DLF: SPD SUCHT in Hamburg mit SARAH ZERBACK, GUDULA GEUTHER, CHRISTOPH HEINEMANN, PETER SAWICKI, FRANK CAPELLAN,

Oktober 29, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7693

am Montag, 30. Oktober 2017

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Der Deutschlandfunk meint es wirklich gut mit der SPD.

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Es ist möglich, in der Lichtgeschwindigkeit solche vom DLF im Internetz angebotenen, freigegebenen Portraitbilder der hier genannten Redakteure einzuklinken.

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Warum nennen die Redakteure nicht ihre etwaige Parteizugehörigkeit, dann ließe sich eher nachvollziehen? – warum

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A Kritik an der SPD immer wieder nur Missmutsbekundung ist, aber keine sachliche Einlassung mit Verbesserungsforderungen an die uninspirierende SPD-Partei

B Die Krokodilstränen für den fortwährenden Niedergang der SPD einfach eingespart werden könnten – denn das hilft niemand.

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DEUTSCHLANDFUNK am 28. Oktober 2017 in Varianten zu SPD:

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„Hamburg – Aufarbeitung der SPD-Wahlschlappe“

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz kommen am 28.10.2017 zur Regionalkonferenz der SPD in Hamburg. Der SPD-Vorsitzende Schulz hat das jüngste Papier seines Stellvertreters Scholz zur künftigen Ausrichtung der Sozialdemokraten gelobt.

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Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Hamburgs Bürgermeister vorschlage, und dem, was er selbst im Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorlegen wolle, betonte Schulz in Hamburg. Scholz hatte gestern ein Papier veröffentlicht, in dem er eine – Zitat – schonungslose Betrachtung der Lage fordert. Das war auch als Kritik an Schulz gedeutet worden. Gut einen Monat nach der Schlappe bei der Bundestagswahl ist die Parteispitze am Hamburger Flughafen zusammengekommen, um gemeinsam mit der Basis die Niederlage aufzuarbeiten. Hunderte Parteimitglieder aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen folgten der Einladung von SPD-Chef Schulz.

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Derweil stellte sich Niedersachsens Ministerpräsident Weil hinter Parteichef Schulz. Die umfassende Problematik der Niederlage bei der Bundestagswahl dürfe nicht einzig und allein an der Person des Vorsitzenden festgemacht werden, sagte Weil auf einer Parteiveranstaltung in Aurich. Die niedersächsische SPD stehe hinter Schulz und werde dies auch weiterhin tun.“

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DEUTSCHLANDFUNK mit SARAH ZERBACK am 28. Oktober 2017;

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„SPD-Personalfragen“ – Der Tod jeder inhaltlichen Debatte“

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Die verlässlich aufgeweckte Sarah Zerback vom DLF findet meist an die richtige Stellen, wo zu fragen ist – nicht immer zielen diese Fragen auf den interessanten Kern.

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Denn, was ist das Problem der SPD?

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Es ist das Durcheinander, weg von der ehemaligen Marke „Sozialdemokratie“ hin zur Wahlkampfagentur mit unattraktivem Personal.

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„Der Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat im Dlf seine Parteikollegen davor gewarnt, sich „wie die Kesselflicker über Personal“ zu streiten. Diese Frage dürfe nicht mit der Aufarbeitung der Wahlniederlagen und einer Neuaufstellung der SPD vermischt werden. Johannes Kahrs im Gespräch mit Sarah Zerback:

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Wenn die Sozialdemokraten jetzt über das Personal der Zukunft streiten, kämen sie nicht dazu, „über die grundsätzlichen Fragen“ zu sprechen, sagte Kahrs. Diese Aufarbeitung könne „auch ein halbes Jahr“ dauern. „Die CDU macht das jetzt überhaupt nicht, das wird denen auch auf die Füße fallen.“

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Am Ende der Neuausrichtung der Partei müsse die SPD eine „vernünftige“ Wirtschafts- und Sozialpolitik anbieten, sagte Kahrs. „Immer wenn die SPD beides zusammengebracht hat, war sie erfolgreich.“ Kahrs erinnerte dabei an Erfolge der Bundesregierung unter Willy Brandt und Helmut Schmidt.

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Das Interview mit Johannes Kahrs Sarah Zerback exponiert mit einer Zusammenfassung von Gudula Geuther (DLF):

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Ab heute dürfen die Genossen mal so richtig Dampf ablassen, Parteichef Martin Schulz die Meinung sagen und das 20,5-Prozent-Ergebnis aufarbeiten, hinter verschlossenen Türen, ohne Öffentlichkeit also. Regionale Dialogveranstaltung nennt die SPD das und startet damit heute in Hamburg. Passenderweise hat Hamburgs erster Bürgermeister und Parteivize Olaf Scholz da schon mal vorgelegt. Wesentlich öffentlichkeitswirksamer allerdings ein Analysepapier mit einigen unbequemen Botschaften für Martin Schulz und mitgehört hat Johannes Kahrs. Er sitzt für die SPD im Bundestag und ist Sprecher eben jenes konservativen Seeheimer Kreises seiner Partei, Kahrs sagt:

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Aufarbeitung der Wahlniederlage und einer Neuaufstellung der SPD nicht gleich mit Personalpolitik vermischt und vermengt. Das ist der Tod jeder inhaltlichen Debatte.

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Es geht darum, dass diejenigen, die sagen, eigentlich muss sich bei uns nichts ändern, dass die dann ein Gegenmodell entgegengesetzt bekommen, dann müssen Sie sich grundsätzlich Gedanken machen. Das heißt aber auch, dass man es nicht mit Personalfragen und Personalpolitik verbinden kann und sollte, weil ansonsten streiten Sie sich wieder wie die Kesselflicker über Personal, kommen aber nicht zu Inhalten, kommen nicht dazu, die grundsätzlichen Fragen zu klären.

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Martin Schulz wird ja auch ein Papier vorlegen für den Parteitag, und die anderen Stellvertreter haben das auch getan, und dann muss man sich einfach mal die Zeit nehmen und das inhaltlich zu diskutieren.

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Ich glaube, dass der Anfang des Papiers, wo er von den Ausflüchten gesprochen hat, in vielen Punkten richtig ist, und ich glaube, dass das, was er nachher aufgeführt hat, auch wichtige Punkte sind, die wir am Ende brauchen.

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Zerback: Welche Punkte?

Kahrs: Das heißt ja, ich glaube, dass das da ist, aber ich sehe im Moment auch keinen großen Gegensatz zu Martin Schulz, der sein Papier ja noch erst vorlegen wird, und auch wenn man sich anguckt … (Anm. DM Vorstehend handelt es sich ohne Auslassung um die „rissige“ Nichtantwort Kahr’s)

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Zerback: Gut, aber er hat sich ja vom Timing her – wenn ich Sie ganz kurz auf den Punkt noch mal ansprechen darf –, er hat ja vom Timing her gestern dann in der Mitgliederzeitschrift „Vorwärts“ hat er sich ja auch noch mal positioniert, Martin Schulz, und da ist ja ganz klar geworden, also SPD entweder linker á la Schulz oder wirtschaftsliberaler, konservativer á la Scholz. Das ist ja schon ein Gegensatz. Also wie sollte da ein neues Grundsatzprogramm der SPD denn nun aussehen?

Kahrs: Das Papier von Olaf Scholz redet ja von einer Kombination von lebensweltlicher Liberalität und Zusammenhalt. Das heißt, Sie brauchen eine vernünftige Wirtschaftspolitik mit einer vernünftigen Sozialpolitik zusammen, und immer wenn die SPD beides zusammengebracht hat, war sie erfolgreich.da haben die Menschen besser verdient, da sind auch die Einkommen der unteren und mittleren Bevölkerungsgruppen deutlich gestiegen, und gleichzeitig gab es aber auch eine liberalere Politik, und das zusammen …

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Zerback: Das waren nun ganz andere Zeiten. Also da gehen wir jetzt sehr weit natürlich in die Historie zurück, aber Sie haben ja gerade selber angesprochen, Herr Kahrs, dass konkrete Ideen, die gab es da jetzt von Martin Schulz noch nicht, da hält er sich bedeckt, weil er erst mal in die Partei hineinhorchen will. Hat er denn die Zeit oder sollte da jetzt nicht mal langsam eine große Vision für die SPD kommen?

Kahrs: Wissen Sie, wenn man eine Aufarbeitung einer Wahl machen möchte, die jetzt einen Monat her ist, und will eine Grundsatzdebatte führen, die vielleicht auch in einem neuen Grundsatzprogramm endet, dann kann das auch ein halbes Jahr dauern. Dann muss man nicht jede Talkshow sofort und sofort fertige Papiere liefern. Dann ist das keine Aufarbeitung. Das, was Olaf Scholz geliefert hat, dass das, was Schäfer-Gümbel geliefert hat oder Ralf Stegner, das sind ja alles Papiere, die der Anfang einer Debatte sind und nicht das Ende, und da kann man auch nicht am Samstagmorgen um 7:15 Uhr dieses Ende ausrufen und sagen, wo man enden muss. Das ist falsch. Deswegen haben wir am Anfang besprochen, dass wir einen Prozess organisieren wollen. Ich habe heute auch in Hamburg einen Termin, wo wir uns alle treffen mit den Sozialdemokraten aus Norddeutschland und das diskutieren werden.

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Zerback: Was wollen Sie denn da Martin Schulz sagen beziehungsweise der Partei? Da geht es ja um eine nicht-öffentliche Aussprache, aber vielleicht können Sie ein bisschen aus dem Nähkästchen schon mal plaudern.

Kahrs: Ich glaube, dass wir das, was uns immer erfolgreich gemacht hat, was sozialdemokratische Parteien in allen Ländern erfolgreich gemacht hat, wichtig ist, die wirtschaftliche Kompetenz und die gute Sozialpolitik, die Kombination von beidem, und dann muss das eben auch so machen – das steht ja auch in dem Papier von Olaf Scholz –, dass man das, was man verspricht, auch halten muss.

 

Das heißt, man darf nicht in einen Wettbewerb an Ideen geben, der dann nachher gar nicht eingehalten werden kann.

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Zerback: Und das hat Martin Schulz nicht gemacht?

Kahrs: Er hat sein Papier auch noch gar nicht vorgelegt. Wissen Sie, es gibt mehrere …

Zerback: Ja, aber er hat Wahlkampf gemacht für die SPD monatelang und da ja auch gesagt …

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Zerback: Das machen ja jetzt nicht nur die Medien, das macht die Partei ja selbst, und da steht Martin Schulz, so beliebt er an der Basis ist, vor allem für seine Personalpolitik in der Kritik. Also von jüngeren Kollegen, von Frauen, vom linken Flügel, wir haben es gerade auch noch mal in dem Beitrag gehört, die fühlen sich alle unterrepräsentiert. Könnte sich das noch rächen?

 

Zerback: Und, Herr Kahrs, lassen Sie mich noch mal ganz kurz auf den Parteitag … Entschuldigung, wir kommen auf das Ende hinzu, deswegen noch mal ganz kurz, ja oder nein, bitte, Herr Kahrs: Im Dezember, wird denn da Martin Schulz auch nach dem Parteitag noch der Vorsitzende sein?

Kahrs: Ich gehe davon aus.

Zerback: Herzlichen Dank! Johannes Kahrs war das, SPD-Bundestagsabgeordneter und Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises.

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DEUTSCHLANDFUNK.de am 28. Oktober 2017 zur SPD, Interview von Christoph Heinemann mt Ralf Stegner, SPD:

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„SPD auf Kurssuche – „Die Gegner sind nicht in der eigenen Partei „

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Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat laut Medienberichten Kritik am inhaltlichen Kurs der SPD unter Martin Schulz geäußert. Schlecht übereinander reden habe noch nie etwas gebracht, sagt der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner im Dlf und stellt sich hinter den Parteichef. Schulz sei der Richtige für die Erneuerung der Partei. Dazu müssten aber auch alle beitragen. Ralf Stegner im Gespräch mit Christoph Heinemann:

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Christoph Heinemann: In der Debatte über die Zukunft der SPD hat sich Olaf Scholz zu Wort gemeldet. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über scharfe interne Mahnungen des Hamburger Bürgermeisters. In einem der Zeitung vorliegenden Papier fordert der stellvertretende SPD-Chef eine „schonungslose Betrachtung der Lage“. Scholz verlangt bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent, auf intern immer wieder bemühte Ausflüchte zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der Anhänger, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit gestanden. Die Probleme der Partei, sagt Olaf Scholz, seien grundsätzlicher. Am Telefon ist jetzt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner. Guten Morgen!

Ralf Stegner: Guten Morgen, Herr Heinemann.

Heinemann: Herr Stegner, sind die Probleme grundsätzlicher?

Stegner: Sie sind schon sehr grundsätzlich, wenn man die dritte Wahl hintereinander auf Bundesebene so schlecht abschneidet. Und die Wählerinnen und Wähler haben uns ja ganz offenkundig gesagt, sie wollen, dass die SPD sich stärker von der Union unterscheidet. Die Arbeit in der Großen Koalition, auch wenn sie gut war von unseren Leuten, die ist nicht honoriert worden, sondern es geht jetzt offenkundig darum, dass die Unterschiede wieder größer werden, was übrigens auch dazu führen könnte, dass die kleinen und die rechtspopulistischen Parteien wieder abnehmen. Insofern ist das schon ein sehr grundsätzliches Problem. Es geht um Inhalte, um Organisation und auch um Personen.

Heinemann: Genau! Um Inhalte, das ist Olaf Scholz wichtig. Martin Schulz fordert zur Kapitalismuskritik auf. Olaf Scholz plädiert für einen pragmatischen Kurs, eine Verbindung von Wachstum und sozialer Gerechtigkeit. Hat Scholz recht?

Stegner: Die Sache ist doch die: Wir haben eine Volkspartei mitte-rechts, das ist die Union, und wir brauchen eine Volkspartei mitte-links, die SPD, die mit dieser Union immer um Platz eins ringt. Da gibt es ein paar Fragen grundsätzlicher Natur, wo wir die Unterschiede stärker rausarbeiten müssen; dass wir die Europa- und Friedenspartei sind; dass wir die Fragen globaler Gerechtigkeit deutlicher in den Vordergrund rücken. Wir sehen ja bei Leuten wie dem Bernie Sanders oder bei Corbyn, aber auch bei Trudeau, dass das viele junge Menschen auch anzieht, wenn man solche Fragen anspricht. Und wir müssen bei den Fragen schauen, die die Gerechtigkeitsthemen berühren: Arbeit, Bildung, Steuern, Rente, Pflege, dass wir bei diesen Fragen zwar praktische Antworten haben, da hat Olaf Scholz recht, aber schon solche, die deutlich anders ausfallen als bei einer Union, die sich eigentlich hauptsächlich um die kümmert, die schon oben sind.

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Heinemann: Herr Stegner, Scholz sagt ja, genau das reicht nicht. Er sagt, auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen. Können Sie mit Olaf Scholz’s Analyse leben?

Stegner: Natürlich brauchen wir eine florierende Wirtschaft. Aber klar muss sein, dass diese Wirtschaft für die Menschen da ist und nicht umgekehrt. Wenn große Konzerne hier keine Steuern bezahlen, obwohl sie riesen Erträge haben, dann ist das nicht in Ordnung. Wenn wir den globalen Kapitalismus sehen, der die Demokratie herausfordert, dann muss man das angehen. 

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Das ist schon immer die Auffassung der Sozialdemokratie gewesen. Wir müssen modern bleiben und die Veränderungen auch annehmen, die es gibt, aber wir müssen sie sozial ausgestalten. Und es ist doch gut, dass es in der SPD einen lebhaften innerparteilichen Diskussionsprozess damit wir bei der nächsten Bundestagswahl wieder besser dastehen als dieses Mal.

Heinemann: Aber Scholz setzt schon andere Schwerpunkte als Schulz.

Stegner: Na ja. Wir sind eine große Partei mit einer größeren Vielfalt. Das ist ja auch gut so. Eine Volkspartei muss ja unterschiedliche Milieus auch erreichen. Klar ist aber doch ganz offenkundig, dass die Wählerinnen und Wähler gesagt haben, wir unterscheiden uns nicht genug, übrigens auch in der Sprache nicht. Wir brauchen mehr Leidenschaft. Die Menschen müssen erkennen können, es gibt einen Unterschied zur Machtpartei Union. Wenn das nicht der Fall ist, dann erleben wir doch, dass die Populisten gewinnen, die sagen, die da oben unterscheiden sich doch gar nicht.

Heinemann: bleiben wir bei der SPD. Positioniert sich Scholz gegen Schulz?

Stegner: Ich glaube, dass Martin Schulz in der SPD große Zustimmung und große Zuneigung hat und dass wir ihn unterstützen sollten dabei, dass wir diesen Erneuerungsprozess auch auf den Weg bekommen. Wichtig ist im Übrigen, wenn ich das mal sagen darf, dass wir verstehen, dass die Gegner nicht in der eigenen Partei sind, sondern wir müssen uns mit den anderen Parteien auseinandersetzen. Und je mehr Erfolg wir dabei haben bei unserem Reformprozess – da geht es ja nicht nur um Inhalte, sondern es geht auch um Kampagnefähigkeit, die wiederhergestellt werden muss; es geht um Personalentwicklung, wir haben ein Durchschnittsalter von über 60 wir müssen auch wieder jüngere Menschen für uns gewinnen. Das schafft man nicht allein mit einem, ich sage mal, technokratischen Ansatz und nur mit Analysen, sondern auch mit Leidenschaft und Begeisterung und auch mit unterschiedlichen Menschen, unterschiedlichen Köpfen, Männern und Frauen, die das zusammenbringen, und das werden wir tun.

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Heinemann: Herr Stegner, mit wem kommt die SPD aus dem Keller? Mit einem Parteichef Schulz oder mit einem Parteichef Scholz?

Stegner: Mit einem Parteichef Martin Schulz, der eine große Zustimmung in der Partei hat und mehreren Stellvertretern,Wichtig ist nicht, dass man nicht verliert. Das passiert immer mal wieder. Sondern wichtig ist, dass man wieder aufsteht, und das tun wir….“

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Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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DEUTSCHLANDFUNK. de am 27. Oktober 2017 Interview von Peter Sawicki mit dem Politologen Jürgen Falter:

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„Querelen in der SPD – „Die Partei ist tief gespalten“

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Weil wichtige neue Posten von Männern des rechten Parteiflügels besetzt wurden, fühle sich die Parteilinke der SPD nicht bedient, sagte Jürgen Falter im Dlf. Die Grabenkämpfe seien allerdings nicht „tragisch“, so der Politologe – „die SPD kann, wenn sie geschickt ist, getrennt marschieren, vereint schlagen.“ Jürgen Falter im Gespräch mit Peter Sawicki:

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Peter Sawicki: Morgen konstituiert sich der neue Bundestag. Die SPD wird dort wohl die größte Fraktion in den Reihen der Opposition stellen. Wie gut ist die Partei aber für diese Rolle aufgestellt? Darüber haben wir vor der Sendung mit dem Politologen Jürgen Falter von der Universität Mainz gesprochen. Und die erste Frage war, ob so ein Neustart nach Maß aussieht.

Jürgen Falter: Nach Maß nicht, sondern das geht eigentlich weiter wie bisher. Das heißt, es holpert und es gibt Pannen im Vorfeld. Dass sich dann am Ende doch noch alles irgendwie richtet, das wird getrübt, einfach von dem Bild, das es gegeben hat, dass man sich nicht einig war und dass dann doch die beiden Kandidatinnen für das Vizepräsidentenamt des Bundestages zurückgezogen haben – ich nehme an, nach einer heftigen Seelenmassage.

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Sawicki: Schauen wir uns das Ergebnis von Thomas Oppermann mal an. 90 von 146 Stimmen hat er bekommen in der Fraktion. Kein gutes Ergebnis aus Ihrer Sicht?

Falter: Nein, das ist kein gutes Ergebnis – vor allen Dingen, wenn man sich überlegt, dass ja Thomas Oppermann ein gewisses Recht auf Dankbarkeit hat. Er ist ja abgelöst worden als Fraktionsvorsitzender. In einem Amt, das er überhaupt nicht schlecht gemacht hat, wo er die SPD gut vertreten hat im Bundestag, musste er gehen zu Gunsten eines anderen Personaltableaus. Und dann ist es schon in den Parteien üblich, dass man da eine gewisse Kompensation schafft, und die Kompensation für ihn sollte sein das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Das ist ja ein schönes Amt mit eigenem Büro und Dienstwagen und allem Drum und Dran. Dass er da nicht mehr Stimmen bekommen hat, zeigt doch, wie tief die Partei in sich gespalten ist.

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Sawicki: Nun hätten die Gegenkandidatinnen, die dann zurückgezogen haben, Ulla Schmidt und Christine Lambrecht, aber auch nicht für eine personelle Neuausrichtung gestanden.

Falter: Nein! Eine personelle Neuausrichtung war das in keinem Fall. Aber das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ist ja nun nicht gerade das geeignete Amt für eine personelle Neuausrichtung. Das macht man mit Parteipositionen. Das macht man mit dem Fraktionsvorsitz. Das macht man mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer, aber nicht mit dem Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Das ist ja ein repräsentatives Amt. Das ist ja kein Amt mit Macht, in gar keiner Weise. Nein, ich glaube, da sollte man das nicht dran festmachen.

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DLF-Sawicki: auch gesagt, dass es um Befähigung gehen soll bei den zu vergebenen Posten. Martin Schulz hat erwähnt, von dem Proporzdenken müsste man sich lösen. Haben die beiden recht?

Falter: Ja, natürlich haben sie recht. Wenn man schlagkräftig werden will, dann muss ja mehrerlei gegeben sein. Es muss tatsächlich nach Befähigung besetzt sein. Es müssen die Besten jeweils für die Ämter gewählt werden. Der zweite Aspekt ist allerdings: Das kann man auch nur machen, wenn eine gewisse innere Einigkeit da ist, wenn die Flügelkämpfe nicht weiter vorangetrieben werden. Das schwächt immer das Bild einer Partei nach außen. So was können die Grünen sich leisten, bei der SPD ist es schon schwieriger, bei der CDU/CSU ginge es gar nicht.

Sawicki: Woran liegt es dann, dass es diese großen Flügelkämpfe gibt, die jetzt auch offensichtlich wieder hervorgetreten sind? An einzelnen Personen, oder ist das Denken in der Partei, sind die Denkstrukturen einfach immer noch zu verkrustet?

Falter: Das hat etwas mit den Traditionen der SPD zu tun. Die SPD ist ja eine Programmpartei, viel stärker, als es die Unions-Parteien beispielsweise sind. Sie ist eine Partei, die eine bessere Welt zu realisieren verspricht, und das seit 100 und fast 50 Jahren. Das heißt also eine Partei, die sehr stark hängt an ihrer Weltanschauung, und das zieht Menschen an, die selbst diesen Idealismus auch verkörpern. Andererseits hat die SPD allerdings immer regiert und mitregiert – nicht immer, aber sehr häufig -, und das erfordert einen gewissen Pragmatismus. Auf diese Weise sind diese beiden Flügel entstanden, die eigentlich schon aus den Flügelkämpfen des späten 19. Jahrhunderts her resultieren und die bis heute eigentlich in der Partei vertreten sind.

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Sawicki: Was ist mit Martin Schulz? Ist er da der Richtige?

Falter: Der Martin Schulz ist jemand, der integrieren kann, soweit man sehen kann, gewisse Begeisterungsfähigkeit in der Partei durchaus wecken kann. Ich glaube, was die Partei angeht, wird er da wahrscheinlich eine positive Rolle spielen. Der Punkt ist nur der, dass die Hauptarbeit der SPD nun künftig als Opposition geleistet wird in der Fraktion. Ich bin völlig sicher, dass über die Jahre hinweg Andrea Nahles Martin Schulz weit in den Schatten stellen wird.

Sawicki: Wird sie ihn auch ablösen in dieser Legislaturperiode als Parteichefin?

Falter: Sie wird wahrscheinlich die nächste Kanzlerkandidatin werden, was viel wichtiger ist. Ob das dann eine Parteichefin ist oder nicht, das ist nicht so ganz klar. Das wird sich herausstellen. Aber sie hat eigentlich die mit Abstand beste Machtposition, die man sich vorstellen kann in der jetzigen Situation, in der die SPD ist.

Sawicki: Was erwarten Sie inhaltlich von Andrea Nahles?

Falter: Ich bin ganz sicher, sie ist eine relativ pragmatische Frau, dass sie versuchen wird, einen Kurs der Mitte zu fahren, der einerseits polarisiert gegenüber der Regierung und integriert, was die Fraktion angeht, was aber auch bedeutet, dass sie dann den Flügeln und den einzelnen Gruppierungen jeweils die Möglichkeit geben muss, sich zu entfalten, auch in der parlamentarischen Rede und in der parlamentarischen Außenvertretung.

Sawicki: Der Politikwissenschaftler Professor Jürgen Falter von der Universität Mainz.“

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Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.“

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Deutschlandfunk.de am 27. Oktober 2017, Kritik von DLF-Redakteur Frank Capellan zur SPD-Neuaufstellung:

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„SPD-Personalentscheidungen – Martin Schulz demontiert sich gerade selbst“.

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DLF-Redaktuer FRANK CAPELLAN formuliert Kritik, versäumt aber eine eigene Hierarchie der Gedanken.

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SPD-Parteichef Martin Schulz stößt mit seiner Personalpolitik reihenweise Genossen vor den Kopf. Auch wenn er sich zerknirscht gebe, von Selbstkritik keine Spur, kritisiert Frank Capellan. Und mehr noch: Dass Schulz‘ Sozialdemokraten als intriganter Haufen dastehen, dafür sei maßgeblich seine Kommunikation nach innen verantwortlich. Von Frank Capellan:

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Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben!“ Zitat Martin Schulz, Eingeständnis eines zerknirschten Parteivorsitzenden heute Mittag in Berlin. Wohl wahr! Nichts läuft rund bei dem Mann, der im Dezember wiedergewählt werden möchte.

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Schulz demontiert sich gerade selbst. Dass seine Personalentscheidungen vorzeitig nach außen dringen, darin sieht er den alleinigen Fehler. Von Selbstkritik keine Spur. Der Chef scheint das Gespür dafür zu verlieren, was gerade im Innern seiner demoralisierten Partei vorgeht.

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Jung und weiblich soll die Erneuerung bei der SPD daherkommen. Das erste Kriterium erfüllt der 39-jährige Lars Klingbeil, der nun Generalsekretär werden soll. Das zweite nicht, und damit bleibt Fraktionschefin Andrea Nahles die einzige SPD-Frau an führender Stelle.

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Dennoch ist Klingbeil eine gute Wahl. Er ist ein fähiger Kopf mit frischen Ideen, er kennt sich mit Digitalisierung und Netzpolitik bestens aus – er steht für einen Generationenwechsel. Er hat gegen den Trend bei der Bundestagswahl sein Direktmandat verteidigt, nur leider in Niedersachsen. Und er gehört dem konservativen Seeheimer Kreis an. Und das macht die Sache kompliziert. Niedersachse, Seeheimer und ein Mann.

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Dass Martin Schulz diesen Vorschlag ausgerechnet an dem Tag präsentiert, an dem ein anderer um das Amt des Bundestagsvizepräsidenten kämpft, muss  als Affront ankommen. Denn auch Thomas Oppermann ist Niedersachse, Seeheimer und ein Mann. Und Thomas Oppermann ist zudem der Wunschkandidat von Fraktionschefin  Andrea Nahles.

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Schnell stand ein böser Verdacht im Raum: Schulz will Oppermann verhindern, weil der ihn davon abgehalten hat nach der Wahlschlappe auch zum Fraktionsvorsitz zu greifen. Schulz schwächt Nahles.

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Immerhin ist ihm ganz zum Schluss der Schaden bewusst geworden, den er da anrichten könnte. Schulz spricht sich öffentlich für die Ernennung von Thomas Oppermann aus, nicht für Ulla Schmidt, die bis vor wenigen Minuten an ihrer Kandidatur festhalten wollte. Sie stammt aus  Schulz´ Heimatverband Nordrhein-Westfalen. Anders als die Parteilinke Christine Lambrecht, die ihre Kandidatur vor einer guten Stunde zurückzog, wollte die Ex-Gesundheitsministerin Schmidt bis zuletzt nicht erkennen, was die Stunde geschlagen hat. Ihre Zeit war nach vier Jahren im Bundestagspräsidium definitiv abgelaufen. Doch statt ihr das klarzumachen, hat Schulz sehenden Auges die Kampfkandidatur laufen lassen.

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Und auch an anderer Stelle beweist er keinerlei Geschick. Krokodilstränen weint er seiner Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert nach. Tatsächlich aber hat er sie zum Aufhören gezwungen, weil er noch Juso-Chefin Johanna Ückermann mit diesem Posten kaltstellen wollte. Schulz macht es sich also viel zu leicht, wenn er nur der Kommunikation nach außen die Schuld gibt.

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Dass seine Sozialdemokraten heute Abend als intriganter Haufen dastehen, dafür ist seine Kommunikation nach innen verantwortlich. Nicht die SPD hat in den letzten Tagen ein schlechtes Bild abgegeben, vor allem war es ihr Vorsitzender.

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Dietmar Moews meint: Ich werde hier die aktuelle SPD-Ratlosigkeit hinsichtlich des Parteiniederganges von der einstigen Volkspartei SPD zur Splittergruppe und den Versuchen des Neuanfangs kritisieren, zuerst ALLGEMEINES, darauf die Brosamen aus der geballten DLF-Fragesubstanz in Interviews von SARAH ZERBACK, CHRISTOPH HEINEMANN, PETER SAWICKI, dazu ein JÜRGEN FALTER und FRANK CAPELLAN aufmischen.

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Alsdann gebe ich ein Kurzkonzept zur SPD-Problematik in einer weiteren LICHTGESCHWINDIGKEIT hier ab.

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ALLGEMEINES:

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Der deutsche Staatssender Deutschlandfunk betreibt einen Riesenaufwand an Personal und Sendezeit zum Thema SPD (mit der fragwürdigen Begründung – die derzeit wenig Streit/Reize veranstaltende Koalitions-Sichtung für eine Regierungsbildung liefere den Nerven zu wenig). Dabei versäumt der DLF konkret, die Öffentlichkeit darüber aufzuklären, um was es bei den Koalitionstreffen denn Wichtiges geht, nämlich

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Koalitionsverhandlungen müssen auf laufende politische Entscheidungsprozesse hin geklärt werden, sofern Parteien, die in den Koalitionsvertrag einsteigen, in obligatorischer Fortführung der vorangegangenen Koalitionsregierung, ihre eigene Programmatik und Ziele modifizieren müssen bzw. die geistigen Anschlüsse im neuen Koalitionsvertrag festlegen bzw. klären.

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Koalitionsverhandlungen müssen Grundsatzlinien definieren, die in auf die Bundesregierung zukommenden neue Entscheidungslagen der Weltpolitik, der Bündnispolitik, der Friedenspolitik, der IT-Rahmenpolitik vorgefasst werden müssen, damit es nicht in Konfliktlagen zum Koalitionsbruch kommen muss.

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Koalitionsverhandlungen müssen auch im Besetzungskarussel „beste Lösungen“ für die kommende Regierung  ergeben. Doch auch für die jeweilige Partei-Fraktion und deren kommende Herausforderungen in Wahlkämpfen sowie die bereits sonstigen Koalitionsverhältnissen auf Länderebene müssen Besetzungsfragen eingerichtet werden.

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SARAH ZERBACK-DLF-Interview mit SPD Johannes Kahrs/SPD:

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„Hamburg – Aufarbeitung der SPD-Wahlschlappe“ mit Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz kommen am 28.10. 2017 zur Regionalkonferenz der SPD, rufen allerdings nach ganz verschiedenen Problemstellungen, die nicht unstrukturiert in SPD-Plenumsdebatten losgelassen werden dürften.

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Jedenfalls sind die heute gegenständlichen Gedankenpapieren von SCHOLZ, SCHULZ, SEEHEIMER, SCHÄFER-GÜMBEL, STEGNER, WEIL u. a. völlig inkommensurabel auf einander nicht einschließende Fragen fokussiert:

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Wie gewinnt die SPD die nächste Wahl?

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Welches Führungspersonal soll für die kommende BUNDESTAGS-OPPOSITION antreten?

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Welches Personal soll die Erneuerung der SPD, mit dem Anspruch eine Volkspartei zu sein, in Arbeit nehmen?

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Welches sind die substantiellen Ablehnungsursachen und -motive der sozialdemokratischen „Klasse“?

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Welches sind die SPD-Themen?

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welche SPD-Lösungen werden erwartet?

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Wie steht die SPD zur Bevormundung durch die Bündnisse, insbesondere durch die USA, und was will der Sozialdemokrat von der SPD, wenn es um knallharte kapitalistische INTERESSEN geht, für die Sozialdemokraten Einschränkungen akzeptieren sollen?

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Der SPD-SEEHEIMER KAHRS beantwortet die Fragen von SARAH ZERBACK nicht, weicht auf die CDU oder die Grünen aus. ZERBACK nagelt ihn nicht fest.

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KAHRS gibt ungültige Floskeln von sich, einer „vernünftigen Politik“ und dass „Erfolge erfolgreich waren“ – hahaha, er sagt:

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Am Ende der Neuausrichtung der Partei müsse die SPD eine „vernünftige“ Wirtschafts- und Sozialpolitik anbieten, sagte Kahrs. „Immer wenn die SPD beides zusammengebracht hat, war sie erfolgreich.“ Kahrs erinnerte dabei an Erfolge der Bundesregierung unter Willy Brandt und Helmut Schmidt

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Dann kommt zur Anbuntung des ZERBACK-Interviews, die DLF-Redakteurin GUDULA GEUTHER, die herausstellt, bei der SPD würde jetzt mal „Dampf abgelassen“ über 20,6-Prozent für Schulz am 24. September 2017, sowie „öffentlichkeitswirksamer .. Analysepapiere mit unbequemen Botschaften“.

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Dumm von GEUTHER, hier „Öffentlichkeitswirkung und SPD-Neuorientierung“ in Eins zu setzen, so als sei jede KLAUSUR ein Marketing-Werkzeug zur Medienbelustigung.

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Und entsprechend unkonsistent antworten dann diese SPD-Interviewpartner – jedesmal ohne die Fragestellung ernsthaft anzupeilen – immer nur auf die persönliche Nutz-Wirkung, auf Schaden für die CDU oder auf Widersprüche bei der Konkurrenz. Und viel allgemeiner gehts wohl kaum:

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„…Personalpolitik vermischt und vermengt. Das ist der Tod jeder inhaltlichen Debatte.

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DLF-ZERBACK fragt Herrn KAHRS:

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Welche Punkte?

Kahrs: Das heißt ja, ich glaube, dass das da ist, aber ich sehe im Moment auch keinen großen Gegensatz zu Martin Schulz, der sein Papier ja noch erst vorlegen wird, und auch wenn man sich anguckt …

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Ja , gehts noch?

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Wenn also Schulz mehr nach „links“ will – was immer damit konkret gemeint sein könnte – und wenn Scholz mehr wirtschafts-liberal nach „rechts“ will – wo geht dann die SPD-DEMOKRATIE mehrheitlich hin, wenn man nicht erneut bei der lachhaften PAROLE:

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LIEBER REICH UND GESUND als ARM UND KRANK landen will?

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DLF-ZERBACK fragt: Herr Kahrs, dass konkrete Ideen, die gab es da jetzt von Martin Schulz noch nicht, da hält er sich bedeckt, weil er erst mal in die Partei hineinhorchen will. Hat er denn die Zeit oder sollte da jetzt nicht mal langsam eine große Vision für die SPD kommen?

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KAHRS: Wissen Sie, wenn man eine Aufarbeitung einer Wahl machen möchte, die jetzt einen Monat her ist, und will eine Grundsatzdebatte führen, die vielleicht auch in einem neuen Grundsatzprogramm endet, dann kann das auch ein halbes Jahr dauern. …“

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S. REICHT. Dieses nichtssagende Interview ist zwar auch eine wichtige TATSACHE, dass der Seeheimer Kreis der SPD ebenfalls nur rumeiert und nichts sagen kann – aber das sollte die Interviewerin ZERBACK schon in eine zusammenfassende Absage zuspitzen:

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KAHRS WICH AUS oder HATTE NICHTS ZU SAGEN.

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CHRISTOPH HEINEMANN-DLF-Interview mit SPD RALF STEGNER/SPD:

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Heinemann und Stegner sind sicher die Schwergewichte in diesem leichten Muse-Potpourris des DLF von Live-Gesprächen.

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Man hört gleich, dass Stegner immer antwortet. Allerdings weicht er sofort aus, wenn es an die offenen Fragen herangeht, weil Stegner selbst eine PERSONALIE der zukünftigen SPD sein wird, der hier nicht beim DLF sein Pulver verschießen will.

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DLF-HEINEMANN exponiert:

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„… scharfe interne Mahnungen des Hamburger Bürgermeisters. In einem .. vorliegenden Papier fordert der stellvertretende SPD-Chef eine „schonungslose Betrachtung der Lage“. Weder fehlende Mobilisierung der Anhänger, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit gestanden. Die Probleme der Partei, sagt Olaf Scholz, seien grundsätzlicher.Herr Stegner, sind die Probleme grundsätzlicher?

Stegner: Sie sind schon sehr grundsätzlich, wenn man die dritte Wahl hintereinander auf Bundesebene so schlecht abschneidet. Und die Wählerinnen und Wähler haben uns ja ganz offenkundig gesagt, sie wollen, dass die SPD sich stärker von der Union unterscheidet. Die Arbeit in der Großen Koalition, auch wenn sie gut war von unseren Leuten, die ist nicht honoriert worden, sondern es geht jetzt offenkundig darum, dass die Unterschiede wieder größer werden, was übrigens auch dazu führen könnte, dass die kleinen und die rechtspopulistischen Parteien wieder abnehmen. Insofern ist das schon ein sehr grundsätzliches Problem. Es geht um Inhalte, um Organisation und auch um Personen.

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STEGNER insinuiert, dass „…wir verstehen, dass die Gegner nicht in der eigenen Partei sind, sondern wir müssen uns mit den anderen Parteien auseinandersetzen. Und je mehr Erfolg wir dabei haben bei unserem Reformprozess – da geht es ja nicht nur um Inhalte, sondern es geht auch um Kampagnefähigkeit, die wiederhergestellt werden muss …“

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STEGNER redet daran vorbei, dass hier nicht „ein Spiel gewonnen werden muss“, sondern dass sich der Fußballverein SPD als Volkspartei weitgehend aufgelöst hat. Die historische KÖRPERSCHAFT, „wir Sozialdemokraten machen sozialdemokratische Politik“ gibt es nicht mehr. Es fehlt nur noch ein Transfermarkt für Spitzenkandidaten und Schiedsrichterbestechung.

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DLF-HEINEMANN: Genau! Um Inhalte, das ist Olaf Scholz wichtig. Martin Schulz fordert zur Kapitalismuskritik auf. Olaf Scholz plädiert für einen pragmatischen Kurs, eine Verbindung von Wachstum und sozialer Gerechtigkeit. Hat Scholz recht?

Stegner: Die Sache ist doch die: Wir haben eine Volkspartei mitte-rechts, das ist die Union, und wir brauchen eine Volkspartei mitte-links, die SPD, die mit dieser Union immer um Platz eins ringt….“

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STEGNER tut so, als ginge es um Zweikampf SPD vs. CDU. Wirklich geht es darum, dass es den Mitgliederverein SPD nicht mehr gibt. Dass ein Fußballer von sich aus seine Identität als Fußballer hat, ein Daimler-Fließbandarbeiter ein Daimlermensch ist und ein Freizeitangler Angler ist. Der heutige Sozialdemokrat schaut sich erst mal um, wenn die Schweigespirale ihn treffen könnte. Und so behauptet STEGNER:

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„Da gibt es ein paar Fragen grundsätzlicher Natur, wo wir die Unterschiede stärker rausarbeiten müssen; dass wir die Europa- und Friedenspartei sind; dass wir die Fragen globaler Gerechtigkeit deutlicher in den Vordergrund rücken. Wir sehen ja bei Leuten wie dem Bernie Sanders oder bei Corbyn, aber auch bei Trudeau, dass das viele junge Menschen auch anzieht, wenn man solche Fragen anspricht….“

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Und ob es SANDERS oder MARINE LE PEN gibt, sagt überhaupt gar nichts für den REFORMBEDARF der SPD – es fehlen keine Gimmicks und keine Wahlkampfgeschenke; es muss der harte Riss, der zwischen der SPD als Wahlkampf-Agentur und den SPD-Mitgliedern als Wähler klafft, beseitigt werden. Es geht um SOZIALDEMOKRATIE oder KASINO-INTERESSEN, SOZIALDEMOKRATIE oder RÜSTUNGSEXPORTE nach Saudi-Arabien mit Sigmar Gabriel usw.

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Diese Fragen stellt CHRISTOPH HEINEMANN nicht.

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Es mag einen altgedienten DLF-Redakteur nicht unmittelbar treffen, wenn es um INTERESSEN geht (vielleicht fährt Heinemann keinen deutschen DIESEL, sondern eine US-VW-Diesel, wofür es interessenbedingt SCHADENERSATZ gab – nicht allerdings für die deutschen SPD-Mitglieder).

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PETER SAWICKI-DLF-Interview mit JÜRGEN FALTER, Politologe mit der Überschrift:

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Querelen in der SPD„Die Partei ist tief gespalten“:

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DLF-SAWICKI: Morgen konstituiert sich der neue Bundestag. Die SPD wird dort wohl die größte Fraktion in den Reihen der Opposition stellen. Wie gut ist die Partei aber für diese Rolle aufgestellt? Darüber haben wir vor der Sendung mit dem Politologen Jürgen Falter von der Universität Mainz gesprochen. Und die erste Frage war, ob so ein Neustart nach Maß aussieht.

Jürgen Falter: Nach Maß nicht, sondern das geht eigentlich weiter wie bisher. Das heißt, es holpert und es gibt Pannen im Vorfeld.

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Wenn man schlagkräftig werden will, dann muss ja mehrerlei gegeben sein. Es muss tatsächlich nach Befähigung besetzt sein. Es müssen die Besten jeweils für die Ämter gewählt werden. Der zweite Aspekt ist allerdings: Das kann man auch nur machen, wenn eine gewisse innere Einigkeit da ist,…“

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Der Politologe Falter weiß nichts Besseres, als über Personalentscheidungen eine SPD-Reform ins Auge fassen zu können. Doch auch wenn aktuell von MARTIN SCHULZ und ANDREA NAHLES die personelle Verjüngung bestimmt wird, kommt es doch darauf an, welche REMEDY die SPD dann von dieser FÜHRUNGSGRUPPE SCHULZ-NAHLES-KLINGBEIL-JULIANE SEIFERT verabreicht bekommt. Und das muss sofort mit der ersten Parlamentssitzung als Opposition beginnen:

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Werden weiterhin großkapitalistische Brutalitäten – also klare StaMoKap-INTERESSEN – in SPD-Kanzlerschaften und in den Großen Koalitions-Beteiligungen der SPD durchgewunken:

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INTERESSEN oder SOZIALDEMOKRATIE?

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Zu dieser Frage kommt weder DLF-SAWICKI noch räumt der POLITOLOGE diese aus wissenschaftlicher Sicht rufenden PROBLEMSTELLUNG ein – JÜRGEN FALTER fragt nicht:

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Welche STAMOKAP-Machenschaften vertragen sich nicht mit der traditionellen CORPORATE IDENTITY der SOZIALDEMOKRATIE. Eigentlich müsste die SPD die Grünen programmatisch an die Wand drücken und die CDU/CSU mit christlichen Werten unter Druck setzen – aber der DLF-SAWICKI fragt nicht.

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FALTER erwartet von ANDREA NAHLES folgende LUFTNUMMER:

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„…Kurs der Mitte zu fahren, der einerseits polarisiert gegenüber der Regierung und integriert, was die Fraktion angeht, was aber auch bedeutet, dass sie dann den Flügeln und den einzelnen Gruppierungen jeweils die Möglichkeit geben muss, sich zu entfalten, auch in der parlamentarischen Rede und in der parlamentarischen Außenvertretung….“

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Na, toll. Dafür bitte ein Beispiel erfragen, Herr SAWICKI, was sich der FALTER dabei wohl so vorstellt?

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NAHLES macht mit „POLITIK der MITTE“ Opposition gegen die kommende MERKEL-Regierungskoalition und lässt dabei links und rechts die SPD-Fantasie auffunkeln.

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DLF-Redakteur FRANK CAPELLAN zur SPD-Neuaufstellung:

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SPD-PersonalentscheidungenMartin Schulz demontiert sich gerade selbst.

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Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben!“ Zitat Martin Schulz, Eingeständnis eines zerknirschten Parteivorsitzenden heute Mittag in Berlin. Wohl wahr! Nichts läuft rund bei dem Mann, der im Dezember wiedergewählt werden möchte.

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Schulz demontiert sich gerade selbst. Dass seine Personalentscheidungen vorzeitig nach außen dringen, darin sieht er den alleinigen Fehler. Von Selbstkritik keine Spur. Der Chef scheint das Gespür dafür zu verlieren, was gerade im Innern seiner demoralisierten Partei vorgeht.

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DLF-CAPELLAN zerrt an Personalfragen herum ob alt, ob jung, ob Niedersachsen oder vaginalquotig – was da ungeachtet der Person SCHULZ fehlt, ist diesem CDU-geneigten Redakteur eigentlich egal – CAPELLAN fragt es nicht.

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Was wird mit unserer föderalen repräsentativen Kaufvertrags-Demokratie, wenn man einen sozialdemokratischen Großverein aus der EU machen möchte?

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Was hätte da der SCHULZ oder die NAHLES zu bedenken?

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Was hätte da die DLF-Besetzung zu fragen und nachzufragen und zu kritisieren?

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Der bis heute leere SPRUCH: WIR HABEN VERSTANDEN. WIR MÜSSEN die KRITIK ERNST NEHMEN – lässt warten und es macht nicht den Eindruck, als sei die derzeitige SALONPERSONNAGE der SPD in geistiger Bewegung, sich selbst und die SPD zu verändern, dass es eine Volkspartei sein könnte.

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Man kann eben nicht 70 Jahre Gemeinschaftskunde mit deutschen Schulkindern zum Grundgesetz machen und dann täglich dagegen verstoßen,

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Herr CAPELLAN, da kämen dann sehr bald die INTERESSEN-Fragen: Wer will GLYPHOSAT? Wer will die Brennstäbe von Steuergeldern bezahlen? Wer will den DIESEL-Skandal vertuschen? Wer will die Panzer nach RIAD und die U-Boote nach ISRAEL liefern? usw. usf.

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