal der Römisch-Katholisch-Kirchliche Bezug der CSU sein, den in weiten Teilen Bayerns noch immer viele traditionelle Familien und Stämme fortsetzen wollen, was GRÜNEN oder AfD oder LINKEN nicht liegt.
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3. Wirtschaftliche Überlegenheit in SONDERSTELLUNG muss lauthals propagiert werden, als CSU-Markenzeichen – im Gegensatz zu den Konkurrenten der AfD oder der GRÜNEN.
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DIE STRATEGIE SEEHOFERS zur absoluten Mehrheit zurück:
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Die Strategie können die Alten, STOIBER, WAIGEL, STAMM u. a. SEEHOFER bis zur Landtagswahl folglich allein in demonstrativem KAMPF gegen die SOZI-MERKEL-CDU legen, überhaupt gegen den Rest der Welt, mit den Ideen, der CSU-Folklore und der CSU-Kirchlichkeit, kurz: SEEHOFER will im kommenden Jahr 2018 das verkörpern, was man in Bayern „a Hund“ bzw. sogar „a Sauhund“ nennt – auf Hochdeutsch, einen rigorosen kernigen Volksmenschen als CSU-FÜHRER.
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Folglich ist von SEEHOFER und von der CSU im kommenden JAHR die gesittete Einhaltung eines Bundesregierung-Koalitions-Vertrags unmöglich und aussichtslos. Es liegt eigentlich sogar die Aufkündigung der CDU-CSU-Fraktionsgemeinschaft auf diesem Strategie-Weg:
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SEEHOFER gegen DEUTSCHLAND in EUROPA – mit Orban, BREXIT, Erdogan, PUTIN, TRUMP und anderen Zauberlehrlingen.
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CSU-TAKTIK des SEEHOFER FOLKLORE-WAHLKAMPFES 2018:
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Die vorstehende STRATEGIE wird taktisch in allen tagespolitischen Schritten immer wieder STRUKTUREN benennen deren FUNKTION dann in dem IMAGE der bayerischen Folklore, des bayerischen Christenwesens und der bayerischen Wirtschaftskraft liegen (Hoeness lässt grüßen).
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Der HOCHVERRAT von Bundesagraminister CHRISTIAN SCHMIDT, in BRÜSSEL gegen die Bundeskanzlerin aber für GLYPOHSAT zu stimmen, erfüllt unangekränkelt diesen zugespitzten KONFRONTATIONSKURS mit ALLEN:
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SEEHOFER gegen ALLE.
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Das bedeutet:
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Wenn meine Analyse zutrifft und wenn
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SEEHOFER die CSU-Alten nebst CSU-Parteitag von seinem KURS auf absolute Mehrheit überreden kann (während SÖDERS Mittel dagegen zu zahm sind), wird SEEHOFER sogar weiterhin CSU-Ministerpräsident und -Parteichef und -Spitzenkandidat sein können.
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Damit habe ich hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT dargelegt, was ich von den kommenden Berliner Koalitions- und Kanzlerschafts-Verhandlungen erwarte. Ich sehe nicht, dass die CDU-Führung hierzu das passende Antidot entfalten wird, und sehe nicht, dass die anderen Parteien Lust haben, sich das kommende SEEHOFER-THEATER weiter anzutun, wie es eigentlich seit dem 24. September 2017 längst angelaufen ist.
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Das müsste auch Steinmeier erkennen, wenn er jetzt auf die SPD einredet.
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SEEHOFER hat gesagt „MERKEL IST SCHULD“ – und dabei bleibt es, ginge es nach ihm. MERKEL kann dagegen nichts tun – nur kündigen.
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Wenn Merkel als CDU, alleine, Minderheitskanzlerin zu werden versuchen würde, kann vorausgesagt werden, dass SEEHOFERS STRATEGIE abschmieren wird,
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FINE E COMPATTO
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