Zivilisierter Welthandel oder Wild-West-Freihandel?

Juni 1, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8220

Am Sonnabend, 2. Juni 2018

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Dieser Blogbeitrag hat, was mir am besten liegt, nämlich das Selberdenken und dabei zu eigenen und neuen – besseren – Einsichten zu kommen, THEMA:

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WELTHANDEL, Anlass:

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USA-Einfuhr-Strafzölle für Stahl und Aluminium und Aktualität für Deutschland:

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Die politische Linie, die Lage und Problemstellung so zu integrieren, dass möglichst eher WIN-WIN als gravierende Rhythmusstörungen der internationalen Beziehungen daraus entstehen können.

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Heute wurde die durch den US-Präsident No. 45 verfügte Aufkündigung der bisherigen Handelsbeziehungen und z. B. Zollbedingungen zwischen den USA, Kanada, Mexico, China, Japan und den Staaten der Europäischen Union, jedoch aus Sicht der USA immer multilateral, so bezüglich Deutschland, wirksam.

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Der US-Präsident No. 45 verfolgt dabei zwei Motive:

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EINS Die USA erzeugen alljährlich erhebliche DEFIZITE zwischen den umfangreichen IMPORTEN gegenüber den eigenen EXPORTEN (Handelsbilanzdefizit).

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ZWEI Der US-Präsident hatte solche Zollstrafmaßnahmen bereits in seinem Präsidentschaftswahlkampf bis 2017 immer wieder gefordert und angekündigt, solche Aktivitäten mit dem Ziel „AMERICA FIRST“ zu ergreifen, falls ihn die US-Wähler zum US-Präsidenten wählen würden. Er erfüllt also seine Wahlversprechen.

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Sie haben ihn gewählt – jetzt löst er seine Wahlversprechungen ein.

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Dietmar Moews meint: Für mich lautet die Oberregel der Staatspolitik – nach innen wie nach außen – Respekt gegenüber dem Selbstbestimmungsrechts jedes demokratisch-verfassten Staates im Rahmen der Kulturgeschichte der Rechtspflege und Rechtsstaatlichkeit – schließlich Fairness

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Wenn die USA sich einen solchen Präsidenten wählen, wie 2017 den No. 45, dann haben sie ihren Repräsentanten in der Welt auf die kommenden vier Jahre bestimmt – einmalige Wiederwahl nicht ausgeschlossen.

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Sofern also der US-Präsident seine Wahlversprechen verfolgt, ist damit allerdings die Bedingung verbunden, dass diese Neubestimmungen geeignet sind, die damit verbundenen Ziele und Ergebnisse zu ermöglichen.

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Ich sehe DREI Fehleinschätzungen des US-Präsident No. 45:

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EINS Der US-Präsident scheint zu glauben, dass die rüstungstechnische, taktische und strategische Militärüberlegenheit jeder Zeit geeignet sei, politischen Gestaltungswünschen ausreichend Nachdruck gegenüber anderen Militärkomplexen anwenden zu können, um die USA-Ideen durchzusetzen.

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ZWEI Der US-Präsident scheint zu glauben, dass das Öl-Dollar-FED-BANK-Kartell den USA die Sicherheit gibt, auch bei finanzpolitischem HARAKIRI und Überschuldung und deficit-spendings permanent von allen sonstigen Teilnehmern am WELT-FINANZ-MARKT abgefangen und bezahlt würde.

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DREI Der US-Präsident No. 45 scheint wirklich zu glauben, dass eine handelspolitische USA-Insel die Weltmarkt-Macht halten könne, auch wenn sich KANADA, MEXIKO, Lateinamerika, E U, CHINA, RUSSLAND, (BRIC), JAPAN handelspolitisch zusammenschließen sollten.

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Dietmar Moews meint: Zehn Prozent ZOLLAUFSCHLAG bei Aluminium-Einfuhr deutscher Produktion in die USA bedeutet definitiv eine Verteuerung für den Kunden, die verarbeitende Industrie in den USA. Es bedeutet Druck auf die Kosten bzw. eine Verringerung der Erträge für die deutschen Exporteure aus US-Exporten.

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Fündundzwanzig Prozent ZOLLAUFSCHLAG auf Stahl deutscher Produktion … dito.

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Es ist davon auszugehen, dass kein Metallkunde Alu oder Stahl kauft, weil es so billig ist, sondern weil es in der angebotenen Qualität zur Weiterverarbeitung gebraucht wird. Da bekanntlich die US-Metallproduzenten nicht vorhaben die nachgefragten Metallqualitäten in der verlangten Menge herzustellen und zu liefern, wird die bisherigen Einfuhr dieser deutschen Produkte weiterhin laufen.

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Es entstehen Kosten. Das Zollamt der USA erhöht seine Einnahmen. Wenn der US-Präsident dadurch relevante Staatseinkünfte schöpfen kann, dass er damit seine Wählern wirksame materielle Verbesserungen liefern könnte, ist das schön.

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Die US-Produktion, die Arbeitsplätze, die Stahlstandorte usw. werden dadurch keineswegs verbessert. Die Wahlversprechungen zeigen sich als hohl, wollte man das mit Einfuhr-Zollerhöhungen bewirken.

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Das ist Problem der USA und der Wähler und Gegner des aktuellen No. 45.

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Ich kann nur raten, dass Deutschlands Regierung lediglich eindeutige Bewertungen dieser Fehlpolitik veröffentlichen, nicht beleidigend, eher Geduld mit dem freundlichen Kind.

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Ich kann nur raten, dass die EU samt EU-JUNCKER nicht so ein großes Maul haben. Denn JUNCKER hat keineswegs die 28 EU-Staaten-Führer hinter sich. JUNCKER kann mit Leichtigkeit von No. 45 gekippt und vorgeführt werden. Besser ist, wenn – wie es vorgeführt wurde – MERKEL, MAY und MACRON in zwei Sätzen sagen, was sie von der einseitigen Kündigung der Handelsbeziehungen halten:

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MERKEl, MAY, MACRON HALTEN VON ZIVILISIERTEN Handelsverträgen, die jedenfalls verlässlich eingehalten werden, VIEL.

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MERKEL, MAY, MACRON halten von WILD-WEST-FREIHANDEL gar nichts, allein, weil die nationalen Produzenten und Vertreiber Planungssicherheit benötigen um effizient zu wirtschaften.

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Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann

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UND DR. DIETMAR MOEWS meint außerdem:

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Die deutsche Politikvertreter sollen unverzüglich damit aufhören, den Sprachgebrauch der deutschen LÜGENPRESSE zu übernehmen und ständig gegen TRUMP ihre Forderung für die Regelungen des Handelsbeziehung FREIHANDEL zu nennen.

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Deutchland darf auf keinen Fall FREIHANDEL mit den USA vereinbaren, wie etwa das verheerende TTIP oder CETA. Ganz egal, wenn hier auch Mexico und Kanada zusammen mit der EU die USA beeindrucken wollen, ist der BEGRIFF FREIHANDEL schlicht verboten und Betrug.

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Ganz egal, ob OBAMA oder TRUMP Freihandel, Chlorhühnchen, FRACKING oder SCHIEDSGERICHTE einführen wollen, ist unsere europäische Rechtsstaatskultur nur mit unabhängigen staatlichen Gerichten zu vereinbaren und keinesfalls mit privatwirtschaftlichen Richtern und Gefängnissen und nicht mit dem NACHSORGE-Prinzip mit Schadensersatz-Riesenmargen. Bei uns gilt das Vorsorgeprinzip und die unabhängigen Gerichte, die Schritt für Schritt auch für finanzschwache Kläger Recht verwirklichen können.

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Also: Keineswegs FREIHANDEL mit USA.

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Und wenn man die aktuellen TRUMP-Zollstrafen als Rechtsbruch einschätzt, ist es wohl nicht möglich, selbst darauf ebenfalls mit Zollerhöhungen zu antworten. Man sollte sich für den sicheren Misserfolg dieser TRUMP-Holzhammer-Politik gar nicht mitverantwortlich machen lassen.

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Besser ist – was heute von CHINA publiziert wurde – Einfuhrzölle gegenüber US-Lieferungen einfach zu streichen.

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CHINA sagt, die eigenen chinesischen Produkte sind qualitativ gut genug, sodass billige US-Einfuhren keine relevante Konkurrenz auf dem chinesischen Markt sein werden.

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Ich finde auch, solange TRUMP freiwillig DAIMLER fährt, werden in Deutschland weder CADILLACS oder CHEVROLETS oder FORDS die VW-Zahlen vernichten.

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ABSCHALT-MEMORANDUM 1000 Lichtgeschwindigkeit

April 9, 2011

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Lichtgeschwindigkeit 1000

am 9. April 2011:

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SEHR GEEHRTE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing. – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Haus der Kulturen TAZ-Medientage 2011 Berlin zur täglichen Abschalten-Demonstration von 18-19 Uhr, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, von Samstag, 9. April 2011, faz.net, Youtube, bild.de, DLF, BBC, ARD.de, dradio.de, heise.de, spiegel-online, sueddeutsche.de, newyorktimes.com, wolf.schluchter@tu-cottbus.de
Piratenthema hier: Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterzeichnen auf wolf.schluchter@tu-cottbus.de eine gemeinsame Erklärung für den Ausstieg aus der Kernenergie an die Bundesregierung:

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Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterzeichnen auf wolf.schluchter@tu-cottbus.de eine gemeinsame Erklärung für den Ausstieg aus der Kernenergie an die Bundesregierung: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir haben das Gefühl, dass sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu den Vorgängen um das Kernkraftwerk Fukushima und der Behandlung dieser Katastrophe auch in der Bundesrepublik äußern müssen. / Wir wenden uns deshalb an Professorinnen und Professoren, Habilitierte und Privatdozentinnen und Privatdozenten mit der Bitte und dem Aufruf, das im Anhang beigefügte Memorandum zu unterschreiben und zu unterstützen. Dass wir uns an die akademische Spitze unserer Gesellschaft wenden, soll andere Menschen ohne Titel nicht diskriminieren. /Wir sind jedoch der Auffassung, dass viele Stimmen mit ausgewiesenem hohem wissenschaftlichen Status ein beträchtliches Gewicht haben, das nicht einfach von der Bundesregierung oder den Bundestagsabgeordneten negiert werden kann. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, eine klare Stellung zu beziehen. Und diese heißt aus unserer Sicht eine möglichst schnelle Beendigung der Energieerzeugung mit Kernkraftwerken. / Wir möchten das Memorandum innerhalb der nächsten 2 Wochen an die Verantwortungsträgerinnen und Träger in der Regierung und im Bundestag übergeben.

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MEMORANDUM, Cottbus, 7. April 2011: Unser Mitgefühl gilt den Opfern der Katastrophe in Japan, den Hinterbliebenen, den Verletzten, den Verstrahlten, den Vertriebenen, den Heimatlosen. Über sie sind gleich zwei Katastrophen hereingebrochen. Eine natürliche, der Tsunami und das Erdbeben und eine kulturelle, der atomare Unfall.

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Es beweist sich, dass Menschen nur Teil der Natur sind, nicht die Naturbeherrscher. Es zeigt sich auch, dass die Menschen hochkomplexe und vielfältige Technologien entwickeln können, sie dann aber im Zweifelsfall nicht vollständig beherrschen./ Die katastrophalen Vorgänge um die japanischen Kernkraftwerke Fukushima machen deutlich, dass es beim Betrieb von Kernkraftwerken so etwas wie ein akzeptables Restrisiko nicht gibt. Auch wenn in Westeuropa Erdbeben in solcher Stärke, wie sie die Havarien in Fukushima auslösten, eher unwahrscheinlich sind, können die gleichen technischen Auslegungen zu den gleichen Katastrophen führen. Denn auch in Deutschland gab es Situationen, in denen Notkühlsysteme nicht sicher funktionierten. / Es ist bei deutschen Kernkraftwerken nicht ausgeschlossen, dass sie einem Flugzeugabsturz oder Terrorangriffen ausgesetzt sind. Die Auswirkungen solcher Vorfälle sind nicht kalkulierbar und nicht sicher beherrschbar.

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Technische Defekte sind bei großen Industrieanlagen umso weniger auszuschließen, je komplexer sie sind. Die Kernkraftwerke gehören zu den komplexesten Industrieanlagen überhaupt. Die japanische Industriekultur ist mindestens so hochentwickelt wie die der Bundesrepublik Deutschland. Dass die Kernenergietechnik in der Bundesrepublik besser beherrschbar sei, ist eine Schutzbehauptung die immer wieder von interessierter Seite wiederholt, aber deshalb nicht stimmiger wird. Das gleiche gilt auch für andere Länder mit Kernkraftwerken. Die lange Serie von Beinahe-Unfällen zuletzt in Krümmel, Tricastin oder Forsmark spricht für sich. / Bei Unfällen in kerntechnischen Anlagen, insbesondere bei einem Super-GAU mit Kernschmelze treten überall die gleichen Effekte auf wie in Japan. Die Umgebung wird radioaktiv verseucht, eine ungewisse Zahl toter und kranker Menschen sowie ungeheure materielle Schäden sind die Folge. / Die kaum seriös abschätzbaren Kosten einer Kernkraftwerkshavarie können eine Volkswirtschaft schwer schädigen, insbesondere dann, wenn ein Land so dicht besiedelt ist wie Deutschland. Dabei sind nichtmonetarisierbare Kosten wie Tod, Leid, Trauer, Krankheit und – wie Tchernobyl gezeigt hat – eine Demoralisierung der Gesellschaft noch gar nicht berücksichtigt. Solche Ereignisse können Gesellschaften zerstören und machen zivilgesellschaftliche und demokratische Errungenschaften zu Nichte.

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Als Teil der Öffentlichkeit, als Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fordern wir einen schnellen Ausstieg aus der Kernenergie und vermehrte Anstrengungen, das Problem der Entsorgung zu lösen. Nach der nun zweiten epochalen Katastrophe innerhalb eines Vierteljahrhunderts und angesichts des wachsenden Entsorgungsproblems ist die Kernenergie mit gesamtgesellschaftlich-verantwortbaren Argumenten nicht mehr zu rechtfertigen. /

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Ein schnelles Ende der Kernspaltungstechnologie bedeutet für die Bundesrepublik Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Nationen eine überschaubare Aufgabe, obwohl der allgemein geforderte Umstieg auf Erneuerbare Energien nicht leicht ist. Er ist aber schneller machbar, als es von interessierter Seite immer wieder behauptet wird. So hat allein Portugal innerhalb von fünf Jahren einen erneuerbaren Anteil von 45% an der Stromproduktion erreicht. / Nirgendwo ist der Ausstieg aus der Kernenergie soweit vorbereitet wie bei uns. Es kommt uns daher zu, praktische Lösungen für eine moderne, zukunftsfähige Energieversorgung zu entwickeln. Der Wissenschafts- und Technologiestandort Deutschland würde damit wieder an der Weltspitze stehen. Als Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind wir bereit, unseren Beitrag zu leisten um diese Aufgaben erfolgreich zu bewältigen. / Der Betrieb der Kernkraftwerke ist schnellstmöglich einzustellen und ordnungsgemäß und sicher zu beenden. Das Szenario hierfür muss politisch neu verhandelt werden. Das alte Szenario mit den rechtlich immer noch umstrittenen, aber als faktisch dargestellten Laufzeitverlängerungen ist nach den japanischen Ereignissen nicht mehr hinnehmbar. Wir fordern die Regierung und die Volksvertreterinnen und Volksvertreter auf, umgehend langfristig belastbare Entscheidungen für das schnelle Ende der Kernenergie zu treffen. Gegenüber partikulären, überwiegend wirtschaftlichen Interessen muss der Schutz der Bürgerinnen und Bürger absolute Priorität für staatliches Handeln haben.

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Dietmar Moews meint: Hiermit wird ein beachtliches Zeichen gegeben.

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Gemeinwohl hat im Konflikt politisch stets vor gesonderten Profitinteressen zu gehen.

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Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

 

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